17. August 2017 - International, Ludwig Watzal:

Die "neue" Nahostpolitik von Donald Trump

Kein US-Präsident hat in so kurzer Zeit für so viel Chaos und Irritationen nicht nur in den USA, sondern auch in den internationalen Beziehungen gesorgt wie Donald J. Trump. Bei aller Kritik an Trump darf man ihm zugutehalten, dass Europa ein neues Feindbild hat. Ein anderer positiver Nebeneffekt, den die Trump-Hysterie ausgelöst hat, ist der Niedergang der Populisten, insbesondere in Frankreich, Großbritannien und in Deutschland.
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13. November 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

  • Leitartikel in Junge Welt (jW) von 20.10.2014:
    „Erklärung der Westmächte zu Libyen - ratlose Brandstifter“ von Knut Mellenthin,
  • Leitartikel in jW vom 1.11.2014:
    "IS-Massaker an Sunniten im Irak - Gelehrige Schüler" von Rainer Rupp,
  • Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 6.11.2014:
    "Araber - Diktatoren gegen Dschihadisten" von Tomas Avenarius,
  • SZ vom 10.11.2014:
    "Irak - Der alte Fehler" von Tomas Avenarius

Gegen weltweite Anarchie
System gegenseitiger Verpflichtungen und Vereinbarungen schaffen
Koordinierung Ägyptens mit Syrien erforderlich

Der neue ägyptische Präsident, General Al-Sisi, sollte sich mit seinem syrischen Kollegen, Baschar Al-Assad, einigen, um gemeinsam den Kampf gegen Islamisten und Störenfriede zu stärken. Die syrische Armee ist die einzige offizielle Armee der Region, die seit drei Jahren tapfer und dezidiert gegen den US-IS-Terror kämpft. Eine Koordinierung Ägyptens mit Syrien ist erforderlich.
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20. Oktober 2014 - Der Freitag, Lutz Herden und Julian Heissler:

„Völkerrechtsbrecher im Weißen Haus“
Im Gespräch: Sahra Wagenknecht lehnt US-geführte Interventionen gegen den IS kategorisch ab. Der Westen handle heuchlerisch

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10. Oktober 2014 - Christine Buchholz:

Solidarität mit dem Widerstand in Kobane
– Nein zum US-Bombardement

Der Kampf zwischen dem so genannten „Islamischen Staat“ und den kurdischen Volksverteidigungskräften um die Stadt Kobane an der syrisch-türkischen Grenze spitzt sich dramatisch zu. Viele hoffen jetzt auf militärische Hilfe des Westens. Doch US-Luftbombardements werden die Kurden nicht retten.
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09.10.2014: DemocracNow! zum Thema
25.10.2014: Mohssen Massarrat zum Thema


8. Oktober 2014 - Journal21, Arnold Hottinger:

Der lange Krieg gegen IS
Dass der Krieg gegen die Terrormilizen IS ein langer Krieg werde, hat auch US-Präsident Obama vorausgesagt. Eine Bilanz der ersten zwei Monate.
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25. September 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 24.9.2014:
Artikel "Koalition der Widerwilligen" und
Kommentar "Barack Obama - Ein Zauderer zieht in den Krieg"
von Nicolas Richter,

Junge Welt (jW) vom 19.9.2014:
Artikel "Völkerrecht verletzt"
von Karin Leukefeld,

jW vom 23.9.2014:
"Ankara und der "Islamische Staat" - Schmutziges Spiel"
von Ulla Jelpke, MdB (DIE LINKE)

Zivilisationen bedeuten US-Regierungen nichts:
US-Außenminister John Kerry
höchst zynisch, sein Theater widerlich.

