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16. Februar 2022 - attac AG Globalisierung und Krieg:
Pressemitteilung:
Unterstützung der sechs von Israel verbotenen palästinensischen Menschenrechtsorganisationen dringend erforderlich
Die Attac Bundesarbeitsgemeinschaft Globalisierung und Krieg hat Außenministerin Baerbock und Bundestagsabgeordnete in Offenen Briefen aufgefordert, das israelische Verbot der sechs palästinensischen Menschenrechtsorganisationen zu verurteilen und die Gruppen weiter wie bisher zu unterstützen. Auf der Pressekonferenz beim Besuch von Baerbock in Israel war zu hören, dass eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden soll zur Prüfung, ob Projekte weitergeführt werden können, ohne dass das Geld an die sechs von Israel am 22.10.2021 verbotenen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) fließt. Das ist erschreckend, da Israel nach wie vor keinen Nachweis für die Anschuldigungen geliefert hat.
Das Verbot dieser renommierten NGOs ist international und auch von israelischen NGOs heftig kritisiert worden. Denn es ist ein Frontalangriff auf die palästinensische Menschenrechtsbewegung und auf die Menschenrechte überall. Ein Verbot von NGOs ohne Beweise widerspricht den Prinzipien von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Sollte Israel dieses Verbot wirklich durchsetzen und sollten die internationalen Geldgeber die Geldmittel zurückziehen und den NGOs somit den Todesstoß versetzen, so würde der sowieso schon geschwächten palästinensischen Zivilgesellschaft massiver Schaden zugefügt.
Offener Brief an die Außenministerin Baerbock
E-Mail-Adressen von BT-Abgeordneten ( ODT )
10. Februar 2022 - attac AG Globalisierung und Krieg:
BDS-Informationspapier
Am 13.12.2017 beschloss der Stadtrat München, keine städtischen Räume oder von der Stadt bezuschusste Räume für Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen, die sich mit Inhalten, Themen und Zielen der palästinensischen BDS-Bewegung befassen. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Beschlüsse.
Dies hatte im Eine Welt Haus München, wie auch in anderen Veranstaltungsräumen in München zur Folge, dass Veranstaltungen mit regierungskritischen Perspektiven auf die israelische Staatsführung bzgl. des israelisch-palästinensischen Konflikts untersagt wurden. Bei allen diesen Veranstaltungen wurde unterstellt, dass sie sich auch mit BDS beschäftigen.
Nach vier Jahren ist dieser Stadtratsbeschluss nun zum Glück vom Leipziger Bundesverwaltungsgericht gekippt worden. So lange hat es gedauert, bis endlich wieder die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit auch dann in München gilt, wenn es sich um Palästina und Israel handelt. Die Leipziger Richter haben entschieden, dass es nicht mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar ist, die Befassung mit einem bestimmten Thema auszuschließen.
Das ist ein großer Sieg nicht nur für die Meinungs- und Informationsfreiheit, sondern auch für die Demokratie. Denn die Meinungsfreiheit ist wesentlich für Demokratie. Oder umgekehrt: Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine Demokratie.
Was hat es nun mit dieser BDS-Bewegung, über die in München und in vielen anderen Städten nicht informiert werden sollte, auf sich? Die Antwort darauf ist in dem BDS-Informationspapier der Attac BAG Globalisierung und Krieg zu finden.
27. August 2014 - Eckhard Stratmann-Mertens (attac Bochum):
Sanktionen gegen den Staat Israel – Widerstand gegen Antisemitismus
Zu der „Erklärung aus dem Wissenschaftlichen Beirat von Attac“
zum Nahostkonflikt vom 4.8.2014
und der bevorstehenden Kundgebung des Zentralrates der Juden
am Brandenburger Tor am 14.9.2014
Am 4.8.2014 veröffentlichten 40 prominente Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats von Attac eine Erklärung zum aktuellen Krieg zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen (#1). Es ist verwunderlich, dass – soweit ich sehe – diese Erklärung in Attac bisher unkommentiert geblieben ist, obwohl sie politische Schwachstellen aufweist.
