[ attac ] [ NATO-"Sicherheits"-Konferenz ]

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27. Dezember 2009 - 2. Januar 2010:

Gaza Friedensmarsch:

Für ein Ende der Blockade in Gaza !

Mit einem großen Friedensmarsch über die Grenze nach Gaza setzen Hunderte Menschen unterschiedlichster Nationen ein Zeichen und fordern ein Ende der andauernden Blockade des Gazastreifens, die eine eklatante Verletzung des Völkerrechts ist.

[ Flyer ] [ Berichte ][ Berichte der Münchner BIFA ]

[ Solidaritätserklärung zum Gaza-Friedensmarsch / LAG FIP ]

[ Cairo Declaration: ( in Englisch ) ( in Deutsch ) ]

[ 31.12.2009: "Free Gaza" - Solidaritätsaktion am Hermannplatz in Berlin ]

3. Dezember 2009 - Mahnwachen der Friedensbewegung in Berlin:

    Die erste Mahnwache findet von 08.30 Uhr bis 09.00 Uhr an der
Dorotheenstraße/Ebertstraße
statt.

Die zweite Mahnwache beginnt um 09.00 Uhr auf dem Platz des 18. März
(Brandenburger Tor, Westseite). Sie wird bis 15.00 Uhr angemeldet und
bis zum Schluss der Abstimmung im Bundestag durchgeführt
(Lautsprecher/Megafon, Transparente, Blumenzeichen, Infomaterial).
Anschlussmöglichkeit für Teilnehmer/-innen aus anderen Bundesländern.  

Kanada, Japan und die Niederlande wollen ihre Truppen abziehen, aber die
Bundesregierung denkt über mehr Soldaten in Afghanistan nach. Im
Bundestag hat sie am 26. November die Verlängerung des Einsatzes der
Bundeswehr in Afghanistan beantragt. Am 3. Dezember sollen die
Bundestagsabgeordneten darüber abstimmen. Die Friedensbewegung ruft
deshalb zu Mahnwachen am Tag der Abstimmung auf:

"Gebt dem Frieden eine Chance -- Truppen raus aus Afghanistan"

Afghanistan erlebt das blutigste Jahr seit dem Einmarsch der
NATO-Truppen im Jahr 2001: Zwischen Januar und Oktober 2009 starben 445 ausländische Soldaten und über 1.500 Zivilisten. Die Strategie der NATO ist gescheitert, wie die jüngsten "Präsidentenwahl" erneut gezeigt hat. Doch anstatt den Kurs zu wechseln und sich vom Hindukusch
zurückzuziehen, fordern Politiker und Militärs noch mehr Soldaten -- auch
von Deutschland.

Laut ARD-Deutschlandtrend von Juli 2009 ist die Zahl derer, die für den
schnellstmöglichen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan sind, auf 69
Prozent angestiegen. Die Friedensbewegung hat die Frage jetzt bundesweit
mit Abstimmungsaktionen auf die Straße gebracht: "Sind Sie für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?" Die Antwort ist
ein klares NEIN!

Die Friedensbewegung ruft auf:

Kommt am 3. Dezember zu den Mahnwachen, um der Meinung der
Bevölkerungsmehrheit Nachdruck zu verleihen:

Keine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan!

Von 8.30 Uhr bis   9.00 Uhr -- Dorotheenstraße/Ebertstraße
Von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr -- Brandenburger Tor (Westseite), Platz des 18. März.

Bereits am Sonnabend, dem 28. November, findet ab 17.00 Uhr vor dem
Brandenburger Tor eine Videokundgebung gegen den Krieg in Afghanistan
statt. Hier werden u.a. die Berliner Ergebnisse der Abstimmungsaktion
der Friedensbewegung bekannt gegeben. Kommt zur Kundgebung!

Weitere Informationen und Materialien:

http://www.afghanistankampagne.de
http://www.schritte-zur-abruestung.de
http://www.afghanistandemo.de
http://www.frieden-mitmachen.de
http://www.frieden-mitmachen.de/32/keine_verlaengerung_des__afghanistankriegseinsatzes

30. November 2009 - Friedensbewegung in Berlin:

Protestkundgebung, 30.11.2009, 10:00 bis 13:00 Uhr

Südlich vom Bundeskanzleramt 
Wiese zwischen Paul-Löbe-Allee und Heinrich- von-Gagern-Straße
(westliche Verlängerung des Platzes der Republik)
U- und S-Bahnhof Brandenburger Tor, Bus 100

Am 30.11.2009 wird in Berlin eine gemeinsame Sitzung der deutschen und der israelischen Regierung stattfinden. Im Jahr 2008 waren regelmäßige Konsultationen der beiden Regierungen beschlossen worden und hatte in Israel eine erste Zusammenkunft dieser Art stattgefunden.

