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17. Dezember 2011 - DFG-VK Bonn-Rhein-Sieg, Siefried Ullmann:

"Breaking the Silence" - Aussagen israelischer Soldatinnen

Die israelische Organisation „Breaking the Silence“ („Das Schweigen brechen“) – wurde von ehemaligen Soldatinnen und Soldaten, die in den besetzten Gebieten ihren Dienst ableisteten gegründet. Sie wollen die israelische Gesellschaft und der Welt aufzeigen, unter welchen tatsächlichen Bedingungen die Palästinenser unter der Besatzungspolitik zu leben haben. Sie sind der Meinung, dass die israelische Besatzungspolitik beendet werden muss, damit ein Friede mit den Palästinensern möglich werden kann. Dazu muss die Öffentlichkeit über die Folgen der Besatzung, unter der die Palästinenser zu leiden haben, aufgeklärt werden, damit sie versteht, dass Unterdrückung nie zum Frieden führen kann.

Zusammenstellung und Übersetzung von Siegfried Ullmann

[ Teil 1 ] [ Teil 2 ]

12. Dezember 2011 - internationale Liga für Menschenrechte:

Pressemitteilung des Vorstands:

Jahrestag der NICHT-Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2010 an den israelischen Kämpfer für atomare Abrüstung Mordechai Vanunu

Die Liga fordert volle Bewegungsfreiheit für Mordechai Vanunu!

Die aktuelle Situation macht deutlich, wie berechtigt Vanunus Warnungen vor der atomaren Aufrüstung Israels waren und sind. Nicht zuletzt in der Konfliktregion Mittel- und Nahost sind Atommächte hinzugekommen und werden auch künftig hinzukommen. 

vollständige Pressemitteilung ]

9. Dezember 2011 - Ha'aretz, Ofra Edelman:

Uri Avnery, ein altgedienter israelischer Aktivist, warnt vor ‚neo-faschistischer’ Rechtssprechung.

[ ins Deutsche übersetztes Interview ] [ in Englisch ]

6. Dezember 2011 - Süddeutsche Zeitung, Peter Münch:

Antidemokratische Gesetze in Israel:

Medien? Aktivisten? Staatsfeinde!

Selbst die USA warnen vor dieser Entwicklung: Israel beschließt antidemokratische Gesetze, die sich gegen Frauen, Medien und Aktivisten richten. Der Widerstand in der Bevölkerung wächst.

[ vollständiger Artikel ]

19. November 2011 - Uri Avnery:

Weimar wiederholt sich

Israels Demokratie steht unter Belagerung. Keiner kann dies ignorieren. Es ist das Hauptthema in der Knesset, die den Angriff anführt, und in den Medien, die sich unter den Opfern befinden.

Dies geschieht nicht in den besetzten Gebieten. Dort hat es nie eine Demokratie gegeben. Besatzung ist das direkte Gegenteil von Demokratie: eine Verweigerung aller Menschenrechte, des Rechts auf Leben, Freiheit, Bewegung, fairen Prozess und freie Meinungsäußerung, geschweige denn nationale Rechte.

Nein, ich meine das eigentliche Israel, das Israel innerhalb der Grünen Linie, die „einzige Demokratie im Nahen Osten“.

[ vollständiger Artikel ]

8. November 2011 - Annette Groth:

Presseerklärung:

Russell Tribunal zu Palästina fordert
Druck auf israelische Regierung!

Vom 5. bis 7. November 2011 fand in Cape Town/Südafrika das dritte Russell-Tribunal zu Palästina statt, dem ich beiwohnte: „Das Russell-Tribunal zu Palästina wurde im März 2009 in Folge des Gaza-Krieges gegründet und lehnt sich in seiner Arbeitsweise und Zielsetzung an das Vietnam-Tribunal von 1966 in London an. Schwerpunkt des dritten Russell-Tribunals war die Frage, ob die Behandlung der palästinensischen Bevölkerung durch den israelischen Staat den internationalen Definitionen von Apartheid entspricht. Während das Tribunal tagte, wurde seine Webseite gehackt und damit der Informationsfluss behindert. 

vollständige Pressemitteilung ] [ PDF ] [ Summary of Findings ]

21. September 2011 - medico international:

Pressemitteilung

Palästinensischer UN-Antrag ist neue Chance
für den Nahost-Friedensprozess

Beispiele für die israelische Politik der Nadelstiche aus der medico-Projektpraxis

Die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international und ihre Partner Ärzte für Menschenrechte - Israel und die israelische Reservistenorganisation Breaking the Silence bewerten den palästinensischen Antrag auf Aufnahme in die Vereinten Nationen als neue Chance für den stockenden Nahost-Friedensprozess.

