5. Juni 2019 - Internat. Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen: Neue Studie zu Investitionen in Atomwaffen:
Rüstungswettlauf in vollem Gange
Laut der heute veröffentlichten Studie der ICAN-Partnerorganisation pax christi "Shorting our security - Financing the companies that make nuclear weapons" finanzieren deutsche Kreditinstitute die Herstellung von Atomwaffen mit Milliardenbeträgen. Elf deutsche Finanzdienstleister haben den Atomwaffen-Produzenten seit Januar 2017 insgesamt rund 11,67 Milliarden US-Dollar (10,36 Milliarden Euro) zur Verfügung gestellt. Spitzenreiter ist weiterhin die Deutsche Bank mit 6,757 Dollar, die ihre Investitionen gegenüber den Vorjahren sogar noch gesteigert haben. Im Mai letzten Jahres hatte die Deutsche Bank angekündigt ihre Geschäftsbeziehungen zu Atomwaffen-Herstellern beenden zu wollen. Platz 2 nimmt die DZ-Bank mit 1,525 Milliarden Dollar ein, gefolgt von der Commerzbank mit 1,322 Mrd. Dollar. Die DZ Bank, die Zentralbank für alle Volks- und Raiffeisenbanken, hat die Finanzierung von Atomwaffensystemen von 470 Mio. US-Dollar (Januar 2014) auf 1,525 Milliarden Dollar (Januar 2017) gesteigert.
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21. Februar 2019, 21:45 Uhr - ARD-Monitor:
Hochrüsten um jeden Preis:
Die neuen nuklearen Pläne der USA
Der Ausstieg aus dem INF-Vertrag ist vor allem ein Erfolg für den Nationalen Sicherheitsberater der USA, John Bolton. Der Hardliner will aufrüsten: konventionell – und atomar. US-Strategiepapiere zeigen, was nun droht: Mittelstreckenflugkörper auf europäischem Boden und Atomwaffen zum niedrigschwelligen Einsatz. Think-Tanks sprechen bereits von „regional begrenzten Atomkriegen“ – und die könnten auch Europa treffen.
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14. Februar 2019 - RUBIKON, Kai Ehlers:
Vernichtete Illusion
Eine Grabrede auf die Ära der Abrüstung.
Der INF-Vertrag, also der Vertrag zur Abschaffung von landgestützten Mittelstreckenraketen mit der Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern (Intermediate Range Nuclear Forces), wurde gekündigt. Beide Vertragspartner, zuerst die USA, danach Russland, haben erklärt, den Vertrag verlassen zu wollen. In einem halben Jahr soll die Kündigung wirksam werden. Europa – im engeren Sinne die herrschenden politischen Kreise der Europäischen Union – erwachen aus einer Illusion, in der sie sich unter dem Schirm des globalen atomaren Patts in Sicherheit glaubten. Jetzt wird eine Aufrüstungsspirale befürchtet.
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11. Februar 2019 - Andreas Zumach:
Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf
Zur Rettung des INF-Vertrages muss Friedensbewegung Forderung an Washington und an Moskau erheben
Nachdem Anfang Februar zunächst die Trump-Administration in Washington und dann auch die Regierung Putin in Moskau den Austritt aus dem INF-Mittelstreckenabkommen von 1987 angekündigt haben, droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa. Er könnte noch weit gefährlicher werden, als die Aufrüstung mit sowjetischen SS-20 sowie US-amerikanischen Pershing 2 und Cruise Missiles in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts. Entsprechende Ankündigungen, Drohungen und Forderungen sind bereits zu hören aus Washington, Moskau sowie in der innenpolitischen Debatte in Deutschland und anderen europäischen NATO-Staaten.
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1. Februar 2019 - taz, Andreas Zumach: USA kündigen INF-Vertrag auf
Rüstungskontrollverlust
Die USA steigen aus dem INF-Vertrag aus. Auf das drohende Ende des Rüstungsvertrags könnte nun ein neues Wettrüsten folgen.
Die USA haben ihre Ankündigung wahr gemacht, aus dem INF-Abrüstungsabkommen mit Russland auszusteigen. Außenminister Mike Pompeo sagte am Freitag in Washington, die US-Regierung fühle sich nicht mehr an den Vertrag gebunden. Man sei aber offen dafür, weiterhin mit Russland über Maßnahmen der Rüstungskontrolle zu verhandeln.
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1. Februar 2019 - Bundesausschuss Friedensratschlag:
Stellungnahme zum Austritt der US-Regierung aus dem INF-Vertrag
- Den INF-Vertrag erhalten!
- Russische Einladung zu Vor-Ort-Inspektionen annehme n!
- Veto gegen neue US-Raketen in Europa einlegen!
- US-Atomwaffen aus Büchel abziehen!
- Bundeswehr abrüsten!
[ Pressemitteilung ]
1. Februar 2019 - IPPNW und ICAN: PM zur Kündigung des INF-Vertrages:
Bundesregierung soll Stationierung neuer Raketen in Europa verhindern
Weitere Informationen
Atomwaffen A-Z Factsheet:
Vertrag zur Begrenzung von Kurz- und Mittelstreckenraketen
ICAN-Briefing:
Krise des INF-Vertrages: Chance für Deutschland?
24. Januar 2019 - Strategische Studien, Albert A. Stahel:
Russische Nuklearwaffen im Mittelstreckenbereich
1987 unterzeichneten der US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Michael Gorbatschow in Washington D.C. den INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty). Damit wurde die Stationierung von landgestützten Flugkörpern der Reichweite 500 bis 5’000 km in Europa verboten. Das Ergebnis war die Anordnung der Verschrottung der sowjetischen ballistischen Boden-Boden-Flugkörper SS-20 im Mittelstreckenbereich und der amerikanischen ballistischen Boden-Boden-Flugkörper Pershing II sowie der bodengestützten Marschflugkörper in Europa und in der Sowjetunion. In der Reichweite 500 bis 5’500 km verblieben in Europa nur die Nukleararsenale von Frankreich und des Vereinigten Königreichs. Während Jahrzehnten wurde der INF-Vertrag durch die USA und Russland eingehalten. Es wurden bis zum Ende des Kalten Krieges durch die beiden Mächte keine neuen landgestützten Nuklearwaffen des Mittelstreckenbereichs entwickelt und nach Europa bzw. Eurasien verlegt.
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