2023
2023 ATTAC BAG GUK - als PDF
Über die bundesweite AG Globalisiserung & Krieg
Themenschwerpunkte 2023
Regionalgruppen
Jahresrückblick
https://www.attac.de/ziele/frieden-schaffen
Frieden schaffen
Attac lehnt Krieg als Mittel zur Lösung von Konflikten ab. Wir setzen uns für eine friedliche und solidarische Gestaltung der Globalisierung ein.
Frieden und Abrüstung – wichtiger Teil sozialökologischer Transformation
Die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2021 hat die realen Sicherheitsprobleme auf diesem Planeten gezeigt: die politischen NATO-Strategen mußten ihr jährliches Zusammentreffen absagen, weil die globale Corona-Pandemie sie zu stark bedrohte. „Sicherheitskonferenz“ ist ein Etiketten-Schwindel. Der seit 20 Jahren betriebene Afghanistankrieg, unter aktiver Beteiligung der deutschen Bundeswehr, hat den Menschen dort kein mehr an Sicherheit beschert – im Gegenteil. Etwa 200.000 Menschen verloren dort ihr Leben, die meisten von ihnen Zivilist*innen. Die angemessenen Schlußfolgerungen aus dem Scheitern dort werden noch immer nicht gezogen. Unsere Aufgabe: solche kritischen Fragen in den uns zugänglichen Teil der Öffentlichkeit zu tragen.
Bundesregierung – unbeeindruckt von der Faktenlage
Der deutsche Staat, von keiner anderen Macht militärisch bedroht, finanziert einen „Verteidigungsetat“ mit real über 43 Milliarden Euro jährlich, der zweithöchste Posten im Bundeshaushalt, mit den stärksten Steigerungsraten – auch im Vergleich zu den übrigen NATO-Mitgliedsstaaten. (Bundesumweltministerium: 2,66 Milliarden Euro – etwa 6 Prozent des Wehretats). Mit der nuklearen Abrüstung durch den unlängst in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag will die Bundesregierung sich nicht befassen, im Gegenteil: in Planung ist die Anschaffung von Bombenflugzeugen für den A-Waffen-Einsatz durch die Bundeswehr von der Luftwaffenbasis Büchel aus, zu ge-schätzten Kosten von rund 7 Milliarden Euro. Wir fordern den Beitritt der BRD zu diesem Verbotsvertrag und seine strikte Umsetzung. Zu seinem Inkrafttreten in diesem Frühjahr haben wir gemeinsam mit anderen Friedensorganisationen in vielen Städten der Bundesrepublik Kundgebungen abgehalten, Unterschriften gesammelt und die diplomatischen Vertreter*innen der bisher 54 Vertragsstaaten zu ihrem Beitritt beglückwünscht. In vielen deutschen Städten fordern „Bürgermeister für den Frieden“ den Beitritt der BRD.
„It’s the economy, stupid!“ hat der damalige US-Präsident Clinton uns vor längerem erklärt. Der „militärisch-industrielle Komplex“ (Eisenhower) ist auch international eine äußerst ergiebige Profitquelle, wenn die Regierungen sie mit lukrativen Aufträgen speisen – wofür wiederum die passenden Feindbilder nützlich sind. Rüstungs-Keynesianismus nennen Ökonomen diese Konjunkturförderung.
Rohstoff-Aneignung ist ein weiterer Motor der Militarisierung und Kriegsführung, das Militär selber ist ein wesentlicher Verbraucher fossiler Brennstoffe. Klima- und Friedensbewegung haben gemeinsame Interessen!
Wir fordern:
- Menschliche Sicherheit globalisieren
- Ernährungssicherheit, Sicherung der natürlichen Umwelt, Gesundheitsversorgung für alle
Wir prangern an:
Militärische „Sicherheitspolitik“ – Tarnbegriff für Aufbau von Zerstörungsmacht
Frieden schaffen:
Propagandafassaden demontieren, Gegenmodelle aufzeigen, für eine Welt ohne Kriege streiten
Internetauftritt attac BAG Globalisierung und Krieg
https://www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg/startseite
Krieg in Gaza / Palästina-Israel
Petitionen / Erklärungen
Newsletter: Zwei Sondernummern Sand-im-Getriebe zu Gaza
Radio Attac Kassel und Halle mit Sendung
1.
1.1. Attac BAG GuK und Attac Frankreich unterstützen die Erklärung
Beendigung der Komplizenschaft bei internationalen Verbrechen: Ein zweiseitiges Waffenembargo gegen Israel https://www.alhaq.org/advocacy/22123.html / Friedensappell jetzt unterzeichnen: Für ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina! / Danke an die Redaktion von SiG für die Übersetzung der Erklärung
1.2. Friedensappell jetzt unterzeichnen: Für ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina!
https://www.friedenskooperative.de/petition/israel-palaestina-gewalt-stoppen
1.3. AI: ISRAEL/GAZA: Fordere alle Konfliktparteien zu einem Waffenstillstand auf:
1.4. CeasefireNow: Open Call for an Immediate Ceasefire in the Gaza Strip and Israel
https://www.change.org/p/sign-and-share-this-urgent-petition-calling-for-a-ceasefirenow-in-gaza-and-israel ?recruiter=1319534707&recruited_by_id=f2078ce0-6dea-11ee-8856-5b15557ca7b6&utm_source=share_petition&utm_campaign=share_petition&utm_medium=copylink&utm_content=cl_sharecopy_3770646_en-GB%3A4 (kein optimaler Datenschutz)
2.
Gaza: Zwei Sonder-Newsletter Sand-im-Getriebe im Oktober und Dzember 2023
Der Newsletter „Sand im Getriebe“ ist ein Medium für Menschen, die eine Welt jenseits der neoliberalen Globalisierung verwirklichen wollen. Er gibt Texten von Autorinnen und Autoren unterschiedlicher Gesinnung einen gemeinsamen Ort.
Oktober 2023 / „Kein Frieden ohne Gerechtigkeit - Keine Gerechtigkeit ohne Entkolonialisierung“ (Attac Frankreich)
https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/thema-israel-palastina/0fa5719746-1697785477/gaza-oktober-2023-sig-sondernummer.pdfDezember 2023 / „Waffenstillstand in Gaza! Menschenrechte gelten für ALLE! Niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind“ / https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/thema-israel-palastina/37979786a6-1703362359/gaza-sig-sn-2-dez2023.pdf
Website:www.sand-im-getriebe.org
Weitere Informationen: https://www.sand-im-getriebe.org/artikel/thema-israel-palastina
3.
3.1. Radio Attac Halle: https://www.attac-netzwerk.de/halle/radio-attac/sendungen-2023-zum-nachhoeren - daraus:
Dezember: In welcher Welt wollen wir leben: 1. Solidarität mit wem? / 2. Kriegssprache - Kriegsrhetorik trifft auf Kriegsunwissenheit / 3. Die bundesweite Demonstration am 25.11.: Eindrucksvoller Protest gegen Kriegspolitik / https://www.attac-netzwerk.de/halle/radio-attac/sendungen-2023-zum-nachhoeren/dezember
November: Unser Weltbild: 1. Essay von Judith Butler über den Terror der Hamas und die Geschichte der Gewalt / 2. Ansprachen über das Palästinensische Aufbauwerk von Albert Einstein 1923 / https://www.attac-netzwerk.de/halle/radio-attac/sendungen-2023-zum-nachhoeren/november
3.2. Radio Attac Kassel: https://www.attac-netzwerk.de/kassel/attac-radio-kassel - daraus:
Dezember: https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/Gruppen/Kassel/2023_Israels-Sicherheit-ist-deutsche-Staatsraeson_attac-Radio_KS_Dez_2023.mp3 (Diskussionsveranstaltung, 30. Nov., Buchoase Kassel)
Krieg in der Ukraine – Veranstaltung der BAG GuK in Frankfurt
29.09. Ukraine: 18 Monate Krieg – Frieden jetzt! Hintergründe und Lösungsoptionen
Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst – eine Erkenntnis, die auch auf den Krieg Russlands in der Ukraine zutrifft – ein grausames Schlachten, das bereits hunderttausende von Opfern gefordert hat und das Risiko in sich birgt, mit immer stärkerer Beteiligung der NATO-Mächte bis hin zu einem Nuklearkrieg zu eskalieren. Was sind die realen Motive der Kriegsparteien – wie ist der globale Kontext einzuschätzen? Was hat nach dem Ende des Kalten Krieges und den Hoffnungen auf ein „Gemeinsames Haus Europa“, nach all den Reden und Verabredungen für eine „gemeinsame Sicherheit“ und der Gründung der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) zu dieser Konfrontation geführt?
Wir haben starke Zweifel an den Reden unserer Regierungen, es gehe um eine „regelbasierte Ordnung“ - welche Regeln sind da gemeint? Wie stehen sie zu UN-Charta und Völkerrecht? Ist die NATO etwa mit Mitgliedern wie z.B. dem türkischen Bündnispartner ein Hort von Demokratie und Menschenrechten? Ist die EUAbschottungspolitik gegen Flucht und Migration, die das Mittelmeer zum Massengrab gemacht hat, Teil dieses Regelwerks? Ist der Respekt vor dem Völkerrecht - mit dem Verbot von Angriffskriegen - nach Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien nicht mehr relevanter Teil globaler Werte? Bei der Bewertung des politischen Handlungsethos sind wir vielleicht schon bei George Orwells „Farm der Tiere“ angelangt: „Alle Tiere sind gleich, nur einige sind gleicher!“ Als Attac-Aktive haben wir den Anspruch, die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse sorgfältig zu analysieren. Gerade auch die Hintergründe der kriegerischen Konflikte wollen wir nicht ohne Leidenschaft, aber nach den Kriterien von Vernunft und Humanität untersuchen. Damit wir zu wirksamen Alternativen beitragen können – gegen die dumpfe Gewalt militärischer Schlachten. Damit wir die ungeheuren Bedrohungen durch die Klimakrise für Milliarden Menschen abwenden können. Denn das wird nur im konstruktiven Zusammenwirken der Nationen, also im Frieden möglich sein. Aufrüstung und Krieg stehen dem diametral entgegen.
Einladung:https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/AGs/Globalisierung_und_Krieg/flyer/2023-09-23_Flyer-Tagung-Sept23_BAGGuK.pdf
Video auf Youtube: https://youtu.be/BA8AhS8e2d4
Link: Zusammenfassung von Peter Wahl / Fotos und Verlinkungenzur Veranstaltung
Zusammenfassung und Ausblick der Veranstaltung Anlässlich des Jahrestreffens der bundesweiten Attac-Ag GuK fand Ende September eine öffentliche Diskussion zum Ukrainekrieg im Frankfurter Saalbau Gallus statt.
Rund 40 Interessierte nahmen teil.
Der erste Teil wurde - von Peter Wahl strukturiert - in Form eines Dreiergesprächs gestaltet, mit Naisan Raji (Marx-Engels-Stiftung), Matthias Jochheim (IPPNW), und Peter Wahl, Mitgründer von Attac. Eingangs stellte Wahl die Frage nach der Verantwortung der beteiligten Regierungs-Akteure für den Kriegsausbruch – Naisan Raji nahm Bezug auf die Vorgeschichte des Krieges, der bereits mehr als 500.000 Opfer unter Toten und Verwundeten gefunden hat. Sie wies auf eine 32-jährige Entwicklung, seit Auflösung des Warschauer Pakts und seiner militärischen Strukturen hin. Dessen Auflösung hatte aber keineswegs eine entsprechende Entwicklung auf der NATO-Seite zur Folge, im Gegenteil: es fand eine massive Ausweitung auf aktuell über 30 Mitgliedsstaaten statt. 2008 wurde Georgien und die Ukraine zwar nicht in das US-dominierte Militärbündnis aufgenommen, aber die Mitgliedschaft für die Zukunft in Aussicht gestellt. - Angesprochen wurde bei der Diskussion die Frage, was wohl geschehen würde, wenn etwa die US-Nachbarn Kanada und Mexiko sich mit China zu einem Kriegs-Bündnis gegen die USA zusammentun würden, inklusive Manövern in Nordamerika? Erinnert wurde an die Warnung des damaligen US-Botschafters in Moskau und heutigen Chefs der CIA, William Burns: eine Aufnahme der Ukraine in die NATO wäre für jede russische Regierung eine bedrohliche, nicht hinnehmbare Entwicklung. Als skandalös und einer guten Nachbarschaft absolut abträglich wurde auch das Bekenntnis der Ex-Kanzlerin Merkel gewertet, die Abkommen im „Normandie-Format“, die als Minsk I und II von Frankreich, Deutschland, Russland und der Kiewer Regierung für eine Befriedung des Donbas geschlossenen und vom UN-Sicherheitsrat durch Beschluss zu einem völkerrechtlichen Dokument gemacht wurden, seien von westlicher Seite nie für eine dauerhafte Umsetzung vorgesehen gewesen, sondern nur zum Zeitgewinn zwecks ungestörter Aufrüstung und Kriegsvorbereitung der Ukraine durch die NATO!
Obwohl also der russische Angriff, so Matthias Jochheim, völkerrechtswidrig ist und andere Wege für die strategische Sicherheit auch Russlands hätten gegangen werden müssen, ist zu beachten, dass eine weitere US- und NATO-Provokation noch hinzu kam: das INF-Abkommen zum Verbot der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa war von den USA bereits unter Trump gekündigt worden, und die Stationierung neuer US-Geschosse dieser Art ist in Vorbereitung. Konsens bei dieser Versammlung war, dass eine militärische „Entscheidung“ des Krieges in der Ukraine nur um den Preis weiterer schwerwiegender Opfer sowohl unter den ukrainischen wie den russischen Truppen, und aber auch unter der ukrainischen Zivilbevölkerung erwartet werden kann. Ein „Einfrieren“ der Kämpfe, Waffenstillstand und international unterstützte Verhandlungen mit dem Ziel eines dauerhaften Interessenausgleichs und auf Basis der Mitsprache der betroffenen Bevölkerungsgruppen sind Perspektiven, die auch in der deutschen Bevölkerung zunehmend mehrheitsfähig werden. Peter Wahl zitierte aus einem Dokument der „National Security Strategy“ der USA, dem zufolge es „um die Zukunft der internationalen Ordnung“ gehe.
Um die Zukunft der internationalen Ordnung muß es auch zivilgesellschaftlichen Organisationen, wie Attac, gehen: für ein Europa, in dem friedlicher Interessenausgleich auch mit Russland umgesetzt werden muß, kontrollierte und umfassende Abrüstung, sowohl bei nuklearen wie auch „konventionellen“ Waffensystemen im Zentrum der Diplomatie zu stehen hat. Damit die Ressourcen und Energien endlich auf die drängenden MenschheitsProbleme gerichtet werden können: Klima und Ökologie, Ernährungssicherheit und gerechte Lebens-Chancen für Alle
Attac aktiv gegen Krieg - Friedenspolitische Bündnisarbeit und Aktionen
Regionalgruppe Schwerpunkte, Aufgaben und Themen
Themen: Antifaschismus, Atomwaffenverbot, | |
Themen: setzen sich ein für Julian Assange, den Krieg in Gaza, Konflikt zwischen Israel und Palästine, für das Atomwffenverbot und gegen nukleare Teilhabe, treten ein für gewaltfreien Frieden in der Ukraine | |
Friedensmahnwachen gegen Atomwafffen, weitere Aktionen gegen den Krieg | |
Bündnisarbeit, Veranstaltungen, Mahnwachen | |
Radiosendungen, Mahnwachen | |
Newsletter ist empfehlenswert | |
Radiosendungen, Plakate und Flyer / Bündnisarbeit vor Ort | |
Die globaLE mit Filmen gegen den Krieg, 1. und 8. Mai, 1. September „Tag des Friedens“, Ostermarsch usw. / Bündisarbeit vor Ort | |
Unterstützen Kampagnen gegen Atomwaffen, die US-Air-Base in Ramstein, Teilnahmean bundesweiten Demos gegen Krege / /Bündnisrabeit / | |
Attac Würzburg | Friedenspolitische Arbeit: Ukraine, Naher Osten (überall), Geostrategien und Hintergründe, Kriegsdienstverweigerung, Diplomatie, Waffenexporte verhindern, ... / Medienarbeit / Eigene Veranstaltungen / Zusammenarbeit mit DFG-VK und regionalem Friedensbündnis |
Weitere Attac-Gruppen organisieren oder unterstützten 2023 Aktionen gegen Kriege, wie Attac Rüsselsheim, Attac München, Attac Darmstadt, Attac Tübingen, Attac Bergstrasse, ...
Attac D (Attac Kokreis) mit Beiträgen zum Thema „Krieg in der Ukraine“ 2023: https://www.attac.de/kampagnen/ukraine
Im Dezember 2023 ist Attac D aus dem Bündnis „Stopp das Töten in der Ukraine“ ausgetreten.
https://stoppt-das-toeten.dfg-vk.de/
Empfehlung: Der globalisierungskritische Newsletter von Attac Hamburg,
NL erscheint monatlich
u.a. wird Frieden, Klimawandel, Ökologie Sozialpoliti, Gesundheit thematisiert. Auf lokale und deutschlandweite Veranstaltungen werden hingewiesen.
Archiv des Newsletter: https://attac.hamburg/newsletter/
Jahresrückblick der bundesweiten AG Globalisierung und Krieg
Dezember 2023
Friedensratschlag in Kassel 9./10.12.23
https://friedensratschlag.de/friedensratschlag-2023/ / https://friedensratschlag.de/friedensratschlag-2023/programm/
10. Dezember 2023
Verschiedene Veranstaltungen zum Tag der Menschenrechte, an denen Regionalgruppen oder Mitglieder von attac teilgenommen haben
8./9. Dezember 2023, Berlin / Die EU im Umbruch - Krise des Neoliberalismus und Geopolitik
Konferenz zur Lage der Europäischen Union vor der Europawahl 2024
Ort: In den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin, Straße der Pariser Kommune 8A
Einladung mit Programm - als PDF
Vom 6. bis 9. Juni kommenden Jahres finden Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Auch wenn die
Institution unter Demokratiegesichtspunkten kein vollwertiges Parlament ist, wird die Wahl Anlass für
europapolitische Debatten sein. Nach der Finanzkrise 2007-8, der Euro- und Griechenlandkrise sowie dem
BREXIT ist das Thema in der gesellschaftlichen Linken sehr in den Hintergrund getreten.
In den letzten Jahren haben sich tiefgreifende Veränderungen vor allem auf zwei Gebieten ergeben:
1. Der Neoliberalismus, der die EU-Verträge geprägt hat, ist in der Krise, wenn auch nicht verschwunden.
Die Regulation des Kapitalismus in der EU hat sich verändert, wie etwa an der Mindestlohnrichtlinie,
der Politik der EZB, dem NextGenerationEU-Fonds, zunehmendem Protektionismus und der Renaissance der Industriepolitik deutlich wird.
2. Die EU wäre gerne eine Großmacht und trägt durch ihre Politik zur Verschärfung internationaler Konflikte und Rivalitäten bei. Seit der Ankündigung eines Assoziierungsabkommens mit der Ukraine 2008
haben sich die Beziehungen zu Russland verschlechtert, das die Ukraine seinerseits in die Eurasische
Wirtschaftsunion integrieren wollte. Auch das Verhältnis zu China hat sich verschlechtert. Die geopolitische Ausrichtung der EU überlagert und durchdringt zusehends die anderen Politikfelder, auch die
Wirtschaftspolitik.
Gleichzeitig vertiefen sich interne Widersprüche, u.a. beim Umgang mit der Energiekrise, in der deutschfranzösischen Achse, oder durch die Verschiebung der machtpolitischen Gewichte nach Osten. Dem
versucht die Kommission – zum Teil vertragswidrig – mit der Ausweitung ihrer Kompetenzen
entgegenzutreten. Die Kriege in der Ukraine und dem Nahen Osten haben die Probleme weiter verschärft.
Unsere Konferenz dient dazu, die neuen Entwicklungen und die weiteren Perspektiven zu analysieren und
Antworten der gesellschaftlichen Linken zu diskutieren.
Dazu luden ein: die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Attac-AG EUropa.
https://info.rosalux.de/#Buchung/lkh7c / https://www.attac-netzwerk.de/arbeitsgruppen/pg-europa/startseite
AG EUropa - Programm
Freitag, 8.12.
Die Entwicklung des Kapitalismus in der EU seit der Finanzkrise 2007/8
Dr. Thomas Sablowski: Erodiert das neoliberale Paradigma?
Dr. Felix Syrovatka (FU Berlin): Initiativen der EU zur Regulation des Lohnverhältnisses
Moderation: Marie-Dominique Vernhes (Attac)
Die Entwicklung der Sozial-, Fiskal- und Außenhandelspolitik
Dr. Dominika Biegon (DGB): Droht die Rückkehr der Austeritätspolitik? Zur Diskussion um die Reform des Stabilitätsund Wachstumspakts und der Economic Governance
Dr. Werner Rügemer (Autor): Aktuelle Tendenzen der Sozialpolitik
Isolde Albrecht (Attac, AG-Handel): Die Handelspolitik der EU
Moderation: NN
Der „Green Deal“ und die ökologische Krise
Prof. Dr. Birgit Mahnkopf (IPE Berlin): Die blockierte Transformation. Zur Kritik des „Green Deal“ und der „geopolitischen“ EU
Uwe Witt (RLS): Notwendige Schritte zu einer sozialökologischen Transformation auf der Ebene der EU
Moderation: Daphne Weber (Vorstand der Partei DIE LINKE)
Samstag, 9.12.
Die EU in der Großmachtrivalität der multipolaren Welt
Dr. Ingar Solty (RLS): Die EU zwischen „strategischer Autonomie“ und Unterordnung unter die USA
Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung): Neue Entwicklungen in der Militärpolitik der EU und ihre Grenzen
Dr. Frauke Banse (Universität Kassel): Die Afrikapolitik der EU
Moderation: NN
Vertiefung der Integration oder Zerfall der EU?
Prof. Hans-Jürgen Bieling (Universität Tübingen): Perspektiven der Europäischen Integration
Dr. Judith Dellheim (RLS): Europapolitische Strategien herrschender und oppositioneller Kräfte
Moderation: Ingeborg Schellmann (Attac)
Europa, der Krieg in der Ukraine und die Lage der Linken: Ausblicke
Dr. Erhard Crome (WeltTrends-Institut Potsdam): Europa und der Krieg in der Ukraine - Möglichkeiten und Hindernisse einer Politik der friedlichen Koexistenz
Cornelia Hildebrandt (RLS, transform!europe): Die Entwicklung der europa- und friedenspolitischen Positionen der europäischen Linken
Kommentar: Peter Wahl (Attac) / Moderation: Dani Dörper (Attac)
November 2023
18. November 2023Newsletter BAG GuK 6/2023
Unser Newsletter erscheint 6 x im Jahr: Link zur Sammlung aller Newsletter
Inhalt
S1 Krieg in der Ukraine – Tagung BAG GUK / Sep. 2023
S3 Wohin treibt die Welt – Tagung DFG-VK Bayern, Attac Wü, / Okt. 23
S5 Ukrainekrieg - Stellungsnahme BAG GUK / Text von G. Bieberstein
S6 Nein zu Kriegen! - 25.11. BAG GUK unterstützt die Demo in Berlin
S7 Israel-Palästina – Rede von M. Jochheim
S8 Newsletter Sand im Getriebe und Archiv : Israel – Palästina - Gaza
S9 A. Zumach - Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten (Videolink)
S9 EU im Umbruch – Zwei Veranstaltungen in München und Berlin
S11 Plakate zu Veranstaltungen in Berlin und Würzburg
S12 Attac aktiv für den Frieden und Gruppenaktivitäten bundesweit
24.-26. November - Attac Tübingen unterstützt Kongress von IMI: Deutschland im Kriegszustand?
https://attac-tuebingen.de/2023/11/02/imi-kongress-24-26-november-2023-deutschland-im-kriegszustand / https://www.imi-online.de/2023/09/20/deutschland-im-kriegszustand/
SAMSTAG
Deutschland im Krieg (mit Russland)? (Tobias Pflüger)
( Die Medien im (Ukraine-)Krieg (Pablo Flock)/ Mental im Krieg? Von der Ächtung zur neuen Akzeptanz von Militär, Bundeswehr und Waffen?!
Banaler Militarismus (Alexander Kleiß)
Vereinnahmung emanzipatorischer Bewegungen (Jacqueline Andres)
Rekrutierungsstrategien in der Zeitenwende (Michael Schulze v. Glaßer)
Zivilklausel im Fadenkreuz: Aufbruch in einen militärisch-universitären Komplex? (Chris Hüppmeier)
Rüstungsexporte: Vehikel für Macht- und Interessenspolitik
Deutsche Rüstungsexportkontrolle: Gegenwärtige Praxis und notwendige Änderungen (Susanne Weipert)
Waffenlieferungen: Interessen, Gefahren und Folgen (Claudia Haydt)
SONNTAG
Kriegswirtschaft? Eine wirtschafts- und militärpolitische Einordnung
Deutschland: Auf dem Weg in die Kriegswirtschaft? (Martin Kirsch)
Europa: ASAP in die Kriegswirtschaft? (Jürgen Wagner)
Die Folgen der Aufrüstung: Sozial und global
Zeitenwende: Rüstung durch Sozialabbau (Jürgen Wagner)
Der Globale Süden: Militarisierung und schwindende Ressourcen (Pablo Flock)
Abschlusspodium: Zeitenwende(n): Raus aus der Schockstarre – Rein in die Bewegungen!
25. November 2023: Attac BAG GuK unterstützt die Demo und den Aufruf. Attac-Mitglieder und Regionalgruppen fahren nach Berlin zur Demo: Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten
Aufruf, Redebeiträge usw zu finden unter https://nie-wieder-krieg.org
Viele Attacies aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen an der Demo Teil, Attac-Regionalgruppen organisierten Busfahrten.
Initiative „Nein zum Krieg – Die Waffen nieder!“: Yusuf As, Reiner Braun, Wiebke Diehl, Andreas Grünwald, Claudia Haydt, Rita Heinrich, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer, Willi van Ooyen, Christof Ostheimer, Hanna Rothe, Peter Wahl
12.11.2023, Matthias Jochheim, Redebeitrag FFM - Redebeitrag als pdf
Liebe Mitbürger, liebe Friedensfreundinnen und -Freunde,
aus den Medien empfangen wir in diesen Tagen grauenvolle Nachrichten und Bilder aus Gaza.
2011 hatten wir das von der anglikanischen Kirche getragene Al-Ahli-Arab-Krankenhaus in Gaza besucht, und mit der sehr engagierten Verwaltungschefin und dem Chefarzt über die Schwierigkeiten gesprochen, unter den Bedingungen der wirtschaftlichen Blockade eine so wichtige Einrichtung zu betreiben. Nun mußten wir aus den Medien erfahren, dass das Hospital bei einem Raketeneinschlag schwer beschädigt wurde, und dabei Hunderte von Menschen starben.
Die Bilanz nach fünf Wochen der militärischen Intervention durch die israelischen Streitkräfte, von medico international veröffntlicht, ist entsetzlich: Fast 11.000 Menschen sind bei israelischen Angriffen getötet worden, etwa 68 Prozent davon Frauen und Kinder. Schätzungsweise 2.650 Menschen gelten als vermisst, auch davon etwa 1.400 Kinder. Die meisten dürften unter den Trümmern ihrer Häuser begraben liegen. In keinem Konflikt weltweit haben die Vereinten Nationen bisher so viel Personal verloren wie in Gaza: 100 Mitarbeiter:innen kamen bei den Angriffen seit dem 7. Oktober ums Leben. 750.000 Bewohner, also rund ein Drittel der Bevölkerung mußten fluchtartig ihre Häuser verlassen. Durch massive Bombardements sind mehr als 30% der Gebäude im Norden des Gazastreifens weitgehend zerstört. Die Lieferung von Lebensmitteln, Medikamenten, ja sogar von Trinkwasser, auf die die Gaza-Bevölkerung existentiell angewiesen ist, wurde durch Israel eingestellt, und nur ganz unzureichend über den Grenzübergang Rafah durch Ägypten übernommen. Treibstoff etwa für Krankenwagen und für die Energieversorgung zum Beispiel der Krankenhäuser wird überhaupt nicht mehr geliefert. Das größte Krankenhaus, das Al-Shifa-Hospital, mußte seinen Betrieb jetzt einstellen, ebenso wie schon jetzt 20 der insgesamt 36 Hospitäler im Gaza-Streifen. Eine solche Kriegsführung, die von der Tendenz her der Zivilbevölkerung ein Überleben auf Dauer unmöglich macht, verletzt massiv das humanitäre Völkerrecht – wenn das nicht beendet wird, ist die Folge ein Genozid, ein Völkermord.
Wir wollen den Anlass für die israelische Kriegsführung in Gaza nicht vergessen: es war das Massaker , welches unter israelischen Bewohnern in der Nähe des Gaza-Streifens am 7.Oktober angerichtet wurde, die meisten von ihnen unbewaffnete Zivilisten und darunter auch viele Kinder. Bewaffnete Mitglieder von Hamas und anderen militanten Gruppen waren aus dem eigentlich hermetisch abgeriegelten Gaza-Gebiet ausgebrochen. Etwa 1200 israelische Menschen wurden dabei umgebracht – auch dies ein grauenhaftes Verbrechen. Ich halte die Forderung für berechtigt, dass sowohl das Gemetzel auf israelischem Gebiet, als auch die Folgen des Angriffs gegen Gaza von einer unabhängigen, internationalen Kommission untersucht werden.
Gleichzeitig hören wir von zunehmender Gewalt militanter Siedler im Westjordanland: bis 7.Oktober, dem Überfall der Gaza-Militanten waren in diesem Jahr bereits 375 Palästinenser in der Westbank getötet worden, seit 7.10. dann schon weitere 187, vor allem Jugendliche dort. Immer weiter werden die Lebensmöglichkeiten der arabischen Bevölkerung dort eingeschränkt. Von der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung bleibt so nur eine Fata-Morgana, zur Beruhigung der internationalen Öffentlichkeit. Real entwickelt sich ein Apartheid-Staat, in dem rund vierzig Prozent der Gesamtbevölkerung in einem weitgehend rechtlosen Status leben. Eine Brutstätte für weitere Gewalt-Eruptionen, auf beiden Seiten.
Ein friedliches Zusammenleben in Israel-Palästina wird nur auf der Basis gleicher Rechte und Entfaltungsmöglich-keiten erreicht werden können. Viele Israelis, die dies verstanden haben und mutig dafür eintreten, wie etwa der bekannte Ha’aretz-Journalist Gideon Levy, appellieren an die internationale Öffentlichkeit, in dieser Richtung auf die israelische Regierung einzuwirken, und auch eine Handelspolitik zu betreiben, die z.B. auf immer massivere Waffenlieferungen in die Konfliktregion verzichtet. Gerade die Bundesrepublik Deutschland hat solche tödlichen Geschäfte 2023 massiv ausgeweitet – aus unserer Sicht der völlig falsche Weg. Solidarität mit Israel sollte nicht auf Kosten der palästinensischen Bevölkerung geübt werden, und die Unterstützung gewaltsamer Konfrontation nach innen und auch nach außen - gegenüber den Nachbarn etwa im Libanon - ist sicher nicht im langfristigen Interesse der jüdischen Bevölkerung in der Region.
Wenn die westlichen Regierungen verstehen, dass Solidarität mit Israel sich auch in klarer Kritik zeigen kann, dann gibt es vielleicht eine kleine Chance: dass aus der fatalen augenblicklichen Lage in Nahost sich das zarte Pflänzchen von Vernunft, kluger Diplomatie und Abschied von der Gewalt entwickeln kann.
Oktober 2023
27.-29.10. 2023 Herbstratschlag in Hannover
Einige Eindrücke von Uwe vom Herbstratschlag 2023 in Hannover (27. - 29. Oktober 2023) u.a. zum Thema Krieg und Konflikte
14.10.2023 Tagung der DFG-VK Bayern, attac Würzburg und HMV-Bidungswerk in Nürnberg.
Wohin treibt die Welt. / Friedenspolitische Tagung mit Vorträgen, Diskussionen und Arbeitsgruppen u.a. mit
Reinhard Lauterbach (Ukraine - Zwischenbilanz)
Dr. Emilio Astuto (Konfrontation des Westens mit China)
Veranstalter sind DFG-VK Bayern, Attac Würzburg und H-M-V-Bildungswerk e.V.
Flyer mit Information zur Tagung
Zusammenfassung der Veranstaltung in PaxAn (Rundbrief der DFG-VK Bayern)
Auf Youtube zu finden unter dem Kanal der DFG-VK Bayern:
14.10.2023 BAG GuK ruft auf zur Teilnahme und unterstützt den Aufruf NATO- Atommanöver 2023 stoppen
https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/noervenich_230825.pdf
Die Bundeswehr wird Mitte Oktober 2023 im Rahmen des NATO-Manövers „Steadfast Noon“ erneut üben, wie man Atombomben an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft.
Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA
und aller NATO-Staaten der „Nuklearen Teilhabe“ statt. Der Fliegerhorst Nörvenich bei Düren ist aktuell Ausweichstandort für die sonst auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado-Kampfjets.
Büchel wird bis 2026 für die neuen F-35-Atombomber und die neuen
B61-12 Atombomben umgebaut. Dort wird ein „Notbetrieb“ aufrechterhalten, damit die „Nukleare Teilhabe“ nicht unterbrochen wird.
Jeden Tag erinnert der Fluglärm in Nörvenich an die brisante atomare Bedrohung. Seit Russland im Kontext des Ukraine-Krieges mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht hat, nimmt die Atomkriegsgefahr
weiter zu. Auch die NATO ist bereit, im Ernstfall Atomwaffen einzusetzen. In der neuen „Nationalen Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung vom 14. Juni 2023 heißt es: „Wir müssen im transatlantischen Bündnis in der Lage und entschlossen sein, allen militärischen Bedrohungen entgegentreten zu können – nuklear, konventionell …“
Ein Manöver, das in diesen kritischen Zeiten einen Atomkrieg simuliert, kann die Eskalationsspirale anheizen oder infolge von Missverständnissen zu einem Atomkrieg „aus Versehen“ führen. Jeder Einsatz von Atomwaffen hätte verheerende Auswirkungen und kann nie gerechtfertigt werden! Wir setzen uns ein für ein Ende des UkraineKrieges durch diplomatische Bemühungen und Verhandlungen und protestieren gegen Manöver, die die Gefahr der weiteren Eskalation dieses Krieges in sich tragen.
Die ca. 20 Atombomben in Büchel sollen in den nächsten Jahren ersetzt werden durch neue lenkbare Atombomben. Ein Atomkrieg wird wahrscheinlicher, denn mit „Mini-Nukes“ wird die Einsatzschwelle
für Atomwaffen gesenkt. Mit der nuklearen Teilhabe verstößt die Bundesregierung gegen den Atomwaffensperrvertrag, der nicht nur die unmittelbare, sondern auch die mittelbare Annahme von Atomwaffen
durch Nicht-Atomwaffenstaaten verbietet. Wir fordern deshalb das Ende der „Nuklearen Teilhabe“. Nur dann kann die Bundesregierung auch glaubwürdig gegen die spiegelbildlich geplante Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus protestieren. Atomkriegsübungen und atomare Hochrüstung verschlingen riesige Geldsummen, die woanders dringend gebraucht werden. Die Bundesregierung will für ca. 10 Milliarden Euro 35 neue F-35-TarnkappenAtombomber für Büchel anschaffen. Auch die neuen Atombomben B 61-12 kosten mehrere Milliarden. All diese Milliarden fehlen im
Sozialhaushalt, im Gesundheits- und Bildungswesen, für die Aufnahme von Geflüchteten und bei der Bekämpfung der Klimakatastrophe.
Wer im Jahr 2023 Atomkriege übt, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt, denn bei einem Atomkrieg kann es keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben. Es gibt eine Alternative zu der zunehmenden atomaren Konfrontation: Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) der UNO, der im Januar 2021 in Kraft getreten ist und jegliche Verfügung über
Atomwaffen von der Herstellung über Besitz und Drohung bis zum etwaigen Einsatz verbietet. Der AVV greift damit das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes von 1996 auf, das den Einsatz von und die Drohung mit Atomwaffen als generell völkerrechtswidrig verurteilt hat.
