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Freihandel

"Freier Handel mit wenig Regulierung schafft Wohlstand, der dann gerecht auf alle verteilt wird."

Heißt es ...

Diese Idee hat allerdings zwei Haken:

  • "Gerechtes Verteilen" setzt wiederum Spielregeln voraus, die die Verteilung organisieren. Freihandelsbefürworter lehnen auch solche Regeln ab: Wenn die Reichen erst mal noch reicher sind, fallen dann auch schon ein paar Tropfen für den Rest der Menschheit ab. Das nennt sich dann trickle-down - oder noch passender Pferdeäpfel-Theorie ...
  • Allzu viel Wohlstand wird in Wirklichkeit nicht erzeugt. Häufig geht es um Nullsummenspiele: des Einen Gewinn ist des Andern Verlust.

Beispiele für Nullsummenspiele ohne Wohlstandsgewinn:

  • Untere Einkommensschichten verlieren zugunsten weniger Reicher
  • Umwelt wird zerstört, um Wachstum anzuheizen
  • Die Chancen künftiger Generationen werden einem Wachtsumsrausch heute geopfert.
  • Die Entwicklungs-Chancen ärmerer Länder werden blockiert, um billige Rohstoffe und Arbeitskräfte für die entwickelten Länder zu sichern.

Folgerichtig definieren Handelsabkommen, wie TTIP, CETA, TISA, NAFTA, etc. keineswegs die Regeln für die globale Wirtschaft (wie unsere Regierung gerne behauptet), sondern schaffen Regeln ab zugunsten eines noch agressiveren Nullsummenspiels:

  • In allen Lebensbereichen von Geburt bis Tod sollen die Gesetze des Marktes herrschen. Ausnahmen von dieser Regel (z.B. Kultur) werden nur nach zähem Widerstand in den Verträgen zugestanden.
  • Jede Art von Regulierung (Arbeitnehmerrechte, Umweltschutz, usw.) und öffentlicher Daseinsvorsorge (z.B. Wasserversorgung und Krankenhaus) stehen zunächst einmal im Generalverdacht, den freien Handel zu behindern.
  • Konsequenterweise müssen Regierungen Gesetze, die potentiell die Rahmenbedingungen für den freien Handel beeinträchtigen könnten, den Industrievertretern quasi zur Genehmigung vorlegen (Regulatorische Kooperation).
  • Falls die Regierungen trotz Bedenken der Industrievertreter Gesetze verabschieden, kann die Industrie vor Schiedsgerichte ziehen, um Staaten wegen potentiell entgangener Gewinne auf Schadenersatz zu verklagen.

Deshalb sieht attac Böblingen im einem Freihandel, wie er der EU-Kommission vorschwebt, ein Instrument zur Vergrößerung der Ungleichheit in der Welt. Wir glauben nicht an Marktdogmen.

Attac Böblingen engagiert sich gegen das Handelsabkommen TTIP, in dem wir Veranstaltungen sowohl zusammen mit dem Bündnis "Stop TTIP Böblingen", in dem wir Mitglied sind, als auch mit wechselnden anderen Organisationen durch führen. Außerdem rufen wrr zur Teilnahme an regionalen und überregionalen Protest-Demos auf.

Materialien

Christian Felber bezweifelt im österreichischen Standard, dass der Gegensatz zwischen Freihandel und Protektionismus so simpel ist, wie uns die Freihandelsbefürworter das weiß machen wollen.

Der Artikel TTIP ist böse fasst den Standpunkt von attac Böblingen zum Thema Freihandel und speziell TTIP zusammen.

Freibeuter des Atlantik zeigt die Auswirkungen von TTIP auf Arbeitnehmerrechte.

Die leeren Kassen der Kommunen gibt ein Beispiel für Auswirkungen der gegenwärtigen Wirtschaftspolitik bis in die Gemeinden.

In eine Serie von Web-Seiten fasst attac die wichtigsten Punkte zum Thema Freihandel zusammen.

Die Treaty-Alliance setzt sich dafür ein, Unternehmen verstärkt für ihre Wirkung auf Mensch und Umwelt in die Verantwortung zu nehmen.

Veranstaltungen / Aktionen

2017

Greenpeace und attac Böblingen führten am 17. Juni 2017 in der Bahnhofstraße Böblingen (beim Elbenplatz) eine gemeinsame Aktion zum G20-Gipfel in Hamburg durch, um auf schädlichen Nebenwirkungen der heutigen Wirtschaftspolitik aufmerksam zu machen.

Bilder von der Aktion findet ihr hier.

2017

Am 15. Juni gab Michael Bloss einen Überblick über den Stand von CETA und anderen Freihandelsabkommen aus Sicht des Europa-Parlaments.

Michael ist persönlicher Mitarbeiter von Ska Keller (MDEP), handelspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Grünen/EFA im Europaparlament.

2016

attac Böblingen hat mit seinen Partnern im Herbst 2016 im Vorfeld der großen TTIP in Stuttgart ein Expertengespräch organisiert.

2014

Veranstaltung mit Partnern unter dem Motto "TTIP ist böse"

2011

Workshop mit Harald Klimenta zu Der Überfall der Banken auf die Bürger