Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 28.11.2011:
„Teherans Geldquelle soll versiegen“
und SZ-Leitartikel vom 30.11.2011:
„Der afghanische Kreis“, beide von Daniel Brössler

Süddeutsche Zeitung vom 1.12.2011, Kommentar:
„Die Botschaft der Botschaft“ von eli

Heraus aus dem Teufelskreis

Daniel Brössler geht am Kern des Problems vorbei, nämlich die notwendige Rückkehr Deutschlands und Europas zu einer rechtsstaatlichen, Völkerrecht gemäßen, kooperativen Außenpolitik. Die anhaltende Verkehrung der europäischen Außenpolitik in militärische Gewaltkonfrontation ist in jeder Hinsicht verheerend. Diese Perversion begann schon vor dem sinnlosen Angriff auf Afghanistan 2001. Sie begann mit dem Überfall auf den Irak 1991 und auf Serbien 1999. Schon die rot-grüne Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder hat sich der amerikanischen Gewaltpolitik schamlos gebeugt und ist ihr gefolgt. Selbstverständlich hätte sich die Bundesregierung Deutschlands als das wichtigste, stärkste Land Europas anders verhalten müssen, und zwar als Vorbild für ein friedliches Europas, das nach der schlimmen Erfahrung zweier Weltkriege die Herrschaft des Rechts anerkennt, noch dazu zwei Weltkriege, die allein auf das Konto Deutschlands gehen. Deshalb war die Enthaltung der Bundesregierung im Fall Libyens als eine wahre Hoffnung auf die notwendige Wende zu einem normalen und rationalen Kurs Europas zu begrüßen, obwohl es wirksamer gewesen wäre, wenn der deutsche Außenminister entschieden dagegen gestimmt hätte und so den grausamen Angriff auf Libyen verhinderte. Europa hat wegen seiner bedingungslosen Gefolgschaft dieser aggressiven US-Politik die Vernunft verloren. Und eigentlich hat Deutschland nie eine Vernunft gehabt. Unfähig, seine fehlgeschlagene Politik zu überdenken und zu korrigieren, setzt Europa weiter auf Ausgrenzung und Verfolgung, auf unmenschliche, ungerechte Sanktionen, jetzt gegen Syrien und Iran, was jede Entspannung und Annäherung im Nahen und Mittleren Osten unmöglich macht. Das ist genau, was die teuflische Außenpolitik der USA und Israel vorhat. Erpressung, Bestechung und alle Art von Manipulation und Lügen sind die Mafia-Methoden dieser ominösen US-Außenpolitik. Völlig falsch, ungerecht und unbegründet ist es, weiter gegen den Iran Sanktionen zu verhängen und gegen Syrien. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle irrt sich gewaltig. Sein grundloser Entschluss ist eine jämmerliche törichte Befolgung der US-Vorgabe in dieser Hinsicht. Aus diesem Teufelskreis muss Deutschland, muss Europa heraus. Nicht als „logische Folge aus der fortgesetzten iranischen Verweigerungshaltung“ sind die unerhörten Sanktionen bestimmt, sondern als irrende Folge der wahnsinnigen US-Außenpolitik, die Daniel Brössler einschließlich implizierter Fälschungen, Lügen und Betrügereien bedenkenlos gutheißt und reproduziert: Falsch ist auch die beliebige Behauptung einer „Verweigerungshaltung“ Irans. Die Regierung Teherans bleibt nicht nur offen für Gespräche mit Europa und sogar mit den USA, sondern sie hat sogar konkrete Themen dafür vorgeschlagen, Themen, die der Westen nicht hören und auch nicht diskutieren will. Wer zeigt also eine „Verweigerungshaltung“?

Eine Zusammenarbeit zwischen dem Iran und Europa für den Frieden und die Stabilität im Nahen und Mittleren Osten ist unabdingbar. Aggressive Maßnahmen des Westens sind absolut falsch, sie verhindern den Dialog. Nur ein solcher Dialog mit dem Iran kann fruchtbar im weitesten Sinne des Wortes sein, um die Probleme der Region anzupacken. Natürlich muss dieser Dialog auf einer Basis der Gleichberechtigung und der Anerkennung der festgeschriebenen Rechte stattfinden, eine Basis, die nicht die US-Außenpolitik, jedoch Europa anbieten kann. Dazu muss sich Europa zuerst von dem amerikanischen Joch befreien und seinen Status als US-Protektorat definitiv überwinden. Aus Staatsräson und Common-Sense, denn in den USA regiert im Weißen Haus derzeitig die Unvernunft.

