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14. Mai 2022, 13:00 Uhr - Bonn, Remigiusplatz:

Kundgebung zum 74. Jahrestag der Nakba

74 Jahre Israel: Vertreibung, Entrechtung und Beraubung der Palästinenser!

Die Palästinensische Gemeinde Deutschland Bonn und die Palästinensische Allianz in NRW rufen zu einer Kundgebung

[ Flyer ]

28. April 2022, 10 - 12 Uhr - Berlin, Platz den 18. M#rz:

DIE UKRAINE BRAUCHT FRIEDEN, KEINE WAFFEN.

Am 38.4.3033 werden zwei Anträge im Bundestag behandelt, die Ukraine auch mit schweren Waffen zu "versorgen".


Wer den u.a. offenen Brief an BK Scholz noch unterschreiben möchte, nun gibt es hier die Möglichkeit.
Bitte schreiben an unterschrift@ukraine-deeskalation-jetzt.de.

 

14. bis 18. April 2022 - Friedenskooperative:

18. April 2022, 13:00 Uhr - Frankfurt am Main, Römerberg:

Ostermarsch

[ Aufruf ] [ Video-Aufzeichnung ]
[ Redebeitrag von Mattias Jochheim auf der Zwischenkundgebung an der Eschenheimer Anlage ]

 

18. April 2022, 13:00 Uhr - Hamburg, Reeperbahn (Höhe Spielbudenplatz)

Ostermarsch 2022: Nein zum Krieg!

Veranstalter:
Hamburger Friedensforum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.

[ Flyer ] [ März 2022 ] [ Januar 2022 ] [ Plakat ] [ Rundbrief 2022 #2 ]

Video-Aufzeichnung: [ YouTube ] [ FaceBook ]

18. April 2022, 11:00 Uhr - Wien:

Ostermarsch für Frieden und Abrüstung:
„Frieden für alle! – Die Waffen nieder!“

[ Redebeitrag von Gerhard Kofler, Friedensattac ]

[ Kurzbericht und Fotos ]
[ Bregenz ] [ Linz ]
 

16. April 2022, 12:00 Uhr - Berlin, Oranienplatz:

Ostermarsch: "DIE WAFFEN NIEDER"

Politische Lösungen sind das Gebot der Stunde!
Für eine neue Sicherheitsarchitektur von Lissabon bis Wladiwostok!

[ Aufruf ] [ Flyer ]

[ Fotos ] ... aber leider auch in Berlin nicht nur von Friedfertigen: [ Tagesschau ] [ FAZ ]

16. April 2022, 11:00 Uhr - Leipzig, Kleiner Leuschnerplatz:

16. April 2022, 11:00 Uhr - Köln, Appellhofplatz:

[ Aufruf ] [ Plakat ]
[ Redebeiträge und Fotos ]

[ Kölner Friedensforum ]

Danach gemeinsame Bahnfahrt zum Ostermarsch Rhein Ruhr in Düsseldorf:

16. April 2022, 11:00 Uhr - Aschaffenburg, Theaterplatz:

16. April 2022, 11:00 Uhr - Würzburg, Hauptbahnhof:

[ Flyer ] [ Ostermarscherklärung ]
[ Redebeitrag von Christian Weber ] [ Transkription ]
[ Fotos und weitere Redebeiträge ]
Redebeitrag Klima und Flucht, FFF Wü:
     https://youtu.be/cVunXQVduhA
Redebeitrag Greenpeace Wü mit Leonie Keupp:
     Weltweite Krieg und Konflikte – Die vergessenen Kriege
     https://youtu.be/oMsAG1O3GYw
Redebeitrag DGB Wü mit Anna-Maria Dürr:
     Waffenexporte, Rüstungsindustrie (Rüstungsökonomie – Kriegsgewinne)
     https://youtu.be/ULbsjMTpzAY
Redebeitrag Florakreis mit Eva Peteler:
     Wir wollen Frieden ? Echt jetzt?
     https://youtu.be/xWlZEhvMmkI
Redebeitrag DFG-VK mit Christian Weber:
     Mediale Mobilmachung, Kriegspropaganda / Überlegungen zur Konfliktlösung
     https://youtu.be/5D7zKFGKT5g
Redebeitrag Ökopax mit Uta Deitert:
     Nukleare Teilhabe Deutschland
     https://youtu.be/3Ml3l8lZOK0
Redebeitrag pax christi Diözesanverband Würzburg mit Jürgen Herberich:
     Sicherheit kommt zivil – Sicherheit neu denken
     https://youtu.be/s0FyIkKMsJs

