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Aktionswoche „Atomwaffenverbot durchsetzen“

Aktionstag am 7. Juli in Büchel in der Eifel gegen die dort lagernden US-Atombomben, zu dem evangelische Christen aus verschiedenen Landeskirchen und die katholische  Friedensorganisation Pax Christi aufgerufen haben.
Der ökumenische Gottesdienst beginnt um 11.58 Uhr am Haupttor des Fliegerhorstes Büchel. Am 25. Januar 2018 wurde die so  gennannte Weltuntergangsuhr auf zwei Minuten vor Zwölf gestellt.
Das Programm des Aktionstages:
11.00 Uhr Anreise, Musikprogramm
11.58 Uhr Ökumenischer Gottesdienst
mit Schriftführer Pastor Renke Brahms, Bremen,  Friedensbeauftragter des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD)
und  Diakon Hope Rauguth, Geistlicher Beirat pax christi Deutschland
Mittagspause
13.45 Uhr Kulturprogramm mit Musik und Kurzansprachen
15.15 Uhr Gemeinsame Symbolhandlung
16.00 Uhr Abschluss und Heimreise
Bereits mehr als 55 000 Personen haben eine Petition unterzeichnet mit der Forderung an die Bundesregierung, dem Atomwaffen-Verbotsantrag zuzustimmen und die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen.
Zuletzt im Juni 2018 lehnte Außenminister Heiko  Maas die Unterzeichnung des Verbotsantrags ab.
Die Petition kann hier unterzeichnet werden.
Weitere Informationen zum Aktionstag am 7.7.2018 finden sich hier.

Der Frankfurter Magistrat hat am 25. August 2017 unter dem Titel "Antisemitismus keinen Raum geben" den Beschluss gefasst, dass in Frankfurt am Main keinerlei Räumlichkeiten oder Flächen für BDS-Aktivitäten zur Verfügung gestellt werden und auch Zuschüsse sollen Vereinen oder Organisationen verwehrt werden, die die (Zitat) „antisemitischen Aktivitäten von BDS“ unterstützen. Dies soll für städtische Räumlichkeiten und Räume von städtischen Gesellschaften gelten. Gleichzeitig appelliert der Magistrat auch an private Vermieter in der Stadt, ebenso zu verfahren.
Darüber soll am 26. September 2017 in dem Frankfurter Haupt- und Finanzausschuss abgestimmt werden.
An diesem Tag werden sich an dem Recht auf freie Meiningsäußerung Interessierte in Frankfurt versammeln und den Stadtverordneten entgegenhalten,

• diesen Beschluss abzulehnen, weil der Beschluss gegen Artikel 5 der bundesrepublikanischen Verfassung verstößt ("Eine Zensur findet nicht statt")
• und weil der Vorwurf, BDS sei antisemitisch, nicht belegt werden kann.

Die Stadtverordneten sollen gefragt werden:

• Ist die Kritik an den völkerrechtswidrigen Siedlungen antisemitisch?
• Ist das Eintreten für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser antisemitisch?
• Ist die Kritik an der Besatzung ein Verbrechen?
• Ist die Forderung nach Sanktionen für Israel, die UNO-Resolutionen umzusetzen, antisemitisch?

Selbst die EU-Kommissarin für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini sagt:
"The EU stands firm in protecting freedom of expression and freedom of association in line with the Charter of Fundamental Rights of the European Union, including with regard to BDS actions carried out on this territory."
Den Stadtverordneten ist bzu raten, Art. 103 GG (Jeder soll gehört werden) zu beherzigen und sich eingehend zu informieren und eine Debatte zu führen, statt zu zensieren.
Die Demonstrierenden sollen ihre Grundrechte nicht beschneiden lassen, indem praktisch jede politische Veranstaltung mit Palästina-Bezug in Frankfurt künftig verhindert werden soll.
PalästinaForum Nahost Ffm
Verband der Palästinensischen Gemeinden Deutschland (VpGD)
[ Magistratsbeschluss ] [ Petition ] [ Offener Brief ] [ Federica Mogherini ] [ mehr ]

Einige an der Wahrung des Grundrechts auf freie Meinugsäußerung Interessierte waren vor der Tür und im Versammlungssaal präsent und haben im Ausschuss die Möglichkeit genutzt, den Antisemitismusvorwürfen zu widersprechen und für Diskussionsfreiheit einzutreten.

Ein Vertreter der Linken sprach sich wegen der bisher inhaltlich unzureichenden Debatte für eine Vertagung der Entscheidung und  für eine fundiertere Diskussion über den Antisemitismusvorwurf aus.

Die weitere Erörterung und Entscheidung über die Magistratsvorlage wurde, zusammen mit einer Reihe weiterer Tagesordnungspunkte, auf den kommenden Donnerstag (28.9., ab 14.30 Uhr) vertagt.

Ort wieder 

Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal "Haus Silberberg"

(Besuchereingang: Bethmannstraße 3)

 Global gerecht statt G20

[ Flyer ] [ Webshop-Material ] [ SiG #20 ] [ Gipfel für globale Solidarität ]

[ Flyer "Globalisierung, Krieg und Frieden" in s/w, bunt ]

08.07.2017 TELEPOLIS, Birgit Gärtner: Die Hölle liegt also in der Schanze  
18.07.2017 Stellungnahme der Friedensbewegung    
19.07.2017 RUBIKON, Peter Mann: Die andere Realität  

Kundgebung:

Widerstand gegen 50 Jahre israelische Besatzung und Vertreibung!

Im Juni 1967 eroberte Israel die Westbank, Ost-Jerusalem, den Gazastreifen und die syrischen Golan-höhen und kontrolliert diese Gebiete völkerrechtswidrig bis heute. Als Folge wurden 300.000 Palästinenser zu Flüchtlingen, nachdem durch den Krieg 1948 (Nakba) schon 750.000 Palästinenser vertrieben worden waren.
[ Flyer ]

Auf nach Büchel:

IPPNW-Protestwoche

Weiterhin bedrohen ca. 15.000  Atomwaffen  das Überleben der Menschheit.  1.800 davon können innerhalb von Minuten gezündet werden. Eine einzige Atomwaffe, die über einer großen Stadt detoniert, kann über eine Million Menschen töten oder schwer verletzen. Ein  Atomkrieg mit nur einem Bruchteil der globalen Atomwaffenarsenale könnte eine  humanitäre Katastrophe bislang  unbekannten Ausmaßes auslösen. Aschewolken würden die Sonne  verdecken, Ernteausfälle würden weltweite Hungersnöte auslösen.  Atomwaffen schaffen keine Sicherheit, sondern sind ein ständiges Risiko.
[ mehr ]

Kein Tag der Bundeswehr!

Eine Kundgebung und vier Mahnwachen rund um das Militärgelände sind angemeldet. Die Hauptkundgebung wird vor den Toren der Rommel-Kaserne stattfinden.
[ Flyer ]

Die Bundeswehr wollen wir nicht -  und schon gar nicht  auf Volksfesten!

Veranstalter:
Friedensbündnis Hessentag
[ Flyer ]

Protestaktionen um den NATO Gipfel

Frieden als Ziel, aber auch als Weg des Handels prägt die intensiven Vorbereitungen der friedlichen aber gewaltigen Aktionen gegen das Kriegsbündnis in Brüssel:

•     Schon am 21. Mai wird das internationale Camp eröffnet
•     Aktionen des zivilen Ungehorsams werden die Tage des Gipfels begleiten
•     Am 24. Mai findet eine internationale Demonstration mit sicher tausenden von Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Brüssel statt.
•     Am 25. Mai veranstaltet die belgische Friedensbewegung und das Bündnis No to War - No to NATO sowie weitere Organisationen einen Gegengipfel. Friedliche Alternativen zur NATO sind möglich, der Dinosaurier NATO gehört abgeschafft.

Weitere Informationen zu den verschiedenen Aktionen der Friedensbewegung sind auf den folgenden Webseiten erhältlich:
[ www.no-to-nato.org ] [ www.no-to-nato.de ] [ www.stopnato2017.org ]

27.04.2017 Presse-Erklärung zum Vorbereitungstreffen am 23. April in Köln
01.05.2017 Anti-NATO-Zeitung zum Verteilen am 1. Mai

Kieler Appell mit Infotisch und Kundgebung:

Nein zum militärischen Aufmarsch gegen Rußland!

• Wir fordern die deutsche Regierung und den deutschen Bundestag auf, die Sanktionen gegen Rußland zu beenden,
• die deutschen Truppen aus dem Baltikum abzuziehen,
• den amerikanischen Truppen den Durchmarsch durch Deutschland zu verbieten
• und sich in der NATO für ein Ende der Konfrontation mit Rußland einzusetzen.
• Wir rufen den Oberbürgermeister und die Ratsversammlung der Stadt   Kiel   auf,   sich   gegen   Militärtransporte   durch   Kiel auszusprechen

Veranstalter:
Kieler Friedensforum
[ Flyer ] [ NATO-Aufmarsch ]

Krieg beginnt mit Manövern

- Wir erklären der Bevölkerung in Rußland den Frieden.

Kundgebung auf dem Jungfernstieg in Hamburg (Flaggenplatz)
Wir rufen auf, mit uns gegen die Kriegsvorbereitungen zu protestieren
Veranstalter:
Anti-Militaristisch- / Friedensbewegte aus verschiedenen Hamburger Gruppen, u.a. Attac HH
[ Flyer ]

Mahnwache an der US-amerikanischen Botschaft

kurze Ansprache v. Lühr Henken [ Video_#1 (ca. 7 Min.) ] [ Text ] [ Video_#2 (ca. 3 Min.) ]

Bremerhavener Appell:

Nein zum Säbelrasseln - Truppenverlegung stoppen!

Wir wollen die Militärtransporte über Bremerhaven stoppen und rufen dazu auf, in weiteren Städten und Gemeinden kreativen und entschlossenen Protest zu entwickeln. Wir rufen die Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Kommunalparlamente auf, sich mit allen Mitteln den Militärtransporten durch ihre Städte und über ihre Häfen entgegenzustellen.

• Keine NATO-Manöver in Europa und weltweit
• Schluss mit den deutschen Kriegseinsätzen
• Waffenexporte stoppen
• Für eine solidarische und gerechte Welt

Wir rufen auf, mit uns zu demonstrieren.
[ Flyer ] [ Hamburger Forum für Völkerverständigung u. weltweite Abrüstung ] [ attac HH ] [ veränderbarer HHer 2-Seiten-Flyer ( DOC / ODT ) ]

Berichte über das Vorhaben:  [ Welt ] [ Zeit ] [ MOZ ] n-tv: [ 13.12.2016 ] [ 14.12.2016 ] [RT-deutsch ]

Berichte über den Protest: [ Bremer Friedensforum ] [ NDR ] [ junge Welt ]

[ Rede von Tobias Pflüger auf der Friedensdemo in Bremverhaven ]

Berichte der U.S.Army:
01.11.2016: Führung der DB hat schnell auf eine Einladung der U.S. Army reagiert
04.11.2016: Die U.S. Army Europe wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken
09.11.2016: US-Panzerbrigade beginnt mit Verschiffung ihrer Ausrüstung nach Europa
16.12.2016: Vorgeschobenes US-Nachschubdepot in den Niederlanden offiziell eröffnet

Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen

Demonstration in der Lautenschlagerstraße
[ Unterstützerkreis (darunter auch Attac Stuttgart) ] [ Aufruf ]

"Bewegungsfreiheit ist ein Menschenrecht - außer für die Palästinenser ..."

Berner Mahnwache für einen gerechten Frieden in Israel/Palästina
[ Flyer ]

Attac verleiht Federica Mogherini
"Goldenen Panzer für Aufrüstung und Abschottung"

Aktivisten stören Verleihung von Bonner Demokratiepreis an EU-Kommissarin

Auch in 2016 demonstriert die Friedensbewegung wieder am 3. Oktober im niederrheinischen Kalkar gegen die dortige Bundeswehr- und NATO-Kommandozentrale. In diesem Jahr findet eine ganz besondere Aktion statt: Eine Doppel-Aktion mit Stationen in Kalkar und Essen. Nicht nur die Luftwaffen-Kommandozentralen, die u.a. die Kriegseinsätze der Bundesluftwaffe in Syrien und auf anderen Schauplätzen steuern, sind in Kalkar angesiedelt. Auch eine militärische Denkfabrik, das Joint Air Power Competence Center hat hier seinen Sitz. Und dieses JAPCC führt direkt nach dem 3. Oktober in Essen seine jährliche Tagung durch, um Kriegsszenarien in der heutigen Zeit durchzuplanen. Klar, dass wir das nicht ohne Protest hinnehmen. Daher fahren wir nach der Demonstration mit Bussen und PKW nach Essen, um dort an einem großen Friedens- und Protestfest vor dem Hauptbahnhof teilzunehmen.
In Essen werden unter anderem Eugen Drewermann und Sevim Dagdelen auftreten, in Kalkar Andreas Zumach.  
Kommt alle am 3. Oktober nach Kalkar und anschließend nach Essen.

Aufruf zu Mahnwachen in Berlin
vor der russischen und der US-amerikanischen Botschaft

Frieden für Aleppo und ganz Syrien!

Bombardierungen beenden und Islamisten entwaffnen!

von 11.00 bis 12.00 Uhr vor der russischen Botschaft, Unter den Linden 63-65
und anschließend
von etwa 12.15 bis 13.15 Uhr vor der Botschaft der USA, Pariser Platz 2

Mit Mahnwachen vor der Botschaft der Russischen Föderation und anschließend vor der Botschaft der USA wird die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am kommenden Mittwoch in Berlin gegen den mit großer Wucht wieder aufgeflammten Krieg in Syrien demonstrieren. Angesichts der schweren Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung in Aleppo und anderen Städten ruft die Menschenrechtsorganisation dringend zur Teilnahme an der Friedensaktion auf.
Die GfbV wird Russland dazu auffordern, die Bombardierung der von islamistischen Rebellen kontrollierten Stadtviertel im Osten von Aleppo einzustellen und das befreundete syrische Regime dazu zu bringen, seine Luftwaffe sofort zurückzurufen. Die USA sollen dafür sorgen, dass alle radikalislamistischen Gruppen im Raum Aleppo entwaffnet werden oder sich zumindest an eine Feuerpause halten. Nur so kann nach Auffassung der GfbV eine Massenflucht aus dem vom Regime kontrollierten Teil der Stadt verhindert werden. Dort leben noch etwa 1,5 Millionen Menschen, darunter mindestens 100.000 Christen, Armenier, Assyrer/Chaldäer/Aramäer, Kurden, Aleviten, Ismailiten, Schiiten, Yeziden etc. Für sie sind die radikalislamistischen Gruppen, die Aleppo zu einer rein-sunnitischen arabischen Stadt machen wollen, eine tödliche Bedrohung.
Während Russland, der Iran und schiitische Milizen das syrische Regime mit allen Mitteln unterstützen, rüsten die USA, andere NATO-Staaten, Saudi-Arabien und Katar die Radikalislamisten immer weiter auf. Auch die islamistisch geprägte Regierung Türkei unterstützt die Islamisten. Denn sie will die im Norden Syriens entstandene „Oase des Friedens“ zerstören will. Dort konnten Kurden zusammen mit ihren assyro-aramäischen, arabischen und turkmenischen Verbündeten die islamistischen Gruppierungen sowie Assads Truppen vertreiben. Die Kurden halten sich konsequent an eine säkulare politische Agenda. Sie haben bereits Hunderttausende Flüchtlinge in den von Ihnen kontrollierten Regionen aufgenommen.
Kontakt: GfbV-Nahostreferent Dr. Kamal Sido

Kundgebung von 17.00 bis 19.00 Uhr
in der Düsseldorferstraße vor der alten Stadtbibliothek
Krieg beginnt hier - Auf die Straße zum Antikriegstag!
Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße. Deutschland beteiligt sich an Kriegen fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der weiteren Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.
[ mehr ]

