Attac Darmstadt
Attac ist ein globalisierungskritisches Netzwerk. Sprich Attac ist nicht hierarchisch organisiert, sondern zeichnet sich durch das Zusammenwirken vieler Menschen aus, die sich vernetzen.
Siehe auch: Was ist Attac
Ein Teil dieses Netzwerks ist seit 2001 die Ortsgruppe Darmstadt.
Wir treffen uns in aller Regel jeden 1. und 3. Montag im Monat, um 20 Uhr in der Bessunger Knabenschule. Die Treffen sind meist von etwa 10-20 Teilnehmern aller Altersklassen besucht. Hier wird für Projekte geworben und es werden anstehende Projekte geplant und koordiniert.
CETA-STOPP IM BUNDESRAT
Im Bundesrat kann CETA noch gestoppt werden! Die hessischen Landtagwahl könnte dafür einen entscheidenden Unterschied machen. Jetzt die Positionen der hessischen Parteien checken und Mails an die Kandidat*innen schicken!
Diskussionsreihe - Visionen einer anderen Welt
Sich selbst bilden, ist eine Form der Emanzipation, die Attac seit seiner Gründung praktiziert. Denn Attac ist nicht nur eine globalisierungskritische Organisation, sondern auch eine Bildungsbewegung. Auch hier in Darmstadt.
Im Selbststudium erarbeiten wir uns gemeinsam spannende Themen und diskutieren offen darüber. Dabei wollen wir nicht unter uns bleiben. Aus diesem Grund entstand 2012 die Diskussionsreihe Visionen einer anderen Welt.
Diskussionsreihe 2. Halbjahr 2018:
- Zukunft Europas – Zukunft des Euro? mehr
24. September 2018, 20:00 Uhr - Digitalstadt Darmstadt - ein neoliberales Projekt oder eine demokratische Chance? mehr
22. Oktober 2018, 20:00 Uhr - Aufrüstung der EU ohne parlamentarische Kontrolle? mehr
26. November 2018, 20:00 Uhr
Kommt vorbei! Bringt Euch ein! Oder hört einfach nur zu!
Leitlinien zum Prozess der Digitalisierung Darmstadts
März 2018
Die Auswirkungen der digitalen Transformation betreffen uns alle. Es gilt, die Chancen wahrzunehmen und die Risiken bewusst anzugehen. Bei der Vernetzung von Mensch, Infrastruktur, Haushalten und Verwaltung werden massenhaft personenbezogene und kommunale Daten produziert. Dies macht uns angreifbar, z.B. durch organisierte Kriminalität und Formen staatlicher Überwachung. Auch können Abhängigkeiten von kommerziellen IT-Unternehmen entstehen. Nicht nur persönliche Bereiche, auch wichtige Bausteine der Daseinsvorsorge wie die Energie- und Wasserversorgung oder das Gesundheitswesen können betroffen sein.
Damit der Prozess der weiteren Digitalisierung Darmstadts demokratisch kontrolliert und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger erfolgt, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
- Der Digitalisierungsprozess muss dem Gemeinwohl verpflichtet sein und der parlamentarisch kontrollierten kommunalen Selbstverwaltung unterliegen. Ziel der digitalen Umgestaltung muss stets eine sozial und ökologisch nachhaltige Verbesserung der kommunalen Daseinsvorsorge sein.
- Rahmenvorgaben und grundlegende Entscheidungen bezüglich der digitalen Strukturentwicklung, dem Einsatz von Soft- und Hardware sowie der personellen Umgestaltung von Verwaltung und Eigenbetrieben obliegen weiterhin der Stadt. Die Stadtverordnetenversammlung bestimmt die Vorgaben für die "Digitalstadt Darmstadt GmbH".
- Der Digitalisierungsprozess muss von Bürgervertreterinnen und -vertretern sowie den Personalvertretungen in Kommune und Stadtwirtschaft begleitet werden, um unsoziale Konsequenzen und Abhängigkeiten von Technologie-Anbietern zu vermeiden. Im Interesse der demokratischen Partizipation müssen sowohl die Vorhaben von "Digitalstadt Darmstadt GmbH" als auch die Entscheidungsfindung der Stadtverordnetenversammlung transparent sein. Das heißt, Planungen und Entscheidungsvorlagen müssen rechtzeitig und in sprachlich verständlicher Weise öffentlich zugänglich sein.
