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5. Dezember 2012, 20 Uhr - Responsibility to Protect

 „Responsibility to Protect“ –
Kriegslegitimation unter Bruch des Völkerrechts?

Vortrag von Hans-Christof Graf von Sponeck
Veranstalter:
attac Karlsruhe, AK Globalisierung und Krieg
Bürger für den Frieden
pax-christi
im Zieglersaal Restaurant Akropolis, Baumeisterstr.18, 76137 Karlsruhe
Der Eintritt ist frei, Spenden sind willkommen
[ Einladungsflyer ]
Graf von Sponeck arbeitete insgesamt 32 Jahre bei den Vereinten Nationen (u. a. in Ghana, Botswana, Türkei, Pakistan, Indien und in den UN Zentralen in New York und Genf). Seit 1998 war er Koordinator für humanitäre Fragen im Irak und leitete dort als Beigeordneter UN-Generalsekretär das UN-Programm „Oil for food“, welches Bestandteil der internationalen Sanktionen gegen den Irak war und die Folgen der Sanktionen für die Zivil-bevölkerung in Grenzen halten sollte. Anfang 2000 trat er aus Protest zurück, als er das Leid des irakischen Volkes sah, das gerade durch diese Sanktionen hervorgerufen worden war. Seit 2006 ist von Sponeck Lehrbeauftragter am Zentrum für Konfliktforschung und seit März 2010 Ehrendoktor der Philipps-Universität Marburg. Er hat mehrere Auszeichnungen erhalten, darunter im Jahr 2000 den Friedenspreis der englischen Kirche und 2003 den Bremer Friedenspreis. Das Konzept der „Schutzverantwortung“ oder „Responsibility to Protect“ gilt als eine Schlussfolgerung aus den humanitären und menschenrechtlichen Krisen der 90er Jahre in Ruanda (1994) und den ethnischen Säuberungen im Jugoslawien-Krieg 1991 bis 1999. Der Begriff ist zu einem Schlüsselthema und Schlüsselbegriff in der internationalen Politik geworden. Er wird in der Öffentlichkeit diskutiert, oft ohne die genauen Hintergründe zu kennen. Basierend auf der im Jahre 1999 gemachten Aussage des damaligen UN Generalsekretär Kofi Annan, dass „massive und systematische Menschenrechtsverletzungen - wo immer sie stattfinden mögen - nicht bestehen bleiben dürfen“ fand das Konzept schnell Eingang in die UN Politik, sehr stark beeinflusst durch die Mainstream-Medien der NATO-Welt. Deshalb wird die „Responsibility to Protect“ derzeit zu einem sehr ernst zu nehmenden Legitimations-Instrument für Kriegseinsätze. Sie könnte die bestimmende Kriegsbegründung für den UN- Sicherheitsrat im Rahmen des Systems ‚Kollektiver Sicherheit ‚ nach Kapitel VII der UN-Charta werden. Darüber hinaus besteht die große Gefahr, dass interventionswillige Staatsführungen (Koalition der Willigen), unter Bezugnahme auf die „R2P“ auch ohne Rückgriff auf eine UN- Autorisierung Krieg führen werden.
(MP3)
Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und kann (gezielt) nachgehört werden:
Begrüßung (ca. 4 min.)
historischer Rückblick (ca. 11 min.)
Wandel der NATO (ca. 4 min.)
neue Allianzen: SCO, G20, BRICS, NAM, OIC, D8, TPP (ca. 8 min.)
UNO und Souveränität vs. R2P (ca. 22 min.)
fatales Exempel: Libyen 2011 (ca. 8 min.)
Ausblick (ca. 3 min.)