[ vollständige Stellungnahme ]
16. November 2013 - attac AG Gobalisierung und Krieg:
- Unsere Haltung im Palästina-/Israel-Konflikt ist bestimmt durch die Anerkennung des Völkerrechts sowie der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Wichtig sind uns dabei die historischen Erfahrungen der Jüdinnen und Juden und der Palästinenserinnen und Palästinenser.
- Für unsere Arbeit ist die Erklärung des Attac-Ratschlags zu Antisemitismus und zum Nahostkonflikt von 2003 grundlegend.
- Als Konsequenz aus der Geschichte und der immer noch vorhandenen Wirkungsmacht von Antisemitismus, Rassismus, als Konsequenz aus Shoa und Pogromen müssen Jüdinnen und Juden überall die Sicherheit haben, selbstbestimmt leben zu können. Das Recht auf selbstbestimmtes Leben in Sicherheit gilt auch für die palästinensische Bevölkerung. Wir unterstützen das Existenzrecht sowohl eines israelischen Staates als sicheren Ort für Jüdinnen und Juden und aller anderen dort lebenden Menschen als auch eines sicheren palästinensischen Staates. Beide in international garantierten Grenzen. Dieses Recht darf allerdings nicht im Widerspruch stehen zum Menschen- und Völkerrecht.
- Das Leid der Palästinenserinnen und Palästinenser, das sie im Zuge der Staatsgründung Israels und später erfahren haben, ist uns ebenfalls bewußt.
- Wir unterstützen das Recht von Israelis und von Palästinenserinnen und Palästinensern auf lebensfähige Staaten in international garantierten Grenzen und solidarisieren uns mit allen Menschen, die dieses Recht mit Mitteln des gewaltfreien Widerstands, Verhandlungen und der Versöhnungsarbeit durchsetzen wollen. Wir unterstützen die von der UNO gefassten Israel-/Palästina-Resolutionen. Die Fortführung, gar die Ausweitung der Kontrolle der seit 1967 besetzten oder annektierten palästinensischen Gebiete und damit das Negieren des Rechts der Palästinenser_innen auf Selbstbestimmung, sowie ihre Diskriminierungen im Innern Israels widersprechen internationalem Recht, setzen Unrecht und Leid fort und machen ein sicheres Leben für alle Menschen in Israel und Palästina unmöglich.
24. November 2012 - attac AG Globalisierung und Krieg:
Die bundesweite Attac-AG Globalisierung und Krieg hält die in der Pressemitteilung vom 18.11.2012 veröffentlichte Analyse des Bundesausschusses Friedensratschlag für zutreffend und unterstützt die dort erhobenen Forderungen der Friedensbewegung.
31. Mai 2010 - Attac Frankreich:
Rien ne saurait justifier l’agression israélienne
dans les eaux internationales
Le 31 mai 2010 au matin, l’Etat israélien a attaqué une flottille humanitaire qui se dirigeait sur Gaza avec à son bord des centaines de militants pour la plupart européens et du matériel (aide médicale, matériaux de construction, maisons préfabriquées, kits scolaires) à destination des Gazaouis asphyxiés sur leurs terres par un blocus inacceptable. Au moins dix personnes auraient été tués et une trentaine blessées ; Attac salue le courage des militants ayant participé à cette action, et exprime ses condoléances aux familles des victimes de la violence de l’armée israélienne.
[ vollständiger Protest ]
31. Mai 2010 - attac Deutschland:
* Attac verurteilt Überfall israelischer Militärs auf Gaza-Hilfskonvoi
* Todesschüsse auf Zivilisten sind Bruch von Völker- und Menschenrechten
* Schicksal von Attac-Mitgliedern an Bord ungewiss
Als schwerwiegenden Bruch internationalen Rechts und als eine brutale
Menschenrechtsverletzung verurteilt das globalisierungskritische Netzwerk Attac Deutschland den Überfall israelischer Kommandoeinheiten auf den humanitären Hilfskonvoi zivilgesellschaftlicher Organisationen für den Gazastreifen mit zahlreichen Toten und Verletzten.
"Wir sind entsetzt über die Angriffe der israelischen Armee auf die Menschen, die mit dem Schiff Hilfsgüter in das blockierte Gaza bringen wollten. Wir drücken unser Mitgefühl mit den Angehörigen der Toten und mit den Verletzten aus. Unsere Gedanken sind bei den deutschen Attac-Mitgliedern an Bord, deren Schicksal zur Stunde ungewiss ist", sagte Hugo Braun vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. An Bord eines der Schiffe befinden sich die beiden Bundestagsabgeordneten und Attac-Mitglieder Annette Groth und Inge Höger sowie der Völkerrechtler Professor Norman Paech, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac.
