30. Januar 2018 - Joachim Guillard:

Kurden im Zwielicht

Die türkische Aggression gegen Afrin und die Problematik der Solidarität mit den syrischen Kurden.
So berechtigt die Proteste gegen den türkischen Angriff auf Afrin sind, zeigen sie erneut, wie bei der Solidarität mit vom Krieg betroffenen Bevölkerungsgruppen in Syrien mit zweierlei Maß gemessen wird. Weitgehend ausgeblendet wird zudem die gefährliche, gegen die Einheit und territoriale Integrität Syriens gerichtete Politik, die syrisch-kurdischen Organisationen im Bündnis mit den USA verfolgen.
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14. September 2017 - RUBIKON, Scott Ritter:

Abschied vom Regimewechsel in Syrien

Trumps Entschluss, die Waffenlieferungen an Terroristen einzustellen, verändert alles in Syrien.
Präsident Donald Trump hat angeordnet, dass die CIA ihr Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramm zur verdeckten Unterstützung der sogenannten „gemäßigten“ Rebellen im Kampf gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auslaufen lassen soll.
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1. Juli 2017 - Uri Avnery / Seymour M. Hersh / Jens Berger:

Der bizarre Fall von Bashar

Conan Doyle, der Schöpfer der Legende von Sherlock Holmes würde seine Geschichte über diesen Vorfall mit "Der bizarre Fall von Bashar al-Assad" überschrieben haben.
Und er ist bizarr.
Es handelt sich um die bösen Taten von Bashar al-Assad, dem syrischen Diktator, der sein eigenes Volk mit Sarin, einem Nervengas, bombardiert und so unmittelbar den Tod der Opfer verursacht hat.
Wie jeder in aller Welt hörte ich von dieser schändlichen Tat nur wenige Stunden, nachdem sie geschah. Wie jeder andere war ich schockiert. Doch …. .
...
Nun kommt Seymour Hersh, ein weltbekannter investigativer Berichterstatter, der Mann, der das amerikanische Massaker in Vietnam und die amerikanischen Folterkammern im Irak entlarvt hat. Er recherchierte den Vorfall sehr genau und fand, dass es absolut keinen Beweis gibt und fast keine Möglichkeit, dass Bashar Nervengas in Khan Sheikhoun anwandte.
...  

[ mehr ]
25.06.2017 Die Welt, Seymour M. Hersh: Trump‘s Red Line  ( Trumps Rote Linie )
25.06.2017 Die Welt, Dirk Laabs: The Fog of War ( Im Nebel des Krieges )
26.06.2017 NachDenkSeiten, Jens Berger: zu Assads angeblichem Giftgasangriff ...
27.06.2017 Propagandaschau: ARD/ZDF unterdrücken Seymours Hershs Recherchen

8. April 2017 - RUBIKON, Daniele Ganser:

Der illegale Krieg von Präsident Trump

Am Freitag, den 7. April 2017, um 03:40 Uhr Ortszeit griff US-Präsident Donald Trump als oberster Befehlshaber der US-Armee Syrien an. Dieser Angriff war illegal, weil Trump nicht über ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates verfügt.
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18. Oktober 2016 - German Foreign Policy:

Spiel mit dem Weltkrieg

Hochrangige Militärs und Experten warnen mit Blick auf Forderungen nach der Verhängung einer Flugverbotszone über Syrien und nach der Lieferung von Flugabwehrraketen an aufständische Milizen vor einem offenen Krieg zwischen Russland und den USA. Entsprechende Forderungen sind auch von prominenten deutschen Politikern erhoben worden. Wie der Vorsitzende der US Joint Chiefs of Staff feststellt, würde die Ausrufung einer Flugverbotszone über Syrien "es erforderlich machen, gegen Russland Krieg zu führen". Dmitri Trenin, ein prominenter Außenpolitik-Experte vom Carnegie Moscow Center, warnt, Syrien könne sich, liefere man den Aufständischen Flugabwehrraketen, "in ein Schlachtfeld" zwischen Russland und den Vereinigten Staaten verwandeln. Trenin zufolge ist der Machtkampf um Syrien auch das Ergebnis des russischen Wiederaufstiegs in den vergangenen Jahren, der es Moskau erlaubt, zum ersten Mal außerhalb der Grenzen der ehemaligen Sowjetunion militärisch zu intervenieren und damit "das faktische Monopol" der USA " auf den weltweiten Einsatz von Gewalt" zu brechen. In der Bundesrepublik erhobene Forderungen nach einer Verschärfung der Russlandsanktionen zielen darauf ab, Moskaus Wiederaufstieg zu stoppen und die westliche Hegemonie zu bewahren.
[ vollständiger Artikel ] [ 2. Teil ]

27. September 2016 - NachDenkSeiten, Jens Berger:

Al Qaida-Kommandeur: "Wir kämpfen an der Seite der USA"

