September 2017 - ICAN Germany:
Schreiben Sie an Ihre Bundestags-Kandidaten!
Atomwaffen werden international verboten. Deutschland soll dem Vertrag beitreten.
Die Vereinten Nationen haben im Juli ein internationales Atomwaffenverbot beschlossen. Ab dem 20. September kann es von Staaten unterzeichnet werden. Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland mit dabei ist. Schreiben Sie den Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl in Ihrem Wahlkreis!
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26. September 2017, 16 Uhr - Frankfurt, vor der Bethmannstraße 3:
Der Frankfurter Magistrat hat am 25. August 2017 unter dem Titel "Antisemitismus keinen Raum geben" den Beschluss gefasst, dass in Frankfurt am Main keinerlei Räumlichkeiten oder Flächen für BDS-Aktivitäten zur Verfügung gestellt werden und auch Zuschüsse sollen Vereinen oder Organisationen verwehrt werden, die die (Zitat) „antisemitischen Aktivitäten von BDS“ unterstützen. Dies soll für städtische Räumlichkeiten und Räume von städtischen Gesellschaften gelten. Gleichzeitig appelliert der Magistrat auch an private Vermieter in der Stadt, ebenso zu verfahren.
Darüber soll am 26. September 2017 in dem Frankfurter Haupt- und Finanzausschuss abgestimmt werden.
An diesem Tag werden sich an dem Recht auf freie Meiningsäußerung Interessierte in Frankfurt versammeln und den Stadtverordneten entgegenhalten,
- diesen Beschluss abzulehnen, weil der Beschluss gegen Artikel 5 der bundesrepublikanischen Verfassung verstößt ("Eine Zensur findet nicht statt")
- und weil der Vorwurf, BDS sei antisemitisch, nicht belegt werden kann.
Die Stadtverordneten sollen gefragt werden:
- Ist die Kritik an den völkerrechtswidrigen Siedlungen antisemitisch?
- Ist das Eintreten für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser antisemitisch?
- Ist die Kritik an der Besatzung ein Verbrechen?
- Ist die Forderung nach Sanktionen für Israel, die UNO-Resolutionen umzusetzen, antisemitisch?
Selbst die EU-Kommissarin für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini sagt:
"The EU stands firm in protecting freedom of expression and freedom of association in line with the Charter of Fundamental Rights of the European Union, including with regard to BDS actions carried out on this territory."
Den Stadtverordneten ist bzu raten, Art. 103 GG (Jeder soll gehört werden) zu beherzigen und sich eingehend zu informieren und eine Debatte zu führen, statt zu zensieren.
Die Demonstrierenden sollen ihre Grundrechte nicht beschneiden lassen, indem praktisch jede politische Veranstaltung mit Palästina-Bezug in Frankfurt künftig verhindert werden soll.
PalästinaForum Nahost Ffm
Verband der Palästinensischen Gemeinden Deutschland (VpGD)
[ Magistratsbeschluss ] [ Petition ] [ Offener Brief ] [ Federica Mogherini ] [ mehr ]
Einige an der Wahrung des Grundrechts auf freie Meinugsäußerung Interessierte waren vor der Tür und im Versammlungssaal präsent und haben im Ausschuss die Möglichkeit genutzt, den Antisemitismusvorwürfen zu widersprechen und für Diskussionsfreiheit einzutreten.
Ein Vertreter der Linken sprach sich wegen der bisher inhaltlich unzureichenden Debatte für eine Vertagung der Entscheidung und für eine fundiertere Diskussion über den Antisemitismusvorwurf aus.
Die weitere Erörterung und Entscheidung über die Magistratsvorlage wurde, zusammen mit einer Reihe weiterer Tagesordnungspunkte, auf den kommenden Donnerstag (28.9., ab 14.30 Uhr) vertagt.
Ort wieder
Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal "Haus Silberberg"
(Besuchereingang: Bethmannstraße 3)
3. bis 10. September 2017 bei der Ramstein-Airbase:
Ramstein-Proteste: Keinen Drohnenkrieg!