WIR FORDERN VON PARLAMENT UND REGIERUNG:
Absage der Beteiligung der Bundeswehr am Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“
Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland
Beendigung der „Nuklearen Teilhabe“ und Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag
Israel - Palästina: verschiedene Stellungsnahmen und Artikel zum Hamas-Angriff, den Vergeltungsmaßnahmen und Hintergründen
Erklärung von ICAHD (The Israeli Committee Against House Demolitions (ICAHD)) zum Hamas-Angriff und Israels unverhältnismäßigen Vergeltungsmaßnahmen /// Link: https://www.icahd.de/icahd-erklaerung-zum-hamas-angriff-undisraels-unverhaeltnismaessigen-vergeltungsmassnahmen/ /// englisches Original: https://icahd.org/2023/10/09/icahd-statement-on-the-gaza-war/
WRI (War Resisters' International - a global network of grassroots antimilitarist and pacifist groups, working together for a world without war), Stellungsnahme vom 09.10.23, WRI executive statement on the escalation of violence in Israel-Palestine, October 2023 /// https://wri-irg.org/en/story/2023/war-crime-against-humanity-stop-violence-immediately-israel-palestine
Artikel aus der israelischen Zeitung Haaretz vom 10.10.2023 - pdf: Wieder im Kreislauf der Rache angekommen, von Amira Hass
Aus dem Editorial von Le Monde vom 10.10.2023 - pdf: Entsetzen und Ausweglosigkeit
Daniel Barenboim - Statement : https://www.tagesspiegel.de/kultur/der-stardirigent-zum-krieg-in-nahost-barenboim-verurteilt-hamas-terror--und-kritisiert-israel-10605016.html / https://west-eastern-divan.org/statement-daniel-barenboim
03.10.2023 Attac GuK ruft auf zum dezentralen Aktionstag der Ukraine-Initiative „Die Waffen nieder“
Es ist höchste Zeit für Friedenspolitik! Widerstand gegen Militarismus und Krieg organisieren! Der Aufruf ist zu lesen unter: https://nie-wieder-krieg.org/2023/07/29/aufruf-zum-dezentralen-aktionstag-der-friedensbewegung-am-3-oktober-2023
Dezember-Neuerscheinung: Der Krieg und die Linken / Autor: Peter Wahl / VSA-Verlag
https://www.vsa-verlag.de/uploads/media/www.vsa-verlag.de-Wahl-Der-Krieg-und-die-Linken.pdf
In der 100-seitigen Flugschrift geht es um den Umgang der gesellschaftlichen Linken mit Kriegen, wobei der Schwerpunkt auf dem Ukraine-Krieg liegt. Es wird die Frage nach Grundmustern linker Spaltungen und der Dialektik von Kontinuität und Bruch aufgeworfen.
Im ersten Kapitel werden die Reaktionen der wichtigsten Strömungen der gesellschaftlichen auf den Ukraine-Krieg skizziert.
'Déja vu - linke Spaltungen über Krieg und Frieden‘, so das Kapitelmit einem historische Rückblick auf die Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf die Linke sowie auf den Umgang mit Spanischem Bürgerkrieg, den sog. Hitler-Stalin Pakt und einige Kriege seit 1945.
Das Kapitel 'Die Linken und die Geopolitik‘ befasst sich mit dem Verhältnis der Linken zur Geopolitik und plädiert für deren kritische Aneignung in linker Theorie und Praxis.
Die Ursachen des Ukraine-Krieges werden im Kapitel 'Mehr als Vorgeschichte - die Konstruktion einer Erbfeindschaft‘ analysiert.
Ein weiteres Kapitel befasst sich mit der Rolle von Affekten, Moral, Doppelmoral und plädiert für eine Differenzierung zwischen analytischer Betrachtung von Kriegsursachen und moralischen Wertungen in der Kriegsschuldfrage.
‚Russland - the Elephant in the Room der Linken‘ ist das vorletzte Kapitel, in dem es u.a. um linke Imperialismustheorien geht und deren Erklärungskraft der russischen Außenpolitik.
Im Abschlusskapitel werden einige Schlussfolgerungen für linke Außenpolitik auf der Höhe des 21. Jahrhunderts formuliert.
Da das Manuskript kurz nach Beginn des neuen Nahostkrieges abgeschlossen wurde, konnte das nur in einigen Passagen, ohne den Anspruch tiefergehenden Analyse, gestreift werden. Die Flugschrift kann online bestellt werden unter: Der Krieg und die Linken
Vorschlag von Attac GuK für den Herbstratschlag 2023 im November
18 Monate Krieg – Frieden jetzt! Diplomatie statt Eskalation!
Von: Gabi Bieberstein für die BAG Globalisierung und Krieg
Krieg bringt Tod und Zerstörung, Elend und Vertreibung. Wir trauern um die jetzt schon Zehntausende von Todesopfern. Unser Mitgefühl gilt allen Verwundeten, Vertriebenen und allen die um ihr Leben und das ihrer Angehörigen fürchten. Dieses gilt für die Ukraine und für Russland und ebenso für andere von Krieg betroffene Staaten und Regionen wie Afghanistan, Jemen, Syrien, Kurdistan, Mali und weitere. Unsere Solidarität gehört allen friedliebenden Menschen und Kriegsdienstverweiger*innen in der Ukraine, in Russland und anderswo. Stoppt den Krieg in der Ukraine! Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine ohne Wenn und Aber. Um Wege zur Konfliktlösung zu finden, muss die Vorgeschichte des Krieges berücksichtigt werden, dazu gehören der Bürgerkrieg in der Ostukraine seit 2014, die NATO-Osterweiterung und die Pläne zur Aufnahme der Ukraine in die NATO. Jeder Kriegstag in der Ukraine bringt mehr Tote und mehr Zerstörung. Die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen NATO und Russland wächst mit jedem Kriegstag bis zur Ausweitung zu einem Atomkrieg. Trotz des unermesslichen Leids finden keine direkten Verhandlungen statt.
Wir treten ein:
Für verstärkte und ernsthafte Bemühungen für diplomatische Lösungen, für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen, ohne Vorbedingungen, wie es auch die UN fordert
Ja zur Sprache des Friedens – NEIN zur Logik des Krieges!
für die Verhinderung einer Eskalation bis zum Atomkrieg, indem alle fünf Atommächte des UN-Sicherheitsrats gemeinsam eine Erklärung zum Verzicht auf den Ersteinsatz mit Atomwaffen vorlegen! Wichtig sind außerdem erneute Abkommen zwischen USA und Russland zur Rüstungsbegrenzung.
Für einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine
Für eine neue Sicherheitsordnung in Europa. Nur durch Kooperation lassen sich die Klimakatastrophe und Naturzerstörung wirksam bekämpfen.
Wir fordern:
NEIN zum 100 Milliarden Aufrüstungspaket! Ja zu Abrüstung! JA zu einem Paket für Klima, Soziales, Gesundheit und Bildung!
Besteuerung der Kriegsprofiteure und Entlastung der wirtschaftlich Benachteiligten!
Gleiche Rechte und Gleichbehandlung für alle Flüchtenden!
Anerkennung von ukrainischen und russischen Deserteuren im Asylverfahren!
Begründung:
Jeder Kriegstag in der Ukraine bringt mehr Tote, Verletzte und Traumatisierte sowie mehr Zerstörung von Natur und Infrastruktur. Die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen NATO und Russland wächst mit jedem Kriegstag bis zur Ausweitung zu einem Atomkrieg. Deswegen sollte dieser Krieg so schnell wie möglich durch Verhandlungen gestoppt werden. Verstärkte und ernsthafte Bemühungen für diplomatische Lösungen, für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen, wie es auch die UN fordert, sind dringend notwendig.
Der Vorschlag wurde abgelehnt.
Veranstaltungen gegen Kriege (4. Quartal 2023) - Attac (BAG GUK und Regionalgruppen waren aktiv
Attac Aschaffenburg https://www.attac-aschaffenburg.de/startseite
Attac Würzburg https://www.attac-netzwerk.de/wuerzburg
Untere Saar https://www.attac-netzwerk.de/untere-saar/
Berliner Attacies mit Teilnahmen an Demos (in Berlin und anderswo) und Veranstaltungen zu Palästina, Ukraine, J. Assange usw).
München - attac-Palaver mit P. Wahl und U.Guerot: https://www.einewelthaus.de/events/attac-palaver-endspiel-europa-oder-gibt-es-noch-hoffnungen-auf-ein-anderes-europa-peter-wahl-im-gespraech-mit-ulrike-guerot/
Attac Hamburg mit einem sehr aufschlussreichen monatlich erscheinenden Newsletter:
Attacies im Redaktionsteam für den Rundbrief Sand-im-Getriebe: https://www.sand-im-getriebe.org
Eines der Ziele von attac: https://www.attac.de/ziele/frieden-schaffen Frieden schaffen - Attac lehnt Krieg als Mittel zur Lösung von Konflikten ab. Wir setzen uns für eine friedliche und solidarische Gestaltung der Globalisierung ein.
Unsere Aktiven aus Attac GuK arbeiten in lokalen friedenspoltischen Netzwerken und sind zum Teil auch aktive Mitglieder in anderen Friedensorganisationen
September 2023
Newsletter Nr 5/2023- September und Oktober
S 1-2 29.09. Veranstaltung der BAG GuK - Frankf / M
S 3 14.10. Friedenspolitische Tagung - Nürnberg
S 4 Attac-Regionalgruppen für den Frieden
S 4-5 Sand im Getriebe, Sonderausgabe zum Krieg
S 6-7 Termine: Mitte September bis Mitte Oktober
S 8-10 FriedensAttac Österreich
29. und 30.September 2023 - Veranstaltung und Tagung der BAG GuK in Frankfurt/Main
Flyer - Einladung in pdf /// (https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/AGs/Globalisierung_und_Krieg/flyer/2023-09-23_Flyer-Tagung-Sept23_BAGGuK.pdf )
(zum Ausdrucken oder versenden)
Audio:
Part 1: Einführung vom Peter Wahl (Moderation) und Impulsvorträge der Referent*Innen (Matthias Jochheim, Mitglied BAG GuK attac GiK und IPPNW, sprang ein für Claudia Haydt, die leider nicht kommen konnte) 60 min
Zusammenfassung der Veranstaltung von Peter Wahl
Anlässlich des Jahrestreffens der bundesweiten Attac-Ag GuK fand Ende September eine öffentliche Diskussion zum Ukrainekrieg im Frankfurter Saalbau Gallus statt . Rund 40 Interessierte nahmen teil. Der erste Teil wurde - von Peter Wahl strukturiert - in Form eines Dreiergesprächs gestaltet, mit Naisan Raji (Marx-Engels-Stiftung), Matthias Jochheim
(IPPNW), und Peter Wahl, Mitgründer von Attac.
Eingangs stellte Wahl die Frage nach der Verantwortung der beteiligten Regierungs-Akteure für den Kriegsausbruch – Naisan Raji nahm Bezug auf die Vorgeschichte des Krieges, der bereits mehr als 500.000 Opfer unter Toten und Verwundeten gefunden hat. Sie wies auf eine 32-jährige Entwicklung, seit Auflösung des Warschauer Pakts und seiner militärischen Strukturen hin. Dessen Auflösung hatte aber keineswegs eine entsprechende Entwicklung auf der NATO-Seite zur Folge, im Gegenteil: es fand eine massive Ausweitung auf aktuell über 30 Mitgliedsstaaten statt. 2008 wurde Georgien und die Ukraine zwar nicht in das US-dominierte Militärbündnis aufgenommen, aber die Mitgliedschaft für die Zukunft in Aussicht gestellt. - Angesprochen wurde bei der Diskussion die Frage, was wohl geschehen würde, wenn etwa die US-Nachbarn Kanada und Mexiko sich mit China zu einem Kriegs-Bündnis gegen die USA zusammentun würden, inklusive Manövern in Nordamerika? Erinnert wurde an die Warnung des damaligen US-Botschafters in Moskau und heutigen Chefs der CIA, William Burns: eine Aufnahme der Ukraine in die NATO wäre
für jede russische Regierung eine bedrohliche, nicht hinnehmbare Entwicklung.
Als skandalös und einer guten Nachbarschaft absolut abträglich wurde auch das Bekenntnis der Ex-Kanzlerin Merkel gewertet, die Abkommen im „Normandie-Format“, die als Minsk I und II von Frankreich, Deutschland, Russland und der Kiewer Regierung für eine Befriedung des Donbas geschlossenen und vom UN-Sicherheitsrat durch Beschluss zu einem völkerrechtlichen Dokument gemacht wurden, seien von westlicher Seite nie
für eine dauerhafte Umsetzung vorgesehen gewesen, sondern nur zum Zeitgewinn zwecks ungestörter Aufrüstung und Kriegsvorbereitung der Ukraine durch die NATO!
Obwohl also der russische Angriff, so Matthias Jochheim, völkerrechtswidrig ist und andere Wege für die strategische Sicherheit auch Russlands hätten gegangen werden müssen, ist zu beachten, dass eine weitere US- und NATO- Provokation noch hinzu kam: das INF-Abkommen zum Verbot der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa war von den USA bereits unter Trump gekündigt worden, und die Stationierung neuer US-Geschosse dieser Art ist in Vorbereitung. Konsens bei dieser Versammlung war, dass eine militärische „Entscheidung“ des Krieges in der Ukraine nur um den Preis weiterer schwerwiegender Opfer sowohl unter den ukrainischen wie den russischen Truppen, und aber auch unter der ukrainischen Zivilbevölkerung erwartet werden kann. Ein „Einfrieren“ der Kämpfe, Waffenstillstand und international unterstützte Verhandlungen mit dem Ziel eines dauerhaften Interessenausgleichs und auf Basis der Mitsprache der betroffenen Bevölkerungsgruppen sind Perspektiven, die auch in der deutschen Bevölkerung zunehmend mehrheitsfähig werden.
Peter Wahl zitierte aus einem Dokument der „National Security Strategy“ der USA, dem zufolge es „um die Zukunft der internationalen Ordnung“ gehe. Um die Zukunft der internationalen Ordnung muß es auch zivilgesellschaftlichen
Organisationen wie Attac gehen: für ein Europa, in dem friedlicher Interessenausgleich auch mit Russland umgesetzt werden muß, kontrollierte und umfassende Abrüstung sowohl bei nuklearen wie auch „konventionellen“ Waffensystemen im Zentrum der Diplomatie zu stehen hat. Damit die Ressourcen und Energien endlich auf die drängenden Menschheits- Probleme gerichtet werden können: Klima und Ökologie, Ernährungssicherheit und
gerechte Lebens-Chancen für Alle
28.09.2029 Sand im Getriebe Nr 152 wird veröffentlicht
Der Rundbrief: https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/sig-152/7dd2c73ae1-1695975356/sig-152.pdf
Vorwort:
Militärs haben im Niger am 26. Juli 2023 den vor zwei Jahren gewählten, prowestlich orientierten Präsidenten Mohamed Bazoum entmachtet. Die Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS) drohte mit Waffengewalt und führte Sanktionen ein. Nach Aminata Traores Einschätzung stehen hinter den Drohungen Frankreich und seine westlichen Partner, also auch Deutschland. Den Nigrer*innen ist bewusst, „dass die Politik aktuell ein Geschäft ist, in dem einige Wenige sich bereichern und in dem es keineswegs darum geht, in demokratischer Weise Entscheidungen zu treffen und dem Land und den Menschen zu dienen. Dass die Nigrer*innen ein solches System nicht wollten, artikulierten sie auf den Straßen.“ (Aminata Traore) Sie führt aus, dass es auch in der afrikanischen Geschichte Erfahrungen mit demokratischen Institutionen gibt , die mehr Partizipation der Einzelnen ermöglichten als die heutigen aus Europa importierten Wahlsysteme. Kurzum: „Wer Demokratie wirklich wolle, solle die freie Meinungsäußerung gewährleisten und sicherstellen, dass Menschen sich frei organisieren und ihre Interessen vertreten können.“
In Frankreich protestieren die Gewerkschaft CGT und die Bauernvereinigung „Confédération Paysanne“ u. a. gegen eine Einmischung in Niger, Wirtschaftssanktionen und gegen Drohungen einer militärischen Intervention. (Pablo Flock, IMI: Kommt nun der Showdown im Sahel?). Aminata Traore nennt Gründe für die Erstarkung des Djihadismus im Sahel. „Statt einen erfolglosen Krieg «gegen den Terror» zu führen oder einen Krieg anzuzetteln, um eine zivile Regierung wiedereinzusetzen, müsse man, so Aminata, das gesamte Entwicklungsmodell verändern.“
Die Ausplünderung der Rohstoffe, Uran (in Niger), Öl, Bauxit u. v. m. müsste gestoppt werden. Sie bringt der afrikanischen Bevölkerung keinen Reichtum, viel mehr Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen (Nigeria: Shell geht, die Ölverschmutzung bleibt; Rachel Chason „Goldrausch"). An den ersten afrikanischen Klimagipfel gerichtet forderten soziale Bewegungen u. a. die „Verabschiedung eines integrierten Ansatzes für Afrikas Klima-, Energie- und Entwicklungsfragen. Ohne einen solchen integrierten Ansatz unter afrikanischer Führung werden Konzepte wie "grünes Wachstum" lediglich den "Neokolonialismus" fördern.“ Der „perfekte Teufelskreis“ der Verschuldung (Christian Pelz) führt u. a. zum Ausverkauf von Land. GRAIN: 65 Prozent des unbebauten Ackerlandes der Welt befinden sich in Afrika. GRAIN: „Die Afrikanische Entwicklungsbank muss aufhören, das neue trojanische Pferd des Agrobusiness in Afrika zu sein“.
Soziale Bewegungen und indigene Völker stellten sich gegen den UN-Gipfel zu Ernährungssystemen: Sie prangerten den wachsenden Einfluss von Konzernen und ihrer Lobbyorganisationen innerhalb der Vereinten Nationen an. „Der Kern der Kontroverse liegt in der Auseinandersetzung zwischen der Aufrechterhaltung konzerngesteuerter industrieller Ernährungssysteme und der Notwendigkeit einer menschenrechtsbasierten, agrarökologischen Transformation des Ernährungssystems hin zu Ernährungssouveränität.“ Zur Sicherung von Konzerninteressen, aber auch zur “Flüchtlingsabwehr“ dienen Militärbasen. Black Alliance for Peace fordert: AFRICOM schließen! Das Institut Tricontinental für Soziale Forschung hat ein Dossier veröffentlicht: „Die Verteidigung unserer Souveränität: US-Militärbasen in Afrika und die Zukunft der Afrikanischen Union“.
Wir haben einen Artikel von John J. Mearsheimer übersetzt: „Rivalitäten zwischen Großmächten: ein Plädoyer für Realismus“ und erneut veröffentlichen wir Vorschläge, „den Ukraine-Krieg mit einem Verhandlungsfrieden zu beenden“. Roger Harris würdigt den Friedens-Aktivisten und Whistleblowers Daniel Ellsberg; FriedensATTAC Österreich setzt sich für Friedensarbeit statt Hochrüstung ein. Termine aus der Friedensbewegung sind veröffentlicht
1. September: Weltfriedenstag - Antikriegstag
https://www.friedenskooperative.de/aktuelles/antikriegstag-2023-am-1-september-mehr-diplomatie-wagen
https://www.friedenskooperative.de/termine/antikriegstag-(1.-September)
August
29. August 2023: Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung – Kampfbegriff oder reales Problem?
Diskussionsüaüoer und Webinar am Dienstag, 29. August, 19:00 Uhr Diskussionspapier der „Ukraine-Initiative – Die Waffen nieder“: Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung – Kampfbegriff oder reales Problem? Informationen unter: https://nie-wieder-krieg.org/2023/08/24/diskussionspapier_rechtsoffenheit/
05.-10.08. Termine im Gedenken an die Atombombenabwürfe in Hiroshima- und Nagasaki
Kurzinfo: Am 6. und 9. August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Weiteres:
29.07. - 06.08.23: Auf Achse für Frieden und Abrüstung und ein ziviles Europa - Friedensfahrradtour 2023 von Ingolstadt nach Lindau
Teilnahme (an der Tour oder bei Vorträgen und Kundgebungen) mehrerer Attacies aus unterschiedlichen Bundesländern (Bayern, Berlin, Baden-Württemberg) an der DFG-VK-Bayern Friedensfahrradtour 2023:
Bericht: https://dfg-vk-bayern.de/bericht-ueber-die-friedensfahrradtour-2023/
Thomas Rödl in Lindau: https://youtu.be/Kpiag6jDaM8?si=s0d-RzN6T5U2Tvfz
Andreas Zumach in Kaufbeuren: https://youtu.be/7lBQsYJEjc8?si=FJbiyRk8UCbmNeP_
Impressionen der FFT 2023 (mit Redebeiträgen, Fotos und Musik) https://youtu.be/7lBQsYJEjc8?si=TnVcjiyzyUF_YmeW
August, September, Oktober 2023
Leipzig: Die globaLE - globalisierungskrtisches Filmfestival in Leipzig und Umgebung.
So 06 August 2023 21:00 - 22:30
Deadly Dust - Todesstaub / Thema Uranmunition
BRD, 2007, Regie: Frieder Wagner, dt und original mit deutschen UT. Gemeinsame Veranstaltung der GlobaLE und dem Leipziger Antikriegsforum anlässlich des internationalen Hiroshima und Nagasaki Gedenktages.
Aktuelles Interview mit Frieder Wagner über Aktuelles Interview mit Frieder Wagner über Uranwaffen https://www.hintergrund.de/globales/kriege/tabuthema-depleted-uranium-ein-gespraech-mit-frieder-wagnerMi 16 August 2023 20:00 - 22:30
Epicentro / Thema Kuba
Dokumentarfilm, Kuba, Österreich 2021, Regie: Hubert Sauper, original mit deutschen Untertiteln. Im Anschluss Gespräch u.a. mit Aktivisten der Kampagne Unblock Cuba. https://www.film.at/epicentroDi 22 August 2023 20:00 - 23:00
Not Just Your Picture / Thema Palästina
BRD 2020, Regie: Anne Paq and Dror Dayan, original mit deutschen Untertiteln. Im Anschluss Gespräch mit Dror Dayan https://www.marx21.de/palaestina-interview-anne-paq-film-not-just-your-picture/Wann: Mi 09 August 2023 21:00 - 23:00 / Das andere Leben
Dokumentarfilm, BRD 2020, Regie: KO-Filmkooperative Berlin/Jena/Leipzig, deutsch mit englischen
Juli
18. Juli 19:00 / Hinter dem Nebel der Kriegspropaganda: Wer ist "die"Ukraine?
Vortrag und Diskussion "Hinter dem Nebel der Kriegspropaganda: Wer ist "die"Ukraine?" mit Werner Rügemer (Journalist und Autor), 19 Uhr, Mensa der Hebelschule (FR-Stühlinger), VA: attac Freiburg, DFG-VK Freiburg, Freiburger Friedensforum / Webseite: friedensrat.org / Ort: Hebelschule Freiburg, Engelbergerstr. 2, 79105 Freiburg17. Juli 19:00 / Dortmund / Medien in Zeiten des Krieges
Vortrags und Diskussionsveranstaltung "Medien in Zeiten des Krieges" mit Florian Warweg, VA: Attac Gruppe Dortmund und dem Dortmunder Friedensforum / NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg war vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac Dortmund eingeladen worden. Der Vortrag stand unter dem Titel „Medien: Vierte Gewalt oder Meinungsmacher? Der Auftrag der Medien in der Demokratie und die Realität“.Die NachDenkSeiten dokumentieren für ihre Leser den Vortrag in der verschriftlichten Fassung. https://www.nachdenkseiten.de/?p=10125007. Juli 11:00 / Würzburg / Flaggentag Mayors for Peace / Stadt Würzburg mit Flaggenhissen (Mayors For Peace) und Würzburger Friedensorganisationen mit Mahnwache / Kundgebung (u.a. ökopax, pax christi wü, attac Wü, dfg-vk W
Juni 2023
17. 06.2023, Samstag / Mainz-Kastel / Defender 23: Attac Globalisierung und Krieg
Aufruf -PDF / Für Diplomatie statt militärischer Eskalation mit „Defender“-Kriegsmanövern / Demonstration und Kundgebung / 11 Uhr Rheinufer (Rückseite Bahnhof Mainz-Kastel) / Abschluss: 12 Uhr Paulusplatz – gegenüber dem Standort der U.S. Army
Wir fordern:
Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieges statt weiterer Eskalation durch Waffenlieferungen
keine Defender-Kriegsmanöver, die an der russischen Westgrenze schnell in einen heißen (Nuklear-)Krieg umschlagen können
keine Eskalation der Kriegs-Bedrohungen durch Stationierung von Dark Eagle Hyperschallraketen und deren Einsatzzentrale in Wiesbaden
Umwelt- und Gesundheitsschutz statt militärischem Fluglärm und Schadstoffbelastungen durch Militärstandorte wie Wiesbaden-Erbenheim
keine weitere Aufrüstung der Bundeswehr und keine Propaganda für Militarisierung wie mit dem diesjährigen Tag der Bundeswehr am 17. Juni
Es rufen auf: Attac-BAG Globalisierung und Krieg, ANPI Francoforte, DFG-VK Mainz-Wiesbaden, DKP Frankfurt, Feministische Partei DIE FRAUEN, Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V., IPPNW Region Frankfurt, Die LINKE Hessen, Die LINKE Wiesbaden, Naturfreunde Frankfurt Quelle: www.dfg-vk-mainz.de/aktuell/air-defender-mainz-kastel
12.06.2023, 20:00 Uhr / Andreas Zumach / Online-Vortrag und Diskussion mit
Atomwaffen und Raketenabwehr -"Modernisierung" erhöht Kriegs- und Atomkriegsgefahr (Flyer in PDF) oder / Link zum Video: https://youtu.be/seGmuMgiaE0
Die vermeintlich friedenssichernde Stabilität der atomaren Abschreckung zwischen Washington und Moskau wurde in der Vergangenheit mehrfach in Frage gestellt.
Mitte der 1960er Jahre durch den Wechsel der US-Stategie von der "massiven Vergeltung" zur "flexiblen Antwort" und erneut in den 1980er Jahren durch die Pläne der Reagan-Administration für eine weltraumbasierte Raketenabwehr (SDI), Konzeptpapiere für einen auf Europa begrenzten Atomkrieg und durch die Pershing-2-Raketen.
Die aktuell laufenden "Modernisierungen" der Atomwaffenarsenale auf beiden Seiten sowie die Pläne zur Entwicklung von Raketenabwehrsystemen sind noch viel riskanter.
Zumal vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges und nachdem die USA aus fast allen bilateralen Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträgen ausgestiegen sind, die sie seit den 1970er Jahren mit der Sowjetunion geschlossen hatten. Derzeit ist nicht einmal sicher, ob im Ernstfall das "Rote Telefon" oder andere Kommunikationskanäle zwischen Washington und Moskau noch funktionieren würden zur Abwendung eines Atomkrieges.
Andreas Zumach ist Journalist, Buchautor, Experte für internationale Beziehungen & Konflikte und war langjähriger Korrespondent am Sitz der UNO in Genf.
Veranstalter: attac AG Globalisierung und Krieg: www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg und attac Würzburg
Kirchentag, Nürnberg:
Sehr viele Besucher des Kirchentages zeigten Interesse an dem Infostand und den Gesprächen, der vor des Messehalle für Aufmerksamkeit sorgte. Rückblick mit Kommentar, Fotos und Verlinkungen / Vor Ort war Martina, Mitglied bei attac Globalisierung und Krieg und der DFG-VK.
Youtube DFG-VK dokumentiert einen Beitrag aus den ARD tagesthemen vom 9. Juni 2023 zur Debatte um Militär und Waffenexporte auf dem Kirchentag 2023 in Nürnberg - gleich zwei der Aktiven (Rainer Schmid und Julian Mühlfellner) kommen darin zu Wort. https://youtu.be/zsm7QNJeiqE / Rainer Schmid /Keine Zusammenarbeit zweischen Militär und Kirche https://youtu.be/e8DtVKFZsok
Waffen liefern: ja oder nein? Militärische Gewalt oder Pazifismus um jeden Preis? Fragen, die seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine die etwa 20 Millionen Protestanten in Deutschland mehr denn je spalten.
Info-Material Ukraine und Palästina: (Links kommen noch): Dfg-vk Bayern https://dfg-vk-bayern.de/kirchentag-nuernberg-2023
Mai 2023
13. Mai 2023 Newsletter 3/2023 / Inhaltsverzeichnis
S1 - S5 Ostermarsch 2023 Redebeiträge: R. Frankl, M. Jäger & M. Jochheim
S5 - S6 Palästina: KoPI-Pressemeldung zur Nakba / Linksammlung: u.a. Attac Frankreich mit Erklärung, Andreas Zumach, Ausstellungsverbot beim Kirchentag
S6 - S7 Medienempfehlung und Hinweise: - Inhaltsanalyse der deutschen Medienbericht erstattung zum Ukrainekrieg - Interview mit Roman Dubasevych - Neuer niederländisch-deutscher Blog zu Friedensverhandlungen
S7 letzte Meldungen vom Krieg in der Ukraine:
12./13. Mai S8 Rundbrief Sand im Getriebe Nr 150
S9 - S11 Veranstaltungen Mitte Mai bis Juli
Alle Newsletter der BAG GUK sind hier zu finden
01.05. / 1. Mai-Kundgebungen, bundesweite Demos -
Eine Möglichkeit auf Kriegsprofiteure und soziale Armut aufmerksam zu machen und Sozialpolitk statt Kriegspolitik einzufordern. Die Anhängigkeit der Werktätigen in der Rüstungsindustrie kann auch thematisiert werden.
Attac Leipzig - http://www.attac-leipzig.de - Hier ein kleiner Überblick über die Kundgebungen zum Tag der Arbeit in Leipzig:
Übrigens wurde am 02.Mai vor 90 Jahren das Volkshaus als Zentrale der Gewerkschaften von der NSDAP besetzt, nachdem es bereits im März 1933 von Nazis überfallen und verwüstet worden war. Viele Gewerkschafter wurden verhaftet.
Der DGB erinnert daran mit einer Gedenkveranstaltung.Attac Würzburg und Mitglieder von Attac Hamburg: Verteilen von SiG Nr 150 (Link kommt noch)
Frieden / Verhandeln - Soziales: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172870.mai-fuer-faire-loehne-und-frieden.html
08.05. / Am 8. Mai jährt sich zum 78. mal die Befreiung vom Faschismus ...
... und endete der von Nazideutschland begonnene zweite Weltkrieg. Das Ergebnis: 60 Millionen Tote und Millionen Verwundete, 6 Millionen Juden - wurden in den Konzentrationslagern des NS-Regimes ermordet - und verwüstete Länder, .Der 8. Mai ist nicht nur der Tag der Befreiung, es ist auch ein Tag der Mahnung: Wir gedenken der Opfer des 2. Weltkrieges und der Opfer aller Kriege. Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Es folgt eine Erklärung AG Globalisierung & Krieg Erklärung vom 8. Mai 2022
09.05. / Attac BAG GuK unterstützt Aufruf und Demo: Rheinmetall entrüsten! Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! - Rüstungsexporte stoppen!
Demonstrationen gegen Rheinmetall!: DÜSSELDORF, 9. MAI, AB 11.55 UHR, Aufruf: https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/datei/rheinmetall-entruesten-5605.pdf mit Reden und Musik, Redner*innen: Peter Bürger (DFG-VK, Düsseldorf), Monika Schnicke (Ethecon), N.N: (Akustan), Grußwort: Kritische Aktionäre, wird verlesen), Mod.: Felix Oekentorp / Weitere Infos: https://www.ohne-ruestung-leben.de/fileadmin/user_upload/startseite/2023/briefing-rheinmetall-hensoldt-2023.pdf // Ort: Heinrich-Ehrhardt-Str. / Ecke Rather Str. (Rheinmetall-Platz), [Flyer siehe hier] , VA: Aktionskreis "Rheinmetall-Protest" ( = DFG-VK, pax Christi Bonn, Netzwerk Friedenskooperatve, ethicon, u.a. [zur virtuellen Hauptversammlung der Aktionär*innen der Rheinmetall AG am selben Tag] https://www.friedenskooperative.de/termine/rheinmetall-entruesten-7
14.05. / 11:00 Uhr / Reiner Braun / Präsenzveranstaltung / "FRIEDEN – Was können wir tun?" - ein Werkstattgespräch am 14. Mai 2023 /
Thema: „Nein zum Krieg und deutscher Kriegsbeteiligung, u.a. über die Air Base Ramstein - Ja zu Verandlungen und gemeinsamer Sicherheit“ https://www.attac-netzwerk.de/untere-saar/startseite
Referent: Reiner Braun , bis 2017 Geschätsführer der IALANA und bis 2022 Präsident des Internaonal Peace Bureau (IPB) bzw Executive Director in Berlin/Genf.
Ort: Kulturwerkstatt in 66701 Beckingen, Nikolausstr. 6
Die Friedensfrage gepaart mit großer Sorge vor einer weltweiten Katastrophe ist weitreichend angekommen. Vereinzelter Widerstand gegen eine zunehmende Kriegstreiberei bleibt wirkungslos. Es ist daher enorm wichtig sich jetzt mit Gleichgesinnten zu vernetzen, um die Friedensbewegung zu stützen. Aktuell geht es auch um die regionale Betetilgung an den Kriegen wie sie u.a. bei Air- Defender2023 geübt und über die Air Base Ramstein praktiziert wird. Eine unabhängige Information zur derzeitigen Weltlage ist sehr wichtig, da die gängigen Leitmedien nicht neutral berichten und zuhauf einseitige Feindbilder geschaffen werden.
14.05. / KoPI-Pressemeldung zur Nakba – der Vertreibung der Palästinenser*innen
75 Jahre nach der Staatsgründung Israels und der damit zusammenhängenden „Nakba“, der Vertreibung eines großen Teils der palästinensischen Bevölkerung aus dem Staatsgebiet Israels, sind die Palästinenser:innen in größter Bedrängnis. / Pressemitteilung und bundesweite Veranstaltungen unter: https://www.kopi-online.de/wordpress/?p=5292 Weitere Informationen:
Pressemitteiling NAKBA 2023 https://www.kopi-online.de
Nakba-Ausstellung / Termine und Infos: www.lib-hilfe.de/infos_ausstellung.html
A. Zumach - Deutscher Kirchentag verbietet Ausstellung / A. Zumach - Artikel auf seemoz
U.a. Brief an U. v. d. Leyen: www.eccpalestine.org
Attac Frankreich Palästina: Es ist dringend notwendig, sich gegen Kolonisierung und Apartheid zu engagieren! (Übersetzung von Peter Wahl)
15.05. / Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerer
Aktionswochen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung vom 8. bis 23. Mai
Wo Aktionen stattfinden: https://de.connection-ev.org/article-3770
15.05. / 19 Uhr / Referent: Dr. Werner Rügemer / Hinter dem Nebel der Kriegspropaganda: Welche wirtschaftlichen und politischen Interessen bestehen an der Ukraine?
in der Dortmunder Auslandsgesellschaft (auch online möglich -
online - Anmeldung an strucksberg[ät]posteo.de (attac Dortmund) / Mehr unter: https://www.attac-netzwerk.de/dortmund/termine/eventansicht/termin/hinter-dem-nebel-der-kriegspropaganda-welche-wirtschaftlichen-und-politischen-interessen-bestehen-an-der-ukraine / Veranstalter: Attac Dortmund & DGB Dortmund in Kooperation mit dem Dortmunder Friedensforum
18.05. Die Attac BAG Globalisierung und Krieg kritisiert die Versammlungsverbote in Berlin zum 75. Nakba-Tag, dem Gedenken an die Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung in Israel/Palästina 1948.
https://www.nakba-ban.org/de/call/
Die Versammlungsverbote sind ein alarmierender Türöffner für weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit und damit Sache aller demokratisch gesinnten Menschen.
Deshalb ruft die Attac AG Globalisierung und Krieg zur Unterstützung der bundesweiten Demonstration am 20. Mai 2023, organisiert durch die #Nakba75-Kampagne. Die Demonstration wird unterstützt von Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Palästina Spricht, DIE LINKE Berlin-Neukölln, die Linke.SDS Bundesvorstand, Nümmes-Band und diverse Einzelpersonen aus verschiedenen Orten in Deutschland und in anderen Ländern.