Literatur zum Thema:
5. Dezember 2012 - Jean Bricmont:
         Beware the Anti-Anti-War Left
         Why Humanitarian Interventionism is a Dead End [ in Deutsch ]
16. Juni 2012 - Johannes M. Becker:
         Der Libyen-Krieg und die "Verantwortung zu schützen"
         ( Buchvorstellung, PPT )
12. April 2012 - Dr. h.c. Hans-Christof von Sponeck
         Internationale Schutzverantwortung
         Einführung und Durchführung, Misstrauen und Missbrauch
         Der R2P-Versuch in Libyen ist kläglich gescheitert
8. August 2011 - Michael Haid:
         Die “Responsibility to Protect”
         Kriegslegitimation unter Missbrauch der Menschenrechte?
29. Juli 2009 - Jean Bricmont:
         Responsibility to Protect? Verantwortung zum Schutz?
         Für eine gerechtere Welt bomben?
2008 - Prof. Dr. Edward C. Luck:
         Der verantwortliche Souverän und die Schutzverantwortung
         Auf dem Weg von einem Konzept zur Norm
14. bis 15. Januar 2006 - Walden Bello:
         Humanitäre Interventionen:
         die Entwicklung einer gefährlichen Doktrin


27. Juni 2012, 20 Uhr - Syrien

Bürgerkrieg in Syrien - Hintergründe und ZieleVortrag von Jürgen Wagner,
Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Veranstalter:
attac Karlsruhe, AK Globalisierung und Krieg
Bürger für den Frieden
pax-christi
Der Eintritt ist frei, Spenden sind willkommen
Pyramidensaal des Hotel Eden, Karlsruhe, Bahnhofstr.15
[ Einladungsflyer ]
  
Seit über einem Jahr dauern die Proteste in Syrien an, wobei die Gefahr immer weiter zunimmt, dass das Land in einen lang andauernden Bürgerkrieg versinkt. Die Gewalt wird dabei von verschiedenen Seiten geschürt – von der Regierung, von interessierten äußeren Akteuren, aber auch von Teilen der Opposition. Der Vortrag soll einen Überblick über die komplexe Gemengelage und die Interessen der verschiedenen Akteure geben, und gleichzeitig die Debatte über das Eingreifen westlicher Truppen in Syrien erhellen. Jedoch kann Syrien nicht isoliert betrachtet werden. Vielmehr muss die Strategie der NATO in dieser Region auch vor dem Hintergrund des geplanten Krieges gegen den Iran in Betracht gezogen werden.  Jürgen Wagner ist Politologe und Vorstand der Informationsstelle für Militarisierung (IMI) e.V. Dieser Verein hat die wissenschaftliche Bearbeitung von Konflikten zum Ziel und will so einen Beitrag zur Völkerverständigung leisten. Er versteht sich als Mittler der Friedensbewegung.
(MP3) Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und kann (gezielt) nachgehört werden:
Zweck der Informationsstelle Militarisierung 
Pro und Contra Assad in Syrien und in der hiesigen Friedensbewegung
Gliederung des Vortrags
Hauptelemente der syrischen Opposition:
   Nationales Koordinationskomitee für demokratischen Wandel
      (National Coordination Committee for Democratic Change, NCCDC )
   Syrischer Nationalrat
      (Syrian National Council, SNC )
   Freie Syrische Armee
      (Free Syrian Army, FSA )
Militarisierung des Konflikts:
   USA
   FSA
   Kriegstreiberei des US-Senators John McCain
   von Wikileaks Aufgedecktes (u.a. bzgl. Stratfor )
   Finanzierung und Bewaffnung der "FSA"
   Center for a New American Security ( CNAS )
   Minderheiten
   Opferzahlen
Annan-Plan zur friedlichen Konfliktlösung
Internationale Aspekte:
   Stufenplan
   Verhalten der Türkei
   Verhalten Deutschlands
Interessen:
   regionale Regime
   westliche Doppelmoral (z.B. hinsichtlich Bahrain)
   Westen, speziell USA: Transformation des Mittleren Ostens
   Ziel Iran
Appell an Friedensbewegung


Weitere Texte zum Thema:
06.08.2012: Imperialer Neoliberalismus: Syrien und die Europäische Nachbarschaftspolitik