6. März 2017 - Bündnis für die Beendigung des israelischen Besatzung:

BIB Thema der Woche #13:

Palästina – ein Staat?

Die Staatlichkeit von Palästina wird derzeit von 136 der 193 UN-Mitgliedsstaaten anerkannt. Dennoch ist unter Völkerrechtlern umstritten, ob Palästina die Kriterien eines Staates erfüllt. Welche Kriterien jedoch müssen tatsächlich erfüllt sein, damit ein Staat sich „Staat“ nennen darf?
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20. Juni 2015 - Uri Avnery:

Isratin oder Palestrael?

...

"Ich habe einen großen Respekt vor den Anhängern der Ein-Staat-Lösung. Ihre Motive sind bewundernswert. Ihre Vision hochfliegend. Aber es hat keine Verbindung zur Realität.

Ich würde gerne für mich einen Punkt ganz klar machen: die Zwei-Staaten-Lösung ist kein Rezept für Trennung und Scheidung, sondern im Gegenteil, eine Art Hochzeit."

...

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28. November 2014 - Die Zeit, Alon Liel:

Europa muss Palästina anerkennen

Die israelische Führung hat intern keinen Anreiz, ihre Politik zu verändern. Nur durch Druck von außen kann eine Zwei-Staaten-Lösung Realität werden.

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17. November 2014 - Neue Zürcher Zeitung:

Anerkennung Palästinas

Dominoeffekt im Heiligen Land

Nach dem britischen und dem irischen stimmen auch das spanische und das französische Parlament über die Anerkennung Palästinas ab. Vergeblich hat Israel versucht, die Europäer von diesem Schritt abzuhalten.

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1. Dezember 2012 - Uri Avnery:

Der Starke und das Süße

Es war ein Tag der Freude.
Freude für das palästinensische Volk.
Freude für all die, die auf Frieden zwischen Israel und der arabischen Welt hoffen.

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30. November 2012 - Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost:

Reaktion auf das palästinensische Bemühen um Staatlichkeit

Am 29. November 1947 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution zur Gründung von zwei Staaten: dem Staat Israel und dem Staat Palästina, zwischen denen das Territorium Palästinas aufgeteilt werden sollte.

Genau 65 Jahre später haben die Palästinenser an die Vereinten Nationen appelliert, diesen Entschluss einzulösen, nur dass sie dieses Mal die UNO um Anerkennung eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 bitten, bloß ein Viertel des einstigen Palästina.

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10. August 2012 - Internationaler Versöhnungsbund, Clemens Ronnefeldt:

Nahost-Konflikt: Ist die Zwei-Staatenlösung gescheitert?

Am 19. Mai 2012 schrieb Uri Avnery: "Israel steuert auf einen Eisberg zu, auf einen größeren als einer von denen, die auf dem Weg der Titanic schwammen. Er ist nicht verborgen. Alle seine Teile sind von weitem sichtbar. Und wir segeln geradewegs mit Volldampf auf ihn zu. Wenn wir den Kurs nicht ändern, wird sich der Staat Israel selbst zerstören – er wird sich erst in ein Apartheidstaats-Monster vom Mittelmeer bis zum Jordan verwandeln und später vielleicht in einen binationalen Staat mit arabischer Mehrheit vom Jordan bis zum Mittelmeer".

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22. Dezember 2011 - Portal amerika21.de:

Mercosur unterzeichnet Freihandelsabkommen mit Palästina

Die Außenminister der Mitgliedstaaten des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur) haben am Dienstag einen Freihandelsvertrag mit Palästina unterzeichnet. Nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur Ma'an handelt es sich dabei um das erste Abkommen zwischen einer internationalen Staatenorganisation und dem palästinensischen Staat.

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14. Oktober 2011 - LMD, Alain Gresh:

Der versprochene Staat

Mit dem Antrag auf eine UN-Vollmitgliedschaft setzen die Palästinenser alles auf eine Karte 

Das Streben der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) nach einem eigenen Staat gleicht dem Paradox des griechischen Philosophen Zenon von Elea über Achills Wettrennen mit einer Schildkröte1: Immer wenn die PLO ihrem Ziel näher zu kommen scheint, muss eine weitere Wegstrecke zurückgelegt werden, eine neue Bedingung erfüllt oder ein weiteres Zugeständnis gemacht werden.