Wir protestieren aus Anlass der gemeinsamen Kabinettsitzung der Regierungen Israels und Deutschlands gegen die Besatzungs-, Siedlungs- und Kriegspolitik der israelischen Regierung und die menschenverachtende Blockade des Gazastreifens. Gemeinsame Kabinettsitzungen bestärken Israel in seiner Haltung. Es muss aber für Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.

[ vollständiger Aufruf ]

[ 05.12.2009 - Uri Avnery: Der Gipfel von Kitsch ]

27. November 2009 - Berlin, pax christi:

Völkerrechtsverletzungen der israelischen Militärbesatzung müssen Thema der deutsch-israelischen Konsultationen am 30.11.09 in Berlin sein  

pax christi-Nahostkommission unterstützt den Aufruf zur Mahnwache

Wenn sich am Montag Teile der israelischen Regierung mit Teilen der deutschen Regierung treffen, muss auch über die Völkerrechtsverletzungen der  israelischen Militärbesatzung geredet werden. Das fordert der

“Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel
– für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden”

darunter die Jüdische Stimme für gerechten Frieden, die Palästinensische Gemeinde Deutschland, die katholische Friedensbewegung pax christi, IPPNW.

Mit einer Mahnwache protestieren die Friedens- und Solidaritätsgruppen, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung gegen die Besatzungs-, Siedlungs- und Kriegspolitik der israelischen Regierung und gegen die Kollektivstrafe Blockade des Gazastreifen.

[ vollständige Pressemitteilung ]

1. September 2009 - Friedensbewegung:

70 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs:

Zahlreiche Aktivitäten der Friedens- und Gewerkschaftsbewegung zum Antikriegstag 2009 (1. September) - Pressemitteilungen des "Friedensratschlags" und der "Friedenskooperative" 

[ vollständiger Artikel ] [ Eine Erklärung aus der Friedensbewegung ] 

23. August 2009 - Berlin:

Am Sonntag, den 23. August, veranstaltet das Bündnis

"Truppen raus aus Afghanistan"
eine Aktionskonferenz in Berlin, um der Kampagne zur Beendigung des Afghanistankriegs neuen Schwung zu verleihen.

Die Konferenz findet im Haus am Mehringplatz 1 (Nähe Ostbahnhof) statt und dauert von 12 Uhr bis 17 Uhr.

Weitere Infos/Kontakt zur Aktionskonferenz:
Reiner Braun, mailto:hr.braun@gmx.net oder Peter Strutynski

[ Einladung ]  [ Vortrag von Lühr Henken ]

4. Juli 2009 . attac Hannover u.v.a.m.:

Celler Trialog beenden – Für eine Welt ohne Krieg!

Vom 8. bis 10. Juli 2009 findet im niedersächsischen Celle das dritte Jahr in Folge der „Celler Trialog“ statt. Dieses „Diskussionsforum für Außen- und Sicherheitspolitik“ wird bereits als „nationales Pendant zur Sicherheitskonferenz“ (SiKo) in München gehandelt. Initiiert wurde das Treffen vom Aufsichtsratsvorsitzenden der Commerzbank, Klaus-Peter Müller, und dem Bundesministerium der Verteidigung, unterstützt durch die 1. Panzerdivision Hannover, welche den militärischen Partner des Trialogs repräsentiert. Genau wie die SiKo steht der Celler Trialog für Krieg, Ausbeutung, Aufrüstung und zunehmende Militarisierung der Gesellschaft.
[ mehr ]

19. Juni 2009 - pax christi und Friedensdekade:

Verpflichtung Deutschlands gegen israelische Mauer in Palästina

pax christi Rottenburg-Stuttgart und die Ökumenische Friedensdekade geben Aktionskarten gegen die Mauer im von Israel besetzten Westjordanland heraus. Die Karten appellieren an die Bundesregierung, sich für einen Abbau der von Israel völkerrechtswidrig auf palästinensischem Land errichteten Mauer einzusetzen.

[ Postkartenaktion ]

15. Mai 2009 - Kundgebung und Demonstration in Heidelberg:

19. April 2009 - Demonstration in Berlin:

Solidarität mit dem Widerstand gegen die Mauer in Palästina!
Stoppt die brutale Repression der gewaltfreien Proteste!

Demonstration in Berlin
Sonntag  19. April 2009  16.00 Uhr
Heinrichplatz, Berlin Kreuzberg

Am Freitag, dem 17. April 2009 wurde ein Bewohner des Dorfes  Bil'in während der wöchentlichen Freitags-Demonstration gegen die Mauer von der israelischen Armee ermordet. Bassem Abu Rahmeh, 29 Jahre alt, wurde aus kurzer Entfernung mit einem 40mm Hochgeschwindigkeits-Tränengasgeschoss  in die Brust geschossen. Diese
speziellen Tränengaskanister  haben eine Reichweite von bis zu  500 Metern, werden aber häufig aus kurzer Entfernung direkt auf DemonstrantInnen abgefeuert.  Erst am 13. März war der US-amerikanische Aktivist Tristan Anderson von einem Tränengaskanister dieser Art lebensgefährlich am Kopf verletzt worden, er liegt seitdem im Koma. Das Ausmaß seiner erlitten Gehirnschäden ist bis zu diesem Zeitpunkt ungewiss.