Befremdende SPD-Gestalten, erbärmliche SPD-Figuren sind weiter für eine völkerrechtswidrige Außenpolitik an der Seite der US-Aggressionen seit der Zeit des Angriffs auf Afghanistan 2001 blamabel bekannt. Die Union hat auch einige rückständige Figuren, die untauglich sind, aus dem Libyen-Desaster aktuelle zutreffende Konsequenzen für eine vernünftige Außenpolitik Europas zu ziehen. Daniel Brössler bleibt anscheinend befangen in einer alten verhängnisvollen militaristischen Mentalität, die sich immer wieder anbahnt, die deutsche Außenpolitik zu bestimmen und sie in die Irre zu führen. Brösslers banale Bemerkungen sind nicht nur völlig deplaziert, sondern sie zeigen, dass er die westliche Konfrontationspolitik nicht sachlich und vorurteilsfrei bedenken will oder kann. Denn darum geht es, um die bestimmende auf Gewalt setzende Konfrontationspolitik der USA, der Deutschland und einige weitere europäischen Länder hinterher laufen. Weiter auf der schiefen NATO-Bahn gefesselt zu bleiben, ist der größte Fehler, der nach alledem, was geschah, nicht zu verantworten ist. Von keiner demokratischen Partei. Nur Extremisten können den NATO-Hort, die NATO-Gewalt gutheißen.

Die Unfähigkeit, die Verantwortung Deutschlands nicht militärisch, sondern zivil, friedlich und wirtschaftlich-geschäftlich, zu verstehen, ist sehr auffällig bei vielen deutschen Journalisten, besonders bei Daniel Brössler, der sich längst von militärischen Denkkategorien hätte befreien müssen. Weil er aber vielleicht meint, nur so die Linie der SZ am besten zu repräsentieren, will er eine verkehrte Lektion für deutsche Politiker anpreisen, als ob zwei Weltkriege nicht genug für Deutschland, für Europa und die Welt gewesen wären: „Deutsche Politiker... (mit dem militärischen Eingreifen auf dem Balkan) gestanden ein, dass die Lehre aus dem zweiten Weltkrieg für das vereinte Deutschland nicht Raushalten sein kann.“ Schon im Ersten Weltkrieg wurde der destruktive Militarismus bloßgestellt und erwies sich als höchste Gefahr für die Demokratie. Extreme Gewalt, wie die militärische sie darstellt, schließt heute die menschliche Vernunft in allen Bereichen aus. Daher ist die Mahnung vom Außenminister Guido Westerwelle einer „Kultur militärischer Zurückhaltung“ ernst zu nehmen und zu befolgen.

Sich vorzustellen, es wäre nützlich militärische Gewalt einzusetzen, um einen Konflikt zu lösen, ist besonders gefährlich, weil militärische Mittel heute unverhältnismäßig viele Leben in Gefahr bringen und dennoch diese Idee von den USA als totalitäre Doktrin verfolgt wird und ihre Verbündeten dazu angehalten werden mitzutun. Dieser Doktrin zu widerstehen, verlangt Mut und Entschlossenheit, aber vor allem rechtsstaatliches Selbstbewusstsein bei demokratischen Journalisten und Politikern. Die US-Gewalt-Doktrin umfasst alle Aktivitäten der US-Einmischungspolitik bis zu einem großen Krieg für einen „ewigen Frieden“, wie der amerikanische Schriftsteller Gore Vidal drastisch und ausführlich in seinem Buch ermahnt. Die Realisierung dieser wahnsinnigen Konzeption würde nicht nur die Zahl der US-Interventionen enorm ausdehnen und neue Konflikte schaffen, sondern vor allem die Gefahr ungeheuer verstärken, dass begrenzte Konflikte zu großen Kriegen oder sogar zu einem weltweiten nuklearen Inferno werden.

Redaktionen müssen deshalb verantwortungsvoll ihre Befangenheit, was Denkkategorien militärischer Gewalt betrifft, durchbrechen. Das ist ihre Pflicht gegenüber einer zivilisierten friedfertigen Gesellschaft sowohl in Europa wie in Amerika. Die Flucht in propagandistische Sprachregelung wie eine angebliche Terror-Gefahr, um die NATO-Gewalt zu rechtfertigen und die Missachtung von Entscheidungen, die multilateral unter Gleichberechtigten von einer anerkannten Weltorganisation wie die Vereinten Nationen getroffen werden, sind besorgniserregende Indizien aus neokonservativen-reaktionären Kreisen, welche die Öffentlichkeit alarmieren müssen.

Wieviele Angriffskriege hat die NATO ausgelöst? Die NATO hat keinen Terror bekämpft, weil sie selbst wiederholt Bomben-Terror verbreitet hat und immer wieder verbreitet, wie in Afghanistan und Pakistan. Es handelt sich um die mächtigste kriminelle Vereinigung der Welt, deren Abschaffung noch vor uns steht. Sobald wie möglich, um dieser Terrorgefahr ein Ende zu setzen. In diesem Zusammenhang ist die jüngste Entscheidung Pakistans, nicht an der Afghanistan-Konferenz in Bonn teilzunehmen und die pakistanische Außenministerin nicht nach Deutschland zu schicken, eine selbstverständliche diplomatische Maßnahme gegenüber den NATO-Luftanschlägen, die das Land und die Menschen ständig erleiden.

