9. Mai 2018 - RUBIKON, Jochen Mitschka:

Abrüstung adé

US-Präsident Trump lässt den Atomdeal mit dem Iran platzen.
Was in vielen Medien salopp als "Ausstieg" bezeichnet wird, ist in Wahrheit ein schwerer Völkerrechtsbruch der USA - wieder einmal. Der Vertrag wurde vom UNO-Sicherheitsrat ratifiziert und sieht ein strenges Verfahren für den Ausstieg vor. Und Nachweise dafür, dass ein Beteiligter den Vertrag tatsächlich gebrochen hat. Vor einer fairen Prüfung aber scheut Trump zurück – es könnte ja dabei herauskommen, dass der Iran unschuldig ist. Der US-Präsident will keine Gerechtigkeit, er will den Krieg.
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20. Nov. 2017 - Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats von attac:

Wir warnen vor einem neuen Krieg im Mittleren Osten

Stellungnahme von 31 Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von attac
Deutschland zu Trumps Umgang mit dem Iran-Atomabkommen

Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, hat schon während
seines Wahlkampfes das „Iran-Atomabkommen“ als „das schlechteste Abkommen“
angeprangert, „das die USA je abgeschlossen haben“. Mit der Bekanntgabe seiner
Iran-Strategie am 13. Oktober hat er das Abkommen massiv in Frage gestellt. Ein für
Iran entscheidendes Element dieses Atomabkommens ist die Aussetzung der
Wirtschaftssanktionen. Dazu verpflichtete der US-Kongress den Präsidenten,
periodisch zu bestätigen, dass der Iran gegen das Abkommen nicht verstoßen hat.
Obwohl die internationale Atomenergiebehörde keine Verstöße des Irans gegen das
Abkommen festgestellt hat, weigerte sich Trump, die Einhaltung des Abkommens
durch den Iran zu bestätigen. Innerhalb von 60 Tagen muss nun der US-Kongress
entscheiden, ob die USA die schon vor dem Atomabkommen verfügten harten
Wirtschaftssanktionen gegen den Iran erneut in Gang setzt. Diese Sanktionen sind
hauptsächlich zu Lasten der Bevölkerung gegangen und haben das tägliche Leben
stark belastet. Trumps Strategie ist durchsichtig: Er verfolgt das Ziel, Iran zur
Aufkündigung des Abkommens zu provozieren. Damit wäre der gefährliche
Nuklearkonflikt, der schon 2006 unter Bush Junior beinahe zu einem Krieg des
Westens gegen den Iran geführt hätte, in vollem Umfang wieder auf der Weltbühne,
und der Iran wäre dann der Schuldige.

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17. August 2015 - NachDenkSeiten, Norman Birnbaum:

Das Iran-Abkommen in der amerikanischen Politik

Ein abgedroschenes Klischee besagt, dass Diplomaten Menschen sind, die für ihr Land lügen. Der sehr intelligente deutsche Botschafter in den USA, Peter Wittig, und sein nicht weniger intelligenter Gesandter, Philipp Ackermann, haben eine noch schwierigere Aufgabe. Sie sprechen mit Mitgliedern des US-Kongresses über das Abkommen mit dem Iran und versuchen ihren Gesprächspartnern zu vermitteln, was viele von ihnen nicht anerkennen können oder wollen. Sie erklären nämlich, dass Deutschland und die EU das Abkommen für das Optimum halten, das unter den aktuellen Umständen möglich ist, und dass eine Ablehnung im Kongress das Ende der Zusammenarbeit mit der EU (und auch mit China und Russland) in dieser Sache bedeuten würde. Sie weisen den Kongress darauf hin, dass die Öffentlichkeit in der EU und insbesondere in der Bundesrepublik sich nicht daran gebunden fühlt, den USA zu folgen, wenn diese den eigenen Präsidenten zurückweist und die Krise im Nahen Osten verschärft.

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15. Juli 2015 - Ludwig Watzal:

Israel und AIPAC blasen zur Jagd auf Obama

Eine Stunde bevor US-Präsident Barack Obama seinen Verhandlungserfolg mit Iran in Washington der Öffentlichkeit verkündete, kamen Netanyahu und seine Helfershelfer von AIPAC aus ihrer Deckung und bliesen zum Angriff auf das zwischen den fünf Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland zusammen ausgehandelte Nuklear-Abkommen mit der Islamischen Republik Iran. Heißt das, dass der Mossad vor Obama informiert war, oder gab es andere undichte Quellen in der US-Delegation? Haben die USA mit dem Abschluss dieses Abkommens endlich gezeigt, dass ihnen die Marschbefehle aus Tel Aviv egal sind?