30.08.2017 Video-Aufruf von Oskar Lafontaine
04.09.2017 AfD not Welcome!
[ Eindrücke ] [ Newsletter ] [ Spenden ]
Es beteiligen sich Aktive aus mehreren attac-Regionalgruppen und attac-Mitgliedsorganisationen an den Aktionen/Veranstaltungen, z.B. aus Aschaffenburg, Berlin, Cottbus, Frankfurt, Halle, Köln, Leipzig, Lindau, München, Saarlouis, Würzburg, ...
Infoblatt (Flyer) "Stopp die Killerdrohnen"
09.09.2017 10:45 Bus von Frankfurt nach Ramstein
09.09.2017 8:45 Bus von Würzburg nach Ramstein
Dokumentation:
08.09.2017 MrMarxismo: Reden von Ann Wright, Eugen Drewermann, Daniele Ganser
09.09.2017 Radio attac Österreich: Menschenkette
09.09.2017 SWR-Video-Clip: Tausende protestieren gegen Drohnenangriffe
10.09.2019 attac Würzburg, AG Frieden: Fotos und Video
10.09.2017 attac Untere Saar: Fotos und Berichte
Stellungnahme(n):
17.09.2017 RT Deutsch: Programmbeschwerde gegen ARD
15.11.2017 Helene und Ansgar Klein: Rufmord
vom 5. bis 8. Juli 2017 - Hamburg:
Global gerecht statt G20
[ Flyer ] [ Webshop-Material ] [ SiG #20 ] [ Gipfel für globale Solidarität ]
[ Flyer "Globalisierung, Krieg und Frieden" in s/w, bunt ]
08.07.2017 TELEPOLIS, Birgit Gärtner: Die Hölle liegt also in der Schanze
18.07.2017 Stellungnahme der Friedensbewegung
19.07.2017 RUBIKON, Peter Mann: Die andere Realität
29. Juni 2017, 11:55 Uhr - Berlin, vor dem Bundestag:
Weg mit Vorratsdatenspeicherung!
Am Samstag, den 1. Juli 2017, wird die Vorratsdatenspeicherung scharf geschaltet: Deine Kontakte, deine Telefonate, die Orte, an denen du dich aufhältst - all das muss dein Kommunikationsanbieter dann speichern. Du sagst, du hast nichts verbrochen? Das ist der Großen Koalition egal. Sie hat das Gesetz zu verantworten, aufgrund dessen alle unsere Geräte ab Juli 2017 überwacht werden. Machen wir der Regierung klar, dass wir uns Überwachung niemals gefallen lassen werden!
Wir fordern ein EU-weites Verbot für jede Art von Vorratsdatenspeicherung.
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21. Juni 2017 ab 13 Uhr - Berlin, vor dem Paul-Löbe-Haus:
Mahnwache:
"Deutschland braucht keine bewaffnungsfähigen Drohnen!
vor dem Paul-Löbe-Haus, gegenüber dem Kanzleramt.
[ Einladung ]
17. Juni 2017, ab 14 Uhr - Bonn, Münsterplatz:
Kundgebung:
Widerstand gegen 50 Jahre israelische Besatzung und Vertreibung!
Im Juni 1967 eroberte Israel die Westbank, Ost-Jerusalem, den Gazastreifen und die syrischen Golan-höhen und kontrolliert diese Gebiete völkerrechtswidrig bis heute. Als Folge wurden 300.000 Palästinenser zu Flüchtlingen, nachdem durch den Krieg 1948 (Nakba) schon 750.000 Palästinenser vertrieben worden waren.