Im Jahr 1999 verkündete die PLO ihre Absicht, nach Ablauf der im Oslo-Abkommen von 1993 festgelegten Übergangsperiode der Selbstverwaltung für Gaza und das Westjordanland einen palästinensischen Staat zu gründen. Im März desselben Jahres gab die Europäische Union (EU) bekannt, dass sie bereit sei, dessen Anerkennung "zu gegebener Zeit" in Erwägung zu ziehen.

Im März 2002 proklamierte der UN-Sicherheitsrat seine Vision für den Nahen Osten, in dem die Staaten Israel und Palästina Seite an Seite bestehen sollten. 2003 veröffentlichte das Nahostquartett aus EU, USA, Russland und UN eine "Roadmap" für die Schaffung eines palästinensischen Staates bis Ende 2005. Nachdem die Gespräche ausgesetzt worden waren, brachte der damalige US-Präsident George W. Bush Palästinenser, Israelis, die EU, Russland, Syrien und Ägypten im November 2007 in Annapolis (Maryland) wieder an einen Tisch. Nach dem Treffen versprach ein Kommuniqué die Schaffung eines palästinensischen Staates bis Ende 2008. In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung 2010 sagte US-Präsident Obama, er hoffe, dass Palästina im Jahr 2011 als Vollmitglied der UN aufgenommen werde. Heute, ein Jahr später, kündigte er ein US-Veto gegen den palästinensischen Aufnahmeantrag an.

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14. Oktober 2011 - LMD, Irene Gendzier:

Wie alles anfing

Das Zögern der USA bei der Staatsgründung Israels

Glaubt man man den offiziellen Verlautbarungen aus Washington und Tel Aviv, hatten die USA und Israel in diesem Sommer ein überaus wichtiges gemeinsames Anliegen: Sie wollten den Auftritt der Palästinensischen Autonomiebehörde vor der UN-Vollversammlung verhindern, weil die Palästinenser dort Unterstützung für ihre Unabhängigkeitserklärung finden könnten. Dabei wurden - unausgesprochen - Palästina und Israel miteinander verglichen: Hier das angeblich gesetzestreue Mitglied der internationalen Gemeinschaft, dort die politischen Desperados, die sich mit ihren unberechtigten Forderungen an die internationale Gemeinschaft wenden.

Wie fragwürdig solche Vorstellungen sind, zeigt ein Blick auf die Palästinapolitik der USA im Jahr 1948. Damals war es die anstehende Unabhängigkeitserklärung Israels, die als Bedrohung der US-Interessen in der Region wahrgenommen wurde.

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26. September 2011 - Reiner Bernstein:

Nahöstliche Momente der Wahrheit

Anerkennung des Staates Palästina:
Nun ist die internationale Diplomatie gefordert

Allen Pessimisten zum Trotz dürften die ersten Würfel gefallen sein. Wie nie zuvor sieht sich die internationale Diplomatie gefordert, nach dem Auftritt von Machmud Abbas am 23. September vor der UN-Vollversammlung ein Rahmenwerk für die Überwindung der tiefen Asymmetrie in den israelisch-palästinensischen Beziehungen zu erarbeiten. Während der Austausch von Botschaftern in die souveräne Entscheidung jedes einzelnen Staates fällt, ist das Ringen zweier Völker um dasselbe Land nicht nur deren eigene Angelegenheit. Wäre es anders, hätten sich die Vereinten Nationen und die europäischen Staats- und Regierungschefs in der Vergangenheit ihre Erklärungen und Resolutionen ersparen können. 

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26. September 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die diplomatischen Aktivitäten zur Anerkennung Palästinas oder Verhinderung/Verzögerung derselben laufen auf Hochtouren, was sich auch in deutschen Medien niederschlägt, Anlass zu folgender Stellungnahme,  zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 23.9.2011:
„Ein Ego, das dem Frieden im Wege steht“,
„Sarkozy verärgert Europäer und USA“ von Stefan Kornelius,
„Der Freund des Feindes“ von Peter Münch
und SZ-Kommentar:
„Die Vermessung der nahöstlichen Welt“ von Sonja Zekri,

SZ vom 24.9.2011:
„Palästinenser beantragen UN-Mitgliedschaft“ von Stefan Kornelius
und SZ-Kommentar: „Neuer Anlauf, neue Hoffnung“ von Stefan Kornelius

Palästina versus USA und Israel

Der Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hielt seine Rede vor der UN-Vollversammlung am Freitagnachmittag 23.9.2011. Anschließend gibt er einen Antrag auf Anerkennung Palästinas als Staat beim UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ab. Der Generalsekretär gibt den Antrag umgehend an den amtierenden Vorsitzenden des Sicherheitsrats weiter, der einen Sonderausschuss des Sicherheitsrats einberuft, der sich am Montag 26.9.2011 mit dem palästinensischen Antrag befassen wird. Dieser Ausschuss ist identisch mit den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats.

