April 2018 - Friedensbewegte und Journalisten:

Stellungnahmen zum völkerrechtswidrigen Angriff
Frankreichs, Großbritanniens und der USA:

11.04.2018 Friedenskooperative: Stoppt das Spiel mit dem Feuer ... [mehr]
11.04.2018 IPPNW fordert Ende aller Bombardierungen und Drohungen 
12.04.2018 Französische Gewerkschaft CGT 
14.04.2018 Syrian Orthodox Patriarchate of Antioch 
14.04.2018 RUBIKON, Karin Leukefeld
14.04.2018 Paul Craig Roberts [ in Deutsch ]
14.04.2018 RUBIKON,  Andreas Schell 
15.04.2018 Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats von attac Deutschland 
15.04.2018 Bundesausschuss Friedensratschlag  
15.04.2018 German Foreign Policy: Auf dem Weg in den Weltkrieg (II) 
16.04.2018 SRF-Radio, Interview mit Michael Lüders  [ RadioPopUp ]
16.04.2018 LabourNet Germany und verwandte Organisationen 
16.04.2018 The Independent, Robert Fisk  [ Deutsch: kurz o. lang ]
16.04.2018 Friedenstreff Rüsselsheim und Umgebung 
16.04.2018 The Guardian, Jeremy Corbyn  
16.04.2018 NachDenkSeiten, Jens Berger: Krieg und Völkerrechtsbruch als Normalfall  
17.04.2018 TELEPOLIS, Eric Bonse   
17.04.2018 Al-Watan, Thierry Meyssan: Washington zwingt seinen Alliierten ...  
18.04.2018 Manifesto, M. Dinucci: Fälschung "made in USA" und Lügen "made in Italy" 
19.04.2018 RT Deutsch, Rainer Rupp: Dicke Schlappe für Raketen-Trio: ... 
19.04.2018 ARD-Monitor, Stephan Stuchlik, Nikolaus Steiner, Frank Konopatzki 
20.04.2018 Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages  [ Gutachten ]
21.04.2018 RUBIKON, Weltredaktion: Der provozierte Krieg   
21.04.2018 Solidarwerkstatt, Gerald Oberansmayr: Zuerst schießen, dann fragen 
23.04.2018 German Foreign Policy: Die Ära der Repressalien  
23.04.2018 Matthias Jochheim: Deutsche Bundesregierung unterstützt Verstoß ... 
28.04.2018 SputnikNews, Audio-Interview mit Mohssen Massarrat 
30.04.2018 IMI, B. Klaus: Krieg gegen den Iran als "politische Lösung" für Syrien? 

Verfechter einer Kanonenbootpolitik hingegen meinen:

12. Februar 2018 - TELEPOLIS, Bernd Murawski:

Fortgesetzte Völkerrechtsbrüche gegenüber Syrien

Allgemein akzeptiertes Völkerrecht ist ein wichtiger Garant für den Frieden. Sollte es dann nicht auch für Syrien gelten? - Ein Kommentar
Während der letzten Woche wurden Integrität und Selbstbestimmungsrecht des syrischen Staates durch zwei Ereignisse nachhaltig tangiert:

  •     US-Luftstreitkräfte attackierten arabische Milizen, die mit den regulären syrischen Streitkräften verbündet sind.
  •     Israel bombardierte - zum wiederholten Mal - militärische Einrichtungen auf syrischem Gebiet.

Werden westliche Politiker gefragt, ob hier gegen das Völkerrecht verstoßen wurde, dann halten sie sich meist bedeckt, weichen aus oder verweisen auf Interpretationsspielräume. Dabei heißt es im Artikel 2 der UN-Charta unzweideutig, dass UN-Mitglieder "in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt" zu unterlassen haben.
Allein der UN-Sicherheitsrat kann gemäß Artikel 42 zu einem Einsatz militärischer Gewalt autorisieren, "um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren oder wiederherzustellen". Wie der Rechtswissenschaftler Reinhard Merkel bemerkt, besteht allgemeiner Konsens, dass keiner der zu Syrien gefassten Beschlüsse des Sicherheitsrats eine Vollmacht zu militärischen Aktionen beinhaltet.
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NEUIGKEITEN

23.05. - Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! mehr

02.10. - Fluchtursachen beseitigen, statt Asylrecht weiter zu beschneiden mehr

11.01. - Stellungnahme von attac Deutschland zum "Friedenswinter" mehr

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