Schlussakkord dem Drohnenmord: Blockade des AFRICOM in Stuttgart
Mit unserer Konzert-Blockade stellen wir uns gegen Todeslisten, Kampfdrohnen und Krieg von deutschem Boden.
Für die sofortige Schließung des AFRICOM in Stuttgart-Möhringen und aller Militär-Kommandozentralen.
[ mehr ]

war-startshere-Camp 2016: Krieg. Macht. Flucht.
Antimilitaristisch Campen und Handeln am Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide  
Zu diesem Camp laden wir alle ein, die sich gegen Krieg und Militarisierung, gegen Ausgrenzung und Abschottung engagieren oder daran interessiert sind, sich zu informieren und sich mit diesen Themen auseinanderzusetzen. Und wir bitten um Spenden!
Bei diesem (inzwischen fünften!) Camp der internationalen Kampagne "war-starts-here - Krieg beginnt hier, und hier wollen wir ihn stoppen" wollen wir unser Augenmerk auf die Ursachen und Folgen der kriegerischen Verhältnisse richten. Wir hoffen auf viele Menschen, denen die Themen Krieg, Flucht und Migration ein Anliegen sind; die mit uns darüber diskutieren, und die auch praktisch eingreifen wollen.
Inzwischen ist aus dieser Idee ein umfangreiches und spannendes Programm entstanden, mit vielen Workshops und auch kulturellen Highlights. Auf unserer Website könnt Ihr Euch darüber informieren.
Das Camp soll ein Ort werden, an dem sich alle wohlfühlen; an dem sie sich austauschen, diskutieren, sich vernetzen und auch Spaß haben können; von hier sollen Impulse für weitere antimilitaristische und antirassistische Arbeit ausgehen. Damit all dies gelingt, braucht es Deine / Eure Beteiligung und Unterstützung. Jede und jeder ist herzlich willkommen und kann sich einbringen, beim Aufbau der Infrastruktur und im Camp-Alltag, bei der Beteiligung an Diskussionen und Aktionen.
[ Aufruf ] [ Programm ]

Anlässlich der provokativen NATO-Manöver an der russischen Westgrenze und des in Warschau am 8. und 9.Juli 2016 stattfindenden NATO-Gipfels führen Gegner der NATO-Aggression in ganz Europa Protestaktionen durch, in Warschau selbst eine große internationale Demonstration. Auch wird ein Gegengipfel veranstaltet.
In Aachen werden "Die Unbelehrbaren für Frieden und Völkerverständigung" (UFFUV), das sind Kriegsgegner aus verschiedenen Gruppen und friedenspolitischen Zusammenhängen Aachens, eine satirisch-szenische Protest-Aktion unter anderem mit als Soldaten maskierten Puppen durchführen.
Die Aktion startet am Samstag, 9.Juli 2016 um 12 Uhr am Elisenbrunnen/Ecke Hartmannstraße. Der Zug zieht über die Füßgängerzonen Krämerstraße, Hof, Markt bis zur Pontstraße Richtung "Molkerei"/Apollo-Kino und wieder zurück. Zwischendurch finden mehrere kurze Ansprachen statt.
[ Flyer ] [ mehr ]

Deutliches Signal der deutschen Zivilgesellschaft für ein Verbot von Atomwaffen
Am 8. Juli 2016 setzen wieder Bürgermeister vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen, für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen:
Die Flagge des weltweiten Städtebündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) wird in über 100 deutschen Städten gehisst. Das Netzwerk fordert mit dem Flaggentag den Verhandlungsbeginn für ein ausnahmsloses Verbot von Atomwaffen.
[ mehr ]

WAR STARTS HERE - Keine Kriegs-Konferenz in Kiel!
Demonstration , ausgehend vom Startpunkt ISPK/Politikwissenschaften
Ecke Olshausenstraße/Westring
Zur Kieler Woche richtet das Institut für Sicherheitspolitik (ISPK)  gemeinsam mit der NATO schon zum zweiten Mal die „Kiel Conference“ aus. Experten aus Militär, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft beraten dort über strategische, ökonomische und militärische Interessen im Ostseeraum, im Geheimen.
In diesem Jahre geht es um die Arktis, ihre Rohstoffe und die neuen See(handels)wege in Folge der Eisschmelze. Damit wird der Konflikt zwischen Russland, China, den USA und einer von Deutschland dominierten EU angeheizt. Schon jetzt löst in der Ostsee ein Militärmanöver das andere ab. Die Ostsee ist zum Brennpunkt internationaler Konflikte geworden.
"Kieler Universität und Kieler Woche müssen dem Frieden verpflichtet bleiben, nicht dem Krieg. Darum gehen wir auf die Straße. Geh mit!“
Organisiert wird die Demo - wie bereits im letzten Jahr - von einem breiten antimilitaristischen
Bündnis. ATTAC-Kiel ruft mit dazu auf.

Stopp Ramstein – Kein Drohnenkrieg

Der Stützpunkt der US- amerikanischen Luftwaffe (nähe Kaiserslautern in Rheinland-Pfalz) ist eine wesentliche Schaltzentrale im weltweiten Krieg der USA mit Kampfdrohnen. Die BRD unterstützt praktisch die Kriege der USA durch die Überlassung dieser und anderer Stützpunkte in Deutschland. Die Kampagne Stopp Ramstein will auf die Bedeutung dieser Stützpunkte aufmerksam machen, will verhindern, dass von Deutschland aus Krieg geführt wird.
Die Kampagne fordert von Bundestag und Bundesregierung, daß die Nutzung der Basis für die Drohnenkriegsführung verboten wird und die Satelliten-Relaisstation geschlossen wird, die zur Übertragung der Zieldaten dient.
[ mehr ] [ Newsletter vom 1.6.2016 ]

Aktionstag zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung:
Mahnwachen für Tair Kaminer
[ Flyer ]
Veranstalter sind bundesweit
Connection e.V. und
AWC Deutschland e.V. – Weltbürger & Weltbürgerinnen
Termine in diversen Ortschaften

09.01.2016: „Warum ich verweigere“ – Erklärung von Taïr Kaminer

Fotoaktion und Ostermarsch

Pressemitteilung vom 23. März 2016

Fluchtursachen bekämpfen
- Schluss mit Armut, Krieg und Terror!

anschließend Demonstrationszug durch die Innenstadt
Abschlusskundgebung: Schöntal, Eingang City-Galerie

• Friedliche Konfliktbeilegung in der Ukraine!
• Finger weg von Kampfdrohnen
  – zivile Produktion statt Rüstungsexporte!
• Gegen die Militarisierung der Gesellschaft
  – Bundeswehr raus aus Schulen und Hochschulen!
• Weg mit den mörderischen F
• Für Frieden im Nahen und Mittleren Osten
  – gegen jede deutsche Kriegsbeteiligung!
• reihandelsverträgen!
• Freizügigkeit für die Menschen – Grenzen dem Kapital!
• Eine friedliche Welt ist möglich!

UnterstützerInnen (in alphabet. Reihenfolge):
afa-Kreis (Aktionsgem. f. Arbeitnehmerfragen i. d. ev. luth. Kirche Bayern),
Aschaffenburger Freidenker e.V.,
BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN,
DIE LINKE,
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW),
Nord-Süd-Forum,
Pax Christi,
SPD OV AB Stadtmitte,
Volkshaus Halkevi

Flugblatt mit Aufruf zum Herunterladen
Redebeitrag N. Wagener, GRÜNE JUGEND
Redebeitrag R. Frankl, ATTAC
Von der Lizenz zum Plündern zur Lizenz zum Töten (2002)
Drei Mythen über den globalen Freihandel
Presse-Bericht im Main-Echo

Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird die Friedensbewegung an den Ostertagen erneut darauf aufmerksam machen, dass die Flucht Hunderttausender nach Europa Ursachen hat. Ursachen, für die die Politik Deutschlands mitverantwortlich ist.

Die Bundeswehreinsätze im Vorderen Orient oder in Afrika und Waffenlieferungen in Krisenregionen sind nicht Teil einer Lösung für diese Konflikte. Sie machen Deutschland zu einem Teil des Problems. Die vorgeblichen "Stabilisierungspartner" der Bundesregierung erweisen sich immer häufiger als gefährliche Brandstifter. Weder Saudi Arabien noch die Türkei leisten Beiträge zur friedlichen Konfliktbeilegung - das Gegenteil ist der Fall.

Größere Aufmerksamkeit verdienen in diesem Jahr auch die Bemühungen der Großen Koalition, wieder deutlich mehr Geld für Rüstung und Militär auszugeben. Eine größere Bundeswehr und neue Geschenke an die Rüstungsindustrie sind kein Beitrag zu Frieden. Jeder Euro, der dafür zusätzlich ausgegeben wird, fehlt da wo er wirklich wirksam wäre: Bei der Bekämpfung der Flucht- und Kriegsursachen, der Integration der Geflohenen bei uns, bei der zivilen Krisenprävention und bei der Konversion der Rüstungsindustrie in Deutschland, für die der Waffenexport heute das Standbein ist.

Natürlich werden die Ostermärsche auch 2016 wieder auf traditionelle Anliegen der Friedensbewegung hinweisen. Dazu gehören zum Beispiel die Ächtung atomarer Waffen und der Abzug dieser Waffen aus Deutschland. Dieses Thema begleitet die Ostermärsche von Anbeginn an. Die Ostermärsche finden traditionell in regionaler und lokaler Verantwortung statt. Attac hat sich immer als Teil der Friedensbewegung verstanden und wir sollten uns in den Orten an den vielfältigen Aktionen beteiligen.

Hier findet sich eine (nicht ganz vollständige) Übersicht über regionale Aktionen: http://ostermarsch.friedenskooperative.de/node/1?para=all

Am Donnerstag, 17.12.2015 werden zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Mit der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan“ und der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer“ soll die Militärpräsenz der Bundeswehr im Ausland für ein weiteres Jahr verlängert werden.
ACTIVE ENDEAVOUR wurde nach dem Inkrafttreten des Bündnisfalls nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags am 26. Oktober 2001 offziell begonnen. Mit der weiteren Entsendung von Soldaten nach Afghanistan wird der Krieg am Hindukusch fortgesetzt, die geostrategischen Interessen der USA unterstützt und die deutsche Außenpolitik militarisiert.
Darüber hinaus wird eine Verbundene Debatte zum Thema „60 Jahre Bundeswehr“ auf der Tagesordnung stehen, bei der die Bundesregierung die Bundeswehr als notwendig und sinnvoll darstellen wird. Auch wird ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Panzerlieferung nach Katar stoppen“ diskutiert.
Die Friedensbewegung setzt sich für ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr ein und fordert einen schnellen Rückzug aller Bundeswehrtruppen aus dem Ausland. Gleichzeitig wollen wir unsere Forderung nach einem sofortigen Verbot von Rüstungsexporten deutlich zeigen.

Gemeinsam fordern wir:

• Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!

• Keine Militarisierung der Außenpolitik!

• Kein Afghanistanmandat für die Bundeswehr!
  Kompletter Abzug vom Hindukusch sofort!

• Sofortige Beendigung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer!

   

Platz der Republik (Reichstagswiese, auf dem befestigten Platz vor dem Bundestag)

Flugblattverteilaktion:
„Krieg ist Terror" - wir lehnen die Militärintervention in Syrien ab."
Attac Aschaffenburg verteilt zusammen mit den Friedenstrommlern dieses Flugblatt am Donnerstagmorgen in der Innenstadt. Für attac ist der von der Bundesregierung beschlossene Kriegseinsatz völkerrechtswidrig. Attac fordert den Stopp aller Rüstungsexporte und die Trockenlegung aller Finanzierungsquellen des „Islamischen Staates“ sowie anderer terroristischer Milizen. Treffpunkt ist die Herstallstraße Höhe Buchhandlung Diekmann um 9:30 Uhr.
[ Flyer ]

Münchner Friedensbündnis
OCCUPEACE
Münchner Friedensparade
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus

Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (Gruppe München)
Internationaler Versöhnungsbund - Regionalgruppe München
Welt Ohne Kriege e.V., u.w.

Die Bundesregierung will die Bundeswehr in Syrien einsetzen. Dieser Einsatz wäre völkerrechtswidrig. Er würde den Konflikt weiter anheizen und die internationalen Spannungen verschärfen. Deutschland würde Kriegspartei.
[ mehr ]

Frieden und Neutralität statt EU-Militarisierung!
Nach einem mehrmonatigem Diskussionsprozess im Rahmen der Plattform "60 Jahre Neutralität" haben FriedensaktivistInnen aus verschiedenen Gruppen und Initiativen den Aufruf "60 Jahre Neutralität: Friede und Neutralität statt EU-Militarisierung!" beschlossen. Auf Grundlage dieses Aufrufs werden wir am 60. Jahrestag der Beschlussfassung der immerwährenden Neutralität - in Wien eine Straßenaktion durchführen.
Ort: Burgtheater, Ecke Universitätsring/Josef Meinrad-Platz
[ mehr ]

12-10.2015: 20 Jahre EU-Beitritt: Teil 5: Chronologie fortgesetzter Neutralitätsverletzungen

Stop the Madness!
Peace Now march from Rabin Square to Kaplan Street
Joined by varous other peace and human rights groups.
These difficult days - days of violence, fear and pain - are only reinforcing our understanding that there will not be real security here until there's peace through a negotiated solution.
Only a political process that will lead to the end of our control over millions of Palestinians will end the bloody conflict between the two peoples and allow Israelis and Palestinians to live in peace and quiet. The only way to prevent further deterioration is through a two state solution.

Join us this Saturday

• To protest the government actions that are pushing us away from a solution.
• To protest extreme right-wing provocations.
• To call upon Israeli society to choose a different path.

24.10.2015: Rede von Pfarrer Hans Christoph Stoodt bei der Palästina-Kundgebung
24.10.2015: Rede von Matthias Jochheim (IPPNW) bei der Palästina-Kundgebung
24.10.2015: »Es geht um Arm gegen Reich, nicht um Hamas und Israel«

Wenn die Schreie des kleinen Ali Dawabsheh nicht gehört werden, als er in seinem Bett schlief und durch das Feuer jüdischer Siedler lebendig samt seiner Familie verbrannte; Wenn der 13-jährige Ahmad von israelischen Polizisten erschossen wird und vor laufender Kamera verblutet; Wenn die Mutter zusehen muss, wie ihre 15-järige Tochter „Marah“ grundlos auf dem Schulweg vom israelischen Sicherheitsdienst angeschossen wird, dann darf man nicht länger schweigen.
Wenn das Leben jedes einzelnen unter Besatzung lebenden Menschen bedroht wird, dann ist die Besatzung die höchste Form des Terrors. Das einzige, was die heutige palästinensische Jugend von Israel kennt, ist die Besatzungsarmee und ihre bewaffneten fanatischen Siedler, die das Land rauben und den Palästinensern das Leben mit jedem Mittel unerträglich machen wollen. Die ununterbrochene Diskriminierung dieser Palästinenser und die immer brutaler werdende Besatzungsarmee dürfen und können nicht mehr hingenommen werden.

Täglich werden Palästinenser getötet, verwundet, festgenommen und ohne Anklage und Gerichtsverfahren in Gefängnisse gesperrt (sog. Administrativhaft). Die Menschen in Gaza leben durch die Blockade im größten Gefängnis der Welt.

Diese Besatzung ist das einzige Apartheidsystem der Gegenwart.

Dies ist kein religiöser Konflikt, und auch keiner zwischen zwei gleich mächtigen Fronten, sondern zwischen einer übermächtigen Besatzung und einem besetzten Volk.

 

• Ende der israelischen Besatzung

• Freiheit für Palästina

• Stopp der Siedlungen

• Schluss mit der Administrativhaft

   

Veranstalter
Die Palästinensischen Gemeinden Koblenz, Paderborn, Münster, Neuss

Demonstration und Menschenkette gegen NATO-Kommandozentrale in Kalkar
Die militärischen Einrichtungen, die in Kalkar und Uedem seit Jahren ausgebaut werden, sind ein Bruch des Vertrages zur Deutschen Einheit, den dieses Land am 3. Oktober feiert: Der Vertrag zur Deutschen Einheit enthält, ebenso wie der mit den vier Siegermächten USA, Großbritannien, Sowjetunion und Frankreich geschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag, die Verpflichtung, dass von deutschem Boden kein Krieg ausgehen darf. Beide Verträge bekräftigen die Bereitschaft, die Sicherheit durch wirksame Maßnahmen zur Rüstungskontrolle, Abrüstung und Vertrauensbildung zu stärken. Im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sollen friedliche Lösungen geschaffen werden.
[ Aufruf ] [ unterzeichnen ] [ Demonstartion ]

Kundgebung zum Antikriegstag 2015
[ Redebeitrag von R. Frankl ]

Ermittlungen wegen Landesverrats machen freie Berichterstattung zum untragbaren Risiko für Journalistinnen und Journalisten sowie die Medien, für die sie schreiben. Das tut der Demokratie nicht gut. Denn in ihr muss die Presse ihr Recht frei und uneingeschränkt wahrnehmen können, ohne dabei eingeschüchtert zu werden.
Das gilt insbesondere in einer Zeit, in der die Massenüberwachung der Bevölkerung aus- und Grundrechte abgebaut werden, während Geheimdienste faktisch nicht kontrolliert werden.

