10. November 2017 - Trierer Volksfreund, Katharina de Mos:
Nato übt in Büchel Atombomben-Einsätze
(Trier) Geheim, aber ziemlich laut: Internationale Luftstreitkräfte trainieren in der Eifel und in Belgien derzeit den Umgang mit amerikanischen Nuklearwaffen.
Es ist nicht einfach irgendein militärisches Flugtraining. Wer dieser Tage Kampfjets hört, die durch den Himmel über der Region Trier donnern, könnte Zeuge einer Nato-Atomwaffenübung geworden sein.
Friedensforschern zufolge trainiert das Militärbündnis derzeit für den Kriegsfall den Umgang mit den US-amerikanischen Atombomben, die im Eifelort Büchel und Kleine Brogel in Belgien stationiert sind. Wie das Nato-Hauptquartier in Brüssel auf Anfrage des Trierischen Volksfreunds bestätigt, finden vom 16. bis 20. Oktober an beiden Orten Flugübungen statt. „Diese Übungen gewährleisten, dass die Luftstreitkräfte des Bündnisses in der Lage sind, effektiv zusammenzuarbeiten, wenn dies nötig ist“, sagt eine Nato-Sprecherin. Die Details des Trainings namens „Steadfast noon“ (was wörtlich übersetzt „standhafter Mittag“ bedeutet) seien allerdings „classified“, teilt die Nato-Sprecherin auf Englisch mit – sie sind geheim. „Das Ziel ist rein defensiv“, betont sie. Und wie immer basiere die Übung auf einem fiktionalen Szenario.
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10. November 2017 - Deutschlandfunk, Corinna Mühlstedt: Anti-Atomwaffen-Konferenz im Vatikan
"Wir sollten uns schämen"
Im Vatikan treffen sich riedensnobelpreisträger und Vertreter von Atommächten zu einer Konferenz. Das Ziel der Initiatoren: Nuklearwaffen vertraglich zu ächten. Papst Franziskus, ein scharfer Kritiker des Waffenhandels, möchte ein Signal setzen.
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Juli 2017 - Solidarwerkstatt Österreich:
Hiroshima und Nagasaki mahnen!
Am 6. und 9. August jähren sich die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 72. Mal. Aus diesem Anlass fordert die Solidarwerkstatt Österreich:
- den sofortigen Austritt Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!
- ein Ende der Unterordnung Österreichs unter die EU-Militarisierung!
- die Ächtung des Einsatzes von Waffen aus abgereichertem Uran!
- glaubwürdige Initiativen für eine vollständige Abrüstung von ABC-Waffen!
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7. Juli 2017 - ICAN Germany:
Atomwaffen endlich verboten
UN beschließen historisches Abkommen
122 Staaten haben am Freitagmorgen bei den Vereinten Nationen in New York einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen verabschiedet. Nach Jahrzehnten stockender Abrüstung senden sie eine klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten: die internationale Staatengemeinschaft akzeptiert den bisherigen Sonderstatus der Atommächte nicht länger. Das völkerrechtlich verbindliche Abkommen verbietet neben der Herstellung, dem Einsatz und Besitz auch die Drohung mit einem Nuklearschlag sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten. Damit handelt künftig auch die Bundesregierung mit der nuklearen Teilhabe in der NATO und der Verfügung über US-Atomwaffen in Deutschland gegen geltendes Völkerrecht. Die Bundesregierung blieb aus diesem Grund und auf Druck der USA den Verhandlungen fern.
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14. Juni 2017 - der Freitag, Felix Werdermann:
Die Bundesregierung kuscht
Rüstung CDU, CSU und SPD boykottieren aussichtsreiche UN-Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot. Kann das den UN-Prozess stoppen?
Die Rollen sind klar verteilt. Donald Trump und Wladimir Putin überbieten sich mit nuklearen Aufrüstungsfantasien, Nordkorea zündelt immer wieder gerne – aber zumindest Deutschland setzt sich konsequent für eine Welt ohne Atomwaffen ein. In Wirklichkeit hat dieses Bild einen gravierenden Schönheitsfehler: Die Bundesregierung boykottiert die aktuellen Gespräche über ein Verbot dieser Massenvernichtungswaffen.
Bei den Vereinten Nationen in New York beginnt in dieser Woche die zweite und vermutlich letzte Verhandlungsrunde über ein internationales Verbot. Schon im Juli könnte das historische Abkommen stehen und eine Lücke im Völkerrecht schließen: Bio- und Chemiewaffen sind bereits verboten, jetzt geht es um die Ächtung von Atomwaffen. Deutschland allerdings fehlt bei den Verhandlungen.
Außenministerium und Politiker der Großen Koalition lassen sich viele Gründe einfallen, um das Fernbleiben zu rechtfertigen. Bei näherer Betrachtung lassen sich die Argumente oft widerlegen. Manche wirken wie an den Haaren herbeigezogen, etwa dass ein Verbotsabkommen von Schurkenstaaten bloß als Feigenblatt missbraucht würde, um aus dem bestehenden Atomwaffensperrvertrag auszusteigen. Richtig ist: Ein Land kann den Sperrvertrag problemlos verlassen, ohne Begründung. Wer sich die Bombe zulegen möchte, braucht dafür keinen Verbotsvertrag.
Dass über die völkerrechtliche Ächtung von Atomwaffen überhaupt diskutiert wird, ist ein Verdienst vieler Länder ohne diese Waffen. Sie müssen mit der ständigen Angst leben, durch einen Atomkrieg dem Erdboden gleichgemacht zu werden. Trotzdem stagnieren die weltweiten Abrüstungsbemühungen seit Jahren. Die überwältigende Mehrheit der Länder will diese Situation nicht länger hinnehmen. Daher haben rund 130 Staaten im vergangenen Jahr offizielle Verhandlungen über ein Verbot beschlossen – gegen den Willen der mächtigen Atomwaffenstaaten.
- Empörte Friedensforscher
- Der versteckte Grund
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30. März 2017 - Süddeutsche Zeitung, Tobias Matern:
In dieser Woche haben sich rund 130 Staaten für die Abschaffung von Atomwaffen ausgesprochen - während alle Atomwaffen besitzenden Staaten ebenso wie Deutschland der UN-Konferenz fern geblieben waren.
Utopisten wissen, dass es keine nukleare Abrüstung über Nacht geben wird
Doch sie können Druck aufbauen auf die Realisten. Das hat schon einmal funktioniert - zum Beispiel beim Streubombenverbot.
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Jan. 2017 - Netzwerk Friedenskooperative, Xanthe Hall, Linda Schneider: Ächtung von Atomwaffen in 2017:
UN-Mehrheit forciert Verhandlungen über Verbotsvertrag
In einer historischen Abstimmung haben sich Ende Oktober 2016 zwei Drittel der internationalen Staatengemeinschaft für Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in 2017 ausgesprochen.
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