Gedanken zum Iran-Abkommen:
Auf Zehenspitzen um den Elefanten
„Welche Art von Abkommen ist dies? Das Abkommen gibt Iran 24 Tage Zeit, bevor eine Inspektion der nuklearen Anlagen stattfindet. 24 Tage sind reichlich Zeit, um das zu verbergen, was dort vor sich geht,“ warnte der Ministerpräsident. Wie allen bekannt ist, sind schon mehr als 24 Jahre vergangen, seitdem US-Präsident John F. Kennedy verlangte, dass Israel periodische Inspektionen des Nuklear-Reaktors in Dimona zulässt - eine Forderung, die in jener Zeit eine ernsthafte Krise in den Beziehungen zwischen Israel und den US verursachte (Obwohl dies meistens geheim gehalten wurde) Mehr als 24 Jahre sind vergangen, seitdem Mordechai Vanunu eine vollkommen informelle und nicht autorisierte Inspektion dort durchführte und seine Untersuchungsergebnisse in der internationalen Presse bekannt gab. Dafür musste er 18 Jahre ins Gefängnis und bis heute wird ihm nicht erlaubt, das Land zu verlassen oder sich mit Ausländern zu treffen, um ihn daran zu hindern, seine Erkenntnisse von 1985 zu wiederholen. Doch die israelischen Nuklearwaffen sind kein Teil der Debatte um das Iran-Abkommen- und werden es auch nicht sein. Es kann mit ziemlicher Sicherheit vermutet werden, dass auch in Zukunft, Disputanten um den Elefanten in der Mitte des Raums auf Zehenspitzen schleichen werden.
Wie die Dinge jetzt aussehen, wird Netanjahu in den nächsten zwei Monaten all seine Zeit und Kraft einem unermüdlichen Kampf in seinem Lieblingsmilieu verbringen d.h. in der amerikanischen Innenpolitik. Alles, was von Israels Einfluss und Prestige übrig blieb, wird in eine kompromisslose Konfrontation mit dem Präsidenten der US gesteckt werden; eine Bemühung um jeden Preis dreizehn demokratische Senatoren zu mobilisieren, die darin übereinstimmen werden , die rote Linie zu überqueren und das Veto des Präsidenten zu überwinden und dem Präsidenten ihrer eigenen Partei eine vernichtende Niederlage beizubringen und ihren republikanischen Feinden einen großen Sieg. Dieser titanische Kampf wird die nächsten zwei Monate besetzen – es ist genau die Zeit, die der Kongress für das Abkommen mit dem Iran festgelegt hat.
Nach diesem Zeitplan wird die dramatische Abstimmung genau Mitte September auf dem Kapitol-Hügel stattfinden – die zeitlich mit der Eröffnung mit der UN-Vollversammlung zusammentrifft. Es ist die Zeit, wenn neue Initiativen zur Sprache kommen hinsichtlich der israelischen Besatzung, die sich schnell ihrem 50. Jahrestag nähert. Und dann ? Würde Obama von dem ungeheuerlichen Kampf erschöpft sein und abgeneigt sein, einen neuen zu beginnen – oder umgekehrt: voller Ärger und Bitterkeit gegen den Ministerpräsidenten Israels und bereit sein, ihm feindlich gegenüber treten, was auch das palästinensische Problem betrifft?
(dt. Ellen Rohlfs, ein Abschnitt aus Adam Kellers „Crazy Country, Life and Death)

 Auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt

China, Indien und Pakistan für Abschaffung von Atomwaffen
Russland, USA bisher dagegen
Israels Atomwaffen heizen nukleare Aufrüstung im Nahen Osten an
Verhandlungen über Atomwaffenfreie Zone mit Iran und Israel nötig
„Zivile“ Atomkraft war auch in Deutschland und Schweden ursprünglich mit Option zum Bau von Atombomben verbunden

Kommentar zur

Deutschlandfunksendung vom 25.11.2012 um 8 Uhr:
Nächstes Jahr Konferenz über den Nahen Osten als atomwaffenfreie Zone in Helsinki.

UN-Nuklearwaffen-Abrüstungsabkommen unterschreiben

Die jüngsten vernichtenden Angriffe Israels gegen Gaza acht Tage lang (14. bis 21.11.2012) lassen in aller Deutlichkeit die Gefahr einsehen, die ein höchst bewaffnetes Land darstellt, das zumal in Besitz von mehr als 200 Atombomben ist. Die arabisch-islamische Welt ist sich dessen voll bewusst. Ein Partner der USA hat kaltblütig mit unvorstellbarer, unmenschlicher Brutalität in Gaza jedes Vertrauen zerstört. Der US-Präsident steht vor der Frage, wie er jetzt ein zügelloses Israel bremst. Wie zwingt er ein längst entgleistes widerspenstiges Land zum Frieden? Die Frage, ob der US-Präsident mit der EU, mit Deutschland rechnen kann, um diese gewaltige Herausforderung zu meistern, bleibt immer noch offen.
[ vollständiger Beitrag ]

Offener Brief zum neuen IAEO-Bericht zu Iran

an die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 
angesichts der Pressemitteilung vom 9.11.2011 ihrer außenpolitischen Sprecherin Kerstin Müller

[ Offener Brief in SiG 93 ]

Die israelischen Atomwaffen und ihre Bedeutung
für die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten
[ vollständiger Artikel ]

Welche atomare Bedrohung geht von Israel aus?

[ Audio-Aufzeichnung ]

Das atomare Dreiecksgeschäft

Es gilt als offenes Geheimnis, dass der Staat Israel spätestens seit 1967 Atommacht ist. Experten schätzen, dass Israel rund 200 atomare Sprengköpfe in seinem Arsenal hat. Das Land hat den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschrieben und entzieht sich internationalen Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde.

[ vollständiger Artikel ]

Achte Konferenz der IAEO

Eine von arabischen Staaten eingebrachte Resolution mit dem Ziel, alle Atomanlagen im Mittleren Osten unter IAEO-Kontrolle zu stellen, wurde ebenfalls verabschiedet, erhielt jedoch keine Unterstützung der westlichen Staaten. Die jedes Jahr in ähnlicher Form verabschiedete Resolution hat das implizite Ziel, Israel zur Unterzeichnung eines Inspektions-Abkommens mit der IAEO bewegen. Außerdem soll eine atomwaffenfreie Zone im Mittleren Osten geschaffen werden.

Verschärfter Entwurf

Fast die gesamte EU enthielt sich der Stimme, weil Ägypten im letzten Moment seinen Entwurf verschärft hatte. Die Resolution fordert zum ersten Mal Staaten in der Region dazu auf, "keine Atomwaffen herzustellen, zu testen oder sonst wie zu erwerben", und sie nicht zu stationieren. Die USA und Israel lehnten die Resolution ab. Israel kritisierte die neuen Passagen. Die Sponsoren der Resolution hätten kein Interesse an einer Konsensfindung gezeigt, kritisierte der israelische Vertreter die arabischen Staaten. Die Resolution habe somit "keinen Wert" für sein Land. Israel besitzt Atomwaffen, bestätigt diese Tatsache aber nicht öffentlich. Ein weiterer Resolutionsentwurf über Israels Nuklearpotenzial und -bedrohung wird nicht eingebracht, wie ein arabischer Diplomat mitteilte.

[ der vollständige Text im kostenpflichtigen Archiv ]

"Richtet den Blick auf Israels Atomwaffen" 

Nach 18 Jahren aus israelischer Haft entlassen, fordert der Whistleblower Mordechai Vanunu die Inspektion des israelischen Atomwaffenarsenals 

[ vollständiger Artikel ]