[ vollständige Pressemitteilung ]

13. August 2011 - Uri Avnery:

Dichters Gesetz

„DAS VOLK verlangt soziale Gerechtigkeit!“ riefen 250 000 Demonstranten am Samstag unisono in Tel Aviv. Aber was sie brauchen, ist „mehr arbeitslose Politiker“ – um einen amerikanischen Künstler zu zitieren.

Glücklicherweise ist die Knesset für drei Monate in verlängerte Ferien gegangen. Denn wie Mark Twain witzelte: „Niemandes Leben und Besitz ist sicher, solange die Legislatur tagt.“

Als wollte er dies belegen, hat Knessetmitglied Avi Dichter noch am letzten Sitzungstag einen so haarsträubenden Gesetzesvorschlag eingereicht, dass dieser leicht die vielen anderen rassistischen Gesetze, die in letzter Zeit von dieser Knesset angenommen wurden, übertrumpft.

[ vollständiger Artikel ]

15. April 2011 - Jüdische Stimme für gerechten Frieden:

Offener Brief an Richter Goldstone

[ Original in Englisch ] [ in Deutsch

5. April 2011 - B'Tselem:

Falsche Dichotomien überwinden:

Für eine differenziertere Diskussion über die Militäroperation „Gegossenes Blei“

Das Wort „Goldstone“ ist in die moderne hebräische Sprache als Kurzform für anti-israelische Voreingenommenheit und Verschlechterung der israelischen Position in der Weltgemeinschaft eingegangen. Als die von Richter Richard Goldstone geleitete Untersuchungsmission der Vereinten Nationen vor 18 Monaten ihren Bericht zur Operation „Gegossenes Blei“ im Gazastreifen veröffentlichte, schien es so, als habe sich die Welt in zwei Lager aufgespalten. Es gab das Pro-Goldstone-Lager, welches argumentierte, Israel habe Kriegsverbrechen im Gazastreifen verübt und müsse deshalb zur Verantwortung gezogen werden; und es gab das Anti-Goldstone-Lager, das darauf beharrte, der Bericht sei nichts weiter als eine verleumderische Anklage („Blutanklage“) gegen den jüdischen Staat. Jede/r hatte sich einer der beiden Seiten anzuschließen.

[ vollständiger Text

24. Februar 2011 - Deutscher Bundestag, Annette Groth:

Goldstone-Bericht muss endlich beachtet werden

Anlässlich der Diskussion über den Antrag der Fraktion DIE LINKE "Forderungen des Goldstone-Berichts nach unabhängigen Untersuchungen des Gaza-Kriegs unterstützen" wurde von der menschenrechtspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Annette Groth, ausgeführt:

[ Rede ] [ alternative Quelle ]

Morgenröte für das Völkerrecht?

20. Januar 2011 - EJJP Deutschland:

Die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost (EJJP) hat einen offenen Protestbrief an den Jüdischen Nationalfonds wegen der Angriffe gegen die BewohnerInnen von Al Arakib im Negev verfasst und bittet darum, ihn weiter zu verbreiten.

EJJP Deutschland protestiert aufs Schärfste gegen diese unwürdigen Handlungen. Sie verstoßen gegen die universellen Menschenrechte und sind mit den international verbrieften Rechten zum Schutz ethnischer und nationaler Minderheiten sowie ihres Landeigentums unvereinbar!

[ offener Brief ]

17. Januar 2011: Israelische Friedensbewegung:

Über 10000 Demonstranten in Tel Aviv:

»Frieden statt Kriegsverbrechen«

[ vollständiger Bericht ]

10. Januar 2011 - Ärzte für Menschenrechte, Israel:

"Humanitäres Minimum"

Die Verantwortung Israels für die Unsicherheit in der Nahrungsmittel- und Wasserversorgung im Gazastreifen

[ Bericht (PDF, 15 Seiten) ]