[ Aufruf  Initiative "Abrüsten statt Aufrüsten" (Flyer) ]
[ weitere Hinweise auf Ostermarsch-Veranstaltungen ]

[ "Rottet die Bestien aus!" ]

16. April 2022, 10:30 Uhr - Hannover, Aegidienkirche;

Ostermarsch 2022:
Kriege töten. Rüstung zerstört und macht arm. Nur Verhandeln bringt Frieden.

Aegidienkirche – anschließend Demonstration: Marktstrasse – Karmarschstrasse – Platz der Weltausstellung – Kröpcke (Zwischenkundgebung) – Georgstrasse – Schillerdenkmal (Zwischenkundgebung) – Schillerstrasse – Bahnhofsvorplatz – Schlußkundgebung: etwa 13.00 Uhr

[ mehr ] [ Flyer:  Vorderseite   Rückseite ]

14. April 2022, 12:00 Uhr - Schweinfurt, Marktplatz:

Krieg in der Ukraine

Hintergründe, Informationen, Friedensbewegung - Was tun?

mit einem Redebeitrag von Andreas Zumach

Veranstalter:
DFG-VK Schweinfurt

[ Video-Aufzeichnung ]

6. April 2022, 12:30 bis ca. 14:00 - Berlin, vor dem Reichstagsgebäude:

KEINE KILLER-DROHNEN!

KEIN DEUTSCHER EINSATZ ODER EXPORT VON BEWAFFNETEN DROHNEN!

Das Netzwerk Drohnen-Kampagne und unterstützende Gruppen, darunter Attac, DFG-VK und die Naturfreunde, veranstalten eine Mahnwache und Kundgebung vor dem Reichstagsgebäude mit dem Schriftzug "Dem deutschen Volk”.   Kommt bitte zahlreich!

Überraschend wurde am 5. April die Tagesordnung für die Sitzungen des Verteidigungs- und Haushaltsausschusses im Bundestag am 6. April ergänzt (TOP 11 e), um über den Abschluss von Verträgen zur Bewaffnung von German-HERON TP-Drohnen abzustimmen.
https://www.bundestag.de/resource/blob/889022/44db0bf3cb2d6ec9aac642fedb59391e/Aenderungsmitteilung_09-Sitzung_06-04-2022-data.pdf

Obwohl kein Einsatzszenario bekannt ist, für das die bewaffneten Heron TP-Drohnen sofort "gebraucht" werden, machen Union und NATO Druck. CDU-Generalsekretär Mario Czaja forderte im März "keine Tabus bei der Drohnenausrüstung" als Bedingung für die Zustimmung der CDU/CSU zu den von SPD-Kanzler Scholz geforderten zusätzlichen 100 Milliarden für die Bundeswehr und der damit verbundenen Grundgesetzänderung. Siehe www.rnd.de/politik/krieg-in-der-ukraine-cdu-politiker-mario-czaja-fordert-keine-tabus-bei-der-ausstattung-von-drohnen-BXUOD64F2NERNHNYIJPRM2FA3U.html. Nach zehn Jahren Widerstand gegen die Bewaffnung von Drohnen durch zwei Große Koalitionen kippt die SPD unter Bundeskanzler Olaf Scholz nun um.

"Wenn bewaffnete Heron TP-Drohnen durch die Bundeswehr eingesetzt werden, kommt ein Dammbruch", sagt Elsa Rassbach, Drohnen-Sprecherin der DFG-VK und Attac-Vertreterin im bundesweiten Netzwerk Drohnen-Kampagne, die sie 2013 mitgegründet hat. "Die Bewaffnung, der Einsatz und der Export der Airbus-Killerdrohnen-Rüstungsprojekte 'Eurodrohne' und 'Future Combat Air System' (FCAS) werden folgen. Schon jetzt sind im Ukraine-Krieg tödliche türkische Kampfdrohnen mit Teilen aus deutschen Rüstungsunternehmen im Einsatz. Und die jetzt gekauften bewaffneten Drohnen könnten bald durch einen Softwaretausch zu tödlichen autonomen Waffen verwandelt werden. Die UN-Verhandlungen in Genf haben in zehn Jahren keine nennenswerten Fortschritte gemacht, um eine drohende 'Pandemie' von Killer-Drohnen und Killer-Robotern abzuwenden."

