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4. Dezember 2015 - attac Deutschland:

Attac kritisiert deutschen Kriegseinsatz in Syrien

Der Beschluss des Bundestages zum deutschen Kriegseinsatz ist verantwortungslos, bewertet das globalisierungskritische Netzwerk Attac.

Hier fand kein demokratischer Prozess der Meinungsbildung statt. Trotz überaus komplizierter und unüberschaubarer Konfliktlage wurde der Beschluss im Eiltempo durchgedrückt. Dieser grundgesetz- und völkerrechtswidrige Einsatz wird nicht zur Entspannung der Situation oder der Bekämpfung des Terrors führen. Die Erfahrung der letzten 14 Jahre in den Kriegen in Afghanistan oder Irak zeigen Zerstörung, Tod, Entwurzelung und eine Zunahme an Terror.

Im Krieg in Syrien sind mittlerweile die Armeen vieler Nationen beteiligt. Das Ergebnis ist ein komplett zerstörtes Land, über 10 Millionen vertriebene Menschen, rund eine Viertel Million Tote, und ein erstarkter IS. Der Einsatz der Bundeswehr stelle eine weitere Eskalationsstufe dar, die den Weltfrieden gefährdet, so das Netzwerk.

Am Donnerstag, am Vorabend des Beschlusses zum Kriegseintritt, gingen tausende Menschen im ganzen Bundesgebiet gegen die Kriegsbeteiligung auf die Straße. Attac hatte ebenso wie andere Organisationen zu Protesten gegen den geplanten Bundeswehreinsatz aufgerufen. Attac wird auch weiterhin, gemeinsam mit der Friedensbewegung, gegen diesen Krieg und die deutschen Rüstungs- und Waffenexporte protestieren. Es ist alles zu unternehmen, damit die Finanzierungs- und Einnahmequellen des sogenannten Islamischen Staates und anderer Terrormilizen austrocknen und politische Lösungen vorangetrieben werden.

Am Wochenende vom 5. bis 6. 12. 2015 findet in Kassel der 22. Friedenspolitische Ratschlag statt, an welchem auch viele Attac-Aktive teilnehmen und dort über die aktuelle Lage und folgende Schritte der Friedensbewegung beraten werden. Attac ruft dazu auf, sich auch an den friedenspolitischen Aktionen am Internationalen Tag der Menschenrechte am kommenden Donnerstag, den 10.12.2015, zu beteiligen.


Mahnwachen, Kundgebungen, Demonstrationen
22. Friedenspolitischer Ratschlag
Offenes Arbeitstreffen der attac-AG Globalisierung und Krieg


3. Dezember 2015 - Pax Christi Kommission Friedenspolitik:

"Nein" zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr
pax christi-Kommission Friedenspolitik schreibt an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages.
Am morgigen Freitag legt die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag ein Mandat zur Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien vor. Die pax christi-Kommission Friedenspolitik richtete heute ein Schreiben an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit der Aufforderung, diesem Bundeswehreinsatz die Zustimmung zu verweigern.
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2. Dezember 2015 - Wolfgang Gehrke:

Nein zur Bundeswehr in Syrien, Nein zum Krieg gegen den Terror

Ein Krieg gegen den Terror, von dem die Bundesregierung spricht und für den sie unter anderem Tornado-Flugzeuge einsetzten will, ruft ausschließlich neue Gewalt und neues Unrecht hervor. Auf Totschlag folgt Mord, auf Aufklärungsflugzeuge folgen Bomber: In Syrien, Afghanistan, Libyen, im Jemen und an immer mehr Plätzen in der Welt. Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt. Leider ist es so. Menschen fliehen, weil sie in ihren Ländern nicht mehr leben können.

Wer Frieden in Syrien will, muss jetzt für einen Waffenstillstand eintreten. Syrien muss als Staat erhalten bleiben und demokratisiert werden. Mehr als 250.000 Menschen haben bislang in diesem Krieg ihr Leben verloren und Millionen Menschen sind auf der Flucht und mussten ihre Heimat verlassen. Diese Menschen sind nicht nur Opfer des Krieges, sondern auch Opfer der Machtpolitik der USA, Saudi Arabiens, Katars und der Türkei geworden, die den Bürgerkrieg in Syrien immer weiter angefacht und so viel Öl ins Feuer gegossen haben, dass er sich mittlerweile zu einem Flächenbrand ausgeweitet hat.

Es ist doch auffällig, dass der IS keine Rüstungsfabrik hat, aber immer neue Waffen bekommt. Woher kommen diese Waffen? Wer den IS, diese Mörderbande, und andere Mördergemeinschaften, die sich in Syrien austoben, wirklich bekämpfen will, muss ihnen den Geldhahn zudrehen, muss den Zustrom von Waffen und Kämpfern stoppen und darf keine Rüstungsgüter in die Region exportieren, wie es Deutschland tut. Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr rasch durchziehen. Vor Weihnachten soll alles erledigt sein.