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5. Juli 2015 - Ludwig Watzal:

Zionist Lobby versus Obama Administration

Die US-amerikanische zionistische Lobby feuert aus allen Rohren und wendet alle politische Tricks an, um die bevorstehenden Vereinbarungen zwischen Iran und den USA zu torpedieren. Bei diesen Verhandlungen sind die anderen UN-Vetomächte nur schmückendes Beiwerk, von Deutschland als Annex gar nicht zu reden. Der größte Widersacher gegen einen Ausgleich ist jedoch der israelische Ministerpräsident Netanyahu, der bisher nichts unversucht gelassen hat, den US-Präsidenten als irregeleiteten Polit-Tölpel vorzuführen. Dass beide Kammern des US-Kongresses dieses unwürdige Schauspiel mitgemacht haben, lässt sich nur durch den latenten Rassismus in den USA gegenüber der nicht-weißen Bevölkerung erklären.

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12. Dezember 2014 - attac-Theorie-Blog, Fred Schmid:

Die Ölwaffe

Ein Wirtschaftskrieg soll Russland, Iran und Venezuela in die Knie zwingen

Er fällt und fällt – der Ölpreis. Stand er Ende Juni noch bei etwa 110 US-Dollar, so wurde das Barrel (Faß: 159 Liter) zur OPEC-Konferenz am 27. November 2014 in Wien zu 74 US-Dollar gehandelt. Binnen fünf Monaten ein Preisverfall von über 30 Prozent.

[ vollständiger Artikel ] [ Erst-Veröffentlichung bei isw ]

6. März 2013 - Neue Rheinische Zeitung, Mohssen Massarrat (*):

Neunpunkteplan zur Kriegsverhinderung im Mittleren und Nahen Osten

Iran-Krieg trotz Obama?

Der Streit um das iranische Atomprogramm ist inzwischen zehn Jahre alt, und ein Ende des Konflikts immer noch nicht in Sicht. Dabei standen die Konfliktparteien (Iran und der Westen) offensichtlich einige Male kurz vor einer Lösung. Stattdessen ist der Konflikt heute schärfer denn je. Der Iran baute seine nuklearen Kapazitäten aus, während der Westen den Iran mit immer schärferen und inzwischen den schärfsten Sanktionen überzog. Gibt es noch schärfere Sanktionen oder stehen wir bereits vor der Schwelle eines Irankrieges? Wollen die Vereinigten Staaten von Amerika mit ihren Verbündeten - mit oder auch ohne einen Sicherheitsratsbeschluss - einen neuen Krieg vom Zaun brechen?

[ vollständiger Artikel ] [ alternativ ]

* Mohssen Massarrat ist Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac Deutschland

8. März 2012 - Der Freitag, Jane Eisner:

Wenn es hart auf hart kommt

Präsident Barack Obama steht unter Druck. Er kann Premier Netanjahu beim Gipfel im Weißen Haus nicht wirklich von dessen Angriffsplänen gegen den Iran abbringen.

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28. Dezember 2011 - meta-info.de:

Zur Wahrscheinlichkeit eines neuen Weltkrieges

Eine Reihe von Anzeichen deutet derzeit auf die Möglichkeit eines neuen großen Krieges hin. Die Vermutung, dass es hierzu kommt, werden von unterschiedlichen Beobachtern und Analysten der politischen und ökonomischen Dynamik geäußert. Von der RAND-Corporation, einem Think-Tank, der vom amerikanischen Militär nach dem 2. Weltkrieg etabliert wurde, kam der Hinweis, dass die Probleme der Finanz- und Wirtschaftskrise durch einen Krieg gelöst werden könnten. Obama und Hillary Clinton bemühen sich um eine Verschärfung der strategischen Fronten gegenüber dem Iran und im Pazifik.  

[ vollständiger Beitrag

25. Juni 2011 - Der Freitag, Seymour Hersh:

Windiges aus Tarnkappien

Der Publizist Seymour Hersh schreibt im Magazin "New Yorker" über den ­immer wieder durch Fortsetzungen angereicherten Realkrimi: Gesucht werden Irans Atomwaffen

Die „internationale Gemeinschaft“ macht Druck auf Teheran. Die „Mullahs“ und Mahmud Ahmadinedjad sollen die Finger lassen von der Atombombe. Problematisch, warnt der Washingtoner Enthüllungsjournalist Seymour Hersh. Die USA und Verbündete hätten nämlich gar keine schlüssigen Beweise.

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25. Juli 2010 - Webster Griffin Tarpley:

Obama bereitet die Bombardierung des Irans vor

Webster Griffin Tarpley, ein US-amerikanischer Dozent, Autor, Journalist und scharfer Kritiker der US-Politik, durchleuchtet die vielen Gründe, die einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Iran immer wahrscheinlicher werden lassen. Es lohnt sich, diesen überlangen Text sehr aufmerksam und wirklich ganz zu lesen.

[ Übersetzung ( (PDF, 56 Seiten) bei LUFTPOST  , bei HINTERGRUND ]

[ Original bei Global Research ]

28. Juni 2010 - ZMAG, Noam Chomsky:

Die iranische Gefahr

Eine brandgefährliche Bedrohung durch den Iran sei die schwerwiegendste außenpolitische Krise der Obama-Administration. Davon gehen weite Kreise aus. Soeben hat der US-Kongress die Sanktionen gegen den Iran verschärft - sie beinhalten noch härtere Strafen gegen ausländische Unternehmen. Auf der afrikanischen Insel Diego Garcia baut die Obama-Administration ihre Offensivkapazitäten rapide aus. Die Insel wird von Großbritannien beansprucht. Die Bevölkerung wurde vertrieben, damit die USA eine immense Basis errichten konnten - um im Mittleren Osten und in Zentralasien anzugreifen. Wie die US-Navy berichtet, wurde ein U-Boot-Begleitschiff nach Diego Garcia entsandt, um die atombetriebenen Unterseeboote - geeignet für Fernlenkwaffen -, mit Tomahawk-Raketen auszustatten  Tomahawks können zudem mit nuklearen Gefechtsköpfen ausgestattet werden. Jedes dieser U-Boote, so heißt es, besitze die Schlagkraft eines typischen Kampfverbandes mit Trägerschiff (carrier battle group). Die Zeitung 'Sunday Herald' (Glasgow) gelangte in den Besitz eines Frachtbriefes der US-Navy, aus dem hervorgeht, dass zu den wichtigsten militärischen Rüstungsgütern, die Obama verschickt hat, auch so genannte "Bunkerknacker" ("bunker busters") gehören, die eingesetzt werden, um harte, unterirdische Strukturen in die Luft zu jagen. Sie sind die stärksten Bomben im Arsenal - abgesehen von den Atomwaffen. Die Planungen für die "massiv schlagkräftigen Penetratoren" waren bereits von der Bush-Administration in die Wege geleitet worden. Allerdings hatte sich die Sache in die Länge gezogen. Kaum war Obama im Amt, beschleunigte er die Umsetzung. Diese Waffen sollen nun einige Jahre früher verlegt werden als geplant und sind speziell gegen den Iran gerichtet. 

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23. Mai 2010 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die zurückliegenden Wochen waren voller diplomatischer und politischer Aktivitäten hinsichtlich des Iran, überraschender Höhepunkt die Vertragsunterzeichnung zwischen Brasilien, Türkei und dem Iran. Was die US-Politik dazu betrifft und die Reaktion in der Süddeutschen Zeitung, hier eine Stellungnahme zu den Artikeln in der SZ:

vom 18.5.2010:
„Iran überrascht den Westen im Atomstreit“ von Paul-Anton Krüger,

vom 19.5.2010:
„Clintons Coup“ von Paul-Anton Krüger,

vom 22.5.2010:
„Im Schatten des Halbmonds“ von Tomas Avenarius

Souverän unabhängig Weltpolitik betreiben

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30. März 2010 - Internationaler Versöhnungsbund, Clemens Ronnefeldt:

Iran, Israel und USA:

Hintergründe zur Konfliktregion Naher und Mittlerer Osten

[ vollständiger Artikel ]

24. März 2010 - Kontext-TV, Noam Chomsky:

Interview zur US-amerikanischen Politik gegen Iran, Kuba.

China, Latein-Amerika. NATO-Expansion und -Interventionen.

Die Mafia-Doktrin

[ Video-Aufzeichnung ]

17. Januar 2010 - NZZ, Daniel Puntas Bernet:

USA zwingen Zuger Firma
zum Abbruch des Benzinhandels mit Iran

Die USA bereiten schärfere Sanktionen gegen Iran vor. Nun zieht sich der Rohstoffhändler Glencore aus dem Iran-Geschäft zurück. Die Firma Vitol in Genf will vorerst weiter geschäften.

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9. Juli 2009 - Junge Welt, Knut Mellenthin:

Alle Optionen

Angriff auf Iran: Wie grün ist Washingtons Licht für Israel?

Keine widersprüchlichen Signale von US-Präsident Obama und Vize Biden

[ vollständiger Artikel ]

16. Juni 2009 - Junge Welt, Knut Mellenthin:

Verhandeln statt drohen

US-Senator Kerry fordert Obama zur Neuorientierung im Atomstreit auf:

»Iran hat das Recht zur Urananreicherung«

[ vollständiger Artikel ]

18. April 2009 - Junge Welt, Rainer Rupp:

Sanktionen statt Krieg

USA warnen Israel vor den Folgen eines Militärschlags gegen Iran

Vor dem Hintergrund verstärkter Anzeichen eines israelischen Angriffs gegen Schlüsselobjekte des iranischen Atomprogramms hat US-Verteidigungsminister Robert Gates am Mittwoch in einer Rede am War College der US-Marine-Corps in Quantico der neuen Regierung in Jerusalem eine deutliche Absage erteilt und zugleich vor den gefährlichen Folgen eines Militärschlages gewarnt, der das iranische Atomprogramm ohnehin höchstens »ein bis drei Jahre« zurückwerfen könnte. Im Gegenzug würde ein solcher Angriff die iranische Bevölkerung hinter der Regierung einen und »die Entschlossenheit noch stärker zementieren, das Nuklearprogramm durchzuziehen«. Zugleich würde »ein durch nichts abzuschwächender Haß gegen die Angreifer im ganzen Land fest verankert«.

[ vollständiger Artikel ]

16. April 2009 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar in Süddeutsche Zeitung (SZ):
„Teheraner Realität“ von Paul-Anton Krüger – 15.4.09

SZ-Artikel:
„USA erwägen Zugeständnisse an Iran“ von Paul-Anton Krüger – 15.4.09

SZ-Leitartikel:
„Frank-Walter Steinmeier“ von Tomas Avenarius – 16.4.09

Neue US-Aussenpolitik im Sinne des Völkerrechts
und Respekts für internationale Verträge. Aber Berlin?

[ vollständiger Kommentar ]

2. August 2008 - New York, Times Square

Groß-Demonstration gegen einen Iran-Krieg der USA

[ zum Aufruf (in Englisch) ] [ zum Aufruf (in Deutsch) ]

24. Juli 2008 - meta-info.de:

US-Friedensbewegung stoppt den Weg in den Irankrieg

Die amerikanische Friedensbewegung kann einen wichtigen Erfolg verbuchen: Obwohl sie heute nicht in erster Linie mit Demonstrationen den Protest auf die Strässe trägt, gelang es ihr, ihre Anhänger zu mobilisieren und diese Druck auf die US-Politik ausüben zu lassen. Ein Gesetz, das den Weg in einen Angriff auf den Iran bahnen sollte, konnte auf diesem Weg verhindert werden. Es war versucht worden, durch dieses Gesetz eine Seeblockade gegen den Iran zu verhängen - eine Massnahme, die unmissverständlich als Kriegsakt anzusehen ist.

[ vollständiger Beitrag mit Hintergrundinfo, Quellen oder Pressehinweis ]

14. Juli 2008 - Berliner Zeitung:

"Archäologen sollen bei der Kriegsplanung helfen"

Pentagon fordert Liste schützenswerter Kulturgüter im Iran

[ vollständiger Artikel von Martina Doering ]

3. Februar 2007 - World Socialist Web Site:

Zbigniew Brzezinski lässt politische Bombe platzen

Ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater warnt, dass Bush Vorwand für Angriff auf Iran sucht

Zbigniew Brzezinski, der in der US-Regierung unter Präsident Jimmy Carter einst Nationaler Sicherheitsberater war, vor dem Außenpolitischen Ausschuss des amerikanischen Senats aus. Er kritisierte in aller Schärfe den Irakkrieg und warnte, die Politik der Bush-Regierung werde unvermeidlich zum Krieg gegen den Iran führen, was unkalkulierbare Folgen für den US-Imperialismus im Nahen und Mittleren Osten wie weltweit hätte.

[ vollständiger Artikel ]

6. Mai 2006 - Der Stern:

Interview mit Zbigniew Brzezinski

"Ein nuklearer Iran wäre nicht gefährlicher als Israel"

Er war ein Hardliner im Umgang mit der Sowjetunion. Jetzt fordert der ehemalige US-Sicherheitsberater Brzezinski sein Land auf, endlich direkt mit dem Mullah-Regime zu verhandeln.

[ Interview ]

 

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