Attac Darmstadt

Attac ist ein globalisierungskritisches Netzwerk. Sprich Attac ist nicht hierarchisch organisiert, sondern zeichnet sich durch das Zusammenwirken vieler Menschen aus, die sich vernetzen.

Siehe auch: Was ist Attac

Ein Teil dieses Netzwerks ist seit 2001 die Ortsgruppe Darmstadt.

Wir treffen uns in aller Regel jeden 1. und 3. Montag im Monat, um 20 Uhr in der Bessunger Knabenschule. Die Treffen sind meist von etwa 10-20 Teilnehmern aller Altersklassen besucht. Hier wird für Projekte geworben und es werden anstehende Projekte geplant und koordiniert.


CETA-STOPP IM BUNDESRAT

CETA-Stopp im Bundesrat 

Im Bundesrat kann CETA noch gestoppt werden! Die hessischen Landtagwahl könnte dafür einen entscheidenden Unterschied machen. Jetzt die Positionen der hessischen Parteien checken und Mails an die Kandidat*innen schicken!

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Attac Graz zu Besuch in Darmstadt


Infos zum Rechtsruck in Österreich und dreitägiges Besuchsprogramm

Besuch und Gegenbesuch

Die Premiere einer Städtepartnerschaft besonderer Art fand in der letzten Novemberwoche mit einem Besuch einer fünfköpfigen Delegation von Attac Graz bei der deutschen Partnergruppe ihren Abschluss. Im Juli besuchten Attac-Mitglieder aus Darmstadt die „Attac-Sommerakademie“ in Graz. Der politische Höhepunkt des Gegenbesuchs in Darmstadt war am letzten Abend, als die Grazer über den erschreckenden Rechtsruck in ihrem Heimatland berichteten. In den Räumen des HoffART-Theaters bekamen die Darmstädter Informationen aus erster Hand, die in Deutschland oft nur am Rande wahrgenommen werden.


Rechtsruck in Österreich

Seit Beginn der ÖVP-FPÖ Koalitionsregierung wird das Klima in Österreich zunehmend rauer. Sie setzt ihr Wahlprogramm rigoros um. Bei Sozialausgaben – besonders für Flüchtlinge -wird gespart. Die Anordnung der verlängerten Tages- und Wochenarbeitszeit (12 - Stundentag und 60 – Stundenwoche) wird erleichtert, indem der Betriebsrat umgangen werden kann. Immer wieder gibt es Aussagen von Regierungsmitgliedern, die Regierungsgegner und Flüchtlinge verunglimpfen und die Grenzen des „man wir doch wohl noch sagen dürfen…“ weiter in Richtung Volksverhetzung verschieben. Der überwiegende Teil der Presse ist inzwischen regierungstreu, und auch der öffentlich-rechtliche ORF ist durch die Drohung mit der Verstaatlichung eingeschüchtert. Politische Inszenierungen mit Fake News sollen dabei kritische Stimmen neutralisieren. So gab es zwar gegen die sozialen Einschnitte Proteste und große Demonstrationen, aber in der Bevölkerung herrscht überwiegend die Meinung: „Das wollen wir eigentlich nicht, aber die Sache mit den Flüchtlingen machen sie gut“. Die Entwicklung nach rechts wird dabei von einer FPÖ betrieben, deren Führungsmannschaft in großen Teilen von Mitgliedern schlagender Burschenschaften durchsetzt ist. Deren Satzungen atmen die Sehnsucht nach dem Großdeutschen Reich und sind alles andere als demokratisch. Die größere ÖVP begleitet dabei die Pöbeleien und Hetze der FPÖ gegen Migrantinnen und Migranten mit Schweigen. Allerdings – und das gibt Hoffnung - viele Basisbewegungen und auch kirchliche Institutionen wie Caritas versuchen sich zu vernetzen und eine Gegenöffentlichkeit zu organisieren. Regelmäßige Donnerstagsdemonstrationen und das Aufleben von Gruppen wie "Omas gegen Rechts" sind ebenso Hoffnungszeichen wie manche kritischen JournalistInnen im ORF und in anderen kleineren Medien, die mit Fakten dagegenhalten. Auch ein Teil der bürgerlichen Mitte zeigt sich unzufrieden mit der Entwicklung nach rechts.


RadaR-Solidarische Landwirtschaft. Visionenreihe.