Für uns aber heißt es: Friede auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen!

Protest ist notwendig.
Deutschland darf nicht erneut in einen weltweiten Krieg hineingezogen werden.
Wir rufen auf:
Leistet der Politik der Bundesregierung Widerstand!
Überall, wo ihr könnt – organisiert Kundgebungen, Demonstration, Infostände.
Schreibt und verteilt Flugblätter und protestiert auch im Internet.

2. Dezember 2015 - junge Welt:

Krieg ist Terror
Bomben schaffen keinen Frieden – Nein zur Militärintervention in Syrien:
Gegen den neuen Bundeswehr-Einsatz wird Protest laut.
Demonstration vor dem Bundestag am Donnerstag

  • Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC
  • Der Bundesvorsitzende der Naturfreunde Deutschlands, Michael Müller
  • Maria do Socorro Gomes, Präsidentin des Weltfriedensrates
  • Andreas Buro, Martin Singe, Elke Steven und Dirk Vogelskamp
    vom Grundrechtekomitee in Köln
  • Hans-Georg Ehrhart und Michael Brzoska
    vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg

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30. November 2015 - attac Deutschland:

Attac ruft zu Protest auf / Bundestag muss Militärintervention ablehnen

Die Bundesregierung will am morgigen Dienstag die Mandatsvorlage für einen Bundeswehreinsatz in Syrien beschließen. Sie soll schon in dieser Woche vom Bundestag beraten und verabschiedet werden.

Attac ruft dazu auf, gegen Kriegseinsätze in Syrien zu protestieren und appelliert an die Abgeordneten des Bundestages, gegen die militärische Intervention zu stimmen.

Eine entsprechende Erklärung hat der Rat von Attac Deutschland bei seinem Treffen am Wochenende in Kassel verabschiedet.

29. November 2015 - attac-Rat:

Krieg ist Terror
Attac Deutschland lehnt Militärintervention in Syrien ab

Der französische Präsident Francois Hollande hat nach den barbarischen Attentaten in Paris eine neue Runde des „Krieges gegen den Terror“ erklärt, der seit 2001 in Afghanistan/Pakistan, Irak, Libyen, Jemen und zuletzt in Syrien den Nahen und Mittleren Osten destabilisiert. Die Zahl der zivilen Todesopfer wird auf über 1,3 Millionen geschätzt – viele Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Selbst der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat kürzlich eingeräumt, dass der von ihm mit zu verantwortende Krieg gegen den Irak die Entstehung des terroristischen „Islamischen Staates“ erheblich mit verursacht hat. Nun soll auch die deutsche Bundeswehr in diesen Krieg ziehen. Friede wird so nicht erreicht.

Wir lehnen alle militärischen Interventionen ab. Der von der Bundesregierung angestrebte Kriegseinsatz ist völkerrechtswidrig.

Wir fordern den Stopp aller Rüstungsexporte und die Trockenlegung aller Finanzierungsquellen des „Islamischen Staates“ sowie anderer terroristischer Milizen.

Dieser Krieg zerstört nicht nur die Lebensgrundlagen der Menschen im Nahen und Mittleren Osten. Er untergräbt auch die mühsam erkämpften Freiheitsrechte in Europa. Die Opfer von Terroranschlägen und unsere Trauer um sie dürfen nicht instrumentalisiert werden, nicht für neue Überwachungsapparate, nicht für Kriege.

Attac ruft dazu auf, gegen die Kriegseinsätze zu protestieren und appelliert an die Abgeordneten des Bundestages, gegen die militärische Intervention in Syrien zu stimmen.

[ PDF ] [ Flyer ]

2. November 2015 - Martin Breidert:

Brief an Mitglieder der Bundesregierung und Andere:

Sehr geehrte Frau Ministerin von der Leyen, sehr geehrter Herr Minister Steinmeier,
sehr geehrter Herr Schlaudraff, sehr geehrter Herr Dr. Röttgen,

nach einem Artikel von Gideon Levy in der israelischen Zeitung Haaretz vom 31.10. 2015 [1] rief ein israelischer Border Police Officer über Lautsprecher im Flüchtlingslager Aida in Bethlehem, man werde so lange Tränengas feuern, bis alle gestorben sind: Kinder Erwachsene, alte Menschen, jeder ... [2]
Ich habe selber im letzten Jahr das Flüchtlingslager in Bethlehem besucht, wo Familien leben, die 1948 von der israelischen Armee aus ihrer Heimat vertrieben wurden, wie die neueren israelischen Historiker nachgewiesen haben.
Was israelische Soldaten und Polizei und Armee zur Zeit unternehmen, hat mit Selbstverteidigungsrecht wenig zu tun, eher mit Kriegsverbrechen. In jedem Fall wird der im Kriegsvölkerrecht verankerte Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bewusst verletzt.
Ich kann überhaupt nicht nachvollziehen, dass in dieser Situation deutsche Bundeswehrsoldaten vom israelischen Militär im Häuserkampf trainiert werden sollen [3]. Unsere historische Verantwortung für Juden kann nicht in der Weise wahrgenommen werden, dass Deutschland sich durch Schweigen am gegenwärtigen Unrecht mitschuldig macht.