Attac erwartet von der deutschen Bundesregierung, dass sie diesen blutigen und rechtswidrigen Angriff auf Friedensaktivisten in internationalen Gewässern verurteilt und sich für die sofortige Beendigung der Blockade von Gaza einsetzt. Zugleich bringt Attac Deutschland seine Solidarität mit den Friedensaktivistinnen und -aktivisten in Israel zum Ausdruck, die schon am Morgen des Montag in zahlreichen Städten ihres Landes Protestaktionen begonnen haben. Am Wochenende findet eine zentrale Protestkundgebung in Tel Aviv statt.
Für Rückfragen:
* Hugo Braun, Attac-Koordinierungskreis,
Tel. (0171) 5422 515, (0211) 674 980
31. Mai 2010 - attac AG Globalisierung und Krieg:
Die Aktiven der AG Globalisierung und Krieg sind entsetzt über die Angriffe der israelischen Armee/Marine auf die Menschen, die per Schiff Hilfsgüter nach Gaza bringen wollten. Wir drücken unser Mitgefühl mit den Angehörigen der Toten und mit den Verletzten aus. Wir fordern von unserer deutschen Regierung, dass sie einen solchen Angriff verurteilt und sich für die sofortige Beendigung der Blockade von Gaza einsetzt.
In der vergangenen Nacht (30./31.5.2010) hat die israelische Armee/Marine die Boote der Freedom-Flotilla der internationalen Free-Gaza-Bewegung eingekesselt und aufgebracht. Es wird von mindestens 19 Toten und bis zu 50 Verletzten berichtet (Stand: 11:30 Uhr). Die Schiffe befanden sich nach Angaben von "Free Gaza"- Sprecherin Audrey Bomse ganz klar in internationalen Gewässern.
An Bord sind/waren die attac-Mitglieder Annette Groth und Norman Paech, die zu der deutschen Delegation gehören.
[ weitere Pressemeldungen und Berichte ]
7. Mai 2010 - attac Frankreich:
Herr Sarkozy, stimmen Sie nicht der Aufnahme Israels in die OECD zu!
Am 16. Mai 2010 tritt der Rat der OECD zusammen, um die Aufnahme Israels zu behandeln. Jedes Mitgliedsland, darunter Frankreich, wird sich zu dieser Frage äußern.
[ Aufruf in Französisch ] [ Übersetzung ins Deutsche ]
27. August 2009 - IPPNW, pax christi und AG Globalisierung und Krieg:
Zum Netanjahu-Besuch
Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängtden israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu. Dabei soll sie sich für die Freilassung aller Palästinenser aus Bilin im Westjordanland einsetzen, die von der israelischen Armee inhaftiert worden sind. Das fordern neben vielen Einzelpersonen die Ärzteorganisation IPPNW, pax christi und die AG Globalisierung und Krieg von ATTAC Deutschland.
[ vollständiger Artikel ] [ ... in Sand im Getriebe ] [ im Neuen Deutschland ]
24. Juli 2009 - AG Globalisierung und Krieg:
Felicia Langer erhält Bundesverdienstkreuz zu Recht
- Die Arbeitsgruppe Globalisierung & Krieg von Attac Deutschland begrüßt die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Felicia Langer
- Sprecherin Gudrun Reiß: „Aufforderungen an Bundespräsident Köhler, Felicia Langer das Bundesverdienstkreuz zu entziehen, sind kein konstruktiver Beitrag zur öffentlichen Debatte.“
- Felicia Langer engagiert sich dafür, allen im Nahen Osten lebenden Menschen ein Leben in Würde, in Gleichberechtigung und in Anerkennung ihrer Kultur zu ermöglichen.