Wegen der ungerechten Sanktionen und Blockade, die Briten zusammen mit den Amerikaner gegen den Iran anstreben, ist Irans Haltung ebenso verständlich, und zwar nicht nur der parlamentarische Beschluss Teherans (27.11.2011), die diplomatischen Beziehungen des Landes zu Großbritannien zurückzufahren und den iranische Botschafter aus London abzuziehen, sondern auch die Wut der iranischen Jugend gegenüber den Briten. Die britische Reaktion ist verlogen. Die Briten versuchen, die Realität zu verkehren, als ob sie die unschuldigen Lämmer wären. Die Radikalität der britischen Haltung gegenüber dem Iran ist seit dem organisierten Putsch in den fünfziger Jahren historisch nachvollziehbar. Heute aber ist Großbritannien zur Berechenbarkeit aufgerufen. „Ist es also klug, wenn die Briten die Spirale eine Umdrehung weiter drehen und nun ihrerseits die Beziehungen abbrechen“? Die Frage des SZ-Journalisten „eli“ ist berechtigt, aber seine diesbezüglichen Überlegungen sind fehl am Platz, weil alles, was das Nuklearprogramm Irans betrifft, in den Bereich der Internationalen Atomenergie-Behörde fällt, die leider unter dem Einfluss der USA ihre unabhängige Funktion verdreht. Daher entsteht die Konstruktion eines angeblichen Problems mit dem Iran, ein Problem, das gar nicht existiert.

Die extremen Zuspitzungen der Konfrontationspolitik der USA wurden schon von Michail Gorbatschow in einer Rede vor dem amerikanisch-sowjetischen Handels- und Wirtschaftsrates 1985 angemahnt. In Moskau ist man sich schon seit langem darüber im Klaren, wie verhängnisvoll verlogen und einseitig die amerikanisch-britischen Sanktionen wirken. Deshalb lehnt Russland ein Waffenembargo gegen Syrien trotz wachsenden internationalen Drucks vehement ab. Ein solcher Schritt wäre verlogen, weil er lediglich die syrische Führung und damit nur eine Seite in dem Konflikt treffen würde. So der russische Außenminister Sergej Lawrow. Denn es sei zu erwarten, dass ähnlich wie im Fall Libyen ausländische Staaten die oppositionellen Kräfte mit Waffen versorgen würden. (Meldung von 30.11.2011) Die Arabische Liga lässt sich wie die EU als Vorreiter der USA gegen Syrien dirigieren. Reaktionäre arabische Mitglieder wie Katar und Saudi-Arabien bewirken die gezielte ausländische Verschwörung innerhalb der Liga: Syriens Mitgliedschaft ist seit Mitte November ausgesetzt. Ein Skandal, den die Arabische Liga als nützliche Marionette der USA entlarvt. Syrien gehörte 1945 zu den Gründungsstaaten der Arabischen Liga. Irak und Libanon tragen aber die Sanktionen nicht mit. Der jordanische Außenminister Nasser Judeh äußerte sich ebenfalls skeptisch. Wie die USA und die EU ignoriert auch die Arabische Liga, dass nicht allein die syrische Führung für die Gewalt im Land verantwortlich ist, Gewalt orchestriert vom Ausland, um jeden Dialog unter den Syrern unmöglich zu machen. Die Türkei, die weder Gründungsstaat noch Mitglied der Arabischen Liga ist, nahm bezeichnenderweise an der Seite von Katar an dem Treffen der Organisation in Kairo teil.

Michail Gorbatschow unterstrich damals die politische Bedeutung der Wirtschaftsbeziehungen. „Wenn wir wirklich feste und stabile Beziehungen anstreben, die einen sicheren Frieden gewährleisten können, so müssen zu deren Fundament auch entwickelte Geschäftsbeziehungen gehören.“ Gorbatschow forderte die USA unmissverständlich auf, die von ihr errichteten Hindernisse – Beschneidung der Finanzierungsmöglichkeiten, restriktive und diskriminierende Exportkontrolle sowie die Politik der Boykotte und Embargos – aus dem Wege zu räumen, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit in normalen Bahnen entwickeln zu können. Trotzdem ist diese destruktive Haltung der USA-Regierung vorangetrieben worden, die nach wie vor von Konfrontation und nicht von Kooperation zeugt.