Bereits 1916, als die Staatsgrenzen Syriens und seiner Nachbarstaaten gezogen wurden, war die Region ein Spielball der Großmächte. Hundert Jahre später liegt das Land in Trümmern. Jens Wernicke sprach - anlässlich neuer Beweise von vor Ort - mit dem Publizisten und ehemaligen Medienmanager Jürgen Todenhöfer zur Lage in Syrien und der Verantwortung auch und insbesondere des Westens hierfür. Wie zuvor bereits Karin Leukefeld berichtet auch Todenhöfer von einem gezielt betriebenen Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg des Westens gegen Syrien, der zunehmend zum Exitus des syrischen Staates führe, die Bevölkerung in den Hungertod treibe und bereits 11 Millionen Syrer auf die Flucht getrieben hat.
[ vollständiges Interview ]

26. September 2016 - Kölner Stadt-Anzeiger, Jürgen Todenhöfer:

Interview mit Al Nusra-Kommandeur Abu Al Ezz:

"Die Amerikaner stehen auf unserer Seite"

[ Teil 1 ] [ Teil 2 ]

19. November 2015 - meta-info.de:

Ist die verfrühte Beseitigung des IS noch abwendbar?
Inzwischen ist es ein offenes Geheimnis, dass ISIS / der Islamische Staat auf Wunsch der US-Regierung entstand, und von ihren Verbündeten: Saudi-Arabien, Qatar und der Türkei umfassend unterstützt wurde und wird. Die Golfstaaten übernahmen dabei vor allem die Finanzierung der IS-Kämpfer mit Hunderten Millionen Dollar. Nun fragte ein Korrespondent der CNN bei einer Pressekonferenz, wie es möglich sein konnte, dass das US-Militär nicht in der Lage war, den IS durch seine Einsätze zu beseitigen.
[ vollständiger Beitrag ]

10. Oktober 2015 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

  • Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 7.10.2015:
    "Edward Snowden - Gefängniswechsel" von Nicolas Richter und:
    "Deutschland und Amerika - Der vergessene Traum" von Stefan Kornelius, :
    Kolumne "Transatlantische Entfremdung" von Constanze von Bouillon und

  • SZ vom 8.10.2015: :
    "Der Polit-Pilger" von Constanze von Bouillon,

  • SZ vom 9.10.2015: :
    "Beunruhigte Allianz" von Alexander Mühlauer, Brüssel,

  • SZ vom 10.10.2015: :
    "Bundespräsident - Nichts erreicht" von Constanze von Bouillon.

     

Warten bis zur "Glorious Revolution" in den USA

     

  • Edward Snowden und sein Wunsch, in die USA zurückzukehren

  • Mit dem Fall Snowden USA weltweit bloßgestellt

  • Jetzt außenpolitische Wende in Europa: US-Einfluss zurückgewiesen

  • Epochenbruch in der Weltpolitik erkennen

  • US-Luftwaffe entgegen allen internationalen Regeln in bester Banditen-Manier
    im syrischen Luftraum

  • Sonder-NATO-Treffen nur für die Medien - Druck auf Deutschland unwirksam

  • Sind die Russen nun dabei, sich die Kritik von Kriegsverbrechern anzuhören?
    Sei nicht dämlich!

  • Widerstand gegen Machtmissbrauch, aktiv, selbstbewusst und entschlossen
    für Menschenrechte

  • Transatlantische Beziehung erodiert

  • "Mr. Silly President" - Vorbildrolle USA?

  • Bundespräsident im Weißen Haus und Merkwürdigkeit auf Pressekonferenz

  • Heutiges, eigenständiges Deutschland passt US-Machthabern nicht

  • Erwünschte Wende in den USA

     

[ vollständiger Beitrag ]

21. September 2015 - 0815-Info, Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zum

ARD-Presseclub vom 20.9.2015:
"Zerfallendes Syrien, überfordertes Europa - wie stoppen wir den Flüchtlingsstrom?"

USA mit Argus-Augen beobachten: Einmal Saboteur, immer Saboteur
Neue diplomatische Bestrebungen, um den Syrien-Krieg zu beenden

Der Presseclub vom 20.9.2015 war eigentlich eine erneute medial in Szene gesetzte Täuschung. Sie passt in den Kontext der medialen propagandistischen US-Lügen und Intrigen. Am peinlichsten war die offenbare (bewusst?) schlechte Vorbereitung des Moderators, ja seine absolute Unkenntnis über wichtige Ereignisse der Woche, nämlich die neuen diplomatischen Bestrebungen, um den Syrien-Krieg zu beenden.
[ vollständiger Artikel ]

6. September 2015 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die Außenpolitik Deutschlands und der anderen EU-Staaten ist schon lange überholungsbedüftig, aber angesichts der Flüchtlingsdramen ganz dringend - Anlass zu folgender Stellungnahme zu

