5. Dezember 2012 - Counterpunch, Jean Bricmont:

Hütet Euch vor der Anti-Anti-Kriegs-Linken!

Warum humanitärer Interventionismus eine Sackgasse ist

Bereits seit den 1990er Jahren, und besonders seit dem Kosovokrieg 1999, muss sich jeder, der gegen bewaffnete Interventionen westlicher Mächte und der NATO Stellung bezieht, mit etwas auseinandersetzen, was man als Anti-Anti-Kriegs-Linke bezeichnen könnte (einschließlich ihres weit links angesiedelten Teils). In Europa und insbesondere in Frankreich, setzt sich diese Anti-Anti-Kriegs-Linke aus dem Mainstream der Sozialdemokratie, den Grünen Parteien und den meisten radikalen Linken zusammen. Die Anti-Anti-Kriegs-Linke tritt nicht offen zugunsten westlicher Militärinterventionen auf und kritisiert sie sogar von Zeit zu Zeit (doch dies üblicherweise nur aufgrund von deren Taktiken oder vorgeblichen Beweggründen – der Westen unterstützt eine gerechte Sache, aber er macht es ungeschickt und aufgrund des Öls oder aus geostrategischen Gründen). Doch die meiste Energie wird darauf verwandt, „Warnungen“ herauszugeben vor dem angeblich gefährlichen Abdriften des Teils der Linken, welcher solche Interventionen weiterhin eindeutig ablehnt. Man ruft uns auf, Solidarität mit den „Opfern“ und gegen „Diktatoren, die ihre eigenen Völker töten“ zu zeigen und nicht reflexartig dem Antiimperialismus, Antiamerikanismus oder Antizionismus nachzugeben und, vor allem, nicht auf derselben Seite wie die ganz Rechten zu enden. Nach den Kosovo-Albanern 1999 wurde uns gesagt, dass „wir“ afghanische Frauen, irakische Kurden und seit kurzem die Völker von Libyen und Syrien beschützen müssen.

Es ist unbestreitbar, dass die Anti-Anti-Kriegs-Linke äußerst wirksam gewesen ist. Der Irakkrieg, der der Öffentlichkeit als ein Kampf gegen eine erfundene Bedrohung verkauft wurde, rief tatsächlich eine vorübergehende Gegenbewegung hervor. Allerdings doch gab es nur sehr wenig Opposition der Linken gegenüber Interventionen, die als „humanitär“ präsentiert wurden, wie die Bombardierung Jugoslawiens zur Abtrennung der Kosovo-Provinz, die Bombardierung Libyens zum Sturz Gaddafis oder die laufende Intervention in Syrien. Jegliche Einwände gegen das Wiederaufleben des Imperialismus oder zugunsten friedlicher Mittel der Konfliktlösung wurden schlicht beiseite gewischt durch Beschwören des „R2P“ (engl.: right or responsibility to protect) des Rechts oder der Verantwortung zum Schützen, oder der Pflicht, einem Volk in Gefahr zu Hilfe zu kommen.

Die grundlegende Zweideutigkeit der Anti-Anti-Kriegs-Linken liegt in der Frage, wer die „wir“ sind, die eingreifen und schützen sollen. Man könnte der westlichen Linken, sozialen Bewegungen oder Menschenrechtsorganisationen dieselbe Frage stellen, die Stalin dem Vatikan stellte: „Wie viele Divisionen habt ihr?“. Es ist eine Tatsache, dass alle Konflikte, in denen „wir“ eingreifen sollen, bewaffnete Konflikte sind. Intervenieren bedeutet militärisch intervenieren, und dazu bedarf es der entsprechenden militärischen Mittel. Es liegt klar auf der Hand, dass die westliche Linke diese Mittel nicht besitzt. Sie könnte europäische Armeen zur Intervention aufrufen, anstatt der Vereinigten Staaten, doch haben erstere so etwas ohne die massive Unterstützung durch die USA noch nie getan. So lautet in Wirklichkeit die aktuelle Botschaft der Anti-Anti-Kriegs-Linken: „Bitte, ihr Amerikaner, macht Krieg, nicht Liebe“ [Anmerkung des Übersetzers: Die Umkehrung des zur Zeit des Vietnam-Kriegs geläufigen Slogans der Kriegsgegner und Hippies: Make Love, not War]. Mehr noch, insofern als die Amerikaner nach ihrem Debakel in Afghanistan und im Irak misstrauisch sind, was die Entsendung von Bodentruppen angeht, läuft die Botschaft auf nichts anderes heraus als die US-Luftwaffe aufzufordern, Länder zu bombardieren, wo gemeldet wird, dass Menschenrechtsverletzungen stattfinden.

