: [ 29. November 2014 - TagesWoche, Andreas Zumach:
Die OSZE hat im Ukraine-Konflikt wenig erreicht
Seit den jugoslawischen Zerfallskriegen in den 90er Jahren (des letzten Jahrhunderts) hat kein Thema die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mehr so stark beschäftigt, wie der Ukraine-Konflikt im jetzt ablaufenden Jahr der Schweizer OSZE-Präsidentschaft. Aussenminister Didier Burkhalter wird das vielfältige Engagement der OSZE in dem Rechenschaftsbericht auflisten, den er am (kommenden) Donnerstag in Basel seinen Amtskollegen aus den anderen 56 Teilnehmerstaaten der OSZE vorlegen wird. Das Ergebnis des vielfältigen OSZE-Engagements im Ukraine-Konflikt ist allerdings dürftig. Die ständige gewaltsame Eskalation des Konflikts mit inwischen rund 4.500 Toten und fast einer halben Million Flüchtlingen aus der Ostukraine und der von Rußland völkerrechtswidrig annektierten Krim konnte die OSZE nicht verhindern. Der Anfang September in Minsk unter Vermittlung der OSZE vereinbarte Waffenstillstand für die Ostukraine wurde von den Konfliktparteien ebensowenig eingehalten wie andere Abmachungen und Zusagen. Selbst ihre Aufgabe der Konfliktbeobachtung konnte die OSZE bisland nur sehr unzureichend erfüllen.
[ vollständiger Artikel ]