11. Juni 2015 - Antiimperialistische Koordination, Wilhelm Langthaler:

Demokratie und Selbstbestimmung
als Schlüssel für den Frieden in der Ukraine

Aufruf an die Öffentlichkeit
und Forderungen an die österreichische Regierung

Seit vergangenem Jahr erleben wir in der Ukraine einen Konflikt, der zeitweilig bereits zum Bürgerkrieg eskaliert ist. Er droht abermals auszubrechen und birgt die Gefahr der Ausbreitung über die Grenzen des Landes hinaus, in dem er Russland gegen Westeuropa stellt.

Allzu schnell wird hierzulande der Bösewicht dingfest gemacht und an das traditionelle Feindbild aus dem Kalten Krieg angeknüpft. Der Blick auf die inneren Ursachen und vor allem auf die Beteiligung des „Friedensprojekts Europäische Union“ bleibt verstellt.

Wir rufen zur Besonnenheit und Selbstreflexion auf. Gleichzeitig wollen wir den offiziellen Antifaschismus beim Wort nehmen. Warum das Schweigen, wenn es um das Wiederaufleben historischer Konfliktlinien geht, in denen der deutsche Nationalismus und insbesondere der Nationalsozialismus eine gewichtige Rolle spielte und Kontinuitäten nicht von der Hand gewiesen werden können?

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April 2015 - Blätter für deutsche und internat. Politik, Andreas Zumach:

Ukrainekonflikt und kein Ende?

Mit dem Abschluss von „Minsk II“ ist es, wenn auch unter großen Schwierigkeiten, zu einem höchst fragilen Waffenstillstand in der Ostukraine gekommen – inklusive einer Entzerrung der Frontlinien, des Abzugs schwerer Waffen und weiterer Deeskalationsschritte.[1] Ob die Beendigung der militärischen Auseinandersetzungen diesmal von Dauer sein wird, bleibt abzuwarten. Das hängt nicht zuletzt davon ab, ob die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) jetzt – anders als im ersten Konfliktjahr 2014 – von ihren 57 Mitgliedstaaten die ausreichenden personellen, finanziellen und logistischen Mittel erhält, damit sie die ihr in „Minsk II“ zugewiesenen Aufgaben auch erfüllen kann. Doch selbst dann wäre der Weg zu einem nachhaltigen Frieden noch weit.

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9. Februar 2015 - der Freitag, Lutz Herden:

Von Minsk I zu Minsk II?

Die diplomatischen Vorstöße von Präsident Putin, Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande kommen spät, aber nicht zu spät, um die Logik des Krieges zu durchbrechen

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9. September 2014, Zeitfragen, Karl Müller:

Gibt es einen Ausweg aus der Eskalation?

Am 3. September hat der russische Präsident Wladimir Putin einen Sofortplan vorgestellt, der Vorschläge macht, wie der kriegerische Konflikt in der Ukraine gestoppt werden kann (siehe Kasten). Der russische Präsident hat diesen Plan einen Tag vor Beginn des Nato-Gipfels in Wales vorgelegt, aber die Reaktionen der Nato-Politiker und der westlichen Medien auf diesen Plan bewegten sich zwischen Ignoranz und Ablehnung. Die Nato war in Wales nicht zusammengekommen, um den Frieden in der Ukraine und eine Einigung mit Russland zu suchen. Statt dessen sollten Beschlüsse gefasst werden, die dem neuen «Feindbild Russland» folgen und mit militärischer Aufrüstung verbunden sind.

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9. Juli 2014 - Kai Ehlers:

Internationale Konferenz in Jalta:

Aufruf zur Verteidigung der Menschenrechte
in der Süd- und Ost-Ukraine

Vom 6. bis 7.7.2014 fand in Jalta/Krim eine internationale Konferenz von Bürger/innen der Ukraine und Repräsentant/innen des internationalen Solidaritätsnetzwerkes statt, das zur Solidarität mit den Menschen aufruft, die von dem Krieg bedroht sind, den die Kiewer Regierung mit Unterstützung des Westens gegen die eigene Bevölkerung führt. Thema: „Die globale Krise und der Widerstand in der Ukraine.“

Von den zwischen 50 und 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kamen vier Fünftel aus den autonomen Republiken Donezk, Lugansk und anderen nach Autonomie strebenden Teilen der Ukraine.

Anwesend waren auch Vertreter/innen aus dem Kiewer Raum wie aus dem karpatischen Süd-Westen, des Weiteren rund ein Dutzend Teilnehmer/innen aus den USA, Kanada, Schweden, England, Österreich, Deutschland und Russland.

09.07.2014: vollständiger Bericht

07.07.2014: Erklärung von Jalta (in Deutsch)

07.07.2014: Yalta-Declatation (in Englisch)

6. Juni 2014 - Anti-imperialistische Koordination:

Forderungskatalog zur Lage in der Ukraine:

     

  • Forderungen, gerichtet an die Kiewer Regierung

  • Forderungen, gerichtet an die europäische/US-Öffentlichkeit

  • Kritik an der Rolle Österreichs

  • Kritik der Rolle Poroschenkos

     

8. Mai 2014 - Kooperation für den Frieden:

Im Ukraine-Konflikt die Chancen zur Deeskalation ergreifen!

Bundesrepublik soll Kiew zu Dialog mit Ostukraine drängen

vollständige Pressemitteilung

17. April 2014 - Frankfurter Allgemeine Zeitung:

Die Genfer Erklärung zur Ukraine-Krise

Der Genfer Krisengipfel zur Ukraine hat überraschend einen Friedensfahrplan beschlossen, der die Entwaffnung aller illegalen Kräfte in dem Land vorsieht. [ FAZ.NET dokumentiert die Erklärung im Wortlaut ]

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