Meldung zu Pressekonferenz von Angela Merkel auf der Ranch des
US-Präsidenten vom 12.11.07, Meldung zu Position von Präsident
Sarkozy zum Iran vom 13.11.07

Hinter die Kulissen sehen

Bundeskanzlerin Angela Merkels Auftritt vor der internationalen Presse
in Anwesenheit von Präsident Bush auf seiner Ranch war Anlaß für
alle Regierungen, Staatsrepräsentanten und Politiker tief aufzuatmen.
Dass sie sich in die Höhle des Löwen begab, war Grund genug zu
weltweiter Beunruhigung. Man kann sich vorstellen, was für abstruse
Ideen und Ansichten sie sich auf dieser Begegnung von einem Mann
anhören musste, der sich Wochen zuvor nicht scheute, der Welt mit
einem dritten Weltkrieg zu drohen in bezug auf seinen unfähigen Umgang
mit dem Iran. In dieser Hinsicht ist es natürlich sehr erfreulich,
dass die deutsche Bundeskanzlerin noch einmal wiederholte, ohne
Widerspruch von George Bush, dass die Diplomatie der beste Weg sei,
alle Differenzen zu beseitigen, gerade auch hinsichtlich des Iran.

Gewiss wäre es wünschenswerter, Angela Merkel hätte sich im Sinne
von Ministerpräsident Romano Prodi geäußert. Kurz vor Merkels
Reise erkannte Romani Prodi öffentlich das Recht Irans an, Atomenergie
für zivile Zwecke zu nutzen. Es gebe deshalb keinen Grund für
Sanktionen und Italien werde auf keinen Fall an einem Krieg gegen Iran
teilnehmen oder ihn begünstigen. Offensichtlich will die deutsche
Bundesregierung nicht auf Konfrontation mit der US-Regierung gehen.

Allerdings nähert sie sich eher der Position von Italien als der
unberechenbaren von Bush, sonst hätte die Bundeskanzlerin sich nicht
noch einmal auf die Diplomatie berufen in Präsenz eines
US-Präsidenten, der sich selbst öffentlich auf Kriegskurs begeben
hatte. Das Wort "Sanktionen" war nicht einmal auf den Lippen der
Bundeskanzlerin. Mit Recht. Italien, Deutschland, ganz Europa bis auf
Frankreichs neuer Präsident verdienen deshalb von der
Weltöffentlichkeit alle Aufmerksamkeit für diesen diplomatischen
Erfolg. Angela Merkel hat der überwältigenden Mehrheit der
Staatsführungen der ganzen Welt und ihren Repräsentanten aus dem
Herzen gesprochen.

Mit ihrem Besuch in den USA hat die deutsche Bundeskanzlerin erreicht -
mindestens für den Augenblick - die internationalen Beziehungen wieder
auf einen vernünftigen Kurs zu bringen, ein großes Verdienst für
Angela Merkel höchst persönlich, ihren Stab im Bundeskanzleramt und
für das deutsche Außenministerium. Auch für Washington ein guter
Grund sich zu freuen, weil es noch einmal gelang, mit Hilfe der
Bundeskanzlerin die pro-israelische US-Falken-Gruppe fernzuhalten.

Dieser große diplomatische Durchbruch der deutschen Bundeskanzlerin
wird sicherlich von der US-amerikanischen Falken-Entourage mit allen
Mitteln bekämpft, auch wenn es diesen Leuten zunächst nur darum
geht, den Erfolg Merkels unter den Teppich zu kehren. Behilflich dabei
ist der aktuelle französische Präsident, allem Anschein nach Bush's
trojanisches Pferd mitten in Europa, der sich sofort an seine Arbeit als
Saboteur einer eigenständigen EU-LinieE0 la Merkel und Prodi machte
- höchstwahrscheinlich abgesprochen als Plan B der US-Diplomatie,
falls die deutsche Bundeskanzlerin auf der Ranch nicht so richtig will:
Kaum war Merkel nach Berlin zurückgekehrt, ist der neue Bush-Pudel
auch schon da und setzt sich medienstark aber diplomatisch total
verfehlt in Szene. Mit weiteren Interventionen aller möglichen Figuren
der US-Diplomatie in deutschen Medien ist zu rechnen, eine große
Herausforderung an alle intelligenten Journalisten, die hinter die
Kulissen sehen können.

Luz María De Stéfano de Lenkait,

Juristin und Diplomatin a.D.