Die AG Welthandel und WTO beschäftigt sich mit verschiedenen Aspekten des Welthandels: von einzelnen Abkommen der Welthandelsorganisation WTO (GATS, TRIPS, Agrarabkommen),über EPAs (das sind weitreichende Freihandelsabkommen mit den AKP-Staaten) und der EU Außenhandelsstrategie "Global Europe" bis hin zur Diskussion um eine neue ökologische und solidarische Weltwirtschaftsordnung.
Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership): Hoch schlagen die Wellen der Begeisterung in Berlin, Brüssel und Washington; nicht nur Regierungsrepräsentanten der USA und der EU jubeln, auch die Vertreter von Wirt-schaftsverbänden auf beiden Seiten des Atlantiks reiben sich die Hände: Die Karten in der globalen Wirtschaft werden neu gemischt.
Anfang Juli wurde die erste Verhandlungsrunde zur größte Freihandelszone der Welt eingeläutet, zwei weitere Runden folgen noch bis Ende des Jahres. Eile ist aus verschiedenen Gründen angesagt, wenn das Abkommen 2015 in Kraft treten soll. Zum einen wird nach den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2014 Ende des Jahres eine neue EU Kommission ernannt, zum anderen finden Ende 2014 in den USA die Zwischenwahlen statt und 2015 beginnt die US Präsidentschaftswahlkampagne.
Die Entscheidung zur Aufnahme von Verhandlungen für einen transatlantischen Binnenmarkt zwischen den USA und der EU fiel vor allem vor dem Hintergrund
Der schwedische Konzern Vattenfall hat 2009 auf Basis von Investitionsverträgen die Stadt Hamburg auf 1,4 Mrd Euro verklagt, weil die neue Stadtregierung ein Umweltgesetz verändert hat, das höhere Kosten für den Konzern bedeutet hätte.
Unterschreiben Sie, wenn sie dagegen sind, dass Konzerne Staaten auf Gewinnentgang klagen können!
Die Europäische Union plant neue Investitionsverträge mit Kanada, Indien, China, Russland, Singapur und anderen Ländern. Auf Druck von Wirtschaftslobbys und Anwaltsfirmen geht es dabei vor allem um starken "Investorenschutz". Dieser "Schutz" besteht u.a. darin, dass Transnationale Konzerne das Recht erhalten, in intransparenten internationalen Schiedsgerichten gegen staatliche Regulierungsmaßnahmen jedweder Art vorzugehen. Im März und April 2011 wird das Europäische Parlament über seine Position zur zukünftigen EU-Investitionspolitik abstimmen.
Der Kampagnenclip zeigt, wie die EU-Handels- und Rohstoffpolitik Entwicklung untergräbt und ruft die europäischen BürgerInnen zum Handeln auf.
Für eine ökologische und solidarische Weltwirtschaft
Internationale Tagung, 13.–15. November 2009 in Stuttgart
Zehn Jahre nach Seattle und vier Jahre seit der letzten Ministerkonferenz 2005 in Hongkong, ist nun vom 30.November bis 2. Dezember in Genf die nächste Ministerkonferenz geplant.
Auch dieses Mal will Attac zusammen mit anderen sozialen Bewegungen in Genf, gegen die Freihandelspolitik der WTO demonstrieren.