S-Bahnhof Friedrichstraße Berlin – Dorothea-Schlegel-Platz
Die Route der Demo führt vom S-Bahnhof Friedrichstraße zum Justizministerium in der Mohrenstraße.

[ mehr ]

01.08.2015 Martialisches, äffisches Machtgehabe
31.07.2015 Mahnwache vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz – Köln
31.07.2015 Die Wächter der Inkompetenz
31.07.2015 Vorwurf Landesverrat
30.07.2015 Verrat an der Demokratie
30.07.2015 Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org

Unterstützende Organisationen:
SYP – SaveYourPrivacy
No-Spy.org
Piratenpartei Kreisverband Stuttgart
Piratenpartei Landesverband Baden-Württemberg
DIE LINKE Kreisverband Stuttgart
Linksjugend [‚solid] Stuttgart
Die Anstifter
Anonymous Stuttgart
FDP Kreisverband Stuttgart
Jusos Stuttgart
SÖS LINKE PluS
DKP Stuttgart
Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg
[ mehr ]

15:00 Uhr Kundgebung, Universität Kiel (Ecke Olshausenstraße / Westring),
16:00 Uhr Demonstration
Die Kieler Woche wird immer mehr zur Kriegs-Show. Die größten NATO-Manöver in der Ostsee seit Ende des Kalten Krieges finden statt. Auf der Kieler Woche sind 30 Kriegsschiffe und 3000 Soldat*innen der NATO-Staaten präsent. Am 23. Juni findet in diesem Rahmen erstmals die „Kiel Conference“ statt. Sie wird ausgerichtet vom „Institut für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel“ (ISPK) und einem Exzellenzzentrum der NATO. In geschlossener Runde diskutieren Menschen aus Militär, Industrie, Wissenschaft und Politik bspw. darüber, wie im Ostseeraum Krieg mit Minen geführt werden kann. Die Kiel Conference ist eine Kriegs-Konferenz.
Sie ist krasser Ausdruck der zunehmenden Zusammenarbeit von Militär, Rüstungsindustrie und Wissenschaft. Wir fordern, dass sich Forschung und Lehre zivilen Zwecken verpflichten (Zivilklausel).
Kiel ist Rüstungsstandort, der Krieg beginnt hier. Hier werden Waffen für die Konflikte der Welt produziert. Wir wollen, dass Kiel zu einer Stadt des Friedens wird, in der für zivile Zwecke produziert wird.
Die massive Präsenz der NATO, die Manöver in der Ostsee und die Ausladung Russlands positionieren die Kieler Woche einseitig in den gegenwärtigen Konflikten. Statt auf Ausgleich wird auf weitere Zuspitzung und Konfrontation gesetzt. Dabei spielt Deutschland eine treibende Rolle bei der Erschließung neuer Absatzmärkte im Osten.
Wir wollen, dass die Kieler Woche nicht dem Krieg dient, sondern sich an dem orientiert, was der Kieler Oberbürgermeister Andreas Gayk 1948 so formulierte:

„Über alle Grenzen der Nationen und hinweg soll die ‚Kieler Woche’ uns ein Gemeinsames geben: Das Bekenntnis zur Humanität, das Bekenntnis zur Menschlichkeit und das Bekenntnis zum Frieden.“

 

Deshalb laden wir dazu ein, mit uns gemeinsam am 23. Juni 2015 auf die Straße zu gehen, laut und deutlich zu sagen: Wir wollen diese Kriegs-Konferenz nicht!

*Liste der Aufrufer*innen*:
antira initiative kiel / AStA CAU / Attac Kiel / Bündnis gegen Rechts Neumünster / Campus Grüne CAU Kiel / DFG-VK Hamburg/Schleswig-Holstein / DFG-VK Mittleres Mecklenburg / DGB Jugend Schleswig-Holstein / DGB KERN / DGB Stadtverband Neumünster / DIE LINKE. Schleswig-Holstein / DIE LINKE. Kiel / DKP Kiel / Friede Freiheit Brot / Grüne Jugend Schleswig-Holstein / Interventionistische Linke Kiel (Avanti) / IPPNW Kiel / Kieler Friedensforum / LA HIGUERA / linksjugend ['solid] Schleswig-Holstein / maskenfall.de / nara [ki] - netzwerk antirassistische aktion kiel / Neumünster will Frieden / Offene Linke Hochschulgruppe Kiel / Rostocker Friedensbündnis / Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel / SDAJ Kiel / Subvertere Kiel / VVN-BdA Kiel / Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung Schleswig-Holstein.
Weitere Unterstützer*innen senden bitte eine Mail an:
WarStartsHereKiel@gmx.de <mailto:WarStartsHereKiel@gmx.de>
Weitere Informationen: WarStartsHereKiel.noblogs.org

22.06.2015: Bericht von der Kieler Woche
15.06.2015: Informations- und Diskussionsveranstaltung

 9:30 Uhr - SPD-Zentrale im Willy-Brandt-Haus
16:00 Uhr - Neue BND-Zentrale,
          Treffpunkt an der Südwestspitze der Zentrale
          Habersaathstraße (Nähe U6 Schwartzkopffstraße)

Am 16. und 17.6. tagt in Wien die „Münchner Sicherheitskonferenz“, eine Vorfeldorganisation der Nato. Es geht um die Ukraine – ganz als ob man die österreichische Bevölkerung, die in ihrer Mehrheit keinen Konflikt mit Russland will, auf Linie bringen wollte.

Beim G7-Gipfel in Elmau gab Obama abermals die bekannte Linie vor: „Russische Aggression stoppen“. Merkel und die EU sekundierten. Dreist legten sie drauf, dass Moskau die Vereinbarungen von Minsk nicht einhalten würde. Kein Wort der Kritik an ihrer Kiewer Regierung, die mehrfach explizit einen Autonomiestatus für Donezk und Lugansk ausgeschlossen hat – den politischen Kern von Minsk mit Füßen tretend. Im Gegenteil, das ultranationalistische Regime wird mit Krediten in der Höhe von dutzenden Milliarden aufrecht erhalten, während man das widerspenstige griechische Volk finanziell erdrosselt.

Tatsache ist, dass das Kiewer Regime mit seinem ausschließenden ukrainischen Nationalismus nicht die Mehrheit repräsentiert. Insbesondere im Osten und Süden kann es nur mittels des Terrors rechtsradikaler Milizen herrschen. Das Massaker von Odessa diente dazu, die Herrschaft der Mehrheit, die Machtübernahme einer Volksrevolte wie im Donbass, zu verhindern.

Es gibt drei zusammenhängende Lebensbedingungen des Regimes: Krieg gegen die Donbass-Revolte; Unterdrückung der Mehrheitsmeinung; Ultranationalismus.

Die internen Bedingungen für die Konfliktlösung sind: Wiederherstellung der demokratischen Rechte, was die Anerkennung der Donbass-Revolte und eine Änderung der Machtverhältnisse im größeren Süden und Osten nach sich ziehen würde. Das hieße auch eine Zurückdrängung der rechten Milizen, die eine tragende Rolle im Sicherheits- und Militärapparat eingenommen haben. Eine demokratische Revolution gegen das Kiewer Milizenregime und seine westlichen Unterstützer ist also nötig.

Wir fordern insbesondere von der österreichischen Regierung:

 

• Unterstützung von Verhandlungen zwischen der Donbass-Revolte und Kiew mit dem Ziel einer Autonomie.

• Druck zur Wiederherstellung demokratischer Rechte einschließlich der Demobilisierung und Entwaffnung der rechtsradikalen Verbände.

• Aufhebung der Sanktionen gegen Russland.

• Schluss mit der Unterstützung des Kiewer Regimes.

   

Veranstalter:
Antiimperialistische Koordination

Protestaktion:
US-Drohnenmorde beenden! Ramstein schließen!
Eine Gruppe von Abgeordneten der Linksfraktion, unterstützt von der Friedensbewegung und interessierten Bürgerinnen und Bürgern, wird nach Ramstein kommen, um Zugang zur US-Basis zu fordern, damit den Vorwürfen nachgegangen werden kann. Sahra Wagenknecht wird gegen 12 Uhr auf der Kundgebung sprechen.
[ Aufruf von MdB Selim Dagdelen ]
12.06.2015: Aktionsbündnis „Stoppt den US-Drohnenkrieg via Ramstein“

Die Landeshauptstadt Stuttgart und das Bundesland Baden-Württemberg sind wichtige Zentren für Kriegsvorbereitung, Kriegsführung, Rüstungsproduktion und Waffenexport. Hier befinden sich gleich zwei der insgesamt 6 US-Kommandozentralen, mit der die westliche Führungsmacht USA die Welt aufgeteilt hat: das EUCOM für Europa, Russland und die Türkei und das AFRICOM für Afrika. Wir wollen dass das Ländle zu einem Zentrum des Friedens, der zivilen Konfliktbearbeitung und der Konversion wird.
Vor diesem Hintergrund findet als

Höhepunkt einer Vielzahl von Veranstaltungen in diesem Frühjahr der Friedenaktionstag am 6. Juni in Stuttgart im Rahmen des evangelischen Kirchentages statt.
Unter dem Motto „Krieg beginnt in Stuttgart. AFRICOM und EUCOM schließen“ findet die Menschenkette statt, die um fünf vor Zwölf mit hoffentlich 2.500 Menschen und mehr geschlossen wird. Im Rahmen des Kirchentags fordern wir damit ein klares Bekenntnis für ein Ende des Einsatzes von Kampfdrohnen, den Abzug der US-Atomwaffen aus Europa und die Schließung der US-Kommandozentralen.
Eine Vielzahl von Organisationen unterstützt bereits diese Protestaktion.

Beginn der Menschenkette: Zentrum Frieden, Friedenskirche
Ende der Menschenkette: Mahnmal auf dem Stauffenbergplatz

Alle Infos gibt es auf der Webseite oder mit regelmäßig aktualisierten News in Facebook.

Kundgebung anlässlich des fünften Jahrestags
des Überfalls auf die Free-Gaza-Flottille

Am 31. Mai 2010 wurde die Mavi Marmara in internationalen Gewässern von der israelischen Marine überfallen. Beim Entern des größten Schiffes der Gaza-Flottille wurden neun Aktivisten getötet, über vierzig wurden verletzt. Die anderen Passagiere wurden zunächst eingesperrt, dann in ihre Heimatländer abgeschoben und mit Einreiseverboten belegt.

Ziel der Initiatoren der Free-Gaza-Flottille war es, die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen und den Bewohnern dringend benötigte Hilfsgüter zu bringen.

[ mehr ]

Die Kundgebung findet nicht wie auf dem Flyer angegeben auf dem Pariser Platz (Brandenburger Tor) statt, sondern auf dem Bebelplatz (Unter den Linden, gegenüber von der HU Berlin)

Anlässlich des 2. Jahrestages der Enthüllungen von Edward Snowden über die weltweite Massenüberwachung durch Geheimdienste wird zu einer Demonstration aufgerufen.

[ mehr ]

Alle tödlichen Angriffe US-amerikanischer Kampfdrohnen werden über die Satellitenrelais-Station auf der US-Airforce-Base Ramstein (Rheinland-Pfalz) geleitet. Ihnen fielen schon über 10.000 Menschen weltweit zum Opfer. Bei einem Drohnenangriff im Hadramout (Jemen) verlor die Familie bin Ali Jaber zwei ihrer Angehörigen. Nun erhebt sie Klage. Sie fordert von der Bundesregierung „rechtlich und politisch Verantwortung für den US-Drohnenkrieg im Jemen zu übernehmen“ und die „Nutzung der Satelliten-Relais-Station in Ramstein zu unterbinden.“
[ Flyer ]

10.05.2015, IMI-Standpunkt 2015/019:
   Prozess gegen Drohnenangriffe über US-Luftwaffenbasis in Ramstein
10.05.2015, United National Antiwar Coalition (UNAC) Conference:
   Ray McGovern (in Englisch)
   Statement of Elsa Rassbach (ca. 6 Min., in Englisch)
19.05.2015, US-Unterschriftensammlung zu Ramstein:
   in Englisch
   Übersetzung ins Deutsche
26.05.2015, Protest at the Philadelphia Federal Courthouse
27.05.2015, Mahnwache vor dem Verwaltungsgericht Köln
27.05.2015, Bericht der Deutschen Welle
27.05.2015, Pressemitteilung zum Urteil des VG Köln
16.06.2015, Podiumsdiskussion in Berlin

Appellhofplatz / Burgmauer (Eingang Verwaltungsgericht)
Mahnwache parallel zur gleichzeitigen Aktion am Deutschen Bundestag in Berlin
unterstützt vom AK Geopolitik und Frieden,
von Friedensforum
und attac Köln
sowie DFG-VK Köln
[ Flyer ]

70 Jahre Tag der Befreiung
NEIN ZU KRIEG und FASCHISMUS
Für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung
Auftaktkundgebung Hackescher Markt 12 Uhr
Abschluss gegen 13.30 Uhr Paul-Löbe-Allee am Reichstag
[ Flyer ]

13.05.2015, Nachdenkseiten: Interview mit Rolf Becker

Zum 70. Jahrestag des Endes des 2. Weltkriegs:
Kampdrohnen für die Bundeswehr?

Rede von Elsa Rassbach beim Ostermarsch Berlin auf dem Dorothea-Schlegel-Platz

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

wie gedenkt die Bundesregierung den 70. Jahrestag des Endes des 2. Weltkriegs und der Befreiung vom Nationalsozialismus? Unter anderem hat sie gerade angekündigt, in diesem Jahr bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr beschaffen zu wollen. Für welche Kriege? Gegen welche Völker?

Zum 70. Jahrestag soll Deutschland als erstes Land auf dem europäischen Festland über diese völkerrechtszerstörenden Waffen verfügen? Bis jetzt haben nur drei Länder bewaffnete Drohnen zum Töten eingesetzt -- Israel, die USA und Großbritannien -- und nun soll Deutschland der vierte werden?

Vor zwei Jahren hat der ehemalige Verteidigungsminister Thomas de Mazière schon mal die Beschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen angekündigt. Durch den Widerstand in der Bevölkerung sowie die starke Kritik in den Medien, unter Wissenschaftlern und im Bundestag wurde die Bundesregierung damals gezwungen, den Beschaffungsplan vorerst auf Eis zu legen.
Der SPD-Vorstand damals in einer Pressemitteilung:

(Zitat)
"Es besteht die akute Gefahr der Proliferation von Kampfdrohnen; das heißt die Gefahr eines neuen gefährlichen Rüstungswettlaufs. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen uns deshalb für eine völkerrechtliche Ächtung derartiger Waffensysteme einsetzen statt für deren Beschaffung. Wenn die weltweite Aufrüstung von Kampfdrohnen erst im vollen Gange ist, ist es zu spät."
(Zitat Ende)

 

Immer klarer wird es, dass Kampfdrohnen benutzt werden, um militärische Einsätze durchzuführen, die kein demokratisches Mandat haben. Sie werden benutzt, um den Parlamentsvorbehalt zu umgehen. Seit Beginn des "Kriegs des Terrors" kurz nach dem 11.09. 2001 haben CIA und Pentagon heimlich Kampfdrohen in Afghanistan und anderen Ländern eingesetzt. Wie ein Kaiser hat der US-Präsident -- der Oberbefehlshaber -- Menschen einfach hingerichtet und ganze Gemeinden terrorisiert ohne dass er in Frage gestellt werden könnte. Es gab keine Medienberichte darüber, und die Wähler in den USA und die Weltöffentlichkeit wussten nichts davon. Erst in 2008, haben US FriedensaktivistInnen die US Drohnen-Kriege aufgedeckt.

Und erst seit 2013 wissen wir etwas über die wichtige Rolle Deutschlands in dem US-Drohnen-Krieg. Durch die Berichte der Süddeutsche Zeitung und Panorama haben wir gelernt, dass das Afrikanisches Kommando der Vereinigten Staaten in Stuttgart eine wesentliche Rolle bei den US Drohnen-Kriegen in Afrika spielt. Und in 2014 haben dieselben mutigen Berichterstatter enthüllt, dass die Satelliten-Relais-Station in der US Luftwaffenbasis Ramstein auf deutschem Hoheitsgebiet eine unerlässliche Rolle bei allen US-Drohnenanschlägen in Nahen und Mittleren Osten und in Afrika spielt. Die deutsche Regierung hat seit Jahren darüber gelogen und lügt immer noch.

