Rosa-Luxemburg-Stiftung  

Dossier "50 Jahre Besatzung"

• Besatzung für Anfänger
• Ein historischer Aufriss
• 50 Jahre Widerstand
• Fakten über den Gazastreifen
• Lösungsmöglichkeiten aus heutiger Sicht
• Fragmentierte Westbank
• Kein gleiches Recht für Alle in der Westbank
• Die Anwendung des Völkerrechts - ein gebrochenes Versprechen?
• 1967: Die lange, lange Besatzung
• Die Eroberung endete 1948

Ein Beitrag zur aktuellen Debatte über Jerusalem.

Sein völkerrechtlicher Status.

Der Jurist und Politikwissenschaftler Professor Dr. Norman Paech beschreibt im folgenden Essay die völkerrechtliche Lage Jerusalems. Das ist angesichts der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch den US-amerikanischen Präsidenten Trump eine wichtige Basisinformation.
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BIB Thema der Woche #25:

"Sechs-Tage-Krieg"

In Israel wird der Juni-Krieg von 1967 bis heute als größter Erfolg des Landes nach der Staatsgründung gefeiert. In der offiziellen Version der israelischen Geschichtsschreibung wird der "David-gegen-Goliath2-Mythos aufrecht erhalten. Demzufolge ist es dem kleinen, von Feinden umgebenen Land im "Krieg der Sechs Tage" (so wörtlich auf Hebräisch) gelungen, sich gegen die Angriffe aller arabischen Armeen durch einen gelungenen Erstschlag zu verteidigen, da sonst die Vernichtung Israels unmittelbar bevorgestanden hätte.
Tatsächlich hatte Ägypten unter Präsident Gamal Abdel Nasser Truppen zusammengezogen - 1.000 Panzer und 100.000 Soldaten wurden in den Sinai an die Grenze zu Israel entsandt - und im Mai 1967 mit dem Irak und mit Jordanien  Verteidigungsverträge geschlossen. Als unmittelbarer Auslöser des Krieges gilt aber Nassers Sperrung der Straße von Tiran, der engen und strategisch äußerst wichtigen Durchfahrt im Roten Meer zum israelischen Hafen Eilat zwischen der Südspitze der Sinai-Halbinsel und Saudi-Arabien.
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Was ich in dreißig Jahren Berichterstattung über die israelische Besatzung zu sehen bekommen habe
[ Original in Englisch (gegen Bezahlung) ] [ in Deutscher Übersetzung ]

Pressemitteilung:

50 Jahre sind zu viel!

pax christi fordert ein sofortiges Ende der israelischen Besatzung
Diesen Monat jährt sich die israelische Besatzung von  Ost-Jerusalem,  West-Bank, Gaza und den Golan zum 50. Mal. Aus diesem Anlass ruft die  pax christi-Nahostkommission gemeinsam mit Pax Christi International (PCI) die internationale Gemeinschaft auf, für die sofortige Beendigung der 50-jährigen israelischen Besatzung einzutreten und die Wiederaufnahme des Friedensprozesses durch alle Beteiligte im Einklang mit dem Völkerrecht zu fordern. Ebenso unterstützt die pax christi-Nahostkommission die bereits laufende PCI-Petition und fordert die Bundesregierung und die Europäische Union auf, das Assoziationsabkommen mit Israel auszusetzen, bis Israel Internationales Recht respektiert und die Besatzung beendet.
[ mehr ] [ Original in Englisch ] [ Petition an die EU-Außenbeauftragte ]

BIB Thema der Woche #24:

Jerusalem

Am 24. Mai 2017 wurde in München der Israel-Tag unter dem Motto der "Wiedervereinigung Jerusalems" gefeiert. Oberbürgermeister Reiter hatte die Schirmherrschaft übernommen - nach Aussage seiner Mitarbeiterin "war ihm allerdings das Motto der Veranstaltung zum Zeitpunkt der Übernahme noch nicht bekannt."
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BIB Thema der Woche #23:

Israelis gegen Besatzung - Gideon Levy auf Deutschland-Tour

Oft wird die Frage gestellt, warum sich nicht mehr Israelis gegen die Besatzung aussprechen würden; sie müssten doch wissen, dass dieser Zustand auf Dauer unhaltbar sei und auch ihnen selbst schaden würde.
[ mehr ] [ in Nürnberg ] [ in Berlin in Hannover ]

BIB Thema der Woche #26:

50 Jahre Besatzung

Der 10. Juni 1967 markiert das Ende des so genannten "Sechs-Tage-Krieges", von dem manche sagen, dass sein siebenter Tag bis heute andauert. Schon die dritte Generation von Palästinensern lebt nun ohne Selbstbestimmung, entrechtet, enteignet, unter Militärherrschaft und ihrer Würde beraubt.[ mehr ]  
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50 Jahre israelische Besetzung Palästinas

Strategien gewaltlosen Widerstands
Seit dem "Sechs-Tage-Krieg" 1967 sind das palästinensische Westjordanland, der Gaza-Streifen, Ost-Jerusalem und die Golan-Höhen vom Staat Israel und seiner Armee besetzt - ein permanenter Zustand des asymmetrischen Konflikts mit wiederkehrenden kriegerischen Eskalationen, mit jeweils tausenden von Opfern insbesondere unter der palästinensischen Zivilbevölkerung.
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"Du siehst eine Frau mit Waffe: Egal. Schieß!"

Nadav Wymann ist israelischer Scharfschütze und Friedensaktivist. Im Gespräch mit Herlinde Koelbl erzählt er vom Töten und von der Angst, die ihn bis heute verfolgt.
[ vollständiges Interview ]

Breaking the Silence in Israel:
"Ein paar einfache Soldaten werden als Sündenböcke benutzt"
Bei Breaking the Silence können israelische Soldaten anonym ihren Einsatz in den besetzten Gebieten schildern. Jetzt soll die Organisation die Namen preisgeben. "Das wäre unser Ende", sagt Gründer Shaul.
Interview

[ Presse-Erklärung zur Eskalation in Israel/Palästina ]

Palästina: Mit den Palästinenser*innen, gegen die Besatzung
Die grossen Medien und die selbsternannten Analysten des Nahen Ostens fragen sich zur Zeit unisono: Wie können wir den aktuellen Anstieg der Angriffe durch Palästinenser*innen im Westjordanland, in Jerusalem und in Israel verstehen? Warum musste die „prekäre Ruhe“ einem „Wiederaufleben der Gewalttaten“ weichen? Kann die israelische Regierung die Situation unter Kontrolle bekommen?
[ vollständiger Artikel ]

"Ost-Jerusalem wird immer stärker judaisiert"
Die neue Welle der Gewalt in Israel gehe von einer "verlorenen Generation" junger Palästinenser aus, sagte Tsafrir Cohen von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv im DLF. Die Menschen seien frustriert durch alltägliche Erniedrigungen und Perspektivlosigkeit. So werde es Palästinensern etwa immer schwieriger gemacht, nach Ost-Jerusalem einzureisen.
[ Tsafrir Cohen im Gespräch mit Mario Dobovisek ]

Es wird keinen Frieden geben, bis Israels Besetzung von Palästina endet
Wir haben versucht, geduldig zu sein, aber die internationale Gemeinschaft ist in unserem Fall gescheitert. Die Freiheit für das palästinensische Volk ist lange überfällig.
Die derzeitige Eskalation der Gewalt begann nicht mit dem Mord an zwei israelischen Siedlern, sie begann bereits lange zuvor und geht bereits seit Jahren immer weiter. Täglich werden Palästinenser getötet, verwundet, festgenommen. Täglich schreitet der Kolonialismus weiter voran, wird die Blockade gegen unser Volk in Gaza fortgesetzt; die Unterdrückung bleibt bestehen. Da viele heutzutage wollen, dass wir mit masiven Konsequenzen einer neuen Gewaltspirale überflutet werden, bitte ich – so wie ich es im Jahre 2002 tat – sich mit den Grundursache (Wurzel des Konfliktes I.G.) zu befassen: die Verweigerung der palästinensischen Freiheit.
Einige haben behauptet, der Grund für das Nicht-Zustandekommen eines Friedensabkommens, sei Präsident Yasser Arafats Kompromisslosigkeit oder Präsident Mahmoud Abbas Unfähigkeit, aber beide waren bereit und hätten ein Friedensangebot unterzeichnen können. Das wahre Problem ist, dass Israel - Besetzung anstatt Frieden - gewählt und die Verhandlungen lediglich als Deckmantel benutzt hat, um sein koloniales Projekt voranzubringen. Rund um die Welt kennt jede Regierung diese simple Tatsache und trotzdem behaupten so viele, die Rückkehr zu den gescheiterten Rezepten der Vergangenheit könne Freiheit und Frieden erzielen. (Nur) Geisteskrankheit tut immer und immer wieder dasselbe und erwartet andere Ergebnisse.
“Israelische Besetzung ist die Grundursache des palästinensischen Konfliktes”,
sagt Marwan Barghouti
[ vollständiger Artikel ]

