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11. Dezember 2011 - Bundesausschuss Friedensratschlag:

28. November 2011 - PAX CHRISTI:

27. November 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die Mordserie einer Bande Neonazis gibt vieles im Kontext dieser Gesellschaft zu bedenken, Anlass zu folgender Stellungnahme zu

Mordserie der Neonazi-Bande:
Debatte über den Rechtsterrorismus im Bundestag, Fernsehsender Phönix, 22.11.2011 ab 9.45 Uhr

und Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 23.11.2011: Leitartikel:
„Gift der Diktatur“ von Constanze von Bullion,

SZ vom 24.11.2011:
"Das Parlament ermittelt" von Peter Blechschmidt, Susanne Höll,

Bayerisches Fernsehen, „Münchner Runde“ vom 22.11.2011:
„Rechter Terror: Wie wehrhaft ist unsere Demokratie?“

Wachsame Zivilgesellschaft braucht keinen Verfassungsschutz

Ideen, fundierte kritische Positionen und humanistische Alternativen zum gegenwärtigen System, die sich an den rechtlich-menschlichen Rahmen halten, gehören in die Öffentlichkeit als Thema zur öffentlichen Debatte und Diskussion. Positionen der Partei „Die Linke“ müssen deshalb bekannt gegeben werden. Für eine fortschrittliche humanistische Kultur ist das eine Selbstverständlichkeit. Voraussetzung dafür ist sicherlich unbefangene Offenheit bei Journalisten und Medien, eine offene Gesellschaft. Wann werden wir in Deutschland endlich soweit sein? 

[ vollständiger Beitrag ]

14. November 2011 - PAX CHRISTI:

Fünfzig Jahre Sündenfall

Beim Rüstungsexport geht es um ethisch verantwortbare Politik, nicht um Wirtschaftsförderung

„Für eine Außenpolitik, die sich als Friedenspolitik versteht, geschah 1961 ein entscheidender Sündenfall: die Verabschiedung der beiden für den Export von Rüstungsgütern zuständigen Gesetze Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG) und Außenwirtschaftsgesetz (AWG).  

[ vollständige Kurzmeldung ]

8. November 2011 - PAX CHRISTI:

Erklärung des Geschäftsführenden Vorstandes:

Die Spirale der Kriegsdrohungen durchbrechen

Für eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten

In dem gestern verbreiteten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde zum Atomprogramm des Iran werden Indizien benannt, die auf fortgesetzte Aktivitäten des Iran zum Bau von Nuklearwaffen schließen lassen. Vor dem Hintergrund der Spekulationen über einen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen befürchtet pax christi, dass dieser Befund zu einer bedrohlichen Zuspitzung des Konflikts mit dem Iran und vermehrten Spannungen im Nahen Osten führen wird.

[ vollständige Medien-Mitteilung ] [ in PDF ]

3. März 2011 - German Foreign Policy:

Gesamtverteidigung

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) lanciert eine PR-Kampagne für eine staatliche "Gesamtverteidigung" mit "hoher Schlagkraft". Jüngster Ausdruck der propagandistischen Offensive ist eine Ausstellung über Geschichte, Gegenwart und Zukunft des deutschen "Bevölkerungsschutzes", die zur Zeit im nordrhein-westfälischen Landtag gezeigt wird. Im Zentrum der Exposition steht eine vom BBK verkündete "neue Strategie", die auf die Aufhebung der verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Trennung von zivilen Rettungsdiensten, Polizei, Militär und Geheimdiensten abzielt. Begründet wird das als "ganzheitlicher Denkansatz" angepriesene Konzept mit möglichen Konsequenzen der aggressiven deutschen Außen- und Militärpolitik, die Angriffe feindlicher Kombattanten im Inland befürchten lässt. Gleichzeitig gilt staatlichen Stellen die Organisation des deutschen Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes sowohl als Blaupause für EU-Vorschriften wie als Exportschlager: Gedacht ist unter anderem daran, die Strukturen des staatlichen deutschen Krisenmanagements nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch in der Volksrepublik China zu implementieren. Als Vorbild wird dabei regelmäßig das für den Fall von Naturkatastrophen und Terroranschlägen eingerichtete "Krisenzentrum" des Bundeslandes Hessen angeführt.

[ vollständigher Artikel ]

24. Februar 2011 - Die Linke, Christine Buchholz:

Weder Wehrpflicht noch Einsatzarmee

Rede gegen die von der Regierung geplante Bundewehrreform.

[ vollständiger Redebeitrag im Bundestag ] [ bei YouTube ]