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11. April 2017 - taz, Andreas Zumach:

Syrien-Gespräche:

Fortschritt nur bei Einigung

Mehr Diplomatie im Syrien-Konflikt? Dafür ist eine gemeinsame russisch-amerikanische Position zur Zukunft von Präsident Assad unerlässlich.
Nach dem US-Militärschlag wird in den europäischen Hauptstädten gefordert, dass im Syrien-Konflikt jetzt wieder die Diplomatie Vorrang haben müsse: durch die Wiederaufnahme der Genfer UNO-Vermittlungsgespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition.
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28. Dezember 2016 - Itar-Tass und Süddeutsche Zeitung:

Türkei und Russland schlagen Waffenruhe für Syrien vor

Ankara und Moskau unternehmen einen neuen Vorstoß für einen Waffenstillstand in Syrien. Schon diese Nacht könnten die Kämpfe ausgesetzt werden.
Im Januar sollen Friedensgespräche aufgenommen werden.
[ SZ ] [ Itar-Tass ]

26. August 2015 - Neues Deutschland, Karin Leukefeld:

Russland und USA verständigten sich im UN-Sicherheitsrat
auf 4 Arbeitsgruppen:

Neuer Anlauf für Waffenruhe in Syrien

Erstmals seit zwei Jahren hat sich der UN-Sicherheitsrat für einen neuen Anlauf für Friedensgespräche in Syrien ausgesprochen. Bereits vor zwei Wochen war die UN-Organisation zum Verbot chemischer Kampfstoffe beauftragt worden, Angaben über angebliche Giftgaseinsätze in Syrien zu untersuchen und die Verantwortlichen dafür ausfindig zu machen. Nun, vergangene Woche, unterstützte der UN-Sicherheitsrat einstimmig den Vorschlag des UN-Syrienbeauftragten Staffan de Mistura, basierend auf dem Genfer Abkommen vom 30. Juni 2012, in vier Arbeitsgruppen eine innersyrische Diskussion voranzutreiben.

[ vollständiger Artikel (in der NRhZ) ]

22. September 2014 - Pax Christi:

Kein militärisches Engagement im Irak
Hände weg von Syrien! Die US-Administration verwendet seit den Gedenkveranstaltungen zum 11.09.2014 offiziell die Formel eines Kriegs gegen den "IS". pax christi warnt vor jeder Beteiligung an einem solchen "Krieg".
[ vollständige Pressemitteilung ]

8. und 9. März 2014 - Österreich, Wien und Burg Schlaining:

Fotos: Pressekonferenz, Konferenz

18.04.2014: Den syrischen Krieg beenden

08.03.2014: YouTube-Clip (ca. 7 min.) [ alternativ ]

03.04.2014: Schlussbericht (in Englisch)

20.03.2014: Bericht und Aufruf

04.03.2014: Presse-Gespräch

02.03.2014: Presse-Erklärung

20.02.2014: Presse-Erklärung:
Syrien-Gespräche für einen demokratischen Übergang in Österreich

Am 8. und 9. März treffen sich erstmals syrische Persönlichkeiten aller Seiten auf Burg Schlaining
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10.02.2014: Call All Sides Syrian Civil Society Conference Vienna
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10.02.2014: Program for All Sides Syrian Civil Society Conference Vienna
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1. Februar 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

Meldungen und Kommentare zur Syrien-Krise,
Ban Ki Moon überraschend am 30.1.2014 in Berlin
und 2. Genfer Friedenskonferenz

Terrorismus unterbinden und das syrische Volk gewinnt

Im Artikel "Assad muss gehen - getäuschte Öffentlichkeit: Wie der wirkliche Inhalt der Genfer Vereinbarung verschleiert wird" von Karin Leukefeld (Junge Welt, 28.1.2014) ist der Stolperstein für den Erfolg der zweiten Genfer Friedenskonferenz zu Syrien klar beschrieben:

Das Ende des Krieges in Syrien und der Beginn eines politischen Prozesses, der von den Syrern selber geleitet werden soll, ist das erklärte Ziel der syrisch-syrischen Gespräche am Sitz der Vereinten Nationen in Genf. (Genf II). ... Die USA, Großbritannien und Frankreich weigerten sich, die Genfer Vereinbarung in eine UN-Resolution umzuwandeln, wie Russland und China es vorgeschlagen hatten. ... Die Vereinbarung selber spricht an keiner Stelle von der Rolle des syrischen Präsidenten, geschweige denn von Al-Assad. An erster Stelle auf dem Dokument steht die Umsetzung des "Sechs-Punkte-Plans", die der Vorgänger von UN-Vermittler Brahimi, Kofi Annan, im April 2012 für einen Waffenstillstand in Syrien vorgelegt hatte. ...