Und nun möchte die Bundesregierung auch noch in die Verbrecherbande der drei mit Kampfdrohnen mordenden Ländern aufgenommen werden? Die Entscheidung zur Anschaffung ist noch nicht getroffen worden. Und wir sagen Nein!
Das Europäische Parlament hat im Februar 2014 in einer Gemeinsamen Entschließung mit 534 gegen 49 Stimmen die EU-Mitgliedstaaten dringend dazu auffordert, die „Praxis gezielter außergerichtlicher Tötungen zu verbieten“ und auf keinen Fall zu „begünstigen.“ Die Bundesregierung ignoriert bis jetzt die Entschließung des Europäischen Parlaments.

Wir fordern die Bundesregierung auf, sofort Verhandlungen mit der US-Regierung zu beginnen, um alle rechtswidrigen Aktionen der USA auf deutschem Territorium umgehend zu beenden.

Und wir fordern die Bundesregierung und den Bundestag auf, ein klares Nein zu bewaffneten Kampfdrohnen zu sagen und sich stattdessen für die Ächtung dieser Waffe in Europa und in der ganzen Welt einzusetzen. Dies wäre ein würdiges und gebührendes Gedenken des 70. Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus -- ein Gedenken wofür viele besorgte Menschen in der ganzen Welt dankbar sein würden.

Pressemitteilung:

Atomwaffenstandort ist blockiert
büchel65 startet Blockadekampagne

Seit dem frühen Morgen blockieren Atomwaffengegner_innen die drei Hauptzufahrten und ein Fußgängertor zum Fliegerhorst in Büchel. Im Rahmen der Kampagne büchel65 ist dies die Auftaktblockade zu weiteren Blockadeaktionen in den nächsten Wochen.

Um 5.30 Uhr zogen 25 Aktivist_innen mit Transparenten vor den Haupteingang des Bundeswehrstandortes in der Südeifel, wo die letzten ca. 20 US-Atomwaffen in Deutschland gelagert sind. Sie blockieren seitdem den morgendlichen Dienstbeginn. Der Betrieb im Fliegerhorst ist stark eingeschränkt, da Soldat_innen nicht an ihren Arbeitsplatz gelangen.

Im Ernstfall sollen die in Büchel lagernden Atombomben von deutschen Tornados unter amerikanischen Befehl (Nukleare Teilhabe) eingesetzt werden. Dagegen und gegen die Existenz von Atomwaffen weltweit wendet sich die Initiative büchel65. „Wir wollen Druck auf die Konferenz zur Nichtverbreitung von Atomwaffen ausüben, damit endlich ein weltweites Verbot von Atomwaffen umgesetzt wird“ sagt Katja Tempel, Sprecherin der Initiative. Im Atomwaffensperrvertrag verzichten die Unterzeichnerstaaten, die nicht im Besitz von Kernwaffen sind, auf den Erwerb von Atomwaffen. Die fünf offiziellen Atommächte, die diesen Status dadurch erlangten, dass sie vor dem 1. Januar 1967 eine Kernwaffe gezündet haben, verpflichten sich im Gegenzug, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen […] über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle“.

Unterstützung erhalten die Pazifist_innen zur Zeit von der Österreichischen Regierung, die eine neue Abrüstungskampagne für die Überprüfungskonferenz initiiert hat. Stoßrichtung des österreichischen Außenministerium ist die Einschätzung: Atomwaffen gehen uns alle an, weil sich eine Katatrophe nicht an Landesgrenzen hält. 170 Staaten wollen die Atommächte unter Druck setzen, endlich abzurüsten.

Im Rahmen von büchel65 werden in den nächsten Wochen mehr als 20 Blockaden stattfinden. Die Mitstreiter_innen haben sich in einem Aktionsrahmen auf gewaltfreies Handeln festgelegt. Dazu gehört auch die öffentliche Ankündigung der Blockaden in einem „Blockadekalender“ auf der Homepage der Gruppe, sowie ein im Vorfeld an die Bundeswehr verschicktes Schreiben, in dem der Kommandant über den Zivilen Ungehorsam informiert wird.

[ mehr ]

Fliegerhorst in der Eifel:

Atomwaffen-Gegner blockieren Tore

Friedensaktivisten haben die Tore am Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel (Kreis Cochem-Zell) blockiert. Der Protest soll 2015 besonders lang sein: 65 Tage lang soll die Aktion dauern.

[ Bericht im SWR-Fernsehen ]

LEBEN UNTER DER BLOCKADE
Das Leiden der Frauen und Kinder Gazas

mit Felicia Langer, Annette Groth und Abi Meltzer

im Tagungszentrum Franz-Mehring-Platz 1 (am Ostbahnhof).

ISRAELI APARTHEID WEEK SOUTH AFRICA:

Israeli Apartheid Week (IAW) is an annual international series of events (including rallies, protests, lectures, cultural performances, concerts, films and workshops) held in over 250 cities, communities and campuses across the globe. Its endorsed in South Africa by more than 75 organizations, trade unions, political parties and other groups (see below for full list of IAW endorsers).

[ mehr (in Englisch) ]

In einem Interview mit der palästinensischen Botschaft in Südafrika und der palästinensischen Delegation, die an der „Woche der israelischen Apartheid“ teilnimmt, sagte Erzbischof Desmond Tutu: „Der Westen beging den Holocaust gegen die Juden in Europa, jedoch die Palästinenser bezahlen immer noch einen historischen Preis dafür.

Tutu, eine ranghohe religiöse, intellektuelle und soziale Persönlichkeit, der im Jahre 1984 den Friedensnobelpreis erhielt, sagte, die Palästinenser sollten nicht den Preis für etwas zahlen, was der Westen den Juden in Europa angetan hat.

In einem Treffen mit der palästinensischen Botschaft in Südafrika und der palästinensischen Medien-Delegation, die an der „Woche der israelischen Apartheid teilnimmt, sagte Tutu: „Wir unterstützen Israels Existenzrecht, aber zugleich verurteilen wir die israelischen Verstöße (gegen internationales Recht), seine Weigerung, die legitimen palästinensischen Rechte anzuerkennen und seine wiederholten Kriege gegen die Palästinenser, wobei unschuldige Bürger am Ende einen hohen Preis zahlen.“

Erzbischof Tutu verurteilte auch Israels Starrsinn, die Palästinenser zu zwingen, es als einen jüdischen Staat anzuerkennen. Er kritisierte auch scharf Versuche, den Islam und alle Muslime für Terrorgruppen, wie zum Beispiel Al Kaida und die ISIS verantwortlich zu machen, und sagte, solche Parallelen unterschieden sich nicht von dem Versuch, alle Christen für die Verbrechen, die der Ku-Klux-Klan begangen habe, verantwortlich zu machen.

“Diejenigen, die das Apartheidsregime in Südafrika gründeten und aufrechthielten, waren keine Muslime“, fügte er hinzu. “Die derzeitige Situation fordert von uns, mehr zu vertrauen, weiser zu sein – wir müssen mit dem palästinensischen Volk vollkommen solidarisch sein und seinen legitimen Kampf für Freiheit und Unabhängigkeit unterstützen.“

Der Medienoffizier der palästinensischen Botschaft, Tamer al-Masry, überreichte dem Erzbischof ein Geschenk im Namen des palästinensischen Volkes, dankte ihm für seine Unterstützung, wünschte ihm alles Gute und außerdem, dass er bald Bethlehem besuchen könne.

Die „Woche der israelischen Apartheid“ begann am 2. März und geht bis zum 8. März, in über 25o Städten in der ganzen Welt, in über 20 südafrikanischen Campus und 45 südafrikanischen Städten und Gemeinden.

Die „Woche der israelischen Apartheid“ (IAW) ist eine Serie von Aktionen (darunter Demonstrationen, Protestaktionen, Vorträge, kulturelle Veranstaltungen, Konzerte, Filme und Workshops), die in mehr als 250 Städten, Gemeinden und Campus auf dem gesamten Globus stattfinden. In Südafrka wurde es von über 75 Organisationen, Gewerkschaften, politischen Parteien und anderen Gruppen befürwortet.

Das Ziel der IAW ist, die Menschen gegen Israels Apartheidpolitik gegenüber den palästinensischen Einwohnern zu sensibilisieren und dient dazu, Unterstützung für den gewaltlosen BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) gegen Israels Maßnahmen zu gewinnen, der versucht, Israels Apartheidspolitik und dessen Verstößen gegen das internationale Recht ein Ende zu bereiten.

Aus dem Englischen übersetzt von Inga Gelsdorf

Keine Bundeswehr nach Mali!

Am 26. Februar soll der Bundestag über die Vergrößerung des Bundeswehrausbildungseinsatzes EUTM Mali abstimmen:

Angefangen mit einer Obergrenze bis zu 180 SoldatInnen vor zwei Jahren, über 250 SoldatInnen bis jetzt, sollen künftig bis zu 350 Bundeswehrsoldatinnen malische Rekruten unter anderem im Entschärfen von Sprengfallen und im Betrieb von Checkpoints ausbilden, aber auch zum Orts- und Häuserkampf befähigen. Zum ersten Mal will die Bundeswehr die Führung bei der Ausbildung der Rekruten übernehmen. Zudem soll das malische Verteidigungsministerium beraten werden.

Wir lehnen dieses Mandat ab und fordern den Bundestag auf, den Anträgen nicht zuzustimmen. Warum?

Die Geschichte des Krieges gegen den Dschihadismus zeigt, dass er militärisch nicht besiegbar ist, sondern ihm neue Kämpfer zutreibt. Die Ursachen seines Erstarkens liegen in den prekären sozio-ökonomischen Umständen und der Perspektivlosigkeit der Jugend. Um die grassierenden Probleme der Sahelregion zu lösen, ist nicht mehr Militär von Nöten, sondern wirtschaftliche und kulturelle Unterstützungsprogramme, die sich an den örtlichen Gegebenheiten orientieren.

Das immer stärker werdende militärische Engagement der Bundesregierung in Afrika ist zweierlei: Ein Übungsfeld für die eigenen Soldaten, unter widrigen Bedingungen in heißer Wüstenluft mit Mensch und Material für größere Aufgaben wichtige Erfahrungen zu sammeln, und den Gewöhnungsprozess hierzulande im Hinblick auf spätere Kriegseinsätze zu fördern.

Das deutsche Projekt reiht sich ein in neokolonialistische Ambitionen Frankreichs in der Sahelzone, die ihre menschenverachtende Uranminenausbeutung in Niger sicherstellen und ihr verlorenes wirtschaftliches Terrain in einer rohstoffreichen Region zurückerobern wollen. Frankreich hat seine Truppen im vergangenen Jahr dort massiv aufgestockt. Die wahren Probleme des Sahel sind sozialer Natur und militärisch nicht zu lösen.

Veranstalter:
FRIKO Berlin
NaturFreunde Berlin

Gaza-Mahnwache:

Andauernde humanitäre Krise in Gaza

Veranstalter:
Gruppe für Menschenrechte und Frieden, Bielefeld, in Kooperation mit
Attac-Gruppe für Demokratie im arabischen und Mittelmeerraum und
Attac-Gruppe Globalisierung und Krieg

[ Flyer ] [ editierbar im DOC- und im ODT-Format ]

Norddeutsche Regionaldemonstration in Hamburg:
Gemeinsam für den Frieden!
Friedenslogik statt Kriegsrhetorik!
Auftakt: Kriegsklotz (U-Stephansplatz/S-Dammtor)
Im Rahmen des Friedenswinters 2014/15 ]
[ Dokumentation der Demo in Hamburg ]

[ Interview mit EugenDrewermann (ca. 6 Min.) ]
[ Friedensappell von Eugen Drewermann (ca. 27 Min.) ]

organisiert vom Verein für Menschenrechte und vom Evangelischen Forum für den Frieden.

Die Mahnwache findet in der Karthäusergasse zwischen U-Bahnhof Opernhaus und dem Kornmarkt statt.

Im Anschluss an die Mahnwache (ab ca. 12.30 Uhr) besteht die Möglichkeit sich mit Reuven Moskovitz im "eckstein" (Burgstraße), Sebalder Saal 1.01 zu treffen. Reuven Moskovitz ist Autor und israelischer Friedensaktivist. Er wurde 1928 im nordrumänischen Schtetl Frumușica geboren und ist Mitbegründer von Newe Schalom und/oder Wahat al-Salām (hebr., arabisch), dt. „Oase des Friedens“. Das Dorf wird von jüdischen und arabischen Israelis bewohnt. „Sie setzen sich miteinander für Gleichberechtigung und Verständigung zwischen beiden Völkern ein“. 2001 wurde er mit dem Mount Zion Award und 2003 mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet. 2011 erhielt er den AMOS-Preis der Offenen Kirche.
Reuven bat darum, vor allem Menschen in Süddeutschland zu informieren. Es wird aber für sehr sinnvoll gehalten, wenn auch in anderen deutschen Städten Mahnwachen organisiert werden können.
[ Aufruf von Reuven Moskovitz ]

Der Kanton Kobanê in Rojava, im Norden Syriens, wird seit mehr als drei Wochen von den Terrorbanden des Islamischen Staates (IS) an drei Seiten, und von türkischen Truppen im Norden, belagert. Gegen ein drohendes Massaker an der kurdischen Bevölkerung Kobanês kämpfen zur Stunde an den Grenzen der Stadt Selbstverteidigungseinheiten der YPG/YPJ in einem entschlossenen und mutigen Widerstand mit leichten Waffen gegen die Panzer und eine schwere Artillerie des IS. Fast stündlich werden neue Angriffswellen des IS zurückgeschlagen.
[ vollständiger Aufruf ]

06.10.2014: Rina Asrina
             Global Action Day Against Drones in Gaza
04.10.2014: Radio Corax, Halle:
             Interview mit Elsa Rassbach von Aktion Freiheit statt Angst e.V.
02.10.2014, Peter Nowak:
             Der Sensenmann kommt aus der Luft
02.10.2014, Lühr Henken:
             »Die USA geben den Takt vor, sie entfachen ein Wettrüsten«
02.10.2014, Johannes Supe:
             Über Recht und Parlament hinweg
26.09.2014: Christoph Marischka (IMI):br>             Die Infrastruktur der Drohnenkriegführung sichtbar machenbr>20.09.2014: Das Leipziger Radio Blau interviewte Christoph Marischka
             ... zum Globalen Aktionstag gegen Drohnen für Überwachung und Krieg

29.09.2014: Strategiedebatte auf Jahrestreffen der Kritischen Aktionäre
                 Unberechenbarer werden
23.09.2014: Pressemitteilung zur Aktionswoche
                 „Die Bombe an Ihrer Seite“ ablehnen!
10.09.2014: IPPNW-Pressemitteilung
                 Geschäfte mit der Massenvernichtung – U-Boote für Israel

Gaza helfen: Blockade aufheben
Solidarität bleibt entscheidend wichtig

[ mehr ] [ alternativ ]

Benefizauktion: „Closer to Gaza“
Ai Weiwei und andere internationale Künstler spenden Werke zugunsten der medico-Partner Ärzte für Menschenrechte – Israel und Palestinian Medical Relief Society
180 Künstler, unter ihnen Ai Weiwei, Jimmie Durham, Kerstin Brätsch, Mona Hatoum, Richard Deacon, Shannon Bool, Thomas Bayrle, Wilhelm Sasnal und Yael Bartana haben für die Benefizauktion „Closer to Gaza“ eigene Werke gestiftet. Mit der Benefizauktion verleihen die Künstler ihrer Unterstützung für die Menschen in Gaza und gegen die fortwährende Besatzung der Palästinensergebiete Ausdruck. Die Einnahmen kommen den israelischen medico-Partnern Ärzte für Menschenrechte – Israel und der Palestinian Medical Relief Society zugute, zwei Organisationen, die sich für die Realisierung des universellen Rechts auf Gesundheit der Palästinenser einsetzen.

Die gegenwärtige Situation im Gazastreifen bleibt besorgniserregend. Die Weltgesundheitsorganisation warnt davor, dass sich die humanitäre und die Gesundheitskrise weiter verschlechtere, die die israelischen Militärangriffe auf Gaza verursacht haben. Bei den Angriffen wurde zivile Infrastruktur großflächig zerstört, zahlreiche Palästinenser kamen dabei ums Leben. Nach Auskunft der Weltgesundheitsorganisation (Stand 28. August) wurden 2.130 Palästinenser getötet und 11.066 verletzt, darunter 3.374 Kinder, 1.970 Frauen und 410 ältere Menschen. Mindestens 17 Krankenhäuser und 50 Gesundheitszentren wurden ausgebombt, beschädigt oder geschlossen. Hunderttausende sind weiter ohne Obdach.
Für die Werke kann ab dem 10 September online über Paddle8 geboten werden. Die Kunstwerke werden im Kühlhaus Berlin vom 17. bis zum 21. September ausgestellt, parallel zur Berlin Art Week. Bieten können Interessenten auch im Kühlhaus über interaktive digitale Kioske.
"Closer to Gaza“ wurde durch die in Berlin lebenden Künstler Dani Gal und Assaf Gruber in Kooperation mit L40 - Verein zur Förderung von Kunst und Kultur am Rosa-Luxemburg-Platz und unterstützt vom Kühlhaus Berlin ins Leben gerufen. medico international arbeitet seit vielen Jahren mit den Ärzten für Menschenrechte- Israel und Palestinian Medical Relief Society und unterstützt auch die aktuelle Nothilfe der Organisationen im Gazastreifen.