Die USA sind in der Logik militärischer Intervention und Eskalation schon fast 70 Jahre lang gefangen geblieben. Den ganzen Kalten Krieg entlang betrieben US-Regierungen ausländische Interventionen entgegen allen Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen (UN), um ihre Dominanz in der Welt zu sichern. Das Völkerrecht war für US-Regierungen keine Barriere. Die US-Außenpolitik hat sich niemals als völkerrechtsmäßig gekennzeichnet. Im Gegenteil. Sie zeugt keinen Respekt vor internationalem Recht und Gesetz, da sie auf Gewalt und Terror setzt. Nicolas Richter (SZ, 24.9.2014) irrt sich gewaltig, wenn er glaubt, "Bush (Sr.) konnte sich auf eine UN-Resolution stützen, um Kuwait zu befreien". Absolut falsch. Gerade der erste Golf-Krieg 1991 ist der Ausgangspunkt des eklatanten Bruchs der USA mit der internationalen Ordnung, der gewaltige Bruch mit allen zivilisierten Normen der Weltvölkergemeinschaft. Gerade die jeweilige UN-Resolution 665 zum Fall Irak am 25. August 1990 hatte das Wort Gewalt und Intervention nach einer ungewöhnlichen langen Debatte vom 24.8. bis 3 Uhr morgens vom 25.8. gestrichen. Medien-Redaktionen, Politiker und Journalisten sollten sich mit diesem Ereignis gründlich befassen, um in diesem wichtigen Präzedenzfall nicht in Desinformation zu geraten, weil gerade der erste völkerrechtswidrige Golf-Krieg 1991 den Anfang allen weiteren Unheils markierte mit den verheerenden terroristischen Folgen, die die Welt heute in der Region erlebt.
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18. September 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommerntar zu
Meldungen zur Pariser Konferenz (15.9.2014)
unter Ausgrenzung des Irans und Syriens und
Meldungen zur Bekämpfung der Armee „Islamischer Staat“
im Nordirak und in Syrien,

Kommentar in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 18.9.2014:
"Ein Dilemma namens Assad" von Tomas Avenarius

Kampf gegen Terror im Irak und Syrien:
Sache der Araber und islamischer Kräfte
– Das Dilemma der Süddeutschen Zeitung

Der Kommentar von Tomas Avenarius "Ein Dilemma namens Assad" (SZ, 18.9.2014) widerspiegelt eine Art Denkweise und Haltung, die dem Faschismus angehört, nämlich sich über den Willen der betroffenen Bevölkerungen zu stellen, um ein fremdes Diktat durchsetzen zu wollen. Diese faschistoide Haltung und undemokratische Denkweise ist aber nicht Avenarius eigen, sondern ergibt sich aus dem Befolgen des herrschenden Diktats der US-Regierung, die sich anmaßt über die Selbstbestimmung der Völker ihre Marionetten zu platzieren. Das ist das Dilemma bei deutschen Journalisten und Politikern, die sich der ungeheuerlichen US-Fremdbestimmung würdelos anpassen.
[ vollständiger Beitrag ]

10. September 2014 - Vijay Prashad:

Was Präsident Obama wegen ISIS nicht tun sollte
Ein rationaler Beobachter der Interventionen der Vereinigten Staaten in der Gegend, die sich von Libyen bis Afghanistan erstreckt, würde zu dem einfachen Schluss kommen: militärische Operationen der US führen zu Chaos. Beispiele gibt es zuhauf aber die zwei dramatischsten sind Irak und Libyen.
[ bald mehr in SiG #112, S.24 ]

3. September 2014 - Wilhelm Langthaler:

Nein zu neuerlichen US-Bomben auf den Mittleren Osten!
Die Völker der Region können mit Diktaturen, Kalifat und Konfessionalismus
nur selbst fertig werden

Abermals fliegen die USA Luftangriffe gegen den Irak und möglicherweise bald auch Syrien. Begründung: den Völkermord durch das Kalifat verhindern. Damit ist Washington die breitestmögliche Unterstützung sicher. Von Israel über die EU, Ägypten, Saudi-Arabien, den Irak (stillschweigend den Iran, Assad und selbst Moskau), alle Kurdenfraktionen einschließlich der PKK bis hin zu den europäischen Linken. Gysi versucht die Gunst der Stunde den antimilitaristischen Konsens zu brechen und fordert Waffenlieferungen an die Kurden. Die deutsche Regierung erfüllt ihm prompt sein Herzensanliegen. Angesichts des islamistischen Gespensts bildet sich eine monströse Querfront.
[ vollständiger Artikel ]

25. August 2014 - Nachdenkseiten, Mohssen Massarrat (*):

Die Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staates“
liegt allein in der Hand der betroffenen Staaten

[ vollständiger Artikel ] [ alternativ ]

* Mohssen Massarrat ist Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac Deutschland

29. August 2013 - Süddeutsche Zeitung, Nicolas Richter:

Obama und der Nahe Osten

Einsätze mit beschränkter Haftung

Ohne Vision für den Nahen Osten: US-Präsident Obama entscheidet von Fall zu Fall, wo Amerika sich Idealismus leisten kann und wo nicht. Syrien ist ein Beispiel dafür, wie sich diese Politik der kleinen Münze rächen kann. Sein kleinkrämerischer Ansatz trägt Obama oft den Vorwurf der Schwäche ein - dabei sind seine Worte sehr wohl ernst zu nehmen.