Natürlich steht es jedem frei zu fordern, die Menschenrechte sollten künftig dem guten Willen der US-Regierung, ihren Bombern, Raketenwerfern und Drohnen anvertraut werden. Doch ist es wichtig zu erkennen, dass dies die konkrete Bedeutung ist von all den Appellen zu „Solidarität“ und „Unterstützung“ von Rebellen- oder Abspaltungsbewegungen, die in bewaffnete Kämpfe verwickelt sind. Diese Bewegungen haben keinen Bedarf nach Parolen, die während „Solidaritätsdemonstrationen“ in Paris oder Brüssel gerufen werden, und das ist nicht das, was sie fordern. Sie wollen schwere Waffen erhalten und ihre Feinde bombardiert sehen.

Die Anti-Anti-Kriegs-Linke, so sie aufrichtig wäre, sollte freimütig mit dieser Entscheidung umgehen und offen die USA zum Bombardieren auffordern, wo immer Menschenrechte verletzt werden; doch dann sollte sie die Folgen akzeptieren. In der Tat ist die politische und militärische Klasse, die die „von ihren Diktatoren massakrierten“ Völker retten soll, die gleiche, die den Vietnamkrieg führte, die Sanktionen und Kriege über den Irak brachte, die willkürliche Sanktionen gegenüber Kuba, dem Iran und jedem anderen Land festlegt, welches in deren Missgunst gerät, die Israel massive und unhinterfragte Unterstützung gewährt, die sich aller Mittel einschließlich des Staatsstreichs bedient, um sich in Lateinamerika Sozialreformern zu widersetzen, von Arbenz zu Chavez über Allende, Goulart und anderen, und welche weltweit Arbeitskräfte und Ressourcen schamlos ausbeutet. Man muss ziemlich naiv sein, um in dieser politischen und militärischen Klasse das Instrument zur Rettung von „Opfern“ zu sehen, doch dies ist konkret das, wofür die Anti-Anti-Kriegs-Linke sich stark macht, denn aufgrund der Kräfteverhältnisse in der Welt gibt es keine andere militärische Macht, die in der Lage ist, ihren Willen durchzusetzen.

Natürlich ist der US-Regierung die Existenz der Anti-Anti-Kriegs-Linken kaum bewusst. Die Vereinigten Staaten entscheiden über die Frage, Krieg zu führen oder nicht, anhand der Erfolgschancen und ihrer eigenen Bewertung ihrer strategischen, politischen und wirtschaftlichen Interessen. Und, ist ein Krieg einmal begonnen, wollen sie ihn um jeden Preis gewinnen. Es ergibt keinen Sinn, sie zu bitten, nur gute Interventionen gegen echte Schurken auszuführen und dabei sanfte Methoden anzuwenden, die Zivilisten und unbeteiligte Zuschauer schonen.