Hiermit wird das Versprechen aus dem Koalitionsvertrag von 2021 gebrochen, dass Drohnen der Bundeswehr nur unter "verbindlichen und transparenten Bedingungen und unter Berücksichtigung ethischer und sicherheitspolitischer Aspekte bewaffnet werden können." Auf dem Bundesparteitag der SPD im Dezember 2021 hatte die SPD-Führung auf Druck der Basis weitere Drohnendebatten vor einer Entscheidung über eine mögliche Anschaffung von Bewaffnung für die Drohnen versprochen. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz des Bündnisses 90/Die Grünen Ende Januar stimmten 40 Prozent der Delegierten gegen den Parteivorstand für einen Antrag, wodurch die Grüne Parteiführung zu einer Positionierung gegen die Drohnenbewaffnung verpflichtet gewesen wäre.

"Die US-Regierung setzt seit 2001 in Afghanistan und seit 2003 in dem Irak bewaffnete Drohnen ein, aber die meisten US-Amerikaner*innen wussten nichts davon. Wir hatten vorher nicht einmal die Möglichkeit zu einer Debatte", sagt Rassbach, der aus den Vereinigten Staaten stammt.  "Aber seit 2008 gibt es eine wachsende Widerstandsbewegung gegen Killerdrohnen. Wir konfrontieren US-Präsidenten, Militärs und CIA-Chefs, starten Kampagnen gegen die Rüstungsindustrie und ihre zivilen Handlanger wie Google, organisieren den zivilen Widerstand und sind bereit, dafür ins Gefängnis zu gehen. Und auch in vielen anderen Ländern wie Großbritannien, Italien, Finnland, Pakistan, Afghanistan, Palästina und Syrien gibt es Widerstand gegen diese tödliche Waffensysteme. Wir haben Brüder und Schwestern auf der ganzen Welt, die mit uns hier in Deutschland zusammenarbeiten wollen, um eine globale Bewegung zur Ächtung von bewaffneten Drohnen und autonomen Waffensystemen aufzubauen."

[ Fotos ] [ Video-Aufzeichnung ]

25. März 2022, 12 Uhr - Berlin, vom Invalidenpark zum Reichstagsgebäude:

Auf Initiative von IPPNW wird es beim globalen Klimastreiktag einen Friedensblock geben, dem sich viele Organisationen anschließen. Es gibt Sharepics und PDF zum Ausdrucken von Schildern, die IPPNW erstellt hat:
https://ippnw.xn--digitalesbro-mlb.org/index.php/s/gH7HyJWpmyr9d2N

Dieser Klimastreik findet statt, während mitten in Europa ein Krieg tobt. Wir sind solidarisch mit der ukrainischen Bevölkerung, die in erster Linie unter dem Angriffskrieg der russischen Führung leidet. Und wir stehen an der Seite der russischen Zivilgesellschaft, die sich für Frieden einsetzt. Kommt in den Friedensblock und fordert mit uns einen Stopp des Krieges und der klimaschädlichen Aufrüstungsspirale. Unter dem Slogan Dieser Klimastreik findet statt, während mitten in Europa ein Krieg tobt. Wir sind solidarisch mit der ukrainischen Bevölkerung, die in erster Linie unter dem Angriffskrieg der russischen Führung leidet. Und wir stehen an der Seite der russischen Zivilgesellschaft, die sich für Frieden einsetzt. Inter dem Slogan

"DEESKALIEREN UND ABRÜSTEN - KLIMASCHUTZ GEHT NUR GEMEINSAM"

sagen wir NEIN zu 100 Mrd € für die Bundeswehr und fordern eine europäische Friedensordnung als notwendige Grundlage für Klimagerechtigkeit und globale Solidarität. Aufrüstung ist der falsche Weg - Militär und Krieg heizen die Klimakatastrophe weiter an und binden Mittel, die wir dringend für Klimaanpassung, Energie- und Verkehrswende benötigen.

