Venezuela

[ Themen - Regime-Change ] [ Länder - Venezuela ]

Das nächste Opfer

Mohssen Massarrat wirft im Interview mit Sputnik Deutschland ein Licht auf die europäische Eskalationspolitik in Lateinamerika.
Der Politologe Mohssen Massarrat warnt im Sputnik-Interview (1) vor einer Unterstützung der venezolanischen Opposition durch EU-Länder. Das könnte die USA zu einem militärischen Eingreifen ermutigen und so zu einem Bürgerkrieg in Venezuela und einer „Mittelostisierung“ der Konflikte in Lateinamerika führen, weswegen es auch rechtswidrig ist (2).
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US-Imperialismus:

Kuba schlägt Alarm

Havanna enthüllt Vorbereitungen der USA für Intervention in Venezuela. Truppen werden in Karibik zusammengezogen
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Solidaritätskundgebungen am Samstag, 16.2.2019, 14:00 Uhr:
Berlin:  Pariser Platz (Brandenburger Tor)
Hamburg: Bahrenfelder Straße / Ecke Ottenser Hauptstraße

Die peinliche Marionette

Venezuelas „Übergangspräsident“ Juan Guaidó wurde offensichtlich in Washington gecastet.
Der gewählte Präsident Maduro hat das Ultimatum der EU mit der Forderung nach Neuwahlen als Frechheit bezeichnet und verstreichen lassen. Für eine weitergehende Politik finden die EU-Staaten aber keine gemeinsame Linie. Trump denkt über eine Verschärfung der Sanktionen nach und hält sich militärische Mittel als Option offen. Das erweckt den Eindruck von Entschlossenheit und Kraft. Aber es mehren sich die Zeichen der Ernüchterung.
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Gutachten zur Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó in Venezuela
Der Abgeordnete Andrej Hunko hat die Wissenschaftlichen Dienste (WD) des Bundestages um eine Ausarbeitung zur Völkerrechtskonformität der Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó in Venezuela gebeten.
In seinem Gutachten stellen die WD fest, dass es im vorliegenden Fall „starke Gründe“ für die Annahme gibt, dass es sich bei der Anerkennung Guaidós um eine „Einmischung in innere Angelegenheiten“ handelt. Die Frage, ob diese als unzulässige Intervention zu bewerten ist, sei „durchaus berechtigt“.
[ mehr ] [ Gutachten ] [ TELEPOLIS, Harald Neuber ]

Venezuela zwei Wochen nach Beginn des Putschversuchs:

Pläne von Opposition und USA vor dem Scheitern

Der laufende Putschversuch gegen Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro geht am heutigen Mittwoch in seine dritte Woche. Trotz der großen Unterstützung, die er durch die USA und deren Verbündete sowie mehrere europäische Regierungen genießt, verfügt der selbsternannte »Übergangspräsident« Juan Guaidó nach wie vor über keine reale Macht in dem Land. Und seine Anhänger verlieren die Geduld. Nachdem er für den 12. Februar zu einer weiteren Demonstration aufgerufen hat, schrieb eine Oppositionelle auf Twitter, sie sei es leid, immer wieder lesen zu müssen, wie viele Länder schon Guaidó anerkannt haben: »Mir erscheint es absurd, weiter zu Demonstrationen aufzurufen.«
Doch Guaidó ist offenkundig nicht mehr als eine zeitweilig nützliche Marionette, der den USA den Weg für eine Militärintervention unter dem Deckmantel »humanitärer Hilfe« öffnen sollte. Am Wochenende hatte die Opposition jubelnd einen unmittelbar bevorstehenden Einmarsch nordamerikanischer Truppen angekündigt. Die venezolanische Armee machte jedoch deutlich, dass sie nicht bereit ist, eine Verletzung des Staatsgebiets widerstandslos hinzunehmen.
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Erklärung der AIK zur Lage in Venezuela:

Das ist die imperialistische Handschrift des Donald Trump

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US-geführter Putschversuch in Venezuela

In Venezuela ist ein von den USA geführter Putschversuch im vollen Gange. Am 23. Januar ernannte sich der bis dato weitgehend unbekannte Oppositionspolitiker Juan Guaidó selbst zum Präsidenten Venezuelas. Wie mittlerweile bekannt wurde, handelte er auf Drängen der US-Regierung. Der Putsch wurde in Geheimgesprächen mit der Anwesenheit Gesandter der kolumbianischen Regierung in den USA vorbereitet. Auf die Selbsternennung Guaidós erfolgte die sofortige Anerkennung durch die US-Regierung und die kanadische Regierung. Auch die rechtsextremen Regierungen in Brasilien und Kolumbien, sowie die rechte Regierung in Argentinien erklärten sofort ihre Anerkennung Guaidós als Präsident. Diverse EU-Regierungen, darunter auch Deutschland, Frankreich und Spanien haben Guaidó Unterstützung zugesagt und Maduro ein Ultimatum gestellt innerhalb von acht Tagen Neuwahlen auszurufen.
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Chomsky, Pilger und 70 weitere fordern in offenem Brief ein Ende der US-Intervention in Venezuela

Kein Regime Change in Caracas

John Pilger, Noam Chomsky, Phyllis Bennis, Boots Riley, Vijay Prashad und viele weitere Stimmen der kritischen Öffentlichkeit haben sich zusammengeschlossen, um in einer gemeinsamen Erklärung den US-Interventionismus in Venezuela anzuprangern und sich für eine friedliche auf Dialog gründende Lösung der Krise im Land einzusetzen.
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Warnungen in Venezuela und international vor einem "katastrophalen Szenario"
Militär steht loyal zu Maduro. Oberstes Gericht fordert Parlament auf, Gesetz zu achten. Internationale Warnungen vor Anheizen der Lage
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Staatsstreich in Venezuela?

Angefeuert durch die US-Regierung veranstaltete die Opposition gestern einen Aufmarsch zum sofortigen Sturz des Präsidenten Nicolás Maduro. Der Oppositionspolitiker Juan Guaidó ernannte sich selbst zum Übergangspräsidenten. Die USA und die rechtsgerichteten Regierungen Süd- und Mittelamerikas erkannten Guaidó bereits an. Frederico Füllgraf berichtet für die NachDenkSeiten von den aktuellen Geschehnissen in Venezuela und zeichnet die Eskalationen der letzten Wochen nach, die zu dieser Zuspitzung führten.
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Aufs Ganze gehen?

Oppositionsführer propagieren den "totalen Aufstand", die USA mischen sich zunehmend ein - drohen in Venezuela Szenarien in der Art von Libyen oder Syrien?

Die USA (zumindest ihre Regierung) wähnen das Ende des Chavismus nahe und haben filmreif die "Stunde Null" ausgerufen. Sie setzen nicht mehr auf die lokalen Amtsinhaber und haben die Verantwortung für die Offensive öffentlich übernommen. Die untergeordneten Regierungen der Region dienen nur noch als Verstärker der Entscheidungen Washingtons. Die Situation ändert sich, die Regierung ist nicht nur mit der venezolanischen Opposition konfrontiert: Trump hat sich gemeldet und will die Schlacht kommandieren.
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New York Times eröffnet Debatte um internationale Intervention in Venezuela

Die einflussreiche US-amerikanische Tageszeitung New York Times hat einen detaillierten Stufenplan für eine internationale Intervention in Venezuela vorgestellt. Der Verfasser des Meinungsartikels, Jared Genser, beruft sich auf das von den Vereinten Nationen 2005 mehrheitlich angenommene Prinzip einer Schutzverantwortung ("Responsibility to protect") der "internationalen Gemeinschaft" in Fällen, in denen eine nationale Regierung nicht mehr in der Lage ist, die Bevölkerung vor "massenhaften Gräueln und Verbrechen gegen die Menschheit" zu schützen.
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US-Regierung wirbt für stärkere Einmischung in Venezuela

