2016

Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen

Demonstration in der Lautenschlagerstraße
[ Unterstützerkreis (darunter auch Attac Stuttgart) ] [ Aufruf ]

"Bewegungsfreiheit ist ein Menschenrecht - außer für die Palästinenser ..."

Berner Mahnwache für einen gerechten Frieden in Israel/Palästina
[ Flyer ]

Große Friedensdemonstration:
Die Waffen nieder!
Unterstützt wird der Aufruf u.a. von Attac Deutschland und von folgenden Attac-Gruppen:
Attac Berlin Forum Solidarische Ökonomie e.V.
Attac Leipzig
Attac Siegen
Attac Untere Saar
Attac Würzburg
Wissenschaftlicher Beirat von Attac

Flyer der AG Globalisierung und Krieg: Rüstungsexporte stoppen!

Es gibt eine Mitfahrbörse: Wenn Eure Friedensgruppe einen Bus organisiert, meldet Euch bitte möglichst bald beim Aktionsbüro, damit der Bus in der Mitfahrbörse eingetragen werden kann. Gebt dabei bitte Abfahrzeit- und Ort, Fahrtkosten und eine Kontaktadresse Eurer Gruppe an.Bitte teilt dem Büro auch andere Formen der Beteiligung, z. B.  Mitfahrgelegenheiten mit. 

Redebeiträge von

• Angelika Claußen (IPPNW)
• Lena Kreymann (Jugendbündnis)
• Kuvvet Isahn Lordoglu
• Mike Nagler (attac Deutschand)
• Wiltrud Rösch-Metzler (pax christi)
• Sahra Wagenknecht (die Linke, Video-Aufzeichnung)

Auch in 2016 demonstriert die Friedensbewegung wieder am 3. Oktober im niederrheinischen Kalkar gegen die dortige Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale. In diesem Jahr findet eine ganz besondere Aktion statt: Eine Doppel-Aktion mit Stationen in Kalkar und Essen. Nicht nur die Luftwaffen-Kommandozentralen, die u.a. die Kriegseinsätze der Bundesluftwaffe in Syrien und auf anderen Schauplätzen steuern, sind in Kalkar angesiedelt. Auch eine militärische Denkfabrik, das Joint Air Power Competence Center hat hier seinen Sitz. Und dieses JAPCC führt direkt nach dem 3. Oktober in Essen seine jährliche Tagung durch, um Kriegsszenarien in der heutigen Zeit durchzuplanen. Klar, dass wir das nicht ohne Protest hinnehmen. Daher fahren wir nach der Demonstration mit Bussen und PKW nach Essen, um dort an einem großen Friedens- und Protestfest vor dem Hauptbahnhof teilzunehmen.
In Essen werden unter anderem Eugen Drewermann und Sevim Dagdelen auftreten, in Kalkar Andreas Zumach.  
Kommt alle am 3. Oktober nach Kalkar und anschließend nach Essen.

Aufruf zu Mahnwachen in Berlin
vor der russischen und der US-amerikanischen Botschaft

Frieden für Aleppo und ganz Syrien!

Bombardierungen beenden und Islamisten entwaffnen!

von 11.00 bis 12.00 Uhr vor der russischen Botschaft, Unter den Linden 63-65
und anschließend
von etwa 12.15 bis 13.15 Uhr vor der Botschaft der USA, Pariser Platz 2