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23. September 2011 - Generaldelegation Palästinas in der BRD:

Warum den Staat Palästina anerkennen?

Ein Staat definiert sich durch ein abgegrenztes Territorium, durch eine sesshafte Bevölkerung und durch eine Regierung, die die Fähigkeit hat, mit anderen Staaten in Beziehungen zu treten. Dass diese Voraussetzungen für Palästina gelten, manifestiert sich unwiderlegbar in  den UN-Resolutionen, Abkommen und internationalen Erklärungen. 

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23. September 2011 - UN-Vollversammlung, Mahmoud Abbas:

[ in Englisch ] [ in Deutsch ]

21. September 2011 - Die Linke, Wolfgang Gehrke:

Rede vor dem Deutschen Bundestag

[ YouTube ]

21. September 2011 - medico international:

Pressemitteilung

Palästinensischer UN-Antrag ist neue Chance
für den Nahost-Friedensprozess

Beispiele für die israelische Politik der Nadelstiche aus der medico-Projektpraxis

Die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und ihre Partner Ärzte für Menschenrechte - Israel und die israelische Reservistenorganisation Breaking the Silence bewerten den palästinensischen Antrag auf Aufnahme in die Vereinten Nationen als neue Chance für den stockenden Nahost-Friedensprozess.

[ vollständige Pressemitteilung ]

13. September 2011 - Süddeutsche Zeitung, Helmut Schäfer:

Warum die Argumente gegen Palästina kraftlos sind

Die israelische Regierung versucht einen eigenen Palästinenserstaat mit allen Mitteln zu verhindern; auch die USA und Deutschland stellen sich quer. Doch Ausreden hören die Palästinenser seit mehr als 40 Jahren. Genug: Sie haben längst die Voraussetzungen für eine UN-Vollmitgliedschaft erfüllt.

[ vollständiger Gastbeitrag von Helmut Schäfer ] 

3. August 2011 . Norman Paech:

Die UNO, das Völkerrecht und die Zukunft Palästinas

Seitdem US-Präsident Obama sich entschlossen hat, seine Nah-Ost-Politik nicht mehr an seiner berühmten Kairo-Rede vom Juli 2009, sondern an den radikalen Forderungen des israelischen Ministerpräsidenten Netanyahu nach einem jüdischen Staat und uneingeschränktem Siedlungsbau auszurichten, sind die Hoffnungen auf eine baldige Friedenslösung im Nahen Osten zerstoben. Auch die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten haben sich als unfähig erwiesen, eine eigene Initiative zur Öffnung der Sackgasse, in die die Politik geraten ist, zu ergreifen. Der Status quo einer Besatzungspolitik, die permanent Gewaltexzesse produziert, scheint damit zementiert. Umso erstaunlicher ist es, dass in dieser Situation der Chef der PLO Mahmud Abbas den Mut gefasst hat, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, und die UNO einzuschalten. Seine Ankündigung, einen Antrag an die UNO um die Aufnahme als 193. Mitgliedstaat zu stellen, hat  - wie vorauszusehen war - die sofortige Ablehnung durch die USA und die Bundesrepublik als mächtigste Interessenvertreter der israelischen Regierung zur Folge gehabt. Mit erheblichem Druck wird versucht, Abbas von seinem Plan noch abzubringen, und die israelische Diplomatie sucht nach der „moralischen Mehrheit“ in der UNO zur Abwehr des Antrags.

[ vollständiger Artikel ] [ alternativ ]

3. Juli 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die Anerkennung des Staates Palästina durch eine überwältigende Mehrheit der Staaten in der UN-Vollversammlung steht bevor; die israelische Regierung versucht es zu verhindern oder zumindest herauszuzögern - Anlass für folgende Stellungnahme zu 

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 8.6.2011, Rubrik Außenansicht:
„Wir haben vergessen, was wir einst selbst predigten“ von Avraham Burg

und vom 2.7.2011:
„Anerkennen oder nicht“ von Daniel Brössler

Der palästinensische Staat wird kommen und nichts wird ihn stoppen.

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14. Juni 2011 - PAX CHRISTI:

Erklärung des Geschäftsführenden Vorstands von pax christi:

Keine Staatsverhinderung Palästinas

pax christi widerspricht Niebel und Westerwelle  

[ vollständige Kurzmeldung ]

19. Mai 2011 - Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost:

Brief an Angela Merkel

Am 16. Mai 2011 schickten die Palästinensische Gemeinde Deutschland und die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden im Nahen Osten einen Brief an Bundeskanzlerin Merkel und Bundesaußenminister Westerwelle.

[ Text des Briefes ]

26. Januar 2011 - Harald Neuber:

Südamerika für "freies Palästina"

Mehr als ein halbes Dutzend Staaten erkennen "freies und souveränes Palästina" an. Kolumbien hält sich aus Rücksicht auf seinen Alliierten zurück

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10. Dezember 2010 - Kian Ramezani:

Ex-Politiker drohen Israel
Nach dem Scheitern der US-Vermittlung im Nahostkonflikt rufen ehemalige Schwergewichte der europäischen Politik zu einer Kurskorrektur im Umgang mit Israel auf.
Das Scheitern der USA, Israel zu einer einer Erneuerung des Siedlungsbaustopps zu bewegen, wirft hohe Wellen. In einem ungewöhnlichen Brief rufen 26 ehemalige europäische Staatsoberhäupter, Minister und Vorsteher von europäischen Organisationen die EU dazu auf, gegen Israel auf verschiedenen Ebenen vorzugehen.
[ vollständiger Artikel bei 20 Minuten online ]

10. Dezember 2010 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Palästina ist kürzlich von Brasilien, dann von Argentinien als Staat anerkannt worden, Anlass für folgende Stellungnahme zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 8.12.2010:
„Anerkennung für Palästina“ von Peter Münch,

SZ vom 9.12.2010, Titelseite:
„Obama scheitert mit seiner Nahostpolitik“ von Peter Münch

und SZ-Leitartikel:
„Kapitulation im Nahost“ von Peter Münch

Internationale Anerkennung Palästinas großer diplomatischer Sieg

Peter Münch stellt eine schon lange weltweit bekannte Tatsache fest, wenn er schreibt, dass „die USA vor der Unnachgiebigkeit der israelischen Regierung kapituliert hat.“ Nicht nur die Obama Regierung, sondern auch die vorherigen US-Regierungen Bush, Clinton, Bush Jr. und mit ihnen eine bemerkenswert abhängige EU. Alle haben ihre angeblichen Prinzipien über Bord geworfen. Der Kernpunkt des Konfliktes, eine illegale Besetzung ist zu thematisieren. Was soll ein Siedlungsstopp bedeuten oder bewegen, wenn das Land weiter besetzt bleibt? Darin liegt das Hauptproblem.

[ vollständiger Beitrag ]

19. September 1946 - Marion Gräfin Dönhoff:

Problem Palästina

Im Schatten der Pariser Verhandlungen und der bevorstehenden Generalversammlung der UNO hat am 10. September 1946 in London die Palästinakonferenz begonnen. So realisieren nur wenige in Deutschland die außerordentliche Bedeutung, die dieser Konferenz zukommt. Behandelt sie doch eine der heikelsten Konstellationen der heutigen Weltpolitik, die in ihren kaum entwirrbaren Interessenverflechtungen weit, über die Landschaft Palästina hinaus nicht nur den ganzen Vorderen und Mittleren Orient bewegt, sondern auch die Regierungen der Großmächte in viel stärkerem Maße, als es nach außen hin den Anschein hat, beschäftigt und mit Sorgen erfüllt.
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14. Juli 1946 - Mohandas Karamchand Ghandi:

Die Juden und Palästina

[ Übersetzung ins Deutsche ]

20. November 1938 - Mohandas Karamchand Gandhi:

"Ein nicht aggressiver Blick über das Böse und die Aggression"

Die Position Ghandis zum Verhältnis von Juden und Palästinensern sowie zur israelischen Staatsgründung.

[ Übersetzung ins Deutsche ]

NEUIGKEITEN

23.05. - Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! mehr

02.10. - Fluchtursachen beseitigen, statt Asylrecht weiter zu beschneiden mehr

11.01. - Stellungnahme von attac Deutschland zum "Friedenswinter" mehr

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