Der gesamte Aufruf zur Fridays for Future-Demo sowie Infos zu den Aktivitäten in anderen Städten und zum Mobilisieren sind hier zu finden:
https://www.klima-streik.org/infos/aufruf
https://www.klima-streik.org/mobilisieren/online-mobilisieren

Der Treffpunkt für den Friedensblock wird zeitnah auf der IPPNW-Webseite bekannt gemacht werden: http://www.ippnw.de

Die Wahl ist vorbei – die Rezepte bleiben!

18. März 2022, 17.00 UHR - Berlin, PLATZ DES 18. MÄRZ (Brandenburger Tor)

DEN KRIEG STOPPEN! VERHANDELN! JETZT!

Erwartet werden Redebeiträge von der AG Frieden der GEW, Friedensglockengesellschaft, LINKE/KPF, Friedensbrücke, Nachdenkseiten, Stopp Ramstein, NaturFreunde Berlin, Deutscher Friedensrat, DKP, Aufstehen, DIDF, Antiwar-Coop-Café. Musik: Pablo Miró

Der von Russland am 24.2.2022 begonnene völkerrechtwidrige Krieg gegen die Ukraine weitet sich aus. Er muss schnellstens gestoppt werden! Um das Leid der Menschen in der ganzen Ukraine zu beenden und die Gefahr eines europaweiten Krieges, womöglich eines Weltkrieges zu bannen, muss Vernunft und Deeskalation erfolgen, statt weiterer militärischer und verbaler Aufrüstung.
Dieser Krieg ist NICHT das Ergebnis einer Politik, die zu lange auf Verständigung mit Russland gesetzt hat, wie der Westen jetzt behauptet, sondern das genaue Gegenteil: er ist das bittere Ende westlicher aggressiver Politik gegen Russland. Er ist das Ergebnis einer Politik der permanenten Aufrüstung (?Abschreckung") gegenüber Russland. Er
ist das Ergebnis des Ignorierens einer über Jahrzehnte von Russland geforderten gemeinsamen Sicherheit für ganz Europa einschließlich Russlands.
Die deutsche Regierung missbraucht die Situation, um in einem beispiellosen Coup den lang gehegten Hochrüstungsplan für die Bundeswehr ohne Debatte in der Öffentlichkeit im Parlament durchzuwinken. Mit einem 100 Milliardenkredit werden die
Rüstungsausgaben dauerhaft über die 2%-Marke des BIP katapultiert und der Bewaffnung von Drohnen zugestimmt. Deutsche Waffen werden in die Ukraine geschickt. Ein weiterer Tabubruch!
Das ist kriegstreibend, brandgefährlich und ein Verbrechen und macht unser Land zum Mittäter.

Wir fordern deshalb:

  • SOFORTIGE EINSTELLUNG ALLER KAMPFHANDLUNGEN!
  • KEINE WAFFENLIEFERUNGEN AN DIE UKRAINE!
  • KEINE ERHÖHUNG DES RÜSTUNGSHAUSHALTS!
  • KEINE WEITERE VERBALE AUFRÜSTUNG!
  • VERHANDLUNGEN MIT DEM ZIEL VON SICHERHEITSGARANTIEN FÜR DIE UKRAINE UND    RUSSLAND!

  STOPPT DEN WAHNSINN!
  KRIEG DARF KEIN MITTEL DER POLITIK SEIN!
  DAFÜR STREITEN WIR, SEIT ES DIE FRIEDENSBEWEGUNG GIBT.

[ Fotos ]

11. März 2022, 17 Uhr - Bielefeld, Rathausvorplatz:

Stoppt den Krieg in der Ukraine!
Waffenstillstand, Deeskalation und Friedensverhandlungen!