Selbst Gandhi würde verstehen,
warum Palästinenser zur Gewalt greifen
Das Unrecht kann noch viele Jahre weitergehen. Warum? Weil Israel stärker ist als je zuvor und der Westen es wie einen tollwütigen Hund gewähren lässt.
[ vollständiger Artikel ] [ Original in Englisch (gegen Bezahlung) ]

Eine aufgeklärte Besetzung?
Warum der Terror der Siedler auf Israels Rechtsstaat beruht.
[ vollständiger Artikel ]

Siedlungen gefährden Israels Demokratie
Die einzige Demokratie im Nahen Osten? Das stimmt für die israelischen Bürger. Nicht aber für die Opfer der Siedlungspolitik. Um nicht als Apartheidsregime zu enden, muss Israel handeln. Sogar eine Neugründung des Staates ist denkbar.
[ vollständiger Artikel ]

Zur Zuspitzung der Gewalt in den besetzten Gebieten

Die Entführung und Tötung von drei jugendlichen Siedlerkolonisten in der Westbank ist zu verurteilen. Zu verurteilen ist jedoch auch die Erschiessung von 10 Palästinensern, unter ihnen zwei 7 und 15-jährige Jugendliche durch die israelischen „Sicherheitskräfte“. 1'500 Wohnungen von PalästinenserInnen wurden – verteilt über die ganze Westbank und meist mitten in der Nacht – durchsucht und geplündert. Mehr als 570 Palästinenser wurden in den vergangenen zwei Wochen entführt, was inzwischen die Zahl auf mehr als 6'000 in israelischen Gefängnissen „eingelagerte“ Palästinenser ergibt. Wenig davon war und ist in den CH-Medien zu vernehmen.

[ vollständige Stellungnahme ]

Weitere Zuspitzung in Nahost verhindern

Pressemitteilung zur aktuellen Situation im Nahen Osten

Gysi traf palästinensischen Ministerpräsidenten

18.06.2014:
Why I accuse the Red Cross of being gutless
16.06.2014:
Red Cross refuses to call on Israel to release Palestinian children held by army

10 Jahre Breaking the Silence:
Wenn das Gewissen spricht

Israelische Soldaten sprechen über die Besatzung

[ vollständiger Artikel ]

[ 08-06-2014 The Guardian, Peter Beaumont ]

Keine blinde Solidarität mit Israel

Tel Avivs Politik gefährdet die israelische wie die palästinensische Gesellschaft. Europa ist verpflichtet einzugreifen.

[ vollständiger Gastbeitrag ]

„Die Nahostkommission des Versöhnungsbundes begrüßt die Umsetzung der EU-Leitlinien zu Verträgen mit Israel, die seit diesem Jahr den Einsatz von EU finanzierten Zuschüssen, Preisgeldern und Finanzinstrumenten in den völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen ausschließt“, erklärt Clemens Ronnefeldt, der Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des internationalen Versöhnungsbundes und betont: „Diese Regelungen bedeuten eine wesentliche Unterstützung der zur Zeit stattfindenden Friedensgespräche zwischen der palästinensischen Autonomiebehörde und der israelischen Regierung, von denen wir hoffen, dass sie bald zu einem Ende der Besatzung führen. Als Friedensorganisation unterstützen wir diese Politik, indem wir den Verbraucher/innen Konsumverzicht auf israelische Siedlungsprodukte empfehlen.“

„Jetzt ist es an der Zeit, auch die angekündigte Kennzeichnung von Siedlungsprodukten umzusetzen, denn den Verbraucher/innen bietet sich eine völlig unübersichtliche Situation in den deutschen Geschäften. Die Geschäftspolitik der Discounter und Handelsketten ist leider nicht transparent. Hinzu kommen widersprüchliche Informationen in den Medien“, ergänzt Manfred Budzinski, Sprecher der pax christi-Nahostkommission. „Die Kennzeichnung böte den Verbraucher/innen hier und in der gesamten EU die Möglichkeit überhaupt zu erkennen, ob angebotene Waren aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen oder aus dem Kernland Israel mit den Grenzen von vor 1967 stammen. Dazu bedarf es einer deutlich erkennbaren und eindeutigen Herkunftsbenennung.“

[ vollständiger Arikel ]

Bärendienst

Indem sie nicht laut zu den diplomatischen Gefahren der israelischen Besatzungspolitik Stellung beziehen, erweisen die jüdischen Gemeinden Europas Israel einen grossen Bärendienst.

[ vollständiger Kommentar (nur für Abonnenten) ]

Besatzung? Welche Besatzung?

