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4. Dezember 2015 - Nachdenkseiten, Jens Berger:

„Die NATO ist ein Angriffspakt“

Der Westen sichert mittels „humanitärer Interventionen“ Freiheit, Demokratie und Menschenrechte überall auf der Welt? Ganz sicher nicht, meint der Friedensforscher Werner Ruf anlässlich des am Wochenende in Kassel stattfindenden „22. Friedenspolitischen Ratschlages“ und warnt im Gespräch mit Jens Wernicke insbesondere vor den Entwicklungen der NATO, die er als undemokratisches und Völkerrecht verletzendes Kriegsbündnis skizziert.
[ http://www.nachdenkseiten.de/?p=29355 ]

17. August 2015 - Martin Breidert:

Offener Brief an MdB Rainer Arnold (SPD):

Sehr geehrter Herr Arnold,

soeben habe ich Ihr Interview im Deutschlandfunk zur Situation in der Türkei gehört. Dabei sprachen Sie von der „Wertegemeinschaft der NATO“. Ich finde diesen Ausdruck immer wieder peinlich.

Ich habe kurdische Freunde, die in Deutschland leben, und habe auch deren Familien in der Türkei besucht. Die Wertegemeinschaft der Türkei ist – hoffentlich – grundverschieden von der unsrigen [#1]:

Zweimal herrschte dort auch – ungeachtet der Wertegemeinschaft der NATO – eine Militärdiktatur.

Auch Griechenland wurde trotz seiner NATO-Mitgliedschaft von einer Militärdiktatur heimgesucht. Als ich 1965 vor der Frage Bundeswehr oder Verweigerung stand, wurde das NATO-Mitglied Portugal von dem Diktators Salazar regiert. Für mich entspricht auch nicht das Militärgefängnis von Guantanamo der Wertegemeinschaft, zu der sich unser Grundgesetz bekennt. Die Todesstrafe in den USA, die ansonsten vor allem in China und im Iran praktiziert wird, entspricht nicht der Wertegemeinschaft Europas.

Die Rede von einer Wertegemeinschaft der NATO vernebelt die Tatsache, dass sie eine Interessengemeinschaft ist zur Durchsetzung gemeinsamer politischer und ökonomischer Ziele (vgl. NATO Richtlinien von 1999, umgesetzt im Weißbuch der Bundeswehr von 2006).

Mit freundlichen Grüßen

Martin Breidert

[ #1 ]


19.08.2015, Replik an den für MdB Arnold Antwortenden:

Sehr geehrter Herr Oberstleutnant,

ich darf doch bitten, Menschenrechte und Militärputsch sind keine "Detailfragen", jedenfalls nicht für unsere FDGO.

Respekt voreinander können auch Diktatoren haben, das begründet noch keine Wertegemeinschaft.

Im Übrigen bin ich sehr verwundert, dass die Bundeswehr unmittelbar bei Bundestagsfraktionen vertreten ist.

Wie soll unter diesen Umständen die Legislative die Exekutive kontrollieren? Schreibt auch die Bundeswehr bereits ihre eigenen Gesetzentwürfe, wie es leider im Bundesfinanzministerium und im Bundeswirtschaftsministerium üblich ist?

Mir schwinden angesichts Ihrer Mail alle demokratischen Ideale dahin - von wegen Wertegemeinschaft!?

Mit freundlichen Grüßen

Martin Breidert

29. Juni 2015 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 25.6.2015:
"NATO stärkt Eingreiftruppe" von DPA, SZ

Deutsche Außenpolitik:
Beton-Köpfe müssen rollen

Die massive Entfaltung, ja die ungebremste militärische Ausbreitung der NATO in Europa gegen alle Abmachungen ist vielmehr Ausdruck der besorgniserregenden Zuspitzung militärischer Auseinandersetzungen, die grundsätzlich darauf ausgerichtet ist, Konflikte militärisch statt politisch zu lösen. All das zeigt, dass sich die NATO über das Primat der Politik stellen will und damit die Politik, vor allem die Politik Deutschlands, annulliert wird.
[ vollständiger Beitrag]

26. Juni 2015 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Stellungnahme zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 25.6.2015:
Kommentar "NATO - Zurück auf Los" von Stefan Kornelius

Vernünftige Folge der US-Gesetzlosigkeit:
Kein Platz für die NATO

Schon der Titel des Kommentars von Stefan Kornelius in der Süddeutschen Zeitung vom 25.6.2015 ist daneben: "NATO - Zurück auf Los". Wohin will denn das aggressivste Bündnis der Welt? Der NATO-Journalist lässt wieder einmal die aktuelle Wirklichkeit beiseite. Natürlich wurde die NATO mit dem Ende der Konfrontation der zwei Blöcke in Europa völlig überflüssig. Selbst die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spielte öffentlich auf das Ende solcher Konfrontation an, um implizit die aggressive Kalte-Kriegs-Haltung ihres US-amerikanischen Kollegen als grundlos und ungerechtfertigt bloßzustellen, denn ohne konfrontative zwei Blöcke besteht keine Rechtfertigung für die US-NATO. Was soll eigentlich ein bis zu den Zähnen bewaffneter westlicher Block? Gerade darin besteht das Problem der NATO. Sie musste seit der Auflösung des Warschauer Paktes und nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 immer neue Gegner maliziös erfinderisch konstruieren, um sich selbst zu legitimieren, denn der Kommunismus war verschwunden. Schon der Kommunismus war eigentlich niemals eine Gefahr, um einen solchen Wahnsinn wie die NATO zu rechtfertigen. Der ganze Kalte Krieg war eine verschwendete Zeit.

[ vollständiger Beitrag ]

März 2015 - Ossietzky, Jürgen Rose:

NATO weggetreten!

[ I ] [ II ]


Der Autor war Oberstleutnant der Bundeswehr und ist Mitglied im Vorstand des »Darmstädter Signals«, des Forums für kritische StaatsbürgerInnen in Uniform.

9. Februar 2015 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die Münchner Sicherheitskonferenz vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise und die Spitzendiplomatie der Bundeskanzlerin zu ihrer Beilegung sind Anlass für folgende Stellungnahme zu

Reden auf der Münchner Sicherheitskonferenz von
Bundeskanzlerin Angela Merkel,
Außenminister Walter Steinmeier
und US-Außenminister John Kerry

ZDF-Sendung "Maybrit Illner" vom 5.2.2015,

ARD-Fernsehen (WDR)/Phönix:
"Presseclub" vom 8.2.2015

Emanzipation Europas erforderlich,
sonst ungeheuerliche Kriegsgefahr

Zum ersten Mal seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion werden wieder die NATO und die USA als größte äußere Bedrohungen der Sicherheit Russlands im Kreml beim Namen genannt. In der Tat gestalten die militärische Aufrüstung der Westallianz an den Grenzen Russlands und die Destabilisierung einiger Regionen durch Washington sichtbare Gefahren und werden im Kreml als Alarmsignale wahrgenommen. In diesem Zusammenhang beanspruchen die NATO und die USA für sich "globale Aufgaben", die sie unter Missachtung des Völkerrechts verwirklichen.

[ vollständiger Beitrag ]

8. Januar 2015 - junge Welt, Oskar Lafontaine:

Frieden statt NATO

Maxime linker Politik: Nach dem Warschauer Pakt auch das westliche Militärbündnis auflösen. Andere Wirtschaftsordnung bleibt Voraussetzung für Aufbau einer demokratischen Gesellschaft

[ vollständiger Artikel ] [ alternativ ]

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