[ vollständiger Kommentar ]

30. November 2011 - Global Research, Mahdi Darius Nazemroaya:

Geopolitisches Schachbrett:

Teile, erobere und beherrsche den »neuen Nahen und Mittleren Osten«

Der Ausdruck »Arabischer Frühling« ist ein Schlagwort, das in weit entfernten Büros in Washington, London, Paris und Brüssel von Personen oder Gruppen erfunden wurde, die sehr wenig über die Araber wissen und keinesfalls über irgendwelches Expertenwissen über die Region verfügen. Was sich derzeit in den arabischen Bevölkerungen entwickelt, besitzt keine homogene Struktur, sondern ist von vielfältigen Faktoren bestimmt. Der Wille zum Aufstand gehört ebenso wie Opportunismus dazu. Und jede Revolution ist mit einer Gegenrevolution konfrontiert.

Die Aufstände und Proteste in der arabischen Welt stellen auch kein »arabisches Erwachen« dar; ein solcher Begriff setzte voraus, dass die Araber die ganze Zeit geschlafen hätten, während um sie herum Diktatur und Ungerechtigkeit herrschten. Im Gegensatz zu dieser landläufigen Auffassung kam es in der arabischen Welt, die zur umfassenderen turko-arabisch-iranischen Welt gehört, immer wieder zu Aufständen, die von den arabischen Diktatoren dann in Absprache mit und mit Unterstützung von Ländern wie den USA, Vereinigte Königreich und Frankreich niedergeschlagen wurden. Die Einmischung dieser Mächte trat immer als Gegengewicht zur Demokratie auf, und dies wird wohl auch so bleiben.

[ vollständiger Artikel ] [ Yinon-Plan, 1982 (Englisch) ]

1. März 2011 - Press TV, Noam Chomsky:

'Stabilität' - ein Codewort der USA aus dem Kalten Krieg

Interview von PRESS TV mit Noam Chomsky

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon rügte (zudem) die libysche Regierung für die massive Unterdrückung der Menschen. Er forderte ein Ende des "Blutvergießens" in diesem nordafrikanischen Staat.

Um mehr über die jüngsten Entwicklungen in der arabischen Welt zu erfahren, führte Press TV ein Interview mit dem berühmten Intellektuellen Prof. Noam Chomsky. Er glaubt, die USA und ihre Verbündeten hätten ein begründetes Interesse daran, dass in Energie reichen Staaten stabile Diktaturen bestehen blieben. An echter Demokratie sei den USA weniger gelegen.

vollständiges Interview ]

5. Juni 2009 - ZNET, Noam Chomsky:

Obama und der Nahe Osten - Wendepunkt?

In einer Schlagzeile auf CNN über die Kairoer Rede am 4. Juni stand vorab: "Obama will die Seele der muslimischen Welt erreichen". Vielleicht war dies wirklich die Absicht, die er hegte. Entscheidender aber ist: Was verbarg sich hinter der Rhetorik, oder genauer gesagt, was wurde weggelassen?

Beitrag bei ZNET ] [ Teil 2 ] [ in SiG 74 ]

30. Dezember 2008 - Interview mit Zbigniew Brzezinski:

Der sicherheitspolitischer Berater von Jimmy Carter und nun Obama’s erklärte nun in einer amerikanischen TV-Talkshow die israelische Militäroffensive für exzessiv, unangemessen und destruktiv. Als Antwort auf Raketenangriffe mit vergleichsweise marginalen Schäden mit einer Bombenkampagne zu reagieren, die 400 Tote und 2000 Verletzte fordere wirke sich ausgesprochen negativ aus auf das politische Umfeld im Nahen Osten. Es werde Hass gesät und die Bereitschaft der amerikafreundlichen arabischen Verbündeten zur Kooperation geschwächt.

