2019

Globaler Klimastreik

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Hamburg  

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Demonstration: Die Kieler Woche darf keine Kriegs-Show sein:

Nein zur Kriegskonferenz des ISPK!(*)

Das Institut für Sicherheitspolitik (ISPK) an der Kieler Uni richtet auch in diesem Jahr zur Kieler Woche eine Kriegskonferenz aus. Eine Konferenz, auf der die Mittel der Seekriegsstrategie der NATO für einen Konflikt der Großmächte bei uns auf der Ostsee entworfen werden sollen. Mit markigen Worten und Bildern von Kriegsgerät wirbt das ISPK für seine diesjährige Konferenz.
Es soll um die geostrategische Neuorientierung der NATO auf den Meeren gehen. Die Konferenz will Dienstleisterin für die NATO sein, ihr strategische Konzepte zur Kriegführung an die Hand geben. Diese Konferenz ist eingebettet in eine Entwicklung, die Kieler Woche militärisch auszurichten.
Wie jedes Jahr findet im Vorfeld ein großes Seemanöver, das Baltops 2019, in dem Landesoperation in Russland geübt werden sollen, statt. Auf der Kieler Woche werden Kriegsschiffe und Waffen präsentiert und die Bundeswehr wirbt um junge Rekrutinnen und Rekruten.
Hier und in ganz Schleswig-Holstein werden Waffen für die Kriege der Welt produziert: Ob Fregatten und U-Boote im Kieler Hafen oder Kleinwaffen von Sig Sauer in Eckernförde, die Unternehmen der Region verdienen gut an dem Geschäft mit dem Tod.
Der Direktor des ISPK, Joachim Krause, beklagt trotzdem noch eine "Panikpropaganda" gegen Rüstungsexporte: Bestimmte Staaten, z. B. Saudi-Arabien, von Rüstungsexporten auszuschließen sei diskriminierend und verstoße gegen das Völkerrecht. Er schlägt vor, gänzlich auf "politische Grundsätze" bei Rüstungsexporten zu verzichten.
Wir sagen hingegen:

• Nicht Konfrontation, sondern das Bemühen um Verständigung sind das Gebot der Stunde.
• Die übergrosse Mehrheit der Menschen will Frieden. Deshalb wollen wir diese Konferenz stoppen. Wir wollen, dass von Kiel Frieden ausgeht.

Die Kieler Woche darf keine Kriegs-Show bleiben.
Deshalb fordern wir:

• Schluss mit den Kriegsmanövern zur Kieler Woche!
• Zivilklauseln an allen Hochschulen, ISPK raus aus der Uni!
• Keine Werbung für die Bundeswehr auf der Kieler Woche!
• Das Geschäft mit dem Tod ist kein Beruf wie jeder andere!
• Stoppt Rüstungsexporte! Stoppt deutsche Auslandseinsätze!
• Abrüstung statt Sozialabbau

Von Kiel geht Krieg aus - beginnen wir hier, ihn zu stoppen!
WAR STARTS HERE

UnterstützerInnen:
Pax Optima Rerum
DKP Kiel
Friedensforum Kiel
attac Kiel
IPPNW Kiel
IL Kiel
Die Linke. Kiel
linke.SDS Kiel
VVN-BdA-KV Kiel
MLPD Kiel
DFG-VK Kiel
SDAJ Kiel
Linksjugend [’solid] Kiel
Arbeitskreis Novemberrevolution, Aufstehen Kiel
marxistische linke sh
TKKG
Seebrücke Kiel
[ Flyer ]

(*) ISPK:
Institut für Sicherheitspolitik an der Kieler Universität,
Veranstalter der KISS-Konferenz:
"Kiel International Seapower Symposium"

07.07.2019  2. Aktionstag in Büchel:
                       "Das Bombengeheimnis lüften - das Unsichtbare sichtbar machen!"

Am 2. Februar 2019 läuft die 60-Tage-Frist zum INF-Vertrag aus, die US-Präsident Trump gesetzt hat. Wenn der INF-Vertrag scheitert und sich USA und Russland nicht aktiv um eine Verlängerung des START-Vertrages über 2021 hinaus bemühen, droht eine atomare Aufrüstung in Europa. US-Sicherheitsberater John Bolton fordert bereits die Produktion neuer landgestützter Marschflugkörper und eine baldige Stationierung in Europa.
Straßentheater-Aktion zur Rettung des INF-Vertrages
  8:30 Uhr Treffen der Aktivist*innen
  9:00 Uhr Beginn der Aktion vor dem US-Konsulat, Gießener Str. 30
10:00 Uhr vor dem russischen Konsulat, Eschenheimer Anlage 33
Veranstalter:
ICAN, IPPNW, DFG-VK und
die Kampagne "Büchel ist überall!"
[ ähnliche Protest-Aktion bereits im November in Berlin ]

Ab 11 Uhr tagt die Aktionskonferenz der Kampagne "Büchel ist überall!" in Mainz.

Straßentheater-Aktion zur Rettung des INF-Vertrages

Am 2. Februar läuft die 60-Tage-Frist zum INF-Vertrag aus, die US-Präsident Trump gesetzt hat. Wenn der INF-Vertrag scheitert und sich USA und Russland nicht aktiv um eine Verlängerung des START-Vertrages über 2021 hinaus bemühen, droht eine unkontrollierte atomare Aufrüstung in Europa. US-Sicherheitsberater John Bolton fordert bereits die Produktion neuer landgestützter Marschflugkörper und eine baldige Stationierung in Europa.
10:30 Uhr Treffen der Aktivist*innen auf dem Pariser Platz (Nähe Brandenburger Tor)
11:00 Uhr Beginn der Aktion vor der US-Botschaft in Berlin und
11.30 Uhr vor der russischen Botschaft in Berlin
Veranstalter:
ICAN, IPPNW, DFG-VK und
die Kampagne "Büchel ist überall!"
[ 1.2.2019: PM von IPPNW und ICAN ]