  • Kommentar in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 4.9.2015:
    "Asylpolitik - Europas Problem" von Stefan Kornelius,
  • SZ vom 5.9.2015:
    "Moskau erwägt Eingreifen in Syrien" von Julian Hans und
    "Macht" von Carolin Emcke,
    "Syrien - Putins Plan" von Paul-Anton Krüger

Merkel vorbildlich, Obama perfide

Die Bundeskanzlerin Deutschlands, die deutsche Regierung insgesamt stellt sich dem größten menschlichen Problem seit dem Zweiten Weltkrieg. Vorbildlich für die anderen europäischen Länder zeigt Deutschland seine Bereitschaft, Flüchtlinge, Menschen in extremer Not, aufzunehmen. Eine gigantische Herausforderung, die, wie die Kanzlerin sagt, uns alle verpflichtet, zusammen zu halten. Extremistische, radikale Stimmen, die Fremdenfeindlichkeit schüren, sind mit aller Kraft des Rechts zum Schweigen zu bringen. Extremistische Untaten gehören bestraft und die Täter ins Gefängnis. Die friedliche hilfsbereite deutsche Bevölkerung verurteilt und lehnt solche Untaten kategorisch ab, denn sie steht mit überwältigender Mehrheit hinter ihrer Kanzlerin und ihren Mitmenschen in dieser Not-Lage. Nicht verwunderlich, dass die in Budapest festgehaltenen Flüchtlinge hoffnungsvoll skandieren "Merkel, Merkel, Deutschland, Deutschland". Die deutsche Kanzlerin füllt in Europa ein politisches Vakuum, ein schändliches EU-Vakuum.
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31. August 2015 - VoltaireNet, Thierry Meyssan:

Zwei Stachel in Obamas Fuß
Egal wie es kommt, Washington wird in Syrien siegen. Denn es gibt nicht eine, sondern zwei US-amerikanische Absichten diesem Land gegenüber. Wenn es der Frieden sein sollte, wird man Präsident Obama gratulieren, weil er es verstanden hat, mit dem Iran zu verhandeln. Wenn es die Zerstörung der Syrischen Arabischen Republik und ihre Besetzung durch die Nato sein sollte, wird man einigen US-amerikanischen Generälen und der Uno gratulieren, weil sie dem Blutbad ein Ende gemacht haben. Thierry Meyssan deckt hier den Hintergrund dieses Doppelspiels auf, vor allem das durch den stellvertretenden UN-Generalsekretär für politische Angelegenheiten innerhalb der Vereinten Nationen ausgeheckte Komplott.
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24. August 2015 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die steigende Anzahl Menschen, die aus Syrien nach Europa flüchten, sollte zu einer Korrektur der Außenpolitik europäischer Regierungen führen - Anlass zu folgender Stellungnahme zum

Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 17.8.2015:
"Flüchtlinge - Das Jahrhundert-Problem" von Heribert Prantl

Perfider Hintergrund

Wir stehen vor der größten Menschen-Flucht seit dem Zweiten Weltkrieg. Zwar sieht Heribert Prantl die enorme Dimension und Tragik dieses Problems: "Es geht um das Überleben von Millionen Menschen"; er unterlässt es aber, die Ursache des Flucht-Phänomens zu signalisieren, nämlich die EU-USA-Interventionspolitik im Nahen und Mittleren Osten, die Chaos, Tod und Verwüstung mit sich gebracht hat. "Flucht hat Ursachen - aber die Bekämpfung der Fluchtursachen ist zu einer Floskel geworden..." erkennt Prantl. Da kann man etwas tun, indem die EU-Verantwortungsträger ihre falsche Außenpolitik korrigieren, und zwar grundsätzlich. "Beschleunigen muss sich ein neues Denken," sieht zutreffend Prantl auch ein.
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Mai 2015 - meta-info.de:

Islamischer Staat sorgt für die Heizung deutscher Wohnungen

Viele betrachten bisher die Entstehung des Islamischen Staates und die Ausbreitung von Terroristen in Syrien und Irak als einen Betriebsunfall. Ein Geheimdienstbericht der USA hat nun aufgedeckt, dass dem nicht so ist. Auch die deutsche Regierung hat ein Interesse daran, dass der Islamische Staat seine Ziele erreicht: es geht um die zukünftige Beheizung deutscher Wohnungen.
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29. Mai 2015 - meta-info.de:

US-Geheimdienst:

USA förderten Islamischen Staat für Pipelinetrasse

Nach einem nun freigegebenen Bericht des Geheimdienstes DIA unterstützten die USA das Entstehen des Islamischen Staats mindestens indirekt im Sinn einer geopolitischen Zielsetzung: der Bau einer Pipeline sollte durch die Errichtung eines Staates zwischen Saudi-Arabien und der Türkei ermöglicht werden. Diese Pipeline soll die umfangreichen Erdgasvorräte aus Qatar für den europäischen Markt zugänglich machen um so die Lieferungen von russischem Erdgas nach Europa zu beenden.
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19. Dezember 2013 - London Review of Books, Seymour Hersh:

Wessen Sarin?