In großer Sorge und mit freundlichen Grüßen
Martin Breidert


#1: 31.10.2015 Gideon Levy (Ha'aretz, in Englisch, gegen Bezahlung)
#2: 30.10.2015 Annie Robbins (MondoWeiss, in Englisch)
#3: 28.10.2015 Martin Breidert


17. September 2015 - Amnesty International:

Israel und besetzte Gebiete Urgent Action;
Erneut inhaftiert

Mohammed Allan wurde am 16. September erneut festgenommen. Er befand sich gerade in einer Klinik, in die er wegen seines schlechten gesundheitlichen Zustands überwiesen worden war. Zuvor hatte ein Gericht seine Verwaltungshaftanordnung ausgesetzt, da er sich nach einem Hungerstreik in Lebensgefahr befand. Er verweigert nun erneut die Nahrungsaufnahme.
[ Aktion ]

27. August 2015 - NRhZ, Evelyn Hecht-Galinski u. Peter Kleinert:

Israel baut Trennmauer nahe der palästinensischen Partnerstadt Beit Jala:
Scharfer Protest von Jenas OB Schröter

Scharfen Protest erhebt Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter gegen den Weiterbau einer Trennmauer unweit der Jenaer Partnerstadt Beit Jala, die auf palästinensischem Gebiet erfolgt. In Briefen an den israelischen Botschafter in Deutschland, an die Bundeskanzlerin, den Außenminister, den SPD-Vorsitzenden und an den Präsidenten des Europäischen Parlaments klagt er die aktuellen israelischen Aktivitäten im zu Beit Jala gehörenden Cremisan-Tal an und fordert, den Bau der Sperranlage zu stoppen.
[ vollständiger Bericht ]


Stellungnahmen von ...
28.09.2015: ... Martin Breidert
29.09.2015: ... Eva Renate Marx-Mollière
29.09.2015: ... Matthias Engelke, Ulrich Gottstein, Iris Hefets, Wiltrud Rösch-Metzler
30.09.2015: ... Ulrich Duchrow
01.10.2015: ... Abraham Melzer
03.10.2015: ... Nirit Sommerfeld u.v.a.m.
06.10.2015: ... der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost
08.10.2015: ... von Siegfried Ullmann


22. August 2015 - Black Solidarity With Palestine:

Solidaritätserklärung der Schwarzen mit Palästina
Über 1000 afroamerikanische Aktivisten, Künstler, Wissenschaftler, Studenten und Organisationen unterstützen die "Solidaritätserklärung der Schwarzen mit Palästina" (darunter die hierzulande bekannnten Angela Davis und Mumia Abu Jamal):
[ Online-Unterschrift ]
[ in Englisch ] [ in Deutsch ] [ in Französisch ]

21. August 2015 - OB von Jena, Albrecht Schröter:

rotest bei Kanzlerin und Botschafter
Scharfen Protest erhebt der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter gegen den Weiterbau der Trennmauer auf palästinensischem Gebiet unweit der Jenaer Partnerstadt Beit Jala. In Briefen an den israelischen Botschafter in Deutschland, an die Bundeskanzlerin, den Außenminister, den SPD-Vorsitzenden und an den Präsidenten des Europäischen Parlaments klagt er die aktuellen israelischen Aktivitäten im zu Beit Jala gehörenden Cremisan-Tal an und fordert, den Bau der Sperranlage zu stoppen.
[ mehr ]

19. August 2015 - Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost:

Offener Brief an den Botschafter des Staates Israel in Deutschland:
Lassen Sie Rechtsanwalt Muhammed Allan unverzüglich frei!

[ Brief ]

15. Juni 2015, 12 Uhr - Ramstein, Haupteingang der Air Base (West Gate):

Protestaktion:
US-Drohnenmorde beenden! Ramstein schließen!