Beispielsweise rufen diejenigen, die zur „Rettung afghanischer Frauen“ auffordern, in Wahrheit die Vereinigten Staaten zur Intervention auf und unter anderem dazu, afghanische Zivilisten zu bombardieren und Pakistan mit Drohnen anzugreifen. Es ist sinnlos, sie zu bitten, zu schützen, aber nicht zu bombardieren, denn Schießen und Bombardieren sind die Grundlage von Armeen. (1)

Ein Lieblingsthema der Anti-Anti-Kriegs-Linken besteht darin, diejenigen, welche militärische Interventionen ablehnen, der „Unterstützung des Diktators“ anzuklagen, womit der Führer des gerade ins Fadenkreuz genommenen Landes gemeint ist. Das Problem besteht darin, dass jeder Krieg mit einem massiven Propagandaaufwand gerechtfertigt wird, dessen Basis die Verteufelung des Feindes, insbesondere des feindlichen Staatsführers, ist. Zur effektiven Bekämpfung dieser Propaganda ist es notwendig, die dem Feind zugeschriebenen Verbrechen im Kontext zu betrachten und sie mit jenen zu vergleichen, die von der Seite ausgehen, deren Unterstützung von uns erwartet wird. Diese Aufgabe ist notwendig, aber riskant; der kleinste Fehler wird endlos gegen uns verwendet werden, wogegen alle Lügen der Kriegspropaganda bald vergessen sind.

Schon während des Ersten Weltkriegs wurde Bertrand Russell und britischen Pazifisten „Unterstützung des Feindes“ vorgeworfen. Doch geschah ihre Verurteilung der alliierten Propaganda nicht aus Liebe zum deutschen Kaiser, sondern wegen der Sache des Friedens. Die Anti-Anti-Kriegs-Linke brandmarkt gerne die „doppelten Standards“ von konsequenten Pazifisten, die die Verbrechen der eigenen Seite schärfer kritisieren als jene, die dem gerade aktuellen Feind zugeschrieben werden (Milosevic, Gaddafi, Assad usw.), doch ist dies nur das notwendige Resultat einer bewussten und legitimen Entscheidung: Der Kriegspropaganda unserer eigenen Medien und führenden Politiker (im Westen) entgegenzutreten, einer Propaganda auf der Basis einer dauernden Verteufelung des angegriffenen Feindes, die von der Idealisierung des Angreifers begleitet ist.

Die Anti-Anti-Kriegs-Linke hat keinen Einfluss auf die amerikanische Politik, doch bedeutet das nicht, dass sie keine Wirkung aufweist. Ihre hinterlistige Rhetorik hat dazu gedient, jegliche Friedens- oder Antikriegs-Bewegung zu neutralisieren. Sie hat es ebenso jedem europäischen Land unmöglich gemacht, eine solch unabhängige Position einzunehmen, wie dies Frankreich unter De Gaulle oder selbst Chirac tat, oder wie es Schweden unter Olof Palme tat. Heute würde eine solche Position sofort von der Anti-Anti-Kriegs-Linken, mit dem Echo der europäischen Medien, angegriffen als „Unterstützung von Diktatoren“, einem zweiten „München“ oder „dem Verbrechen der Gleichgültigkeit“.

Was die Anti-Anti-Kriegs-Linke fertig gebracht hat, ist die Souveränität der Europäer gegenüber den Vereinigten Staaten zu zerstören und jede unabhängige linke Position gegenüber Krieg und Imperialismus zu eliminieren. Sie hat zudem die Mehrheit der europäischen Linken dazu gebracht, Positionen zu übernehmen, die im totalen Widerspruch zu denen der lateinamerikanischen Linken stehen und Länder wie China und Russland als Gegner anzusehen, welche richtigerweise versuchen, das Völkerrecht zu verteidigen,.