23.05. / 19:30 Uhr / Thomas Rödl / Online-Vortrag und Diskussion mit (Flyer in PDF) / Video: https://youtu.be/shk_4hSwp74 / Aufgaben der Friedensbewegung - Antworten des Pazifismus
Der Krieg in der Ukraine: Deutschland ist Kriegspartei durch Lieferung von Waffen und Munition, durch Finanzhilfen und Ausbildung von Soldaten. Wie reagiert die Friedensbewegung?
Diese ist heterogen, vielschichtig und hat viele gemeinsame Positionen. Ge-fordert wird z.B. militärische Abrüstung, Entspannungspolitik statt Konfrontation mit Russland und die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags als auch die Beendigung nuklearer Teilhabe.Es gibt aber keine gemeinsamen Programme, keine gemeinsamen Einschätzung-en und keine handlungsfähigen Strukturen, um politischen Einfluss zu erzielen. Thomas Rödl begründet die zentralen pazifistische Positionen, wie allgemeine und vollständige Abrüstung und zivile Konfliktbearbeitung. Dazu gehört im konkreten Kriegsfall das Konzept der sozialen Verteidigung, in weiterer Perspektive das Eintreten für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit.
Thomas Rödl, M.A. für Philosophie, Politologie und Psychologie, ist Landessprecher der DFG-VK Bayern (Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen), Geschäftsführer des Helmut-Michael-Vogel-Bildungs-werk und seit Jahrzehnten friedenspolitisch aktiv
Video auf Youtube
Flyer in PDF
Manuscript des Vortrages in PDF oder https://kurzelinks.de/roedl-pazifismus
Veranstalter: Bundesweite AG attac GuK in Kooperation mit H-M-V-Bildungswerk www.h-m-v-bildungswerk.de und attac Würzburg
April 2023
1.-2.04.23 - Ratschlag: attac Ratschlag und Ratssitzung 21.-23.April 23 - Bericht AG GuK
Matthias Jochheim für attac GuK: Attac-D beschließt ein Untersuchungsprojekt zum Thema: Kriegs-Propaganda dekonstruieren! Ökonomie von Militarisierung und Krieg untersuchen und offenlegen!/ Redebeiträge: Elsa Rassbach und Martina Jäger. Aus Zeitgründen fand die Diskussion um den Ukrainelrieg nicht statt, die Statements konnten vorgetragen werden. Die Diskussion um den Krieg in der Ukraine wurde vertagt.
Der Antrag von Matthias Jochheim wurde auf die Ratssitzung am 21. / 23. April verschoben und dort zur Kenntnis genommen.
BAG GuK- Bericht - das Jahr 2022 bis April 2023- für die anschließende Ratssitzung (21.-23. April) mit Verlinkungen - die Gliederung: 1. Ratsvertretung / 2. Ratschlags-Anträge BAG GuK / 3. Administration mit Aufgaben und Tätigkeit / 4. Veranstaltungen der AG und Regionalgruppen und Netzwerkarbeit / 5. Fachartikel, Pressemeldungen, Stellungsnahmen, Erklärungen BAG GuK /
21.-24.04: Ratsklausur mit Bericht der BAG GuK / VertreterIn der BAG GuK war nicht vor Ort
22.04. Videokonferenz / Videokonferenz vom 22.4.2023: Wie weiter nach den Ostermärschen?
Der Link zu dem einleitenden Video-Beitrag von Margot Käßmann (Grußadresse) sowie die Video-Mitschnitte von Michael von der Schulenburg mit vielen interessanten Anregungen für Aktivitäten und Reiner Braun über mögliche zukünftige Aktionen ist hier abrufbar: https://frieden-und-zukunft.de/2023-04-22_webinar-friedensbewegung /
Ostermarsch 2023 Ostermarschaufruf Attac Globalisierung /
Krieg bringt Tod und Zerstörung, Elend und Vertreibung. Unser Mitgefühl gilt allen Verwundeten, Vertriebenen und allen die um ihr Leben und das ihrer Angehörigen fürchten. Dieses gilt für alle von Krieg betroffenen Menschen - in der Ukraine ebenso wie in Afghanistan, Jemen, Syrien, Kurdistan, Mali und anderswo. Unsere Solidarität gehört allen friedliebenden Menschen und Kriegsdienstverweiger*innen in Russland, in der Ukraine und anderswo. Nach über einem Jahr Krieg ist die Hauptfrage, wie das Töten so schnell wie möglich beendet werden kann und ein Waffenstillstand zustande kommt, der den Weg für eine Verhandlungslösung ebnet. Auch wenn ein gravierender Buch des Völkerrechts ist, sind Waffenlieferungen die falsche Antwort. Sie würden das Töten nur verlängern. Ihre Befürworter müssen sich fragen, ob noch 100.000, 200.000 oder noch mehr Menschenleben geopfert und die weitere Zerstörung der Ukraine für die Illusion eines Siegfriedens in Kauf genommen werden sollen. Je länger der Krieg dauert, umso größer ist die Gefahr einer Ausweitung und Eskalation mit einem katastrophalen Kontrollverlust. Innenpolitisch befördert die Fortsetzung des Krieges die Militarisierung unserer Gesellschaft und bindet menschliche und finanzielle Ressourcen, die dringend für Soziales, Bildung, Gesundheit und den ökologischen Umbau benötigt werden. Außenpolitisch verhindern der Krieg und die zunehmende Konfrontation eine zwingend notwendige internationale Kooperation zur Verhinderung der Klimakatastrophe. Wir fordern daher:
Sofortiger Waffenstillstand und Aufnahme von Verhandlungen!
Stopp der Aufrustung und Militarisierung!
Nein zu Konfrontation und Kaltem Krieg 2.0!
Für eine kooperative und demokratische Weltordnung!
Mehr Geld fur Soziales, Bildung, Gesundheit und ökologische Wende! Link zur Liste mit den Terminen, praktischen Details etc. der Ostermärsche: www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2023
21.04. 19:30 Uhr - Daniela Dahn, "Im Krieg verlieren auch die Sieger - Nur der Frieden kann gewonnen werden"
Lesung und Diskussion / Veranstaltung ind Erlangen, Ort: Evangelisches Familienzentrum Erlangen - Veranstalter: DFG-VK Erlangen, attac Würzburg, H-M-V-Bildungswerk, Erlangener Friedensbündnis / Video kommt noch:
März
2023 Broschüre ist online und kann runter geladen werden Tagung BAG GuK / September 22 // Weitere Informationen
Februar
07.02.2023 Vortrag mit Renate Dillmann:
Der Kampf zwischen den USA und China um die Hegemonie in der Welt
China ist ein wirklich bemerkenswerter Sonderfall der jüngeren Geschichte. Es hat als einziges Land der „Dritten Welt“ eine wahrhaft „nachholende Entwicklung“ geschafft, zu den etablierten Nationen aufgeschlossen und ist inzwischen eine kapitalistische Weltmacht. Die Vereinigten Staaten haben nun einen neuen „Kalten Krieg“ gegen China begonnen; auch Politiker in Deutschland (und der EU) sprechen von einem „Systemgegner“. Warum ist das so? Wo liegen die Gründe dafür, dass auch von dieser Seite her ein neuer Weltkrieg droht? Renate Dillmann hat zur Staatstheorie promoviert, sie ist freiberufliche Journalistin, wissenschaftliche Mitarbeiterin und Lehrbeauftragte. Mehrere Forschungsaufenthalte führten sie nach China. Veranstalter: attac-AG Globalisierung und Krieg
07.02.2023: BAG-GuK-Erklärung zum Ukrainekrieg (als pdf) Stoppt den Krieg Waffenstillstand und Verhandlungen ohne Vorbedingungen jetzt!
Jeder Kriegstag in der Ukraine bringt mehr Tote und mehr Zerstörung. Die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen NATO und Russland wächst mit jedem Kriegstag bis zur Ausweitung zu einem Atomkrieg. Wir fordern:
Stopp der Eskalationsspirale. Diplomatie und Verhandlungen müssen wieder im Mittelpunkt der Politik stehen! Die Bundesregierung muss gemeinsam mit anderen internationalen Akteuren eine große diplomatische Offensive für Waffenstillstand und Verhandlungen ohne Vorbedingungen starten
NEIN zur Logik des Krieges – JA zur Sprache des Friedens! Friedenslogik denkt von dem Ziel her, Frieden zu schaffen. Das bedeutet eine Krisendiplomatie auf Augenhöhe und die Bereitschaft zu Kompromissen.
Keine Waffenlieferungen! Waffenlieferungen eskalieren und verlängern Kriege.
Schluss mit der Sanktionspolitik! Nicht Oligarchen oder Regierungen leiden darunter, sondern Menschen und andere Lebewesen weltweit.
Neue Gespräche zur Rüstungsbegrenzung und Rüstungskontrolle zwischen USA und Russland!
NEIN zum 100 Milliarden Aufrüstungspaket! JA zu einem Paket für Klima, Soziales, Gesundheit und Bildung!
Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland! Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung!
Keine Abwälzung von durch Krieg und Sanktionen verursachte Preissteigerungen für Lebensmittel und Energie auf die ohnehin wirtschaftlich Benachteiligten!
Asyl für alle Kriegsdienstverweiger*innen - aus Russland, der Ukraine oder von anderswo!
Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine. Dieser Krieg hat eine lange Vorgeschichte. Dazu gehören die NATO-Osterweiterung und die Pläne zur Aufnahme der Ukraine in die NATO. Russland befürchtet dadurch eine Stationierung von USAtomraketen in der Ukraine, die Moskau in 5 Minuten treffen könnten.
Feb. 2023: Unterstützung und Teilnahme BAG GuK
an der ANTI-SIKO München
Wir haben auf der AntiSiko und auf derMünchner Friedenskonferenz
SiG NR 148 https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/sig-fruhere-veroffentlichungen/2d2e6530bf-1688451145/sig-148.pdf verteilt,
unsere Erklärung zum Jahrestag des russischen Einmarschesin die Ukraine
und die Broschüre zur GuK-Tagung 2022, die im Dezember veröffentlicht wurde.
2023 ATTAC BAG GUK
Über die bundesweite AG Globalisiserung & Krieg
Themenschwerpunkte 2023
Regionalgruppen
Jahresrückblick
https://www.attac.de/ziele/frieden-schaffen
Frieden schaffen
Attac lehnt Krieg als Mittel zur Lösung von Konflikten ab. Wir setzen uns für eine friedliche und solidarische Gestaltung der Globalisierung ein.
Frieden und Abrüstung – wichtiger Teil sozialökologischer Transformation
Die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2021 hat die realen Sicherheitsprobleme auf diesem Planeten gezeigt: die politischen NATO-Strategen mußten ihr jährliches Zusammentreffen absagen, weil die globale Corona-Pandemie sie zu stark bedrohte. „Sicherheitskonferenz“ ist ein Etiketten-Schwindel. Der seit 20 Jahren betriebene Afghanistankrieg, unter aktiver Beteiligung der deutschen Bundeswehr, hat den Menschen dort kein mehr an Sicherheit beschert – im Gegenteil. Etwa 200.000 Menschen verloren dort ihr Leben, die meisten von ihnen Zivilist*innen. Die angemessenen Schlußfolgerungen aus dem Scheitern dort werden noch immer nicht gezogen. Unsere Aufgabe: solche kritischen Fragen in den uns zugänglichen Teil der Öffentlichkeit zu tragen.
Bundesregierung – unbeeindruckt von der Faktenlage
Der deutsche Staat, von keiner anderen Macht militärisch bedroht, finanziert einen „Verteidigungsetat“ mit real über 43 Milliarden Euro jährlich, der zweithöchste Posten im Bundeshaushalt, mit den stärksten Steigerungsraten – auch im Vergleich zu den übrigen NATO-Mitgliedsstaaten. (Bundesumweltministerium: 2,66 Milliarden Euro – etwa 6 Prozent des Wehretats). Mit der nuklearen Abrüstung durch den unlängst in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag will die Bundesregierung sich nicht befassen, im Gegenteil: in Planung ist die Anschaffung von Bombenflugzeugen für den A-Waffen-Einsatz durch die Bundeswehr von der Luftwaffenbasis Büchel aus, zu ge-schätzten Kosten von rund 7 Milliarden Euro. Wir fordern den Beitritt der BRD zu diesem Verbotsvertrag und seine strikte Umsetzung. Zu seinem Inkrafttreten in diesem Frühjahr haben wir gemeinsam mit anderen Friedensorganisationen in vielen Städten der Bundesrepublik Kundgebungen abgehalten, Unterschriften gesammelt und die diplomatischen Vertreter*innen der bisher 54 Vertragsstaaten zu ihrem Beitritt beglückwünscht. In vielen deutschen Städten fordern „Bürgermeister für den Frieden“ den Beitritt der BRD.
„It’s the economy, stupid!“ hat der damalige US-Präsident Clinton uns vor längerem erklärt. Der „militärisch-industrielle Komplex“ (Eisenhower) ist auch international eine äußerst ergiebige Profitquelle, wenn die Regierungen sie mit lukrativen Aufträgen speisen – wofür wiederum die passenden Feindbilder nützlich sind. Rüstungs-Keynesianismus nennen Ökonomen diese Konjunkturförderung.
Rohstoff-Aneignung ist ein weiterer Motor der Militarisierung und Kriegsführung, das Militär selber ist ein wesentlicher Verbraucher fossiler Brennstoffe. Klima- und Friedensbewegung haben gemeinsame Interessen!
Wir fordern:
Menschliche Sicherheit globalisieren
Ernährungssicherheit, Sicherung der natürlichen Umwelt, Gesundheitsversorgung für alle
Wir prangern an:
Militärische „Sicherheitspolitik“ – Tarnbegriff für Aufbau von Zerstörungsmacht
Frieden schaffen:
Propagandafassaden demontieren, Gegenmodelle aufzeigen, für eine Welt ohne Kriege streiten
Internetauftritt attac BAG Globalisierung und Krieg
https://www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg/startseite
Krieg in Gaza / Palästina-Israel
Petitionen / Erklärungen
Newsletter: Zwei Sondernummern Sand-im-Getriebe zu Gaza
Radio Attac Kassel und Halle mit Sendung
1.
1.1. Attac BAG GuK und Attac Frankreich unterstützen die Erklärung
Beendigung der Komplizenschaft bei internationalen Verbrechen: Ein zweiseitiges Waffenembargo gegen Israel https://www.alhaq.org/advocacy/22123.html / Friedensappell jetzt unterzeichnen: Für ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina! / Danke an die Redaktion von SiG für die Übersetzung der Erklärung
1.2. Friedensappell jetzt unterzeichnen: Für ein Ende der Gewalt in Israel und Palästina!
https://www.friedenskooperative.de/petition/israel-palaestina-gewalt-stoppen
1.3. AI: ISRAEL/GAZA: Fordere alle Konfliktparteien zu einem Waffenstillstand auf:
1.4. CeasefireNow: Open Call for an Immediate Ceasefire in the Gaza Strip and Israel
https://www.change.org/p/sign-and-share-this-urgent-petition-calling-for-a-ceasefirenow-in-gaza-and-israel ?recruiter=1319534707&recruited_by_id=f2078ce0-6dea-11ee-8856-5b15557ca7b6&utm_source=share_petition&utm_campaign=share_petition&utm_medium=copylink&utm_content=cl_sharecopy_3770646_en-GB%3A4 (kein optimaler Datenschutz)
2.
Gaza: Zwei Sonder-Newsletter Sand-im-Getriebe im Oktober und Dzember 2023
Der Newsletter „Sand im Getriebe“ ist ein Medium für Menschen, die eine Welt jenseits der neoliberalen Globalisierung verwirklichen wollen. Er gibt Texten von Autorinnen und Autoren unterschiedlicher Gesinnung einen gemeinsamen Ort.
Oktober 2023 / „Kein Frieden ohne Gerechtigkeit - Keine Gerechtigkeit ohne Entkolonialisierung“ (Attac Frankreich)
https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/thema-israel-palastina/0fa5719746-1697785477/gaza-oktober-2023-sig-sondernummer.pdfDezember 2023 / „Waffenstillstand in Gaza! Menschenrechte gelten für ALLE! Niemand ist sicher, solange nicht alle sicher sind“ / https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/thema-israel-palastina/37979786a6-1703362359/gaza-sig-sn-2-dez2023.pdf
Website:www.sand-im-getriebe.org
Weitere Informationen: https://www.sand-im-getriebe.org/artikel/thema-israel-palastina
3.
3.1. Radio Attac Halle: https://www.attac-netzwerk.de/halle/radio-attac/sendungen-2023-zum-nachhoeren - daraus:
Dezember: In welcher Welt wollen wir leben: 1. Solidarität mit wem? / 2. Kriegssprache - Kriegsrhetorik trifft auf Kriegsunwissenheit / 3. Die bundesweite Demonstration am 25.11.: Eindrucksvoller Protest gegen Kriegspolitik / https://www.attac-netzwerk.de/halle/radio-attac/sendungen-2023-zum-nachhoeren/dezember
November: Unser Weltbild: 1. Essay von Judith Butler über den Terror der Hamas und die Geschichte der Gewalt / 2. Ansprachen über das Palästinensische Aufbauwerk von Albert Einstein 1923 / https://www.attac-netzwerk.de/halle/radio-attac/sendungen-2023-zum-nachhoeren/november
3.2. Radio Attac Kassel: https://www.attac-netzwerk.de/kassel/attac-radio-kassel - daraus:
Dezember: https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/Gruppen/Kassel/2023_Israels-Sicherheit-ist-deutsche-Staatsraeson_attac-Radio_KS_Dez_2023.mp3 (Diskussionsveranstaltung, 30. Nov., Buchoase Kassel)
Krieg in der Ukraine – Veranstaltung der BAG GuK in Frankfurt
29.09. Ukraine: 18 Monate Krieg – Frieden jetzt! Hintergründe und Lösungsoptionen
Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst – eine Erkenntnis, die auch auf den Krieg Russlands in der Ukraine zutrifft – ein grausames Schlachten, das bereits hunderttausende von Opfern gefordert hat und das Risiko in sich birgt, mit immer stärkerer Beteiligung der NATO-Mächte bis hin zu einem Nuklearkrieg zu eskalieren. Was sind die realen Motive der Kriegsparteien – wie ist der globale Kontext einzuschätzen? Was hat nach dem Ende des Kalten Krieges und den Hoffnungen auf ein „Gemeinsames Haus Europa“, nach all den Reden und Verabredungen für eine „gemeinsame Sicherheit“ und der Gründung der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) zu dieser Konfrontation geführt?
Wir haben starke Zweifel an den Reden unserer Regierungen, es gehe um eine „regelbasierte Ordnung“ - welche Regeln sind da gemeint? Wie stehen sie zu UN-Charta und Völkerrecht? Ist die NATO etwa mit Mitgliedern wie z.B. dem türkischen Bündnispartner ein Hort von Demokratie und Menschenrechten? Ist die EUAbschottungspolitik gegen Flucht und Migration, die das Mittelmeer zum Massengrab gemacht hat, Teil dieses Regelwerks? Ist der Respekt vor dem Völkerrecht - mit dem Verbot von Angriffskriegen - nach Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien nicht mehr relevanter Teil globaler Werte? Bei der Bewertung des politischen Handlungsethos sind wir vielleicht schon bei George Orwells „Farm der Tiere“ angelangt: „Alle Tiere sind gleich, nur einige sind gleicher!“ Als Attac-Aktive haben wir den Anspruch, die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse sorgfältig zu analysieren. Gerade auch die Hintergründe der kriegerischen Konflikte wollen wir nicht ohne Leidenschaft, aber nach den Kriterien von Vernunft und Humanität untersuchen. Damit wir zu wirksamen Alternativen beitragen können – gegen die dumpfe Gewalt militärischer Schlachten. Damit wir die ungeheuren Bedrohungen durch die Klimakrise für Milliarden Menschen abwenden können. Denn das wird nur im konstruktiven Zusammenwirken der Nationen, also im Frieden möglich sein. Aufrüstung und Krieg stehen dem diametral entgegen.
Einladung:
https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/AGs/Globalisierung_und_Krieg/flyer/2023-09-23_Flyer-Tagung-Sept23_BAGGuK.pdf
Video auf Youtube: https://youtu.be/BA8AhS8e2d4
Link: Zusammenfassung von Peter Wahl / Fotos und Verlinkungenzur Veranstaltung
Zusammenfassung und Ausblick der Veranstaltung Anlässlich des Jahrestreffens der bundesweiten Attac-Ag GuK fand Ende September eine öffentliche Diskussion zum Ukrainekrieg im Frankfurter Saalbau Gallus statt.
Rund 40 Interessierte nahmen teil.
Der erste Teil wurde - von Peter Wahl strukturiert - in Form eines Dreiergesprächs gestaltet, mit Naisan Raji (Marx-Engels-Stiftung), Matthias Jochheim (IPPNW), und Peter Wahl, Mitgründer von Attac. Eingangs stellte Wahl die Frage nach der Verantwortung der beteiligten Regierungs-Akteure für den Kriegsausbruch – Naisan Raji nahm Bezug auf die Vorgeschichte des Krieges, der bereits mehr als 500.000 Opfer unter Toten und Verwundeten gefunden hat. Sie wies auf eine 32-jährige Entwicklung, seit Auflösung des Warschauer Pakts und seiner militärischen Strukturen hin. Dessen Auflösung hatte aber keineswegs eine entsprechende Entwicklung auf der NATO-Seite zur Folge, im Gegenteil: es fand eine massive Ausweitung auf aktuell über 30 Mitgliedsstaaten statt. 2008 wurde Georgien und die Ukraine zwar nicht in das US-dominierte Militärbündnis aufgenommen, aber die Mitgliedschaft für die Zukunft in Aussicht gestellt. - Angesprochen wurde bei der Diskussion die Frage, was wohl geschehen würde, wenn etwa die US-Nachbarn Kanada und Mexiko sich mit China zu einem Kriegs-Bündnis gegen die USA zusammentun würden, inklusive Manövern in Nordamerika? Erinnert wurde an die Warnung des damaligen US-Botschafters in Moskau und heutigen Chefs der CIA, William Burns: eine Aufnahme der Ukraine in die NATO wäre für jede russische Regierung eine bedrohliche, nicht hinnehmbare Entwicklung. Als skandalös und einer guten Nachbarschaft absolut abträglich wurde auch das Bekenntnis der Ex-Kanzlerin Merkel gewertet, die Abkommen im „Normandie-Format“, die als Minsk I und II von Frankreich, Deutschland, Russland und der Kiewer Regierung für eine Befriedung des Donbas geschlossenen und vom UN-Sicherheitsrat durch Beschluss zu einem völkerrechtlichen Dokument gemacht wurden, seien von westlicher Seite nie für eine dauerhafte Umsetzung vorgesehen gewesen, sondern nur zum Zeitgewinn zwecks ungestörter Aufrüstung und Kriegsvorbereitung der Ukraine durch die NATO!
Obwohl also der russische Angriff, so Matthias Jochheim, völkerrechtswidrig ist und andere Wege für die strategische Sicherheit auch Russlands hätten gegangen werden müssen, ist zu beachten, dass eine weitere US- und NATO-Provokation noch hinzu kam: das INF-Abkommen zum Verbot der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa war von den USA bereits unter Trump gekündigt worden, und die Stationierung neuer US-Geschosse dieser Art ist in Vorbereitung. Konsens bei dieser Versammlung war, dass eine militärische „Entscheidung“ des Krieges in der Ukraine nur um den Preis weiterer schwerwiegender Opfer sowohl unter den ukrainischen wie den russischen Truppen, und aber auch unter der ukrainischen Zivilbevölkerung erwartet werden kann. Ein „Einfrieren“ der Kämpfe, Waffenstillstand und international unterstützte Verhandlungen mit dem Ziel eines dauerhaften Interessenausgleichs und auf Basis der Mitsprache der betroffenen Bevölkerungsgruppen sind Perspektiven, die auch in der deutschen Bevölkerung zunehmend mehrheitsfähig werden. Peter Wahl zitierte aus einem Dokument der „National Security Strategy“ der USA, dem zufolge es „um die Zukunft der internationalen Ordnung“ gehe.
Um die Zukunft der internationalen Ordnung muß es auch zivilgesellschaftlichen Organisationen, wie Attac, gehen: für ein Europa, in dem friedlicher Interessenausgleich auch mit Russland umgesetzt werden muß, kontrollierte und umfassende Abrüstung, sowohl bei nuklearen wie auch „konventionellen“ Waffensystemen im Zentrum der Diplomatie zu stehen hat. Damit die Ressourcen und Energien endlich auf die drängenden MenschheitsProbleme gerichtet werden können: Klima und Ökologie, Ernährungssicherheit und gerechte Lebens-Chancen für Alle
Attac aktiv gegen Krieg - Friedenspolitische Bündnisarbeit und Aktionen
Regionalgruppe Schwerpunkte, Aufgaben und Themen
Plakate und Flyer, Ostermarsch, | |
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Radiosendungen, Plakate und Flyer | |
Newsletter | |
Radiosendungen, Plakate und Flyer | |
Die globaLE mit Folmen gegen den Krieg, 1. September „Tag des Friedens“, Ostermarsch usw. | |
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Weitere Attac-Gruppen organisieren oder unterstützten 2023 Aktionen gegen Kriege, wie Attac Rüsselsheim, Attac München, Attac Darmstadt, Attac Tübingen, Attac Bergstrasse,
Attac D (Attac Kokreis) mit Beiträgen zum Thema „Krieg in der Ukraine“ 2023: https://www.attac.de/kampagnen/ukraine
Im Dezember 2023 ist Attac D aus dem Bündnis „Stopp das Töten in der Ukraine“ ausgetreten.
https://stoppt-das-toeten.dfg-vk.de/
Empfehlung: Der globalisierungskritische Newsletter von Attac Hamburg,
NL erscheint monatlich
u.a. wird Frieden, Klimawandel, Ökologie Sozialpoliti, Gesundheit thematisiert. Auf lokale und deutschlandweite Veranstaltungen werden hingewiesen.
Archiv des Newsletter: https://attac.hamburg/newsletter/
Jahresrückblick der bundesweiten AG Globalisierung und Krieg
Dezember 2023
Friedensratschlag in Kassel 9./10.12.23
https://friedensratschlag.de/friedensratschlag-2023/ / https://friedensratschlag.de/friedensratschlag-2023/programm/
10. Dezember 2023
Verschiedene Veranstaltungen zum Tag der Menschenrechte, an denen Regionalgruppen oder Mitglieder von attac teilgenommen haben
8./9. Dezember 2023, Berlin / Die EU im Umbruch - Krise des Neoliberalismus und Geopolitik
Konferenz zur Lage der Europäischen Union vor der Europawahl 2024
Ort: In den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin, Straße der Pariser Kommune 8A
Einladung mit Programm - als PDF
Vom 6. bis 9. Juni kommenden Jahres finden Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Auch wenn die
Institution unter Demokratiegesichtspunkten kein vollwertiges Parlament ist, wird die Wahl Anlass für
europapolitische Debatten sein. Nach der Finanzkrise 2007-8, der Euro- und Griechenlandkrise sowie dem
BREXIT ist das Thema in der gesellschaftlichen Linken sehr in den Hintergrund getreten.
In den letzten Jahren haben sich tiefgreifende Veränderungen vor allem auf zwei Gebieten ergeben:
1. Der Neoliberalismus, der die EU-Verträge geprägt hat, ist in der Krise, wenn auch nicht verschwunden.
Die Regulation des Kapitalismus in der EU hat sich verändert, wie etwa an der Mindestlohnrichtlinie,
der Politik der EZB, dem NextGenerationEU-Fonds, zunehmendem Protektionismus und der Renaissance der Industriepolitik deutlich wird.
2. Die EU wäre gerne eine Großmacht und trägt durch ihre Politik zur Verschärfung internationaler Konflikte und Rivalitäten bei. Seit der Ankündigung eines Assoziierungsabkommens mit der Ukraine 2008
haben sich die Beziehungen zu Russland verschlechtert, das die Ukraine seinerseits in die Eurasische
Wirtschaftsunion integrieren wollte. Auch das Verhältnis zu China hat sich verschlechtert. Die geopolitische Ausrichtung der EU überlagert und durchdringt zusehends die anderen Politikfelder, auch die
Wirtschaftspolitik.
Gleichzeitig vertiefen sich interne Widersprüche, u.a. beim Umgang mit der Energiekrise, in der deutschfranzösischen Achse, oder durch die Verschiebung der machtpolitischen Gewichte nach Osten. Dem
versucht die Kommission – zum Teil vertragswidrig – mit der Ausweitung ihrer Kompetenzen
entgegenzutreten. Die Kriege in der Ukraine und dem Nahen Osten haben die Probleme weiter verschärft.
Unsere Konferenz dient dazu, die neuen Entwicklungen und die weiteren Perspektiven zu analysieren und
Antworten der gesellschaftlichen Linken zu diskutieren.
Dazu luden ein: die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Attac-AG EUropa.
https://info.rosalux.de/#Buchung/lkh7c / https://www.attac-netzwerk.de/arbeitsgruppen/pg-europa/startseite
AG EUropa - Programm
Freitag, 8.12.
Die Entwicklung des Kapitalismus in der EU seit der Finanzkrise 2007/8
Dr. Thomas Sablowski: Erodiert das neoliberale Paradigma?
Dr. Felix Syrovatka (FU Berlin): Initiativen der EU zur Regulation des Lohnverhältnisses
Moderation: Marie-Dominique Vernhes (Attac)
Die Entwicklung der Sozial-, Fiskal- und Außenhandelspolitik
Dr. Dominika Biegon (DGB): Droht die Rückkehr der Austeritätspolitik? Zur Diskussion um die Reform des Stabilitätsund Wachstumspakts und der Economic Governance
Dr. Werner Rügemer (Autor): Aktuelle Tendenzen der Sozialpolitik
Isolde Albrecht (Attac, AG-Handel): Die Handelspolitik der EU
Moderation: NN
Der „Green Deal“ und die ökologische Krise
Prof. Dr. Birgit Mahnkopf (IPE Berlin): Die blockierte Transformation. Zur Kritik des „Green Deal“ und der „geopolitischen“ EU
Uwe Witt (RLS): Notwendige Schritte zu einer sozialökologischen Transformation auf der Ebene der EU
Moderation: Daphne Weber (Vorstand der Partei DIE LINKE)
Samstag, 9.12.
Die EU in der Großmachtrivalität der multipolaren Welt
Dr. Ingar Solty (RLS): Die EU zwischen „strategischer Autonomie“ und Unterordnung unter die USA
Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung): Neue Entwicklungen in der Militärpolitik der EU und ihre Grenzen
Dr. Frauke Banse (Universität Kassel): Die Afrikapolitik der EU
Moderation: NN
Vertiefung der Integration oder Zerfall der EU?
Prof. Hans-Jürgen Bieling (Universität Tübingen): Perspektiven der Europäischen Integration
Dr. Judith Dellheim (RLS): Europapolitische Strategien herrschender und oppositioneller Kräfte
Moderation: Ingeborg Schellmann (Attac)
Europa, der Krieg in der Ukraine und die Lage der Linken: Ausblicke
Dr. Erhard Crome (WeltTrends-Institut Potsdam): Europa und der Krieg in der Ukraine - Möglichkeiten und Hindernisse einer Politik der friedlichen Koexistenz
Cornelia Hildebrandt (RLS, transform!europe): Die Entwicklung der europa- und friedenspolitischen Positionen der europäischen Linken
Kommentar: Peter Wahl (Attac) / Moderation: Dani Dörper (Attac)
November 2023
18. November 2023Newsletter BAG GuK 6/2023
Unser Newsletter erscheint 6 x im Jahr: Link zur Sammlung aller Newsletter
Inhalt
S1 Krieg in der Ukraine – Tagung BAG GUK / Sep. 2023
S3 Wohin treibt die Welt – Tagung DFG-VK Bayern, Attac Wü, / Okt. 23
S5 Ukrainekrieg - Stellungsnahme BAG GUK / Text von G. Bieberstein
S6 Nein zu Kriegen! - 25.11. BAG GUK unterstützt die Demo in Berlin
S7 Israel-Palästina – Rede von M. Jochheim
S8 Newsletter Sand im Getriebe und Archiv : Israel – Palästina - Gaza
S9 A. Zumach - Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten (Videolink)
S9 EU im Umbruch – Zwei Veranstaltungen in München und Berlin
S11 Plakate zu Veranstaltungen in Berlin und Würzburg
S12 Attac aktiv für den Frieden und Gruppenaktivitäten bundesweit
24.-26. November - Attac Tübingen unterstützt Kongress von IMI: Deutschland im Kriegszustand?
https://attac-tuebingen.de/2023/11/02/imi-kongress-24-26-november-2023-deutschland-im-kriegszustand / https://www.imi-online.de/2023/09/20/deutschland-im-kriegszustand/
SAMSTAG
Deutschland im Krieg (mit Russland)? (Tobias Pflüger)
( Die Medien im (Ukraine-)Krieg (Pablo Flock)/ Mental im Krieg? Von der Ächtung zur neuen Akzeptanz von Militär, Bundeswehr und Waffen?!
Banaler Militarismus (Alexander Kleiß)
Vereinnahmung emanzipatorischer Bewegungen (Jacqueline Andres)
Rekrutierungsstrategien in der Zeitenwende (Michael Schulze v. Glaßer)
Zivilklausel im Fadenkreuz: Aufbruch in einen militärisch-universitären Komplex? (Chris Hüppmeier)
Rüstungsexporte: Vehikel für Macht- und Interessenspolitik
Deutsche Rüstungsexportkontrolle: Gegenwärtige Praxis und notwendige Änderungen (Susanne Weipert)
Waffenlieferungen: Interessen, Gefahren und Folgen (Claudia Haydt)
SONNTAG
Kriegswirtschaft? Eine wirtschafts- und militärpolitische Einordnung
Deutschland: Auf dem Weg in die Kriegswirtschaft? (Martin Kirsch)
Europa: ASAP in die Kriegswirtschaft? (Jürgen Wagner)
Die Folgen der Aufrüstung: Sozial und global
Zeitenwende: Rüstung durch Sozialabbau (Jürgen Wagner)
Der Globale Süden: Militarisierung und schwindende Ressourcen (Pablo Flock)
Abschlusspodium: Zeitenwende(n): Raus aus der Schockstarre – Rein in die Bewegungen!
25. November 2023: Attac BAG GuK unterstützt die Demo und den Aufruf. Attac-Mitglieder und Regionalgruppen fahren nach Berlin zur Demo: Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten
Aufruf, Redebeiträge usw zu finden unter https://nie-wieder-krieg.org
Viele Attacies aus dem gesamten Bundesgebiet nahmen an der Demo Teil, Attac-Regionalgruppen organisierten Busfahrten.
Initiative „Nein zum Krieg – Die Waffen nieder!“: Yusuf As, Reiner Braun, Wiebke Diehl, Andreas Grünwald, Claudia Haydt, Rita Heinrich, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer, Willi van Ooyen, Christof Ostheimer, Hanna Rothe, Peter Wahl
12.11.2023, Matthias Jochheim, Redebeitrag FFM - Redebeitrag als pdf
Liebe Mitbürger, liebe Friedensfreundinnen und -Freunde,
aus den Medien empfangen wir in diesen Tagen grauenvolle Nachrichten und Bilder aus Gaza.
2011 hatten wir das von der anglikanischen Kirche getragene Al-Ahli-Arab-Krankenhaus in Gaza besucht, und mit der sehr engagierten Verwaltungschefin und dem Chefarzt über die Schwierigkeiten gesprochen, unter den Bedingungen der wirtschaftlichen Blockade eine so wichtige Einrichtung zu betreiben. Nun mußten wir aus den Medien erfahren, dass das Hospital bei einem Raketeneinschlag schwer beschädigt wurde, und dabei Hunderte von Menschen starben.