Mehr Informationen zur Auktion:
Leah Turner
info@closertogaza.org
www.paddle8.com/auctions/closertogaza
Ausstellung:
im Kühlhaus Berlin, Luckenwalder Str. 3, am Gleisdreieck
Öffnungszeiten: 17.–21. September
Mittwoch, 17. September, 17:00-20:00
Donnerstag, 18. September, 16:00- open end,
um 18:30 öffentliche Vorstellung des Projekts
Freitag-Sonntag, 19.–21 September, 12:00-18:00
Pressekonferenz:
am 17. September, 16:00 Uhr
im Kühlhaus Berlin,
Luckenwalder Str. 3, am Gleisdreieck

Großdemonstration:

Berlin für Gaza

Wir fordern:

 

• Sofortiges Ende des israelischen Massakers
  an der Bevölkerung Gazas

• Ende der Blockade und Besetzung

• Keine Waffenlieferungen an Israel

• Wir fordern die deutsche Bundesregierung auf,
  sich für unsere Forderungen einzusetzen

   

Wir sind gegen Antisemitismus, anti-muslimischen Rassismus und jeglichen Rassismus!

[ mehr ]

Dokumentation:
[ Fotos ] [ Fotos ] [ Fotos und Video-Clips ]

Das Israelische Kommitee gegen Hauszerstörungen (Israeli Committee Against House Demolitions - ICAHD) lädt ein zum diesjährigen

in Anata, nordöstlich von Jerusalem. In den zwei Wochen wird ein voll funktionsfähiges Haus für eine palästinensische Familie in der engeren Umgebung von Al-Quds/Jerusalem gebaut werden. Zusätzlich zum Bauen wird ein Programm geboten, das den TeilnehmerInnen hilft, ein tieferes Verständnis für die Situation vor Ort zu erlangen. Ausflüge zeigen den TeilnehmerInnen die Realität in den besetzen Gebieten und innerhalb Israels. Es gibt Fahrten nach Jerusalem, Hebron, Bethlehem, Ramallah, in das Jordantal und nach Jaffa/Tel Aviv. Das Programm schließt auch Filme, Treffen mit Palästinensern und israelischen Aktivisten ein, sowie mit Experten, die politsche Analysen bieten.
Die Kosten für das ICAHD-Wiederaufbaucamp belaufen sich auf 1700 US-Dollar oder 1130 britische Pfund pro Person. Von den (hohen) Kosten wird auch ein Teil der Baumaterialien bezahlt. Der Preis beinhaltet Folgendes:

• einfache Unterkunft
• drei Mahlzeiten pro Tag sowie Getränke zwischen den Mahlzeiten
  (außer an den freien Abenden, wenn die Teilnehmer nicht im Camp sind und ihr eigenes Essen aussuchen.)
• alle Ausflüge und Informationsveranstaltungen
• ICAHD-Material

Nicht eingeschlossen im Preis sind:

• das Flugticket sowie der Transfer von und nach Jerusalem bevor das Camp beginnt.
• Mahlzeiten und Getränke während der Freizeit
• Taschengeld
  (es gibt viele palästinensische Produkte zu kaufen, und der Kauf hilft, die palästinensische Wirtschaft zu unterstützen)

All jene, die daran interessiert sind, an dem Camp teilzunehmen, müssen ein Anmeldeformular ausfüllen. Bitte fordern Sie es bei folgenden Adressen an:
Doris Flack ( doris@icahd.de ) oder Claus Walischewski ( claus@icahd.de )

Wenn sie mehr über die vergangenen Wiederaufbaucamps erfahren wollen, schauen Sie sich Fotos und Filme dazu an. Sie finden sie unter folgender Adresse:
www.icahd.org/rebuilding-camps oder www.icahd.de

Gemeinsam mit allen Friedensbewegungen weltweit stehen wir auf gegen die Logik, dass Töten und Zerstörung dem Frieden dienen soll. Wir sagen NEIN zu Bomben, Raketen, Drohnen, Panzern die dem Tod und nicht dem Leben dienen.

Mehr als 1300 Getötete in drei Wochen - über 6000 Verletzte - die Mehrheit Kinder und Frauen.

Organisatoren:
GFP - Gerechtigkeit und Frieden in Palästina
Berner Mahnwache für einen gerechten Frieden in Israel-Palästina
GSP Gesellschaft Schweiz-Palästina
Café Palestine Zürich
Kommunistische Jugend Schweiz
BDS Schweiz
Palästina-Solidarität der Region Basel

Israelis protestieren gegen die Angriffe auf Gaza

Wir sind israelische BürgerInnen, die den Krieg in Gaza, die Besatzung der palästinensischen Gebiete sowie jegliche Gewalt gegen Zivilbevölkerung ablehnen.

Wir fordern jeden auf, der sich mit dem nachfolgenden Aufruf identifizieren kann, gleichwelcher Nationalität oder ethnischen Hintergrunds, uns auf der Demonstration am Mittwoch, 30. Juli 2014, 18:00 am Heinrichplatz in Berlin zu unterstützen.

Wir glauben an die Gleichheit der politischen und Bürgerrechte in allen Gebieten vom Jordan bis zum Mittelmeer.

Wir glauben an ein gemeinsames Leben und eine gemeinsame Zukunft für Juden und Araber, Israelis und Palästinenser.

Wir sind davon überzeugt, dass es einen gerechten Ausweg aus der jetzigen schrecklichen Lage gibt.

Mit aller Entschiedenheit lehnen wir die nationalistische und militaristische Propaganda ab, die sich in der israelischen Öffentlichkeit breit macht.

Wir sind entsetzt, Zeugen der öffentlichen und staatlich sanktionierten Verfolgung und dem zum Schweigen bringen kritischer Stimmen zu werden.

Wir legen darauf Wert, dass Kritik an Israel, auch in Deutschland, legitim und notwendig ist. Derartige Kritik ist nicht antisemitisch und sollte davon klar unterschieden werden.

Wir rufen zu den folgenden Punkten auf:

 

• Ende der Angriffe auf Gaza und Beginn von Verhandlungen auf der Basis palästinensischer Bedingungen für den Waffenstillstand

• Ende der Belagerung des Gazastreifens, Bewegungsfreiheit für die Bevölkerung und Güter

• Ende der automatisch für die israelische Seite garantierten deutsche Unterstützung, sei sie militärisch oder politisch

• Einen öffentlichen und nicht-antisemitisch geführten Diskurs in Deutschland über die Politik und Handlungen der israelischen Regierung

   

[ FaceBook ]

01.08.2014: Weckruf für die deutsche Linke

"Keine deutschen Waffen ins 'Heilige Land'!"

Friedliche open-air-Kundgebung vor dem Schloss Bellevue,
Spreeweg 1, 10557 Berlin

Als Redner wirken u.a. mit:

Abdul Rahman Alawi,
  DAG-Vizepräsident,
  ehemals Leiter des Palästina–Büros für die Nordischen Staaten

Prof. Dr. Rolf Verleger,
  ehemaliges Direktoriums-Mitglied im Zentralrat der Juden in Deutschland

Dr. Rupert Neudeck,
  Gründer des Cap Anamur / Deutsche Not-Ärzte e.V.,
  Vorsitzender des Friedenskorps Grünhelme e.V.

Dr. Gerhard Fulda,
  DAG-Vizepräsident, Botschafter a.D.

Dr. Martin Breidert,
  Sprecher der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, Regionalgruppe NRW Süd,
  Dozent und Pfarrer i.R.

Hans-Christof Graf von Sponeck,
  beigeordneter Generalsekretär Vereinte Nationen (UNO) a.D.,
  DAG-Beiratsmitglied

Peter Kranz,
  Pfarrer i.R.,
  Vorsitzender des Ökumenischen Zentrums
  für Umwelt-, Friedens-und Eine-Welt-Arbeit e.V.

Harald Moritz Bock,
  DAG-Generalsekretär

22.07.2014: Aufruf von Nobelpreisträger_innen,
                    ein Militärembargo über Israel zu verhängen

30.07.2014: Rede von Rolf Verleger

17:00 Uhr: Kundgebung am Kriegsklotz (Dammtordamm)
17:30 Uhr: Demonstration über den Jungfernstieg bis zur Mönckebergstraße
18:15 Uhr: Schlusskundgebung auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz
19:00 Uhr: Informationen und Diskussionsrunden

[ Ukraine-Blog ] [ Aufruf ]

Mahnwache gegen das israelische Massaker in Gaza

[ Flyer ]

Die LINKE in Stuttgart ruft auf zu der

Demo und Kundgebung gegen das Massaker in Gaza

Veranstalter:
Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e. V.
SKV Palästina Al Q´uds e.V
Palästinensische Gemeinde Stuttgart e.V.
Arabischer Kulturclub e.V.
Palästinensische Gemeinde Deutschland Stuttgart e.V
Palästinakomitee Stuttgart e.V.

MAHNWACHE FÜR GAZA

organisiert von Cafe Palestine Freiburg e. V.

Kundgebung gegen den Gazakrieg

organisiert von Palästinensischen Gemeinden und Vereinen sowie dem Palästinakomitee Stuttgart

Die Zahl der Toten in Gaza nimmt unheimlich schnell zu (576 Tote und 4000 Verletzte) , die Meldungen von Angriffen der israelischen Armee auf Krankenhäuser kommen gerade selbst in den deutschen Nachrichten, SWR 1, durch (am vergangenen Freitag waren es übirgens schon drei angegriffene Krankenhäuser, wobei schon damals mindestens eines vollständig evakuiert werden musste).

Kundgebung gegen israelischen Staatsterror:

Solidarität mit Gaza

auf dem Museumsplatz, (Mariahilfer Straße/Ecke Museumsquartier), Wien

Wir rufen alle fortschrittlichen, internationalistischen und antiimperialistischen Kräfte auf, sich aktiv an unserer Kundgebung zu beteiligen.

Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich (ATIGF)
Anatolische Föderation (AFA)
Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ)
Kommunistischer StudentInnenverband (KSV)
Kommunistische Gewerkschaftsinitiative international (KOMintern)
Partei der Arbeit (PdA)
Neue Demokratische Jugend (YDG)

Am Freitag, den 11. Juli um 18 Uhr,
am Dienstag, den 15. Juli um 18 Uhr und
am Samstag, den 19. Juli um 15 Uhr
finden auf dem Münsterplatz Mahnwachen/Kundgebungen/Demonstrationen statt!

[ Bericht vom 11.7.2014 ]

Kundgebung in Altona (Ottenser Hauptstr., in der Nähe vom Bahnhof),
getragen von der AG Palästina von attac Hamburg,
von der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft,
vom Deutsch-Palästinensischen Frauenverein
und von der Palästinensischen Gemeinde in Hamburg und Umgebung.

Demonstration zur israelischen Botschaft:

Schluss mit dem Massaker in Gaza!

Währinger Straße - Ecke Spitalgasse, 9. Bezirk

Treffpunkt: Arne-Carlsson-Park, Wien

Heute früh hat die israelische Arme ihre täglichen Bombenangriffe auf den Gazastreifen mit einer Bodenoffensive verstärkt.

Unmittelbar vor und nach der Waffenruhe gestern Donnerstag stand Gaza unter weiterem massiven Beschuss.

Mehr als 260 getötete Menschen im Gazastreifen, darunter zahlreiche Kinder und Tausende Verletzte, für deren Behandlung es kaum medizinische Versorgung und Strom gibt, sind die Folge. Allein bei der gestern gestarteten Bodenoffensive, begleitet durch Luftangriffe, wurden erneut 28 Menschen ermordet.

Derzeit wird besonders auf Medieneinrichtungen gezielt. Israelische Apache Hubschrauber haben heute früh (4:00 Uhr Ortszeit) den al-Jawhara Turm in Gaza Stadt unter Beschuss genommen. Mindestens 10 Appartments mit mehreren Medienbüros darin wurden beschädigt. Es wird darauf gezielt die Medienberichterstattung, und damit das Recht auf Information zu verhindern, um die grausame Wahrheit über die Ermordung der Zivilbevölkerung zu verdecken. Wir dürfen gegen dieses Verbrechen an der Menschheit, gegen diese unendliche Feindschaft Israels gegen die Bevölkerung Palästinas nicht schweigen.

Stoppt die Bombardierung von Gaza

Gaza ist seit zehn Tagen zum vierten Mal Ziel einer barbarischen Strafexpedition Israels geworden, die bisher über 200 Palästinenser, überwiegend Zivilisten - darunter viele Frauen und Kinder - das Leben gekostet hat.

[ mehr ] [ Flyer ]

Stoppt die Bombardierung Gazas
Für ein Ende der Eskalation im Nahen Osten

In den vergangenen Wochen haben die Angriffe der israelischen Armee auf die palästinensische Zivilbevölkerung zugenommen. Während die Bevölkerung im von der Welt abgeschotteten Gaza unter Bombardierungen leidet und hohe Opferzahlen beklagen muss, hat die israelische Armee über Hebron eine Ausgangssperre verhängt und bei Hausdurchsuchungen mehrere Menschen verletzt und getötet. Infolge der Hausdurchsuchungen wurden mehr als 450 Menschen inhaftiert, darunter auch Abgeordnete und AktivistInnen des zivilen Widerstands.
Wir sehen diese Gewalt im Zusammenhang mit der zunehmenden Destabilisierung im gesamten Nahen Osten und fordern daher:

 

• Sofortigen Stopp der militärischen Aggressionen der israelischen Armee

  und die Freilassung der politischen Gefangenen.

• Ein Ende der deutschen Waffenlieferungen an alle Staaten im Nahen Osten!

• Die Aufnahme von Flüchtlingen aus allen Staaten des Nahen Ostens!

• Die Verschickung von Medikamenten nach Gaza

• Die Aufhebung der Blockade Gazas durch Israel und Ägypten!

   

Diesen Aufruf unterstützen bisher folgende Organisationen:
Palästinensische Gemeinde
Europäische Allianz für die Solidarität mit den Palästinensischen Gefangenen e.V
Linksjugend [solid'] Ruhr
Duisburger Netzwerk gegen Rechts
Kurdistans Studenten und Jugend in Deutschland e.V
Initativ e.V Duisburg
Antikapitalische Linke.NRW
... und folgende Einzelpersonen:
Niema Movassat,
   Mitglied des Bundestags für die Linke
Ralf Michalowsky,
   Landesvorsitzender der Linken in NRW
Inge Höger,
   Mitglied des Bundestags für die Linke und Teilnehmerin der Free-Gaza-Flotte

Mahnwache gegen den Krieg Israels gegen Gaza

[ Flyer ]

Seit Wochen erleben wir etwas, was uns wie ein wiederkehrender Alptraum vorkommt:

Gaza wird bombardiert und die Proteste im Westjordanland, in Jerusalem, Nazareth und anderen palästinensischen Städten in Israel werden brutal niedergeschlagen. Massenverhaftungen, Häuserzerstörungen, rassistische Übergriffe durch Siedler_innen und Polizeigewalt werden zur Normalität. Aber wir wollen unseren Aufruf zur Fahrrad-Demo nicht mit der Zahlen der getöteten Menschen in Palästina beginnen - wir müssten diese Angaben ohnehin stündlich aktualisieren.

Wir wollen hier in Berlin die Komplizenschaft deutscher Rüstungsunternehmen, deutscher Medien und der deutschen Regierung, mit der israelischen Besatzung und dem Krieg in Palästina markieren, und sie unsere Wut über ihre tödliche und kolonialistische Politik spüren lassen. Unser Augenmerk liegt besonders auf zwei Rüstungsfirmen: Thales und ThyssenKrupp.

Thales hat sich vor allem bei dem Drohnenprojekt "Watchkeeper" hervor getan, einer Drohne, die auf der Technologie der israelischen Drohne "Hermes" beruht. Die ersten Tests der "Watchkeeper" haben in 2008 Israel stattgefunden, und zwar während der Militäroperation Cast Lead, die in Gaza über 1400 Tote nach sich zog.

