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5. und 6. Dezember 2013 - Haifa, Israel:

Confé­rence inter­na­tionale en Israël
pour une zone exempte d’armes nucléaires et de des­truction massive au Moyen-​​Orient

[ mehr bei Association France Palestine Soli­darité und Assawra ]

[ Haifa Conference Declaration (in Englisch) ]

4. Dezember 2013 - Frankfurter Rundschau, Xanthe Hall:

Gastbeitrag zu Israel und Iran:

Endlich über Israels Atomwaffen reden

Wer einen Nahen und Mittleren Osten frei von Atomwaffen haben will, muss endlich auch über Israel reden. Wie wäre es mit einem Zugang zu dem Atomreaktor bei Dimona?

[ vollständiger Artikel ]

6. August 2013 - isw, Claus Schreer:

Imperiale Machtansprüche
verhindern die atomare Abrüstung

Rede bei der Gedenkkundgebung zum Jahrestag des Atombombenabwurfs
auf Hiroshima, am 6. August in München

„Frieden mit Gerechtigkeit bedeutet, nach einer Welt ohne Atomwaffen zu streben - ganz gleich, wie weit dieser Traum entfernt sein mag.“ Mit diesem Satz – den man gar nicht schöner sagen kann – präsentierte sich US-Präsident Obama vor wenigen Wochen in Berlin wieder einmal als glühender Verfechter der atomaren Abrüstung.

In seiner Rede am 19. Juni vor dem Brandenburger Tor kündigte er neue Schritte für Verhandlungen mit Russland an. Amerika sei bereit, sagte Obama, die Anzahl seiner strategischen Sprengköpfe um ein Drittel zu reduzieren, denn die Sicherheit Amerikas und seiner Alliierten könne auch mit deutlich weniger Kernwaffen gesichert werden. In den Medien wurde dies als „weitreichender Abrüstungsvorschlag“ gefeiert.

Im Klartext heißt das aber, an der weltweiten militärischen Überlegenheit der USA und der NATO wird sich dadurch nichts ändern. Genau das aber ist das Problem und einer der wesentlichen Gründe für die Blockade bei allen Abrüstungsverhandlungen.

[ vollständiger Text ]

26. Juni 2013 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 21.6.2013, Titelseite:
"Obama will ein Drittel weniger Atomwaffen" von Robert Rossmann

SZ-Leitartikel: "Obama - Der kühle Zauderer" von Hubert Wetzel

und Auszüge aus Barack Obamas Rede vor dem Brandenburger Tor in Berlin

Obama in Berlin: Abrüstung vorantreiben,
aber Merkel eher CDU-Parteifunktionärin als Kanzlerin

Das Ziel der Abrüstung von US-Präsidenten Obama ist der Hauptpunkt seiner Berliner Rede vor dem Brandenburger Tor am 19.6.2013. Der US-Präsident bekräftigt darin seine Vision von einer atomwaffenfreien Welt. Richtig erkennt er: "Solange Nuklearwaffen existieren, sind wir nicht wirklich sicher." Diese Erkenntnis aber fehlt vollkommen bei deutschen Medien und führenden Politikern. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte konkret dieses vernünftige Ziel des US-Präsidenten, das die globale Existenz betrifft, explizit unterstützen müssen. Stattdessen hat sie sich bedenkenlos für die NATO ausgesprochen, während der US-Präsident über diese unerwünschte illegitime Organisation kein Wort verlor. Die CDU/CSU/FDP-Regierung zeigt hier einmal mehr, dass sie im alten Denken verloren bleibt. Berliner Cliquen und Medien haben deshalb schon immer ein Problem gehabt, sich mit der Substanz einer pragmatischen Rede des US-Präsidenten Obama zu befassen. Für solche Medien, die das kleinkarierte Regierungsmilieu widerspiegeln, ist die offene Art von Obama, die wirklichen Probleme direkt anzusprechen und die Schwächen der westlichen Demokratien anzuprangern, einfach zu viel. Sie sind damit überfordert. Dazu kommt, dass Angela Merkel nicht über den Schatten ihrer Partei springen kann. Die CDU-Partei ist das Problem für Merkel wie für Obama die republikanischen Neokonservativen. Angela Merkel wirkt eher als eine Funktionärin ihrer CDU-Partei, anstatt würdig und mit Charisma das Amt der Bundeskanzlerin Deutschlands auszuüben. Daher ihre kleinkarierte Art, vollkommen unpassend für das hohe Amt, das sie innehat. Dieses Nachkriegsphänomen der CDU-Partei aus gutbürgerlich-ambitioniertem Spießertum voller Ressentiments und Mittelmäßigkeit machte aus Angela Merkel eine Frau ohne Prinzipien, ohne Ideale, ohne Vision. So wie ihre Partei. Deswegen kann man von ihr keinen Wandel erhoffen. Dieses Wunschdenken von Kurt Kister (SZ-Leitartikel vom 19.6.2013: "Deutschland und die USA - Nüchterne Freunde") ist nobel, sogar gerechtfertigt, aber absolut unrealistisch in Bezug auf die CDU-Parteifunktionärin Merkel. Der richtige Wandel könnte sich in Deutschland aus einer gemeinsamen Linie der SPD zusammen mit der Partei „Die Linke“ ergeben. Mindestens hinsichtlich der Außenpolitik können sich beide Parteien gut verständigen und die notwendigen außenpolitischen Richtlinien im Bundestag vorantreiben.

[ vollständiger Beitrag ]

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