Im August / September 2013 beschuldigten Barack Obama, François Holland und David Cameron Syrien, 1400 Gegner in der Nähe von Damaskus massakriert zu haben. Mit der Annonce des Überschreitens der roten Linie kündigten sie eine Strafexpedition gegen das verbrecherische Regime an. Bald danach zog sich London zurück, dann Washington und schließlich auch Paris. Im Rückblick auf diese Ereignisse zeigt Seymour Hersh, dass Präsident Obama nichts von dem wusste, was tatsächlich passiert war, dass er auf kurze Sicht steuerte und dass er gelogen habe, als er behauptete, Beweise für die Schuld Syriens zu besitzen.
Dieser hervorragende Artikel war von dem New Yorker bestellt worden, der ihn abgelehnt hat und dann dem Washington Post präsentiert, der ihn auch abgelehnt hat, um schließlich im Vereinigten Königreich durch die London Review of Books veröffentlicht zu werden.
[ mehr ] [ Original in Englisch ]
Der Artikel erschien zuerst in der London Review of Books, Vol. 35 No. 24,
19. Dezember 2013, S. 9-12.
Übersetzung: Zeit-Fragen

10. September 2013 - der Freitag, Lutz Herden:

Gunst der Stunde
Präsident Obama darf hinter die rote Linie zurückkehren. Russland und Syrien haben ein Angebot unterbreitet, das ohne allzu großen Gesichtsverlust angenommen werden kann .
[ vollständiger Beitrag ]

10. September 2013 - Nachdenkseiten, Jürgen Todenhöfer:

Der nächste Lügenkrieg?

Fast alle US-Kriege der letzten Jahrzehnte begannen mit Lügen. Der Vietnam-Krieg mit der Lüge, in der Tomkin-Bucht sei ein US-Kriegsschiff angegriffen worden. Daraufhin ließ Präsident Lyndon B. Johnson Nordvietnam großflächig bombardieren. Der Golfkrieg zur Befreiung Kuwaits wurde unter anderem mit der Lüge begründet, irakische Soldaten hätten in Kuwait lebensunfähige Säuglinge aus ihren Brutkästen gerissen. Den nächsten Krieg gegen Saddam Hussein begründeten Bush und Powell mit angeblich unwiderlegbaren Satelliten-Beweisen über die Massenvernichtungswaffen des Irak. Auch diese Beweise waren erlogen.

[ vollständiger Artikel ]

7. September 2013 - metainfo.de:

Die nächste Ohrfeige für die Syrienkrieger
Der von Obama geplante Angriff auf Syrien, feiert immer neue Rekorde der Unbeliebtheit: erst gab es ein deutliches "Nein" vom britischen Parlament. Als dazu eine Anzahl von Missfallensbekundungen aus dem amerikanischen Militär kamen, beschloss Obama, sich den Segen des US-Parlaments für seine Attacke auf Syrien geben zu lassen und bereitete die Abstimmung im Kongress vor. Dieser Versuch, sich die nötige Legitimation für einen Syrienkrieg zu verschaffen, scheint sich nun als Eigentor herauszustellen.
[ vollständiger Beitrag ] [ ThinkProgress Whip Count ]

7. September 2013 - Strategische Studien, Albert A. Stahel:

Warum eine 60 Tage dauernde Bombardierung Syriens?
Mindestens 60 Tage lang will die Obama-Administration als Strafaktion für das Assad-Regime Syrien bombardieren! Eine 60 Tage dauernde Bombardierung von Flugplätzen, Fliegerabwehr- und Artilleriestellungen und Kasernen wird trotz der angeblichen Präzision der Marschflugkörper1 mit Sicherheit zu gewaltigen Zerstörungen an der Infrastruktur des Landes führen. Diese Zerstörungen dürften zum Zusammenbruch des Regimes von Assad führen und nicht einfach zu dessen Schwächung, wie die Obama-Administration behauptet. Die Zahl 60 Tage macht allerdings stutzig.
[ vollständiger Artikel ] [ alternativ ]

7. September 2013 - Attac Deutschland:

Keine militärische Intervention in Syrien!

Das angekündigte militärische Ein­greifen der USA, Frankreichs und weiterer Staaten wird zu einer wei­teren Eskalation der Gewalt in Syrien führen. Es ist eine Illusion zu glau­ben, dass Bomben das Leiden der Menschen verringern oder die Lö­sung des Konflikts beschleunigen. Im Gegenteil werden die drohenden Luft­angriffe noch mehr Opfer fordern und eine politische Lösung erschwe­ren. Attac Deutschland sagt deshalb Nein zum Krieg gegen Syrien. Für Syrien kann es nur eine politische Lösung geben.