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27. Januar 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 27.1.2014:
"Ringen um gefangene und Nothilfe" von SZ,

SZ vom 28.1.2014:
Kommentar "Syrien - Hauptsache, gerettet" von Tomas Avenarius

Syrien:
Wiederherstellung von Sicherheit und Ende des Terrorismus an erster Stelle

Die Politik der verdeckten westlichen Kriegsführung und ihrer Vertuschung ist das Leit-Motiv der laufenden Genfer-Syrien-Friedenskonferenz II. Das muss sich definitiv ändern.

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25. bis 27. Oktober 2013 - Pax Christi Delegiertenversammlung:

Bundesregierung soll Syrien-Verhandlungen vorantreiben

Die Bundesregierung wird aufgefordert, die Verhandlungen zu einer Konfliktlösung in Syrien mit allen Kräften voran zu treiben.

Die pax christi Delegiertenversammlung fordert die Bundesregierung auf, alles zu tun, um die Genf-2- Verhandlungen zu Syrien zu einem Erfolg werden zu lassen.

Alle Akteure innerhalb von Syrien, besonders auch diejenigen, die auf gewaltfreie Lösungen setzen, müssen zu den Verhandlungen eingeladen werden.

Zu den externen, für Genf 2 zentral wichtigen Akteuren gehört der Iran. Hier ist die Bundesregierung gefordert, vor allem gegenüber den USA, für eine Einbeziehung des Iran einzutreten.

Syrien braucht eine gerechte politische Lösung. Nach zweieinhalb Jahren Bürgerkrieg sind ein Ende der Gewalt und die Sicherheit für die Bevölkerung das Wichtigste.

Waffenlieferungen an alle Konfliktparteien sind kontraproduktiv. Die Vernichtung der C-Waffen in Syrien ist ein erster wichtiger Schritt der Deeskalation.

Des Weiteren muss allen Seiten ein gesichtswahrender Ausweg eröffnet werden, unbeschadet einer notwendigen Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen und Gewalttaten.

Die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien würde westliches Entgegenkommen deutlich machen und so die politische Lösungssuche erleichtern.

Zur Verbesserung der humanitären Lage muss sich die Bundesregierung stärker engagieren. Mittlerweile sind die Nachbarländer von Syrien mit einer weiteren Aufnahme von Flüchtlingen überfordert.

pax christi fordert, dass die Bundesrepublik mindestens 50.000 syrische Flüchtlinge unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit vorübergehend aufnimmt. Das trägt auch zur politischen Stabilisierung der Nachbarländer bei.

pax christi fordert darüber hinaus mehr humanitäre Hilfe. Die Bundesregierung muss die internationalen Hilfsorganisationen wie UNHCR, UNWRA, UNICEF, Oxfam und Rotes Kreuz stärker unterstützen.

Hilfsgelder für Organisationen, die den Krieg in Syrien fortsetzen wollen oder sich einem Waffenstillstand verweigern, müssen eingefroren werden.

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15. September 2013 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die Syrien-Krise bleibt höchst akut, Anlass zu folgender Stellungnahme zu

  • Junge Welt (JW) vom 9.9.2013:
    "Unter falscher Flagge" von Karin Leukefeld,
  • JW vom 10.9.2013:
    "Friedensversuch" von Arnold Schölzel,
    "Geplante Provokation der syrischen Opposition",
    Leitartikel "Kerrys unmoralisches Angebot - Dirty Tricks" von Werner Pirker
  • Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 14.9.2013:
    "Papierkrieg" von Nicolas Richter

Zur Besonnenheit, zur Vernunft
und zum Sinn für das Völkerrecht gelangen

Im Gegensatz zur Null-Politik Deutschlands und der EU erhebt sich aus der arabischen Welt eine Initiative, um den Militäranschlag gegen Syrien abzuwenden, und zwar aus dem Nachbarland Irak. (Meldung von Novosti am 5.9.2013) Im Gegensatz zur EU, die sich nicht nur inkompetent und niederträchtig, sondern auch absolut unglaubwürdig für eine politische Lösung der Syrien-Krise offenbart, hat der irakische Premier Nuri al-Maliki, eifriger Gegner eines militärischen Eingreifens in Syrien, eine Initiative zur Abwendung des geplanten Militärschlages gegen dieses Land hervorgebracht. „Wir setzten uns kategorisch gegen ein militärisches Eingreifen unter dem Vorwand ein, dass chemische Waffen eingesetzt worden seien“, so Al-Maliki in einer Fernsehansprache. Der Politiker merkte zugleich an, dass der Irak „die Anwendung chemischer Waffen durch wen auch immer verurteilt“.
[ vollständiger Beitrag ]

10. September 2013 - Reiner Bernstein:

Syriens vertagter Frieden

Nach dem Einlenken Russlands, sich an der Vernichtung des syrischen Chemiewaffenpotentials zu beteiligen, bemüht sich Barack Obama geradezu verzweifelt, das Heft des politischen Handelns zurückzugewinnen. Nachdem seine „rote Linie“ darauf bedacht war, Russlands strategische Interessen im östlichen Mittelmeer zu vernachlässigen und Moskau die Blockade im UN-Sicherheitsrat vorzuwerfen, reklamieren beide Seiten das Erstgeburtsrecht eines Neuanfangs für sich.

