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Die AG Welthandel und WTO beschäftigt sich mit verschiedenen Aspekten des Welthandels: von einzelnen Abkommen der Welthandelsorganisation WTO (GATS, TRIPS, Agrarabkommen),über EPAs (das sind weitreichende Freihandelsabkommen mit den AKP-Staaten) und der EU Außenhandelsstrategie "Global Europe" bis hin zur Diskussion um eine neue ökologische und solidarische Weltwirtschaftsordnung.

Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership): Hoch schlagen die Wellen der Begeisterung in Berlin, Brüssel und Washington;  nicht nur Regierungsrepräsentanten der USA und der EU jubeln, auch die Vertreter von Wirt-schaftsverbänden auf beiden Seiten des Atlantiks reiben sich die Hände: Die Karten in der globalen Wirtschaft werden neu gemischt. 

Anfang Juli wurde die erste Verhandlungsrunde zur größte Freihandelszone der Welt eingeläutet, zwei weitere Runden folgen noch bis Ende  des Jahres. Eile ist aus verschiedenen Gründen angesagt, wenn das Abkommen 2015 in Kraft treten soll. Zum einen wird nach den Wahlen zum Europäischen Parlament im  Mai 2014 Ende des Jahres eine neue EU Kommission ernannt, zum anderen finden Ende 2014 in den USA die Zwischenwahlen statt und  2015 beginnt die US Präsidentschaftswahlkampagne.

Die Entscheidung zur Aufnahme von Verhandlungen für einen transatlantischen Binnenmarkt zwischen den USA und der EU fiel vor allem vor dem Hintergrund 

• der seit 2008 andauernden Wirtschaftskrise; Wachstum und Beschäftigung diesseits und jenseits des Atlantik sollen angekurbelt werden.

• der veränderten Kräfteverhältnisse im Welthandel; EU und USA wollen ihre Position gegenüber aufstrebenden Schwellenländern, insbesondere China, Indien und Brasilien, stärken.

• der auf Eis liegenden multilateralen Verhandlungen im Rahmen der WTO; als Teil einer Mehrebenenstrategie der EU soll der bilaterale Vertrag  als  sog. "WTO-plus-Abkommen" die dortige Erstarrung auflösen.

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Der schwedische Konzern Vattenfall hat 2009 auf Basis von Investitionsverträgen die Stadt Hamburg auf 1,4 Mrd Euro verklagt, weil die neue Stadtregierung ein Umweltgesetz verändert hat, das höhere Kosten für den Konzern bedeutet hätte.

Unterschreiben Sie, wenn sie dagegen sind, dass Konzerne Staaten auf Gewinnentgang klagen können!

Die Europäische Union plant neue Investitionsverträge mit Kanada, Indien, China, Russland, Singapur und anderen Ländern. Auf Druck von Wirtschaftslobbys und Anwaltsfirmen geht es dabei vor allem um starken "Investorenschutz". Dieser "Schutz" besteht u.a. darin, dass Transnationale Konzerne das Recht erhalten, in intransparenten internationalen Schiedsgerichten gegen staatliche Regulierungsmaßnahmen jedweder Art vorzugehen. Im März und April 2011 wird das Europäische Parlament über seine Position zur zukünftigen EU-Investitionspolitik abstimmen.

system error – Neustart!

Für eine ökologische und solidarische Weltwirtschaft

Internationale Tagung, 13.–15. November 2009 in Stuttgart  

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Zehn Jahre nach Seattle und vier Jahre seit der letzten Ministerkonferenz 2005 in Hongkong, ist nun vom 30.November bis 2. Dezember in Genf die nächste Ministerkonferenz geplant.

Auch dieses Mal will Attac zusammen mit anderen sozialen Bewegungen in Genf, gegen die Freihandelspolitik der WTO demonstrieren. 

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