Weltweit herrschen Trauer und Entsetzen über den Giftgas-Anschlag in Syrien. Dieses Kriegsverbrechen mit geächteten Waffen, durch das Hunderte von Toten, Tausende von Verletzten zu beklagen sind, muss sofort aufgeklärt werden. Die Schuldigen gehören vor den Internationalen Gerichtshof.

Der Giftgas-Anschlag ist entsetzlicher Ausdruck einer massiven Brutalisierung und Militarisierung des syrischen Aufstands, die von vielen Seiten betrieben wird - so vom syrischen Regime, konservativen Golfstaaten, djihadistischen Akteuren und von Staaten, die die Rebellion für ihre regionalen und globalen Machtinteressen instrumentalisieren.

Der syrische Krieg begann als Aufstand gegen ein extrem repressives, auf Unterdrückung bauendes Regime, das die syrische Gesellschaft sozial spaltet, indem es die Wirtschaft dereguliert, das Sozialsystem abbaut und die ländliche Entwicklung vernachlässigt. Die in mehreren Regionen Syriens sich entwickelnden emanzipatorischen Ansätze geraten zwischen die Mühlsteine der Militarisierung.

Attac fordert die Bundesregierung auf, jede direkte und indirekte Kriegshilfe zu verweigern und sich aktiv für Friedensverhandlungen unter Einbeziehung aller Kräfte der Region einzusetzen.

Die Bundesregierung soll darüber hinaus unmissverständlich darauf drängen, dass sich kein EU-Mitgliedsstaat an der drohenden militärischen Intervention beteiligt. Eine taktische Verweigerung von Unterschriften reicht in keiner Weise.

Waffenlieferungen an die syrischen Kriegsparteien müssen international verboten werden. Das gilt auch für die zynische Eskalation des syrischen Krieges durch deutsche Waffenexporte nach Saudi Arabien und in andere Golfstaaten.

Und Schluss mit der Abschottungspolitik! Europa muss jetzt seine Grenzen für alle Flüchtlinge aus Syrien öffnen und Deutschland muss viel mehr Flüchtlinge aufnehmen.

Attac unterstützt die Proteste der Friedensbewegung. Wie viel die Friedensbewegung erreichen kann, hat die "Stop the War Coalition" in Großbritannien gerade gezeigt.

Die syrische Bevölkerung braucht keine Bomben. Sie braucht Lebensmittel, Medikamente, Flüchtlingshilfe und die Unterstützung der – trotz des brutalen Krieges – bestehenden emanzipatorischen Ansätze der Zivilgesellschaft. Vor allem braucht sie einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen. Bomben schaffen keinen Frieden.

[ PDF ] [ DOCX ] [ RTF ]


Kundgebungen und Demonstrationen zum Antikriegstag und
weitere Stellungnahmen (u.a. von attac-Mitgliedsorganisationen) sowie speziell
zum Verhalten der US-Politik in Deutsch, Englisch und Spanisch.

Attac setzt sich u.a. ein für:
"Ein Ende der neuen Kriegsvorbereitungen und Kriege und für zivile und friedliche Konfliktlösungen. Eine Militarisierung der Außenpolitik und Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland lehnen wir ab."


7. September 2013 - Süddeutsche Zeitung, Nicolas Richter:

Schwindende Zustimmung für Einsatz in Syrien

Beben an der Basis

US-Abgeordnete bekommen in der Syrien-Frage den Zorn der Wähler zu spüren. Die Zustimmung für den Einsatz schwindet. Vor allem die Demokraten geraten dabei mitten in ein Dilemma, weil Präsident Barack Obama ein Eingreifen befürwortet.

[ vollständiger Artikel ]

7. September 2013 - Neues Deutschland, Friedrich Schorlemer:

Eine Strafaktion mit unabsehbaren Folgen

Friedrich Schorlemmer über den drohenden Militärschlag gegen Syrien

[ vollständiger Artikel ]

5. September 2013 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 2.9.2013:
"Es geht darum, wer wir sind" von Nicolas Richter,

SZ vom 4.9.2013:
"Der alte Falke von Washington" von Nicolas Richter,
SZ-Feuilleton: "Die geplanten Luftangriffe gegen Syriens Regime dürfen keine Vergeltung darstellen. Aber was dann?" von Andreas Zielcke,

Junge Welt vom 3.9.2013:
„BRD: Komplize bei Kriegsverbrechen" von Jana Frielinghaus,

ARD-Tagesschau vom 4.9.2013

Syrien-Krise: Schlagender Grund, sich für die Linke
als einzige Antikriegspartei und Partei des Völkerrechts
zu entscheiden