Jede Person ist mit einem gewissen Verleugnungsmechanismus ausgestattet, den sie anwendet, um Scham, Furcht, Schuld und Schmerz nicht sichtbar zu machen, in das sie mit ihrem unlauteren Handeln verwickelt ist. Statt ihrem Versagen in die Augen zu sehen und die Realität anzunehmen und sich mit ihr zu befassen, begibt sie sich einfach in einen Zustand des Nicht-Wissens.

Aber Leugnung kostet den Leugner einen hohen Preis. Die geistige Anstrengung, sich in Selbsttäuschung zu ergeben, verursacht schweren geistigen Schaden. Derjenige, der Tatsachen leugnet, gibt zu, dass er ein psychisches Problem hat. Er benötigt psychische Behandlung.

[ vollständer Artikel ]

Bestens vernetzt

Erzählung aus Israels Rechtsstaatsnarrativ 

Der illegale Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten wird zu erheblichen Teilen von der „Bewegung Amana (Kontrakt)“ mit Sitz in Jerusalem) erledigt, die 1978 als Siedlungsbereich von „Gush Emunim (Block der Glaubenstreuen)“ gegründet wurde, der im Februar/März 1974 als Abspaltung von der „Nationalreligiösen Partei“ gegründet wurde. In den ersten 1980er Jahren war ihr Generalsekretär Uri Ariel, der in der jetzigen Regierung Benjamin Netanjahus das Wohnungsbau- und Bauministerium leitet. 

[ vollständiger Artikel ]

Handel gegen Frieden

Wie Europa zum Erhalt illegaler israelischer Siedlungen beiträgt

Die Europäische Union importiert fünfzehn Mal mehr aus Israels illegalen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten als von Palästinensern selbst, enthüllt heute ein neuer Bericht einer Koalition von 22 Organisationen aus 11 europäischen Ländern einschließlich medico international.
Der Bericht mit dem Titel „Handel gegen Frieden - wie Europa zur Erhaltung illegaler israelischer Siedlungen beiträgt“ vergleicht erstmalig vorliegende Exportdaten aus israelischen Siedlungen und von Palästinensern und hebt damit die Widersprüchlichkeit im Herzen der EU-Politik hervor. Die EU erklärt, dass Siedlungen illegal sind unter internationalem Recht, ein Hindernis für den Friedensprozess darstellen und drohen die Zwei-Staaten-Lösung unmöglich zu machen. Dennoch ist die EU weiterhin der Hauptimporteur von Siedlungsprodukten. Die meisten EU-Mitgliedsstaaten haben es versäumt sicherzustellen, dass Produkte in den Läden korrekt gekennzeichnet sind, so dass die Konsumenten nicht über die eigentliche Herkunft der Produkte aufgeklärt sind, was im Widerspruch zu EU-Richtlinien steht.

[ mehr ] [ vollständiger Bericht (PDF, 19 Seiten) ]

Die wahren Feinde Israels

In der Dunkelheit, die den Friedensprozess im Nahen Osten umgibt, können wir nun einen Lichtschimmer sehen. Am 14. Mai haben die Aussenminister der Europäischen Union Israels Siedlungsexpansion und den Import von Produkten aus dem palästinensischen Westjordanland scharf kritisiert. Vier Tage später kündigte Dänemark Massnahmen an, um in Übereinstimmung mit dem europäischen Konsumentenschutz Produkte aus Siedlungen nicht mehr mit «made in Israel» zu deklarieren. Und vor einiger Zeit hat die Schweizer Einzelhandelskette Migros erklärt, dass sie die gleiche Deklarierung anwenden werde, weil die Siedlungen ausserhalb der international anerkannten Grenzen Israels lägen.

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Aktion „Besatzung schmeckt bitter“ startet 

pax christi fordert eindeutige Kennzeichnung der Waren aus israelischen Siedlungen Angesichts der derzeitigen unklaren Deklarierung empfiehlt die Nahostkommission Kaufverzicht 

Die pax christi-Nahostkommission startet heute eine bundesweite Aktion für die Kennzeichnung von Waren aus den völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen auf besetztem palästinensischem Gebiet. Mit farbig bedruckten Papiertüten macht sie Verbraucher/innen darauf aufmerksam, dass Obst und Gemüse mit der Ursprungsangabe „Israel“ vielfach aus völkerrechtswidrigen Siedlungen stammen, und fordert sie dazu auf, sich für eine eindeutige Kennzeichnungspflicht einzusetzen. 

[ vollständige Kurzmeldung ] [ mehr zum Thema ]

21.06.2012: Aufklärungsaktion in Augsburg

Die Angst der Israelis vor den radikalen Siedlern

Jüdische Siedler greifen Moscheen und sogar die israelische Armee an. Plötzlich wird in der Öffentlichkeit gefragt, ob sie sich denn alles erlauben könnten.