Die Howaldtswerke-Deutsche Werft, 2012 umbenannt in ThyssenKrupp Marine Systems GmbH, baute die 2012 an Israel zum "Freundschaftspreis" verkauften 6 U-Boote. Diese werden von Israel als Träger für Atomwaffen umgerüstet, was ThyssenKrupp und die Bundesregierung, die dieses Geschäft absegnete, billigend in Kauf nehmen.

Angesichts dieser Verwicklungen schließen wir uns der Forderung der palästinensischen Zivilgesellschaft an, ein Waffenembargo gegen Israel zu verhängen, bis es seine Menschenrechtsverletzungen in der Region beendet und die Verwirklichung der fundamentalen Rechte der Palästinenser_innen ermöglicht durch

• das Ende der Besatzung und der Kolonisierung Palästinas und dem

  Abriss der Apartheid-Mauer

• die Anerkennung gleicher Rechte für alle Bewohner_innen Palästina /

  Israels

• das Rückkehrrecht der geflüchteten Palästinenser_innen

   

Aufrufende:
Palästina Netzwerk Berlin (PNB)
BDS Berlin
International Women's Peace Service (IWPS)

[ Webseite ] [ Zeitplan ] [ Dokumentation ]

FlashMob:

BDS/Nakba-Gruppe Bonn:
Keine Zusammenarbeit der METRO GROUP mit der Firma Soda Stream

[ ausführliche Berichte und Stellungnahmen ]

Ein Bett für Snowden

Die Regierung verwehrt Edward Snowden weiter Asyl. Doch am Jahrestag seiner Enthüllungen, am 6. Juni 2014, zeigen Menschen aus ganz Deutschland: Bei uns ist Snowden willkommen. Als Zeichen der Solidarität hängen sie ein Schild an die Tür und bringen einen Aufkleber an ihrem Briefkasten an.

Die Botschaft: Sollte Snowden bei uns klingeln, bieten wir ihm ein Bett an. So machen wir gemeinsam klar: Wir Bürger/innen wollen Snowden aufnehmen und lehnen ab, dass die Regierung ihm Schutz verwehrt.

Bestellen Sie Türschild und Aufkleber. Beides schicken wir Ihnen kostenlos zu, wir freuen uns aber auch über eine Spende.

[ mehr ]

Online-Abstimmung über den Stuttgarter Friedenspreis 2014

[ Vorschläge ]

1.7.2014:
Die AnStifterinnen und AnStifter haben abgestimmt: Edward Joseph Snowden, der uns mit seinen Enthüllungen einen Einblicke in das immense Ausmaß der weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten – überwiegend der Vereinigten Staaten und Großbritanniens – gab, bekommt den Stuttgarter Friedenspreis 2014.
Aber wie bekommt er unser Menschel wirklich? Sollen wir Snowden nach Stuttgart schmuggeln? Oder die Friedensgala, für die bisher das Theaterhaus am 23. November gebucht ist, nach Moskau verlegen? Gar mit dem lupenreinen Demokraten Putin als Ehrengast? Und einem Ständchen von Schröder! Das wär’s doch, oder? Mit Sonderzügen haben wir schließlich Erfahrung ...

[ mehr ]

Rede von Mike Nagler auf der 6. Montagsdemo
über Krieg und Frieden

[ Video-Aufzeichnung (ca. 14 Min.) ]
[ Mitschnitt der gesamten Montagsdemo (ca. 1h30) ]

“Fly Kites Not Drones”

19.02.2014 Netzpolitik.org:
   Fliegt Drachen, keine Drohnen!
14.12.2013 The New York Times:
   For Afghan boys and men, kite flying is a way of life
02.12.2013 Voices for creative non-violence UK:
   Fly Kites Not Drones 2014

   Video-Clip (ca. 6 min., Englisch)

Nach dem Referendum über die Krim spitzt sich die Situation weiter zu. Die politische Lage ist verhärtet und zu einem internationalen Konflikt geworden.
Die Kanzlerin wird am Donnerstag den 20.3. erneut im Bundestag dazu sprechen.
Weitere Boykottandrohungen durch die EU und USA gegenüber Russland sind angekündigt.

Eine glaubwürdige, verantwortliche und friedliche Außenpolitik ist jetzt notwendig.

So wie in der Politik durch Diplomatie ein Konflikt entschärft oder militärisch verschärft werden kann, tragen auch Medien und die Öffentlichkeit die Verantwortung dafür, ob Brücken geschlagen oder „Schützengräben“ ausgehoben werden. Eine Politik der Konfontation führt in die politische Sackgasse.

Deshalb ruft die Gesellschaft Kultur des Friedens zu einer Kundgebung und einem offenen Mikrofon zu der internationalen Krise um die Ukraine auf:

Für einen lösungsorientierten Dialog zwischen den Völkern.
Vorschläge und Beiträge sind willkommen.
Ein " Offenen Brief an die Bundesregierung" soll mit Unterschriften an Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier zugestellt werden.

Gesellschaft Kultur des Friedens

info@ kulturdesfriedens.de

19.03.2014: Appell an die Medien

Demonstration vor dem US-AFRICOM Kommando/Stuttgart mit Medea Bejamin

[ Video-Clip (ca. 8 Min.) ]
[ Tod durch Drohnen, Video-Clip vom cams21 (ca. 1h15) ]

Eine Veranstaltungsreihe zur kritischen Auseinandersetzung mit der Namensgebung und Finanzierung der Henry -Kissinger-Professur an der Uni Bonn

 

• 14.11.2013, 20:15 Uhr: Filmvorstellung "Missing - Vermißt"
  im Hörsaal III des Hauptgebäudes der Universität
  Flyer Vorderseite, Rückseite
  WikiPedia

   

[ FaceBook-Info ] [ mehr ]

02.10.2014: DemocracyNow! in talk with Peter Kornbluh and William LeoGrande
                 Henry Kissinger Plan to Bomb Havana for Fighting Apartheid
23.09.2014: Michael Buckmiller Wo bleibt der Mut zum Widerruf?
20.09.2014: Willi Winkler in SZ, S.3 "Deutschlands Bester"
31.03.2014: wissenschaftlicher Beirat von attac
19.02.2014: Klaus Meschkat in SiG,
                 bzw. in den Blättern für deutsche und internationale Politik
20.03.2014: Initiative Zivile Uni Bonn
10.05.2010: Protokolle belasten Kissinger schwer

Wir fordern die Bundesregierung und die Abgeordneten des deutschen Bundestages nachdrücklich auf:

• sich dafür einzusetzen , dass die Verwendung von Uran-Waffen sofort eingestellt wird
• Herstellung, Beschaffung, Lagerung, Besitz, Finanzierung, Verkauf, Verbreitung und Transport von Uranwaffen auf deutschem Gebiet zu verbieten
• auf die auf deutschem Hoheitsgebiet stationierten NATO-Truppen einzuwirken und im Rahmen der NATO darauf zu drängen, Einsatz, Lagerung und Transport von Uranwaffen zu unterlassen
• sich insbesondere im Rahmen der Vereinten Nationen für eine weltweite Ächtung von Uranwaffen einzusetzen
• die Säuberung kontaminierter Gebiete und die Opfer des Einsatzes von Uranwaffen zu unterstützen

   

zur OpenPetition

Ausführliche Informationen zu den gesundheitlichen Folgen von Uranmunition unter:
www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg/themen/du-munition/
www.ippnw.de/frieden/uranmunition.html
www.uran-munition.de/artikel.html

12.12.2014: Petition braucht langen Atem

Sehr geehrte Abgeordnete des Europäischen Parlaments,

das Europäische Parlament wird am 21. und 22. Oktober 2013 die Umsetzung der neuen - am 1.1.2014 inkraft tretenden - EU-Leitlinien erörtern, die für alle Kooperations-Abkommen der EU mit Israel eine Ausschlussklausel für israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten vorsehen. Ich fordere Sie auf, dem Druck, der von verschiedenen Seiten zugunsten einer "behutsamen" Umsetzung oder eines Unterlaufens dieser völkerrechtlich gebotenen Richtlinien ausgeübt wird, nicht nachzugeben. Es ist auf eine Beendigung der völkerrechtswidrigen Besatzungs-, Abriegelungs- und Siedlungspolitik zu dringen, die durch folgende Faktoren gekennzeichnet ist:

• Missachtung der Vierten Genfer Konvention (besonders Art. 49)
• Missachtung des Haager Kriegsabkommens von 1907
• Missachtung des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom Juli 2004, den Mauerbau betreffend
• Boykott des UN-Menschenrechtsrats
• Missachtung Dutzender UN-Resolutionen
  (obwohl der Staat Israel durch UN-Beschluss zustande gekommen ist!)
• entschädigungslose Enteignungen von Häusern
• entschädigungslose Landkonfiskation
• rasant weitergehender Bau illegaler Siedlungen in den besetzten Gebieten
• völkerrechtswidrige Abriegelung des Gaza-Streifens
• völkerrechtswidrige Annexion der Golanhöhen und Ostjerusalems
  (nicht einmal die USA unterhalten eine Botschaft in Ostjerusalem!)
• völkerrechtswidrige Kollektivstrafen
• völkerrechtswidrige gezielte Tötungen
  (im Englischen korrekter extrajudicial killings genannt)
• menschenrechtswidrige Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch Hunderte von Checkpoints und willkürliche Passierscheinvergabe
• menschenrechtswidrige so genannte Administrativhaft ohne Anklage und ohne Gerichtsverhandlung
• völkerrechtswidrige Inhaftierung von Kindern

Die o.g. EU-Leitlinien setzen die durch das Assoziationsabkommen mit Israel eingeleitete EU-Politik konsequent fort. Das Abkommen räumt nur für Produkte aus dem israelischen Kernland Zollpräferenzen ein, nicht aber für Produkte aus den Siedlungen. Das Westjordanland und auch die dort gelegenen jüdischen Siedlungen sind zollrechtlich nicht Israel zuzurechnen. Dort wie auch im Gazastreifen gilt ausschließlich das Zollabkommen zwischen der Europäischen Union und den Palästinensern, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bereits am 25.2. 2010. (Az: C-386/08).

Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat in einem am 15.5.2013 veröffentlichten Urteil die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs bestätigt und wies im Streit um Soda-Club-Produkte die Firma Brita ab. (Az.: VII R 6/12). In der Praxis verschleiern allerdings israelische Exportunternehmen durchweg die Herkunft der Siedlungsprodukte mit der Angabe „Made in Israel“ und nehmen damit zollrechtswidrig Präferenzen in Anspruch. Auch insoweit gibt es - längst fällige - Bemühungen auf EU-Ebene, die Herkunftsangaben schärfer zu kontrollieren.

Ein weiterer Meilenstein einer konsequenteren EU-Politik gegenüber Israel sind die o.g. Leitlinien. Sie setzen das um, was völkerrechtlich geboten ist, nämlich Stabilisierung und Ausbau der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten nicht mit öffentlichen Mitteln der EU zu fördern. Die Logik einer solchen Politik verlangt darüber hinaus, den Handel mit den Siedlungen zu unterbinden, denn dieser trägt noch mehr zu ihrer Stärkung bei als öffentliche Mittel aus den Budgets der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Die EU scheut sich bislang vor einem solchen Schritt. Daher muss zusätzlich die Zivilgesellschaft mit Boykottaufrufen treten. Für einen solchen Boykott werben in Deutschland verschiedene BDS-Gruppen, u.a. mit einer auch online verankerten Unterschriftenkampagne (vgl: www.bds-kampagne.de).

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Martin Breidert

Das Europäische Parlament wird am 21. und 22. Oktober 2013 über die EU-Leitlinie bzgl. der Produkte aus israelischen Siedlungsprodukten auf besetztem Land diskutieren und entscheiden, ob sie unverändert bleibt und ab dem 1. Januar 2014 in Kraft tritt.
Es gibt Anzeichen, dass Anträge gestellt werden könnten, die den Text verwässern sollen.´
Daher ist es wichtig, ein unterstützendes Schreiben an unsere jeweiligen EU Abgeordneten zu senden.
Der Link ( act.eccpalestine.org/lobby/35/0/Germany führt zum Aufruf mit dem Hinweis auf das e-tool - am Ende des Aufrufs steht auf Englisch:
Messages will be sent to those that are ticked,
also Nachrichten werden an die angeklickten versandt...:
Check all <javascript:void();>
Uncheck all <javascript:void();>
Wenn man diesem Link folgt, kann man auch gleich zur Tat schreiten und seine MEP's anschreiben.
[ zum e-tool ]

Stoppt Bombana

Nein zum Angriff auf Syrien

Gemeinsam mit allen Demokraten und Antiimperialisten bemüht sich die Antiimperialistische Koordination (AIK) eine möglichst breite Protestaktion gegen die drohende Aggression zu organisieren.

Kein Militärschlag gegen Syrien

Nach Afghanistan, Irak und Libyen ist es nun wieder so weit: eine US-amerikanische Regierung holt, unter Umgehung des Völkerrechts und insbesondere der Satzung der Vereinten Nationen, gemeinsam mit der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich zu einem militärischen Schlag aus, diesmal gegen Syrien. Und das ungeachtet der ablehnenden Haltung der überwiegenden Mehrzahl der Bevölkerungen in diesen und vermutlich auch den meisten anderen Ländern der Erde.

[ vollständiger Aufruf ] [ Bericht von der Kundgebung ]

Das Ausmaß der von der US-Regierung geplanten Angriffe und die dann mit Sicherheit zu erwartenden Kettenreaktionen mit der Gefahr eines großen Krieges machen es erforderlich, mit Antikriegs-Aktionen nicht bis zum Tag X zu warten, sondern mit größter Kraft in den nächsten Tagen aufzutreten, um die verhängnisvollen Entscheidungen in Washington zu verhindern.

Am 7. September findet deshalb eine Protestmahnwache und Kundgebung statt
von 17 bis 20 Uhr am Richard-Strauss-Brunnen in der Fußgängerzone,
Neuhauser Str. / Ecke Ettstraße.

Unser Protest ist keine Parteinahme für das Assad-Regime, sondern richtet sich gegen einen völkerrechtswidrigen Aggressionskrieg, der von der US-Regierung massiv vorbereitet wird.

Trotz der mehrheitlichen Ablehnung durch die US-Bevölkerung hat der Auswärtige Ausschuss des US-Senats der Resolution des Präsidenten für einen Militäreinsatz in Syrien zugestimmt. Der Entwurf sieht einen 60-tägigen Einsatz vor. Die von Republikanern und Obamas Demokraten gemeinsam erarbeitete Resolution zur „Autorisierung über den Gebrauch militärischer Gewalt gegen die Regierung von Syrien“ sieht einen Militäreinsatz für zunächst 60 Tage mit der Möglichkeit der Verlängerung um weitere 30 Tage vor.

Auch im Repräsentantenhaus wächst die Unterstützung für Obamas Krieg. Sowohl die New York Times wie die Washington Post räumten am 3.9.2013 der US-Regierung gute Chancen ein, die Angriffsermächtigung im Kongress durchsetzen. Ein entsprechender Beschluss würde der Obama-Administration sogar die Möglichkeit geben, militärisch gegen Libanon und Iran vorzugehen.

Veranstalter:
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus

Manchmal kommt es anders als es NYT und WP denken

14.00 Uhr: Auftakt und Abmarsch an der City-Galerie, Eingang Schöntal

Demonstrationszug durch die Innenstadt zum Stiftsplatz.

15.00 Uhr: Kundgebung unter dem Motto

[ Flyer ] [ Dokumentation (mit Fotos) ]

08.09.2013: Bericht über die Kundgebung

Veranstaltungshinweise des Netzwerks Friedenskooperative
zum Antikriegstag: 36. Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg ( bestellen )

Zum Antikriegstag ruft das Berliner Aktions-Bündnis 'Legt den Leo an die Kette' gemeinsam mit Gruppen der Berliner Friedenskoordination zu einer Demonstration auf.

Angesichts der Drohung von NATO-Staaten, Syrien zu bombardieren, haben wir uns kurzfristig entschlossen, das Motto der Demonstration zu ändern. Unsere ursprüngliche Schwerpunktsetzung, die Waffenexportpolitik der Bundesregierung zu verurteilen nachgeholt.

Die Demonstration findet unter dem neuen Motto „Nein zum Krieg gegen Syrien!“ statt. Die Berliner Friedensbewegung warnt eindringlich davor, militärisch in den syrischen Bürgerkrieg einzugreifen. Dies würde das Blutvergießen unter der Zivilbevölkerung noch vergrößern und die Gefahr eines Flächenbrandes im Nahen Osten heraufbeschwören. Für Syrien kann es nur eine politische Lösung geben. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Angriffsplanungen eine Absage zu erteilen.

Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt und bei „Kleinwaffen“ sogar die Nr. 2. Exportverträge in Höhe von 30 Mrd. Euro stehen vor der Genehmigung.

Wir fordern: Rüstungsexporte verbieten!

AUFTAKT-KUNDGEBUNG (Pariser Platz, Brandenburger Tor):
Jürgen Grässlin ( Redebeitrag )
   (Bundessprecherrat der DFG-VK, Buchautor „Schwarzbuch Waffenhandel)

Grußworte:
Hans-Christian Ströbele
   (MdB Bündnis 90/Die Grünen) und
Jan van Akten
   (MdB Die Linke)

ABSCHLUSS-KUNDGEBUNG (Platz des 18. März, Brandenburger Tor):
Dr. Barbara Hoevener
   (Vorstands-Mitglied der IPPNW, Internationale Ärzte gegen den Atomkrieg)
Ein(e) Vertreter(in) von NO WAR BERLIN
Lühr Henken ( Redebeitrag )
   (Berliner Friedenskoordination)
Moderation:
Jutta Kausch
   (HVD, Humanistischer Verband Deutschlands - Berlin-Brandenburg)

Demoroute:
Pariser Platz – Unter dem Linden – Neustädter Kirchstraße – Reichstagsufer – Friedrichstraße – Mittelstraße – Charlottenstraße – Französische Straße – Hannah-Ahrendt-Str. - Eberstraße – Platz des 18. März

[ Foto-Sammlung ]

Demonstration zum Antikriegstag 2013

Veranstalter:
Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.

[ Aufruf ]

NATO, Golfmonarchien, Israel: Hände weg von Syrien!

Demonstration zum Antikriegstag 2013 in Frankfurt am Main!

Schluss mit Intervention und Söldnerkrieg gegen Syrien!

Veranstalter: Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien

[ vollständiger Aufruf ] [ Video-Clip ]

Martin Arnold hat eine Petition zu Syrien bei "Change.org" eingestellt, in der die Regierungen Großbritanniens, Frankreichs und der USA aufgefordert werden, keinen Militärschlag gegen Syrien zu fördern.

[ zum Unterschreiben ]

[ Informationen und Stellungnahmen ]

Demonstration anlässlich des Internationalen Antikriegstages

• Bundeswehr raus aus Afghanistan
• Für Frieden in Syrien – keine ausländische Intervention
  Kein Krieg gegen den Iran
• Für den Schutz von Whistleblowern – Freiheit für Manning, Assange und Snowden!

Porthmouthplatz (Platz am Duisburger Hauptbahnhof)

Veranstalter:
Duisburger Netzwerk gegen Rechts

Die Proteste richten sich gegen US-Überwachungsprogramme wie Prism und das Utah Data Center sowie verwandte Programme wie Tempora. Gleichsam fordern die Demonstranten die Beendigung der Verfolgung von Whistleblowern wie Edward Snowden und Bradley Manning.

[ Übersicht ]

Vorgesehen ist, die Geschichte des in Hamburg berüchtigten "Kriegsklotzes" vorzustellen, darüber hinaus aber, über den gegenwärtigen Stand der Planungen für ein Denkmal für die Deserteure der Wehrmacht zu informieren. Interessant an der Hamburger Situation, im Vergleich zu der anderer Städte, ist, dass das Projekt von Anbeginn von allen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien (SPD, CDU, FDP, Die Linke) getragen wurde. Das Hamburger Bündnis möchte das Thema der Desertion auf die Situation heutiger globaler Kriege beziehen.

Treffpunkt:
Stephansplatz, U1-Ausgang "Planten un Blomen"

Veranstalter:
Bündnis für ein Hamburger Deserteursdenkmal

[ Video-Aufzeichnung einer Aktion am 21. Mai 2011 ]

Mitmachen:

Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl 2013

Das EAPPI Netzwerk hat Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl entwickelt, mit denen KandidatInnen gebeten werden, einige zentrale Fragen zum Nahostkonflikt und ihrer Position dazu zu beantworten.

[ mehr ]

einige Antworten:
Bündnis 90 / Die Grünen
CDU/CSU
Dirk Niebel (FDP)
Die Linke
     Annette Groth
Niels-Arne Münch (Piratenpartei)
SPD

Flyer

Aktionsbündnis "Freiheit statt Angst"
Friedenskoordination Berlin

15.06.2013:
junge-Welt-Interview mit Reiner Braun

15.06.2013:
"Obama lügt sich in den Krieg"

14.06.2013:
Obama ist nicht willkommen

13.06.2013:
The real reason Obama is going to war ...

01.02.2013 Appell der Gesellschaft für bedrohte Völker an Münchner SiKo:
                  Stützen Sie nicht weiter Regime, die zu Terror und Krieg beitragen!

Weißer Marsch von Mopti nach Douentza

Basisinitiativen in Mali fordern dialogorientierte Lösung
statt militärischer Eskalation im Norden des Landes

Die Initiative ist beeindruckend: Ende Januar oder Anfang Februar 2013 sollen rund 5.000 Menschen zu einem 4-tägigen Friedensmarsch von Mopti nach Douentza aufbrechen – also von der letzten nicht von islamistischen Milizen gehaltenen Stadt im Norden Malis zur ersten, die unter islamistischer Besatzung steht. Mit dem „Weißen Marsch“ (marche blanche), wie ihn die InitiatorInnen von der malischen Sektion von Afrique-Europe-Interact nennen, soll der vornehmlich von der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, der EU und Teilen der malischen Regierung forcierten militärischen Intervention gegen die Islamisten eine klare Absage erteilt werden.

[ vollständiger Bericht ]

Demonstration

Stopp dem erneuten Massaker im Gazastreifen

Einladende:

• GSP Gesellschaft Schweiz-Palästina
• BDS Zürich/BDS Schweiz
• Gruppe Café Palestine
  
• Verein der Ägypter
  
• Komitee zur Unterstützung Syriens (Info: ahmed.afifi@hispeed.ch)

[ Flyer ]

Kundgebung des Palästinakomitees Stuttgart:

Stoppt das erneute Massaker im Gazastreifen

[ Flyer ] [ Video-Aufzeichnung der Kundgebung ]

Die Berliner AG Globalisierung und Krieg war am Samstag, dem 1. September, beim Antikriegsmarkt der Berliner Friedensbewegung mit einem Infostand dabei. Es wurden gute Reden gehalten (u. a. von Christine Hoffmann / Pax Christi und von dem israelischen Friedensaktivisten Reuven Moskovitz). Auf dem belebten Potsdamer Platz ergaben sich interessante Gespräche u. a. zur Militarisierung der Gesellschaft, zu Waffenexporten, Militär in den Schulen, Syrien, Iran - Israel, Afghanistan. Zudem war es eine schöne Gelegenheit zur Verständigung mit AktivistInnen von anderen Organisationen.

[ einige Schnappschüsse ]

Aktion „Besatzung schmeckt bitter“ startet 

pax christi fordert eindeutige Kennzeichnung der Waren aus israelischen Siedlungen Angesichts der derzeitigen unklaren Deklarierung empfiehlt die Nahostkommission Kaufverzicht 

Die pax christi-Nahostkommission startet heute eine bundesweite Aktion für die Kennzeichnung von Waren aus den völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen auf besetztem palästinensischem Gebiet. Mit farbig bedruckten Papiertüten macht sie Verbraucher/innen darauf aufmerksam, dass Obst und Gemüse mit der Ursprungsangabe „Israel“ vielfach aus völkerrechtswidrigen Siedlungen stammen, und fordert sie dazu auf, sich für eine eindeutige Kennzeichnungspflicht einzusetzen. 

[ vollständige Kurzmeldung ] [ mehr zum Thema ]

21.06.2012: Aufklärungsaktion in Augsburg

RETTET GANGJEONG!

Kein Kriegshafen auf der Insel Jeju!

Auf einer wunderschönen südkoreanischen Insel soll ein Kriegshafen gebaut werden. Er wird letzen Endes dem US-amerikanischen Raktensystem dienen und die Spannung im nordostasiatischen Raum wird sich dadurch erhöhen. Die Bewohner protestieren. Seit 5 Jahren wird das Dorf Gangjeong umkämpft.

Solidaritätsdemonstrationen gibt es u.a. in:

15.00 – 18.00 Uhr: Berlin, Pariser Platz am Brandenburger Tor
15.00 – 16.00 Uhr: Frankfurt am Main, Lyoner Str. 34
16.30 – 18.00 Uhr: Frankfurt am Main, Gerechtigkeitsbrunnen am Römerberg
14.00 – 17.00 Uhr: London SW 1E 6AJ, 60 Buckingham Gate
                          (outside the embassy of the Republic of Korea)

[ Flyer ]

06.03.2012 Professor Yang Yoon-Mo on 27th day of hunger strike
16.01.2012 Asian Human Rights Commission: Good example of worst governance
31.09.2011 KBS-World: Der Streit um eine geplante Marinebasis in Gangjeong
06.09.2011 Video-Clip (ca. 5 min.) einer Demonstration mit Ann Wright
18.08.2011 New York Times: Island’s Naval Base Stirs Opposition in South Korea
08.05.2011 Video-Clip (ca. 2 min.) einer Demonstration
Save Jeju Island
Die geplante Marinebasis auf Jeju-do
Wikipedia: Marinebasis Gangjeong

Aufruf zur Mahnwache

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht. Der Zweite Weltkrieg ging zu Ende. Unter den Opfern des Krieges: Über 50 Millionen Tote. In der "Stunde Null" waren die Überlebenden, die Millionen Kriegsversehrten, die verwitweten Frauen und Männer, die verwaisten Kinder, die Menschen, die ihre Heimat verloren hatten, von einem Wunsch erfüllt: "Nie wieder Krieg!"

[ vollständiger Aufruf ]

Generalstreik im gesamten historischen Palästina
in Solidarität mit dem Hungerstreik der PalästinenserInnen
in israelischen Gefängnissen

Heute befinden sich laut Angaben des Palestinian Center for Human Rights 4700 Palästinenser-Innen aus Westbank und Gaza in israelischen Gefängnissen, unter ihnen sind 190 Kinder, 9 Frauen und 27 palästinensische Parlamentsabgeordnete. 342 Palästinenser mit israelischem Pass sind aus „Sicherheitsgründen“ inhaftiert.

[ Flugblatt ]

08.05.2012 Annette Groth, MdB:
Bundesregierung muss sich für das Leben der hungerstreikenden palästinensischen Gefangenen gegenüber dem israelischen Außenminister Avigdor Lieberman einsetzen!

08.05.2012 Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges , deutsche Sektion:
Die Haftbedingungen widersprechen den internationalen Konventionen. Die deutsche Sektion der 1985 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) appelliert an die deutsche Bundesregierung, sich für ein sofortiges Ende dieser Haftbedingungen stark zu machen.

Tag der palästinensischen Gefangenen

Vor einem halben Jahr, im Oktober 2011 wurde der israelische Soldat Gilad Shalit, knapp 5 Jahre nach seiner Gefangennahme während eines Militäreinsatzes im Gaza-Streifen, freigelassen – im Gegenzug für die Freilassung von 1027 palästinensischen Gefangenen.

[ vollständiges Flugblatt ]

Ostermarsch
Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt

[ Flyer (PDF, 4 Seite A4) ] [ Münchner Friedensbündnis ]

[ Zeitung gegen den Krieg, Ausgabe #33 ]

Jerusalem-Marsch am Tag des Bodens

Die Stadt Jerusalem ist seit vielen Jahrhunderten ein wichtiges Zentrum für verschiedene Religionsgruppen, die dort lange Zeit friedlich zusammen gelebt haben. Seit der Gründung des Staats Israel und verstärkt seit der Besetzung Ostjerusalems im Jahre 1967 ist diese Vielfalt bedroht. Der Staat Israel versucht mit allen Mitteln – offene Gewalt genauso wie wirtschaftlicher Druck und menschenrechtswidrige Gesetze - die ursprünglichen Bewohnerinnen und Bewohner zu vertreiben und die historischen Zeugnisse für diese multikulturelle Geschichte auszulöschen.

Aktionstag gegen Waffenhandel

Die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" hat den 26.2.2012 zum Aktionstag gegen den Waffenhandel erklärt. Nicht zufällig erinnert das Datum an Artikel 26, Absatz 2 des Grundgesetzes, in welchem ein Verbot von Rüstungsexporten als eine Grundgesetzergänzung aufgenommen werden soll. 

[ mehr ] [ 26.02.2012, ab 10:30 Uhr: Aktion in Berlin ]

[ Antrag der AG Globalisierung u. Krieg zur Sitzung des attac-Rates am 3.3.2012 ]

  [ Was ist ACTA? ]

  [ Piratenpartei Deutschland zum Thema ACTA ]

  [ 5-Minuten-Info von CAMAPCT ]

  [ Demonstrationen in Deutschland ]

22.02.2012 Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:
                Warum der Europäische Gerichtshof ACTA stoppen muss

Aufruf des Aktionsbündnisses zu Protesten gegen die sogenannte NATO-Sicherheitskonferenz (SiKo) 2012 in München:
Kein Frieden mit der NATO – Kein Frieden mit dem Kriegsgeschäft!
Am ersten Februar-Wochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder Kriegsstrateg_innen, überwiegend aus NATO- und EU-Staaten, hochrangige Militärs, Vertreter_innen von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen und Regierungen. Sie schmieden Kriegskoalitionen.
[ mehr ]
[ Informationen, Dokumente, Hintergründe ]
[ Aufruf von ATTAC München ]

Pressekonferenz am 25. Januar, 11 Uhr (oder 11.30 Uhr)
im Bernhard-Lichtenberg-Haus
(in diesem Haus hat auch pax christi die Bundesgeschäftsstelle)
Es werden anwesend sein:
Christine Hoffmann, pax christi (Moderation und Gastgeberin)
Lühr Henken, Bundesausschuss Friedensratschlag
Reinhard Erös, Kinderhilfe Afghanistan
Angefragt sind außerdem:
Wolfgang Uhlenberg, ver.di, und
Rainer Woelki, Bischof von Berlin

Mahnwache am Brandenburger Tor (Westseite, Platz des 18. März)
gegen die Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Eilmeldung:

Sitz der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Bonn seit 11 Uhr von AntimilitaristInnen besetzt

„Wir möchten mit dieser Besetzung unmittelbar vor der Kriegskonferenz am 5. Dezember ein Zeichen gegen jede Form zivil-militärischer Zusammenarbeit
setzen. Die Indienstnahme der Entwicklungshilfe als aktive Kriegshilfe
muss sofort beendet werden“, so Lutz Wehring von der Initiative NO-CIMIC.

[ mehr ]

Pressemitteilung

Blohm&Voss:
Strafverfolgung gegen Jugendliche wegen Rüstungskritik

Termin: 13.9.2011, 9.30 Uhr
Amtsgericht Hamburg-Harburg
Buxtehuder Str. 9, Saal 356

Grundrechtekomitee kritisiert Kriminalisierung von Rüstungsgegnern

Am 13.9.2011 wird das Amtsgericht Hamburg-Harburg gegen acht Jugendliche wegen des Vorwurfs des Hausfriedensbruchs verhandeln. Nach einer Strafanzeige von Blohm&Voss waren vom Amtsgericht Strafbefehle für alle Beteiligten in Höhe von insgesamt 6.500 Euro bzw. 260 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe erlassen worden. Die Jugendlichen hatten am 23.10.2010 für etwa 15-20 Minuten an der Außenseite eines Docks der Schiffs-Werft in Hamburg ein Transparent gegen die Kriegswaffenproduktion von Blohm&Voss befestigt. Obwohl der Werksschutz ihnen bei freiwilliger Beendigung der Aktion zugesagt hatte, dass keine Anzeigen erstattet würden, erfolgten dann doch Anzeigen und Strafbefehle.

