11. Oktober 2016 - Otto König, Richard Detje:

Militärbündnis EU wird ausgebaut

Bratislava-Agenda als Fahrplan zur Militarisierung
Europa, das in Folge der neoliberalen Austeritätspolitik sozial auseinanderdriftet und in der Flüchtlingsfrage zwischen nationalistischen Egoismen und menschenfeindlicher Abschottungspolitik zerrieben wird, soll ausgerechnet über einen Militarisierungsschub wieder zu mehr Einigkeit finden. Die »gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik« ist auserkoren, die zentrifugalen Tendenzen zu bremsen und zum einigenden Band der zerbröselnden Staatengemeinschaft zu werden.
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23. März 2015 - Solidar-Werkstatt Österreich, :

EU-Armee:

„Militärische Pferdestärken auf die Straße bringen“

Der Vorstoß von EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker für eine gemeinsame EU-Armee ist nicht wirklich überraschend. Juncker wurde nicht zuletzt deshalb Kommissionspräsident, weil er ein glühender Verfechter einer solchen EU-Armee ist.

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2. April 2014 - Greman Foreign Policy:

Afrikanische Interventionen

Auf dem heute beginnenden EU-Afrika-Gipfel treiben Berlin und Brüssel den Ausbau ihrer militärischen und militärpolitischen Aktivitäten auf dem afrikanischen Kontinent voran. Neben Beschlüssen zur EU-Intervention in der Zentralafrikanischen Republik stehen Verhandlungen über den weiteren Aufbau afrikanischer Security-Strukturen unter Aufsicht der EU auf dem Programm. Die Maßnahmen sollen afrikanische Kräfte nutzen, um "Ordnungs"-Vorstellungen im Sinne Berlins und Brüssels zu realisieren: Man müsse keine eigenen Kampftruppen schicken, um zur Sicherung seines Einflusses in einer "Krisenregion eine Präsenz- und Beobachtungsposition" einzunehmen, urteilen Experten. In diesem Sinne unterstützt die Bundesrepublik die Afrikanische Union (AU) beim Aufbau ihrer Militärstrukturen und nimmt an "Ausbildungsmissionen" in Somalia und Mali teil; weitere Schritte könnten in absehbarer Zeit im westafrikanischen Golf von Guinea eingeleitet werden, um dort Piraterie zu bekämpfen, heißt es in einem Diskussionspapier. Experten weisen darauf hin, dass deutsch-europäische Kampfeinsätze in Afrika trotz der Nutzung afrikanischer Streitkräfte vorgesehen sind. Die EU-Militäraktivitäten zielen darauf ab, den westlichen Einfluss auf dem Kontinent zu sichern - gegen China.

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23. März 2014 - Solidar-Werkstatt Österreich:

Bis hinter den Ural
Wer die politische Strategie hinter den offenen und verdeckten EU-Interventionen – von Jugoslawien, Libyen, Syrien, Zentralafrika bis hin zur Ukraine – begreifen will, wird bei James Rogers fündig. Dieser Herr ist einer der wichtigsten geostrategischen Berater des Europäischen Rates, Mitarbeiter des EU-Instituts für Sicherheitsstudien und Direktor der „Group on a Grand Strategy“, einer Vernetzung von Repräsentanten mächtiger, regierungsnaher Denkfabriken. Rogers spricht Klartext:

„Die Europäische Union muss ein Superstaat und eine Supernation werden, was sie dann wiederum in die Lage versetzt, eine Supermacht zu werden.“

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27. Februar 2014 - German Foreign Policy:

Wie man schlechte Situationen verschlimmert

Ein Experte der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) warnt vor einer Ausweitung deutsch-europäischer Militäreinsätze. "Die Analyse von Interventionen der letzten zwanzig Jahre" habe "ernüchternde Erkenntnisse über die Grenzen" bewaffneter Auslandsoperationen hervorgebracht, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme aus der SWP. Dies gelte selbst für militärische Maßnahmen, deren Ziel offiziell darin bestanden habe, Massaker zu verhindern. So werde etwa in Libyen "das Risiko für Massengewalttaten" heute durchaus "höher eingeschätzt als vor der Intervention" von 2011. Der SWP-Experte schreibt, in den USA stimmten "Politik und Wissenschaft" mittlerweile "zunehmend überein, dass militärische Interventionen ein ineffektives und extrem kostspieliges Instrument sind". Tatsächlich kommen US-Experten zu einem verheerenden Urteil über Washingtons Interventionspolitik. So urteilt ein Politikwissenschaftler am Beispiel Syriens, ein Militäreinsatz dort werde, blicke man auf die Erfahrungen aus Afghanistan, dem Irak oder Libyen zurück, "eine schlechte Situation noch deutlich verschlimmern". Ungeachtet solcher Warnungen treibt Berlin die Ausweitung deutsch-europäischer Militäreinsätze mit Macht voran - zunächst vor allem in Afrika.

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18. Februar 2014 - German Foreign Policy:

Kriegsrat in Paris

Für den morgigen deutsch-französischen "Ministerrat" in Paris kündigt die deutsche Kanzlerin weitere Planungen für künftige EU-Militärinterventionen an. Der französische Präsident François Hollande hat wichtige Interventionsvorhaben bereits letzte Woche bei seinem Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten mit US-Präsident Barack Obama besprochen. Die USA verlagern den Schwerpunkt ihrer Außen- und Militärpolitik in Richtung China und sind daran interessiert, die westliche Kontrolle vor allem über Afrika, aber auch über Nah- und Mittelost mit Hilfe der europäischen Mächte zu sichern. Paris und Berlin planen nun eine klare Ausweitung ihrer Militäreinsätze, zunächst in Afrika. Allerdings lässt die deutsche Kanzlerin deutlich erkennen, dass sie nach einer eigenständigen Weltmachtpolitik strebt: Sie treibt Pläne voran, ein "deutsches" oder ein "Schengen-Internet" (ohne Großbritannien) aufzubauen und eine deutsch-europäische Security-Industrie für das Internet zu fördern, um die Aktivitäten der NSA zurückzudrängen. Französische Firmen gelten dabei als geeignete Partner für deutsche Unternehmen.

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12. Oktober 2012 - IMI, Christoph Marischka:

Elitärer Eurozentrismus

Oder: "Frieden ist, wenn unsere Waffen anderswo töten"

Wenn die Welt nur aus Europa bestünde, dann wäre die Verleihung des Friedensnobelpreises an Europa womöglich nachvollziehbar – zweifelhaft bliebe dann v.a. noch der Zeitpunkt. Tatsächlich haben „die Union und ihre Vorgänger“ (eher letzteres) Kriege zwischen ihren Mitgliedsstaaten weitgehend verunmöglicht. Das etwa war expliziter Zweck der Montanunion, die es Deutschland ermöglichte, unter gemeinsamer Aufsicht mit Frankreich die Produktion von Kohle und Stahl im Ruhrgebiet wieder aufzunehmen. Wegen der enormen Bedeutung dieser Industrie in den vorangegangen deutschen Aggressionen war sie zuvor unter internationale Kontrolle gestellt und teilweise auch demontiert worden.
Seit dem erkannten die deutschen Regierungen immer wieder die Möglichkeit, sich über einen vermeintlichen Souveränitätsverzicht und die europäische Zusammenarbeit neue Handlungsspielräume zu eröffnen und erneut zur Weltmacht aufzuschwingen. [ vollständiger IMI-Standpunkt 2012/057 ]

5. September 2012 - Solidar-Werkstatt:

„Eisen und Blut“
Machteliten erhöhen Druck in Richtung EU-Armee. Umstellung auf Berufsheer dient der „Transformation der Streitkräfte in Richtung Intervention und Expeditionskriegszüge.“ Aufruf für Neutralität statt EU-Kampftruppen und Berufsarmee .
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16. Oktober 2008 - Tobias Pflüger:

Imperium Europa:

Das militärische Fundament der Wirtschaftsmacht EU

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10. Okt0ber 2005 - Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung:

EU-Militarisierung

[ Vortragsfolien ]

NEUIGKEITEN

23.05. - Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! mehr

02.10. - Fluchtursachen beseitigen, statt Asylrecht weiter zu beschneiden mehr

11.01. - Stellungnahme von attac Deutschland zum "Friedenswinter" mehr

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