Die Bilanz nach fünf Wochen der militärischen Intervention durch die israelischen Streitkräfte, von medico international veröffntlicht, ist entsetzlich: Fast 11.000 Menschen sind bei israelischen Angriffen getötet worden, etwa 68 Prozent davon Frauen und Kinder. Schätzungsweise 2.650 Menschen gelten als vermisst, auch davon etwa 1.400 Kinder. Die meisten dürften unter den Trümmern ihrer Häuser begraben liegen. In keinem Konflikt weltweit haben die Vereinten Nationen bisher so viel Personal verloren wie in Gaza: 100 Mitarbeiter:innen kamen bei den Angriffen seit dem 7. Oktober ums Leben. 750.000 Bewohner, also rund ein Drittel der Bevölkerung mußten fluchtartig ihre Häuser verlassen. Durch massive Bombardements sind mehr als 30% der Gebäude im Norden des Gazastreifens weitgehend zerstört. Die Lieferung von Lebensmitteln, Medikamenten, ja sogar von Trinkwasser, auf die die Gaza-Bevölkerung existentiell angewiesen ist, wurde durch Israel eingestellt, und nur ganz unzureichend über den Grenzübergang Rafah durch Ägypten übernommen. Treibstoff etwa für Krankenwagen und für die Energieversorgung zum Beispiel der Krankenhäuser wird überhaupt nicht mehr geliefert. Das größte Krankenhaus, das Al-Shifa-Hospital, mußte seinen Betrieb jetzt einstellen, ebenso wie schon jetzt 20 der insgesamt 36 Hospitäler im Gaza-Streifen. Eine solche Kriegsführung, die von der Tendenz her der Zivilbevölkerung ein Überleben auf Dauer unmöglich macht, verletzt massiv das humanitäre Völkerrecht – wenn das nicht beendet wird, ist die Folge ein Genozid, ein Völkermord.
Wir wollen den Anlass für die israelische Kriegsführung in Gaza nicht vergessen: es war das Massaker , welches unter israelischen Bewohnern in der Nähe des Gaza-Streifens am 7.Oktober angerichtet wurde, die meisten von ihnen unbewaffnete Zivilisten und darunter auch viele Kinder. Bewaffnete Mitglieder von Hamas und anderen militanten Gruppen waren aus dem eigentlich hermetisch abgeriegelten Gaza-Gebiet ausgebrochen. Etwa 1200 israelische Menschen wurden dabei umgebracht – auch dies ein grauenhaftes Verbrechen. Ich halte die Forderung für berechtigt, dass sowohl das Gemetzel auf israelischem Gebiet, als auch die Folgen des Angriffs gegen Gaza von einer unabhängigen, internationalen Kommission untersucht werden.
Gleichzeitig hören wir von zunehmender Gewalt militanter Siedler im Westjordanland: bis 7.Oktober, dem Überfall der Gaza-Militanten waren in diesem Jahr bereits 375 Palästinenser in der Westbank getötet worden, seit 7.10. dann schon weitere 187, vor allem Jugendliche dort. Immer weiter werden die Lebensmöglichkeiten der arabischen Bevölkerung dort eingeschränkt. Von der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung bleibt so nur eine Fata-Morgana, zur Beruhigung der internationalen Öffentlichkeit. Real entwickelt sich ein Apartheid-Staat, in dem rund vierzig Prozent der Gesamtbevölkerung in einem weitgehend rechtlosen Status leben. Eine Brutstätte für weitere Gewalt-Eruptionen, auf beiden Seiten.
Ein friedliches Zusammenleben in Israel-Palästina wird nur auf der Basis gleicher Rechte und Entfaltungsmöglich-keiten erreicht werden können. Viele Israelis, die dies verstanden haben und mutig dafür eintreten, wie etwa der bekannte Ha’aretz-Journalist Gideon Levy, appellieren an die internationale Öffentlichkeit, in dieser Richtung auf die israelische Regierung einzuwirken, und auch eine Handelspolitik zu betreiben, die z.B. auf immer massivere Waffenlieferungen in die Konfliktregion verzichtet. Gerade die Bundesrepublik Deutschland hat solche tödlichen Geschäfte 2023 massiv ausgeweitet – aus unserer Sicht der völlig falsche Weg. Solidarität mit Israel sollte nicht auf Kosten der palästinensischen Bevölkerung geübt werden, und die Unterstützung gewaltsamer Konfrontation nach innen und auch nach außen - gegenüber den Nachbarn etwa im Libanon - ist sicher nicht im langfristigen Interesse der jüdischen Bevölkerung in der Region.
Wenn die westlichen Regierungen verstehen, dass Solidarität mit Israel sich auch in klarer Kritik zeigen kann, dann gibt es vielleicht eine kleine Chance: dass aus der fatalen augenblicklichen Lage in Nahost sich das zarte Pflänzchen von Vernunft, kluger Diplomatie und Abschied von der Gewalt entwickeln kann.
Oktober 2023
27.-29.10. 2023 Herbstratschlag in Hannover
Einige Eindrücke von Uwe vom Herbstratschlag 2023 in Hannover (27. - 29. Oktober 2023) u.a. zum Thema Krieg und Konflikte
14.10.2023 Tagung der DFG-VK Bayern, attac Würzburg und HMV-Bidungswerk in Nürnberg.
Wohin treibt die Welt. / Friedenspolitische Tagung mit Vorträgen, Diskussionen und Arbeitsgruppen u.a. mit
Reinhard Lauterbach (Ukraine - Zwischenbilanz)
Dr. Emilio Astuto (Konfrontation des Westens mit China)
Veranstalter sind DFG-VK Bayern, Attac Würzburg und H-M-V-Bildungswerk e.V.
Flyer mit Information zur Tagung
Zusammenfassung der Veranstaltung in PaxAn (Rundbrief der DFG-VK Bayern)
Auf Youtube zu finden unter dem Kanal der DFG-VK Bayern:
14.10.2023 BAG GuK ruft auf zur Teilnahme und unterstützt den Aufruf NATO- Atommanöver 2023 stoppen
https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/noervenich_230825.pdf
Die Bundeswehr wird Mitte Oktober 2023 im Rahmen des NATO-Manövers „Steadfast Noon“ erneut üben, wie man Atombomben an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft.
Dieses Manöver findet jedes Jahr europaweit mit Beteiligung der USA
und aller NATO-Staaten der „Nuklearen Teilhabe“ statt. Der Fliegerhorst Nörvenich bei Düren ist aktuell Ausweichstandort für die sonst auf dem Fliegerhorst Büchel (Eifel) stationierten Tornado-Kampfjets.
Büchel wird bis 2026 für die neuen F-35-Atombomber und die neuen
B61-12 Atombomben umgebaut. Dort wird ein „Notbetrieb“ aufrechterhalten, damit die „Nukleare Teilhabe“ nicht unterbrochen wird.
Jeden Tag erinnert der Fluglärm in Nörvenich an die brisante atomare Bedrohung. Seit Russland im Kontext des Ukraine-Krieges mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht hat, nimmt die Atomkriegsgefahr
weiter zu. Auch die NATO ist bereit, im Ernstfall Atomwaffen einzusetzen. In der neuen „Nationalen Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung vom 14. Juni 2023 heißt es: „Wir müssen im transatlantischen Bündnis in der Lage und entschlossen sein, allen militärischen Bedrohungen entgegentreten zu können – nuklear, konventionell …“
Ein Manöver, das in diesen kritischen Zeiten einen Atomkrieg simuliert, kann die Eskalationsspirale anheizen oder infolge von Missverständnissen zu einem Atomkrieg „aus Versehen“ führen. Jeder Einsatz von Atomwaffen hätte verheerende Auswirkungen und kann nie gerechtfertigt werden! Wir setzen uns ein für ein Ende des UkraineKrieges durch diplomatische Bemühungen und Verhandlungen und protestieren gegen Manöver, die die Gefahr der weiteren Eskalation dieses Krieges in sich tragen.
Die ca. 20 Atombomben in Büchel sollen in den nächsten Jahren ersetzt werden durch neue lenkbare Atombomben. Ein Atomkrieg wird wahrscheinlicher, denn mit „Mini-Nukes“ wird die Einsatzschwelle
für Atomwaffen gesenkt. Mit der nuklearen Teilhabe verstößt die Bundesregierung gegen den Atomwaffensperrvertrag, der nicht nur die unmittelbare, sondern auch die mittelbare Annahme von Atomwaffen
durch Nicht-Atomwaffenstaaten verbietet. Wir fordern deshalb das Ende der „Nuklearen Teilhabe“. Nur dann kann die Bundesregierung auch glaubwürdig gegen die spiegelbildlich geplante Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus protestieren. Atomkriegsübungen und atomare Hochrüstung verschlingen riesige Geldsummen, die woanders dringend gebraucht werden. Die Bundesregierung will für ca. 10 Milliarden Euro 35 neue F-35-TarnkappenAtombomber für Büchel anschaffen. Auch die neuen Atombomben B 61-12 kosten mehrere Milliarden. All diese Milliarden fehlen im
Sozialhaushalt, im Gesundheits- und Bildungswesen, für die Aufnahme von Geflüchteten und bei der Bekämpfung der Klimakatastrophe.
Wer im Jahr 2023 Atomkriege übt, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt, denn bei einem Atomkrieg kann es keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben. Es gibt eine Alternative zu der zunehmenden atomaren Konfrontation: Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) der UNO, der im Januar 2021 in Kraft getreten ist und jegliche Verfügung über
Atomwaffen von der Herstellung über Besitz und Drohung bis zum etwaigen Einsatz verbietet. Der AVV greift damit das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes von 1996 auf, das den Einsatz von und die Drohung mit Atomwaffen als generell völkerrechtswidrig verurteilt hat.
WIR FORDERN VON PARLAMENT UND REGIERUNG:
Absage der Beteiligung der Bundeswehr am Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“
Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland
Beendigung der „Nuklearen Teilhabe“ und Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag
Israel - Palästina: verschiedene Stellungsnahmen und Artikel zum Hamas-Angriff, den Vergeltungsmaßnahmen und Hintergründen
Erklärung von ICAHD (The Israeli Committee Against House Demolitions (ICAHD)) zum Hamas-Angriff und Israels unverhältnismäßigen Vergeltungsmaßnahmen /// Link: https://www.icahd.de/icahd-erklaerung-zum-hamas-angriff-undisraels-unverhaeltnismaessigen-vergeltungsmassnahmen/ /// englisches Original: https://icahd.org/2023/10/09/icahd-statement-on-the-gaza-war/
WRI (War Resisters' International - a global network of grassroots antimilitarist and pacifist groups, working together for a world without war), Stellungsnahme vom 09.10.23, WRI executive statement on the escalation of violence in Israel-Palestine, October 2023 /// https://wri-irg.org/en/story/2023/war-crime-against-humanity-stop-violence-immediately-israel-palestine
Artikel aus der israelischen Zeitung Haaretz vom 10.10.2023 - pdf: Wieder im Kreislauf der Rache angekommen, von Amira Hass
Aus dem Editorial von Le Monde vom 10.10.2023 - pdf: Entsetzen und Ausweglosigkeit
Daniel Barenboim - Statement : https://www.tagesspiegel.de/kultur/der-stardirigent-zum-krieg-in-nahost-barenboim-verurteilt-hamas-terror--und-kritisiert-israel-10605016.html / https://west-eastern-divan.org/statement-daniel-barenboim
03.10.2023 Attac GuK ruft auf zum dezentralen Aktionstag der Ukraine-Initiative „Die Waffen nieder“
Es ist höchste Zeit für Friedenspolitik! Widerstand gegen Militarismus und Krieg organisieren! Der Aufruf ist zu lesen unter: https://nie-wieder-krieg.org/2023/07/29/aufruf-zum-dezentralen-aktionstag-der-friedensbewegung-am-3-oktober-2023
Dezember-Neuerscheinung: Der Krieg und die Linken / Autor: Peter Wahl / VSA-Verlag
https://www.vsa-verlag.de/uploads/media/www.vsa-verlag.de-Wahl-Der-Krieg-und-die-Linken.pdf
In der 100-seitigen Flugschrift geht es um den Umgang der gesellschaftlichen Linken mit Kriegen, wobei der Schwerpunkt auf dem Ukraine-Krieg liegt. Es wird die Frage nach Grundmustern linker Spaltungen und der Dialektik von Kontinuität und Bruch aufgeworfen.
Im ersten Kapitel werden die Reaktionen der wichtigsten Strömungen der gesellschaftlichen auf den Ukraine-Krieg skizziert.
'Déja vu - linke Spaltungen über Krieg und Frieden‘, so das Kapitelmit einem historische Rückblick auf die Auswirkungen des Ersten Weltkriegs auf die Linke sowie auf den Umgang mit Spanischem Bürgerkrieg, den sog. Hitler-Stalin Pakt und einige Kriege seit 1945.
Das Kapitel 'Die Linken und die Geopolitik‘ befasst sich mit dem Verhältnis der Linken zur Geopolitik und plädiert für deren kritische Aneignung in linker Theorie und Praxis.
Die Ursachen des Ukraine-Krieges werden im Kapitel 'Mehr als Vorgeschichte - die Konstruktion einer Erbfeindschaft‘ analysiert.
Ein weiteres Kapitel befasst sich mit der Rolle von Affekten, Moral, Doppelmoral und plädiert für eine Differenzierung zwischen analytischer Betrachtung von Kriegsursachen und moralischen Wertungen in der Kriegsschuldfrage.
‚Russland - the Elephant in the Room der Linken‘ ist das vorletzte Kapitel, in dem es u.a. um linke Imperialismustheorien geht und deren Erklärungskraft der russischen Außenpolitik.
Im Abschlusskapitel werden einige Schlussfolgerungen für linke Außenpolitik auf der Höhe des 21. Jahrhunderts formuliert.
Da das Manuskript kurz nach Beginn des neuen Nahostkrieges abgeschlossen wurde, konnte das nur in einigen Passagen, ohne den Anspruch tiefergehenden Analyse, gestreift werden. Die Flugschrift kann online bestellt werden unter: Der Krieg und die Linken
Vorschlag von Attac GuK für den Herbstratschlag 2023 im November
18 Monate Krieg – Frieden jetzt! Diplomatie statt Eskalation!
Von: Gabi Bieberstein für die BAG Globalisierung und Krieg
Krieg bringt Tod und Zerstörung, Elend und Vertreibung. Wir trauern um die jetzt schon Zehntausende von Todesopfern. Unser Mitgefühl gilt allen Verwundeten, Vertriebenen und allen die um ihr Leben und das ihrer Angehörigen fürchten. Dieses gilt für die Ukraine und für Russland und ebenso für andere von Krieg betroffene Staaten und Regionen wie Afghanistan, Jemen, Syrien, Kurdistan, Mali und weitere. Unsere Solidarität gehört allen friedliebenden Menschen und Kriegsdienstverweiger*innen in der Ukraine, in Russland und anderswo. Stoppt den Krieg in der Ukraine! Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine ohne Wenn und Aber. Um Wege zur Konfliktlösung zu finden, muss die Vorgeschichte des Krieges berücksichtigt werden, dazu gehören der Bürgerkrieg in der Ostukraine seit 2014, die NATO-Osterweiterung und die Pläne zur Aufnahme der Ukraine in die NATO. Jeder Kriegstag in der Ukraine bringt mehr Tote und mehr Zerstörung. Die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen NATO und Russland wächst mit jedem Kriegstag bis zur Ausweitung zu einem Atomkrieg. Trotz des unermesslichen Leids finden keine direkten Verhandlungen statt.
Wir treten ein:
Für verstärkte und ernsthafte Bemühungen für diplomatische Lösungen, für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen, ohne Vorbedingungen, wie es auch die UN fordert
Ja zur Sprache des Friedens – NEIN zur Logik des Krieges!
für die Verhinderung einer Eskalation bis zum Atomkrieg, indem alle fünf Atommächte des UN-Sicherheitsrats gemeinsam eine Erklärung zum Verzicht auf den Ersteinsatz mit Atomwaffen vorlegen! Wichtig sind außerdem erneute Abkommen zwischen USA und Russland zur Rüstungsbegrenzung.
Für einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine
Für eine neue Sicherheitsordnung in Europa. Nur durch Kooperation lassen sich die Klimakatastrophe und Naturzerstörung wirksam bekämpfen.
Wir fordern:
NEIN zum 100 Milliarden Aufrüstungspaket! Ja zu Abrüstung! JA zu einem Paket für Klima, Soziales, Gesundheit und Bildung!
Besteuerung der Kriegsprofiteure und Entlastung der wirtschaftlich Benachteiligten!
Gleiche Rechte und Gleichbehandlung für alle Flüchtenden!
Anerkennung von ukrainischen und russischen Deserteuren im Asylverfahren!
Begründung:
Jeder Kriegstag in der Ukraine bringt mehr Tote, Verletzte und Traumatisierte sowie mehr Zerstörung von Natur und Infrastruktur. Die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen NATO und Russland wächst mit jedem Kriegstag bis zur Ausweitung zu einem Atomkrieg. Deswegen sollte dieser Krieg so schnell wie möglich durch Verhandlungen gestoppt werden. Verstärkte und ernsthafte Bemühungen für diplomatische Lösungen, für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen, wie es auch die UN fordert, sind dringend notwendig.
Der Vorschlag wurde abgelehnt.
Veranstaltungen gegen Kriege (4. Quartal 2023) - Attac (BAG GUK und Regionalgruppen waren aktiv
Attac Aschaffenburg https://www.attac-aschaffenburg.de/startseite
Attac Würzburg https://www.attac-netzwerk.de/wuerzburg
Untere Saar https://www.attac-netzwerk.de/untere-saar/
Berliner Attacies mit Teilnahmen an Demos (in Berlin und anderswo) und Veranstaltungen zu Palästina, Ukraine, J. Assange usw).
München - attac-Palaver mit P. Wahl und U.Guerot: https://www.einewelthaus.de/events/attac-palaver-endspiel-europa-oder-gibt-es-noch-hoffnungen-auf-ein-anderes-europa-peter-wahl-im-gespraech-mit-ulrike-guerot/
Attac Hamburg mit einem sehr aufschlussreichen monatlich erscheinenden Newsletter:
Attacies im Redaktionsteam für den Rundbrief Sand-im-Getriebe: https://www.sand-im-getriebe.org
Eines der Ziele von attac: https://www.attac.de/ziele/frieden-schaffen Frieden schaffen - Attac lehnt Krieg als Mittel zur Lösung von Konflikten ab. Wir setzen uns für eine friedliche und solidarische Gestaltung der Globalisierung ein.
Unsere Aktiven aus Attac GuK arbeiten in lokalen friedenspoltischen Netzwerken und sind zum Teil auch aktive Mitglieder in anderen Friedensorganisationen
September 2023
Newsletter Nr 5/2023- September und Oktober
S 1-2 29.09. Veranstaltung der BAG GuK - Frankf / M
S 3 14.10. Friedenspolitische Tagung - Nürnberg
S 4 Attac-Regionalgruppen für den Frieden
S 4-5 Sand im Getriebe, Sonderausgabe zum Krieg
S 6-7 Termine: Mitte September bis Mitte Oktober
S 8-10 FriedensAttac Österreich
29. und 30.September 2023 - Veranstaltung und Tagung der BAG GuK in Frankfurt/Main
Flyer - Einladung in pdf /// (https://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/AGs/Globalisierung_und_Krieg/flyer/2023-09-23_Flyer-Tagung-Sept23_BAGGuK.pdf )
(zum Ausdrucken oder versenden)
Audio:
Part 1: Einführung vom Peter Wahl (Moderation) und Impulsvorträge der Referent*Innen (Matthias Jochheim, Mitglied BAG GuK attac GiK und IPPNW, sprang ein für Claudia Haydt, die leider nicht kommen konnte) 60 min
Zusammenfassung der Veranstaltung von Peter Wahl
Anlässlich des Jahrestreffens der bundesweiten Attac-Ag GuK fand Ende September eine öffentliche Diskussion zum Ukrainekrieg im Frankfurter Saalbau Gallus statt . Rund 40 Interessierte nahmen teil. Der erste Teil wurde - von Peter Wahl strukturiert - in Form eines Dreiergesprächs gestaltet, mit Naisan Raji (Marx-Engels-Stiftung), Matthias Jochheim
(IPPNW), und Peter Wahl, Mitgründer von Attac.
Eingangs stellte Wahl die Frage nach der Verantwortung der beteiligten Regierungs-Akteure für den Kriegsausbruch – Naisan Raji nahm Bezug auf die Vorgeschichte des Krieges, der bereits mehr als 500.000 Opfer unter Toten und Verwundeten gefunden hat. Sie wies auf eine 32-jährige Entwicklung, seit Auflösung des Warschauer Pakts und seiner militärischen Strukturen hin. Dessen Auflösung hatte aber keineswegs eine entsprechende Entwicklung auf der NATO-Seite zur Folge, im Gegenteil: es fand eine massive Ausweitung auf aktuell über 30 Mitgliedsstaaten statt. 2008 wurde Georgien und die Ukraine zwar nicht in das US-dominierte Militärbündnis aufgenommen, aber die Mitgliedschaft für die Zukunft in Aussicht gestellt. - Angesprochen wurde bei der Diskussion die Frage, was wohl geschehen würde, wenn etwa die US-Nachbarn Kanada und Mexiko sich mit China zu einem Kriegs-Bündnis gegen die USA zusammentun würden, inklusive Manövern in Nordamerika? Erinnert wurde an die Warnung des damaligen US-Botschafters in Moskau und heutigen Chefs der CIA, William Burns: eine Aufnahme der Ukraine in die NATO wäre
für jede russische Regierung eine bedrohliche, nicht hinnehmbare Entwicklung.
Als skandalös und einer guten Nachbarschaft absolut abträglich wurde auch das Bekenntnis der Ex-Kanzlerin Merkel gewertet, die Abkommen im „Normandie-Format“, die als Minsk I und II von Frankreich, Deutschland, Russland und der Kiewer Regierung für eine Befriedung des Donbas geschlossenen und vom UN-Sicherheitsrat durch Beschluss zu einem völkerrechtlichen Dokument gemacht wurden, seien von westlicher Seite nie
für eine dauerhafte Umsetzung vorgesehen gewesen, sondern nur zum Zeitgewinn zwecks ungestörter Aufrüstung und Kriegsvorbereitung der Ukraine durch die NATO!
Obwohl also der russische Angriff, so Matthias Jochheim, völkerrechtswidrig ist und andere Wege für die strategische Sicherheit auch Russlands hätten gegangen werden müssen, ist zu beachten, dass eine weitere US- und NATO- Provokation noch hinzu kam: das INF-Abkommen zum Verbot der Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa war von den USA bereits unter Trump gekündigt worden, und die Stationierung neuer US-Geschosse dieser Art ist in Vorbereitung. Konsens bei dieser Versammlung war, dass eine militärische „Entscheidung“ des Krieges in der Ukraine nur um den Preis weiterer schwerwiegender Opfer sowohl unter den ukrainischen wie den russischen Truppen, und aber auch unter der ukrainischen Zivilbevölkerung erwartet werden kann. Ein „Einfrieren“ der Kämpfe, Waffenstillstand und international unterstützte Verhandlungen mit dem Ziel eines dauerhaften Interessenausgleichs und auf Basis der Mitsprache der betroffenen Bevölkerungsgruppen sind Perspektiven, die auch in der deutschen Bevölkerung zunehmend mehrheitsfähig werden.
Peter Wahl zitierte aus einem Dokument der „National Security Strategy“ der USA, dem zufolge es „um die Zukunft der internationalen Ordnung“ gehe. Um die Zukunft der internationalen Ordnung muß es auch zivilgesellschaftlichen
Organisationen wie Attac gehen: für ein Europa, in dem friedlicher Interessenausgleich auch mit Russland umgesetzt werden muß, kontrollierte und umfassende Abrüstung sowohl bei nuklearen wie auch „konventionellen“ Waffensystemen im Zentrum der Diplomatie zu stehen hat. Damit die Ressourcen und Energien endlich auf die drängenden Menschheits- Probleme gerichtet werden können: Klima und Ökologie, Ernährungssicherheit und
gerechte Lebens-Chancen für Alle
28.09.2029 Sand im Getriebe Nr 152 wird veröffentlicht
Der Rundbrief: https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/sig-152/7dd2c73ae1-1695975356/sig-152.pdf
Vorwort:
Militärs haben im Niger am 26. Juli 2023 den vor zwei Jahren gewählten, prowestlich orientierten Präsidenten Mohamed Bazoum entmachtet. Die Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS) drohte mit Waffengewalt und führte Sanktionen ein. Nach Aminata Traores Einschätzung stehen hinter den Drohungen Frankreich und seine westlichen Partner, also auch Deutschland. Den Nigrer*innen ist bewusst, „dass die Politik aktuell ein Geschäft ist, in dem einige Wenige sich bereichern und in dem es keineswegs darum geht, in demokratischer Weise Entscheidungen zu treffen und dem Land und den Menschen zu dienen. Dass die Nigrer*innen ein solches System nicht wollten, artikulierten sie auf den Straßen.“ (Aminata Traore) Sie führt aus, dass es auch in der afrikanischen Geschichte Erfahrungen mit demokratischen Institutionen gibt , die mehr Partizipation der Einzelnen ermöglichten als die heutigen aus Europa importierten Wahlsysteme. Kurzum: „Wer Demokratie wirklich wolle, solle die freie Meinungsäußerung gewährleisten und sicherstellen, dass Menschen sich frei organisieren und ihre Interessen vertreten können.“
In Frankreich protestieren die Gewerkschaft CGT und die Bauernvereinigung „Confédération Paysanne“ u. a. gegen eine Einmischung in Niger, Wirtschaftssanktionen und gegen Drohungen einer militärischen Intervention. (Pablo Flock, IMI: Kommt nun der Showdown im Sahel?). Aminata Traore nennt Gründe für die Erstarkung des Djihadismus im Sahel. „Statt einen erfolglosen Krieg «gegen den Terror» zu führen oder einen Krieg anzuzetteln, um eine zivile Regierung wiedereinzusetzen, müsse man, so Aminata, das gesamte Entwicklungsmodell verändern.“
Die Ausplünderung der Rohstoffe, Uran (in Niger), Öl, Bauxit u. v. m. müsste gestoppt werden. Sie bringt der afrikanischen Bevölkerung keinen Reichtum, viel mehr Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen (Nigeria: Shell geht, die Ölverschmutzung bleibt; Rachel Chason „Goldrausch"). An den ersten afrikanischen Klimagipfel gerichtet forderten soziale Bewegungen u. a. die „Verabschiedung eines integrierten Ansatzes für Afrikas Klima-, Energie- und Entwicklungsfragen. Ohne einen solchen integrierten Ansatz unter afrikanischer Führung werden Konzepte wie "grünes Wachstum" lediglich den "Neokolonialismus" fördern.“ Der „perfekte Teufelskreis“ der Verschuldung (Christian Pelz) führt u. a. zum Ausverkauf von Land. GRAIN: 65 Prozent des unbebauten Ackerlandes der Welt befinden sich in Afrika. GRAIN: „Die Afrikanische Entwicklungsbank muss aufhören, das neue trojanische Pferd des Agrobusiness in Afrika zu sein“.
Soziale Bewegungen und indigene Völker stellten sich gegen den UN-Gipfel zu Ernährungssystemen: Sie prangerten den wachsenden Einfluss von Konzernen und ihrer Lobbyorganisationen innerhalb der Vereinten Nationen an. „Der Kern der Kontroverse liegt in der Auseinandersetzung zwischen der Aufrechterhaltung konzerngesteuerter industrieller Ernährungssysteme und der Notwendigkeit einer menschenrechtsbasierten, agrarökologischen Transformation des Ernährungssystems hin zu Ernährungssouveränität.“ Zur Sicherung von Konzerninteressen, aber auch zur “Flüchtlingsabwehr“ dienen Militärbasen. Black Alliance for Peace fordert: AFRICOM schließen! Das Institut Tricontinental für Soziale Forschung hat ein Dossier veröffentlicht: „Die Verteidigung unserer Souveränität: US-Militärbasen in Afrika und die Zukunft der Afrikanischen Union“.
Wir haben einen Artikel von John J. Mearsheimer übersetzt: „Rivalitäten zwischen Großmächten: ein Plädoyer für Realismus“ und erneut veröffentlichen wir Vorschläge, „den Ukraine-Krieg mit einem Verhandlungsfrieden zu beenden“. Roger Harris würdigt den Friedens-Aktivisten und Whistleblowers Daniel Ellsberg; FriedensATTAC Österreich setzt sich für Friedensarbeit statt Hochrüstung ein. Termine aus der Friedensbewegung sind veröffentlicht
1. September: Weltfriedenstag - Antikriegstag
https://www.friedenskooperative.de/aktuelles/antikriegstag-2023-am-1-september-mehr-diplomatie-wagen
https://www.friedenskooperative.de/termine/antikriegstag-(1.-September)
August
29. August 2023: Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung – Kampfbegriff oder reales Problem?
Diskussionsüaüoer und Webinar am Dienstag, 29. August, 19:00 Uhr Diskussionspapier der „Ukraine-Initiative – Die Waffen nieder“: Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung – Kampfbegriff oder reales Problem? Informationen unter: https://nie-wieder-krieg.org/2023/08/24/diskussionspapier_rechtsoffenheit/
05.-10.08. Termine im Gedenken an die Atombombenabwürfe in Hiroshima- und Nagasaki
Kurzinfo: Am 6. und 9. August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Weiteres:
29.07. - 06.08.23: Auf Achse für Frieden und Abrüstung und ein ziviles Europa - Friedensfahrradtour 2023 von Ingolstadt nach Lindau
Teilnahme (an der Tour oder bei Vorträgen und Kundgebungen) mehrerer Attacies aus unterschiedlichen Bundesländern (Bayern, Berlin, Baden-Württemberg) an der DFG-VK-Bayern Friedensfahrradtour 2023:
Bericht: https://dfg-vk-bayern.de/bericht-ueber-die-friedensfahrradtour-2023/
Thomas Rödl in Lindau: https://youtu.be/Kpiag6jDaM8?si=s0d-RzN6T5U2Tvfz
Andreas Zumach in Kaufbeuren: https://youtu.be/7lBQsYJEjc8?si=FJbiyRk8UCbmNeP_
Impressionen der FFT 2023 (mit Redebeiträgen, Fotos und Musik) https://youtu.be/7lBQsYJEjc8?si=TnVcjiyzyUF_YmeW
August, September, Oktober 2023
Leipzig: Die globaLE - globalisierungskrtisches Filmfestival in Leipzig und Umgebung.
So 06 August 2023 21:00 - 22:30
Deadly Dust - Todesstaub / Thema Uranmunition
BRD, 2007, Regie: Frieder Wagner, dt und original mit deutschen UT. Gemeinsame Veranstaltung der GlobaLE und dem Leipziger Antikriegsforum anlässlich des internationalen Hiroshima und Nagasaki Gedenktages.
Aktuelles Interview mit Frieder Wagner über Aktuelles Interview mit Frieder Wagner über Uranwaffen https://www.hintergrund.de/globales/kriege/tabuthema-depleted-uranium-ein-gespraech-mit-frieder-wagnerMi 16 August 2023 20:00 - 22:30
Epicentro / Thema Kuba
Dokumentarfilm, Kuba, Österreich 2021, Regie: Hubert Sauper, original mit deutschen Untertiteln. Im Anschluss Gespräch u.a. mit Aktivisten der Kampagne Unblock Cuba. https://www.film.at/epicentroDi 22 August 2023 20:00 - 23:00
Not Just Your Picture / Thema Palästina
BRD 2020, Regie: Anne Paq and Dror Dayan, original mit deutschen Untertiteln. Im Anschluss Gespräch mit Dror Dayan https://www.marx21.de/palaestina-interview-anne-paq-film-not-just-your-picture/Wann: Mi 09 August 2023 21:00 - 23:00 / Das andere Leben
Dokumentarfilm, BRD 2020, Regie: KO-Filmkooperative Berlin/Jena/Leipzig, deutsch mit englischen
Juli
18. Juli 19:00 / Hinter dem Nebel der Kriegspropaganda: Wer ist "die"Ukraine?
Vortrag und Diskussion "Hinter dem Nebel der Kriegspropaganda: Wer ist "die"Ukraine?" mit Werner Rügemer (Journalist und Autor), 19 Uhr, Mensa der Hebelschule (FR-Stühlinger), VA: attac Freiburg, DFG-VK Freiburg, Freiburger Friedensforum / Webseite: friedensrat.org / Ort: Hebelschule Freiburg, Engelbergerstr. 2, 79105 Freiburg17. Juli 19:00 / Dortmund / Medien in Zeiten des Krieges
Vortrags und Diskussionsveranstaltung "Medien in Zeiten des Krieges" mit Florian Warweg, VA: Attac Gruppe Dortmund und dem Dortmunder Friedensforum / NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg war vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac Dortmund eingeladen worden. Der Vortrag stand unter dem Titel „Medien: Vierte Gewalt oder Meinungsmacher? Der Auftrag der Medien in der Demokratie und die Realität“.Die NachDenkSeiten dokumentieren für ihre Leser den Vortrag in der verschriftlichten Fassung. https://www.nachdenkseiten.de/?p=10125007. Juli 11:00 / Würzburg / Flaggentag Mayors for Peace / Stadt Würzburg mit Flaggenhissen (Mayors For Peace) und Würzburger Friedensorganisationen mit Mahnwache / Kundgebung (u.a. ökopax, pax christi wü, attac Wü, dfg-vk W
Juni 2023
17. 06.2023, Samstag / Mainz-Kastel / Defender 23: Attac Globalisierung und Krieg
Aufruf -PDF / Für Diplomatie statt militärischer Eskalation mit „Defender“-Kriegsmanövern / Demonstration und Kundgebung / 11 Uhr Rheinufer (Rückseite Bahnhof Mainz-Kastel) / Abschluss: 12 Uhr Paulusplatz – gegenüber dem Standort der U.S. Army
Wir fordern:
Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieges statt weiterer Eskalation durch Waffenlieferungen
keine Defender-Kriegsmanöver, die an der russischen Westgrenze schnell in einen heißen (Nuklear-)Krieg umschlagen können
keine Eskalation der Kriegs-Bedrohungen durch Stationierung von Dark Eagle Hyperschallraketen und deren Einsatzzentrale in Wiesbaden
Umwelt- und Gesundheitsschutz statt militärischem Fluglärm und Schadstoffbelastungen durch Militärstandorte wie Wiesbaden-Erbenheim
keine weitere Aufrüstung der Bundeswehr und keine Propaganda für Militarisierung wie mit dem diesjährigen Tag der Bundeswehr am 17. Juni
Es rufen auf: Attac-BAG Globalisierung und Krieg, ANPI Francoforte, DFG-VK Mainz-Wiesbaden, DKP Frankfurt, Feministische Partei DIE FRAUEN, Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V., IPPNW Region Frankfurt, Die LINKE Hessen, Die LINKE Wiesbaden, Naturfreunde Frankfurt Quelle: www.dfg-vk-mainz.de/aktuell/air-defender-mainz-kastel
12.06.2023, 20:00 Uhr / Andreas Zumach / Online-Vortrag und Diskussion mit
Atomwaffen und Raketenabwehr -"Modernisierung" erhöht Kriegs- und Atomkriegsgefahr (Flyer in PDF) oder / Link zum Video: https://youtu.be/seGmuMgiaE0
Die vermeintlich friedenssichernde Stabilität der atomaren Abschreckung zwischen Washington und Moskau wurde in der Vergangenheit mehrfach in Frage gestellt.
Mitte der 1960er Jahre durch den Wechsel der US-Stategie von der "massiven Vergeltung" zur "flexiblen Antwort" und erneut in den 1980er Jahren durch die Pläne der Reagan-Administration für eine weltraumbasierte Raketenabwehr (SDI), Konzeptpapiere für einen auf Europa begrenzten Atomkrieg und durch die Pershing-2-Raketen.
Die aktuell laufenden "Modernisierungen" der Atomwaffenarsenale auf beiden Seiten sowie die Pläne zur Entwicklung von Raketenabwehrsystemen sind noch viel riskanter.
Zumal vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges und nachdem die USA aus fast allen bilateralen Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträgen ausgestiegen sind, die sie seit den 1970er Jahren mit der Sowjetunion geschlossen hatten. Derzeit ist nicht einmal sicher, ob im Ernstfall das "Rote Telefon" oder andere Kommunikationskanäle zwischen Washington und Moskau noch funktionieren würden zur Abwendung eines Atomkrieges.
Andreas Zumach ist Journalist, Buchautor, Experte für internationale Beziehungen & Konflikte und war langjähriger Korrespondent am Sitz der UNO in Genf.
Veranstalter: attac AG Globalisierung und Krieg: www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg und attac Würzburg
Kirchentag, Nürnberg:
Sehr viele Besucher des Kirchentages zeigten Interesse an dem Infostand und den Gesprächen, der vor des Messehalle für Aufmerksamkeit sorgte. Rückblick mit Kommentar, Fotos und Verlinkungen / Vor Ort war Martina, Mitglied bei attac Globalisierung und Krieg und der DFG-VK.