Affront gegen alle friedfertigen Menschen

Der von US-Präsident Barack Obama erwogene Militärschlag gegen Syrien ist ein Affront gegen alle friedfertigen Menschen auf dieser Erde, die eine überwältigende Mehrheit darstellen und die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft repräsentieren. Welcher teuflische Ungeist hat Obama ergriffen, als er sagte, er sei bereit, "den Befehl zu erteilen", um das Regime in Damaskus zu bestrafen (31.8./1.9.2013), aber er wolle zunächst ein Mandat des amerikanischen Kongresses einholen! Fühlt er sich so unsicher, seinem eigenen formierten Gewissen zu folgen? Im Unterschied zu seinem Vorgänger George W. Bush, ist Barack Obama ein gebildeter und intelligenter Mann. Vor allem in Sachen Völkerrecht weiß er, dass sein Vorhaben ein Verbrechen ist, und zwar ein Verbrechen gegen den Frieden und gegen die Menschlichkeit. Warum will er also eine mörderische Entscheidung treffen? Aus Eitelkeit und Ehrgeiz, um medialen Applaus aus der republikanischen und zionistischen Ecke zu bekommen?

[ vollständiger Beitrag ]

4. September 2013 - Süddeutsche Zeitung, Andreas Zielcke:

Kein Denkzettel für den Diktator

Ein US-Militärschlag gegen Syriens Regime darf keine Vergeltung darstellen. Das Völkerrecht untersagt Bestrafung als Zweck eines Angriffs. Beschließt eine Großmacht trotzdem, völkerrechtswidrige Akte zu ahnden, sind die Gründe dafür oft dubiose Nebenzwecke.

vollständiger Artikel, in der Print-Ausgabe auf Seite 11, links oben

3. September 2013 - junge Welt, Nicolás Maduro:

Friedensbrief an Obama

Venezuelas Präsident wendet sich an seinen Amtskollegen in Washington: »Stoppen Sie die in Gang gesetzte Kriegsmaschinerie gegen Syrien.«

[ vollständiger Text des Offenen Briefes ] [ in Spanisch ]

2. September 2013 - German Foreign Policy:

Die Macht des Stärkeren

Berliner Regierungsberater stufen Unterstützungsmaßnahmen für die Aufständischen in Syrien als schweren Verstoß gegen internationales Recht ein. Dies geht aus einer soeben publizierten Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hervor. Wie der vom Kanzleramt finanzierte Think-Tank schreibt, verstoßen "finanzielle und logistische Hilfeleistungen" fremder Staaten an eine Bürgerkriegspartei "gegen das Interventionsverbot". Berlin unterstützt die Aufständischen in Syrien auf vielerlei Art - von der Behandlung verwundeter Kämpfer in Krankenhäusern der Bundeswehr über die Lieferung von "Schutzwesten" bis zum Wiederaufbau in von Aufständischen kontrollierten Gebieten. Das militärische Training der Milizionäre und Waffenlieferungen, wie sie mehrere wichtige Verbündete der Bundesrepublik gewähren, verstoßen der SWP zufolge zudem gegen das Gewaltverbot der UN-Charta. Strafaktionen in Form von Militärschlägen brächen internationales Recht. Der Berliner Think-Tank rechnet allerdings nicht damit, dass dies für die Kriegspläne des Westens eine entscheidende Bedeutung hat: "Die Frage der völkerrechtlichen Zulässigkeit wird (...) nicht den Ausschlag dafür geben, ob solche Schläge geführt werden."

[ vollständiger Artikel ]

2. September 2013 - amerika21.de, Jan Kühn:

Unasur gegen Kriegskurs in Syrien

Die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) hat sich auf ihrem Gipfeltreffen in Surinam gegen eine völkerrechtswidrige Militärintervention in Syrien ausgesprochen. In einer gemeinsamen Erklärung drücken die Staatsoberhäupter der zwölf Mitgliedsländer ihre "extreme Besorgnis" über die Situation in Syrien aus und "verurteilen äußere Interventionen, die nicht in Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen stehen". Ebenso weisen sie die "Entwicklung jedweder Interventionsstrategien" zurück.

[ vollständiger Bericht ]

1. September 2013 - Darmstädter Signal:

US-Militärs nach dem Vorbild Darmstädter Signal

Carl August Sandburg (* 6. Januar 1878 in Galesburg in Illinois; † 22. Juli 1967 in Flat Rock, North Carolina) war ein US-amerikanischer Dichter (Romane, Lyrik), Journalist und Historiker, bekannt für seine Gedichte und seine Biographie von Abraham Lincoln, für die er den Pulitzer-Preis gewann.

Insbesondere im deutschsprachigen Raum wurde sein Ausspruch
„Sometime they’ll give a war and nobody will come“
(übersetzt mit: „Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin“ )
bekannt und sogar von Bertolt Brecht aufgegriffen.