[ Flyer ]
vom 10. bis 17. Juni 2017 - Büchel:
Auf nach Büchel:
IPPNW-Protestwoche
Weiterhin bedrohen ca. 15.000 Atomwaffen das Überleben der Menschheit. 1.800 davon können innerhalb von Minuten gezündet werden. Eine einzige Atomwaffe, die über einer großen Stadt detoniert, kann über eine Million Menschen töten oder schwer verletzen. Ein Atomkrieg mit nur einem Bruchteil der globalen Atomwaffenarsenale könnte eine humanitäre Katastrophe bislang unbekannten Ausmaßes auslösen. Aschewolken würden die Sonne verdecken, Ernteausfälle würden weltweite Hungersnöte auslösen. Atomwaffen schaffen keine Sicherheit, sondern sind ein ständiges Risiko.
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10. Juni 2017 ab 10:00 Uhr - Dornstadt bei Ulm:
Kein Tag der Bundeswehr!
Eine Kundgebung und vier Mahnwachen rund um das Militärgelände sind angemeldet. Die Hauptkundgebung wird vor den Toren der Rommel-Kaserne stattfinden.
[ Flyer ]
9. Juni 2017, 12 Uhr bis 17.30 Uhr - Rüsselsheim:
Die Bundeswehr wollen wir nicht - und schon gar nicht auf Volksfesten!
Veranstalter:
Friedensbündnis Hessentag
[ Flyer ]
Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Sommer 2017)
Kurz vor Ende der 18. Legislatorperiode des Bundestags werden die Mitglieder des Haushaltsausschusses als letzte Instanz durch Nichtbewilligung der Gelder die Anschaffung von Kampfdrohnen mit ihren unabsehbaren katastrophalen, den Frieden gefährdenden Folgen stoppen können. Ein Appell an deren Gewissen kann nur lauten:
Keine Kampfdrohnen!
[ Appell ( PDF ) ] [ unterstützende Gruppen ] [ unterstützende Personen ]
[ Unterschriftenliste ( Leerformular ) ]
Appelle:
07.12.2015 Offener Brief an SPD: "Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!"
05.04.2016 Evangelischer Friedensbeauftragter kritisiert Einsatz von Kampfdrohnen
12.05.2017 FKB: Brief an die Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses
12.06.2017 Brief von Bernhard V. an SPD-Abgeordnete
17.06.2017 Briefe zum Drohnenkrieg in Afghanistan
an Sigmar Gabriel und SPD-Abgeordnete
von Ed Kinane und Nick Mottern (beide von Initiativen in den USA)
22.06.2017 Harald Fuchs: Appell an einen SPD-Bundestagsabgeordneten
30.06.2017 Brief von Elsa Rassbach an die Mitglieder des Haushaltsausschusses
Durchgeführte Aktionen und andere öffentliche Veranstaltungen:
28.05.2017 ND: »Gottes Gören« stören umstrittene Predigt mit von der Leyen
31.05.2017 Aktion vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (mit Fotos)
07.06.2017 nRhZ: "Selig sind die Frieden stiften" - mit Kampfdrohnen (Fotos / Video)
21.06.2017 Mahnwache vor dem Bundestag ( Video-Aufzeichnung bei FaceBook! )
Weitere Aktionsmöglichkeiten:
Vorführung des Dokumentarfilms "National Bird" in Kinos und Sälen
Stellungnahmen und Berichte:
11.03.2017 "Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Extralegale Tötungen verbieten!"
( PDF / Print-Vorlage ) Berichte:
18.05.2017 Kino-Start des Dokumentarfilms "National Bird"
23.05.2017 attac: Attac ist Kooperationspartner für Kinofilm "NATIONAL BIRD"
26.05.2017 Tagesspiegel: Proteste beim Kirchentag [ Fotos ]
26.05.2017 ARD: Drohnendeal durch die Hintertür
28.05.2017 ND: »Gottes Gören« stören umstrittene Predigt mit von der Leyen
29.05.2017 IPPNW: Deutschland braucht keine bewaffnungsfähigen Kampfdrohnen!
30.05.2017 jW: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!
30.05.2017 DFG-VK: Aufruf zum Protest beim OLG Düsseldorf am 31. Mai 2017:
Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!