Das Grundrechtekomitee fordert den Vorstand von Blohm&Voss auf, die Anzeigen sofort zurückzuziehen. Ein Konzern, der von Kriegsproduktion und Kriegsschiffexport lebt, muss sich öffentliche Kritik gefallen lassen. Um solchen Protest wahrnehmbar zu gestalten, sind auch Aktionen zivilen Ungehorsams angemessen. Das Amtsgericht Hamburg-Harburg wird aufgefordert, sorgfältig die formale Verletzung eines „befriedeten Besitztums“ gegen die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit abzuwägen. Vor allem komme auch Artikel 25 GG hohe Bedeutung zu: Die Regeln des Völkerrechts erzeugen für die Bundesbürgerinnen und -bürger unmittelbar Rechte und Pflichten. Im Kontext des Friedensgebotes des Grundgesetzes und des Gewaltverbotes der UN-Charta haben Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik deshalb die Pflicht, gegen Handlungen, die das friedliche Zusammenleben der Völker gefährden (Art. 26 GG), aktiv vorzugehen. Die Bundesrepublik ist inzwischen drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt. Blohm&Voss exportiert - unterstützt von der Bundesregierung - Kriegsschiffe in alle Welt.

Ein Freispruch ist deshalb das einzige, was bei einer angemessenen Abwägung der hier miteinander konkurrierenden Rechte herauskommen kann.

gez. Martin Singe (AG Friedenspolitik im Grundrechtekomitee)

Demonstration der

»Koordinationsgruppe der syrischen Revolution in Deutschland«

in Berlin, 20. August, ab 14 Uhr, Neptunbrunnen, Rotes Rathaus.

Treff: Rotes Rathaus, Rathausstraße/Spandauer Straße (Berlin-Mitte)
Demonstration zum Pariser Platz am Brandenburger Tor (Abschluss 18:00 Uhr).

[ ND-Interview vom 17.8.2011 mit Rim Farha ]

[ jw-Interview vom 17.8.2011 mit Samir Aita ]

Heinrich-von-Gagern-Straße, Westseite der Reichstagswiese.

Am Mittwoch-Nachmittag wird sich der Bundestag in der Fragestunde mit der Waffenlieferung nach Saudi-Arabien befassen. Wir wollen mit möglichst vielen Menschen und großen Panzerattrappen daran erinnern, wann Panzer bereits gegen Demokratiebewegungen eingesetzt wurden:

Ost-Berlin 1953, Prag 1968, Peking 1989, Syrien 2011.

Und von der Regierung verlangen, dass sich nicht Riad mit deutschen Panzern in diese Abfolge einreiht.

Im Internet beschreibt das Auswärtige Amt die Lage in Saudi-Arabien so: "Todes- und Körperstrafen werden verhängt und vollstreckt. Die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sind stark eingeschränkt. Parteien sind verboten. Politische Aktivisten und Menschenrechtler werden drangsaliert, inhaftiert oder gehen ins Ausland."

Trotzdem will Westerwelle Leopard-2-Panzer des Typs "2A7+" aus der Münchener Rüstungsschmiede Krauss-Maffei Wegmann nach Saudi-Arabien liefern lassen - ausgerüstet mit einem "Räumschild" an der Fahrzeugfront.

Jeden Tag riskieren gegenwärtig in der arabischen Welt mutige Frauen und Männer ihr Leben für die Freiheit. Es kann doch nicht sein, dass unsere Regierung ihre Unterdrücker mit Hightech-Panzern ausstattet! Jetzt müssen wir gemeinsam der öffentlichen Empörung Ausdruck verleihen - und die Regierung zur Rücknahme der Entscheidung bewegen.

[ 5-min-Info zum Thema ]

Freie Fahrt für die "Free-Gaza" Flottille II!

Schluss mit der völkerrechtswidrigen Blockade von Gaza!

Protestkundgebung 4.7.2011, 18:00 Uhr
Berlin, Pariser Platz/Brandenburger Tor

Am 27. Juni sollten die zehn Schiffe der Flottille mit Teilnehmern aus vielen Ländern Europas, aus den USA und Kanada in internationalen Gewässern vor Kreta zusammentreffen, um dringend benötigte Hilfsgüter in den Gazastreifen zu bringen, denn entgegen der israelischen Propaganda leben 70 Prozent der Bevölkerung immer noch unter der Armutsgrenze.

Unter dem Motto: "Stay Human – Menschlich bleiben" und mit  friedlichen Mitteln will die Gaza-Flottille vor allem auch ein Zeichen setzen gegen die Blockade, mit der Israel – unter Bruch des Völkerrechts – Gaza zum größten Freiluftgefängnis der Welt gemacht hat.

Die israelische Regierung führt seit Wochen einen Propagandakrieg gegen die Gaza-Flottille und scheut vor keiner noch so grotesken Lüge zurück. Die stärkste Militärmacht in der Region versucht 10 zivile Boote mit unbewaffneten Menschenrechtsaktivisten als Bedrohung seiner Sicher­heit hinzustellen! Gegen zwei Schiffe wurden sogar Sabotageakte verübt; dabei wurde das irische Schiff so schwer beschädigt, dass es nicht mehr an der Fahrt nach Gaza teilnehmen kann.

In Wahrheit will Israel nur verhindern, dass durch die gewaltfreie internationale Solidaritäts­aktion weltweit die Aufmerksamkeit auf seine völkerrechtswidrige Politik gelenkt wird.

Seit Tagen werden die Schiffe in griechischen Häfen unter fadenscheinigen Vorwänden festgehal­ten. Die griechischen Behörden stehen offensichtlich unter dem enormen Druck vor allem Israels, der USA und der EU, die einen Erfolg der Flotte mit allen Mitteln verhindern wollen.

Schluss mit den Lügen und Behinderungen!

Schluss mit der Beihilfe zur völkerrechtswidrigen Politik
der israelischen Regierung!

Schluss mit der Blockade gegen Gaza
und der Besetzung palästinensischer Gebiete!

Internationaler Aktionstag

für die Abschaffung von Atomwaffen. Mach mit!!

[ Global Action Day ]

Nein zum Krieg gegen Libyen

Ein Krieg ist nicht das geeignete Mittel, die Gewaltherrschaft Gaddafis zu beenden!

Deshalb:
Nein zum imperialistischen Krieg im Interesse der Banken und Konzerne!
Kein Blut für Öl -- Nein zum Krieg gegen Libyen!

Wir fordern:

• Deutschland muss sich aktiv gegen den Krieg in Libyen aussprechen, d.h.:
• Keine deutsche Beteiligung an AWACS-Einsätzen!
• Keine Nutzung von Militärbasen und Kommandostrukturen (z.B. US African Command, Stuttgart) in Deutschland!
• Sofortige Beendigung aller deutschen Auslandseinsätze!
• Deutschland raus aus der NATO! Stoppt das Kriegsbündnis der "Willigen"!

Kommt zur Demonstration gegen den Krieg in Libyen

am 1.4.2011 um 18 Uhr am Kieler Hauptbahnhof!

Es rufen auf: DFG/VK, SDAJ, solid, DKP.
Veranstalter: Bündnis gegen den Libyen-Krieg

[ vollständiger Aufruf ]

Demonstration für Demokratie und soziale Gerechtigkeit 

in arabischen Ländern

17 Uhr – Treffpunkt Berlin - Alexanderplatz, an der Weltzeituhr
19 Uhr – Kundgebung am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor

[ Aufruf-Flyer ] [ Redebeitrag von Alexis Passadakis ]

Jewish Boat To Gaza - Two Peoples One Future

Ein Jüdisches Schiff nach Gaza verlässt den Hafen von Zypern

Ein Schiff, organisiert von jüdischen Gruppen weltweit und beladen mit Hilfsgütern für die Bevölkerung Gazas, hat den Hafen von Zypern heute am 26. September 2010 um 13.30 Uhr Ortszeit verlassen.

[ vollständige Presse-Erklärung ]

Seit Ende Juli 2010 befindet sich der Palästinenser Firas Maraghy vor der
israelischen Botschaft in Berlin im Hungerstreik.
Sein Fall ist exemplarisch für das andauernde und immer größer werdende
Unrecht, das den Palästinensern geschieht. Die "ethnische Säuberung
Palästinas", von der der israelische Historiker, Professor Ilan Pappe,
in seinem gleichnamigen Buch spricht, schreitet immer schneller voran.

[ August 2010: Petition ]

[ 10.08.2010 - TAZ:  Nahostkonflikt im Grunewald ]

[ 12.08.2010 - junge Welt:  Gegen die Verdrängung ]

[ 13.08.2010 - BZ:  Nahostkonflikt im Villenviertel ] [ in FR ]

[ 16.08.2010 - ILMR:  Appell der Liga für Menschenrechte ]

[ 27.08.2010 - Israelische Botschaft: Presse-Erklärung ]

[ 28.08.2010 - Wiebke Diehl: Presse-Erklärung ]

Aktion gegen Bundeswehranwerbung:

Töten und getötet werden ist keine Perspektive!

Auch am 7. Mai 2010 war die Bundeswehr wieder Aussteller auf den Azubi - und Studiententagen in der Neuen Messe Stuttgart. Sie sucht dringend neues Kanonenfutter. Mit dem Slogan „Sichern Sie sich einen von 20.000 Arbeitsplätzen“ wirbt die Armee um neue Rekruten. Diese 20.000 „Arbeitsplätze“ braucht die Bundeswehr, um Einsätze wie z.B. in Afghanistan, vor der Küste Somalias und im Kosovo durchführen zu können und weitere vorzubereiten.

[ mehr ]

Ostermärsche und -aktionen in Deutschland 2010

ZgK Heft 30 hat die folgenden Schwerpunkte: Griechische Pleite? Oder: Deutsche Rüstungsexporte nach Griechenland und deutsche Kriegsschuld gegenüber Athen Bundeswehr wirbt massiv für Kriegseinsätze an den Schulen -- Gegenwehr entwickelt sich Der deutsche militärisch-industrielle Komplex wird ausgebaut Israels Gaza-Krieg und der Goldstone-Report Afghanistan: Das Tanklastzug-Massaker der Bundeswehr -- Berichte von vor Ort Rohe Leber-Fressen & Alkohol-Saufen in Mittenwald-Kaserne: Schikane oder Folter-Übung? Irak: Bilanz der Wahl Irak-Besatzung - ein Projekt zur Auslöschung von Kultur und nationaler Identität Rede des US-Deserteurs André Sheperd

Am 18.1.2010 wird in Berlin eine gemeinsame Sitzung der deutschen und der israelischen Regierung stattfinden. Im Jahr 2008 waren regelmäßige Konsultationen der beiden Regierungen beschlossen worden und hatte in Israel eine erste Zusammenkunft dieser Art stattgefunden.

Kundgebung
18. Januar 2010 - 11:00 bis 13:00 Uhr

Südlich des Bundeskanzleramtes, 10557 Berlin,
auf der Wiese zwischen Paul-Löbe-Allee und Heinrich-von-Gagern-Straße
(westliche Verlängerung des Platzes der Republik)

Anreise vom S-Bahnhof Brandenburger Tor und mit dem Bus 100
(Nördlich des Kanzleramtes findet um 13:00 Uhr eine weitere Kundgebung statt)

Wir protestieren aus Anlass der gemeinsamen Kabinettsitzung der Regierungen Israels und Deutschlands gegen die Besatzungs-, Siedlungs- und Kriegspolitik der israelischen Regierung und die menschenverachtende Blockade des Gazastreifens.
Bei dieser Gelegenheit sollte Israel nicht in seiner Haltung bestärkt, sondern vielmehr für Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.

[ vollständiger Aufruf ] [ in Englisch ( PDF ) ]

[ Grußwort von Reuven Moskovitz (Newe Schalom – Wahat al Salam) ]

[ ND-Interview mit Yahav Zohar ( IACHD ) ]

Gaza Friedensmarsch:

Für ein Ende der Blockade in Gaza !

Mit einem großen Friedensmarsch über die Grenze nach Gaza setzen Hunderte Menschen unterschiedlichster Nationen ein Zeichen und fordern ein Ende der andauernden Blockade des Gazastreifens, die eine eklatante Verletzung des Völkerrechts ist.

[ Flyer ] [ Berichte ][ Berichte der Münchner BIFA ]

[ Solidaritätserklärung zum Gaza-Friedensmarsch / LAG FIP ]

[ Cairo Declaration: ( in Englisch ) ( in Deutsch ) ]

[ 31.12.2009: "Free Gaza" - Solidaritätsaktion am Hermannplatz in Berlin ]

Die erste Mahnwache findet von 08.30 Uhr bis 09.00 Uhr an der Dorotheenstraße/Ebertstraße statt. Die zweite Mahnwache beginnt um 09.00 Uhr auf dem Platz des 18. März (Brandenburger Tor, Westseite). Sie wird bis 15.00 Uhr angemeldet und bis zum Schluss der Abstimmung im Bundestag durchgeführt (Lautsprecher/Megafon, Transparente, Blumenzeichen, Infomaterial). Anschlussmöglichkeit für Teilnehmer/-innen aus anderen Bundesländern.

Kanada, Japan und die Niederlande wollen ihre Truppen abziehen, aber die
Bundesregierung denkt über mehr Soldaten in Afghanistan nach. Im
Bundestag hat sie am 26. November die Verlängerung des Einsatzes der
Bundeswehr in Afghanistan beantragt. Am 3. Dezember sollen die
Bundestagsabgeordneten darüber abstimmen. Die Friedensbewegung ruft
deshalb zu Mahnwachen am Tag der Abstimmung auf:

"Gebt dem Frieden eine Chance -- Truppen raus aus Afghanistan"

Afghanistan erlebt das blutigste Jahr seit dem Einmarsch der
NATO-Truppen im Jahr 2001: Zwischen Januar und Oktober 2009 starben 445 ausländische Soldaten und über 1.500 Zivilisten. Die Strategie der NATO ist gescheitert, wie die jüngsten "Präsidentenwahl" erneut gezeigt hat. Doch anstatt den Kurs zu wechseln und sich vom Hindukusch
zurückzuziehen, fordern Politiker und Militärs noch mehr Soldaten -- auch
von Deutschland.

Laut ARD-Deutschlandtrend von Juli 2009 ist die Zahl derer, die für den
schnellstmöglichen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan sind, auf 69
Prozent angestiegen. Die Friedensbewegung hat die Frage jetzt bundesweit
mit Abstimmungsaktionen auf die Straße gebracht: "Sind Sie für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?" Die Antwort ist
ein klares NEIN!

Die Friedensbewegung ruft auf:

Kommt am 3. Dezember zu den Mahnwachen, um der Meinung der
Bevölkerungsmehrheit Nachdruck zu verleihen:

Keine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan!

Von 8.30 Uhr bis   9.00 Uhr -- Dorotheenstraße/Ebertstraße
Von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr -- Brandenburger Tor (Westseite), Platz des 18. März.

Bereits am Sonnabend, dem 28. November, findet ab 17.00 Uhr vor dem
Brandenburger Tor eine Videokundgebung gegen den Krieg in Afghanistan
statt. Hier werden u.a. die Berliner Ergebnisse der Abstimmungsaktion
der Friedensbewegung bekannt gegeben. Kommt zur Kundgebung!

Weitere Informationen und Materialien:

http://www.afghanistankampagne.de
http://www.schritte-zur-abruestung.de
http://www.afghanistandemo.de
http://www.frieden-mitmachen.de
http://www.frieden-mitmachen.de/32/keine_verlaengerung_des__afghanistankriegseinsatzes

Protestkundgebung, 30.11.2009, 10:00 bis 13:00 Uhr

Südlich vom Bundeskanzleramt 
Wiese zwischen Paul-Löbe-Allee und Heinrich- von-Gagern-Straße
(westliche Verlängerung des Platzes der Republik)
U- und S-Bahnhof Brandenburger Tor, Bus 100

Am 30.11.2009 wird in Berlin eine gemeinsame Sitzung der deutschen und der israelischen Regierung stattfinden. Im Jahr 2008 waren regelmäßige Konsultationen der beiden Regierungen beschlossen worden und hatte in Israel eine erste Zusammenkunft dieser Art stattgefunden.

Wir protestieren aus Anlass der gemeinsamen Kabinettsitzung der Regierungen Israels und Deutschlands gegen die Besatzungs-, Siedlungs- und Kriegspolitik der israelischen Regierung und die menschenverachtende Blockade des Gazastreifens. Gemeinsame Kabinettsitzungen bestärken Israel in seiner Haltung. Es muss aber für Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.

[ vollständiger Aufruf ]

[ 05.12.2009 - Uri Avnery: Der Gipfel von Kitsch ]

[ Augenzeugenbericht von Teilnehmern aus dem Rhein-Main-Gebiet ]

[ Videos von Aktionen in und um Strasbourg ]

[ Veranstaltungen in Mittel- und Südbaden ]

[ Junge Welt Online Spezial: No NATO ]

[ Peter Strutynski: Wie weiter nach Strasbourg? ]

[ Diana Johnstone:  Wie man ein Desaster anrichtet ]

[ Zur Repression nach den Anti-Nato-Protesten in Strasbourg ]