Man kann es aus Sicht der Kriegstreiber so formulieren:
Historische Blamage: Meuterei der US-Militärs zwang Obama zum Rückzug

oder auch so:
Militärs legen Obama Vernunft nahe

[ mehr ]

1. September 2013 - MetaInfo:

Bauchlandung der Weltkrieger

Der neuerliche Versuch, einen großen Krieg - vorgestellt waren dabei sehr wahrscheinlich die "Dominosteine" Syrien - Iran - China - Russland - zu initiieren, endete mit einer schnellen Bauchlandung der Weltkrieger in spe: erst scheiterte David Cameron an der Unlust der Briten, nun die US-Regierung am Unwillen seines Militärs.

[ vollständiger Beitrag ]

September 2013 - Stiftung Wissenschaft und Politik, Christian Schaller:

Der Bürgerkrieg in Syrien,
der Giftgas-Einsatz und das Völkerrecht

Während die Untersuchung des Giftgas-Einsatzes in Syrien noch andauert, wird in Washington, London und Paris darüber beraten, ob, wann und in welcher Form auf den Angriff reagiert werden soll. Am wahrscheinlichsten sind momentan gezielte und zeitlich begrenzte Luftschläge gegen militärische Stellungen der Regierungsstreitkräfte. Die Frage der völkerrechtlichen Zulässigkeit wird zwar nicht den Ausschlag dafür geben, ob solche Schläge geführt werden. Dennoch werden die USA und ihre Verbündeten dazu Stellung nehmen müssen, um ihr Vorgehen zu legitimieren.

[ PDF, 7 Seiten ]

31. August 2013 - Süddeutsche Zeitung:

"Das Regime muss überaus frustriert gewesen sein"

"Wir gehen davon aus ...", "wir denken ...", "wir glauben ...": Die Vereinigten Staaten haben bei dem Giftgasangriff nahe Damaskus zwar Indizien für die Urheberschaft des Assad-Regimes gefunden, aber keine "Smoking Gun". Süddeutsche.de dokumentiert die Stellungnahme des Weißen Hauses in deutscher Übersetzung.

[ vollständiger Artikel ]

31. August 2013 - AixPax, Ottmar Steinbicker:

Ein Militärschlag wäre die diplomatische Bankrotterklärung der USA

Präsident Obama hat sich in eine fatale Zwickmühle manövriert:

• schlägt er nicht gegen Syrien zu, verliert er sein Gesicht und gilt als "Weichei" , als ein Präsident, der nicht zu dem steht, was er sagt und damit als unberechenbar.

• schlägt er gegen Syrien zu, gefährdet er diplomatisch-politische Lösungen. Je härter er zuschlägt, desto mehr diplomatisches Porzellan wird zerschlagen und es drohen auch noch weitere Eskalationen bis hin zur Ausdehnung des Krieges auf die Nachbarländer.

Obama weiß das und spricht jetzt von einem "begrenzten Einsatz". Außenminister Kerry versicherte, was immer die US-Regierung unternehme, werde nicht den Interventionen im Irak, Afghanistan oder Libyen ähneln. Auch ist die Rede davon, dass das Assad-Regime nicht gestürzt werden soll.

Wer aufmerksam liest, dem wird die Sinnlosigkeit des angekündigten Militärschlages nicht entgehen!

[ vollständiger Artikel ]

31. August 2013 - Ludwig Watzal:

Obama: der Aggressor

US-Präsident Barack Hussein Obama steht plötzlich politisch völlig nackt da. Er ist in die Falle seiner „Terror-Freunde“ von Al-Kaida, Al-Nusra-Front und den anderen fundamentalistischen „Freunden“ getappt und muss nun sein Gerede von der „roten Linie“ einlösen. Dieses Mal gehen ihm seine europäischen oder Nato-Verbündeten nicht auf den Leim wie weiland bei George W. Bush. Kein europäisches Land will sich dieser Aggression des US-Imperiums anschließen, die gegen das Völkerrecht verstößt. Selbst sein kriegswilliger britischer „Special Ally“, der immer für eine militärische Schandtat zu haben ist, wurde vom britischen Parlament abgewatscht. Das Parlament scheint aus seinen Fehlern gelernt zu haben, als es "Bushs Puddle", Tony Blair, beim Irak-Überfall noch Carte Blanche gegeben hat.

[ vollständiger Artikel ]

31. August 2013 - Süddeutsche Zeitung, John C. Hulsmann:

Außenansicht: USA im Syrien-Konflikt

Schlafwandelnd in Richtung Desaster

Die USA werden aus dem schwächsten aller Gründe mitten in den höllischen Strudel des syrischen Bürgerkrieges gezogen. Dabei sind Präsident, militärische Elite und Volk längst kriegsmüde - und diese Intervention ist schlicht sinnlos. Was jetzt passiert, ist ein Zeichen des moralischen Verfalls.