31.05.2017 Gericht gibt Grünes Licht
31.05.2017 Andrej Hunko: Gerichtsentscheidung ist doppelt fatal
31.05.2017 Ag!: Entscheidung über dt. Kampfdrohnen noch vor der Sommerpause
01.06.2017 IMI: Jetzt aber schnell! Waffenfähige Heron TP-Drohne
02.06.2017 report-D: Grünes Licht für die Anschaffung von israelischen Kampfdrohnen
06.06.2017 DFG-VK: "Deutschland braucht keine bewaffnungsfähige Kampfdrohnen!"
07.06.2017 nRhZ: "Selig sind die Frieden stiften" - mit Kampfdrohnen (Fotos / Video)
13.06.2017 DFG-VK: Kampfdrohnen für Bundeswehr: Jetzt SPD-Abgeordnete anrufen!
15.06.2017 Stopp Air Base Ramstein:
Drohnen töten täglich - Drohnen produzieren Terroristen (PDF)
17.06.2017 Jüdische Stimme: "Die Bundeswehr trifft eine falsche Wahl"
19.06.2017 KfdF: Friedensaktivisten fordern internat. Verbot bewaffneter Drohnen
19.06.2017 Tobias Pflüger: Gegen den Aufrüstungswahn der großen Koalition
20.06.2017 Ag!: Neue Probleme bei Beschaffung bewaffneter Drohnen
21.06.2017 FinanzNachrichten: Oberlandesgericht Düsseldorf vertagt Drohnen-Deal
21.06.2017 Mahnwache: "Deutschland braucht keine bewaffnungsfähigen Drohnen!"
22.06.2017 Sputnik: Mahnwache vor Bundestag gegen Drohnen
22.06.2017 N-TV: Koalition streitet um bewaffnete Drohnen
23.06.2017 SZ: Bundeswehr ohne Drohnen
27.06.2017 Handelsblatt: SPD lehnt Drohnen-Beschaffung ab
27.06.2017 PM der SPD-Bundestagsfraktion: "So nicht, Frau Ministerin"
27.06.2017 KnowDrones: Germans Take Historic Stance Against Afing Drones
29.06.2017 Ha'aretz: German Lawmakers Block Israeli Drone Deal ...
Archiv früherer Initiativen:
10.10.2013 IMI-FAQ zum Thema "Drohnenkrieg"
10.12.2013 Global Anti-Drone Network: Drone Warfare
12.12.2013 Global Anti-Drone Network: Ban Weaponized Drones!
15.12.2013 Drohnen-Kampagne: "Bewaffnete Drohnen ächten!"
30.06.2014 Verteidigungsausschuss: Drohneneinsatz bleibt umstritten
04.10.2014 attac: Global Day of Action
12.12.2016 Andreas Zumach: Interview in Würzburg
vom 21. bis 25. Mai 2017 - Brüssel:
Protestaktionen um den NATO Gipfel
Frieden als Ziel, aber auch als Weg des Handels prägt die intensiven Vorbereitungen der friedlichen aber gewaltigen Aktionen gegen das Kriegsbündnis in Brüssel:
- Schon am 21. Mai wird das internationale Camp eröffnet
- Aktionen des zivilen Ungehorsams werden die Tage des Gipfels begleiten
- Am 24. Mai findet eine internationale Demonstration mit sicher tausenden von Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Brüssel statt.
- Am 25. Mai veranstaltet die belgische Friedensbewegung und das Bündnis No to War - No to NATO sowie weitere Organisationen einen Gegengipfel. Friedliche Alternativen zur NATO sind möglich, der Dinosaurier NATO gehört abgeschafft.
Weitere Informationen zu den verschiedenen Aktionen der Friedensbewegung sind auf den folgenden Webseiten erhältlich:
[ www.no-to-nato.org ] [ www.no-to-nato.de ] [ www.stopnato2017.org ]
27.04.2017 Presse-Erklärung zum Vorbereitungstreffen am 23. April in Köln
01.05.2017 Anti-NATO-Zeitung zum Verteilen am 1. Mai
vom 12. bis 15. Mai 2017 - Unterlüß:

Aktionstage
In Unterlüß in der Südheide (zwischen Celle und Uelzen) wird seit 1899 Kriegsgerät und Munition produziert.