Veranstalter:
Friedensinitiative Bielefeld/OWL

[ Flyer ]

6. März 2022, 15 Uhr - Hamburg, Fischmarkt:

Globaler Aktionstag der Friedensbewegung:

Stoppt den Krieg in der Ukraine! Für Verhandlungen und Frieden!
  • Russische Truppen raus. Nein zur Nato-Erweiterung.
  • Gegen das 100 Milliarden € Aufrüstungsprogramm.
  • Stopp der Waffenexporte auch in die Ukraine!

Veranstalter:
Volksinitiative gegen Rüstungsexporte aus dem Hamburger Hafen

[ mehr ] [ PDF-Flyer ] [ Video-Aufzeichnung ]

5. März 2022, 13 Uhr - Augsburg, Ulrichsplatz:

Friedenskundgebung:

Den Krieg in der Ukraine jetzt sofort beenden!

Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine. Dieser Krieg ist durch nichts zu rechtfertigen.
Auch der von uns seit Jahren kritisierte Konfrontationskurs der NATO gegen Russland und die Waffenlieferungen an die Ukraine legitimieren nicht diese militärische Aggression. Die Bombardierungen und alle Kriegshandlungen Russlands müssen sofort gestoppt werden. Notwendig sind ein umfassender Waffenstillstand, der Rückzug aller Truppen und ernsthafte Verhandlungen. Politische Reaktionen des Westens sollten auf die Wiederaufnahme von Gesprächen gerichtet sein, weiteren Hass und Konfrontation vermeiden und nicht die Bevölkerung Russlands treffen. Deswegen lehnen wir einen Wirtschaftskrieg ab. Dieser trifft im Kern immer die Menschen der jeweiligen Länder. Wir mahnen die NATO, die Europäische Union und die Ukraine zur Besonnenheit. Eine Politik der Konfrontation, die der russischen Aggression militärische Drohgebärden entgegensetzt, heizt die Gefahr an, dass sich der bewaffnete Konflikt zu einem Flächenbrand entwickelt. Wir erklären uns solidarisch mit allen Menschen, die sich in der Ukraine und in Russland gewaltfrei gegen den Krieg einsetzen.
Wir wünschen keine nationalen Flaggen und Symbole. Zudem muss laut dem Auflagenbescheid eine FFP2-Maske getegen werden, falls ein Mindestabstand von 1,5 Metern bei der Kundgebung nicht eingehalten werden kann. Nehmt also bitte eine FFP2-Maske mit!

Veranstalter:
Augsburger Friedensinitiative

„Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ Willy Brandt, 3. November 1981

3. März 2022, 18-19:30 Uhr - Hamburg, Ida-Ehre-Platz (Mönckebergstraße):

Kundgebung:

Krieg ist keine Lösung:
Abrüsten statt Aufrüsten!
Entspannungspolitik statt Konfrontation!

Angesichts der kriegerischen Eskalation in der Ukraine fordern wir einen Waffenstillstand und die Rückkehr zur Diplomatie, wir fordern Deeskalation statt Krieg und Sanktionen.
Veranstalter: Hamburger Forum
[ Flugblatt zur Kundgebung ] [ Rede von Marco Gasch bei der Kundgebung ]
Videos mit den Reden von Dr. Markus Gunkel, Holger Griebner und Marco Gasch im Friedenskanal Hamburg

 

27. Februar 2022, 13 u. 14 Uhr - Berlin:

MENSCHENKETTE FÜR DEN FRIEDEN:

Stoppt den Krieg!
Frieden für die Ukraine und ganz Europa

13:00 Karlplatz
         – Bundeskanzleramt
         – Brandenburger Tor (Platz des 18. März)
14:00 Abschlusskundgebung am Bundeskanzleramt

[ mehr ]

Rede des IPPNW-Vorsitzenden Dr. Lars Pohlmeier
Rede des NaturFreunde-Bundesvorsitzenden Michael Müller  

Friedenskooperative: Eindrücke

28.02.2022 NachDenkSeiten, Jens Berger: Die weißen Tauben sind müde
01.03.2022 junge Welt, Gitta Düperthal: »Die ›kleinen Leute‹ werden darunter leiden«

27. Februar 2021, ab 11:00 Uhr - Berlin, vor dem Reichstagsgebäude:

Kunst- und Protestaktion der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!"

"Deutschlands größte Waffenkammer“
Rüstungsexporten gesetzlichen Riegel vorschieben / Keine Waffenexporte in Krisen- und Kriegsgebiete!