[ vollständiger Kommentar ] und in der Print-Ausgabe auf Seite 2, unten

30. August 2013 - attac Deutschland:

Keine militärische Intervention in Syrien!

Mit dem angekündigten militärischen Eingreifen in Syrien stehen wir vor ei­ner weiteren Eskalation des Kon­flikts. Es ist eine Illusion zu glauben, dass mehr Waffengewalt das Leiden verringern oder die Lösung des Kon­flikts beschleunigen könnte. Im Ge­genteil ist davon auszugehen, dass die drohenden Luftangriffe noch mehr Opfer fordern werden.


Im Umfeld des Antikriegstags am 1. September fanden in vielen Städten Aktionen gegen die angekündigten militärischen Intervention statt:

Kundgebungen und Demonstrationen zum Antikriegstag und
weitere Stellungnahmen (u.a. von attac-Mitgliedsorganisationen) sowie speziell
zum Verhalten der US-Politik, Englisch und Spanisch.

Attac setzt sich u.a. ein für:
"Ein Ende der neuen Kriegsvorbereitungen und Kriege und für zivile und friedliche Konfliktlösungen. Eine Militarisierung der Außenpolitik und Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland lehnen wir ab."


30. August 2013 - Konstantin Wecker:

Offener Brief an den Präsidenten der USA

30. August 2013 - Uri Avnery:

Armer Obama

...

Der Arabische Frühling erzeugte einen Bürgerkrieg. Mehr als einhundert Tausend Menschen wurden bereits getötet, und die Anzahl wächst von Tag zu Tag.

Die Welt stand dabei und schaute hilflos zu. Für Juden war dies eine Erinnerung an den Holocaust, als - wie es in der Schulstunde jeder Junge und jedes Mädel lernt - „die Welt zusah und schwieg“.

Bis vor einigen Tagen etwas geschah. Eine rote Linie wurde überschritten. Giftgas wurde eingesetzt. Die zivilisierte Menschheit verlangte, dass gehandelt wird. Von wem? Von dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, natürlich.

...

[ vollständiger Artikel ]

29. August 2013 - Kronen-Zeitung:

Syrien-Krieg

Österreich verweigert NATO-Jets Überflug

Die Angriffe der US- Amerikaner und ihrer westlichen Alliierten auf Bashar al- Assads Syrien stehen offenbar in Kürze bevor. Ein eindeutiger Hinweis darauf ist auch, dass es bereits informelle Anfragen von NATO- Staaten bezüglich Überflugsgenehmigungen für Österreich gab - die das Außenministerium nach Informationen der "Krone" aber nicht erteilen wird. Österreichs Parteien sprechen sich einhellig gegen einen Militärschlag ohne UNO- Mandat aus.

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12. Dezember 2012 - GlobalResearch, Michel Chossudovsky:

The Syria Chemical Weapons Saga:

The Staging of a US-NATO Sponsored Humanitarian Disaster

Modeled on the Saddam Hussein WMD narrative, the propaganda ploy concerning the alleged threat of Syria’s chemical weapons has been building up over several months.
The Western media suggests - in chorus and without evidence - that  a "frustrated" and "desperate" president Bashar al Assad is planning to use deadly chemical weapons against his own people. Last week, U.S. officials revealed to NBC News that "Syria’s military has loaded nerve-gas chemicals into bombs and are awaiting final orders from al-Assad".
Western governments are now accusing Syria of planning a diabolical scheme on the orders of the Syrian head of State. Meanwhile, the media hype has gone into full gear. Fake reports on Syria’s WMD are funneled into the news chain, reminiscent of the months leading up to the March 2003 invasion of Iraq.
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3. September 2012 - Süddeutsche Zeitung, Jürgen Todenhöfer:

Außenansicht:

Volk gegen Volk

Der Krieg in Syrien hat sich verselbständigt. Schuld daran ist nicht nur Assad. Und nur noch die USA können den Konflikt lösen.

nachzulesen in der Print-Ausgabe auf Seite 2, unten

und bei "le bohemien", den "Nachdenkseiten" und "Hinter der Fichte".

24. Juli 2012 - Frankfurter Allgemeine Zeitung, Hans-Christof Kraus:

Und ihr denkt, es geht um einen Diktator

Die Reaktionen auf den Syrien-Konflikt offenbaren die geopolitische Ahnungslosigkeit mancher deutscher Kommentatoren: Zehn Minuten Nachhilfe aus gegebenem Anlass können nicht schaden.

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23. Dezember 2011 - der Freitag, Angelika Gutsche:

Angst um Syrien

Fast alle Beobachter sind sich darin einig: Es wird Krieg geben in Syrien. Aber nicht, weil Bürgerkrieg herrscht in diesem Land, und auch nicht, weil Assad brutal gegen Demonstranten vorgeht, sondern weil die Destabilisierung Syriens Teil der amerikanischen Strategie einer politischen Neuordnung des Nahen Ostens ist.

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