[ vollständiger Beitrag ]

[ zum Interview-Video in Englisch ] [ Interview-Auszug in Englisch ]

5. März 2008 - taz:

USA Steigbügelhalter von Hamas

Ungewollte Hilfe für die Hamas: Laut US-Magazin "Vanity Fair" soll die US-Regierung im Sommer 2007 den palästinensischen Bürgerkrieg ausgelöst haben.

[ vollständiger Artikel ]

18. April 2007 - The New Yorker, Seymour Hersh:

Anhörung vor dem Kongress

Die Vorliebe der Bush-Regierung ihre Aussenpolitik mittels Tarnoperationen, die dem Kongress nicht gemeldet werden müssen, und Unterhändlern mit fraglichem Ruf zu betreiben, haben bei vielen in Washington, ein früheres Kapitel in der Geschichte der Vereinigten Staaten wieder ins Gedächnis gerufen. Vor zwei Jahrzehnten versuchte die Reagan-Regierung, die Contras in Nicaragua mittels geheimer Waffenverkäufe in den Iran illegal zu finanzieren. Saudisches Geld spielte ebenfalls eine Rolle in dem Skandal, der als Iran-Contra Affäre bekannt wurde. Und einige der Spieler von damals, sind auch heute in die Operationen des Weißen Hauses verstrickt – vor allem Prinz Bandar und Elliott Abrams.

[ vollständiger Artikel ]

18. April 2007 - The New Yorker, Seymour Hersh:

Der Scheich

In einer warmen, klaren Nacht Anfang Dezember letzten Jahres, in einem ausgebombten Vorort einige Meilen südlich vom Beiruter Stadtzentrum, bekam ich einen Eindruck davon, wie sich die neue Regierungslinie für den Libanon abspielen könnte. Scheich Hassan Nasrallah, der Hisbollah Führer, hatte einem Interview zugestimmt.

[ vollständiger Artikel ]

2. März 2007 - Democracy Now:

Interview von Amy Goodman mit dem Vier-Sterne-General Wesley Clark.

[ Video-Aufzeichnung ]

1. März 2007 - The New Yorker, Seymour Hersh:

Djihadis im Libanon

Im Fokus des amerikanisch-saudischen Verhältnis´ steht hinter Iran der Libanon, in dem die Saudis große Anstrengungen unternahmen, die libanesische Regierung zu unterstützen. Premierminister Fouad Siniora kämpft mit aller Macht darum im Amt zu bleiben - gegen eine hartnäckige Opposition, die von der schiitischen Hisbollah und ihrem Anführer Scheich Hassan Nasrallah angeführt wird. Die Hisbollah hat eine umfangreiche Infrastruktur, geschätzte zwei- bis dreitausend aktive Kämpfer und tausende zusätzliche Mitglieder.

[ vollständiger Artikel ]

27. Februar 2007 - The New Yorker, Seymour Hersh:

Prinz Bandars Spiel

Die Anstrengungen der Bush-Regierung, Irans Einfluß im Nahen Osten zu verringern, basieren maßgeblich auf Saudi-Arabien und dessen Sicherheitsberater Prinz Bandar. Bandar war 22 Jahre lang (bis 2005) Botschafter in den USA und gilt als persönlicher Freund von Präsident Bush und Vize-Präsident Cheney. Auch in seinem neuen Posten traf er sich öfters privat mit den beiden. Leitende Beamte des Weißen Hauses hatten in den letzten Monaten mehrfach Saudi Arabien besucht, hin und wieder auch in geheimer Mission.

[ vollständiger Artikel ]

18. Februar 2007 - The New Yorker, Seymour Hersh:

Eine Strategie-Verschiebung

In den letzten Monaten hat die Bush-Regierung ihre Nah-Ost Strategie merklich verändert, während sich die Situation in Irak sich Stück für Stück verschlechtert hat. Das gilt sowohl für ihre öffentliche Diplomatie als auch für ihre versteckten Geheimoperationen.

Diese „Neuausrichtung“, wie sie einige im Weißen Haus die neue Strategie nennen, hat die USA näher an eine offene Konfrontation mit Iran herangebracht und treibt in Teilen der Region einen sich ausweitenden Konfessionskonflikt zwischen Schiiten und Sunniten an.

[ vollständige Übersetzung ]

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