Die offene, erschreckende Verachtung der Völkergemeinschaft seitens der amerikanischen Falken führt die USA definitiv in die Isolation. Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, vor allem die des Sicherheitsrats, müssen sich endgültige Klarheit darüber verschaffen. Sie benötigen Entschlossenheit, um sich gegen die einzige Großmacht der Welt zu stellen, eine Großmacht, die als ernster Störer für den Weltfrieden agiert und agitiert. Extremistischer Terror auf höchster Ebene der herrschenden Außenpolitik ist entschieden auszuschließen.

Europa hat das geeignete Instrument, um seine Außenpolitik in die richtigen Bahnen zu lenken. Die OSZE-Charta für Europäische Sicherheit von 1999 bietet Raum für eine regional-selbstbestimmte europäische Friedenspolitik in Einklang mit demokratischen Prinzipien und der Herrschaft des Rechts. Soll doch eine winzige Minderheit einiger reicher Industriestaaten in einem NATO-Skelett ihr monotones Gerede weiter unter sich fortsetzen. Der Kreml verfolgt konsequent gegenüber dem Westen sein Projekt eines paneuropäischen Sicherheitspaktes weiter. Die NATO, die sich als über dem Völkerrecht stehende „internationale Gemeinschaft“ versteht, will davon nichts wissen, weil sich ein paneuropäischer Sicherheitspakt der US-Hegemonialpolitik entziehen und nur das Völkerrecht gelten lassen würde.

Die heutige militärische Gewalt besteht aus Massenvernichtungswaffen. Die NATO-Massaker verursachen enorme humanitäre Katastrophen. Wir stehen somit vor einer Unverhältnismäßigkeit ohne gleichen aufgrund einer internationalen Politik unter der Dominanz der Militärgewalt. Dieser Hauptpunkt wird völlig vernachlässigt.

Es ist höchste Zeit, Europa als eine atomwaffenfreie Zone zu schaffen. Eine Außenpolitik, die sich dem Besitz und der Lagerung von Atomwaffen in Europa nicht widersetzt, riskiert grob fahrlässig den Fortbestand Europas und der Humanität. Eine solche Außenpolitik ist klipp und klar massenmörderisch kriminell und untergräbt alle Grundsätze des Völkerrechts und der Menschenrechte.

Fehler einzugestehen und zu korrigieren gehört nicht nur zur menschlichen Vernunft und zum Edelmut, sondern auch zu einem breiten Demokratieverständnis. Europa muss zurück zur Vernunft, zum Anstand oder der Preis mag die Humanität selbst sein, ein Völkermord im wahren Sinne des Wortes, ein Völkermord, der auf dem Gewissen von wissenden NATO-Außen- und Verteidigungsministern und allen Mitwissern unauslöschlich lasten wird.

Frankreich ist ebenso energisch aufgerufen wieder als Ritter der Rechtsstaatlichkeit einzutreten. Der aktuelle Präsident hat die ehrenhafte französische Tradition verunglimpft und brüskiert. Europäische und deutsche Staatsmänner, Außenminister und Journalisten können von der außerordentlichen staatsmännischen Rede des ehemaligen französischen Außenministers und späteren Premierminister, Dominique de Villepin, vor den Vereinten Nationen in New York (2003), reichhaltig lernen. Diese Rede bleibt unvergesslich: Sie war ein Meisterstück der Rechtsstaatlichkeit in den internationalen Beziehungen und erntete spontane Ovationen der gesamten Welt, repräsentiert in dem Saal der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Es war der letzte beispielhafte Auftritt eines europäischen Staatsmannes vor dem internationalen Forum. Kein anderer Staatsmann aus dem Westen hat seitdem die Majestät des Rechts in der Außenpolitik so überzeugt und überzeugend brillant dargestellt.

Mit dem Abgang von Dominique de Villepin begann die Dekadenz Frankreichs und der Außenpolitik Europas. Ein Kriegspräsident hat würdelos die traditionelle unabhängige rechtmäßige Außenpolitik Frankreichs zugunsten einer Hinwendung zur NATO und zu Washington aufgegeben.

Deutschland muss sich von seinen eigenen Falken befreien und darf nicht länger dem aggressiven amerikanischen Paten hinterher rennen.

Die Geschichte ändert sich von Tag zu Tag. Neue Persönlichkeiten und neue Richtungen erscheinen auf der Weltbühne. Eine Allianz aller fortschrittlichen Kräfte für die existentielle Wende, die Europa und die Welt benötigen, profiliert sich am fernen Horizont. Eine Hoffnung, die eine funktionierende Demokratie in sich birgt. Eine weltweit als friedensfeindliche und völkerrechtswidrig gebrandmarkte US-EU-Außenpolitik wird untergehen und aus der Aktualität verschwinden, je eher desto besser für die USA, für Europa und die ganze Welt.

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait