1. November 2017 - RUBIKON, Karin Leukefeld:

Kriegstrommeln in Syrien

Über Kriegspropaganda und eine gescheiterte Vogeljagd.
Am 30. Oktober erreichten 53 Lastwagen mit Hilfsgütern und Medikamenten Kafr Batna, einen östlichen Vorort von Damaskus. Das ist eine gute Nachricht aus Syrien und sollte für Schlagzeilen sorgen. Doch gute Nachrichten aus Syrien gibt es in deutschen Medien nicht. Dort werden weiter Feindbilder vertieft, Schlagzeilen trommeln zum Krieg.
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7. Februar 2017 - KONTEXT.TV:

Aufstand gegen den Überwachungsstaat

Edward Snowden, Whistleblower und Bürgerrechtsaktivist, ehemaliger Mitarbeiter von CIA und NSA
Das Interview fand im Rahmen der Veranstaltung "Freedom and Democracy" am 15. Januar 2017 in der Münchener Muffathalle statt und wurde von Zain Raza (AcTVism Munich) geführt. Kontext TV ist Kooperationspartner.
Whistleblower Edward Snowden spricht über die Geschichte des Machtmissbrauchs der US-Geheimdienste. So richtete sich etwa das geheime FBI Programm COINTELPRO in den 1960er und 70er Jahren gegen die Bürgerrechtsbewegung und insbesondere gegen Martin Luther King. Snowdens Entscheidung, die NSA-Papiere in der Weise, wie er es tat, zu veröffentlichen, sei beeinflusst worden durch frühere Whistleblower wie Chelsea Manning oder William Binney. Snowden betont die moralische Notwendigkeit, sich mit  zivilem Ungehorsam gegen staatlichen Machtmissbrauch zu stellen. Jeder Bürger trage Verantwortung dafür, die Demokratie zu schützen.
"Freiheit ist das Recht ohne Erlaubnis zu handeln" sagt Snowden. Er spricht über die großangelegten Überwachungsprogramme wie PRISM und die Tatsache, dass Regierungsbeamte für ihre Missetaten in der Regel nicht zur Rechenschaft gezogen werden. "Der Glaube, dass gewählte Führer unsere Probleme lösen werden, ist ein oft wiederholter Fehler. Wenn wir auf einen Helden warten, werden wir ewig warten", bemerkt er mit Hinblick auf ex-Präsident Obama, der die Massenüberwachung ausweitete, obwohl er im Wahlkampf das Gegenteil versprochen hatte. Nicht nur die USA würden Totalüberwachung legalisieren; Großbritannien habe kürzlich, mit Unterstützung von Theresa May, das "extremste Überwachungsgesetz in der modernen Geschichte" - den "Investigatory Powers Act"  - verabschiedet. Auch Russland und China haben drakonische Gesetzespakete auf den Weg gebracht. "Die Worte ändern ihre Bedeutung", so Snowden, immer öfter würden Staaten sozialen Protest und sogar Journalismus als "Terrorismus"  bezeichnen und mit autoritären Mitteln verfolgen. Es gebe aber Hoffnung, weil Widerstand nicht mehr unterdrückt werden könne, indem man Dissidenten wie ihn ins Exil verbannt. "Die Diskussion kann nicht mehr gestoppt werden." Zu seinem gegenwärtigen Leben gefragt, sagt Snowden: "Ich wache jeden Morgen auf und bin froh über die Entscheidungen, die ich getroffen habe."
[ Englische Original-Version ] [ Deutsche Version ]
Die Sendung gliedert sich in zwei Teile:

  1. Krieg der Geheimdienste gegen die Demokratie
  2. Edward Snowden: "I Wake Up Every Morning Glad for the Decisions I took"

10. November 2016 - IMI-Online, Jürgen Wagner:

IMI-Standpunkt 2016/036

Donald Trump:

Zweischneidiges Schwert als EU-Rüstungskatalysator?

Egal wie sie bewertet wird, überrascht hat der Ausgang der US-Wahlen am 8. November 2016 wohl nahezu jeden. Regelrechte Schockwellen löste Donald Trumps Sieg in den Chefetagen der europäischen Hauptstädte aus, wo es ganz offensichtlich lieber gesehen worden wäre, wenn seine Kontrahentin Hillary Clinton in Kürze ins Weiße Haus einziehen würde. Blendet man die – zahlreichen extrem problematischen – Vorhaben und Äußerungen zur Innenpolitik aus, die Trump im Wahlkampf von sich gab und betrachtet lediglich mögliche außenpolitische Folgen, so fällt eine erste vorsichtige Bewertung zwiespältig aus.
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5. Oktober 2016 - Informationsstelle Militarisierung, Keegan Farley:

IMI-Studie 9/2016:

Die Hochzeit der Kriegstreiber

Hillary Clinton und der überparteiliche Plan zur Ausweitung der Amerikanischen Macht
Inhaltsangabe:

  • Einleitung
  • Recht ähnlich: Neokonservative und Liberale Interventionisten
  • Center for a New American Security (CNAS)
  • Amerikanischen Macht
  • Grundprinzipien des Berichts
  • Mittlerer Osten I: Libyen
  • Mittlerer Osten II: Syrien
  • Mittlerer Osten III: Iran
  • Europa und Russland
  • Hillary Clintons Pazifisches Jahrhundert

26. September 2016 - Tages-Anzeiger:

«Clinton könnte zu einer echten Gefahr werden»

Tagesanzeiger.ch/Newsnet-Autor Jean-Martin Büttner traf Oliver Stone in Zürich zum Interview. Warum sich der Starregisseur Sorgen macht, dass Hillary Clinton Präsidentin wird.
[ vollständiges Interview ]

11. September 2016 - Luftpost, Paul Craig Roberts:

Was ist aus der Linken geworden?

[ 14.09.2016 alternativ in der Neuen Rheinischen Zeitung ]
[ 19.08.2016 Original (in Englisch):  What Became of the Left? ]

9. September 2016 - NachDenkSeiten, Jens Berger:

Der Aufstieg der CIA zur Schattenregierung der USA

"Alle, die sich bisher über Verschwörungstheorien lustig gemacht haben, dürften ihre Meinung nach Lektüre dieses Buches ändern", schreibt der Boston Globe – und hat recht. Denn der internationale Bestseller „Das Schachbrett des Teufels“ über das Leben und Wirken des ehemaligen CIA-Direktors Allen Dulles ist nicht nur ein spannender Spionage-Thriller; er verdeutlicht auch die Machenschaften sowie die Logik eines geheimdienstlichen Unterdrückungsapparates, der weltweit seinesgleichen sucht. Jens Wernicke sprach mit dem Autor David Talbot hierzu.
[ vollständiges Interview ]

2. August 2016 - NachDenkSeiten, Emran Feroz:

Die Chaos-Königin

Auf dem Parteitag der Demokraten wurde Hillary Clinton vergangene Woche offiziell zur Präsidentschaftskandidatin gekürt. Währenddessen dominiert weiterhin der Irrglaube, Clinton sei eine liberale und progressive Politikerin und damit auch per se die beste Alternative zu Donald Trump. Dies ist jedoch nicht der Fall. Hillary Clinton ist ein militaristischer Falke mit neokonservativen Ansichten. Durch ihre außenpolitischen Entscheidungen hat sie mehrere Staaten ins Chaos gestürzt – und wird dies als mögliche Präsidentin wohl auch weiterhin tun.
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9. September 2015 - n-tv, Christoph Krämer:

"Krieg gegen den Terror": Die wahre Ursache der Flucht
Der "Krieg gegen den Terror", den die USA nach dem 11. September 2001 entfachen, ist nicht nur blutig und erfolglos. Er stürzt auch eine ganze Region ins Chaos. Die Folge: die Fluchtbewegungen, die derzeit Europa erreichen.
[ vollständiger Gastbeitrag ]


In dem Originaltext des Autors hatte dieser geschrieben:
"Sein erklärtes Ziel, Terrorismus zu bekämpfen, wurde verfehlt, ja sogar konterkariert. "
und nicht:
"Sein Ziel, Terrorismus zu bekämpfen, wurde verfehlt, ja sogar konterkariert."


29. Dezember 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Anmerkungen zur außenpolitischen Agenda für die kommenden Jahre

Dringende grundsätzliche Aufgabe in der Weltpolitik, bisher völlig vernachlässigt, ist es, die Geltung des Völkerrechts wieder herzustellen, um den Zerfall der westlichen Zivilisationen zu bremsen. Seit dem Bruch des internationalen Rechts durch die USA/EU-Machtpolitik befinden sich die westlichen Zivilisationen im zunehmenden Zerfall.

Zur Wiederherstellung der Achtung des Völkerrechts gehört die Einhaltung der internationalen Gerichtsbarkeit, und zwar die Einhaltung des internationalen Beschluss des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag von 8. Juli 1996, wonach die NATO als illegitimes, illegales Bündnis zu bezeichnen ist. Der Austritt aus einem illegalen Bündnis ist infolgedessen erforderlich.

[ vollständiger Beitrag ]

25. September 2014 - Frankfurter Rundschau, Stephan Kaufmann:

Rüstungsaktien im Höhenflug

Luftangriffe gegen IS, Kämpfe in der Ukraine: Angetrieben von militärischen Konflikten in aller Welt und der Aussicht auf steigende Rüstungsbudgets der Nato-Staaten haben die Aktien von amerikanischen Waffenherstellern Rekordhöhen erreicht.

[ vollständiger Artikel ] [ alternativ bei der Berliner Zeitung ]

16. Juli 2014 - amerika21.de, Noam Chomsky:

Wessen Sicherheit?

Wie Washington sich und seinen Unternehmensbereich schützt, beschreibt Noam Chomsky in einer kurzen Geschichte der US-Außenpolitik

[ vollständige Analyse ]

30. Juni 2014 - Nachdenkseiten, Norman Birnbaum:

Auftakt einer Reihe von regelmäßigen Berichten des NDS-Freundes Norman Birnbaum aus Washington.
Professor Birnbaum ist ein Kenner Europas und der USA. Viele Leser der NachDenkSeiten kennen ihn von seinen Artikeln in der TAZ, in der Zeit, in der Frankfurter Rundschau, als Mitherausgeber der „Blätter“ und vom Pleisweiler Gespräch 2013. Norman Birnbaum wird auf absehbare Zeit ca. jeden Monat über die USA berichten. Da die Entwicklung in jenem Land für uns von sehr großer Bedeutung ist, sind wir für sein Angebot ausgesprochen dankbar. Zu danken ist dann vor allem auch noch Sabine Tober. Sie wird ab jetzt sowohl die Kolumnen von Professor Krugman als auch die Berichte von Professor Birnbaum übersetzen.

„Ein illusionäres Amerika“

11. Dezember 2013 - GMX, Sebastian Haak:

Amerika: die letzte Supermacht auf dem Rückzug

In den USA wird mal wieder darüber nachgedacht, wo sich Milliarden einsparen lassen. Immer wieder steht das Land vor der Zahlungsunfähigkeit. Gefährdet der immer wiederkehrende finanzielle Kollaps bald den Status der USA als letzte Supermacht?

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18. April 2013 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die Schreckensnachricht über die Boston-Bomben und ihre Kommentierung in der Süddeutschen Zeitung geben Anlass zu folgender Stellungnahme zu

Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 17.4.2013:
"Die Bomben von Boston" von Stefan Kornelius

Weltweite Dimension der schrecklichen Boston-Bomben

Stefan Kornelius versäumt völlig, sich in seinem Leitartikel vom 17.4.2013 "Die Bomben von Boston" mit den Ursachen der sinnlosen Tötung zu beschäftigen. Alles was geschieht, hat eine Veranlassung. Der Terror kommt nicht allein vom Himmel. Warum übersieht der Chef-Redakteur des außenpolitischen Ressorts eines so wichtigen deutschen Presseorgans wie die Süddeutsche Zeitung die bewiesenen Tatsachen von Tausenden umgekommenen, hungernden oder auf der Flucht befindlichen unschuldigen Menschen, die eine US-amerikanische Gewalt-Außenpolitik verursacht? Hat Kornelius darüber nachgedacht, mit welchem Recht der Präsident Obama eine friedliche Lösung in arabischen Ländern kaltblütig blockiert, einfach deshalb, weil deren Regierungen ihm nicht passen? Dabei sterben täglich weitere Kinder und Erwachsene. Zudem sind daraus die größten humanitären Katastrophen entstanden.

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18. Mai 2012 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

US-Interessenvertreter, besonders die aus dem Umfeld des Militär-Industriekomplexes sind angesichts der bevorstehenden NATO-Tagung in Chicago in führenden deutschen Medien besonders aktiv, so auch in der Süddeutschen Zeitung, die einem dieser Leute ein Interview gewährt hat, Anlass zu folgender Stellungnahme zum

Interview in der Süddeutschen Zeitung (SZ) vom 18.5.2012
mit Nicholas Burns, früherer US-Spitzendiplomat, SZ-Interviewer Christian Wernicke

Führungsrolle Deutschlands nicht nach US-Geschmack

Eine aggressive Außenpolitik der USA, die seit langem in der Gesetzlosigkeit gelandet ist, ruft zahlreiche Krisen überall in der Welt hervor und verlängert sie, gerade mit Hilfe eines sichtbar gewordenen aggressiven Militärpaktes aus dem Kalten Krieg, der, anstatt sich 1990 aufgelöst zu haben, immer weiter in Europa agitiert und erodiert.

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13. August 2011 - Freitag, Uwe Jürgen Ness:

Forget Obama! 

Was Krieg, Militär und die Superreichen mit der sog. US-Schuldenkrise zu tun haben

Erwartungsgemäß hat der US-Senat am 2. August dem überparteilichen Kompromiss zur Erhöhung der Schuldenobergrenze zugestimmt, nachdem in der Nacht zuvor das Repräsentantenhaus diesen bereits mit 269 zu 161 Stimmen gebilligt hatte. Der Deal war im kleinen Kreis zwischen den zentralen Akteuren um Präsident Barack Obama und dem republikanischen Parlamentssprecher John Boehner ausgehandelt worden.

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27. April 2003 - Michael Schneider:

Die amerikanische Paranoia und der permanente Krieg

[ vollständiger Text (PDF) ]

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02.10. - Fluchtursachen beseitigen, statt Asylrecht weiter zu beschneiden mehr

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