Die  Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" bringt in Kooperation mit der Hildesheimer Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK) „Deutschlands größte Waffenkammer“ mittels eines Röntgenbildes an die Öffentlichkeit. Bei der interaktiven Kunstaktion auf dem Platz der Republik 1, vor dem Reichstagsgebäude, wird ein Videoscreen aufgestellt und mit Augmented-Reality werden Aktivist:innen und Passant:innen in Echtzeit als Skelette in das Bild integriert.

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ fordert seit Jahren mehr Transparenz und Kontrolle in der deutschen Rüstungsexportpolitik. Nun wird das Geschäft mit dem Tod durchleuchtet und zum Vorschein kommt eine riesige Waffenkammer mitten im Regierungsviertel in Berlin. Die neue Bundesregierung hat ein Rüstungsexportkontrollgesetz angekündigt, für das die Kampagne seit Jahren kämpft. Der Bundestag ist jetzt aufgefordert, seine legislative Aufgabe ernst zu nehmen und der skandalösen Rüstungsexportpolitik der vergangenen Jahre endlich einen gesetzlichen Riegel vorzuschieben. Denn die bestehende Rechtslage konnte nicht verhindern, dass Rüstungsexporte an Länder genehmigt wurden, die an Kriegen beteiligt sind - wie aktuell z.B. Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Selbst der Exportstopp nach Saudi-Arabien enthielt und enthält zahlreiche Ausnahmen. Daher muss das Rüstungsexportkontrollgesetz rechtsverbindlich Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete sowie an menschenrechts- und völkerrechtsverletzende Staaten verbieten und der Bundesregierung eine Begründungspflicht bei Ausnahmen auferlegen. Außerdem müssen die Rüstungsexportgenehmigungen durch ein Verbandsklagerecht juristisch überprüft werden können.

Auf der Kundgebung sprechen:
Susanne Weipert, Koordinatorin der Kampagne
Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und Sprecherin der Kampagne
Jürgen Grässlin, Sprecher der DFG-VK und Sprecher der Kampagne

Trägerorganisationen der Kampagne:
Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e.V. (AGDF) • aktion hoffnung Rottenburg-Stuttgart e.V. • Bischöfliches Hilfswerk MISEREOR • Brot für die Welt - Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung • Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) • Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) • Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges e. V. (IPPNW) Deutschland • NaturFreunde Deutschlands • Netzwerk Friedenskooperative • Internationale katholische Friedensbewegung pax christi - Deutsche Sektion • JuristInnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen (IALANA) Deutsche Sektion • Ohne Rüstung Leben (ORL) • Deutsche Franziskanerprovinz • RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) • terre des hommes – Hilfe für Kinder in Not • Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden (WfG) '
Viele weitere Organisationen und Friedensinitiativen arbeiten im Aktionsbündnis der Kampagne mit.

[ mehr ] [ Rede von Jürgen Grässlin ]

26. Februar 2022 - Hamburg, Rathausmarkt:

Kundgebung:

KEINE WAFFEN IN DIE UKRAINE! Zurück an den Verhandlungstisch

Veranstalter:
Volksinitiative gegen Rüstungsexporte aus dem Hamburger Hafen

[ Video-Aufzeichnung ]

19. Februar 2022, 13:00 Uhr - München, Stachus:

Aufruf zum Protest gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2022:

Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten

[ mehr ] [ Aufruf ] [ Unterstützer ] [ Zeitung gegen den Krieg #50 ]
[ Fotos ] [ Video.Aufzeichnung der Rede von Sevim Dagdelen ]
[ Internationale Münchner Friedenskonferenz ]

16.02.2022 Focus Online: Früherer General der Bundeswehr erklärt ...
18.02.2022 Junge Welt: »Mehrheit der Medien heizt den Konflikt an«
18.02.2022 Stern,  Ellen Ivits: Warum die USA mehr Interesse haben ...

