27. September 2012 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen tagt; die Reden der Staatsoberhäupter der USA und des Iran geben Anlass zu folgender Stellungnahme zur
Vollversammlung der Vereinten Nationen:
Rede des US-Präsidenten Barack Obama am 25.9.2012
und Rede des iranischen Präsidenten Mahmoud Achmadinedschad am 26.9.2012,
Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ ) vom 28.9. 2012:
„Unvereinte Nationen“ von Nicolas Richter und
SZ-Artikel vom 28.9. 2012:
„Weltdepression“ von Daniel Brössler.
Überwältigende Mehrheit der Weltstaatengemeinschaft für den Dialog als Instrument für eine Konfliktlösung, auch in Syrien
Der US-Präsident Barack Obama wirbt in seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) in New York (25.9.2012) dafür, den Hass in den internationalen Beziehungen zu überwinden. Er verkennt damit, dass seine Außenpolitik, vor allem gegenüber Libyen und Syrien, diesen extremen Hass im Nahen und Mittleren Osten gesät hat. Der US-Botschafter in Libyen, der nach Obamas Worten „das beste Amerikas verkörperte“, war Opfer dieser böswilligen, verhassten US-Außenpolitik im Mittleren Osten und Nordafrika. Sieht sich der US-Präsident nicht selbst in der Pflicht, wie alle politischen Staatslenker entschlossen Gewalt und Extremismus zu bremsen? Warum nimmt er nicht wahr, dass er gerade den Extremismus und die Gewalt bei der Bewaffnung und Finanzierung von randalierenden Banden in Syrien befördert und damit in eine Gewalt-Spirale mit Massakern ohne Ende gerät?
25. Juni 2012 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Kommentar zu
„Responsibility to protect“,
„Schutzverantwortung“, „humanitäre Intervention“
Schlussfolgerung aus Verantwortungsethik
Das Konzept der "Schutzverantwortung" wurde auf dem Gipfel-Treffen zum 60. Jahresjubiläum der Vereinten Nationen (UN), in New York im September 2005 offiziell vorgestellt und lange diskutiert, aber nicht als Resolution verabschiedet. Im Gegenteil, trotz zahlreichen Meetings während des ganzen Jahres 2005, um die vorgeschlagenen Reformen in Erwägung zu ziehen, wurde das Konzept von einer Mehrheit der Staaten beim UNO-Gipfel im September 2005 abgelehnt. Es ist bislang keine für das Völkerrecht verbindliche Norm, kein Satz der UN-Charta. Gemäß dem vorgelegten Vorschlag hat jeder Staat die primäre "Verantwortung zum Schutz" der eigenen Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sei dann eine Regierung "nicht willens oder nicht in der Lage", diese Verantwortung wahrzunehmen, so solle diese Verantwortung auf die UNO und den Sicherheitsrat übergehen. So lautet der damalige Vorschlag, der keine UN-Resolution, keine neue UN-Norm wurde.
[ vollständiger Beitrag ]
17. Juni 2012 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Süddeutsche Zeitung (SZ), Rubrik Außenansicht vom 14.6.2012:
„Die Welt regieren“ von Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin
Eine Frage, die um die ganze Welt geht
Der Artikel von Volker Perthes enthält eine richtige Vision, nämlich Frieden stiften und Armut bekämpfen als eine gemeinsame Aufgabe für die Weltstaatengemeinschaft. Eigentlich ist es diese eine Aufgabe, die Priorität hat. Es handelt sich um eine vorgeschriebene Pflicht für alle Staaten gemäß der Charta der Vereinten Nationen, vor allem, was den Frieden angeht. Die Charta verbietet die Gewaltanwendung und die Drohung mit Gewalt und signalisiert das friedliche Instrumentarium, also den Dialog, um Konflikte zu lösen.
14. Juni 2012 - Neues Deutschland, Karin Leukefeld:
Spalter
Jeffrey Feltman ist neuer Berater von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon
7. März 2012 - Zeit-Fragen, Alfred de Zayas:
«‹Regime-Change› von Aussen verstösst gegen Geist und Buchstabe der Uno-Charta»
«Aktionen ausserhalb des Sicherheitsrates sind illegale Interventionen und stellen ein Verbrechen gegen den Frieden bzw. eine Aggression dar, diejenigen, die das entscheiden, müssen entsprechend bestraft werden.»