Wenn die Medien ankündigen, ein Massaker stehe bevor, dann hören wir zuweilen, dass Handeln „dringend“ sei, um die mutmaßlichen künftigen Opfer zu retten, und dass mit der Feststellung der Tatsachen keine Zeit verloren werden dürfe. Das mag zutreffen, wenn in unserer Nachbarschaft ein Haus in Flammen steht, doch solche Dringlichkeit hinsichtlich anderer Länder ignoriert die Manipulation der Information und schlichte Fehler und Verwirrung, die bei der Auslands-Berichterstattung vorherrschend sind. Worin auch immer die politische Krise im Ausland besteht, der sofortige „Wir müssen etwas tun“-Reflex wischt ernsthaftes Nachdenken bei der Linken beiseite, ein Nachdenken darüber, was anstatt einer militärischen Intervention getan werden könnte. Welche Art unabhängiger Untersuchungen könnten durchgeführt werden, um die Grundlagen des Konflikts und seiner möglichen Lösungen zu verstehen? Worin kann die Rolle der Diplomatie bestehen? Die vorherrschenden Bilder von unbefleckten Rebellen, die bei der Linken beliebt sind aufgrund der Verklärung vergangener Konflikte, besonders des spanischen Bürgerkriegs, verhindern das Nachdenken. Sie verhindern ein realistisches Einschätzen sowohl der Kräfteverhältnisse als auch der Ursachen für bewaffnete Rebellion in der heutigen Welt, die sich von denen der 1930er Jahre sehr unterscheiden - , die bevorzugte Quelle der geschätzten Legenden der westlichen Linken.

Zudem ist bemerkenswert, dass die Mehrzahl der Anti-Anti-Kriegs-Linken eine allgemeine Verurteilung der Revolutionen der Vergangenheit teilt, weil diese zu Stalin, Mao, Pol Pot usw. führten. Doch nun, wo die Revolutionäre (westlich gestützte) Islamisten sind, sollen wir glauben, dass alles gut ausgehen wird. Was ist mit dem „Ziehen der Lehre aus der Vergangenheit“, wonach gewalttätige Revolutionen nicht notwendigerweise der beste oder einzige Weg sind, soziale Veränderungen zu erreichen?

Eine alternative Politik würde eine Kehrtwende weg von derjenigen erfordern, die im Moment von der Anti-Anti-Kriegs-Linken verfochten wird. Anstatt nach immer mehr Interventionen zu rufen, sollten wir von unseren Regierungen die strikte Beachtung des Völkerrechts, die Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten und Zusammenarbeit anstatt Konfrontation einfordern. Nicht-Einmischung bedeutet nicht nur den Verzicht auf eine militärische Intervention. Sie bezieht sich auch auf diplomatische und wirtschaftliche Handlungen: Keine einseitigen Sanktionen, keine Drohungen während Verhandlungen und gleiche Behandlung für alle Staaten. Anstatt ständiger „Verurteilungen“ der Führer von Ländern wie Russland, China, Iran, Kuba wegen der Verletzung von Menschenrechten, worin sich die Anti-Anti-Kriegs-Linke gefällt, sollten wir zuhören, was diese zu sagen haben, mit ihnen in den Dialog treten und unseren Mitbürgern helfen, die unterschiedlichen Denkarten in der Welt zu verstehen. Dies schließt auch die kritische Beurteilung ein, die andere Länder unserer Art des Handelns entgegenbringen können. Das Kultivieren von solchem gegenseitigen Verständnis könnte sich auf lange Sicht als der beste Weg erweisen, die „Menschenrechte“ überall zu verbessern.

Dies würde keine sofortigen Lösungen für Menschenrechtsverletzungen oder politische Konflikte in Ländern wie Libyen oder Syrien bringen. Aber was kann solche Lösungen bringen?