Eine Gruppe von Abgeordneten der Linksfraktion, unterstützt von der Friedensbewegung und interessierten Bürgerinnen und Bürgern, wird nach Ramstein kommen, um Zugang zur US-Basis zu fordern, damit den Vorwürfen nachgegangen werden kann. Sahra Wagenknecht wird gegen 12 Uhr auf der Kundgebung sprechen.
[ Aufruf von MdB Selim Dagdelen ]
12.06.2015: Aktionsbündnis „Stoppt den US-Drohnenkrieg via Ramstein“

10. April 2015, 10:45 Uhr - Köln, Amtsgericht:

Walter Herrmann ist der Initiator der Kölner Klagemauer für Frieden am Kölner Dom. Sogar der Dalai Lama hat dort auf einem Karton seine Gedanken niedergeschrieben.
Auch nachdem die großen Wände am Dom abgebaut worden waren, setzte Walter Herrmann unbeirrt seine Aktionen zur Aufklärungsarbeit von Kriegsverbrechen und für Frieden auf der Domplatte fort. Jeden Tag sitzt er dort, auch bei Wind und Wetter. Man sah ihn in den letzten Wochen zwei mal, neben ihm ein durch Stangen gehaltenes Plakat mit Zahlen zum israelischen Kriegsangriff auf Gaza im letzten Juli - und auf dem Boden viele Photoabzüge im Format von 10x10 cm - mit Darstellungen schwerst verletzter bzw. getöteter palästinensischer Kinder.
Er erhielt eine Anklage in Sachen Kinder und Jugendschutz: Ihm wird vorgeworfen, im Rahmen seiner Aktion "Klagemauer auf der Domplatte" zum Thema Gaza "schwer jugendgefährdende Trägermedien" ausgestellt zu haben. Es handelt sich dabei um die eben erwähnten Photos.
Die Staatsanwaltschaft meint, dass die Bilder darauf angelegt seien, "auch beim minderjährigen Betrachter Aversionen und Wut auf die israelische Regierung und die israelische Armee zu schüren." Sie wirft W. Herrmann vor, " den israelisch-palästinensischen Konflikt zu einseitig zu Lasten Israels" zu bewerten. . . . .
Die ausführliche Stellungnahme von W. Herrmann zu den Vorwürfen liegt vor. In seinem P.S. fügt er handschriftlich hinzu: "Inzwischen kenne ich den Wortlaut des Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen. Das Gesetz richtet sich ausdrücklich gegen die "Verharmlosung " oder "Verherrlichung von Gewalt". Meint die Staatsanwältin Fr. Odendahl im Ernst, dass die Gaza-Klagemauer auf der Domplatte Gewalt verharmlost oder verherrlicht?"
Ich glaube, es gibt kaum einen Menschen in Deutschland, der mit solcher Sanftmut, Beharrlichkeit, Bescheidenheit, Klugheit und Wahrhaftigkeit, mit seiner ganzen Person und jeden Tag, für die Ideale von Gerechtigkeit und Frieden eintritt wie Walter Herrmann. Laßt uns ihn ehren, indem wir massenweise
im Amtsgericht Köln
Luxemburger Str. 101, EG, Saal 17
zu diesem Strafverfahren kommen, bei dem es so offenkundig um politische Zensur geht.

8. März 2015 - Internationaler Frauentag:

Der Internationale Frauentag in Palästina und Israel
[ Berichte von Aktionen ]

6. März 2015 - Jüdische Stimme für gerecheten Frieden in Nahost e.V.:

Aufruf zum Boykott aller pro-israelischen Veranstaltungen
der Leipziger Buchmesse 2015
„1965 bis 2015. Deutschland – Israel.“

Unter diesem Motto zelebriert die diesjährige Leipziger Buchmesse das 50. Jubiläum der nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Völkermord an den Juden eingeleiteten diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel. Der Messeschwerpunkt wird von der Botschaft des Staates Israel in Deutschland und dem Club Bertelsmann in Zusammenarbeit mit deutschen Verlagen und weiteren Partnern organisiert. Die Leipziger Buchmesse und die Stadt Leipzig unterstützen das Programm. Dem Vernehmen nach werden zahlreiche israelische Autoren „im Rahmen des Schwerpunktes ihre jüngsten ins Deutsche übersetzten Werke in Leipzig vorstellen. Sie erzählen vielfältige Geschichten über Familien oder die Liebe in Zeiten dramatischer politischer Entwicklungen. Im Bereich Sachbuch stehen Bücher zu Geschichte und Gesellschaft beider Länder ebenso auf dem Programm wie Autobiografien und Essaybände.“
[ Fünf Gründe für den Boykott ]


06.03.2015, BDS Berlin:
Offener Brief zur Leipziger Buchmesse 2015:
Kultur zur Ablenkung von völkerrechtlichen Verbrechen


Februar 2015 - Berliner Appell:

„Die Spirale der Gewalt beenden
Für eine neue Entspannungspolitik!“

Aktuelle und historische Gründe
Unterschriftenliste

8. Februar 2015 - Friedensinitiativen:

Entlarvt den JNF!
Keine Unterstützung für die ethnische Säuberung in Palästina!

Stoppt den KMongress des Jüdischen Nationalfonds in Stuttgart!
[ Flyer ] [ Dossier über den JNF ]