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11. September 2010 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die Klage von einem Kundus-Opfer gegen das Bundesverteidigungsministerium und der Rückblick auf den 11.9.2001 sind Anlass für folgende Stellungnahme zu Artikeln in

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 6.9.10:

„Kundus-Opfer verklagt Bundeswehr“ und 11.9.2001

Klarheit erlangen

[ vollständiger Beitrag ]

5. September 2010 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Am 4.9. jährte sich das von einem Bundeswehroberst befehligte Kundus-Massaker, Anlass für viele Rückblicke und Kommentare, wie auch hier mit Bezug zur Süddeutschen Zeitung und zu einer Sendung im Deutschlandfunk:

Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 4.9.2010: 

„Krieg im Nebel“ von Daniel Brössler,

Deutschlandfunk vom 4.9.2010, ca. 6.50 Uhr, während der Sendung: „Information am Morgen“: 

Rückblick auf das Kundus-Massaker vom 4.9.2009 durch Rolf Klement und anschließendes Interview mit Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion „Die Linke“.

Ein Jahr nach dem Kundus-Massaker: 
Endlich das Schweigen über die Rechtslage brechen<

vollständiger Beitrag ]

Juli 2010 - Ekkehard Krippendorf:

Blätter für deutsche und internationale Politik:

Krieg ohne Ende?

Als US-Präsident George W. Bush 2002 für seinen Irakkrieg eine „Koalition der Willigen“ konstruierte, wurde er auf einer Pressekonferenz gefragt, ob die Deutschen mit dabei wären. Mit einer knappen Handbewegung erledigte er seine Antwort: „The Germans are pacifists“ – auf Deutsch: Auf die ist kein militärischer Verlass.

[ "Blätter"-Dossier zu Afghanistan (PDF, 2 €) ]

23. April 2010 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

In der zurückliegenden Woche kam die Meldung, die staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen Oberts Klein seien eingestellt worden. Zu diesen Ermittlungen kam es wegen eines von ihm befohlenen Massakers am Kundus (4.9.2009), das international grosse Empörung und böse Erinnerungen hervorrief. Hierzu eine Stellungnahme, wie immer zur Anregung, Verwendung und Weiterverbreitung:

Meldung zur Einstellung der strafrechtlichen Ermittlungen gegen Oberst Georg Klein wegen Massaker am Kundus (4.9.2009)

Deutschland als Rechtsstaat in Frage gestellt

[ vollständiger Beitrag von Luz Maria de Stefano de Lenkait ]

23. April 2010 - Christian Ströbele:

"Auf gar keinen Fall weiter wie bisher"

Hans-Christian Ströbele im Gespräch mit Christoph Heinemann auf Deutschlandfunk:

[ mehr ]

22. April 2010 - Gregor Gysi:

»Wir wollen nicht kopflos raus. Sie sind kopflos rein.«

In seiner Antwort auf die Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan fordert Gregor Gysi dazu auf, dieses Fiasko sofort zu beenden. DIE LINKE ist im Unterschied zu den Kriegsbefürwortern nicht bereit, sich mit verletzten und toten afghanischen Zivilisten und Bundeswehrsoldaten abzufinden. Für den zivilen Aufbau braucht man Frieden. Wäre für den zivilen Aufbau in Afghanistan mehr Geld ausgegeben worden, wäre man heute viel weiter. "Keine Ihrer Begründungen für den Krieg überzeugt. Deswegen müssen Sie sich Tag für Tag neue einfallen lassen", hält Gysi der Kanzlerin vor.

[ Video-Aufzeichnung ]

22. April 2010 - Christian Ströbele:

Zur Plenardebatte Afghanistan

Eine Kurzintervention von Christian zur Regierungserklärung von Angela Merkel sowie anschließender Debatte zum Militäreinsatz in Afghanistan.
Darin bekräftigt Christian seine Ablehnung des Militäreinsatzes im Ganzen und fordert die Bundesregierung dazu auf, die Offensiv-Schläge der NATO auch unter Beteiligung der Bundeswehr einzustellen, um eine weitere Eskalation des Krieges zu vermeiden. Zudem weist er darauf hin, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung gegen den Einsatz ist, das sollte das Parlament endlich zur Kenntnis nehmen.

[ Video auf YouTube ]

20. April 2010 - Christine Buchholz:

Keine Lizenz zum Töten in Afghanistan!

Die Entscheidung der Bundesanwaltschaft und die Aussage von Verteidigungsminister Guttenberg, sie schaffe Rechtssicherheit für die Soldaten, kommentiert Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE.