Die Politik der Einmischung verschärft die Spannungen und verstärkt die Militarisierung in der Welt. Die Länder, die sich von dieser Politik ins Visier genommen fühlen, und sie sind zahlreich, verteidigen sich so gut sie können. Die Verteufelungs-Kampagnen verhindern friedliche Beziehungen zwischen Völkern, kulturellen Austausch zwischen Bürgern und indirekt das Gedeihen eben jener liberaler Ideen, deren Verbreitung die Befürworter der Einmischung für sich beanspruchen. Sobald die Anti-Anti-Kriegs-Linke jegliches alternative Programm verwarf, gab sie faktisch die Möglichkeit auch nur der geringsten Einflussnahme auf das Weltgeschehen auf. Das von ihr beanspruchte „den Opfern helfen“ findet in Wirklichkeit nicht statt. Außer der Zerstörung allen Widerstands gegen Imperialismus und Krieg bei uns, bewirkt sie nichts. Die Einzigen, die wirklich etwas tun, sind in der Tat die sich abwechselnden US-Regierungen. Sich darauf zu verlassen, dass sie sich um das Wohlergehen der Völker der Welt kümmern, ist eine Haltung vollkommener Hoffnungslosigkeit. Diese Hoffnungslosigkeit ist ein Aspekt der Art und Weise, mit der die Mehrheit der Linken auf den „Fall des Kommunismus“ reagierte, indem sie Politikmuster willkommen hieß, die in exaktem Gegensatz zu jener der Kommunisten standen. Dies gilt insbesondere für internationale Angelegenheiten, wo die Gegnerschaft zum Imperialismus und die Verteidigung der nationalen Souveränität zunehmend als „Überbleibsel des Stalinismus“ verteufelt wurden.

Interventionismus und der Aufbau Europas sind beide rechte Politikansätze. Der eine hängt mit dem amerikanischen Drang zur Vorherrschaft in der Welt zusammen. Der andere ist das Gerüst, auf das sich neoliberale Wirtschaftspolitik und die Zerstörung sozialer Schutzrechte stützen. Es ist paradox, dass beide ausführlich mittels „linker“ Ideen verteidigt worden sind: Menschenrechte, Internationalismus, Antirassismus und Antinationalismus. In beiden Fällen hat eine Linke, die nach dem Fall des Sowjetblocks vom Wege abkam, ihr Heil darin gesucht, sich an einen „selbstlosen, humanitären“ Diskurs zu klammern, dem jegliche realistische Analyse der Kräfteverhältnisse in der Welt vollkommen abgeht. Mit einer solchen Linken braucht die Rechte keinerlei eigene Ideologie, sie kann sich mit den Menschenrechten begnügen.

Gleichwohl stecken beide Politikansätze, Interventionismus wie Aufbau Europas, in einer Sackgasse. Der US-Imperialismus sieht sich großen Schwierigkeiten gegenüber, sowohl wirtschaftlicher als auch diplomatischer Art. Seine Interventionspolitik hat dazu geführt, einen Großteil der Welt gegen die Vereinigten Staaten zu vereinen.

Kaum jemand glaubt noch an ein „anderes“ Europa, ein soziales Europa, und die real existierende Europäische Union (die einzig mögliche) ruft bei der arbeitenden Bevölkerung wenig Begeisterung hervor. Natürlich profitieren von diesen Misserfolgen derzeit nur die Rechte und die extreme Rechte, aber nur weil die Mehrheit der Linken es aufgegeben hat, den Frieden, das Völkerrecht und die nationale Souveränität als die Vorbedingungen von Demokratie zu verteidigen.


JEAN BRICMONT lehrt Physik an der Universität von Löwen in Belgien. Er ist Mitglied des Exekutivkomitees des BRussells Tribunal. Er ist Autor des Buchs „Humanitarian Imperialism“. Er ist erreichbar unter Jean.Bricmont@uclouvain.be.

Anlässlich des vergangenen NATO-Gipfeltreffens in Chicago startete Amnesty International eine Plakat-Kampagne, durch die die NATO aufgefordert wurde, den „Fortschritt aufrechtzuerhalten“ bezüglich der Frauen in Afghanistan, ohne dass erklärt oder auch nur die Frage gestellt wurde, wie eine militärische Organisation ein solches Ziel vollbringen solle.

Quelle: expeditiony.be/bt/article_view.asp
Übersetzung: Hans-Hermann Bohrer (coorditrad),
(Lektoriert: Tim Slater, SiG-Redaktion)

 

 

 

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