2. Feb 2009 - Attac Argentinien, Attac Marokko, Attac Togo, Attac Tunesien:
Solidarität mit den Palästinensern
gegen die Grausamkeiten der israelischen Armee
[ vollständige Appelle]
21. Januar 2009 - Attac-Mitglieder und Attac-Gruppen:
21. Januar 2009 - Commission Méditerranée von Attac Frankreich:
La mondialisation néolibérale a besoin du conflit israélo-palestinien
[ vollständige Stellungnahme ]
1. Januar 2009 - AG Globalisierung und Krieg:
Stellungnahme zum Konflikt um Gaza
Die AG Globalisierung und Krieg von attac Deutschland protestiert gegen die massiven Bombardements des Gazastreifens durch israelisches Militär.
Durch die überfallartigen [1] und bis heute fortgesetzten Angriffe aus der Luft und den Artillerie-Beschuss sind bis Ende 2008 mehr als 350 Menschen (darunter auch Frauen, Kinder und viele andere Zivilisten) getötet und über 1400 z.T. so schwer verletzt verletzt worden, dass die Zahl der Toten noch weiter zunehmen wird.
Die seit Ende der Waffenruhe aus dem Gazastreifen abgefeuerten Raketen haben bis heute 4 israelischen Staatsbürgern das Leben gekostet. Solche Raketenangriffe gegen Zivilisten in Israel sind ebenfalls rechtswidrig und zu verurteilen, doch sie geben Israel weder als Besatzungsmacht noch als souveränem Staat das Recht, das humanitäre Völkerrecht zu verletzen [2].
[ vollständige Stellungnahme ] [ PDF ]
31. Dezember 2008 - attac Frankreich:
Halte à la guerre contre les Palestiniens,
halte à l’occupation de leur territoire
Attac condamne la " guerre sans limites " faite au peuple palestinien depuis tant d’années. L’association avait d’ailleurs signé à Porto Alegre l’Appel des mouvements sociaux qui portait condamnation de cette politique.
[ vollständiger Appell ]
Mai 2008 - AG Palästina:
Schluss mit der Besatzung der palästinensischen Gebiete durch Israel!
[ Reader (PDF, 48 Seiten)
16. Februar 2008 - AG Palästina:
Zur Bedeutung des Nahen Ostens für attac
Dieser Artikel zeigt auf, wie die Konflikte im Nahen Osten mit den attac-Themen zusammenhängen und warum die Beteiligung von attac am Widerstand gegen den Krieg wichtig ist.
[ vollständiger Artikel ]
[ Selbstverständnis - 8 Thesen (2001/2006) ]
Sommer 2006 - attac Frankreich/Schweiz, Elisabeth Longuenesse:
Der Kampf gegen den totalen Krieg von Israel gegen Palästina und Libanon
Dieser Artikel zeigt auf, wie die Konflikte im Nahen Osten mit den attac-Themen zusammenhängen und warum die Beteiligung von attac am Widerstand gegen den Krieg wichtig ist. Die Autorin ist Soziologin, Spezialistin für den Mittleren Osten/Mittelmeerraum beim CNRS (Centre National de la recherche scientifique, Frankreich), aktiv bei attac Frankreich in der Groupe Méditerrannée. Sie hat an der Sommerakademie von attac schweiz Anfang September 2006 einen Workshop zum Thema geleitet. Der Text wurde während des jüngsten Krieges von Israel gegen Libanon im Sommer 2006 geschrieben.
[ bei attac Schweiz ] [ bei Sand im Getriebe Nr. 55 ]
La lutte contre la guerre totale entreprise par Israël en Palestine et au Liban: une priorité dans le combat d’Attac contre le nouvel ordre mondial imposé par les Etats-Uni.
Originaltext in Französisch
22.09.2013 Stellungnahme von Elisabeth Longuenesse
April 2004 - Peter Wahl zur Antisemitismusdiskussion in und um Attac:
Attac, aber auch die globalisierungskritische Bewegung insgesamt, sind seit einiger Zeit Zielscheibe des Vorwurfs, antisemitisch oder zumindest anschlussfähig an Antisemitismus zu sein, bzw. antisemitische Tendenzen in ihren Reihen zu dulden.