18. Februar 2022, 17:00 Uhr - Berlin, Brandenburger Tor, Platz des 18. März:

Kundgebung:

„Sicherheit für Russland ist Sicherheit für unser Land“

[ Aufruf ] [ Zeitung gegen den Krieg #50 ]
[ Video-Aufzeichnung ( YouTube ) ]

17. Februar 2022, 15.00 Uhr - Berlin, Brandenburger Tor, Pariser Platz:


Kundgebung und Friedenskette:
Aktion “Menschenkette” zwischen der US-Botschaft und Russischen Botschaft in Berlin

Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg!
  • Militärische Zuspitzung, Truppenaufmärsche und Manöver beenden!
  • Logik des Friedens folgen!

[ mehr ]

Abgesagt wegen stürmischen Wetters!

11.02.2022 Stiftung Wissenschaft und Politik: Ukraine im Nato-Russland-Spannungsfeld
14.02.2022 German Foreign Policy: Die Stationierungsräume der NATO

5. Februar 2022, 14 Uhr - Berlin, Pariser Platz:

Solidarität mit Russland! Kein Krieg gegen den Donbass und Russland!

Kundgebung von Frente Unido América Latina - Vereinigte Front für Lateinamerika. Seit 2019 mit Aktivsten u. Künstlern aus Lateinamerika, Russland, Deutschland, USA u.a. Ländern. Diesmal insbesonders in Solidarität mit Russland! Internationale Solidarität in Unterstützung des Appells:
Kein Krieg gegen den Donbass und gegen Russland! Schluss mit der Dämonisierung Russlands!
Wir fordern u. a.: Westliche Garantie-Nationen von Minsk-II, Deutschland u. Frankreich, müssen endlich von der Ukraine fordern, mit Vertretern der Donbass-Republiken zu verhandeln. Die USA, Großbritannien u. ihre Verbündeten müssen Provokationen unverzüglich einstellen. Sofortige Deeskalation der von USA, EU und NATO verursachten Krise. Die Bedrohung des Weltfriedens muss von den Vereinten Nationen diskutiert und verurteilt werden, um der UN-Charta zum Recht zu verhelfen. USA und die NATO müssen den Sicherheitsbedürfnissen Russlands gemäß der NATO-Russland-Akte von 1997 Rechnung tragen.

Pariser Platz, vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor
Rochstr. 3 10178 Berlin
Veranstaltet durch:
Frente Unido América Latina c/o Coop Antikriegscafe

27. Januar 2022, 11:00 Uhr - Berlin, Platz vor dem neuen Tor 1:

Kundgebung:

SAGT NEIN ZU BEWAFFNETEN DROHNEN!

[ Flyer (Vorderseite) ] [ Flyer (Rückseite) ]
[ Fotos ] [ Video-Aufzeichnungen: kurz (8 min) lang (52 min) ]

11.01.2022 Offener Brief der Drohnen-Kampagne (PDF)
22.01.2022 Brief der Koooperation für den Frieden
25.01.2022 Mitmach-Appell: Kein Grünes Licht für Kampfdrohen

22. Januar 2022, 18:00 Uhr - Hamburg, Rathausmarkt:

ATOMWAFFEN sind ILLEGAL - ein Jahr Atomwaffenverbot

Kundgebung mit Beiträgen von
Johanna Göhring (ICAN Hamburg)
Sachiko Hara (Schauspielhaus Hamburg)

[ Video-Aufzeichnung ]

22. Januar 2022 um 11.58 Uhr - Jagel, Drohnen- und Tornadostandort:

Jahrestag auf der 62. Mahnwache:

ATOMWAFFEN-VERBOTSVERTRAG

[ Video-Aufzeichnung (ca. 40 min) ]

22. Januar 2022 - Berlin-Prenzlauer Berg, Kollwitz-Platz:

Infostand und Kundgebung:

1 Jahr UN-Atomwaffenverbotsvertrag

[ Aufzeichnung der Rede von Werner Ruhoff (DFG-VK) ] [ alternativ ]

20. Januar 2022, 17:00 Uhr - Bielefeld, Rathausvorplatz:

Mahnwache:

Nein zum Verbot von palästinensischen Menschenrechtsorganisationen

Wir rufen deshalb die Bundesregierung und die Europäische Union auf,

  • die Ächtung der palästinensischen Menschenrechtsorganisationen durch die israelische Regierung öffentlich zu verurteilen;
  • die Rücknahme dieser israelischen Entscheidung einzufordern;
  • die 6 NGOs in Zukunft stärker zu unterstützen;
  • ernsthaften Druck auf die israelische Regierung auszuüben, mit dem Ziel, die Besatzung von Westbank, Ostjerusalem und Golan zu beenden sowie die Besatzung und Blockade des Gazastreifens. Dies ist notwendig für eine gerechte Friedenslösung auf der Grundlage des Völkerrechts.