US-Präsident Donald Trump wirbt zurzeit in Lateinamerika für eine stärkere Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas. Bei einem Telefonat mit Perus Präsident Pedro Pablo Kuczynski sprachen die beiden Staatschefs darüber, "wie der Verschlimmerung der politischen und wirtschaftlichen Krise in Venezuela begegnet werden kann", wie die spanischsprachige US-Tageszeitung El Nuevo Herald berichtete.
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Opposition hofft auf Trump

Erneut Ausschreitungen von Rechten in Venezuela. Regierung warnt vor Putschversuch. US-Armee bereitet offenbar Intervention vor
Das Südkommando der US-Streitkräfte bereitet sich offenbar auf eine Intervention in Venezuela vor. Sein Kommandeur, Admiral Kurt W. Tidd, erklärte am Donnerstag (Ortszeit) in einem Bericht vor dem Streitkräftekomitee des Senats: »Die zunehmende humanitäre Krise in Venezuela könnte möglicherweise eine regionale Antwort erzwingen«.
Das entspreche »genau dem von den regionalen Sprachrohren und Ausführern des Interventionsplans gegen Venezuela immer wiederholten Drehbuch«, reagierten darauf am Freitag Venezuelas Außen- und Verteidigungsministerium in einer gemeinsamen Erklärung, in der sie vor einer »schweren Gefährdung des Friedens« warnten. Die USA wollten ihre »Gier nach unseren Rohstoffen« befriedigen.
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Ultrarechter Putschversuch

Ultrarechter Putschversuch niedergeschlagen!
Massaker und Diktatur á la Pinochet verhindert!
Am 12. Februar sollte die "Operation Jericho" beginnen

Am Abend des 12. Februar gab Venezuelas Präsident Nicolás Maduro dazu erste Informationen bekannt, unter anderem über die Festnahme von sieben beteiligten Offizieren der Luftwaffe. Die Untersuchungen und die Auswertung der Aussagen der Putschisten schreiten voran. Die bisher aufgedeckten und bekannt gewordenen Details und Fakten erlauben Aussagen über das ganze Außmaß der terroristischen Verschwörung gegen gegen die venezolanische Verfassungsordnung und Demokratie.

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Lateinamerika ist an der Seite von Venezuela

Das 7. Gipfeltreffen amerikanischer Staatsoberhäupter, das in Panama am 10. und 11. April stattfinden wird, dieses Mal unter Teilnahme von Kuba, müsste die historische Ablehnung des Kontinentes gegenüber den Bedrohungen der USA gegen Venezuela bekräftigen. Dieser Gipfel ist die beste Gelegenheit, damit Präsident Barack Obama von den Staatschefs Lateinamerikas und der Karibik höchstpersönlich die Empörung und Abfuhr erfährt, die seine überheblichen Manifestationen eines Stadtquartierschlägers provozieren.

Obama überschritt seine Kompetenz, als er am 9. März ein Dekret unterschrieb, das Venezuela als außerordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und für die Außenpolitik der USA erklärt, aufgrund dessen Washington "den nationalen Notstand, um mit dieser Bedrohung umzugehen" statuierte.

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Wieder ein Imperialer Putschversuch - nun in Venezuela

Carlos Troger, Aktivist von ALBA Austria, analysiert die aktuellen Auseinandersetzungen in Venezuela, wo offensichtlich nach einem bekannten Drehbuch am nächsten prowestlichen „Regime-Change“ gearbeitet wird.