[ vollständiger Text ( PDF) ] [ alternativ ]
18. Oktober 2003 - medico international, Thomas Seibert:
Auszüge aus der Rede von Thomas Seibert, Medico International
Podiumsdiskussion auf dem Ratschlag von ATTAC Deutschland am 18.10.2003
Medico international ist seit 1968 engagiert in der solidarischen Unterstützung von sozialen Bewegungen des globalen Südens, in Mittel- und Lateinamerika, in Afrika und Asien, im Mittleren und Nahen Osten. Seit den frühen 80er Jahren in Israel-Palästina, lange mit Schwerpunkt in den palästinensischen Lagern im Libanon, auch deshalb, weil wir den Oslo-Prozess von Anfang an als völlig unzureichend abgelehnt haben.
Auf dringliche Anfrage unserer Partnerorganisationen leisten wir erst seit ein paar Jahren finanzielle und politische Hilfe auch im Autonomiegebiet.
(...) Wir haben uns stets als Teil der internationalen Solidaritätsbewegung gegen koloniale und postkoloniale Herrschaft und Ausbeutung verstanden und verstehen uns zugleich als Teil der weltweiten Bewegung gegen die kapitalistische Globalisierung. Wir sind deshalb Mitgliedsorganisation von attac.
In diesem Sinne haben wir im zurückliegenden August ein internationales Seminar des israelisch-palästinensischen 'Alternative Informationen Center' in Bethlehem mitfinanziert, dass den Titel trug: 'Ein Mittlerer Osten ohne Krieg ist möglich: Der palästinensische Kampf und die Globalisierung'.
[ mehr ] [ Dokumentation im SiG-Archiv ]
September 2003 - Sophia Deeq, Mitglied von Attac München:
Vorschlag zur Positionierung von ATTAC Deutschland
- Innerisraelischer Widerstand
- Die arabischen Regimes - Instrumente von Manipulation und Beherrschung
- Palästinensische Alternativen
- Die Bewegung der Bewegungen und Israel/ Palästina
- Das Friedenskonzept der globalisierungskritischen Bewegung in Bezug auf Israel/Palästina
30. November 2002 - attac Frankreich:
| Sand im Getriebe Nr.14 und SiG-Bibliothek Nr.1: Beschluss der Hauptversammlung von ATTAC Frankreich „Der israelisch-palästinensische Konflikt ruft zu viele Polemiken und Missverständnisse hervor, als dass man auf eine breite Diskussion, die alle Demokraten einbezieht, und auf die Beantwortung zweier Fragen nicht verzichten könnte: Worauf begründen wir unsere Solidarität mit dem palästinensischen Volk und seinen Widerstand? Welchen Prinzipien folgt eine gerechte und dauerhafte Lösung? Dabei versuche ich zu erläutern, warum bestimmte Stellung nahmen die Bewegung spalten können.“ (Alain Gresh) vollständiger Text (PDF): [ 21.05.2007: in SiG-Bibliothek #1, 16 Seiten ] [ 28.12.2002: in SiG #14, 9 Seiten (Seite 22 bis 30) ] |
Debattenseite von attac-Deutschland zum Israel-Palästina-Konflikt
Diese Debattenseite wird nach und nach von den angemeldeten TeilnehmerInnen des Workshops ergänzt werden können.
[ Beiträge ]
9. August 2009 - attac Ratschlag:
| Der Ratschlag von attac Deutschland beschloss im Konsens: Zusammen mit der israelischen Friedensbewegung protestieren wir gegen die jüngsten Angriffe der israelischen Armee auf Bil'in, ein palästinensisches Dorf bei Ramallah, das seit 2005 gewaltfrei gegen den Landraub und Siedlungsbau protestiert. Wir fordern die Freilassung der Verhafteten - darunter Mohammed Khatib, Träger der Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte. Wir fordern ein Ende der Überfälle auf Bil'in und eine Ende der Gewaltakte gegen den palästinensischen gewaltfreien Widerstand. Wir erwarten von der Bundesregierung und von Außenminister Steinmeier, dass sie diese Forderungen gegenüber der israelischen Regierung mit Nachdruck vertreten. Die aktuellen Übergriffe schüren die Gewalt in Israel/Palästina. |
18. Oktober 2003 - attac-Ratschlag:
| Attac Deutschland Erklärung des Ratschlags zu Antisemitismus und zum Nahostkonflikt Zur Diskussion um Antisemitismus und den Nahostkonflikt erklärt der Ratschlag von Attac:
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[ vollständiger Text als PDF, 69 KB ] [Frankfurter Erklärung aus 2002 ]