Dass Washington den Sicherheitsrat anrief, ist der allen Erfahrungen zuwiderlaufenden Erwartung zuzuschreiben, dass das Gremium unverzüglich eine Resolution verabschiede – als ob diesmal das Gezerre um die genaue Formulierung des Textes ausbleiben würde. Die europäische Vetomacht Frankreich wird sich als ehemalige Mandatsmacht in Syrien/Libanon schwertun, auf das Recht der Mitsprache zu verzichten, und Moskau wird auf die Beachtung seines angekündigten „wirksamen, konkreten Arbeitsplans“ dringen. Wladimir Putin könnte deshalb versucht sein, mit Washington Schach zu spielen.

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7. September 2013 - Neues Deutschland, Jan van Aken:

Syrien, Sarin und Diplomatie

Jan van Aken über nichtkriegerische Schritte gegen Chemiewaffen

[ vollständiger Kommentar ]

5. September 2013 - Papst Franziskus:

Syrien-Konflikt:
Papst wendet sich an Putin mit einem Brief

Papst Franziskus hat an den russischen Präsidenten, Wladimir Putin, einen Brief geschrieben, der dem Schicksal Syriens gewidmet ist. Unter anderem forderte er Putin auf, weiterhin um eine friedliche Regelung des Konfliktes zu kämpfen. Außerdem bat er die Staatschefs der G20-Länder, eine Möglichkeit dieser Regelung zu finden.

[ bei Radio Vatikan ] [ bei Radio "Stimme Russlands" ]

31. August 2013 - Neues Deutschland, Bahman Nirumand, Joachim Guillard:

26. August 2013 - International Peace Initiative for Syria:

DRINGENDER AUFRUF für eine politische Lösung
NEIN zu einer militärischen Intervention!

Mit dem jüngsten Einsatz von chemischen Waffen wird das Blutvergießen in Syrien zu einer echten humanitären Katastrophe. Wer auch immer die Täter dieses abscheulichen Verbrechens sind, sie tragen nicht nur die Verantwortung für das Gemetzel an unschuldigen Menschen in Goutha, sondern auch an Zehntausende zukünftigen Opfern -- wenn die Welt nicht in der Lage ist diesen Krieg zu stoppen.

[ Aufruf in Englisch ] [ Übersetzung ins Deutsche ]

14. Juni 2013 - Internationale Initiative für Frieden in Syrien:

Internationale Initiative „Frieden in Syrien“
trifft sich mit Regierung und Opposition in Damaskus und dem Libanon

Seit September 2012 hat die internationale Initiative „Frieden in Syrien“ Konsultationen innnerhalb und außerhalb Syriens geführt. Zwischen dem 2. und 8. Juni traf sie sich nun mit hochrangigen Vertretern der Regierung, der Opposition und mit religiösen Organisationen.

Bericht in Englischin Deutschalternativ

30. Mai 2013 - Wolfgang Gehrcke:

Schreiben an

Vertreter/in der Arabischen Republik Syrien

sowie

Vertreterinnen und Vertreter der demokratischen, gewaltfreien Opposition
der Arabischen Republik Syrien

12. Dezember 2012 - Internationale Initiative gegen den Krieg in Syrien:

Internationale Initiative den Krieg in Syrien zu beenden

Ja zur Demokratie, nein zur ausländischen Intervention!

Die UnterzeichnerInnen dieses Aufrufs sind als Teil der internationalen Zivilgesellschaft zunehmend besorgt über das schreckliche Blutvergießen, welches das syrische Volk gegenwärtig erleidet. Daher unterstützen wir folgende politische Initiative, die auf der Basis der Ergebnisse einer Fact-finding-Mission, die unsere Kollegen im September 2012 nach Beirut und Damaskus unternahmen, zu Stande gekommen ist: Wir rufen zu einer Delegationsreise hochrangiger Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens auf, die sich nach Syrien begeben sollen, um mit den wichtigsten politischen Akteuren zu sprechen. Damit soll geholfen werden, den Weg für eine politische Lösung des bewaffneten Konflikts zu ebnen, der den Weltfrieden ernsthaft gefährdet und die Existenz Syriens als unabhängiger und souveräner Staat bedroht.

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