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Kontrolle und Verdrängung

"Breaking the Silence" veröffentlicht neuen Bericht:

"Die Besatzung der Gebiete: Zeugenaussagen israelischer Soldaten 2000-2010"

[ vollständiger Beitrag ] [ vollständiger Bericht (PDF, 62 Seiten, in Englisch) ]

Die Dunkelheit vertreiben

Es ist leicht, angesichts der schmutzigen Welle von Rassismus, die uns überschwemmt, zu verzweifeln.

Die Medizin gegen die Verzweiflung ist die wachsende Anzahl junger Leute, Söhne und Töchter der neuen israelischen Generation, die sich vereinigt, um sich dem Kampf gegen Rassismus und Besatzung zu engagieren.

In dieser Woche versammelten sich mehrere Hundert von ihnen in einer Halle in Tel Aviv (die ironischerweise der Zionistischen Vereinigung von Amerika gehört), um ein Buch vorzustellen, das die Gruppe „Das Schweigen brechen“ veröffentlichte.

In der Halle waren auch ein paar Veteranen des Friedenslagers, aber die große Mehrheit der Anwesenden waren Jugendliche in den Zwanzigern, junge Männer und Frauen, die ihren Militärdienst abgeschlossen hatten.

„Die Besatzung der Gebiete“ ist ein Buch mit 344 Seiten, das aus fast 200 Zeugnissen von Soldaten über das tägliche und nächtliche Leben der Besatzung besteht. Die Soldaten lieferten die Augenzeugenberichte, und die Organisation, die aus Ex-Soldaten besteht, überprüfte, verglich und wählte aus. Am Ende wurden 183 von etwa 700 Zeugnissen für die Veröffentlichung ausgewählt.

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Prof. Jeff Halper vom Israelischen Komitee gegen Häuserzerstörung:

„Dann eben ein gemeinsamer Staat“

Das “Israelische Komitee gegen Häuserzerstörung“ist eine israelische Bürgerrechtsgruppe in Jerusalem, die sich für die Rechte von Palästinensern in den besetzten Gebieten einsetzt. Hauptanliegen der Proteste und gewaltfreien Aktionen der Gruppe sind das Aufzeigen von Menschenrechtsverletzungen, Verhinderung von Häuserzerstörungen sowie deren Wiederaufbau und ein eigenständiger, gleichberechtigter palästinensischer Staat. Gegründet wurde die Organisation von Jeff Halper, ehemaliger Professor für Anthropologie an der Ben-Gurion-Universität. Das Komitee wird finanziert sich aus Spenden und wird von der Europäischen Kommission unterstützt.

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Johannes Zang und Moshe Zuckermann im Gespräch:

Dieser Apfel war vergiftet

Der Soziologe ­Moshe Zuckermann über Sicherheit als ideologischen Fetisch, Pragmatismus im Umgang mit der Hamas und die verlorene ­Friedensfähigkeit ­Israels.

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Gaza unter der Guillotine

30. Juli 2007. Der Tod einer Nation ist ein ebenso düsteres wie seltenes Ereignis. Die Vision eines unabhängigen, einigen Palästinas läuft Gefahr, als weiteres Opfer des Hamas-Bürgerkrieges zu enden - eines Bürgerkrieges geschürt durch Israel und dessen Verbündeten USA (die Israel dieses Schüren ermöglichen).

Das Chaos im vergangenen Monat könnte der Anfang vom Ende der Palästinenserbehörde sein. Für die Palästinenser muss dies nicht unbedingt eine insgesamt unglückliche Entwicklung bedeuten - angesichts der amerikanisch-israelischen Programmatik, die der Palästinenserbehörde lediglich die Rolle eines Quisling-Regimes einräumt, das die absolute Ablehnung eines unabhängigen Staates (Palästina) durch die beiden Verbündeten Amerika und Israel gewährleistend überwachen soll.

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Besatzung kennt Grenzen

Humanitäres Völkerrecht im Nahostkonflikt

Materialien zur Diskussion

[ Impulsheft 6 ]

Seit wann ist Okkupation zu relativieren?

Einseitige Wahrnehmung eines 'asymetrischen Konflikts' -

Auch das deutsch-jüdische Verhältnis blockiert eine Verständigung zwischen Israelis und Palästinensern

• Kollektivstrafe für ein vogelfreies Volk
• Jüdischer Staat und deutscher Philosemitismus Volk
• Ihr wollt das größere Israel? Kein Problem. Schafft die Demokratie ab

[ vollständiger Artikel ]