Youtube DFG-VK dokumentiert einen Beitrag aus den ARD tagesthemen vom 9. Juni 2023 zur Debatte um Militär und Waffenexporte auf dem Kirchentag 2023 in Nürnberg - gleich zwei der Aktiven (Rainer Schmid und Julian Mühlfellner) kommen darin zu Wort. https://youtu.be/zsm7QNJeiqE / Rainer Schmid /Keine Zusammenarbeit zweischen Militär und Kirche https://youtu.be/e8DtVKFZsok
Waffen liefern: ja oder nein? Militärische Gewalt oder Pazifismus um jeden Preis? Fragen, die seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine die etwa 20 Millionen Protestanten in Deutschland mehr denn je spalten.
Info-Material Ukraine und Palästina: (Links kommen noch): Dfg-vk Bayern https://dfg-vk-bayern.de/kirchentag-nuernberg-2023
Mai 2023
13. Mai 2023 Newsletter 3/2023 / Inhaltsverzeichnis
S1 - S5 Ostermarsch 2023 Redebeiträge: R. Frankl, M. Jäger & M. Jochheim
S5 - S6 Palästina: KoPI-Pressemeldung zur Nakba / Linksammlung: u.a. Attac Frankreich mit Erklärung, Andreas Zumach, Ausstellungsverbot beim Kirchentag
S6 - S7 Medienempfehlung und Hinweise: - Inhaltsanalyse der deutschen Medienbericht erstattung zum Ukrainekrieg - Interview mit Roman Dubasevych - Neuer niederländisch-deutscher Blog zu Friedensverhandlungen
S7 letzte Meldungen vom Krieg in der Ukraine:
12./13. Mai S8 Rundbrief Sand im Getriebe Nr 150
S9 - S11 Veranstaltungen Mitte Mai bis Juli
Alle Newsletter der BAG GUK sind hier zu finden
01.05. / 1. Mai-Kundgebungen, bundesweite Demos -
Eine Möglichkeit auf Kriegsprofiteure und soziale Armut aufmerksam zu machen und Sozialpolitk statt Kriegspolitik einzufordern. Die Anhängigkeit der Werktätigen in der Rüstungsindustrie kann auch thematisiert werden.
Attac Leipzig - http://www.attac-leipzig.de - Hier ein kleiner Überblick über die Kundgebungen zum Tag der Arbeit in Leipzig:
Übrigens wurde am 02.Mai vor 90 Jahren das Volkshaus als Zentrale der Gewerkschaften von der NSDAP besetzt, nachdem es bereits im März 1933 von Nazis überfallen und verwüstet worden war. Viele Gewerkschafter wurden verhaftet.
Der DGB erinnert daran mit einer Gedenkveranstaltung.Attac Würzburg und Mitglieder von Attac Hamburg: Verteilen von SiG Nr 150 (Link kommt noch)
Frieden / Verhandeln - Soziales: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172870.mai-fuer-faire-loehne-und-frieden.html
08.05. / Am 8. Mai jährt sich zum 78. mal die Befreiung vom Faschismus ...
... und endete der von Nazideutschland begonnene zweite Weltkrieg. Das Ergebnis: 60 Millionen Tote und Millionen Verwundete, 6 Millionen Juden - wurden in den Konzentrationslagern des NS-Regimes ermordet - und verwüstete Länder, .Der 8. Mai ist nicht nur der Tag der Befreiung, es ist auch ein Tag der Mahnung: Wir gedenken der Opfer des 2. Weltkrieges und der Opfer aller Kriege. Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Es folgt eine Erklärung AG Globalisierung & Krieg Erklärung vom 8. Mai 2022
09.05. / Attac BAG GuK unterstützt Aufruf und Demo: Rheinmetall entrüsten! Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! - Rüstungsexporte stoppen!
Demonstrationen gegen Rheinmetall!: DÜSSELDORF, 9. MAI, AB 11.55 UHR, Aufruf: https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/datei/rheinmetall-entruesten-5605.pdf mit Reden und Musik, Redner*innen: Peter Bürger (DFG-VK, Düsseldorf), Monika Schnicke (Ethecon), N.N: (Akustan), Grußwort: Kritische Aktionäre, wird verlesen), Mod.: Felix Oekentorp / Weitere Infos: https://www.ohne-ruestung-leben.de/fileadmin/user_upload/startseite/2023/briefing-rheinmetall-hensoldt-2023.pdf // Ort: Heinrich-Ehrhardt-Str. / Ecke Rather Str. (Rheinmetall-Platz), [Flyer siehe hier] , VA: Aktionskreis "Rheinmetall-Protest" ( = DFG-VK, pax Christi Bonn, Netzwerk Friedenskooperatve, ethicon, u.a. [zur virtuellen Hauptversammlung der Aktionär*innen der Rheinmetall AG am selben Tag] https://www.friedenskooperative.de/termine/rheinmetall-entruesten-7
14.05. / 11:00 Uhr / Reiner Braun / Präsenzveranstaltung / "FRIEDEN – Was können wir tun?" - ein Werkstattgespräch am 14. Mai 2023 /
Thema: „Nein zum Krieg und deutscher Kriegsbeteiligung, u.a. über die Air Base Ramstein - Ja zu Verandlungen und gemeinsamer Sicherheit“ https://www.attac-netzwerk.de/untere-saar/startseite
Referent: Reiner Braun , bis 2017 Geschätsführer der IALANA und bis 2022 Präsident des Internaonal Peace Bureau (IPB) bzw Executive Director in Berlin/Genf.
Ort: Kulturwerkstatt in 66701 Beckingen, Nikolausstr. 6
Die Friedensfrage gepaart mit großer Sorge vor einer weltweiten Katastrophe ist weitreichend angekommen. Vereinzelter Widerstand gegen eine zunehmende Kriegstreiberei bleibt wirkungslos. Es ist daher enorm wichtig sich jetzt mit Gleichgesinnten zu vernetzen, um die Friedensbewegung zu stützen. Aktuell geht es auch um die regionale Betetilgung an den Kriegen wie sie u.a. bei Air- Defender2023 geübt und über die Air Base Ramstein praktiziert wird. Eine unabhängige Information zur derzeitigen Weltlage ist sehr wichtig, da die gängigen Leitmedien nicht neutral berichten und zuhauf einseitige Feindbilder geschaffen werden.
14.05. / KoPI-Pressemeldung zur Nakba – der Vertreibung der Palästinenser*innen
75 Jahre nach der Staatsgründung Israels und der damit zusammenhängenden „Nakba“, der Vertreibung eines großen Teils der palästinensischen Bevölkerung aus dem Staatsgebiet Israels, sind die Palästinenser:innen in größter Bedrängnis. / Pressemitteilung und bundesweite Veranstaltungen unter: https://www.kopi-online.de/wordpress/?p=5292 Weitere Informationen:
Pressemitteiling NAKBA 2023 https://www.kopi-online.de
Nakba-Ausstellung / Termine und Infos: www.lib-hilfe.de/infos_ausstellung.html
A. Zumach - Deutscher Kirchentag verbietet Ausstellung / A. Zumach - Artikel auf seemoz
U.a. Brief an U. v. d. Leyen: www.eccpalestine.org
Attac Frankreich Palästina: Es ist dringend notwendig, sich gegen Kolonisierung und Apartheid zu engagieren! (Übersetzung von Peter Wahl)
15.05. / Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerer
Aktionswochen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung vom 8. bis 23. Mai
Wo Aktionen stattfinden: https://de.connection-ev.org/article-3770
15.05. / 19 Uhr / Referent: Dr. Werner Rügemer / Hinter dem Nebel der Kriegspropaganda: Welche wirtschaftlichen und politischen Interessen bestehen an der Ukraine?
in der Dortmunder Auslandsgesellschaft (auch online möglich -
online - Anmeldung an strucksberg[ät]posteo.de (attac Dortmund) / Mehr unter: https://www.attac-netzwerk.de/dortmund/termine/eventansicht/termin/hinter-dem-nebel-der-kriegspropaganda-welche-wirtschaftlichen-und-politischen-interessen-bestehen-an-der-ukraine / Veranstalter: Attac Dortmund & DGB Dortmund in Kooperation mit dem Dortmunder Friedensforum
18.05. Die Attac BAG Globalisierung und Krieg kritisiert die Versammlungsverbote in Berlin zum 75. Nakba-Tag, dem Gedenken an die Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung in Israel/Palästina 1948.
https://www.nakba-ban.org/de/call/
Die Versammlungsverbote sind ein alarmierender Türöffner für weitere Einschränkungen der Meinungsfreiheit und damit Sache aller demokratisch gesinnten Menschen.
Deshalb ruft die Attac AG Globalisierung und Krieg zur Unterstützung der bundesweiten Demonstration am 20. Mai 2023, organisiert durch die #Nakba75-Kampagne. Die Demonstration wird unterstützt von Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, Palästina Spricht, DIE LINKE Berlin-Neukölln, die Linke.SDS Bundesvorstand, Nümmes-Band und diverse Einzelpersonen aus verschiedenen Orten in Deutschland und in anderen Ländern.
23.05. / 19:30 Uhr / Thomas Rödl / Online-Vortrag und Diskussion mit (Flyer in PDF) / Video: https://youtu.be/shk_4hSwp74 / Aufgaben der Friedensbewegung - Antworten des Pazifismus
Der Krieg in der Ukraine: Deutschland ist Kriegspartei durch Lieferung von Waffen und Munition, durch Finanzhilfen und Ausbildung von Soldaten. Wie reagiert die Friedensbewegung?
Diese ist heterogen, vielschichtig und hat viele gemeinsame Positionen. Ge-fordert wird z.B. militärische Abrüstung, Entspannungspolitik statt Konfrontation mit Russland und die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbotsvertrags als auch die Beendigung nuklearer Teilhabe.Es gibt aber keine gemeinsamen Programme, keine gemeinsamen Einschätzung-en und keine handlungsfähigen Strukturen, um politischen Einfluss zu erzielen. Thomas Rödl begründet die zentralen pazifistische Positionen, wie allgemeine und vollständige Abrüstung und zivile Konfliktbearbeitung. Dazu gehört im konkreten Kriegsfall das Konzept der sozialen Verteidigung, in weiterer Perspektive das Eintreten für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit.
Thomas Rödl, M.A. für Philosophie, Politologie und Psychologie, ist Landessprecher der DFG-VK Bayern (Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen), Geschäftsführer des Helmut-Michael-Vogel-Bildungs-werk und seit Jahrzehnten friedenspolitisch aktiv
Video auf Youtube
Flyer in PDF
Manuscript des Vortrages in PDF oder https://kurzelinks.de/roedl-pazifismus
Veranstalter: Bundesweite AG attac GuK in Kooperation mit H-M-V-Bildungswerk www.h-m-v-bildungswerk.de und attac Würzburg
April 2023
1.-2.04.23 - Ratschlag: attac Ratschlag und Ratssitzung 21.-23.April 23 - Bericht AG GuK
Matthias Jochheim für attac GuK: Attac-D beschließt ein Untersuchungsprojekt zum Thema: Kriegs-Propaganda dekonstruieren! Ökonomie von Militarisierung und Krieg untersuchen und offenlegen!/ Redebeiträge: Elsa Rassbach und Martina Jäger. Aus Zeitgründen fand die Diskussion um den Ukrainelrieg nicht statt, die Statements konnten vorgetragen werden. Die Diskussion um den Krieg in der Ukraine wurde vertagt.
Der Antrag von Matthias Jochheim wurde auf die Ratssitzung am 21. / 23. April verschoben und dort zur Kenntnis genommen.
BAG GuK- Bericht - das Jahr 2022 bis April 2023- für die anschließende Ratssitzung (21.-23. April) mit Verlinkungen - die Gliederung: 1. Ratsvertretung / 2. Ratschlags-Anträge BAG GuK / 3. Administration mit Aufgaben und Tätigkeit / 4. Veranstaltungen der AG und Regionalgruppen und Netzwerkarbeit / 5. Fachartikel, Pressemeldungen, Stellungsnahmen, Erklärungen BAG GuK /
21.-24.04: Ratsklausur mit Bericht der BAG GuK / VertreterIn der BAG GuK war nicht vor Ort
22.04. Videokonferenz / Videokonferenz vom 22.4.2023: Wie weiter nach den Ostermärschen?
Der Link zu dem einleitenden Video-Beitrag von Margot Käßmann (Grußadresse) sowie die Video-Mitschnitte von Michael von der Schulenburg mit vielen interessanten Anregungen für Aktivitäten und Reiner Braun über mögliche zukünftige Aktionen ist hier abrufbar: https://frieden-und-zukunft.de/2023-04-22_webinar-friedensbewegung /
Ostermarsch 2023 Ostermarschaufruf Attac Globalisierung /
Krieg bringt Tod und Zerstörung, Elend und Vertreibung. Unser Mitgefühl gilt allen Verwundeten, Vertriebenen und allen die um ihr Leben und das ihrer Angehörigen fürchten. Dieses gilt für alle von Krieg betroffenen Menschen - in der Ukraine ebenso wie in Afghanistan, Jemen, Syrien, Kurdistan, Mali und anderswo. Unsere Solidarität gehört allen friedliebenden Menschen und Kriegsdienstverweiger*innen in Russland, in der Ukraine und anderswo. Nach über einem Jahr Krieg ist die Hauptfrage, wie das Töten so schnell wie möglich beendet werden kann und ein Waffenstillstand zustande kommt, der den Weg für eine Verhandlungslösung ebnet. Auch wenn ein gravierender Buch des Völkerrechts ist, sind Waffenlieferungen die falsche Antwort. Sie würden das Töten nur verlängern. Ihre Befürworter müssen sich fragen, ob noch 100.000, 200.000 oder noch mehr Menschenleben geopfert und die weitere Zerstörung der Ukraine für die Illusion eines Siegfriedens in Kauf genommen werden sollen. Je länger der Krieg dauert, umso größer ist die Gefahr einer Ausweitung und Eskalation mit einem katastrophalen Kontrollverlust. Innenpolitisch befördert die Fortsetzung des Krieges die Militarisierung unserer Gesellschaft und bindet menschliche und finanzielle Ressourcen, die dringend für Soziales, Bildung, Gesundheit und den ökologischen Umbau benötigt werden. Außenpolitisch verhindern der Krieg und die zunehmende Konfrontation eine zwingend notwendige internationale Kooperation zur Verhinderung der Klimakatastrophe. Wir fordern daher:
Sofortiger Waffenstillstand und Aufnahme von Verhandlungen!
Stopp der Aufrustung und Militarisierung!
Nein zu Konfrontation und Kaltem Krieg 2.0!
Für eine kooperative und demokratische Weltordnung!
Mehr Geld fur Soziales, Bildung, Gesundheit und ökologische Wende! Link zur Liste mit den Terminen, praktischen Details etc. der Ostermärsche: www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2023
21.04. 19:30 Uhr - Daniela Dahn, "Im Krieg verlieren auch die Sieger - Nur der Frieden kann gewonnen werden"
Lesung und Diskussion / Veranstaltung ind Erlangen, Ort: Evangelisches Familienzentrum Erlangen - Veranstalter: DFG-VK Erlangen, attac Würzburg, H-M-V-Bildungswerk, Erlangener Friedensbündnis / Video kommt noch:
März
2023 Broschüre ist online und kann runter geladen werden Tagung BAG GuK / September 22 // Weitere Informationen
Februar
07.02.2023 Vortrag mit Renate Dillmann:
Der Kampf zwischen den USA und China um die Hegemonie in der Welt
China ist ein wirklich bemerkenswerter Sonderfall der jüngeren Geschichte. Es hat als einziges Land der „Dritten Welt“ eine wahrhaft „nachholende Entwicklung“ geschafft, zu den etablierten Nationen aufgeschlossen und ist inzwischen eine kapitalistische Weltmacht. Die Vereinigten Staaten haben nun einen neuen „Kalten Krieg“ gegen China begonnen; auch Politiker in Deutschland (und der EU) sprechen von einem „Systemgegner“. Warum ist das so? Wo liegen die Gründe dafür, dass auch von dieser Seite her ein neuer Weltkrieg droht? Renate Dillmann hat zur Staatstheorie promoviert, sie ist freiberufliche Journalistin, wissenschaftliche Mitarbeiterin und Lehrbeauftragte. Mehrere Forschungsaufenthalte führten sie nach China. Veranstalter: attac-AG Globalisierung und Krieg
07.02.2023: BAG-GuK-Erklärung zum Ukrainekrieg (als pdf) Stoppt den Krieg Waffenstillstand und Verhandlungen ohne Vorbedingungen jetzt!
Jeder Kriegstag in der Ukraine bringt mehr Tote und mehr Zerstörung. Die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen NATO und Russland wächst mit jedem Kriegstag bis zur Ausweitung zu einem Atomkrieg. Wir fordern:
Stopp der Eskalationsspirale. Diplomatie und Verhandlungen müssen wieder im Mittelpunkt der Politik stehen! Die Bundesregierung muss gemeinsam mit anderen internationalen Akteuren eine große diplomatische Offensive für Waffenstillstand und Verhandlungen ohne Vorbedingungen starten
NEIN zur Logik des Krieges – JA zur Sprache des Friedens! Friedenslogik denkt von dem Ziel her, Frieden zu schaffen. Das bedeutet eine Krisendiplomatie auf Augenhöhe und die Bereitschaft zu Kompromissen.
Keine Waffenlieferungen! Waffenlieferungen eskalieren und verlängern Kriege.
Schluss mit der Sanktionspolitik! Nicht Oligarchen oder Regierungen leiden darunter, sondern Menschen und andere Lebewesen weltweit.
Neue Gespräche zur Rüstungsbegrenzung und Rüstungskontrolle zwischen USA und Russland!
NEIN zum 100 Milliarden Aufrüstungspaket! JA zu einem Paket für Klima, Soziales, Gesundheit und Bildung!
Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland! Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung!
Keine Abwälzung von durch Krieg und Sanktionen verursachte Preissteigerungen für Lebensmittel und Energie auf die ohnehin wirtschaftlich Benachteiligten!
Asyl für alle Kriegsdienstverweiger*innen - aus Russland, der Ukraine oder von anderswo!
Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine. Dieser Krieg hat eine lange Vorgeschichte. Dazu gehören die NATO-Osterweiterung und die Pläne zur Aufnahme der Ukraine in die NATO. Russland befürchtet dadurch eine Stationierung von USAtomraketen in der Ukraine, die Moskau in 5 Minuten treffen könnten.
Feb. 2023: Unterstützung und Teilnahme BAG GuK
an der ANTI-SIKO München
Wir haben auf der AntiSiko und auf derMünchner Friedenskonferenz
SiG NR 148 https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/sig-fruhere-veroffentlichungen/2d2e6530bf-1688451145/sig-148.pdf verteilt,
unsere Erklärung zum Jahrestag des russischen Einmarschesin die Ukraine
und die Broschüre zur GuK-Tagung 2022, die im Dezember veröffentlicht wurde.
2022
24. Dezember 2022 - Friedensbewegung in Deutschland:Weihnachtsanzeige
Diplomatie, Verhandlungen und globale Kooperation statt Konfrontation und weitere Kriegseskalation
Wir fordern einen dringend notwendigen Waffenstillstand in der Ukraine. Wir wenden uns entschieden gegen die von der großen Koalition aus SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU vorangetriebene Konfrontationspolitik und militärische Hochrüstung zur Führungsmacht in Europa. Die deutsche Regierung darf nicht länger mit Waffenlieferungen zur Kriegseskalation beitragen, sondern muss sich Macrons Vorstoß für Verhandlungen anschließen, die die berechtigten Sicherheitsinteressen aller, d.h. auch Russlands berücksichtigen.
Die Menschheit hat nur eine Überlebenschance, wenn global eine Weichenstellung für gemeinsame Sicherheit erfolgt. Ohne eine Zusammenarbeit mit Russland und China kann der sich anbahnenden Klimakatastrophe nicht begegnet werden.
Ein immer wahrscheinlicher werdender Atomkrieg bedroht uns alle. Der millionenfache Tod durch die Vielzahl weltweiter Kriege, die Zerstörung von Umwelt und Infrastruktur, Flucht und Vertreibung von Millionen Menschen durch Militarisierung, aber auch durch Blockaden und Sanktionen sowie die Ausweitung von Armut und Umweltzerstörung dürfen nicht weiter zur Normalität gehören.
Für eine dazu notwendige Politik des Friedens, der Gerechtigkeit und internationalen Solidarität werden wir weiter aktiv sein und wollen neue MitstreiterInnen für einen wirklichen politischen Wandel gewinnen.
Abrüsten statt aufrüsten, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, das schafft Perspektiven für Entwicklung hin zu globaler und sozialer Sicherheit.
„Die Waffen nieder“ bleibt das Gebot der Stunde
Die AG Globalisierung und Krieg schließt sich der Erklärung der Friedensbewegung auf dem Friedensratschlag 2022 an;
am 24.12.2022 wird sie als Weihnachanzeige u. a. im Neuen Deutschland und in der jungen Welt erscheinen.
6. Dezember 2022 - AG Globalisierung und Krieg:
Erklärung der bundesweiten ATTAC-AG „Globalisierung und Krieg“ zum türkischen Angriffskrieg
Die bundesweite ATTAC-AG „Globalisierung und Krieg“ (BAG GuK) verurteilt die verbrecherischen und völkerrechtswidrigen Bombardements im Rahmen der türkischen Militäroffensive ‚Claw-Lock‘ auf Nord-Syrien und den Nord-Irak und fordert eine klare Verurteilung auch seitens der Bundesregierung gegenüber dem NATO-Mitglied Türkei.
Die Türkei bombardierte am vergangenen Wochenende wieder Städte in Syrien und im Irak, darunter auch Kobanê, Shengal, Qamişlo sowie viele weitere Ziele in der Autonomen Administration Nord-Ostsyrien. Die Angriffe richten sich in Rojava gegen den gesamten 30 km tiefen und 700 km langen Grenzstreifen. Es ist eine groß angelegte Luftoperation, die nicht aus dem Nichts kommt. Seit Monaten haben Erdogan und der türkische Staat angekündigt, einen neuen Angriffskrieg zu starten. Erst am 18.10.2022 waren von den kurdischen Volksverteidigungskräften (HPG) 17 Identitäten preisgegeben worden als vermutliche Opfer eines türkischen Giftgasangriffes. Auch die Organisation „Internationale Ärzt*innen zur Verhütung des Atomkrieges/Ärzt*innen in sozialer Verantwortung“ (IPPNW) berichtet von Indizien auf den türkischen Einsatz verbotener chemischer Waffen, die eine unabhängige Untersuchung durch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) dringend erforderlich machen (#1). Von den Angriffen sind laut Meldungen der kurdischen Nachrichtenagentur ANF nicht nur Guerillakämpfer*innen betroffen, sondern auch Zivilist*innen. Auch eine Veröffentlichung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages kommt zu der Einschätzung, dass das „Rechtfertigungsnarrativ der Türkei sich völkerrechtlich als kaum tragfähig“ erweist (#2). Bei den neuerlichen massiven Bombardements von Samstag- auf Sonntagnacht kamen wieder mehr als dreißig Menschen ums Leben.
Entgegen der Berichterstattung in den Hauptmedien, die hauptsächlich die transparenten Rechtfertigungsversuche des Erdogan-Regimes zitieren, galten die Angriffe eben weniger Stellungen der als terroristisch eingeordneten PKK, vielmehr zivilen Zielen wie Einrichtungen der Energie-, Gesundheits- und Nahrungsversorgung sowie Geschäften und Häusern. Etliche Zivilpersonen und ein Journalist sind nach verschiedenen Meldungen unter den Opfern.
Seit dem 24. Februar tönt uns täglich die Empörung über den Völkerrechtsbruch des russischen Angriffskrieges aus den Medien entgegen. Sicher nicht zu Unrecht. Nur: Was immer die Absichten Erdogans sein mögen, der Einsatz seiner Armee gegen die kurdische Bevölkerung im eigenen Land ist schlimm genug. Aber wo steht geschrieben, dass er das Recht hat, seine Armee jenseits eigener Staatsgrenzen einzusetzen? Wo bleibt die mediale Skandalisierung dieses erneuten Völkerrechtsbruches?
Die türkische Regierung nutzt den furchtbaren Anschlag in Istanbul vom 13. November, um die Angriffe zu begründen, obwohl die Hintergründe dieses Anschlags noch vollkommen ungeklärt sind. Angesichts dessen erscheint es als Farce, dass ausgerechnet die Bundesinnenministerin Faeser in die Türkei gereist ist, um mit ihrem türkischen Amtskollegen über „Terrorismusbekämpfung“ zu reden, obwohl wir genau wissen, dass diese der türkischen Regierung immer wieder als Vorwand dient, um kurdische Städte anzugreifen, um Oppositionelle zu inhaftieren und demokratische Parteien zu verbieten.
Apropos Terrorbekämpfung: Seit Jahrzehnten verbreiten türkische Regierungen Terror gegen die kurdische Bevölkerung, im eigenen Land sowie jenseits ihrer Staatsgrenzen. Deren Opposition und Selbstverwaltungsbestrebungen passen nicht ins großtürkische Machtkalkül. Erdogan schreckt noch nicht einmal davor zurück, tatsächlich terroristische Kräfte aus den Reihen des IS für seine verbrecherischen Zwecke einzusetzen.
Aus dem gleichen Grund – Kampf gegen Opposition - erfolgen nun auch wieder Angriffe des Teheraner Regimes gegen Kurdengebiete im Nord-Irak. Die Beschwörung eines Feindes von außen ist eine uralte, transparente Taktik, von den eigenen Fehlentwicklungen im Inneren abzulenken.
Vor wenigen Wochen standen Frauen von den GRÜNEN bis zur CDU medienwirksam mit der Forderung "Jin Jihan Azadi" vor der Kamera, um sich mit den Frauen im Iran zu solidarisieren. "Frauen - Leben – Freiheit", das ist der Ausruf der Frauen in Rojhilat, im Nordirak wie in Rojava, die dabei sind, ein zukunftsweisendes Gesellschaftsmodell aufzubauen und geholfen haben, den IS zu besiegen, die aber nun gerade bombardiert werden.
Letzten Meldungen zufolge hat die türkische Regierung nun auch den Einsatz von Bodentruppen angekündigt.
Die deutsche Regierung muss ihr Schweigen endlich brechen und alle Angriffe auf Gebiete mit vorwiegend kurdischer Bevölkerung unmissverständlich verurteilen - eben gerade auch die ihres NATO-Partners Türkei.
Die BAG GuK fordert ein Ende der Kriminalisierung der kurdischen Freiheitsbewegung und fordert den Stopp von Rüstungsexporten auch in die Türkei.
Die BAG GuK weist darauf hin, dass der entsprechende Luftraum unter Kontrolle der USA und (!) Russlands steht. Beide hätten die Macht, die Bombardements sofort zu beenden.
Die BAG GuK steht solidarisch an der Seite der Bevölkerung in den betroffenen Gebieten und ruft zur Teilnahme an Solidaritätsveranstaltungen auf.
(#1) IPPNW, Bericht vom 12.10.2022
(#2) www.bundestag.de/resource/blob/896494/ffc70eb3fc4286a190efaebf52509eb9/WD-2-031-22-pdf-data.pdf
5. Dezember 2022, 19:00 Uhr - Tübingen, Gemeindehaus LAMM:
„Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg“
Wie kann der Ukraine-Krieg gestoppt werden?
Diskussionsveranstaltung mit
Peter Wahl, Autor, Gründungsmitglied von ATTAC
Helmut Lohrer, Arzt, IPPNW International Councillor
im Gemeindehaus LAMM, Am Markt 7, Tübingen
Veranstalter:
Gesellschaft Kultur des Friedens,
ATTAC Tübingen-Reutlingen,
Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen
Die jüngsten Ereignisse um den ukrainischen Raketeneinschlag in Polen und einer möglichen direkten Konfrontation zwischen Russland und der NATO haben gezeigt, wie nah wir an einer Eskalation des Ukraine-Krieges sind. Auch die Gefahr eines Einsatzes taktischer Atomwaffen ist nicht geringer geworden.Nach 9 Monaten Krieg in der Ukraine gibt es auch deshalb außerhalb der Friedensbewegung mehr und mehr Stimmen, die die Konfliktparteien zu Friedensverhandlungen aufrufen. Zuletzt von lateinamerikanischen Regierungen sowohl auf der COP27 in Ägypten als auch auf dem G20-Gipfel in Bali.
In Deutschland forderte eine Gruppe von SPD-Abgeordneten bereits im August Verhandlungen mit Russland, der sächsische CDU-Ministerpräsident Kretschmer ein „Einfrieren" des Konflikts. US-Generalstabschef Milley warnte vor einem zermürbenden Stellungskrieg, Kommentatoren in der New York Times raten dazu, die USA sollten kein Interesse an einem langen Krieg haben. Seit Monaten liegen Vorschläge einer vom Vatikan einberufenen Expertenkommission auf dem Tisch.
Vor diesem Hintergrund wollen wir diskutieren, wie die Kriegslogik aufgebrochen werden kann. Wir wollen im Sinne einer Friedenslogik fragen, wie die Chancen für Verhandlungen stehen, wer als Vermittler in Frage käme, wie die Konturen eines Verhandlungsfriedens aussehen und wie eine europäische Nachkriegsordnung aussehen könnte, die auch atomare Abrüstung umfasst. Denn lange genug wurde auf beiden Seiten immer weiter an der Eskalationsspirale gedreht, bis zur offenen Drohung mit dem Einsatz taktischer Atomwaffen sollte die nationale Sicherheit bedroht sein. Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden!
Kontakt: www.kulturdesfriedens.de
info@kulturdesfriedens.de
26. November 2022 - International Peace Bureau:
Internationaler Appell für einen Waffelstillstand in der Ukraine über Weihnachten
Lasst uns für das diesjährige Weihnachts- und Neujahrsfest 2022/23, vom 25. Dezember bis zum 7. Januar, zu einem Waffenstillstand in der Ukraine aufrufen – als Zeichen der Menschlichkeit, Versöhnung und des Friedens.
Der weihnachtliche Waffenstillstand von 1914 inmitten des Ersten Weltkriegs war ein Symbol der Hoffnung und des Mutes. Er wurde von den Völkern der kriegsführenden Länder eigenmächtig vereinbart und führte zu einer spontanen Versöhnung. Das ist der Beweis, dass selbst in den gewalttätigsten Konflikten nach den Worten von Papst Benedikt XV “ die Kanonen zumindest in der Nacht, in der die Engel singen, schweigen können”.
Wir wenden uns an die Regierungen der Kriegsparteien: Lasst die Waffen schweigen. Schenkt den Menschen einen Moment des Friedens und öffnet den Weg zu Verhandlungen. [ mehr ]
29.11.2022 IPPNW: Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine
26. November 2022, 17:00 Uhr - Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte:
Auftakt-Veranstaltung des Gedenkjahres:
75 Jahre Israel – 75 Jahre Vertreibung der Palästinenser (Nakba) – und kein Ende in Sicht
Der Koordinationskreis Palästina-Israel (KoPI) hat beschlossen, das 75. Jahr des Gedenkens an die NAKBA mit besonderen Veranstaltungen, vor allem auf regionaler Ebene, zu würdigen.
Damit soll der deutschen Bevölkerung zugleich deutlich gemacht werden, dass zum 75. Jahrestag der Gründung des Staates Israel, dem in 2023 in Deutschland sicherlich mit zahlreichen Jubelveranstaltungen gedacht werden wird, auch die Erinnerung an die Flucht und Vertreibung von 750.000 Palästinensern gehört, die bis heute anhält.
Mit
Professor i.R. Norman Paech
"Die Teilungsresolution - eine immer noch offene Rechnung der UNO."Dr. Sarah El Bulbeisi (erkrankt)
„Was bedeutet die Nakba für die 2. Generation Palästinenser*Innen in Europa
- eine persönliche Sicht und ein Ausblick auf die Zukunft.“Jonas Abou Zaher
„Die NAKBA aus Sicht der Enkel-Generation“
Der palästinensische Lautenspieler Omran Taha begleitet die Veranstaltung mit musikalischen Bildern von Palästina
Veranstalter:
Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel | Für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden
Video-Aufzeichnung [ bei PublicSolidarity ] [ bei YouTube ] |
11.11.2022 actTVism, Video-Interview mit Dr. Shir Hever: Vertuschung durch die GEW
30.11.2022 Norman Paech zum Bericht der „Internationalen Untersuchungskommission
der besetzten palästinensischen Gebiete einschließlich Ost-Jerusalem und Israel“
vom 14. September 2022, UNGA A/77/328
bis 20.03.2023: Europäische Bürgerinitiative "Verbot des Handels mit illegalen Siedlungen"
16. November 2022, 19:00 Uhr - Online-Veranstaltung (mittels ZOOM): Debattenkultur und politische Abgrenzungen in der Friedensbewegung
Aufgrund der sich neu formierenden Protestbewegungen gegen die dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Wirtschaftskrieges gegen Russland werden friedenspolitische Forderungen in neuen Konstellationen vorgetragen. Damit werden auch Abgrenzungsdebatten reaktiviert, wie sie seit der Ukraine-Krise 2014 mit Schlagwörtern wie Rechtsoffen, Verschwörungstheoretiker und Querfront erfolgen. Aktuell betrifft dieses vor allem die Zusammenarbeit mit Kräften, die aus der Kritik an der Coronapolitik der Bundesregierung hervorgegangen sind.
Wir wollen mit unserem Webinar einen Prozess anstoßen, mit dem eine Reflexion über eigene Grundsätze und daraus resultierende Kriterien für eine Zusammenarbeit bei neuen Protestbewegungen erfolgen kann. Dieses muss einher gehen mit einer Wiederherstellung der früheren Debattenkultur. Als einleitende Beiträge sind vorgesehen:
Christiane Reymann hat als Publizistin seit 2014 die Diffamierungskampagne gegen die Mahnwa- chenbewegung verfolgt und kann auf die Entwicklungen bis heute verweisen.
Karl-Heinz Peil hat bereits 2017 eine umfassende Ausarbeitung verfasst unter dem Titel “Ist der anti-faschistische Konsens in der Friedensbewegung gefährdet?” und verfolgt als verantwortlicher Redakteur des FriedensJournals laufende Debatten.
Hannes Hofbauer hat sich in seinem Jüngsten Buch “Zensur” mit der institutionalisierten strategischen Kommunikation von EU und NATO befasst.
Moderation: Reiner Braun
Veranstalter:
Initiative Frieden-Links
Bitte im voraus registrieren unter:
https://us02web.zoom.us/meeting/register/tZEscumorj8sHdLvtzvziRKWqOmltLV0FLv3
Nach der Anmeldung wird automatisch eine Bestätigungs-E-Mail zugesandt.
Kontakt:
Karl-Heinz Peil, info@frieden-links.de
[ Flyer ]
2. November 2022, 19:00 Uhr - Berlin, Haus der Menschenrechte:
... vor der COP 27
[ PDF ]
Bitte auch die über "... mehr" erreichbaren Ausführungen und Link-Hinweise beachten
Bitte auch die über "... mehr" erreichbaren Ausführungen und Link-Hinweise beachten! bzw. die Aufzeichnung des Vortrags und der Diskussion |
1. Okt. 2022 in Berlin, Bremen, Frankfurt, Hamburg, Kassel, Köln, München, Stuttgart, ...
Aufruf zum bundesweiten dezentralen Aktionstag am 1. Oktober 2022:
Keinen Euro für Krieg und Zerstörung!
Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!
Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!
Für das Erreichen dieser Ziele verlangen wir Abrüstung statt Aufrüstung und die
Abkehr von jeglicher kriegerischer Eskalation!
Die bundesweiten Netzwerke „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und „Koopera-
tion für den Frieden“ rufen gemeinsam die Bevölkerung auf, sich am bundesweiten
dezentralen Aktionstag zu beteiligen und entschieden den Politikwechsel hin zu
Frieden und Abrüstung zu fordern.[ Flyer ]
11:55 Uhr in Frankfurt, vor der Hauptwache (David und Goliath),
mit Kundgebungen vor den Wahlkreisbüros der Frankfurter Bundestagsparteien
von CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen.
