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13. Dezember 2012 - TELEPOLIS, Dirk Eckert:

"Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt"

Statt Landesverteidigung soll die Bundeswehr im Rahmen einer neuen strategischen Ausrichtung andere Aufgaben erhalten

Landesverteidigung steht für die Bundeswehr "nicht mehr an der ersten Stelle": "Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt", betonte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD). Zudem will er die Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) neu fassen. "Wenn solches Denken Schule macht, landet die Welt über kurz oder lang im Chaos. Mit demselben Recht könnten Pakistan, Indien, China oder jedes x-beliebige Land in ihren Militärdoktrinen festlegen, dass deren Verteidigung am Rhein stattfindet", warnte die Friedensbewegung.

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30. November 2012 - Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost:

Reaktion auf das palästinensische Bemühen um Staatlichkeit

Am 29. November 1947 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution zur Gründung von zwei Staaten: dem Staat Israel und dem Staat Palästina, zwischen denen das Territorium Palästinas aufgeteilt werden sollte.

Genau 65 Jahre später haben die Palästinenser an die Vereinten Nationen appelliert, diesen Entschluss einzulösen, nur dass sie dieses Mal die UNO um Anerkennung eines palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 bitten, bloß ein Viertel des einstigen Palästina.

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18. November 2012 - Sevim Dagdelen:

Deutsch-Türkische Erklärung gegen die Entsendung deutscher Truppen in die Türkei!

Keine Bundeswehr in die Türkei!
Alman askerleri Türkiye-Suriye sınırına gönderilmesin!

Zu den Plänen, die Bundeswehr mit Patriot-Raketen an die türkisch-syrische Grenze verlegen zu lassen, erklären die deutsche Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE und der türkische Abgeordnete Levent Tüzel (Kongress der Völker in der Türkei).

vollständige Stellungnahme ]

1. September 2012 - Süddeutsche Zeitung, Juli Zeh:

Außenansicht:

Die Richter, die Soldaten und die Angst

Karlsruhe hat den Einsatz der Bundeswehr im Innern erlaubt. Das Urteil bricht mit den Prinzipien der Verfassung - und macht das Land trotzdem nicht sicherer.

nachzulesen in der Print-Ausgabe auf Seite 2, unten

23. Januar 2012 - German Foreign Policy:

Cyberwar 2.0

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik bereitet die Kriegführung im virtuellen Raum vor. Der militärpolitische Think Tank lädt für Anfang Mai dieses Jahres zu einer Konferenz, die sich mit den Aufgaben und Kompetenzen des von der Bundesregierung eingerichteten "Nationalen Cyber-Abwehrzentrums" befassen soll. Gefordert wird, das Zentrum in die Lage zu versetzen, nicht nur zu reagieren, sondern auch "selbst zu agieren", also etwa Angriffe mit Computerviren durchzuführen. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik kooperiert dabei eng mit der Telekom-Tochtergesellschaft T-Systems, die bereits seit längerem an einer gemeinsamen "Sicherheitsrahmenarchitektur" für Bundeswehr, Polizei und Geheimdienste arbeitet. Erklärtes Ziel ist es, ein virtuelles Netzwerk zu schaffen, das den deutschen Repressionsbehörden ein gemeinsames Vorgehen etwa bei der Grenzüberwachung und der Personenfahndung ermöglicht. Speziell für das deutsche Militär entwickelt T-Systems sogenannte Führungs- und Waffeneinsatzsysteme, die sowohl die Treffgenauigkeit erhöhen als auch die Abstimmung der Truppen auf dem Schlachtfeld gewährleisten sollen.

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