[ mehr ]

15. April 2010 - Christine Buchholz:

Jedes Menschenleben ist kostbar

Zur Heuchelei der Regierung im Umgang mit dem Krieg in Afghanistan

[ vollständiger Beitrag ]

Februar 2010 - Marc Thörner:

Afghanistan-Code
Reportagen über Krieg, Fundamentalismus und Demokratie
 
Rezensionen:
Deutschlandfunk
Junge Welt
Rheinische Merkur

26. Februar 2010 - PAX CHRISTI:

Die Aufstockung der Truppen in Afghanistan ist ein Fehler

„Geschäftsordnung darf nicht vor Gedenken gehen“

Pax Christi verurteilt Verweis der Linksfraktion bei Afghanistandebatte

Die deutsche Sektion der katholischen Friedensbewegung Pax Christi hat den Verweis der Linksfraktion aus dem Bundestag während der Afghanistandebatte verurteilt. „Die Opfer haben unsere Erinnerung verdient“, sagt Generalsekretärin Christine Hoffmann im domradio.de-Interview.

[ Audio-Aufzeichnung ]

25. Februar 2010 - Hans-Christian Ströbele:

Strategiewechsel bei Afghanistan-Einsatz ist nicht glaubwürdig!

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Lisa Paus, Memet Kilic, Dr. Harald Terpe, Dorothea Steiner, Sylvia Kotting-Uhl, Winfried Hermann, Agnes Krummwiede, Monika Lazar und weiterer Abgeordneter zur Abstimmung über den Afghanistan-Einsatz.

[ vollständiger Text der Erklärung ]

25. Februar 2010 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Afghanistan und das Massaker von Kundus muss die deutsche Öffentlichkeit weiter beschäftigen. Deshalb ein Kommentar zu einem

Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 22.2.10:

„Der Mord von Dubai“ von Peter Münch und

SZ-Kommentar vom 23.2.10:

„Verstörende Hilflosigkeit“ von „wtr“

Staatsanwälte müssen Massenmord verfolgen und ahnden

[ vollständiger Beitrag ]

12. Februar 2010 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Kommentar zur Sitzung des Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss zum Luftangriff bei Kundus und zur Regierungserklärung von Außenminister Guido Westerwelle am Mittwoch, den 10.02.2010

Kundus-Massaker:

Teil eines generellen Plans

im Verteidigungsministerium oder Bundeskanzleramt?

Dieser Kommentar beleuchtet einen sehr besorgniserregenden Vorgang: Der Umgang mit dem Kundus-Massaker bedroht die rechtsstaatliche Stabilität der deutschen Verfassungsorgane, also unsere staatlichen Institutionen. Vieles deutet darauf hin, dass man von höchster Stelle mit allen Mitteln zu verhindern sucht, Oberst Klein vor ein Strafgericht zu stellen, wo er ausführlich zu seiner Verteidigung aussagen würde, was das Ende dieser Regierung bedeuten könnte. Und das will man an den Spitzen der Macht auf keinen Fall zulassen. Hierzu eine Stellungnahme, wie immer zur Anregung, Verwendung und Weiterverbreitung. 

[ vollständiger Beitrag ]

10. Februar 2010 - Deutscher Bundestag:

Die Afghanistan-Debatte:

Bundesregierung will Truppe erhöhen

Wortlaut der Regierungserklärung sowie die sich daran anschließende Debatte in der Reihenfolge der Reden.

[ vollständige Dokumentation ]

29. Januar 2010 - Kampagne der Friedensbewegung: (Kopie 1)

Friedensbewegung zu den Ergebnissen der

Londoner Afghanistan-Konferenz:

"Mehr als 60 Regierungen setzen auf das Prinzip Hoffnung und versinken immer mehr in einen sinnlosen Krieg"

[ Pressemitteilungen und sonstige Stellungnahmen ]

[ Franz Alt zum Thema ]

28. Januar 2010 - Bundesausschuss Friedensratschlag:

Friedensratschlag kommentiert

die jüngste Regierungserklärung der Bundeskanzlerin:

" 'Strategiewechsel' ist ein Rohrkrepierer "

" Die Bundesregierung weigert sich weiterhin, die Realitäten des Afghanistan-Krieges zur Kenntnis zu nehmen "

[ vollständige Stellungnahme ]

19. Januar 2010 - Heinz Josef Algermissen, Bischof von Fulda:

Mut zur Wahrheit: Der Militäreinsatz ist gescheitert.

Präsident Bischof Heinz Josef Algermissen fordert einen Kurswechsel in der Afghanistanpolitik.

[ Wortlaut der Erklärung ]

Neuigkeiten

11.01.2015 | Stellungnahme von attac Deutschland zum "Friedenswinter" mehr

04.08.2014 | 39 Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats von Attac mehr

31.03.2014 | Offener Brief gegen "Henry-Kissinger-Professur" mehr

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