11:55 Uhr in Stuttgart, Arnulff-Klett-Platz, danach Kundgebung auf dem Schlossplatz
13:00 Uhr in München. Rotkreuzplatz zum Georg-Freundorfer-Platz
[ weitere ... ] [ Übersicht ]
[ Aufruf der BAG Globalisierung und Krieg ( in Farbe, in s/w ) ]
23. und 24. Sept. 2022 - Frankfurt a.M., Tagung der AG Globalisierung und Krieg:
[ weitere Informationen ] [ Anmeldung ]
[ Streaming am Freitag, 23.9.2022 ]
[ Dokumentation ( Videos und Broschüre) ]
2. Juli 2022, 14:00 Uhr - Berlin, Bebelplatz:
[ mehr ] [ Flyer ] [ unterstützende Organisationen und Initiativen ] [ FaceBook ]
In einigen Städten ist eine gemeinsame Anreise geplant: https://zivilezeitenwende.de/anreise/
Die Rede- und Kulturbeiträge wurden aufgezeichnet und werden sukzessive hier veröffentlicht:
https://www.youtube.com/playlist?list=PLKdNIB3v2sDh0DvDDOWac_K674x7Eootz
03.06.2022 Berlin, Kundgebung für Frieden und Abrüstung:
Nein zum 100 Milliarden Euro-Rüstungsprogramm für die Bundeswehr!
Abrüsten statt Aufrüsten!
10.06.2022 Berlin, Demonstration:
Nein zum 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr!
Bundesrat muss Grundgesetzänderung ablehnen!
14.06.2022 Vortrag von Lühr Henken: Was tun gegen Milliardenaufrüstung und Krieg in Europa?
23.06.2022 junge Welt, Kristian Stemmler: Kampftag in »Zeitenwende«
24.06.2022 PM zu Demonstration am 2.7.2022 ( PDF )
29.06.2022 NachDenkSeiten, Tobias Riegel:
Raus auf die Straße: Die schlimme „Zeitenwende“ muss aufgehalten werden
03.07.2022 PM mit Bericht über die Demonstration am 2.7.2022 ( PDF )
2. Juli 2022, 14:00 Uhr - Schweinfurt, Marktplatz:
Schweinfurter und Würzburger Friedensgruppen
unterstützen in Unterfranken die Berliner Demo am 2. Juli:
Macht, was zählt - Frieden schaffen ohne Waffen!
Friedensbewegte sind eingeladen, nach Schweinfurt zu kommen!
Da es für viele ein sehr großer Aufwand ist, nach Berlin zu fahren, wollen wir uns zur gleichen Zeit, wie in Berlin, in Schweinfurt auf dem Marktplatz treffen, um gegen diese unverschämte, ungerechtfertigte Hochrüstung der Bundeswehr zu protestieren.
Mit dem mehrheitlichen Beschluss des Bundestags und Bundesrats eines 100-Milliarden-EURO-Aufrüstungsprogramm im Grundgesetz zu verankern wächst die Notwendigkeit einer zivilen Zeitenwende. Denn die Aufrüstung löst keine Probleme. Im Gegenteil: sie verschärft soziale Ungleichheit und internationale Spannungen. Die Militarisierung der Gesellschaft und des Denkens führt zu nichts als zu kultureller Verrohung. Diese 100 Milliarden für Rüstungsprofite werden stattdessen dringend in allen sozialen Bereichen benötigt.
Die Aufrüstungspolitik ist grundfalsch und hochgefährlich, weil sie Russlands Angriff auf die Ukraine mit fortschreitender Militarisierung zu beantworten versucht statt mit sozialem Fortschritt zur Mehrung des Allgemeinwohls zu führen. Bundesweit greifen nun Organisationen und Aktive aus den sozialen Bewegungen, aus Gewerkschaften, Kirchen und auch von Sozialdemokrat*innen und Mitgliedern der Grünen für Abrüstung statt Aufrüstung und soziale Verbesserung ein, am 2. Juli wird dafür eine Friedensdemonstration in Berlin stattfinden.
Zu den Mitveranstalter*innen gehören neben DFG-VK die IPPNW, pax christi Deutschland, Ohne Rüstung Leben, DFG-VK Gruppen und Landesverbände, attac Globalisierung und Krieg und viele Weitere - doch zu einem richtigen Erfolg kann die Demo nur mit dir werden!
Organisation:
DFG-VK Schweinfurt, DFG-VK Würzburg, Attac Würzburg
weitere Gruppen waren vor Ort
[ Bericht von der Demonstration ]
7. Februar 2022 - Initiative „Nie wieder Krieg!“:
Anklicken: zur Webseite der Initiative
Die Krise um die Ukraine hat sich zur ernsten Bedrohung des Friedens in Europa zugespitzt.
Initiatoren:
Hugo Braun (Attac),
Reiner Braun (International Peace Bureau),
Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung),
Ralf Krämer (Sozialistische Linke in der Partei Die Linke),
Willi van Ooyen (Friedens- und Zukunftswerkstatt),
Christof Ostheimer (Bundesausschuss Friedensratschlag),
Peter Wahl (Attac)
Aufruf „Friedenspolitik statt Kriegshysterie“
Die Krise um die Ukraine hat sich zur ernsten Bedrohung des Friedens in Europa zugespitzt.
Eine einseitige Schuldzuweisung an Russland, wie sie von einigen westlichen Regierungen und in den großen Medien vorgenommen wird, ist nicht gerechtfertigt und nimmt zunehmend den Charakter von Kriegspropaganda an.
Trotz der Militärmanöver in der Nähe zur Ukraine hat Russland kein Interesse an einem Krieg, der für alle Seiten katastrophale Folgen hätte. Es stehen ähnlich viele Soldaten auf der ukrainischen Seite und bedrohen die von pro-russischen Rebellen kontrollierten Gebiete in der Ostukraine. Auch ohne kriegerische Absicht besteht angesichts der angespannten Situation die Gefahr, dass eine Provokation zum Funken wird, der das Pulverfass explodieren lässt.
Es ist ein legitimes Sicherheitsinteresse Moskaus, dass die Osterweiterung der NATO, die seit 1999 immer näher an die russischen Grenzen heranrückt, nicht auch noch auf die Ukraine ausgedehnt wird. Das würde die Vorwarnzeit für Moskau bei einem Angriff mit Atomraketen auf 5 Minuten verkürzen.
Die aktuelle Krise ist Teil eines globalen und seit längerem bestehenden Konflikts, dessen Wurzeln im Anspruch der USA liegen, „dass Amerika wieder die Welt führt,“ wie es der US-Präsident formuliert. Die europäischen NATO-Partner schließen sich dem mit einigen Nuancierungen als Juniorpartner an. Dagegen lehnen andere, darunter Russland, eine westliche Dominanz ab und wollen als gleichberechtigte Partner in einer multipolaren Weltordnung respektiert werden.
Es ist an der Zeit, dass das Prinzip der ungeteilten, gemeinsamen Sicherheit wieder akzeptiert wird, wie es bereits im Kalten Krieg anerkannt wurde. Im Atomzeitalter kann keine Seite ihre Sicherheit auf Kosten der anderen erhöhen. Sicherheit gibt es nur gemeinsam. Dauerhafter Frieden mit Russland erfordert daher eine gesamteuropäische Friedensordnung.
Erste Schritte müssen eine Demilitarisierung entlang der russisch-ukrainischen Grenze und an den Grenzen zwischen Russland und der NATO sein, sowie die Umsetzung des Abkommens von Minsk II. Es sieht einen Waffenstillstand vor, Dialog der Konfliktparteien und einen Sonderstatus der Regionen Donezk und Luhansk innerhalb der Ukraine. Durch einstimmigen UN-Sicherheitsratsbeschluss hat Minsk II auch verbindlichen Völkerrechtsstatus. Die Umsetzung wird jedoch hauptsächlich von der Ukraine blockiert. Sanktionen werden an dem Konflikt nichts ändern. Sie schädigen sinnlos sowohl Russland als auch die anderen europäischen Länder.
Kräfte, die mit aggressivem Nationalismus und Revanchismus die Spannungen anheizen, müssen auf allen Seiten zurückgedrängt werden.
Propagandakrieg, Säbelrasseln, Sanktionen und Aufrüstung müssen aufhören. Stattdessen brauchen wir Deeskalation und Diplomatie. Dies umso mehr, als die globale Bedrohung durch Klima- und Umweltkatastrophen nur durch internationale Kooperation abgewendet werden kann.
Wir fordern:
Konkrete Schritte zur Deeskalation, keine militärischen Lieferungen an Kiew,
Schluss mit Kriegsrhetorik, Konfrontationspolitik und Sanktionen gegen Russland;
Aktives Eintreten für die Umsetzung des völkerrechtlich verbindlichen Abkommens Minsk II;
Verhandlungen mit Russland auf der Grundlage eines klaren Bekenntnisses zu Entspannung
und dem Prinzip der gemeinsamen Sicherheit;Aktives Eintreten für Rüstungskontroll- und Abrüstungsverhandlungen.
[ mehr und online-unterschreiben ] [ FaceBook ] [ Zeitung gegen den Krieg #50 ] [ Fassung vom 7. März 2022 ]
[ Vorschlag der AG Globalisierung und Krieg für die Attac-Rats-Sitzung am 12.3.2022, dort abgelehnt ]
[ Flyer der AG Globalisierung und Krieg ]
[ Hintergrundpapier der AG Globalisierung und Krieg "Der Ukraine-Krieg und seine geopolitischen Hintergründe" ]
[ Erklärung der AG Globalisierung und Krieg zum 8. Mai 2022 ( in Englisch ) ]
[ Hans-Jürgen Kleine: Interessen der Ukrainischen Bevölkerung - Beitrag zur Frage der sozialen Beziehungen im Krieg ]
[ Michael Tellmann: "Wie Europa als Schlachtfeld globaler Großmachtkonkurrenz verhindern?" ]
[ Matthias Jochheim: "Den Krieg in der Ukraine stoppen!" ]
[ Daniela Dahn, Konstantin Wecker u.v.a.m.: Offener Brief an Bundeskanzelr Scholz ] [ @BZ ] [ @jW ] [ @GuK ]
[ Webinar zum Ukrainekrieg: Wirtschaftssanktionen - für wen? wozu? Wirtschaftskrieg als Teil des Krieges ]
[ Raphael Müller: Globale Hungerkatastrophe ]
[ Bundesausschuss Friedensratschlag ( Juni 2022 ): Hintergründe und Lösungsperspektiven des Ukraine-Krieges ( PDF ) ]
[ IPPNW (Juli 2022): Waffenstillstand und Frieden für die Ukraine ]
[ Initiative "Nie Wieder Krieg": Erlärung zum Jahrestag des russischen Einmarschs in die Ukraine ]
Hintergrundinformationen und Stellungnahmen zum Thema ( in Deutsch )
... in Englisch
... in Französisch
Transkript-Dokumentation öffentlich gehaltener Reden und Vorträge
... in EnglischAudio-Aufzeichnungen zum Thema ( in Deutsch )
... in Englisch
Video-Aufzeichnungen zum Thema ( in Deutsch )
... in Englisch
27. Januar 2022, 11:00 Uhr - Berlin, Platz vor dem neuen Tor 1:
Kundgebung: SAGT NEIN ZU BEWAFFNETEN DROHNEN!
[ Flyer (Vorderseite) ] [ Flyer (Rückseite) ]
[ Fotos ] [ Video-Aufzeichnungen: kurz (8 min) lang (52 min) ]
11.01.2022 Offener Brief der Drohnen-Kampagne (PDF)
22.01.2022 Brief der Koooperation für den Frieden
25.01.2022 Mitmach-Appell: Kein Grünes Licht für Kampfdrohen
22. Januar 2022 - Berlin-Prenzlauer Berg, Kollwitz-Platz:
Infostand und Kundgebung: 1 Jahr UN-Atomwaffenverbotsvertrag
[ Aufzeichnung der Rede von Werner Ruhoff (DFG-VK) ] [ alternativ ]
2021
31. Oktober 2021, 11:00 Uhr - Frankfurt, Gewerkschaftshaus:/ 20 Jahre NATO-Krieg in Afghanistan - eine vorläufige Bilanz
Konferenz der Friedensbewegung, gemeinsam mit den Attac-Mitgliedsorganisationen IPPNW, Pax Christi und Informationsstelle Militarisierung (IMI), sowie der Friedens- und Zukunftswerkstatt/Ffm und dem Netzwerk Kooperation für den Frieden.
Kritische Darstellung der Hintergründe und Motive, des Verlaufs, der Folgen des NATO-Kriegs in Afghanistan sowie der zu fordernden Konsequenzen für die deutsche und internationale Politik.Mit Vorträgen, im Plenum und in Workshops,
Corona-bedingt werden nach aktuellem Stand nur etwa 50 Teilnehmer*innen im Saal Platz finden können, rasche Anmeldung ist also zu empfehlen. Es besteht aber auch die Möglichkeit der Online-Teilnahme. [ Flyer ] [ Programm ] [ Anmeldung ] [ Abschlusserklärung ] [ Bericht ]
2. Oktober 2021, 14 Uhr - Nürnberg, Nachbarschaftshaus Gostenhof:
Tagung als Präsenz- und online-Veranstaltung: "Entspannungspolitik oder Konfrontation mit Russland?"
Referent: Andreas Zumach, Journalist, Genf
im Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein Str. 6 in 90429 Nürnberg.
Veranstaltet von:
Helmut-Michael-Vogel Bildungswerk,
DFG-VK LV Bayern,
Friedensmuseum Nürnberg,
Attac Würzburg.
14:00 Uhr Begrüßung
14:10 Uhr Referat: Andreas Zumach (Journalist, Genf)
Anschließend Aussprache
15:30 Uhr Kaffeepause
16:00 Uhr Arbeitsgruppen AG
1: Politische und ökonomische Aspekte. mit Andreas Zumach AG
2: Militärische Aspekte. Input: Thomas Rödl, Sprecher DFG-VK Bayern AG
3: Feindbild Russland. Input: Martina Jäger, DFG-VK und attac Würzburg
18:00 - 19:00 Uhr: Austausch der Ergebnisse der Arbeitsgruppen und Diskussion
Anmeldung für die Präsenzveranstaltung wird erbeten:
Bayern@dfg-vk.de (Thomas Rödl)
aktuelle Coronamaßnahmen 3G: (getestet, geimpft oder genesen bei Präsenzbesuch):
Teilnahme über Internet möglich unter https://youtu.be/GQUNDkiW9jo
Video-Aufzeichnungen zum Nachhören:
[ invidous-jp ] [ yewtu.be ] [ youtu.be ]
30. April bis 2. Mai 2021 - Aschaffenburg, Berlin, Ramstein:
Freitag:
15:00 Uhr Ramstein-Miesenbach ( Stars & Stripes )
Air Base Ramstein, Fahrradmarathon gegen weltweite Militärbasen und Drohnenkrieg
bis Samstag 15:00 Uhr
Samstag:
10:00 Uhr Aschaffenburg-Miltenberg, Parkplatz LINDE, Schweinheimer Straße,
Anschließend Demo-Zug zur DGB-Kundgebung (Theaterplatz) [ Flyer ]
11:00 Uhr Berlin, 11 Uhr, Hackescher Markt vor der DGB-Bundeszentrale
"Gemeinsam gegen die Krise!"
Air Base Ramstein, Fahrradmarathon gegen weltweite Militärbasen und Drohnenkrieg
Sonntag:
14:00 Uhr Berlin, Kundgebung am Brandenburger Tor / Pariser Platz
Zulassung für russische, chinesische und kubanische Impfstoffe
und Medikamente zur Bekämpfung von Covid-19
16:00 Uhr Berlin, Kundgebung am Brandenburger Tor / Pariser Platz
Kein Krieg der USA und der Ukraine gegen den Donbass und Russland!
Schluss mit Drohnenangriffen auf Zivilisten!
Gerechtigkeit für die Opfer des Massakers von Odessa 2014!
Mit einem Überlebenden des Odessa-Massakers.
29. April, 19:00 Uhr - Attac AG Globalisierung und Krieg:
Schluss mit dem Wirtschaftskrieg gegen Kuba!
Online-Vortrag (mit BBB ) und Diskussion mit Norman Paech
Seit ca. 60 Jahren setzen die USA eine umfassende Wirtschaftsblockade gegen Kuba durch. Die Blockade trifft vor allem die Zivilbevölkerung, was ja auch bezweckt wird, und ist völkerrechtswidrig. Die US-Regierung hat im April 1960 als Ziel der Blockade »das Provozieren von Enttäuschung und Entmutigung durch wirtschaftliche Not« vorgegeben. Das Verbot von Lieferungen und Geldzahlungen solle Kubas »Ökonomie schwächen, zu sinkenden Einkommen führen, Hunger, Elend und Verzweiflung erzeugen und so zum Sturz der Regierung beitragen«. Seit 1992 wird diese Blockade von der UN-Vollversammlung verurteilt und die Aufhebung aller Sanktionen gefordert. Auch Deutschland und die EU sehen in der Blockade einen groben Verstoß gegen das Völkerrecht. Aber trotzdem kuschen sie vor den USA. Prof. Dr. Norman Paech ist emeritierter Professor für Völkerrecht an der Universität Hamburg. Der Vortrag wird angeboten im Rahmen der Kampagne #UnblockCuba www.unblock-cuba.org
Veranstalter: Attac Bundesarbeitsgemeinschaft Globalisierung und Krieg
https://www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg
Online-Zugang mit BBB: https://vk.attac.de/b/ag--1aa-hqy-uzs
Einwahl bereits um 18.40 Uhr, wenn jemand noch Hilfe braucht beim Umgang mit BBB.
28. April 2021 - Berlin, am Brandenburger Tor:
Kundgebung von Gruppen der Berliner Friedenskoordination:
Stoppt den Krieg der Ukraine gegen den Donbass!
Stoppt die Konfrontationspolitik gegen Russland!
Wir protestieren
- gegen die antirussische Hetze und Desinformation
- gegen das Sabotieren der Minsker Friedensvereinbarung durch Kiew und Berlin
- gegen das NATO-Manöver Defender 2021 an Russlands Grenzen
Wir tragen die Aggressionspolitik gegen Russland nicht mit! [ 11 Fotos ]
21. März 2021 - Günter Küsters / Feindbild China
Die aktuellen Zuspitzungen und Chinas außenpolitische Prinzipien
Folien eines Online-Vortrags in einer Kleingruppe auf dem Frühjahrsratschlag 2021
8. März 2021 - Matthias Jochheim:
Beitrag von zum Attac-Frühjahrsratschlag 2021:
Sozialökologische Transformation – Frieden und Abrüstung
Von Aufrüstung, Kriegen und Kriegsmanövern zu einer stabilen Friedensordnung, gemeinsamer internationaler Sicherheit und Zusammenarbeit zur Bewältigung der globalen Menschheitsprobleme[ mehr ]
27. Januar 2021 - Attac-AG Europa / Attac-AG Globalisierung und Krieg:
Aus Anlass des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee, haben die bundesweiten Attac-Arbeitsgruppen "Globalisierung und Krieg" sowie "Europa" eine Erklärung unter dem Titel
„Nein zu Rassismus, Antisemitismus, Feindbildproduktion und Geschichtsklitterung“
veröffentlicht. Darin heißt es, dass das Gedenken an die Verbrechen Nazideutschlands auch heute die Verpflichtung bedeutet, sich gegen die Tendenzen zur Wehr zu setzen, die schon zu Auschwitz geführt haben: Antisemitismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und andere menschenverachtenden Ideologien.
Scharfe Kritik übt die Erklärung an der immer stärkeren Feindbildproduktion in den internationalen Beziehungen, mit Russland und zunehmend auch China als Hauptzielscheiben, die zur ideologischen Rechtfertigung eines neuen Kalten Krieges dienen. Die Erklärung wendet sich auch gegen Geschichtsklitterung als Teil der Erzeugung von Feindbildern, wie sie z.B. in der Resolution des EU-Parlaments vom 19.9.2019 zum Ausdruck kommt. Deren Behauptung, durch den Hitler-Stalin-Pakt, abgeschlossen eine Woche vor Kriegsbeginn, seien die Weichen für den Zweiten Weltkrieg gestellt worden, ist eine absurde Verfälschung der Vorgeschichte des Krieges.[ Erklärung ]
09.02.2021 Clare Daly, irische Abgeordnete der Linksfraktion im EP zu Russland
( in Englisch mit UT in Deutsch, YouTube )
11.02.2021 Gabi Bieberstein, Matthias Jochheim, Peter Wahl:
"Erinnerungskultur, Feindbilder und neuer Kalter Krieg"
22. Januar 2021 - weltweit:
An diesem Tag tritt das UN-Atomwaffenverbot in Kraft.
Damit sind Atomwaffen völkerrechtlich geächtet, illegal, verboten. Ein guter Start in das neue Jahrzehnt!
[ International Action Day ] [ Aktions-Webseite ] [ "Mayors for Peace" ]
[ Petition "Atomwaffen ächten!" ] [ Appell an Bundesregierung (zum Ausdrucken) ]
22.01.2021 10:00 Uhr - Berlin, vor dem Kanzleramt: Foto-Aktion [ FriKo Berlin ] [ Uwe Hiksch ]
22.01.2021 Kaiserslautern: Flaggenhissung am Kaiserslauterer Rathaus
22.01.2021 11 bis 12 Uhr - Kiel, vor dem Rathaus: Feiermahnwache
22.01.2021 12:00 Uhr - Kiel, Rathaus: Hissen der "Mayors-for-Peace"-Flagge
22.01.2021 - Volkel (NL), Atomwaffen-Stützpunkt: Waarschuwing Kernwapens [ Fotos ]
23.01.2021 14:00 Uhr - München, Marienplatz: Kundgebung
2. bis 11.2.2021 - Aktion mit Werbetafeln "Atomwaffen sind jetzt illegal"
Mehr zum Thema:
07.07.2017 UN-Vollversammlung: Vertragstext
24.10.2020 ICAN-Hintergrund: Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) tritt in Kraft ( PDF )
16.01.2021 Pressenza: Schluss mit dem Atomwaffenzeitalter!
21.01.2021 Sevim Dagdelen: Wissenschaftliche Dienste widersprechen Bundesregierung
22.01.2021 junge Welt, Marc Bebenroth: Berlin beharrt auf Bombe
22.01.2021 ARD, Kathrin Erdmann: Auch Japan fehlt - ausgerechnet '
22.01.2021 Pressenza, Atomwaffen wurden verboten - David besiegt Goliath [ Teil 1 ] [ Teil 2 ]
26.01.2021 Pressenza, Gueterres begrüsst das Inkrattreten des Atomwaffenverbotsvertrags
Friedensaktivist*en vor Gericht:
10.06.2020 in Cochem: Marion Küpker, Stefanie Augustin und Margaretha Bos
07.12.2020 in Cochem: Dennis DuVall und Margaretha Bos
2020
12. November 2020, 18:00 Uhr - Attac-Online-Seminar:
Gemeinsame Veranstaltung der AG Globalisierung und Krieg und der PG Europa: "Militarisierung der EU"
Referent: Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung, IMI)
Der Vortrag geht auf die militärischen Aktivitäten und Pläne der EU ein, welche Grenzen die NATOdabei steckt und wie die Militarisierung ideologisch vorangetrieben wird.
Mit dem PESCO-Abkommen wurde eine weitreichende Militarisierung der EU beschlossen, welcher die Mitgliedsstaaten zur Aufrüstung und Erhöhung ihrer Rüstungsausgaben verpflichtet. Ferner können die PESCO-Staaten militärische Projekte vorantreiben oder Auslandseinsätze führen, ohne einen Konsensbeschluss herbeiführen zu müssen.
Dies geschieht unter der Berufung auf einen neuen EU-Patriotismus. Dabei werden Feindbilder erzeugt und gleichzeitig geschichtliche Realitäten verzerrt, z.B. zum Kolonialismus und bei der Darstellung der Ursachen des Zweiten Weltkriegs.
Wagner geht weiter auf die Grenzen der eigenständigen Militarisierung der EU ein, die durch die NATO gesteckt sind. Außerdem wird auf EU-interne Konflikte eingegangen, die insbesondere zwischen Deutschland und Frankreich bestehen
[ Einladung ] [ Teilnahme mittels BBB: https://vk.attac.de/b/ag--uvt-lak-inr nach Aufforderung die PIN 82925 eingeben ]
[ Wissenswertes zum BBB-Video-Konferenz-System ]
[ Video-Aufzeichnung (WEBM, ca. 1 h ]
3. September 2020, 19:00 Uhr - Attac-Online-Seminar:
"Militärische Konflikte in Zeiten der Corona-Pandemie"
Weltweit steigen die Militärausgaben, die Waffenarsenale wachsen, in Deutschland boomt der Rüstungsexport. Afghanistan, Syrien, Ukraine - bereits vor der Corona-Pandemie gab es unzählige militärische Konflikte. Heizen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie diese weiter an?
Der Journalist Andreas Zumach diskutiert dies online
mit Raphael Müller, Attac AG Globalisierung und Krieg
Die Einwahldaten gibt es ab 31.8.2020 hier, bzw. direkt.
Audio-Aufzeichnungen (Ausschnitte):
aktuelle Konflikte --- NATO-Konflite --- Corona-Folgen --- Syrien - Aufgaben --- Kampagnen --- Nahost --- Forderungen --- Belarus - Abschluss
1. September 2020 - AG Globalisierung und Krieg & PG Europa:
Gemeinsame Erklärung:
Spannungen, Konflikte, neue Kriegsgefahren
Gegenwärtig erleben wir, wie sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglicheskaliert die Trump-Administration mit Sanktionen, Verboten und Drohungen die Spannungen mit China.Auch mit Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind ge-macht wurde, wird eine Konfrontationspolitik verfolgt, an der sich auch Deutschland und die EU mit Eiferbeteiligen. Dabei ist Deutschland u.a. wegen der geplanten neuen Gaspipeline aus Russland selber Ziel vonUS-Sanktionsdrohungen. Die Gefahr eines Krieges zwischen den Großmächten, die seit den 1990er Jahrengebannt schien, ist zurück. Aber auch „nur“ ein neuer kalter Krieg, mit Wettrüsten, hemmungsloser Feinbild-produktion und permanentem Alarm- und Krisenzustand wäre fatal. Er wäre eine permanente globale Kon-flikt- und Kriegsdrohung.
Auch regionale Konflikte mit internationalen Dimensionen – Ukraine, östliches Mittelmeer, Nahostregion,koreanischen Halbinsel u.a. – gefährden die internationale Sicherheit.Dabei steckt die Menschheit in einer Zivilisationskrise, die globale Kooperation bei der Bekämpfung vonKlima- und Umweltkrisen, Corona-Pandemie, globaler Armut und der Lösung der Problemen von Flucht undMigration zwingender macht als je zuvor.
USA klammern sich an ihre Vormachtstellung
Militarisierung der EU
Deutscher Führungsanspruch
Emanzipatorischer Internationalismus in der neuen Welt(un)ordnung
[ mehr ] [ PDF im Format A5 ]
1. Mai 2020, 11 Uhr - Aschaffenburg-Miltenberg, Stiftsplatz:Fahrraddemo und Kundgebung: / Für Versammlungsfreiheit - Auf die Straße am 1. Mai!
[ Flyer ] [ Fotos ] [ Redebeitrag von R. Frankl ]
22. April 2020 - Attac-AG Globalisiserung und Krieg:
Statt Milliarden für Rüstung und Krieg
mehr Geld für Krankenhäuser und Pflegepersonal
"It takes a world to end a pandemic."
Daher ist mehr denn je gefragt, Grund- und Menschenrechte international zu stärken und einen globalen Zugang zu medizinischer Versorgung zu sichern.Von den Folgen der Corona-Pandemie sind Menschen in Kriegsgebieten, in Hungersnöten und Menschen auf der Flucht besonders drastisch betroffen.
Krieg tötet, Krieg ist eine Krankheit
Kriege führen zu Flucht und Vertreibung
Die Bekämpfung einer Pandemie ist eine globale Aufgabe
Gesundheit statt Rüstung - gegen Militarisierung und Aufrüstung!
Verfassung und Grundrechte müssen über der Politik stehen - nicht umgekehrt!
2019
PDF - BAG GuK 2018, 2019, 2020
15. Oktober 2019, 19:00 - Frankfurt-Bockenheim, Titania-Theater:
Meinungsfreiheit statt Zensur
Offene Diskussion zu Aberkennung der Gemeinnützigkeit und Raumverweigerungen
- Möglichkeiten der Gegenwehr?
Ein harter Schlag gegen eine politische Kultur der Meinungsfreiheit und der kritischen Beschäftigung mit politischen Inhalten wurde vom Bundesfinanzministerium geführt, indem es ATTAC die Gemeinnützigkeit aberkannte. Die Organisation hatte sich kritisch mit der Finanzpolitik der Regierung befasst.
Ein weiterer Angriff auf die Meinungsfreiheit: Stadtparlamente in Frankfurt, München und anderen deutschen Städten haben Beschlüsse gefasst, nach denen Veranstaltungen in städtischen Sälen, die sich mit der Kampagne „Boykott, Desinvestition und Sanktionen gegen die israelische Besatzung Palästinas“ (BDS) befassen wollen, nicht mehr zuzulassen sind. Auch die „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden“ sollte in diesem Zusammenhang als „antisemitisch“ sanktioniert werden, da sie sich nicht von „BDS“ distanzieren wollte. Inzwischen hat auch der Deutsche Bundestag auf Initiative der FDP einen entsprechenden Beschluss gefasst.
Vor einigen Monaten wurde beim Parteitag der CDU eine in die gleiche Richtung zielende Tendenz öffentlich: der Deutschen Umwelthilfe solle die Gemeinnützigkeit entzogen werden, weil sie gültige EU-Umweltgesetze gegen hohe Abgaskonzentrationen im Straßenverkehr gerichtlich durchgesetzt hat.
Wir wollen diese obrigkeitsstaatliche Tendenz, missliebige Inhalte zu sanktionieren, nicht unwidersprochen hinnehmen. In einer Zeit schwerwiegender gesellschaftlicher Konflikte geht es um die Frage, wie wir auf die Einschränkung öffentlicher Diskussionsräume reagieren werden. In der Frankfurter Titania hat schon Rosa Luxemburg gesprochen, berühmt auch für ihren Satz: „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden.“
Podiumsdiskussion im Titania-Theater (Basaltstr. 23) mit:
Hartmut Bäumer, Transparency Deutschland
Dirk Friedrichs, ATTAC-Trägerverein
Judith Bernstein, Jüdisch-palästinensische Dialoggruppe München
Dr. Khaled Hamad, Palästinensische Gemeinde Deutschland
Veranstalter:
IPPNW - Ärzte in Sozialer Verantwortung Regionalgruppe Ffm,
Club Voltaire Frankfurt,
ATTAC Frankfurt,
Palästina-Forum Nahost Frankfurt
[ Flyer ]
Frankfurt/Main: Veranstaltung „Meinungsfreiheit statt Zensur“ findet statt!
Die für heute (15.10.2019) 19 Uhr im Frankfurter Titania-Theater angesetzte Podiumsveranstaltung über den Zustand und die Angriffe auf das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Meinungsfreiheit in Deutschland wird aufgrund einer gerichtlichen einstweiligen Verfügung wie geplant stattfinden.
Der Veranstaltungsort wurde laut Medienberichterstattung (FR & FAZ) auf Betreiben des Frankfurter Bürgermeisters und Kämmerers Uwe Becker (CDU) durch das Kulturamt gekündigt. Es wurde der Vorwurf erhoben, dass die Veranstaltung eine Plattform für Antisemitismus bieten würde.
Wie geplant wird die Veranstaltung die Folgen der Aushöhlung der Meinungsfreiheit für zivilgesellschaftliches Engagement problematisieren. Debattiert werden die Beispiele, bei denen missliebige Inhalte sanktioniert und öffentliche Diskussionsräume beschränkt wurden und werden. Der Veranstalter, die internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) begrüßen den Beschluss des Gerichts als einen wesentlichen Beitrag gegen obrigkeitsstaatliche Tendenzen.
[ Zusammenfassung ]
11.10.2019 Frankfurter Rundschau, Claus-Jürgen Göpfert:
Becker fordert Absage von Veranstaltung
17.10.2019 Frankfurter Rundschau, Christoph Manus:
Bürgermeister Becker attackiert Club Voltaire:
Rote Linie überschritten
17.10.2019 Leserbrief von Helga Dieter an die Frankfurter Rundschau
19.10.2019 Offener Brief von Martin Breidert an Martin Kliehm (die LINKE)
23.10.2019 Club Voltaire e.V., Pressemitteilung:
Zu den Angriffen des Frankfurter Stadtkämmerers Uwe Becker (CDU)
20.11.2019 Club Voltaire, Unterschriftensammlung (bis 8.12.2019):
Hände weg vom Club Volaire!
04.02.2021 Offener Brief der Frankfurter IPPNW an die Frankfurter CDU:
„Antisemitismus“ des Club Voltaire
25. Juni 2019, 16:30 Uhr - Kiel, Ecke Olshausenstraße/Westring: Demonstration: Die Kieler Woche darf keine Kriegs-Show sein:
Nein zur Kriegskonferenz des ISPK!(*)
Das Institut für Sicherheitspolitik (ISPK) an der Kieler Uni richtet auch in diesem Jahr zur Kieler Woche eine Kriegskonferenz aus. Eine Konferenz, auf der die Mittel der Seekriegsstrategie der NATO für einen Konflikt der Großmächte bei uns auf der Ostsee entworfen werden sollen. Mit markigen Worten und Bildern von Kriegsgerät wirbt das ISPK für seine diesjährige Konferenz.
Es soll um die geostrategische Neuorientierung der NATO auf den Meeren gehen. Die Konferenz will Dienstleisterin für die NATO sein, ihr strategische Konzepte zur Kriegführung an die Hand geben. Diese Konferenz ist eingebettet in eine Entwicklung, die Kieler Woche militärisch auszurichten.
Wie jedes Jahr findet im Vorfeld ein großes Seemanöver, das Baltops 2019, in dem Landesoperation in Russland geübt werden sollen, statt. Auf der Kieler Woche werden Kriegsschiffe und Waffen präsentiert und die Bundeswehr wirbt um junge Rekrutinnen und Rekruten.
Hier und in ganz Schleswig-Holstein werden Waffen für die Kriege der Welt produziert: Ob Fregatten und U-Boote im Kieler Hafen oder Kleinwaffen von Sig Sauer in Eckernförde, die Unternehmen der Region verdienen gut an dem Geschäft mit dem Tod.
Der Direktor des ISPK, Joachim Krause, beklagt trotzdem noch eine "Panikpropaganda" gegen Rüstungsexporte: Bestimmte Staaten, z. B. Saudi-Arabien, von Rüstungsexporten auszuschließen sei diskriminierend und verstoße gegen das Völkerrecht. Er schlägt vor, gänzlich auf "politische Grundsätze" bei Rüstungsexporten zu verzichten.
Wir sagen hingegen:
Nicht Konfrontation, sondern das Bemühen um Verständigung sind das Gebot der Stunde.
Die übergrosse Mehrheit der Menschen will Frieden. Deshalb wollen wir diese Konferenz stoppen. Wir wollen, dass von Kiel Frieden ausgeht.
Die Kieler Woche darf keine Kriegs-Show bleiben.
Deshalb fordern wir:
Schluss mit den Kriegsmanövern zur Kieler Woche!
Zivilklauseln an allen Hochschulen, ISPK raus aus der Uni!
Keine Werbung für die Bundeswehr auf der Kieler Woche!
Das Geschäft mit dem Tod ist kein Beruf wie jeder andere!
Stoppt Rüstungsexporte! Stoppt deutsche Auslandseinsätze!
Abrüstung statt Sozialabbau
Von Kiel geht Krieg aus - beginnen wir hier, ihn zu stoppen!
WAR STARTS HERE
UnterstützerInnen:
Pax Optima Rerum, DKP Kiel, Friedensforum Kiel, attac Kiel, IPPNW Kiel, IL Kiel, Die Linke. Kiel, linke.SDS Kiel, VVN-BdA-KV Kiel, MLPD Kiel, DFG-VK Kiel, SDAJ Kiel, Linksjugend [’solid] Kiel, Arbeitskreis Novemberrevolution, Aufstehen Kiel, marxistische linke sh.b, TKKG, Seebrücke Kiel
[ Flyer ]
(*) ISPK:
Institut für Sicherheitspolitik an der Kieler Universität,
Veranstalter der KISS-Konferenz:
"Kiel International Seapower Symposium"
16. Februar 2019, 13:00 - München, Stachus / Aufruf zu Protesten gegen die NATO-"Sicherheits"-Konferenz: / FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG - NEIN ZUM KRIEG!