- Es sind ein Technik- und ein Ethik-Rat zu installieren, die gegenüber der Stadtverordnetenverammlung berichts- und auskunftspflichtig sind. Auch die Arbeit dieser Instanzen muss für Bürgerinnen und Bürger sowie für Beschäftigte stets in sprachlich verständlicher Weise einsehbar sein.
- Kommunale Dienste sind weiterhin auch analog anzubieten. Eine Spaltung der Gesellschaft ist zu vermeiden. Einen Zwang zur digitalen Kommunikation mit Behörden darf es nicht geben.
- Entscheidungen müssen revidierbar sein. Verträge müssen angepasst werden können oder mit überschaubaren Konsequenzen kündbar sein.
- Die Stadtverwaltung braucht ausreichend Stellen für eigenes Personal, das in Fragen der digitalen Technik und ihrer sozialen Auswirkungen fachkundig ist.
- Die digitale Infrastruktur, Plattformen und grundlegende Dienste sollen auf der Grundlage von Prinzipien der freien Software entwickelt werden. Bei der Beschaffung von IT-Diensten sind kleine regionale Anbieter und alternative Geschäftsmodelle bevorzugt zu berücksichtigen.
- Personenbezogene Daten dürfen so wenig wie möglich erhoben werden (Privacy by Design), sie dürfen nicht weitergegeben und verkauft werden. Nicht-personenbezogene Daten sind der Öffentlichkeit zugänglich zu machen (Open Data).
- Bildungsinitiativen und die Entwicklung von Beteiligungsformen sollen die demokratische Kontrolle des Prozesses unterstützen.
- Der digitalen Sicherheit ist höchste Priorität einzuräumen.
Geheim verhandelte Freihandelsabkommen der EU
Selbstverständnis des Bündnisses
Angesichts der Gefahren, die diese geheim verhandelten Abkommen für soziale und ökologische Errungenschaften, ArbeitnehmerInnenrechte, Kultur, Bildung und Demokratie bedeuten, rufen wir weiterhin alle Interessierten zum Mitmachen auf!
- Darmstädter Bürgerinitiative für eine TTIP-CETA-TiSA-freie Kommune
- Schreiben an Abgeordnete: Musterschreiben an EU-Abgeordnete und Musterschreiben an Bundestagsabgeordnete)
- eigene Aktionen...
+++ 250.000 Menschen forderten am 10. Oktober in Berlin TTIP und CETA zu stoppen! Danke an alle, die mit zur zentralen Demo gefahren sind! - Bericht des Bündnisses Stoppt TTIP & Co
+++ Mensch und Umwelt vor Profit! - Bericht vom Internationaler Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsabkommen wie TTIP, CETA, TiSA- Proteste auch in Darmstadt
+++ Attac Kampagne: www.attac.de/ttip
+++ Offener Brief vom 09.01.2015 an die SPD zu TTIP, CETA und TISA
+++ Bericht unseres Aktionstages gegen TTIP am 10.10.2014
+++ Bericht unserer Info-Veranstaltung am 29.11.2014 TTIP, CETA und TISA!+++
+++ Bericht unserer Veranstaltung zum Thema: Kul.tour Stoppt TTIP +++
Demokratie statt Überwachung
Attac Darmstadt ist Mitglied im Bündnis Demokratie statt Überwachung.
Das Bündnis hat sich genau das zur Aufgabe gemacht, gegen anlasslose Überwachung, Organisationen und engagierte Menschen zusammen bringen. Ihnen eine Plattform bieten, sich auszutauschen, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten und diese auch mit dem notwendigen Nachdruck - getragen von einer bereiten gesellschaftlichen Basis - in die Tat umzusetzen.
Details auf: https://www.demokratie-statt-ueberwachung.de