Tags zuvor hatte die Grazer Gruppe über ihre Erfahrungen mit dem Rechtsruck in einem Interview bei Radio Darmstadt berichtet. Helmut Müller hatte den Sender ausführlich vorgestellt. Diese Informationen waren für Karin und René aus Graz sehr interessant, weil sie selbst bei einem freien Radio mitarbeiten, dem „Radio Helsinki“. Der Kontakt zwischen beiden Sendern wird wohl weitergehen. Auf Wunsch der Grazer ging es am Vortag um das Darmstädter Projekt „Solidarische Landwirtschaft“. Dabei besuchten die Gäste vormittags den Birkenhof in Weiterstadt. Die Hofbegehung mit Arno Eckert wurde zu einem regen Austausch über die Chancen einer Verbindung von Konsumenten und Produzenten. Attac Darmstadt hatte dann am Abend innerhalb der Reihe „Visionen einer anderen Welt“ zum Thema „Aufrüstung der EU ohne parlamentarische Kontrolle“ eingeladen. Wie kann hier gegengesteuert werden, damit eine neue Abrüstungsinitiative eine Chance erhält und der Frieden dauerhaft und ohne Milliarden Euro für neue Waffen eine Chance hat? Auch hier diskutierten die Gäste aus Graz engagiert mit.


Weltladen. Hofgut Oberfeld. Kulinarisches.

Mit einem Besuch im Weltladen endete dieser Gegenbesuch der Grazer Attac-Delegation. Norbert Schneeweiss stellte sich den Fragen und es folgte eine rege Diskussion über die Rolle der Weltladenbewegung in Österreich und Deutschland. Natürlich gab es auch ein touristisches Besuchsprogramm. Schließlich bewirbt sich Darmstadt um den Titel „Weltkulturerbe". Von der Mathildenhöhe ging es dann weiter über die Rosenhöhe zum Hofgut Oberfeld und im Hofgut-Cafe wartete eine schmackhafte wärmende Suppe. Der kulinarische Höhepunkt war aber ein am Abschlussabend von drei Darmstädter Attac-Chefköchen zubereitetes Abendessen im HoffART-Theater.


Fazit der Grazer und Darmstädter

Der Besuch und Gegenbesuch ist gut gelungen. Es soll weitergehen mit den Kontakten! Und ein Dank geht auch an die Stadt Darmstadt für einen kleinen Reisekostenzuschuss.


Leitlinien zum Prozess der Digitalisierung Darmstadts

März 2018

Die Auswirkungen der digitalen Transformation betreffen uns alle. Es gilt, die Chancen wahrzunehmen und die Risiken bewusst anzugehen. Bei der Vernetzung von Mensch, Infrastruktur, Haushalten und Verwaltung werden massenhaft personenbezogene und kommunale Daten produziert. Dies macht uns angreifbar, z.B. durch organisierte Kriminalität und Formen staatlicher Überwachung. Auch können Abhängigkeiten von kommerziellen IT-Unternehmen entstehen. Nicht nur persönliche Bereiche, auch wichtige Bausteine der Daseinsvorsorge wie die Energie- und Wasserversorgung oder das Gesundheitswesen können betroffen sein.

