Menü

11. April 2021 - Leserbrief von Reinhard Frankl:

Für Grundrechte ist Dank nicht nötig

Dan­ke für den freund­li­chen und aus­führ­li­chen Be­richt zu un­se­rem Os­ter­marsch. Lei­der ist da­rin ei­ne Mel­dung ent­hal­ten, die nicht der Wahr­heit ent­spricht: »Da­für, dass er dann doch ge­neh­migt wur­de, dank­te At­tac-Sp­re­cher Rein­hard Frankl aus­drück­lich der Stadtver­waltung.«
 Ich bin mir sicher, das nicht getan zu haben, was auch Zuhörer bezeugen können.
Ich bin absolut nicht der Meinung, dass man sich für die Möglichkeit, seine Grundrechte ausüben zu können, auch noch bedanken muss. Schon gar nicht bei einer Stadtverwaltung. Grundrechte hat man/frau - oder eben  nicht. In der BRD wird zumindest behauptet, man hätte sie.
Richtig ist, dass in einem Kooperationsgespräch mit dem Ordnungsamtsleiter klargestellt wurde, dass auch durch die Beschlüsse der letzten MP-Runde das Versammlungsrecht nicht betroffen war und politische Veranstaltungen unter freiem Himmel möglich sein müssen. Das Gespräch verlief in sachlich-freundlicher Atmosphäre, wofür wir uns danach natürlich bedankt haben. Die Veranstaltung als solche stand also nie auf der Kippe.
Aufgrund der damals noch ausstehenden Verlängerung der bayerischen  Infektionsschutzbestimmungen war erst wenige Tage später klar, dass neben Kundgebungen auch ein Demonstrationszug stattfinden konnte. Wofür ich mich allerdings ausdrücklich in meiner Rede am Schluss der Veranstaltung bedankt habe, war das persönliche Engagement der Leute, die daran teilgenommen haben.

Reinhard Frankl, Aschaffenburg