Das Dorf  Bilin demonstriert seit Februar 2005 jeden Freitag gewaltfrei, kreativ und gemeinsam mit israelischen und internationalen AktivistInnen gegen die Mauer, die das Dorf von fast 60% seines Landes abschneidet. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat die Mauer für illegal erklärt und im Falle von Bil‘in hat selbst das Höchste Gericht in Israel wiederholt entschieden, dass der Verlauf der Mauer nicht auf Sicherheitskriterien basiert, sondern auf den Ausbauplänen der israelischen Siedlung Modi’in Illit und daher geändert werden muss. Dies ist jedoch bisher nicht geschehen.

Vor Bassem Abu Rahmeh wurden bereits 17 andere Palästinenser, davon zehn Minderjährige, bei gewaltfreien Protesten gegen die Mauer von israelischen Streitkräften ermordet. Tausende palästinensische, israelische und internationale AktivistInnen wurden bei derartigen Protesten verhaftet und z.T. schwer verletzt. Sie brauchen unsere Solidarität – hier und vor Ort – um weiter gemeinsam für eine emanzipatorische Zukunft im Nahen Osten kämpfen zu können.

Wir trauern um unseren Freund Bassem.
Wir wollen unsere Wut gegen die israelische Besatzungspolitik und ihre
Unterstützung durch die deutsche Regierung auf die Straße tragen!
Keine deutschen Waffen nach Israel – und auch sonst nirgendwo hin!

UnterstützerInnen:
AK-Nahost Berlin,
Anarchists Against the Wall,
Baobab Infoladen Eine Welt,
Bundesweiter Koordinationskreis und Kampagne "Stoppt die Mauer
in Palästina - Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel",
International Solidarity Movement,
International Women’s Peace Service-Berlin,
Internationale Liga für Menschenrechte,
IsraelInnen gegen den Krieg,
Jüdische Stimme für gerechten Frieden
Nahostkommittee in der Friko

Weitere Informationen unter:
www.palsolidarity.org         
www.bilin-village.org      
www.awalls.org

[ Presse-Mitteilung der Internationalen Liga für Menschenrechte ]

09.07.2004:
[ Presse-Erklärung des IGH in Deutsch ]
[ IGH-Rechtsgutachten in Englisch ]

28. März 2009 - Demonsration in Berlin, attac Berlin:

Wir demonstrieren heute unter dem Motto  "Wir zahlen nicht für Eure Krise" für globale Umverteilung und einen gerechten Umgang mit der Krise.
In der schwersten Wirtschaftskrise seit mindestens 80 Jahren bestimmen zusammenbrechende Banken und Unternehmen seit über einem Jahr die Schlagzeilen.
Nur in Strassburg wird gefeiert: Anfang April begeht dort die NATO mit viel Pomp ihren 60. Und sie hat - leider - guten Grund zum Feiern: Mit dem Zusammenbruch ihres Gegners, des Warschauer Paktes, wurde sie eigentlich überflüssig und hätte sich auflösen müssen. Stattdessen aber erfand sie in Windeseile neue Bedrohungen und breitete sich, entgegen aller Zusagen, nach Osteuropa aus. Aus dem Militärpakt wurde ganz offiziell ein Interventions- und Angriffspakt zur Durchsetzung "westlicher Interessen".

[ vollständige Rede (auf der Demo in Berlin) ]

14. März 2009 - attac Kiel und Andere:

Demonstration

"Kein Frieden mit der NATO"

Samstag 14.3.2009, 14 Uhr,
Asmus -- Bremer - Platz, Kiel

Wir rufen dazu auf, sich den KriegstreiberInnen immer und überall in
den Weg zu stellen. Eine Welt ohne NATO ist nötig!
Für eine freie und solidarische Gesellschaft!"

AufruferInnen:

Jugendclub Courage, Deutsche Friedensgesellschaft --
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Revolution, Avanti, ATTAC -- Kiel,
Linksjugend ['solid] Kiel, DIE LINKE Kreisverbände Kiel und Rendsburg --
Eckernförde, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, Deutsche
kommunistische Partei Kiel

[ mehr ]

6. bis 8. Februar 2009 - NATO-"Sicherheitskonferenz":

     Auch ohne Horst Teltschik wird die "Sicherheitskonferenz" 2009 in München stattfinden, und zwar vom 6.-8. Februar im Bayerischen Hof. Erneut ist ein breites Bündnis aus pazifistischen, sozialen, globalisierungskritischen und antikapitalistischen Gruppierungen unterwegs, um die Aktionen gegen die SiKo zu organisieren und zu unterstützen. [ mehr ] [ Fotos ]  

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