Mit Mahnwachen vor der Botschaft der Russischen Föderation und anschließend vor der Botschaft der USA wird die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am kommenden Mittwoch in Berlin gegen den mit großer Wucht wieder aufgeflammten Krieg in Syrien demonstrieren. Angesichts der schweren Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung in Aleppo und anderen Städten ruft die Menschenrechtsorganisation dringend zur Teilnahme an der Friedensaktion auf.
Die GfbV wird Russland dazu auffordern, die Bombardierung der von islamistischen Rebellen kontrollierten Stadtviertel im Osten von Aleppo einzustellen und das befreundete syrische Regime dazu zu bringen, seine Luftwaffe sofort zurückzurufen. Die USA sollen dafür sorgen, dass alle radikalislamistischen Gruppen im Raum Aleppo entwaffnet werden oder sich zumindest an eine Feuerpause halten. Nur so kann nach Auffassung der GfbV eine Massenflucht aus dem vom Regime kontrollierten Teil der Stadt verhindert werden. Dort leben noch etwa 1,5 Millionen Menschen, darunter mindestens 100.000 Christen, Armenier, Assyrer/Chaldäer/Aramäer, Kurden, Aleviten, Ismailiten, Schiiten, Yeziden etc. Für sie sind die radikalislamistischen Gruppen, die Aleppo zu einer rein-sunnitischen arabischen Stadt machen wollen, eine tödliche Bedrohung.
Während Russland, der Iran und schiitische Milizen das syrische Regime mit allen Mitteln unterstützen, rüsten die USA, andere NATO-Staaten, Saudi-Arabien und Katar die Radikalislamisten immer weiter auf. Auch die islamistisch geprägte Regierung Türkei unterstützt die Islamisten. Denn sie will die im Norden Syriens entstandene „Oase des Friedens“ zerstören will. Dort konnten Kurden zusammen mit ihren assyro-aramäischen, arabischen und turkmenischen Verbündeten die islamistischen Gruppierungen sowie Assads Truppen vertreiben. Die Kurden halten sich konsequent an eine säkulare politische Agenda. Sie haben bereits Hunderttausende Flüchtlinge in den von Ihnen kontrollierten Regionen aufgenommen.
Kontakt: GfbV-Nahostreferent Dr. Kamal Sido

Kundgebung von 17.00 bis 19.00 Uhr
in der Düsseldorferstraße vor der alten Stadtbibliothek
Krieg beginnt hier - Auf die Straße zum Antikriegstag!
Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße. Deutschland beteiligt sich an Kriegen fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der weiteren Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.
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Schlussakkord dem Drohnenmord: Blockade des AFRICOM in Stuttgart
Mit unserer Konzert-Blockade stellen wir uns gegen Todeslisten, Kampfdrohnen und Krieg von deutschem Boden.
Für die sofortige Schließung des AFRICOM in Stuttgart-Möhringen und aller Militär-Kommandozentralen.
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war-startshere-Camp 2016: Krieg. Macht. Flucht.
Antimilitaristisch Campen und Handeln am Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide  
Zu diesem Camp laden wir alle ein, die sich gegen Krieg und Militarisierung, gegen Ausgrenzung und Abschottung engagieren oder daran interessiert sind, sich zu informieren und sich mit diesen Themen auseinanderzusetzen. Und wir bitten um Spenden!
Bei diesem (inzwischen fünften!) Camp der internationalen Kampagne "war-starts-here - Krieg beginnt hier, und hier wollen wir ihn stoppen" wollen wir unser Augenmerk auf die Ursachen und Folgen der kriegerischen Verhältnisse richten. Wir hoffen auf viele Menschen, denen die Themen Krieg, Flucht und Migration ein Anliegen sind; die mit uns darüber diskutieren, und die auch praktisch eingreifen wollen.
Inzwischen ist aus dieser Idee ein umfangreiches und spannendes Programm entstanden, mit vielen Workshops und auch kulturellen Highlights. Auf unserer Website könnt Ihr Euch darüber informieren.
Das Camp soll ein Ort werden, an dem sich alle wohlfühlen; an dem sie sich austauschen, diskutieren, sich vernetzen und auch Spaß haben können; von hier sollen Impulse für weitere antimilitaristische und antirassistische Arbeit ausgehen. Damit all dies gelingt, braucht es Deine / Eure Beteiligung und Unterstützung. Jede und jeder ist herzlich willkommen und kann sich einbringen, beim Aufbau der Infrastruktur und im Camp-Alltag, bei der Beteiligung an Diskussionen und Aktionen.
[ Aufruf ] [ Programm ]

Anlässlich der provokativen NATO-Manöver an der russischen Westgrenze und des in Warschau am 8. und 9.Juli 2016 stattfindenden NATO-Gipfels führen Gegner der NATO-Aggression in ganz Europa Protestaktionen durch, in Warschau selbst eine große internationale Demonstration. Auch wird ein Gegengipfel veranstaltet.
In Aachen werden "Die Unbelehrbaren für Frieden und Völkerverständigung" (UFFUV), das sind Kriegsgegner aus verschiedenen Gruppen und friedenspolitischen Zusammenhängen Aachens, eine satirisch-szenische Protest-Aktion unter anderem mit als Soldaten maskierten Puppen durchführen.
Die Aktion startet am Samstag, 9.Juli 2016 um 12 Uhr am Elisenbrunnen/Ecke Hartmannstraße. Der Zug zieht über die Füßgängerzonen Krämerstraße, Hof, Markt bis zur Pontstraße Richtung "Molkerei"/Apollo-Kino und wieder zurück. Zwischendurch finden mehrere kurze Ansprachen statt.
[ Flyer ] [ mehr ]