[ mehr ] [ Aufruf als PDF ] [ Protest und Menschenkette ]
14.02.2019 PM von IPPNW: In Friedenspolitik investieren
16.02.2019 Video-Aufzeichnung mit Rede von Claudia Haydt
16,02.2018 Fotos der attac-RG "Untere Saar"
5. Februar 2019 - Attac Deutschland:
Pressemitteiung:
- Attac weist Einmischung der Bundesregierung in Venezuela zurück
- Lateinamerikanische Wissenschaftler fordern demokratische Lösung und internationale Vermittlung
Attac weist die Anerkennung von Juan Guaidó als Interimspräsident Venezuelas durch die Bundesregierung und andere EU-Staaten zurück. Es sei ein Fehler, sich in dieser Frage an die Seite der US-Regierung unter Präsident Donald Trump zu stellen. Statt internationales Recht zu missachten und sich in die inneren Angelegenheiten Venezuelas einzumischen, sollte die Position der Vereinten Nationen, Mexikos und Uruguays unterstützt werden, die sich als Vermittler für eine Verhandlungslösung angeboten haben, fordert das globalisierungskritische Netzwerk.
"Der Ausweg aus der tiefen Krise Venezuelas muss friedlich und verfassungsmäßig ohne äußere Einmischung verlaufen. Nur eine Lösung der politischen Krise des Landes kann die soziale Not der Bevölkerung lindern und eine blutige Verschärfung des Konflikts verhindern" sagt Hermann Mahler vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.
Attac unterstützt die Erklärung von mehreren hundert Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vorwiegend aus Lateinamerika, die in der unabhängigen venezolanischen Zeitschrift Aporrea veröffentlicht wurde. In dieser kritisieren die Verfasserinnen und Verfasser den Autoritarismus der venezolanischen Regierung, die verstärkt Proteste und Äußerungen von sozialer Unzufriedenheit unterdrückt. Ebenso kritisieren sie den Versuch, einen Parallelstaat durch die rechte Opposition zu errichten, sowie deren schnelle Anerkennung durch die USA und andere, vorwiegend rechte Regierungen. Der politische Konflikt sei so auf gefährliche Weise angeschwollen und untergrabe den Rechtsstaat, den Rahmen des sozialen Alltagslebens und die Stabilität der Institutionen.
Die Initiatorinnen und Initiatoren der Erklärung rufen zur Zusammenarbeit von politischen Akteuren und sozialen Organisationen auf, um der Eskalation des politischen Konfliktes entgegen zu wirken und auf Grundlage der Verfassung Venezuelas eine friedliche und für alle Teile der Bevölkerung akzeptable Lösung zu finden.
Erklärung lateinamerikanischer Wissenschaftler/innen (Spanisch):
"Por una solución democrática, desde y para el pueblo venezolano,"
2018
PDF - BAG GuK 2018, 2019, 2020
5. November 2018 - Netzwerk Friedenskooperative:
Mit einem Brief appellieren wir an die Bundeskanzlerin, jegliche Rüstungsexporte an Saudi-Arabien einzustellen. Jetzt und in Zukunft! Der Brief wird am 5. November mit allen Unterzeichner*innen (Name+Ort) an die Bundeskanzlerin geschickt.
Siehe auch:
von Matthias Jochheim zum Herbstratschlag 2016 eingebrachter Antrag (im Reader auf S. 34/35), der der im Konsens angenommen wurde (Protokoll S. 19)
2. bis 4. November 2017 - Frankfurt, Freie Waldorfschule:
Herbstratschlag von attac Deutschland
Freie Waldorfschule, Friedlebenstraße 52, 60433 Frankfurt am Main
Berichte und Vorschläge zum Themenbereich der AG Globalisierung und Krieg:
Bericht über die Arbeit des Bündnisses "Keine Kampfdrohnen!"
5. bis 7. Oktober 2018 - Kassel, Universität - Europakongress:
Ein anderes Europa ist möglich
Podien, Forum, Workshops zu den Themen Friedensbewegungen, Geopolitik, Militarismus
7. und 8. Juli 2018 - Brüssel:
[ Logo anklicken! ] [ Flyer ]
27.01.2018 Aufruf des ersten Vorbereitungstreffens
07.07.2018 10:30 Uhr Busabfahrt Köln (Hans-Böckler Platz)
[ Fotos ]
1. bis 8. Juli 2018 - Büchel in der Eifel, Haupttor des Fliegerhorstes:
Aktionswoche „Atomwaffenverbot durchsetzen“
Aktionstag am 7. Juli in Büchel in der Eifel gegen die dort lagernden US-Atombomben, zu dem evangelische Christen aus verschiedenen Landeskirchen und die katholische Friedensorganisation Pax Christi aufgerufen haben.
Der ökumenische Gottesdienst beginnt um 11.58 Uhr am Haupttor des Fliegerhorstes Büchel. Am 25. Januar 2018 wurde die so gennannte Weltuntergangsuhr auf zwei Minuten vor Zwölf gestellt.
Das Programm des Aktionstages:
11.00 Uhr Anreise, Musikprogramm
11.58 Uhr Ökumenischer Gottesdienst
mit Schriftführer Pastor Renke Brahms, Bremen, Friedensbeauftragter des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD)
und Diakon Hope Rauguth, Geistlicher Beirat pax christi Deutschland
Mittagspause
13.45 Uhr Kulturprogramm mit Musik und Kurzansprachen
15.15 Uhr Gemeinsame Symbolhandlung
16.00 Uhr Abschluss und Heimreise
Bereits mehr als 55 000 Personen haben eine Petition unterzeichnet mit der Forderung an die Bundesregierung, dem Atomwaffen-Verbotsantrag zuzustimmen und die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen.
Zuletzt im Juni 2018 lehnte Außenminister Heiko Maas die Unterzeichnung des Verbotsantrags ab.
Die Petition kann hier unterzeichnet werden.
Weitere Informationen zum Aktionstag am 7.7.2018 finden sich hier.
23. Juni bis 1. Juli 2018 bei der Ramstein-Airbase:
Ramstein-Proteste: Keinen Drohnenkrieg!
[ Programm ] [ F-Camp ] [ F-Werkstatt ] [ Demo ] [ Blockade ]
[ Mobi-Clip ] [ Newsletter ]
Do 19.04. Unbedenklich und Unvermeidbar?
Mi 23.05. Pressekonferenz in Kaiserslautern (Video-Aufzeichnung, ca. 20 Min.)
Mi 30.05. Pressegespräch in Berlin
Mi 06.06. Veranstaltung in Kaiserslautern zu Umweltbelastungen durch die Air Base
mit Michael Müller (Landschaftsarchitekt und BUND Kaiserslautern)
und Eike Heinicke (Facharzt)
Sa 09.06. Aktionstag, parallel mit Aktionen zum "Tag der Bundeswehr"
Sa 23.06. bis 01.07. Friedenscamp in Steinwenden (Anmeldung erforderlich!)
Sa 23.06. Werner-Liebrich-Fußballturnier in Steinwenden
Mo 25.06 bis 28.06. Friedenswerkstatt in Kaiserlautern [ Flyer ] [ Broschüre (alt.) ]
Fr 29.06. Internationales Gespräch im Gemeindehaus Kaiserslautern
Fr 29.06. öffentliche Veranstaltung in der Versöhnungskirche Kaiserslautern
mit einer Video-Grußbotschaft von Gabriele Krone-Schmalz
und mit Kai Ehlers als Hauptredner (Anmeldung erforderlich!)
Sa 30.06. Demonstration zur Air Base:
Auftakt Ramstein
Auftakt Landstuhl Zwischenkundgebung am Denkmal der Ramstein-Flugschau-Katastrophe 1988
Schlusskundgebung vor der Air Base
mit HauptrednerInnen Eugen Drewermann und Sahra Wagenknecht
Sa 30.06. Aktion des zivilen Ungehorsams - Blockade
Sa 30.06. Abschlussparty im Friedenscamp in Steinwenden
Der attac-Herbstratschlag 2017 beschloss im Konsens [*]:
Attac untersützt die Aktivitäten gegen die Beihilfe der deutschen Regierung für den völkerrechtswidrigen US-Drohnenkrieg via Air Base Ramstein entsprechend Punkt 1 der auf dem Herbstratschlag 2017 verabschiedeten friedenspolitischen Resolution. Wir erwarten, dass VertreterI nnen von Attac in den Bündnissen zu Ramstein regelmäßig dem Rat und dem Kokreis über die Aktivitäten berichten, damit die Unterstützung von Aktionen/Aufrufen durch Attac Deutschland fundiert geprüft werden kann. Attac Deutschland unterstützt jedoch weiterhin keine Aktivitäten, auf denen geschichtsrevisionistische, chauvinistische, völkische, nationalistische und anderweitig diskriminierende Positionen vertreten oder relativiert werden.
[ *: siehe dort Seite 15 und Seite 13 ]
06.06.2018 Aufruf von Eugen Drewermann (Video-Clip)
07.06.2018 Aufruf von Oskar Lafontaine (Video-Clip)
15.06.2018 Antrag der AG Globalisierung an den attac-Rat
23.06.2018 Der Attac-Rat versagt der Kampagne die Unterstützung
24.06.2018 Beckingen (Saarland): Veranstaltung mit Reiner Braun [ YouTube ]
26.06.2018 Aufruf von Sahra Wagenknecht (YouTube)
02.07.2018 Pressemitteilung (Newsletter #7) Video-Aufzeichnungen (YouTube) der Friedenswerkstatt:
26.06.2018 Karl-Heinz Peil:
Medien und Kriegspropaganda - was können wir dagegen tun?
27.06.2018 Peter Wahl:
Globalisierung, Neoliberalismus und Krieg
Kriegsgefahr durch neue globale Instabilität
28.06.2018 Ekke Wunder und Pedram Shayar:
Systemwechsel, Bausteine für eine friedlichere Ökonomie
28.06.2018 Ekkehard Sieker:
Verschwörungstheorien - Realitäten und Diffamierungen
28.06.2018 Joachim Guilliard:
Regime-change-Politk
- humanitäre und Menschenrechts-Vorwände entlarven
Video-Aufzeichnungen (YouTube) der Abschlusskundgebung
vor der Air Base Ramstein am 30. Juni 2018:
Sahra Wagenknecht:
Air Base Ramstein war Drehkreuz für sehr viele völkerrechtswidrige Kriege!
Eugen Drewermann:
Schließt Air Base Ramstein, die Zentrale für Drohnen- und Regimechangekriege!
Es gibt attac-Regionalgruppen, die in Zusammenarbeit mit anderen Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung Busse bereit stellen zur Fahrt nach Ramstein, bzw. Kaiserslautern, z.B.
am 30.6. um 8:30 Uhr ab Hauptbahnhof Würzburg
am 30.6. um 9:10/9:30 Uhr nahe BAB-Anschluss Aschaffenburg-Ost
Weitere Busse und/oder Mitfahrgelegenheiten
Bericht von Aktiven der attac-Regionalgruppe "Untere Saar"
Bericht von Matthias Jochheim ( Fotos )
Bericht von Radio CORAX (Halle), Radio Attac ( MP3 )
mehr zu ... [ "Keine Kampfdrohnen!" ] [ "Drohnenkrieg" ]
13. Juni 2018, ab 8:30 Uhr - Berlin, Südeingang des Paul-Löbe-Haus
Bewaffnungsfähige Drohnen für Deutschland?
Interviews und Mahnwache mit Redebeiträgen
mehr zu ... [ "Keine Kampfdrohnen!" ] [ "Stopp Air Base Ramstein" ] [ "Drohnenkrieg" ]
vom 21. Mai bis 2. Juni 2018 von Oberndorf nach Berlin:
Der Berliner Künstler Henning Wagenbreth hat das Motiv "gun control" zur unkommerziellen Nutzung freigegeben. Zu beachten ist: Das Motiv soll so bleiben, wie es ist. Wer es mit eigenen Losungen oder Logos verbinden will, soll diese extra daneben stellen.
"Frieden geht!" - Staffellauf 2018 gegen Rüstungsexport
17.09.2017 Attac-AG Globalisierung und Krieg,
Finanzantrag "Frieden geht!"
13.02.2018 der Freitag, Angelika Wilmen:
"Frieden geht!"
[ mehr ]
vom 12. bis 17. Mai 2018 in Stuttgart an verschiedenen Orten:
ITEC stoppen!
Von 15. bis 17. Mai 2018 wird neben dem Stuttgarter Flughafen die High-Tech-Rüstungsmesse ITEC stattfinden. Obgleich Rheinmetall als „Platin-Sponsor“ noch eher mit den Panzern Marder, Boxer und Leopard assoziiert wird,[1] liegt der Schwerpunkt der Messe nicht auf schwerem Metall und Gerät, sondern explizit auf militärischen Trainings- und Simulationsumgebungen wie beispielsweise Flugsimulatoren. In den vergangenen Jahren haben solche Technologien auch für das Heer und insbesondere Spezialkräfte an Relevanz gewonnen, die ihre Einsätze teilweise in maßstabsgetreuen Nachbauten der Einsatzorte, zunehmend aber auch in virtuellen Abbildern der betreffenden Gebäude oder auch Stadtviertel vorbereiten.
[ mehr ] [ Aktionsfahrplan für die ITEC-Proteste ] [ Flyer außeninnen ]
Mit Unterstützung u.a. von Attac Stuttgart + Regionalgruppe Schorndorf
10. Mai 2018, 13:00 Uhr - München, Marienplatz:
Großdemonstration:
NEIN zum Polizeiaufgabengesetz Bayern
Die CSU kennt in Überwachung der Bürgerinnen und Bürger kein Halten mehr! Die geplanten Verschärfungen im Polizeiaufgabengesetz hören sich an wie aus einem Gruselkabinett und sind ein Angriff auf Freiheit und Rechtsstaat. Die Polizei wird praktisch weitgehend mit Geheimdienst-Befugnissen ausgestattet. Es ist von der CSU geplant, diese Gesetzesänderungen so schnell wie möglich zu verabschieden, bevor diese in der Öffentlichkeit erörtert werden können!
Allein mit der schwammigen Begründung, eine "drohende Gefahr" abwehren zu müssen, soll die Polizei im Freistaat künftig die gesamte Bandbreite an Überwachungsmaßnahmen rein präventiv, also noch bevor eine Straftat oder ähnliches passiert ist, einsetzen dürfen. Seit 1945 hat es in Deutschland keine Ausweitung polizeilicher Befugnisse in dieser Größenordnung gegeben!
Veranstalter:
Bündnis gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz
[ Hintergrund ] [ mehr ] [ Fotos (flickr) ][ Plakate ]
10.05.2018 SZ, Pia Ratzesperger: "Das ist so krass, da muss jeder was tun"
10.05.2018 SZ, Lisa Schnell: Fakten zum neuen Gesetz
10.05.2018 SZ, Heribert Prantl: Jeder ist gefährdet
10.05.2018 Konstantin Wecker: Rede anlässlich der Demonstration gegen das PAG
vom 23. März bis 2. April 2018 an verschiedenen Orten:
(oder hier den Suchbegriff "Ostermarsch" eingeben)
mit attac-Beteiligung:
31.03.2018, Aschaffenburg: Bericht mit Fotos ( GEW ) ( in "Main-Echo" )
31.03.2018, Berlin: Fotos Rede-Mitschnitte: Dieter Dehm, Eugen Drewermann
31.03.2018, Bielefeld: Fotos - Bericht - in "Neue Westfälische"
31.03.2018, Fulda: Manuskript der Rede von Wiltrud Rösch-Metzler
31.03.2018, 11:00 Uhr in Kiel, Asmus-Bremer-Platz: "Abrüsten statt aufrüsten"
31.03.2018, München: Ostermarsch ( Video-Mitschnitt der Rede von Reiner Braun )
31.03.2018, Saarbrücken: Ostermarsch ( Fotos von der Kundgebung )
31.03.2018, Würzburg: Ostermarsch ( Video-Clip )
Rückblick der Friedenskooperative
ab 21.03.2018 Zeitung gegen den Krieg ( bestellen )
23. bis 25. März 2018 - Bamberg, Von-Lerchenfeld-Schule:
Beiträge der AG auf dem attac-Frühjahrsratschlag:
Matthias Jochheim:
Aktuelle Kriegsgründe - Propaganda und Realitäten
Günter Küsters:
EU- und NATO-Aufrüstung in Europa
Max Weber:
"Frieden geht!" - Staffellauf 2018 gegen Rüstungsexporte (5-Min-Video-Aufzeichnung)
Elsa Rassbach,
ATTAC-Ratsmitglied und Initiatorin der Kampagne gegen Drohnenbewaffnung der Bundeswehr, ließ grüßen und wurde entschuldigt, da sie einen wichtigen Lobby-Termin bei der Berliner SPD wahrzunehmen hatte
.
23. März 2018, 20 Uhr - Würzburg, Buchladen "Neuer Weg":
Wassernot in Palästina
Vortrag und Diskussion mit dem Hydrogeologen Clemens Messerschmid, der seit über zwanzig Jahren in Palästina lebt und arbeitet.
Die natürlichen hydrologischen und die hydro-politischen Gegebenheiten in der Wasserwirtschaft Palästinas unter fortdauernder israelischer Besatzung werden beleuchtet und analysiert.
Lassen sich allgemein gültige politische Forderungen für eine gerechte Verteilung der Wasserressourcen bestimmen?
Wie ließe sich die chronische Wasserkrise lösen?
Welche Hindernisse stehen dem entgegen?
Und welche Rolle spielt hierbei Deutschland mit seinen langjährigen Wasserprojekten in den besetzten Gebieten?
Diese Veranstaltung von Attac-Würzburg findet statt innerhalb einer Veranstaltungsreihe des Würzburger Weltforums.
Der 22. März ist der Weltwassertag der UN.
Neben den UN-Mitgliedsstaaten nutzen auch Nichtstaatliche Organisationen den Weltwassertag, um die öffentliche Aufmerksamkeit auf die kritischen Wasserthemen unserer Zeit zu lenken. Der freie Zugang zu Wasserressourcen, der nachhaltige Umgang und die Verteilung von Wasser ist eine der wichtigsten und elementarsten Grundlagen für die Existenz und Entwicklung des Menschen. Nicht nur im Nahostkonflikt spielt der Zugang zum Wasser eine wichtige Rolle. Friedliches Zusammenwirken und geregelte Beziehungen zwischen Staaten sind notwendig für eine gerechte Wasserwirtschaft. Oft sorgt jedoch eine vom Menschen erzeugte Wassernot für Konflikte. Der gerechte Umgang mit Wasser ist Friedensarbeit.
Veranstaltungsort: Buchladen "Neuer Weg", Sanderstraße
Weitere Informationen:
Nov. 2011 Clemens Messerschmidt: Wasser - verwehrter Zugang
18.08.2016 FAZ: Streit um das Wasser
26.06.2016 NDS: Ungleiche Verteilung des Wassers im palästinens. Westjordanland
13.07.2017 ARD: Palästinenser bekommen mehr Wasser
17. März 2018, 15 bis 19 Uhr - Kiel, Gewerkschaftshaus:
4. Kieler friedenspolitischer Ratschlag 2018
Gewerkschaftshaus in der Legienstraße, Emma-Sorgenfrei-Foyer
Krieg und Frieden in den Medien
Militarisierung in Europa - bedroht uns Russland?
Abschlussdiskussion: Erhöhung des Wehretats?
Veranstalter:
Kieler Friedensforum mit Unterstützung u.a.von Attac Kiel
Um Anmeldung wird gebeten: b[dot]stahn[at]kieler-friedensforum[dot]de
[ mehr ] [ Flyer ]
17. Februar 2018, 13 u. 15 Uhr - München, Stachus u. Marienplatz: / FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG - NEIN ZUM KRIEG!
Geht mit uns auf die Straße!
Während im Februar in München die 54. Konferenz unter dem Titel Sicherheit stattfindet, stehen sich aufgrund der vorgerückten NATO-Truppen an der russischen Grenze die größten Militärmächte der Welt gegenüber,
droht der Konflikt zwischen Nordkorea und der USA zu einem Atomkrieg zu eskalieren,
beteiligen sich die NATO-Staaten und ihre Bündnispartner an der Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen und zwingen sie damit zur Flucht, beispielsweise in den kurdischen Gebieten, im Jemen und in Afghanistan,
leiden weltweit 815 Millionen Menschen unter chronischem Hunger. Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Unterernährung. Aber auch in Deutschland leben 15% der Bevölkerung in Armut und sozialer Unsicherheit.
Es ist also höchste Zeit, über globale Sicherheit für alle Menschen zu reden, doch darum geht es auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) in München nicht.
[ mehr ] [ Aufruf ] [ Leporello-Flyer ] [ A4-Flyer ] [ Mobilisierungs-Video ] [ siehe auch ]
Attac Norwegen, Attac Wallonie Bruxelles, Attac Deutschland, Attac Augsburg, Attac Berlin, Attac München und die Bundesarbeitsgruppe Globalisierung und Krieg rufen dazu auf, möglichst zahlreich am 17. Februar zur Demo gegen die Münchner Sicherheitskonferenz zu kommen! Wenn wir viele sind, können wir in der Demo einen richtig schönen Attac-Block bilden! Treffpunkt am Stachus ab 13.00 Uhr bei den Attac-Fahnen in der Nähe des Koffershops (östlich vom Brunnen). Bringt Eure Attac-Fahnen mit und zieht Euch vor allem richtig warm an.
Ihr könnt auch Busse organisieren und andere Friedensbewegte aus anderen Organisationen mitmobilisieren.
Wenn ihr das Bündnis als Regionalgruppe noch unterstützen wollt und/oder Friedensgruppen in Eurer Region dazu mobilisiert, freuen wir uns. Das Bündnis zählt derzeit 80 Unterstützergruppen - bis zum 17. Februar wollen wir mindestens 100 sein!
Attac hat an dem diesjährigen Aufruf maßgeblich mitgewirkt und das Thema Soziale Sicherheit statt militärischer Sicherheit in den Focus gestellt.
22.01.2018 Video-Interview (ca. 7 Min.) mit Franz Haslbeck:
Die Münchner Sicherheitskonferenz & Fluchtursachen
30.01.2018 Video-Interview (ca. 10 Min.) mit Ates Gürpinar:
Die Münchner Sicherheitskonferenz und Waffenexporte
30.01.2018 Attac ruft zu Protesten gegen Sicherheitskonferenz auf
02.02.2018 Video-Aufzeichnung zu der "Aktion Goldene Nasen"
Geschäftemacherei mit dem Tod und illegale Kriege
12.02.2018 Attac ruft auf zur Demo nach München!
17.02.2018 Walter Listl: Redemanuskript der Auftaktkundgebung
17.02.2018 Ayten Kaplan: Redemanuskript der Auftaktkundgebung
17.02.2018 Video: Jürgen Grässlin zur Kriegspolitik der SiKo und der NATO
[ Transkript ]
Eindrücke von der Demo
17.02.2018 Video: Christine Buchholz
[ Transkript ]
Grenzen für Flüchtlinge öffnen und für Waffen schließen
17.02.2018 HotSpot Reportage von acTVism Munich [ YouTube ]
17.02.2018 attac: "99 Luftballons statt 99 Kriegsminister" [ YouTube ]
17.02.2018 Attac-Regionalgruppen:
München, Untere Saar
19.02.2018 Clemens Ronnefeldt:
Lehrer und Pflegekräfte statt Waffen
[ Fotos ]
Bei dichtem Schneetreiben umzingelten rund 4 000 Menschen den hermetisch abgeriegelten Tagungsort der NATO-Kriegsstrategen "Bayerischer Hof". 3 600 beteiligten sich an der großen Demonstration und noch einmal 300 an der Protestkette durch die Münchner Fußgängerzone. Wie so oft wurde die Teilnehmerzahl von der Polizei auf 2200 heruntergerechnet, was dann von den meisten Medien übernommen wurde.
Unsere Demonstration richtete sich gegen die im Bayerischen Hof versammelten Machteliten und gegen ihre Interventionskriege, gegen die Hauptverantwortlichen für weltweite Armut, die Zerstörung der Umwelt, in deren Folge Millionen von Flüchtlingen aus ihren Heimatländern vertrieben werden. Im Zentrum der Proteste standen die Aufrüstungspläne Deutschlands und der EU, die weiter ansteigenden Rüstungsexporte, die nukleare Komplizenschaft Deutschlands mit den USA und - aus aktuellem Anlass - der völkerrechtswidrige Angriff der türkischen Armee gegen die Kurden im nordsyrischen Afrin.
Für unsere Demonstration hatten die Münchner Behörden das Zeigen aller kurdischen Symbole, in denen sie einen Bezug zur PKK vermuten, verboten. Dagegen haben wir geklagt. Daraufhin hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Verbotsverfügung der Stadt München, Fahnen und Embleme der kurdischen Volksverteidigungs-Einheiten YPG und YPJ mitzuführen, aufgehoben. Die Münchner Polizei jedoch ignorierte diese Entscheidung des Gerichts. Sie betätigte sich als Hilfssherif des Erdogan-Regimes, nahm mehrere Personen fest und kündigte an, strafrechtlich gegen sie vorzugehen.
Nachdem die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs nur vorläufige Wirkung für unsere Demonstration hatte, geht unsere Klage gegen die Verbotsverfügungen der Stadt München jetzt in die nächste Runde.
Wir akzeptieren nicht, dass das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung immer weiter eingeschränkt und Solidarität mit den Kurdinnen und Kurden kriminalisiert wird.
Unsere Bitte: Helfen Sie uns weiter bei der Finanzierung unserer Aktivitäten. Auch weil zusätzliche Prozesskosten auf uns zukommen werden, möchte wir nochmal auf das Spendenkonto des Aktionsbündnisses hinweisen:
C. Schreer,
IBAN: DE44 7001 0080 0348 3358 09,
BIC: PB8KDEFF
Stichwort: SIKO 2018
vom 26. bis 28. Januar 2018 - Kassel, Lutherplatz 9:
IALANA-Medientragung:
Krieg und Frieden in den Medien Medienkritik
Medienkritik gibt es seit langem. Mit der Berichterstattung über den Ukraine-Konflikt hat sie drastisch zugenommen. Vor allem in den Sozialen Medien, der sogenannten ‚5. Gewalt‘, finden sich immer interessantere und tiefergehende Analysen. Dazu kommt das Kabarett - Gutes Kabarett war schon immer politisch, aber Max Uthoff und Claus von Wagner haben ‚Friedenskabarett‘ erfunden; eine neue Form von Pädagogik.
[ Programm ] [ Anmeldung ] [ Auswertung ] [ Dokumentation ] [ Beiträge ]
Daniela Dahn und Peter Becker im Gespräch mit Max Uthoff (ca. 42 min.)
Video-Dokumentation:
Gabriele Krone-Schmalz:
Die Konfrontationspolitik gegenüber Russland und die Medien
Uwe Krüger:
Woran man Propaganda erkennt
28.01.2018 Jens Wernicke: Ist die Welt überhaupt noch zu retten?
31.01.2018 Friedhelm Klinkhammer: Öffentlich-rechtliche Massenmanipulation
31.01.2018 Volker Bräutigam: Können wir uns wehren?
31.01.2018 M. Klöckner: Fundierte Medienkritik und Medienvertreter auf Tauchstation
01.02.0218 Ulrich Teusch: "Das erste Opfer eines Krieges ist die Wahrheit"
01.02.2018 Karin Leukefeld: Was unseren Blick auf den Syrien-Krieg trübt
02.02.2018 Jörg Becker: Wie die Public-Relations-Industrie mitregiert
02.02.2018 Albrecht Müller: Was lernen wir, wie mit Propaganda umgehen?
03.02.2018 D. Dahn: Zur Pressefreiheit gehört auch die Freiheit zur Kritik an der Presse
03.02.2018 Stefan Korinth: Nur die "Angeklagten" fehlten
12. bis 14. Januar 2018 - Baltimore (Maryland, USA), Universität:
Conference on U.S. Foreign Military Bases
[ mehr ] [ Programm ] [ Video-Streaming ]
Einzel aufrufbare Video-Aufzeichnungen:
1. Teil (ca. 3h00)
2. Teil (ca. 1h00)
3. Teil (ca. 1h30) Plenum #1
4. Teil (ca. 3h00) Plenum #2 und 3
5. Teil (ca. 1h20) Plenum #4
6. Teil (ca. 1h50) Plenum #5
7. Teil (ca. 1h30) Plenum #6
8. Teil (ca. 1h50) Plenum #7 und Schlussbemerkung
2017
2017
Attac BAG GuK 2016/2017 als PDF
24. November 2017, 18 bis 21 Uhr - Frankfurt/Main, Gewerkschaftshaus:
Atomkriegsgefahr wächst -
Friedensnobelpreis für die Ächtung aller Atomwaffen
Veranstaltung von ICAN, IPPNW und Friedensbewegung in Frankfurt
Am 10.Dezember wird der diesjährige Friedensnobelpreis in Oslo an das Bündnis ICAN verliehen werden, die Internationale Campagne für die Abschaffung der Nuklearwaffen, eine von IPPNW mitgegründete und von vielen Friedensorganisationen mitgetragene Initiative. ICAN hat auf der zivilgesellschaftlichen Ebene und durch intensive Lobby-Arbeit einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet, dass eine deutliche Mehrheit der in der UNO vertretenen Staaten einen Verbotsvertrag zur Ächtung aller Nuklearwaffen abgeschlossen hat - die deutsche Bundesregierung gehört allerdings bisher nicht zu den Unterstützern des Verbots.
In seiner Begründung schreibt das Nobelpreiskomitee: „Wir leben in einer Welt, in der das Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen größer ist als lange Zeit zuvor.“ Eine neue Welle der atomaren Aufrüstung ist von mehreren Nuklearmächten in Gang gesetzt worden, die auch den deutschen Atomwaffenstützpunkt Büchel betrifft: dort sollen schlagkräftigere und zielgenauere US-Atombomben zum Einsatz durch deutsche Tornado-Flugzeuge bereitgestellt werden.
Gleichzeitig wächst die Zahl der gefährlichen internationalen Brandherde, von der Ukraine über die Türkei, Syrien, Irak über Afghanistan und Pakistan bis hin zu Nordkorea – dort wird der Einsatz von Nuklearwaffen schon konkret angedroht.
Die Auszeichnung durch den Nobelpreis verstehen wir als wichtigen Ansporn, unsere Anstrengungen gegen die drohende nukleare Zerstörung noch intensiver fortzusetzen, und die Öffentlichkeit mit gestärkter Kraft für eine Welt ohne Krieg zu mobilisieren.
Begrüßung:
Philipp Jacks, Vorsitzender Deutscher Gewerkschaftsbund Frankfurt
Kurzvorträge:
Prof. Ulrich Gottstein, Ehrenvorstand IPPNW:
Wir brauchen Friedenspolitik statt Drohung mit Atomwaffen!
Dr. Helmut Lohrer, Internationaler IPPNW-Vorstand und ICAN:
ICAN-die internationale Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen
Statements von:
Willi van Ooyen, Friedens-und Zukunftswerkstatt;
Dr. Ursula Schoen, Prodekanin der evang. Kirche in Frankfurt;
Wiltrud Rösch-Metzler, Vorsitzende Pax Christi;
Gerd Bauz, Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte Kriegsgegner;
Sprecher/in Attac Ffm;
Grußwort von Dr.med. von Knoblauch zu Hatzbach,
Präsident LandeärztekammerHessen
Moderation: Ulrike Holler
Anschließend: Diskussion im Plenum
Gewerkschaftshaus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
6. November 2017 - Initiative "abrüsten statt aufrüsten
Prominenter Aufruf aus der Gesellschaft: abrüsten statt aufrüsten
In einem deutlichen und dringenden Abrüstungsaufruf wendet sich ein ungewöhnlich breites gesellschaftliches Bündnis an Öffentlichkeit.
[ Aufruf ] [ Unterschriftenliste zum Ausdrucken ] [ Newsletter abonnieren ]
[ Dez. 2017: Zeitung ] [ Bestellung per E-Mail ]
20. bis 22. Oktober 2017 - Frankfurt, Freie Waldorfschule:
Herbstratschlag von attac Deutschland
Freie Waldorfschule, Friedlebenstraße 52, 60433 Frankfurt am Main
Anträge und Vorschläge zum Themenbereich der AG Globalisierung und Krieg:
13.10.2017 Stellungnahme "Globalisierung durch Krieg"
( Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges - IPPNW)
30.09.2017 Antrag für eine Friedenpolitische Resolution des Herbstratschlags
(Attac AG Globalisierung und Krieg - PDF)
30.09.2017 Unterstützung der Proteste gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz" 2018
(Antrag von Barbara Fuchs)
29.09.2017 Antrag "Stopp Air Base Ramstein"
(Attac Regionalgruppen Cottbus, Halle und Leipzig)
26.09.2017 Informationsfluss zwischen dem Bundesbüro und den Regionalgruppen
(Antrag der Attac Regionalgruppe Untere Saar)
23.09.2017 Vorschlag "Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben!"
(Attac Koordinationskreis)
17.09.2017 Finanzantrag zur Fortführung unserer weiteren Arbeit zum Thema
Stopp den Drohnenkrieg - Keine Kampfdrohnen
(Attac AG Globalisierung und Krieg - PDF)
17.09.2017 Finanzantrag "Frieden geht!"
Staffellauf 2018 gegen Rüstungsexporte für eine friedliche Welt
(Attac AG Globalisierung und Krieg - PDF)
3. bis 10. September 2017 bei der Ramstein-Airbase:
Ramstein-Proteste: Keinen Drohnenkrieg!
30.08.2017 Video-Aufruf von Oskar Lafontaine
04.09.2017 AfD not Welcome!
[ Eindrücke ] [ Newsletter ] [ Spenden ]
Es beteiligen sich Aktive aus mehreren attac-Regionalgruppen und attac-Mitgliedsorganisationen an den Aktionen/Veranstaltungen, z.B. aus Aschaffenburg, Berlin, Cottbus, Frankfurt, Halle, Köln, Leipzig, Lindau, München, Saarlouis, Würzburg, ...
Infoblatt (Flyer) "Stopp die Killerdrohnen"
09.09.2017 10:45 Bus von Frankfurt nach Ramstein
09.09.2017 8:45 Bus von Würzburg nach Ramstein
Dokumentation:
08.09.2017 MrMarxismo: Reden von Ann Wright, Eugen Drewermann, Daniele Ganser
09.09.2017 Radio attac Österreich: Menschenkette
09.09.2017 SWR-Video-Clip: Tausende protestieren gegen Drohnenangriffe
10.09.2019 attac Würzburg, AG Frieden: Fotos und Video
10.09.2017 attac Untere Saar: Fotos und Berichte
Stellungnahme(n):
17.09.2017 RT Deutsch: Programmbeschwerde gegen ARD
15.11.2017 Helene und Ansgar Klein: Rufmord
6. Juli 2017, 11:00 Uhr - Hamburg, Epiphaniengemeinde:
Gipfel für globale Solidarität:
Resisting Military Drones Across Borders
Surveillance-and-killing via military drones is a cutting-edge strategy for neocolonial globalization ("War on Terror") and anti-democratic social-political transformation (border control, police use). Rapid drone proliferation includes a new Israeli killer drone deal for Germany/Europe. Could dynamic campaigns with strong international networking stop the drones? How can you get involved?
Workshop (WS70) mit Elsa Rassbach (Input und Moderation)
von Attac - AG Globalisierung und Krieg
und DFG-VK - AG Kampfdrohnen
im Saal der Epiphaniengemeinde, Großheidestraße 44
Elsa Rassbach ist ein deutsch-amerikanische Friedensaktivistin in Attac (AG Globalisierung und Krieg), DFG-VK, CODEPINK (Deutschland) und United National Antiwar Coalition (USA), Mitbegründerin der Drohnen-Kampagne, die Ende Juni 2017 zum bedeutenden Rückschlag für den Plan der Bundesregierung, Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu beschaffen, beigetragen hat.