Redner:Innen:
Prof. Dr. Dieter Becker, Bielefelder Nahostinitiative (BNI)
Gabi Bieberstein, Friedensinitiative Bielefeld und OWL
Dr. Bashar Shammout, Palästinensische Gemeinde Gütersloh

[ Flyer ]

Weitere Informationen zu dem Thema:

Israel erklärt palästinensische NGOs zu ‚Terrororganisationen’
Brief vom Koordinationskreis Palästina Israel an Bundesregierung, Abgeordnete u. a.

www.kopi-online.de/wordpress/

Offener Brief an Außenministerin Baerbock von einer AG der Partei DIE LINKE

www.jungewelt.de/artikel/418253.frontalangriff-auf-die-menschenrechte.html

Menschenrechtsarbeit in Palästina bedroht

www.heise.de/tp/features/Menschenrechtsarbeit-in-Palaestina-bedroht-6314387.html

6. Januar 2022 - Koblenz, vor dem Landgericht:

"Beherbergungsverbot für Atomwaffen!"

Mahnwache vor dem Berufungsverfahren von Ariane Dettloff ( 2. v. l. )

Pressemitteilung:
Landgericht Koblenz bestätigt Verurteilung der Atomwaffengegnerin Ariane Dettloff. Experte für Atomkriegs-Frühwarnsysteme erneut nicht als Zeuge angehört
Das Landgericht Koblenz verwarf heute die Berufung der Kölner Journalistin Ariane Dettloff (78 J.), die 2019 gemeinsam mit sechzehn weiteren Friedensaktivist*innen auf dem Atomwaffenstationierungsgelände der Bundeswehr in Büchel (Eifel) den Übungsbetrieb mit US-Atombomben unterbrochen hatte. Richterin Klein lehnte es ab, den Informatiker Prof. Dr. Karl Hans Bläsius, einen Fachmann für Künstliche Intelligenz und Frühwarnsysteme, als sachverständigen Zeugen anzuhören. In vorangegangenen Prozessen anderer Friedensaktivist*innen wurde die Anhörung von Bläsius gleichfalls als irrelevant abgelehnt.
Ihren Zivilen Ungehorsam („Hausfriedensbruch“) in Büchel am 30.4.2019 begründete Dettloff mit völkerrechtlichen, menschenrechtlichen und verfassungsrechtlichen Argumenten. Atomwaffen sind als Massenvernichtungswaffen gemäß einem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs aus 1996 verboten. Deutsche Soldat*innen dürfen gemäß dem Atomwaffensperrvertrag (NPT), den Deutschland unterzeichnet hat, nicht über Atomwaffen verfügen. Die Bundesregierung muss das grundgesetzlich verbürgte Menschenrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit achten.
Der Anwalt der Beklagten Christian Mertens plädierte auf Freispruch und erklärte: „Für Deutschland ist das Völkerrecht bindend.“ Er verwies darauf, dass die USA in ihrer Atomkriegsstrategie „Nuclear Posture Review“ einen Erstschlag mit Atomwaffen vorsehen. „Das ist illegal“, so Mertens.
Der Staatsanwalt entgegnete: „Jeder wünscht sich eine Welt ohne Atomwaffen. Straftaten sind jedoch nicht hinnehmbar.“ Die Justiz dürfe nicht politisiert werden.
Richterin Klein bestätigte das Urteil des Amtsgerichts über 40 Tagessätze, ersatzweise Haft. Dettloff zeigte sich enttäuscht, dass der von ihr angeregte „Mutanfall“ der Richterin und damit die Weiterentwicklung der deutschen Justiz ausblieb - wie es z.B. bei der Legalisierung von Sitzblockaden gesschah.

[ Informationsseite „Atomkrieg aus Versehen“ ]