Nicht nur in den beiden Weltkriegen des letzten Jahrhunderts hat das Unternehmen kräftig profitiert, auch jetzt freut es sich öffentlich über die vielen Krisen und Kriege weltweit.
Um die ohnehin schon zu laxen deutschen Rüstungsexportbeschränkungen besser umgehen zu können, will Rheinmetall auch noch eine Panzerfabrik in der Türkei bauen.
Es gibt also Gründe genug, den Protest auch in Unterlüß auszudrücken, nicht nur wie am 6. Mai am Firmensitz von Rheinmetall in Düsseldorf oder am 9. Mai bei der Aktionärsversammlung in Berlin.
- Ab Freitag, 12. Mai, wird es ein Camp in Unterlüß geben;
- am Sonntag, 14. Mai, 10:00 Uhr: thematischer Gottesdienst in der Friedenskirche von Unterlüß;
- am Sonntag, 14. Mai, 14:00 Uhr: Spaziergang zu den / um die Rheinmetall-Fabriken mit orts- und sachkundiger Begleitung;
- am Montag, 15. Mai, Blockade-Aktion.
Unterlüß hat einen Bahnhof, in dem stündlich der DB-Metronom verkehrt. Der Bahnhof ist 1,5 km vom Camp und 400 m von der Kirche entfernt.
Veranstalter:
[ Flyer ] Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte
[ Flyer ] Jugendnetzwerk für politische Aktionen (JunepA)
6. Mai 2017 - Düsseldorf:
"Legt den Leo an die Kette - Demo und kreative Aktionen"
[ Fotos ]
15. April 2017, 11 Uhr - München, Stachus:

15. April 2017 - Ellwangen, Clemens Ronnefeldt:
Ostermarschrede
Einige Links zum im Redetext angesprochenen:
- Papst Franziskus kritisiert Waffenbranche
- Kölner Stadtanzeiger vom 30.11.2016, S. 24
- Die Bank spielt nicht mit
- Neue Energie, Ausgabe 02/2017, S. 21.
Die Zitate von Nietzsche bis M. L. King verdankt C.R. Walter Wink,
Verwandlung der Mächte. Eine Theologie der Gewaltfreiheit.
Regensburg 2014, S. 109f.
15. April 2017, 11 Uhr - Aschaffenburg, Stiftsplatz:
10. April 2017, 18.15 Uhr - Hamburg, am Mönckebrunne:
Protestaktion der "Montagsdemonstranten"
gegen die Trump-Regierung wegen der Luftangriffe auf Syrien
Mönckebergstraße
Veranstalter: Koordinierungsgruppe der Hamburger Montagsdemo
[ weitere Informationen über gleichzeitige Aktionen in anderen Städten ]
18. Februar 2017, 13:00 / 15:00 - München, Stachus / Marienplatz:
Aufruf zu Protesten gegen die NATO "Sicherheits"-Konferenz:
Frieden statt NATO - Nein zum Krieg!
Auf der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) im Februar 2017 versammeln sich die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, vor allem aus den NATO-Staaten, den Hauptverantwortlichen für das Flüchtlingselend, für Krieg, Armut und ökologische Katastrophen. Ihnen geht es – entgegen ihrer Selbstdarstellung – weder um die friedliche Lösung von Konflikten, noch um Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, sondern um die Aufrechterhaltung ihrer weltweiten Vorherrschaft und um die Profitinteressen multinationaler Konzerne.
Vor allem aber ist die SIKO ein Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als "humanitäre Interventionen" verkauft werden.