Damit der Prozess der weiteren Digitalisierung Darmstadts demokratisch kontrolliert und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger erfolgt, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Der Digitalisierungsprozess muss dem Gemeinwohl verpflichtet sein und der parlamentarisch kontrollierten kommunalen Selbstverwaltung unterliegen. Ziel der digitalen Umgestaltung muss stets eine sozial und ökologisch nachhaltige Verbesserung der kommunalen Daseinsvorsorge sein.
  • Rahmenvorgaben und grundlegende Entscheidungen bezüglich der digitalen Strukturentwicklung, dem Einsatz von Soft- und Hardware sowie der personellen Umgestaltung von Verwaltung und Eigenbetrieben obliegen weiterhin der Stadt. Die Stadtverordnetenversammlung bestimmt die Vorgaben für die "Digitalstadt Darmstadt GmbH".
  • Der Digitalisierungsprozess muss von Bürgervertreterinnen und -vertretern sowie den Personalvertretungen in Kommune und Stadtwirtschaft begleitet werden, um unsoziale Konsequenzen und Abhängigkeiten von Technologie-Anbietern zu vermeiden. Im Interesse der demokratischen Partizipation müssen sowohl die Vorhaben von "Digitalstadt Darmstadt GmbH" als auch die Entscheidungsfindung der Stadtverordnetenversammlung transparent sein. Das heißt, Planungen und Entscheidungsvorlagen müssen rechtzeitig und in sprachlich verständlicher Weise öffentlich zugänglich sein.
  • Es sind ein Technik- und ein Ethik-Rat zu installieren, die gegenüber der Stadtverordnetenverammlung berichts- und auskunftspflichtig sind. Auch die Arbeit dieser Instanzen muss für Bürgerinnen und Bürger sowie für Beschäftigte stets in sprachlich verständlicher Weise einsehbar sein.
  • Kommunale Dienste sind weiterhin auch analog anzubieten. Eine Spaltung der Gesellschaft ist zu vermeiden. Einen Zwang zur digitalen Kommunikation mit Behörden darf es nicht geben.
  • Entscheidungen müssen revidierbar sein. Verträge müssen angepasst werden können oder mit überschaubaren Konsequenzen kündbar sein.
  • Die Stadtverwaltung braucht ausreichend Stellen für eigenes Personal, das in Fragen der digitalen Technik und ihrer sozialen Auswirkungen fachkundig ist.
  • Die digitale Infrastruktur, Plattformen und grundlegende Dienste sollen auf der Grundlage von Prinzipien der freien Software entwickelt werden. Bei der Beschaffung von IT-Diensten sind kleine regionale Anbieter und alternative Geschäftsmodelle bevorzugt zu berücksichtigen.
  • Personenbezogene Daten dürfen so wenig wie möglich erhoben werden (Privacy by Design), sie dürfen nicht weitergegeben und verkauft werden. Nicht-personenbezogene Daten sind der Öffentlichkeit zugänglich zu machen (Open Data).
  • Bildungsinitiativen und die Entwicklung von Beteiligungsformen sollen die demokratische Kontrolle des Prozesses unterstützen.
  • Der digitalen Sicherheit ist höchste Priorität einzuräumen.

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Geheim verhandelte Freihandelsabkommen der EU

     Selbstverständnis des Bündnisses

Angesichts der Gefahren, die diese geheim verhandelten Abkommen für soziale und ökologische Errungenschaften, ArbeitnehmerInnenrechte, Kultur, Bildung und Demokratie bedeuten, rufen wir weiterhin alle Interessierten zum Mitmachen auf!

+++ 250.000 Menschen forderten am 10. Oktober in Berlin TTIP und CETA zu stoppen! Danke an alle, die mit zur zentralen Demo gefahren sind! - Bericht des Bündnisses Stoppt TTIP & Co

+++ Mensch und Umwelt vor Profit! - Bericht vom Internationaler Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsabkommen wie TTIP, CETA, TiSA- Proteste auch in Darmstadt

+++ Attac Kampagne: www.attac.de/ttip

+++ Offener Brief  vom 09.01.2015 an die SPD zu TTIP, CETA und TISA

+++ Bericht unseres Aktionstages gegen TTIP am 10.10.2014

+++ Bericht unserer Info-Veranstaltung am 29.11.2014 TTIP, CETA und TISA!+++

+++ Bericht unserer Veranstaltung zum Thema: Kul.tour Stoppt TTIP +++


Demokratie statt Überwachung

Attac Darmstadt ist Mitglied im Bündnis Demokratie statt Überwachung.

Das Bündnis hat sich genau das zur Aufgabe gemacht, gegen anlasslose Überwachung, Organisationen und engagierte Menschen zusammen bringen. Ihnen eine Plattform bieten, sich auszutauschen, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten und diese auch mit dem notwendigen Nachdruck - getragen von einer bereiten gesellschaftlichen Basis - in die Tat umzusetzen.

Details auf: https://www.demokratie-statt-ueberwachung.de

NEUIGKEITEN

14.10. - 250.000 Menschen fordern in Berlin TTIP und CETA zu stoppen! mehr

09.10. - EPA-Nein Danke-Freihandel auf Kosten der Länder des Südens!? mehr

13.05. - Rabiater Polizeiübergriff auf Samstagsspaziergänger am Dagger Complex mehr

TERMINE

17.12
Gruppentreffen mehr