[ Nachhören ] [ alternativ ] (ca. 1h)

Geheimdienst in Venezuela deckt Umsturzpläne auf

E-Mails von Ex-Parlamentarierin Machado weisen auf Planungen für Ermordung von Maduro hin. Hinweise auf Beihilfe durch US-Botschafter in Kolumbien

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UNASUR verurteilt US-Einmischung in Venezuela

Die Union südamerikanischer Nationen (UNASUR) hat vom US-Senat diskutierte Maßnahmen gegen Venezuela als nicht erwünschte Einmischung verurteilt. Wie das Regionalbündnis mitteilte, verletzen die Sanktionen das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten eines Staates. Venezuelas Außenminister Elías Jaua hatte sich zuvor mit einer offiziellen Klage an die UNASUR gewandt. Darin beschuldigt er die USA der "Nichteinhaltung ihrer internationalen Verpflichtungen bezüglich des Respekts und der Befolgung der minimalen Normen des guten Zusammenlebens".

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Schlagabtausch zwischen Kerry und Außenminister Venezuelas

Im Zuge der innenpolitischen Krise in Venezuela ist es zu einem diplomatischen Schlagabtausch zwischen dem Außenminister dieses südamerikanischen Landes, Elías Jaua, und seinem US-amerikanischen Amtskollegen John Kerry gekommen. Nach Angaben der britischen BBC sagte Kerry während seines ersten Besuchs in Mexiko, dass "die Staaten der Region die Geduld mit Venezuela verlieren". Die Regierung von Präsident Nicolás Maduro sei nun aufgefordert, die Krise in dem Land zu lösen.

Zugleich äußerte sich Kerry zurückhaltend zu der Möglichkeit politischer und wirtschaftlicher Sanktionen gegen die linksgerichtete Regierung in Caracas. Diese Möglichkeit sei noch nicht vom Tisch, sagte der US-Chefdiplomat im Rahmen einer Pressekonferenz.

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Schweizer Ex-Botschafter zu den von den USA inszenierten Unruhen
in Venezuela

Nach ukrainischem Strickmuster

Doch die Staaten Lateinamerikas schliessen die Reihen
gegen die USA

Seit Monaten behaupten "unsere" Medien, auch ARD und ZDF, immer wieder, dass es in Venezuela Widerstand gegen die Regierung von Nicolás Maduro gebe und dieser sich in Protesten gegen seine Politik richte. Die Vorwürfe reichen von "wirtschaftspolitischer Unfähigkeit" bis zu "undemokratischem Vorgehen". Die westliche Presse rechtfertigt damit die gewaltsamen Proteste. Von außen betrachtet erinnern diese Darstellungen an die üb(lich)e Berichterstattung aus Kiew und vom Maidan.

[ vollständiger Artikel] [ alternativ ]

ALBA-Kritik an "Doktrin des Regimewechsels"

Bolivien, Ecuador, Kuba , Nicaragua und Venezuela warnen bei UN-Generalversammlung vor Gefahren für den Weltfrieden.

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Generäle wegen Putschabsicht verhaftet

Drei führende Militärs der Luftwaffe sollen Sturz der Regierung geplant haben.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am gestrigen Dienstag die Verhaftung von drei Generälen der Luftwaffe bekanntgegeben. Die Männer sollen angeblich Pläne für einen Staatsstreich verfolgt und dafür innerhalb der Streitkräfte geworben haben. Dies gab Maduro anlässlich einer Sitzung der Außenminister der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) bekannt, die in Caracas weilen, um den von der Regierung vorgeschlagenen Dialog für den Frieden angesichts fortwährender Proteste im Land zu begleiten.

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Sicherheitskräfte finden Waffen und Sprengstoff

Für John Kerry ist die Welt mal wieder sehr einfach. In Venezuela habe die Regierung von Präsident Nicolás Maduro eine »Terrorkampagne« gegen die eigene Bevölkerung entfesselt, erklärte der US-Außenminister am Donnerstag (Ortszeit) in Washington vor dem außenpolitischen Ausschuß des Kongresses.

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»Überall Sprengsätze legen«

USA und Europa verbünden sich mit Faschisten – in Lateinamerika wie in der Ukraine. Ein Gespräch mit Stella Calloni

[ vollständiges Interview ]