Der Workshop kann in Englisch und in Deutsch durchgeführt werden:
Grenzüberschreitend - Widerstand gegen Kampfdrohnen
Überwachen-und-Töten mit Kampfdrohnen ist eine Speerspitze-Strategie der neokolonialen Globalisierung ("Krieg gegen den Terror") und der antidemokratischen sozial-politischen Transformierung (Grenzkontrolle, Polizeieinsatz). Die rapide Verbreitung der Waffe umfasst einen neuen israelischen Killerdrohne-Deal für Deutschland/Europa. Könnten dynamische Kampagnen mit gutem internationalen Networking die Drohnen stoppen? Wie kannst Du Dich beteiligen?
vom 5. bis 8. Juli 2017 - Hamburg:
[ Flyer ] [ Webshop-Material ] [ SiG #20 ] [ Gipfel für globale Solidarität ]
[ Flyer "Globalisierung, Krieg und Frieden" in s/w, bunt ]
08.07.2017 TELEPOLIS, Birgit Gärtner: Die Hölle liegt also in der Schanze
18.07.2017 Stellungnahme der Friedensbewegung
19.07.2017 RUBIKON, Peter Mann: Die andere Realität
Bundestagswahlkampf im Herbst 2017
Setzen wir gemeinsam den erfolgreichen Kampf gegen den Drohnenkrieg fort!
Keine Kampfdrohnen!
[ Appell ( PDF ) ] [ unterstützende Gruppen ] [ unterstützende Personen ]
Durchgeführte Aktionen und andere öffentliche Veranstaltungen:
06.07.2017 Workshop auf dem Gipfel für globale Solidarität in Hamburg:
"Resisting Military Drones Across Borders"
21.08.2017 NDR: Protestmusiker blockieren Fliegerhorst Jagel (clip)
08.09.2017 MrMarxismo: Reden von Ann Wright, Eugen Drewermann, Daniele Ganser
09.09.2017 attac Österreich: Menschenkette
Weitere Aktionsmöglichkeiten:
Vorführung des Dokumentarfilms "National Bird" in Kinos und Sälen
Anregungen im Infoblatt (Flyer) "Stopp die Killerdrohnen"
Stellungnahmen und Berichte:
17.07.2017 Jüdische Stimme: Die Bundeswehr trifft eine falsche Wahl
21.07.2017 RUBIKON, Andrea Drescher : Mehr als nur Drohnen
22.08.2017 Netzpolitik: Verteidigungsmin. hält an Beschaffung von Kampfdrohnen fest
Mehr zum Thema "Drohnenkrieg" ganz allgmein
Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Sommer 2017)
Kurz vor Ende der 18. Legislatorperiode des Bundestags werden die Mitglieder des Haushaltsausschusses als letzte Instanz durch Nichtbewilligung der Gelder die Anschaffung von Kampfdrohnen mit ihren unabsehbaren katastrophalen, den Frieden gefährdenden Folgen stoppen können. Ein Appell an deren Gewissen kann nur lauten:
Keine Kampfdrohnen!
[ Appell ( PDF ) ] [ unterstützende Gruppen ] [ unterstützende Personen ]
[ Unterschriftenliste ( Leerformular ) ]
Appelle:
07.12.2015 Offener Brief an SPD: "Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!"
05.04.2016 Evangelischer Friedensbeauftragter kritisiert Einsatz von Kampfdrohnen
12.05.2017 FKB: Brief an die Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses
12.06.2017 Brief von Bernhard V. an SPD-Abgeordnete
17.06.2017 Briefe zum Drohnenkrieg in Afghanistan
an Sigmar Gabriel und SPD-Abgeordnete
von Ed Kinane und Nick Mottern (beide von Initiativen in den USA)
22.06.2017 Harald Fuchs: Appell an einen SPD-Bundestagsabgeordneten
30.06.2017 Brief von Elsa Rassbach an die Mitglieder des Haushaltsausschusses
Durchgeführte Aktionen und andere öffentliche Veranstaltungen:
28.05.2017 ND: »Gottes Gören« stören umstrittene Predigt mit von der Leyen
31.05.2017 Aktion vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (mit Fotos)
07.06.2017 nRhZ: "Selig sind die Frieden stiften" - mit Kampfdrohnen (Fotos / Video)
21.06.2017 Mahnwache vor dem Bundestag ( Video-Aufzeichnung bei FaceBook! )
Weitere Aktionsmöglichkeiten:
Vorführung des Dokumentarfilms "National Bird" in Kinos und Sälen
Stellungnahmen und Berichte:
11.03.2017 "Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Extralegale Tötungen verbieten!"
( PDF / Print-Vorlage ) Berichte:
18.05.2017 Kino-Start des Dokumentarfilms "National Bird"
23.05.2017 attac: Attac ist Kooperationspartner für Kinofilm "NATIONAL BIRD"
26.05.2017 Tagesspiegel: Proteste beim Kirchentag [ Fotos ]
26.05.2017 ARD: Drohnendeal durch die Hintertür
28.05.2017 ND: »Gottes Gören« stören umstrittene Predigt mit von der Leyen
29.05.2017 IPPNW: Deutschland braucht keine bewaffnungsfähigen Kampfdrohnen!
30.05.2017 jW: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!
30.05.2017 DFG-VK: Aufruf zum Protest beim OLG Düsseldorf am 31. Mai 2017:
Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!
31.05.2017 Gericht gibt Grünes Licht
31.05.2017 Andrej Hunko: Gerichtsentscheidung ist doppelt fatal
31.05.2017 Ag!: Entscheidung über dt. Kampfdrohnen noch vor der Sommerpause
01.06.2017 IMI: Jetzt aber schnell! Waffenfähige Heron TP-Drohne
02.06.2017 report-D: Grünes Licht für die Anschaffung von israelischen Kampfdrohnen
06.06.2017 DFG-VK: "Deutschland braucht keine bewaffnungsfähige Kampfdrohnen!"
07.06.2017 nRhZ: "Selig sind die Frieden stiften" - mit Kampfdrohnen (Fotos / Video)
13.06.2017 DFG-VK: Kampfdrohnen für Bundeswehr: Jetzt SPD-Abgeordnete anrufen!
15.06.2017 Stopp Air Base Ramstein:
Drohnen töten täglich - Drohnen produzieren Terroristen (PDF)
17.06.2017 Jüdische Stimme: "Die Bundeswehr trifft eine falsche Wahl"
19.06.2017 KfdF: Friedensaktivisten fordern internat. Verbot bewaffneter Drohnen
19.06.2017 Tobias Pflüger: Gegen den Aufrüstungswahn der großen Koalition
20.06.2017 Ag!: Neue Probleme bei Beschaffung bewaffneter Drohnen
21.06.2017 FinanzNachrichten: Oberlandesgericht Düsseldorf vertagt Drohnen-Deal
21.06.2017 Mahnwache: "Deutschland braucht keine bewaffnungsfähigen Drohnen!"
22.06.2017 Sputnik: Mahnwache vor Bundestag gegen Drohnen
22.06.2017 N-TV: Koalition streitet um bewaffnete Drohnen
23.06.2017 SZ: Bundeswehr ohne Drohnen
27.06.2017 Handelsblatt: SPD lehnt Drohnen-Beschaffung ab
27.06.2017 PM der SPD-Bundestagsfraktion: "So nicht, Frau Ministerin"
27.06.2017 KnowDrones: Germans Take Historic Stance Against Afing Drones
29.06.2017 Ha'aretz: German Lawmakers Block Israeli Drone Deal ...
Archiv früherer Initiativen:
10.10.2013 IMI-FAQ zum Thema "Drohnenkrieg"
10.12.2013 Global Anti-Drone Network: Drone Warfare
12.12.2013 Global Anti-Drone Network: Ban Weaponized Drones!
15.12.2013 Drohnen-Kampagne: "Bewaffnete Drohnen ächten!"
30.06.2014 Verteidigungsausschuss: Drohneneinsatz bleibt umstritten
04.10.2014 attac: Global Day of Action
12.12.2016 Andreas Zumach: Interview in Würzburg
Mehr zum Thema "Drohnenkrieg" ganz allgemein
ab 18. Mai 2017 - bundesweit, von Berlin bis Stuttgart:
Ein Film von Sonia Kennebeck in Englisch mit Untertiteln in Deutsch.
Ausführende Produzenten sind Wim Wenders und Errol Moris.
NATIONAL BIRD fragt, ob eine andere Welt als die voller Gewalt und Gegengewalt möglich ist. Der Film begleitet Menschen, die entschlossen sind, das Schweigen über eine der umstrittensten militärischen Maßnahmen der jüngeren Zeit zu brechen: den geheimen Drohnenkrieg der USA. Er wurde bei vielen Filmfestivals, auch bei der Berlinale, gezeigt. Die Deutsche Film- und Medienbewertung (FBW) hat das Prädikat „besonders wertvoll“ vergeben: „eine spannende Dokumentation, die vom Mut der Protagonisten und seiner Regisseurin lebt. Und ein Film, der auf eine globale Gefahr hinweist…“
Zum Film gibt es umfangreiches fächerübergreifendes Schulmaterial.
Ab 18. Mai wird der Film in mindestens 20 deutschen Städten (u. a. Berlin, Hamburg, München Stuttgart) gezeigt. Wenn er gut besucht wird, könnte er für Wochen in den Kinos bleiben. In Berlin allein startet er in 5 Kinos. Sondervorführungen bis in den Herbst hinein sind nach Absprache mit dem Verleih möglich.
Nach dem 5. Mai werden auf der Filmwebseite die finalen Startkinos veröffentlicht. NATIONAL BIRD läuft an in: Berlin (5 Kinos), Bochum, Dresden, Düsseldorf, Essen, Erlangen, Fürth, Frankfurt, Freiburg, Hamburg, Hannover, Heidelberg, Kaiserslautern, Lich, Mannheim, Marburg, München, Nürnberg, Oldenburg, Seefeld und Stuttgart. Eine Kinotour mit der Regisseurin Sonia Kennebeck wird vom 18. bis 25. Mai geplant.
Jetzt im Wahljahr kommt der Kinostart von NATIONAL BIRD zur geeigneten Zeit, um die öffentliche Diskussion über dringende Themen auch in Deutschland und in Europa anzuregen: Aufrüstung, Krieg und Militarismus; Überwachung, Datenschutz, den Zusammenhang von Krieg, Waffenexporten und Flucht. Auch die Duldung und Beihilfe der Bundesregierung bei den rechtswidrigen US-Drohnen-Tötungen und die Pläne der Bundesregierung, schon 2017 Kampfdrohnen für die Bundeswehr anzuschaffen, müssen öffentlich diskutiert werden.
Attac ist Partner des Kino-Verleihs NFP*, denn schon 2013 haben viele Attac-Regionalgruppen und Attac Deutschland den Appell "Keine Kampfdrohnen!" unterzeichnet. Zum Kinostart verlost Attac 10x2 Freikarten!Einfach das Formular ausfüllen.
Fragt in den Kinos, ob Ihr vielleicht Attac-Infostände machen könnt. Das Material zu G20, zu G20 und Krieg und zum Thema Fluchtursachen passt sicherlich dorthin. Anleitungen und Anregungen zum Arbeiten mit dem Film gibt es bei Elsa Rassbach.
[ mehr zum Inhalt ] [ Trailer (YouTube) ] [ Partner/Unterstützer ]
[ Kino-Liste ] [ Kino-Tour ] [ Kino-Finder ]
Attac-Regionalgruppen, die den Film vorführen:
11.07.2017, 18.30 Uhr: Würzburg, Programmkino Central im Bürgerbräu
19.07.2017, 20.00 Uhr: Bonn-Endenich, "Rex"
31.08.2017, 19.00 Uhr: Saarlouis, Kino "Capitol"
06.09.2017, 20:00 Uhr: Saarbrücken, Kino "Achteinhalb"
07.09.2017, 20:00 Uhr: Saarbrücken, Kino "Achteinhalb"
Bezugsquellen für den Film:
Filmverleih
Filmwelt Verleihagentur GmbH
Rheinstrasse 24
D-80803 München
Fon: 089-277752-0
Fax: 089-277752-11
E-Mail: info@filmweltverleih.de
NFP marketing & distribution GmbH
Kooperationen / Marketing / Schulmarketing
Kantstraße 54
D-10627 Berlin
Jana Kohlmann
Fon: (+49) 30 2325542 - 47
Fax: (+49) 30 2325542- 19
E-Mail: J.Kohlmann@NFP.de
Sondervorführungen in der OmU-Fassung mit deutschen Untertiteln sind deutschlandweit in den Kinos möglich. Bitte einfach das lokale Wunschkino ansprechen und eine Vorführung anmelden. Das Kino teilt dann die Konditionen mit.
Nichtgewerbliche Vorführungen außerhalb des Kinos (in Vereinsräumen , Schulen etc) sind erst ab dem 19. Oktober 2017 zum DVD-Start des Films möglich und können bei der NFP (Kontakt: s.o.) lizensiert werden.
Wer NON-PROFIT zeigt, sollte dies dem Verleih mitteilen (der Film kostet dann um die 150 € und es kommt noch Mehrwertsteuer hinzu)
WICHTIG: Das Kinoformat abklären (DCP), damit es keine technischen Probleme gibt im Kino oder sonstwo.
Kinokosten kommen hinzu, wer das im Kino zeigen will und eventuell sonst. Werbekosten
Voraussichtlich gibt es die DVD ab Herbst 2017 zu kaufen und diese kann womöglich kostenfrei gezeigt werden - also nachfragen!
[mehr zum Thema Drohnenkrieg] [ Youtube-Alternative ]
17. April 2017, 12 Uhr - Hamburg, Georgs-Kirchhof:
Den Kriegen zum Trotz: Frieden jetzt! Sofort!
Georgs-Kirchhof (U/S-Bahn Hbf)
[ Flyer (Kurzfassung) ] [ Leporello (Langfassung) ]
15. April 2017, 12:00 Uhr - Berlin, Kaiser-Wilhelm-Platz:
[ mehr ]
15. April 2017, 11 Uhr - Aschaffenburg, Stiftsplatz:
Ostermarsch 2017
NEIN zu Krieg und Terror!
JA zu Abrüstung - weltweit!
[ mehr ]
1. April 2017, 15 bis 19 Uhr - Kiel, Gewerkschaftshaus:
3. Kieler friedenspolitischer Ratschlag 2017:
Die Militarisierung der Ostseeregion stoppen!
Kooperation statt Konfrontation!
[ Flyer ]
1. und 2. April 2017 - Halle/Saale, Kulturzentrum:
attac-Ratschlags-Arbeitsgruppe mit Matthias Jochheim zum Thema:
"It's the economy, stupid!"
Ökonomische Hintergründe von Hochrüstung und "Krieg gegen den Terror"
jeweils im Kulturzentrum (Franckestr. 1)
25. und 26. März 2017 - Frankfurt am Main, SAALBAU Niederrad:
(zum Vergrößern bitte jeweils anklicken!)
Tagung: "Offene Fragen in Friedensbewegung und attac"
Eine gemeinsame Veranstaltung der AG Globalisierung und Krieg
(Frankfurt und bundesweit) in Zusammenarbeit mit der
Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.
im SAALBAU Niederrad, Goldsteinstr. 33, Clubraum 1+2 (OG, leider nicht barrierefrei)
[ Anfahrt ] [ RMV-Fahrplanauskunft ] [ ÖPNV-Tipp ] [ Pension Aller ] [ MIV-Tipp ]
Stadtplan-Ausschnitte (Quelle: OpenStreetMap) [ Saalbau Niederrad ] [ Pension Aller ]
Einladung: [ 7.1.2017 ] [ 1.2.2017 ]
Programm-Flyer: [ 132KB ]
Anmelde-Formular: [ DOC ] [ PDF ]
Fragen zur Tagung, dem Veranstaltungsort und der Übernachtung, sowie Angebote für Privatunterkünfte oder Fahrgemeinschaften bitte an Gabi richten:
deam (at) attac-bielefeld (dot) de
Wichtiger Hinweis: Im Tagungsgebäude ist das Rauchen untersagt!
Zur "Einstimmung":
Artikel von Norman Paech zum Thema Völkerrecht
Flugschrift von Karl-Heinz Peil zu Querfrontdebatten,
Diffamierungen und Medienkompetenz (69 Seiten: PDF, epub)
Friedenspolitische Forderungen des Friedensratschlags für 2017
Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!
Extralegale Tötungen verbieten! ( PDF, Print-Vorlage )
Informationen zu den Vorträgen und Workshops:
Matthias Jochheim "Aktuelle Kriege und Kriegsgefahren"
Jürgen Wagner "Brexit-Dividende: Militarisierungsschub für die Europ. Union"
Norman Paech "Völkerrecht und Krieg"
Elsa Rassbach "Die US-Politik und die deutsche und die US-Friedensbewegung"
Norman Paech "Palästina und Israel und die Meinungsfreiheit in Deutschland"
Norman Paech "Krieg in und um Syrien - Wie sollte attac Stellung beziehen?"
Mike Nagler "Friedensaktionen 2017"
Karl-Heinz Peil "Querfrontdebatten, Diffamierungen und Medienkompetenz"
Raphael Müller "Meinungsmache, Fake News und Kriegstreiberei"
Video-Aufzeichnungen ( die ersten 5 bei YouTube! ):
Matthias Jochheim "Aktuelle Kriege und Kriegsgefahren"
Jürgen Wagner "Nach Brexit und Trump: Militarisierungsschub für die Europ. Union"
Norman Paech "Völkerrecht und Krieg"
Elss Rassbach "Die US-Politik und die deutsche und die US-Friedensbewegung"
Norman Paech "Palästina und Israel und die Meinungsfreiheit in Deutschland" (*/*)
Mike Nagler "Friedensaktionen 2017"
Karl-Heinz Peil "Kontroversen in der Friedensbewegung" ( Broschüre mit Beispielen )
Nachlese:
28.03.2017 jW-Interview mit Gabi Bieberstein ( mit Online-Abo, alternativ )
30.03.2017 Aktionen der Friedensbewegung 2017 ( DOC, PDF )
17.04.2017 Infoblatt der AG Globalisierung und Krieg ( PDF )
29.04.2017 Kurzbericht für die Ratssitzung am 29.4.2017 ( PDF )
16.05.2017 Infoblatt der AG Globalisierung und Krieg ( PDF )
16.06.2017 Infoblatt der AG Globalisierung und Krieg ( PDF )
18.07.2017 Infoblatt der AG Globalisierung und Krieg ( PDF )
26.10.2017 Infoblatt der AG Globalisierung und Krieg ( PDF )
05.01.2018 Infoblatt der AG Globalisierung und Krieg ( PDF )
04.03.2018 Infoblatt der AG Globalisierung und Krieg ( PDF )
Weitere Hinweise auf Aktionen und sonstige Veranstaltungen sind im aktuellen Infoblatt, in den Newslettern und in der Terminübersicht zu finden.
16. März 2017, 20 Uhr - Würzburg, Buchladen Neuer Weg
16. März 2017, 19 Uhr - Hamburg, Curio Haus:
Die Rolle der G20 im globalen Kriegsgeschehen -
Gemeinsamkeiten und Unterschiede
Informations- und Diskussionsveranstaltung
mit Andreas Zumach (Journalist und UN-Korrespondent)
Rothenbaumchaussee 15 - Hinterhaus
Im Wahljahr 2017 kommt es in Hamburg zu einem einzigartigen Zusammentreffen politischer Macht. Der G20-Gipfel versammelt am 7. und 8. Juli 19 Staats- und Regierungschefs sowie die EU-Spitze zu einem informellen Treffen.
In den Reihen der G20 finden sich die direkt Verantwortlichen für eine Vielzahl der heutigen Kriege. Die militärischen Potenziale unter den teilnehmenden Staaten sind allerdings ungleich verteilt. Und einige von ihnen agieren miteinander, andere gegeneinander - einige aggressiv, andere anscheinend eher defensiv.
Gemeinsam mit Andreas Zumach wollen wir den Fragen nachgehen
Wie verhalten sich die verschiedenen Kriegsakteure der G20?
Wo gibt es Gemeinsamkeiten und wo Unterschiede?
Welche Interessen werden jeweils verfolgt?
Können die G20 eine friedlichere Welt schaffen?
Wie könnte die UNO effektiver gegen Kriege vorgehen?
Veranstalter:
Attac Hamburg und das Hamburger Forum
[ Flyer ]
25. Januar 2017 - Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats von attac:
Erklärung zum Syrienkrieg
Wir möchten vorausschicken: Erstens ist uns nicht verborgen geblieben, dass Russland und Iran, die auf der Seite des Assad-Regimes in den Krieg eingetreten sind, ihre eigenen Interessen und strategischen Ziele verfolgen. Zweitens haben wir den Gewalteinsatz und die frühzeitige Einmischung ausländischer Staaten in den innersyrischen Konflikt von Beginn an für falsch gehalten und kritisiert: den Gewalteinsatz von Assad gegen die friedlichen Demonstranten, die gegen die Diktatur auf die Straße gegangen waren, ebenso wie gegen die Waffenlieferungen des Westens an die angeblich moderaten Rebellen und alle darauf folgenden Kriegshandlungen.
Entgegen der im Westen herrschenden Mainstream-Meinung stellen wir jedoch fest:
[ weiterlesen ] [ Interview mit Frieder Otto Wolf ]
14. Januar 2017, 11 Uhr - Kiel, Holstenplatz:
Kieler Appell mit Infotisch und Kundgebung:
Nein zum militärischen Aufmarsch gegen Rußland!
Wir fordern die deutsche Regierung und den deutschen Bundestag auf, die Sanktionen gegen Rußland zu beenden,
die deutschen Truppen aus dem Baltikum abzuziehen,
den amerikanischen Truppen den Durchmarsch durch Deutschland zu verbieten
und sich in der NATO für ein Ende der Konfrontation mit Rußland einzusetzen.
Wir rufen den Oberbürgermeister und die Ratsversammlung der Stadt Kiel auf, sich gegen Militärtransporte durch Kiel auszusprechen
Veranstalter:
Kieler Friedensforum
[ Flyer ] [ NATO-Aufmarsch ]
13. Januar 2017 um 3 vor 12 Uhr - Hamburg, auf dem Jungfernstieg (Flaggenplatz):
Krieg beginnt mit Manövern
- Wir erklären der Bevölkerung in Rußland den Frieden.
Kundgebung auf dem Jungfernstieg in Hamburg (Flaggenplatz)
Wir rufen auf, mit uns gegen die Kriegsvorbereitungen zu protestieren
Veranstalter:
Anti-Militaristisch- / Friedensbewegte aus verschiedenen Hamburger Gruppen, u.a. Attac HH
[ Flyer ]
7. Januar 2017, 12 Uhr - Bremerhaven, Große Kirche:
Bremerhavener Appell:
Nein zum Säbelrasseln - Truppenverlegung stoppen!
Wir wollen die Militärtransporte über Bremerhaven stoppen und rufen dazu auf, in weiteren Städten und Gemeinden kreativen und entschlossenen Protest zu entwickeln. Wir rufen die Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Kommunalparlamente auf, sich mit allen Mitteln den Militärtransporten durch ihre Städte und über ihre Häfen entgegenzustellen.
Keine NATO-Manöver in Europa und weltweit
Schluss mit den deutschen Kriegseinsätzen
Waffenexporte stoppen
Für eine solidarische und gerechte Welt
Wir rufen auf, mit uns zu demonstrieren.
[ Flyer ] [ Hamburger Forum für Völkerverständigung u. weltweite Abrüstung ] [ attac HH ] [ veränderbarer HHer 2-Seiten-Flyer ( DOC / ODT ) ]
Berichte über das Vorhaben: [ Welt ] [ Zeit ] [ MOZ ] n-tv: [ 13.12.2016 ] [ 14.12.2016 ] [RT-deutsch ]
Berichte über den Protest: [ Bremer Friedensforum ] [ NDR ] [ junge Welt ]
[ Rede von Tobias Pflüger auf der Friedensdemo in Bremverhaven ]
Berichte der U.S.Army:
01.11.2016: Führung der DB hat schnell auf eine Einladung der U.S. Army reagiert
04.11.2016: Die U.S. Army Europe wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken
09.11.2016: US-Panzerbrigade beginnt mit Verschiffung ihrer Ausrüstung nach Europa
16.12.2016: Vorgeschobenes US-Nachschubdepot in den Niederlanden offiziell eröffnet
2016
10. Dezember 2016, 13:00 Uhr - Stuttgart, Hauptbahnhof:
Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen
Demonstration in der Lautenschlagerstraße
[ Unterstützerkreis (darunter auch Attac Stuttgart) ] [ Aufruf ]
24. November 2016, 19:00 Uhr - Berlin-Mitte, Sprechsaal:
Hochrüstung statt Friedenspolitik?
Zu den globalstrategischen Aussagen des neuen Weißbuchs der Bundeswehr
"Nie wieder darf von deutschem Boden ein Krieg ausgehen."
Ist diese Richtlinie unseres Grundgesetzes (Art. 26) in Vergessenheit geraten?
Wie überhaupt sind die weltweiten Kriegs- und
Kriseneinsätze der Bundeswehr damit vereinbar?
Gibt es einen Weg zurück zu wirklicher Friedenspolitik?
Informations- und Diskussionsveranstaltung von Attac Berlin
im "Sprechsaal" in der Marienstraße 26
Gastreferentin: Christine Buchholz, MdB, Fraktion DIE LINKE
und Mitautorin des Buches
»Schwarzbuch.
Kritisches Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr«,
Hrsg. Rosa-Luxemburg-Stiftung und Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.
[ Dossiers und Anderes zum Bundeswehr-Weißbuch 2016 ]
19. und 20. November 2016 - Tübingen, Schlatterhaus: IMI-Kongress
"Kein Frieden mit der Europäischen Union"
im Schlatterhaus, Österbergstr. 2
[ Flyer ]
Für alle, die nicht teilnehmen können:
Das freie Radio "Wüste Welle" wird am Samstag von 12 bis 16 Uhr die ersten beiden Vorträge und einige Interviews live übertragen.
12. November 2016 - ATTAC:
Attac verleiht Federica Mogherini
"Goldenen Panzer für Aufrüstung und Abschottung"
Aktivisten stören Verleihung von Bonner Demokratiepreis an EU-Kommissarin
28. bis 30. Oktober 2016 - Frankfurt, Freie Waldorfschule:
in der Freien Waldorfschule Frankfurt am Main
Friedlebenstraße 52
Antrag von Matthias Jochheim zu Rüstungsexport
Diskussionspapier der AG "Geopolitik und Frieden" von Attac und Friedensforum Köln
ad-hoc-Antrag der AG Globalisierung und Krieg zum Syrienkrieg
Leider wurde der Artikel von Michael Jabara Carley
"Wie die westliche Heuchelei die Welt noch gefährlicher macht"
erst am 31.10.2016 auf den NachDenKeiten in Deutsch veröffentlicht und
die ZDF-Sendung "Die Anstalt" erst am 1.11.2016, also ebenfalls nach dem Ratschlag, ausgestrahlt. In dem Artikel "Ein Einsatz an der Grenze" der Wochenzeitung "Der Freitag" vom 3.11.2016 wird schlüssig dargelegt, welches Eskalationspotential sich durch die auf den 10.11.2016 vorgezogene Bundestags-Entscheidung über die weitere Beteiligung Deutschlands am Syrienkrieg entwickelt.
Doch wer der üblichen Kriegspropanda misstraute und mehr über die Hintergründe dieses neuerlichen Regime-Change-Krieges wissen wollte, hatte bereits seit Jahren Gelegenheit dazu.
8. Oktober 2016, ab 12:00 Uhr - Berlin, Alexanderplatz:
Große Friedensdemonstration:
Die Waffen nieder!
Unterstützt wird der Aufruf u.a. von Attac Deutschland und von folgenden Attac-Gruppen:
Attac Berlin Forum Solidarische Ökonomie e.V.
Attac Leipzig
Attac Siegen
Attac Untere Saar
Attac Würzburg
Wissenschaftlicher Beirat von Attac
Flyer der AG Globalisierung und Krieg: Rüstungsexporte stoppen!
Es gibt eine Mitfahrbörse: Wenn Eure Friedensgruppe einen Bus organisiert, meldet Euch bitte möglichst bald beim Aktionsbüro, damit der Bus in der Mitfahrbörse eingetragen werden kann. Gebt dabei bitte Abfahrzeit- und Ort, Fahrtkosten und eine Kontaktadresse Eurer Gruppe an.Bitte teilt dem Büro auch andere Formen der Beteiligung, z. B. Mitfahrgelegenheiten mit.
Redebeiträge von
Angelika Claußen (IPPNW)
Lena Kreymann (Jugendbündnis)
Mike Nagler (attac Deutschand)
Wiltrud Rösch-Metzler (pax christi)
Sahra Wagenknecht (die Linke, Video-Aufzeichnung)
31. August 2016 - Köln:
Veranstaltung zum Antikriegstag 2016:
"Fluchtursachen: Die Verantwortung liegt auch bei uns"
Veranstalter:
DGB-Stadtverband Köln
Friedensbildungswerk Köln
[ Vortrag von Günter Küsters ]
4. bis 7. August 2016 - Düsseldorf, Gymnasium Koblenzer Straße :
Sommerakademie 2016
Angebote der AG Globalisierung und Krieg:
Do, 4.8.2016, 15:00 - 16:30 Uhr, Raum 9, W25:
Perspektiven des israelisch-palästinensischen Konflikts
Referentinnen: Gabi Bieberstein und Wiltrud Rösch-Metzler
Fr, 5.8.2016, 15:00 - 18:00 Uhr, Raum 3, W26:
Kapitalismus, Globalisierung, Krieg und Flucht
Referentin: Gabi Bieberstein
Weitere Veranstaltungen:
Fr, 5.8.2016, 9:30 - 12:30 Uhr, Raum 2, S02A
Die Beziehungen der USA zu Europa seit 1914
Referent: Werner Rügemer
Fr, 5.8.2016, 15:00 - 16:30 Uhr, Raum 2, W31
Wo steht die Friedensbewegung heute?
Referent: Willi van Oyen
Fr, 5.8.2016, 15:00 - 16:30 Uhr, Raum 13, W34:
Gegen Rüstungsexporte:
Eine bundespolitische und regionalpolitische Bilanz am Bodensee
Referenten: Peter Grottian und Löthar Höfler
Sa, 6.8.2016, 9:30 - 12:30 Uhr, Raum 2, S02B
Die Beziehungen der USA zu Europa seit 1914
Referent: Werner Rügemer
4. Juli 2016 - Deutsche Friedensbewegung:
Pressemitteilung:
Friedensbewegung bereitet Demonstration am 8. Oktober in Berlin vor
Unterschiedliche Initiativen der bundesdeutschen Friedensbewegung verabredeten auf der Aktionskonferenz am Wochenende in Dortmund gemeinsam gegen die aktuellen Kriege und ihre Ausweitung aktiver zu werden und auf die Straße zu gehen.
Die Friedensbündnisse der "Kooperation für den Frieden", des "Bundesausschusses Friedensratschlag" und der "Berliner Friedenskoordination" einigten sich auf eine gemeinsame Plattform, um am 8. Oktober 2016 unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ in Berlin gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung auf die Straße zu gehen.
Im Aufruf zur Demonstration am 8. Oktober, die als Auftakt für weitere Aktionen der Friedensbewegung im aufziehenden Bundestagswahlkampf verabredet wurde, heißt es:
"Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße. Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle die Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht."
Die Friedensbewegung wirbt für ihre Aktion um breite Unterstützung von Organisationen, Gewerkschaften und Initiativen, um die Friedensfrage wieder zum zentralen Punkt der politischen Auseinandersetzung in unserem Land zu rücken.
Gefordert wird im verabschiedeten Aktionsaufruf:
"Wir verlangen von der Bundesregierung den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, die drastische Reduzierung des Rüstungsetats, den Stopp der Rüstungsexporte und die Ächtung von Kampfdrohnen, keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands. Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militär Interventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit."
Vorbereitungsgruppe 8.10.
Reiner Braun,
Wolfgang Gehrcke,
Mike Nagler,
Willi van Ooyen,
Horst Trapp,
Laura von Wimmersperg
[ Aufruf ][ Online-Unterschreiben ]
21. Juni 2016, 16:30 - Kiel, Institut für Sicherheitspolitik:
WAR STARTS HERE - Keine Kriegs-Konferenz in Kiel!
Demonstration , ausgehend vom Startpunkt ISPK/Politikwissenschaften
Ecke Olshausenstraße/Westring
Zur Kieler Woche richtet das Institut für Sicherheitspolitik (ISPK) gemeinsam mit der NATO schon zum zweiten Mal die „Kiel Conference“ aus. Experten aus Militär, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft beraten dort über strategische, ökonomische und militärische Interessen im Ostseeraum, im Geheimen.
In diesem Jahre geht es um die Arktis, ihre Rohstoffe und die neuen See(handels)wege in Folge der Eisschmelze. Damit wird der Konflikt zwischen Russland, China, den USA und einer von Deutschland dominierten EU angeheizt. Schon jetzt löst in der Ostsee ein Militärmanöver das andere ab. Die Ostsee ist zum Brennpunkt internationaler Konflikte geworden.
"Kieler Universität und Kieler Woche müssen dem Frieden verpflichtet bleiben, nicht dem Krieg. Darum gehen wir auf die Straße. Geh mit!“
Organisiert wird die Demo - wie bereits im letzten Jahr - von einem breiten antimilitaristischen
Bündnis. ATTAC-Kiel ruft mit dazu auf.
26. März 2016, 11 Uhr - Aschaffenburg, Stiftsplatz:
Fluchtursachen bekämpfen
- Schluss mit Armut, Krieg und Terror!
anschließend Demonstrationszug durch die Innenstadt
Abschlusskundgebung: Schöntal, Eingang City-Galerie
Friedliche Konfliktbeilegung in der Ukraine!
Finger weg von Kampfdrohnen
– zivile Produktion statt Rüstungsexporte!Gegen die Militarisierung der Gesellschaft
– Bundeswehr raus aus Schulen und Hochschulen!Weg mit den mörderischen F
Für Frieden im Nahen und Mittleren Osten
– gegen jede deutsche Kriegsbeteiligung!reihandelsverträgen!
Freizügigkeit für die Menschen – Grenzen dem Kapital!
Eine friedliche Welt ist möglich!
UnterstützerInnen (in alphabet. Reihenfolge):
afa-Kreis (Aktionsgem. f. Arbeitnehmerfragen i. d. ev. luth. Kirche Bayern),
Aschaffenburger Freidenker e.V.,
BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN,
DIE LINKE,
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW),
Nord-Süd-Forum,
Pax Christi,
SPD OV AB Stadtmitte,
Volkshaus Halkevi
Flugblatt mit Aufruf zum Herunterladen
Redebeitrag N. Wagener, GRÜNE JUGEND
Redebeitrag R. Frankl, ATTAC
Von der Lizenz zum Plündern zur Lizenz zum Töten (2002)
Drei Mythen über den globalen Freihandel
Presse-Bericht im Main-Echo
7. Januar 2016 - IPPNW, Matthias Jochheim:
Niemand flieht aus freien Stücken
Es ist gut und ein ermutigendes Zeichen, dass so viele Menschen, gerade auch Ärztinnen und Ärzte sich bereitwillig und spontan an Hilfsaktionen für die Hunderttausenden von Menschen beteiligen, die vor Zerstörung und Not in ihrer Heimat nach Europa und zu uns nach Deutschland geflohen sind. „Hilfsbereitschaft“, gelebte Humanität sind vielleicht die besseren Begriffe hierfür, als die etwas seltsam anmutende „Willkommenskultur“, die ja regierungsamtlich möglicherweise schon recht bald wieder von einer Abschiebungs-Unkultur abgelöst werden wird – Gesetzesverschärfungen sind bereits auf den Weg gebracht, und der Menschlichkeit sollen in Deutschland rigide Obergrenzen gesetzt werden.
...
Die Flüchtlingsstöme, die nun auch Westeuropa erreicht haben, sind Ausdruck einer internationalen Krise, für die der Westen mit seinem kriegerischen Vorgehen eine besondere Verantwortung trägt. Mancher von uns erinnert sich noch an einen großartigen Bundespräsidenten Heinemann, der mahnte: „Wer mit dem Finger auf die Verfehlungen der anderen weist, zeigt dabei im gleichen Moment mit drei Fingern auf sich selber.“
Es wäre dringend, solche Weisheit wieder an den Schalthebeln der Regierungsmacht zu wissen. Wir können darauf aber nicht warten, sondern müssen als informierte und engagierte BürgerInnen aktiv bleiben – mit Empathie für die Opfer und Entschiedenheit gegenüber den KriegstreiberInnen.
[ vollständiger Beitrag ]