Deutliches Signal der deutschen Zivilgesellschaft für ein Verbot von Atomwaffen
Am 8. Juli 2016 setzen wieder Bürgermeister vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen, für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen:
Die Flagge des weltweiten Städtebündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) wird in über 100 deutschen Städten gehisst. Das Netzwerk fordert mit dem Flaggentag den Verhandlungsbeginn für ein ausnahmsloses Verbot von Atomwaffen.
[ mehr ]

Stopp Ramstein – Kein Drohnenkrieg

Der Stützpunkt der US- amerikanischen Luftwaffe (nähe Kaiserslautern in Rheinland-Pfalz) ist eine wesentliche Schaltzentrale im weltweiten Krieg der USA mit Kampfdrohnen. Die BRD unterstützt praktisch die Kriege der USA durch die Überlassung dieser und anderer Stützpunkte in Deutschland. Die Kampagne Stopp Ramstein will auf die Bedeutung dieser Stützpunkte aufmerksam machen, will verhindern, dass von Deutschland aus Krieg geführt wird.
Die Kampagne fordert von Bundestag und Bundesregierung, daß die Nutzung der Basis für die Drohnenkriegsführung verboten wird und die Satelliten-Relaisstation geschlossen wird, die zur Übertragung der Zieldaten dient.
[ mehr ] [ Newsletter vom 1.6.2016 ]

Fotoaktion und Ostermarsch

Pressemitteilung vom 23. März 2016

Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird die Friedensbewegung an den Ostertagen erneut darauf aufmerksam machen, dass die Flucht Hunderttausender nach Europa Ursachen hat. Ursachen, für die die Politik Deutschlands mitverantwortlich ist.

Die Bundeswehreinsätze im Vorderen Orient oder in Afrika und Waffenlieferungen in Krisenregionen sind nicht Teil einer Lösung für diese Konflikte. Sie machen Deutschland zu einem Teil des Problems. Die vorgeblichen "Stabilisierungspartner" der Bundesregierung erweisen sich immer häufiger als gefährliche Brandstifter. Weder Saudi Arabien noch die Türkei leisten Beiträge zur friedlichen Konfliktbeilegung - das Gegenteil ist der Fall.

Größere Aufmerksamkeit verdienen in diesem Jahr auch die Bemühungen der Großen Koalition, wieder deutlich mehr Geld für Rüstung und Militär auszugeben. Eine größere Bundeswehr und neue Geschenke an die Rüstungsindustrie sind kein Beitrag zu Frieden. Jeder Euro, der dafür zusätzlich ausgegeben wird, fehlt da wo er wirklich wirksam wäre: Bei der Bekämpfung der Flucht- und Kriegsursachen, der Integration der Geflohenen bei uns, bei der zivilen Krisenprävention und bei der Konversion der Rüstungsindustrie in Deutschland, für die der Waffenexport heute das Standbein ist.

Natürlich werden die Ostermärsche auch 2016 wieder auf traditionelle Anliegen der Friedensbewegung hinweisen. Dazu gehören zum Beispiel die Ächtung atomarer Waffen und der Abzug dieser Waffen aus Deutschland. Dieses Thema begleitet die Ostermärsche von Anbeginn an. Die Ostermärsche finden traditionell in regionaler und lokaler Verantwortung statt. Attac hat sich immer als Teil der Friedensbewegung verstanden und wir sollten uns in den Orten an den vielfältigen Aktionen beteiligen.

Hier findet sich eine (nicht ganz vollständige) Übersicht über regionale Aktionen: http://ostermarsch.friedenskooperative.de/node/1?para=all

Aktionstag zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung:
Mahnwachen für Tair Kaminer
[ Flyer ]
Veranstalter sind bundesweit
Connection e.V. und
AWC Deutschland e.V. – Weltbürger & Weltbürgerinnen
Termine in diversen Ortschaften

09.01.2016: „Warum ich verweigere“ – Erklärung von Taïr Kaminer