- Das Kriegsbündnis NATO ist eine Bedrohung für die ganze Menschheit
- Schluss mit dem Krieg in Syrien
- Schluss mit der militärischen Mobilmachung gegen Russland
- Deutschland ist bei jedem Krieg dabei
[ Aufruf ] [ Aufruf unterstützen ] [ Rede von Eugen Drewermann (YouTube) ]
[ Unerhörte Reden von Lisa Fitz und Eugen Drewermann (bei YouTube) ]
[ 17.02.2017: Reden von Daniela Dahn und Fabian Scheidler ]
14. Januar 2017, 11 Uhr - Kiel, Holstenplatz:
Kieler Appell mit Infotisch und Kundgebung:
Nein zum militärischen Aufmarsch gegen Rußland!
- Wir fordern die deutsche Regierung und den deutschen Bundestag auf, die Sanktionen gegen Rußland zu beenden,
- die deutschen Truppen aus dem Baltikum abzuziehen,
- den amerikanischen Truppen den Durchmarsch durch Deutschland zu verbieten
- und sich in der NATO für ein Ende der Konfrontation mit Rußland einzusetzen.
- Wir rufen den Oberbürgermeister und die Ratsversammlung der Stadt Kiel auf, sich gegen Militärtransporte durch Kiel auszusprechen
Veranstalter:
Kieler Friedensforum
[ Flyer ] [ NATO-Aufmarsch ]
13. Januar 2017 um 3 vor 12 Uhr - Hamburg, auf dem Jungfernstieg (Flaggenplatz):
Krieg beginnt mit Manövern
- Wir erklären der Bevölkerung in Rußland den Frieden.
Kundgebung auf dem Jungfernstieg in Hamburg (Flaggenplatz)
Wir rufen auf, mit uns gegen die Kriegsvorbereitungen zu protestieren
Veranstalter:
Anti-Militaristisch- / Friedensbewegte aus verschiedenen Hamburger Gruppen, u.a. Attac HH
[ Flyer ]
7. Januar 2017, 12:00 Uhr - Berlin, am Pariser Platz:
Mahnwache an der US-amerikanischen Botschaft
kurze Ansprache v. Lühr Henken [ Video_#1 (ca. 7 Min.) ] [ Text ] [ Video_#2 (ca. 3 Min.) ]
7. Januar 2017, 12 Uhr - Bremerhaven, Große Kirche:
Bremerhavener Appell:
Nein zum Säbelrasseln - Truppenverlegung stoppen!
Wir wollen die Militärtransporte über Bremerhaven stoppen und rufen dazu auf, in weiteren Städten und Gemeinden kreativen und entschlossenen Protest zu entwickeln. Wir rufen die Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Kommunalparlamente auf, sich mit allen Mitteln den Militärtransporten durch ihre Städte und über ihre Häfen entgegenzustellen.
- Keine NATO-Manöver in Europa und weltweit
- Schluss mit den deutschen Kriegseinsätzen
- Waffenexporte stoppen
- Für eine solidarische und gerechte Welt
Wir rufen auf, mit uns zu demonstrieren.
[ Flyer ] [ Hamburger Forum für Völkerverständigung u. weltweite Abrüstung ] [ attac HH ] [ veränderbarer HHer 2-Seiten-Flyer ( DOC / ODT ) ]
Berichte über das Vorhaben: [ Welt ] [ Zeit ] [ MOZ ] n-tv: [ 13.12.2016 ] [ 14.12.2016 ] [RT-deutsch ]
Berichte über den Protest: [ Bremer Friedensforum ] [ NDR ] [ junge Welt ]
[ Rede von Tobias Pflüger auf der Friedensdemo in Bremverhaven ]
Berichte der U.S.Army:
01.11.2016: Führung der DB hat schnell auf eine Einladung der U.S. Army reagiert
04.11.2016: Die U.S. Army Europe wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken
09.11.2016: US-Panzerbrigade beginnt mit Verschiffung ihrer Ausrüstung nach Europa
16.12.2016: Vorgeschobenes US-Nachschubdepot in den Niederlanden offiziell eröffnet