14. August 2010 - Uri Avnery:

Harakiri?

Die Kommission war in Sünde geboren. Diejenigen, die sie ernannten, waren nicht daran interessiert, die Wahrheit zu entdecken, sondern zu verhindern, dass eine internationale Untersuchungskommission aufgestellt wird oder eine israelisch staatliche Untersuchungskommission. Der „Aufgabenbereich“, der der Kommission zugeteilt wurde, war äußerst eng. Anfangs war die Kommission nicht einmal ermächtigt, Zeugen zu zwingen auszusagen.

 [ vollständiger Artikel ]

19. Juli 2010 - Norman Paech:

Völkerrechtliches Gutachten:

Der Überfall auf die Free Gaza Flottille am 31. Mai 2010

Sowohl die Blockade und erneute Besatzung des Gazastreifens wie auch die Seeblockade und der Überfall auf die Free Gaza Flottille erweisen sich in der juristischen Analyse als schwere Verstöße gegen das Völkerrecht. Die Verantwortlichen wären ohne Zweifel vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zur Rechenschaft zu ziehen, wenn sich Israel der Rechtsprechung des IStGH unterworfen hätte. So ist es denjenigen Strafverfolgungsbehörden überlassen, ein Untersuchungsverfahren gegen die Verantwortlichen zu eröffnen, die wie in Deutschland, Norwegen, Belgien oder Spanien ein Völkerstrafrecht haben, wo die Opfer internationaler Verbrechen auch außerhalb ihres Territoriums die Täter verfolgen können. So haben bisher Passagiere der Free Gaza Flottille aus Norwegen und Deutschland Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Überfalls eingereicht. Daneben erwägen die Geschädigten jeweils zivile Klagen wegen des Verlustes ihres Eigentums, welches ihnen vom israelischen Militär weggenommen wurde.

[ Text des Gutachtens (PDF, 12 Seiten ) )

Juni 2010 - Entführung des Hilfsfrachters "Rachel Corrie":

[ 04.06.2010: PM des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel ]


[ 05.06.2010, AJ, 08.19: Israel threatens "Rachel Corrie" ship ]

[ 05.06.2010, AJ, 07.19: "Rachel Corrie" steaming on toward Gaza ]

[ 04.06.2010, HA, 08.37: Passengers of 'Rachel Corrie' reject Israel-Ireland deal ]

Zeugenberichte und Untersuchungsergebnisse:

[ 04.06.2010: Bericht des Zeugen Henning Mankell ]

[ Bericht des Zeugen Matthias Jochheim ]


[ 24.06.2010, BBC: Kenneth O´Keefe ]

[ 05.06.2010, AJ, 05.19: Autopsies reveal details of Flotilla attack ]

[ 05.06.2010, HA, 02.06: Gaza activists were shot a total of 30 times ]

[ 04.06.2010, AJ, 06.30: UNHRC calls for probe into Israeli attack ]

[ 03.06.2010, VP: Videoberichte von Augenzeugen in Englisch ]

Juni 2010 - Überfall auf Hilfskonvoi:

[ 28.06.2010: Ein Schiff für Gaza - Akt. Bewertung des pax christi-Präsidiums ]

[ 01.06.2010: Erklärung des Präsidenten der pax christi-Sektion ]

[ 01.06.2010: PM des Internationalen Versöhnungsbundes ]

[ einige internationale Pressestimmen ]

NEUIGKEITEN

23.05. - Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! mehr

02.10. - Fluchtursachen beseitigen, statt Asylrecht weiter zu beschneiden mehr

11.01. - Stellungnahme von attac Deutschland zum "Friedenswinter" mehr

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