[ "National Bird" bei YouTube ] [ AK gegen bewaffnete Drohnen ] [ Drohnen-Kampagne ]
Übersicht:
Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Sommer 2017)
Bundestagswahlkampf (Herbst 2017 )
Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen (2017/2018)
GroKo IV
Bundestagsentscheifung über Kampfdrohnen-Beschaffung (Juni 2018)
Ausbildung der Drohnen-Pilot*en
Kampagne gegen der US Air Base Ramstein
Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Herbst 2019 ...)
Deutschland vor Gericht ( 2019 ...)
Deutschland vor Gericht (2019 ...)?
Urteile:
19.03.2019 Oberverwaltungsgericht NRW:
Urteil (4 A 1361/15):
Stellungnahmen:
19.03.2019 Neues Deutschland, Sebastian Weiermann:
Drohnenkrieg via Ramstein wird überprüft
13.01.2020 Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages:
Völkerrechtliche Aspekte des Konflikts zwischen Iran und den USA
16.01.2020 PM von IALANA:
Die Bundesregierung muss endlich gegen die fortgesetzten Verletzungen
des Völkerrechts seitens der US-Regierung protestieren und
die Verbrechen im Drohnenkrieg unter Nutzung der Air Base Ramstein unterbinden
27.02.2020 Acht Bundestagsabgeordnete stellen Strafanzeige
wegen Beihilfe zum Mord an Soleimani
27.02.2020 Stuttgarter Zeitung,
Drohnenangriff auf Ghassem Soleimanis
Linke stellt Strafanzeige gegen Merkel
19.04.2020 Generalbundesanwalt:
Freibrief für Drohnenkrieg über Ramstein
23.04.2020 SWR4 Rheinland-Pfalz:
Staatsanwaltschaft ermittelt nicht wegen Rolle Ramsteins
Anschaffung von Kampfdrohnen (Herbst 2019 und 2020)
Stellungnahmen und Berichte:
26.09.2019 AfD fordert Kampfdrohnen für Bundeswehr
14.11.2019 Die-Linke-BT-Fraktion: Anfrage zur Drohnen-Auslieferung und -Training
04.12.2019 FAZ: AKK will bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten
04.12.2019 FDP-BT-Frakion: Antrag zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen
20.12.2019 Zweiter Appelldes bundesweiten Netzwerks"Drohnen-Kampagne"
19.02.2020 Transparenz.ZV, Interview mit Elsa Rassbach:
Friedensarbeit gegen Drohnen
23.03.2020 Offener Brief der Drohnen-Kampagne an die Bundestagsabgeordneten:
Zur möglichen Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr
31.03.2020 pax christi DV Rottenburg-Stuttgart
gegen die Anschaffung von Drohnen zur Flüchtlingsbekämpfung ...
11.04.2020 Elsa Rassbach: Während Coronavirus-Pandemie zu Kampfdrohnen
24.04.2020 Offener Brief des Bundessprecher*innenkreis der DFG-VK
- “Bewaffnung deutscher Drohnen - DFG-VK schreibt Bundestag”
28.04.2020 Erklärung von 90 Bremer Pastorinnen und Pastoren
gegen bewaffnete Drohnen
07.05.2020 DIE LINKE, PM von Tobias Pflüger:
Bundeswehr darf nicht mit Kampfdrohnen ausgerüstet werden
10.05.2020 Attac Deutschland, Pressemitteilung:
Pläne für Drohnen-Bewaffnung während Corona stoppen!
11.05.2020 AntiKrieg.TV,:
von 11:30 bis 14:00 Uhr am Bundesverteidigungsministerium in Berlin
: "Kundgebung gegen Kampfdrohnen"
11.05.2020 Karl-Heinz Brunner, MdB:
Rede bei Friedensbewegten
11.05.2020 junge Welt:
Killerdrohnen stoppen!
11.05.2020 ZDF heute:
"Debatte im Bundestag: Bewaffnete Drohnen: Ja oder nein?"
11.05.2020 Augen geradeaus!, Thomas Wiegold:
DroneWatch: Neue Debatte, Argumente wie schon 2014
11.05.2020 evangelisch.de:
Verteidigungsministerium startet Debatte über bewaffnete Drohnen
11.05.2020 DIE LINKE, PM von Tobias Pflüger:
Mit bewaffneten Drohnen sinkt die Schwelle zum Einsatz von Gewalt
14.05.2020 German Foreign Policy:
Gepanzerte und weiche Ziele
Ausbildung der Drohnen-Pilot*en
Stellungnahmen und Berichte:
31.01.2019 Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage vom 28.11.2018
05.02.2019 Andrej Hunko: Drohnenpiloten von Airbus - Ausbildung auf Staatskosten?
08.02.2019 taz, Lenne Quentin: Kritik an Drohnen-Ausbildung
BUNDESTAGs-ENTSCHEIDUNG ZUR KAMPFDROHNEN-BESCHAFFUNG (JUNI 2018)
Die Abstimmung im Haushaltsausschuss zum Leasingvertrag mit Airbus für sieben bewaffnungsfähige Heron TP Drohnen aus Israel findet schon am 13. Juni statt! Das Verteidigungsministerium hat die Vorlage für die Drohnen-Beschaffung diese Woche veröffentlicht. Siehe:
Jetzt Bundestagsabgeordneten schreiben:
Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Entscheidung am 13. Juni 2018
Email-Anschriften der Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestages
Im Juni 2017 hatte die SPD sich geweigert, dem Leasingvertrag für die Heron TP Drohnen zuzustimmen, damit war er durchgefallen. Dies wurde weltweit registriert. So schrieb ein bekannter US-Drohnenkriegsexperte in seinem Blog: "Zum ersten Mal in der Geschichte hat sich ein Gesetzgeber dagegen entschieden, Drohnen zu bewaffnen...mit Signalwirkung für alle, die sich im Deutschen Bundestag um Menschenrechte und Ethik bemühen, und eine vorbildliche Position, die in starkem Gegensatz dazu steht, dass im US-Kongress menschenrechtliche Aspekte der Tötung durch Drohnen keine Rolle spielen.” Wir hoffen, dass die SPD-Mitglieder des Haushaltsausschusses und des Verteidigungsausschusses diesmal wieder, wie die meisten Oppositionsparteien, auch in diesem Jahr die Kampfdrohnen-Beschaffung verweigern werden. BRIEFE SOLLEN SPÄTESTENS BIS ZUM 11. JUNI 2018 im Bundestag ankommen. Für Ideen, um schnell einen Brief zu erstellen, siehe
1. die im Word beigefügten Beispiele von Briefen an die Mittglieder
des Haushaltsausschusses und des Verteidgigungsausschausses
( ausführlich, kurz )
2. das Beispiel eines Briefes an ein Mitglied der der SPD-Bundestagsfraktion,
das kein Mitglied des Haushalts- oder Verteidigungs-Ausschusses ist.
3. den Brief der Drohnen-Kampagne vom 14.5.2018, den Ihr kopieren und selbst als eigene Briefe aus dem Netzwerk Drohnen-Kampagne unterschreiben und verschicken könntet. (Ihr könntet auch Textbausteine davon entnehmen).
Es ist oft effektiv, eigene ausdrucksvolle Briefe (gerne auch mit einem persönlichen Bezug) zu verfassen. WICHTIG IST vor allem, dass die MdBs ganz viele Briefe / Mails bekommen, damit sie sehen, wie unpopulär dieses Vorhaben in der Bevölkerung ist. Dazu müssen wir NOCH VIELE WEITERE BRIEFE an die MdBs. schicken. FÜR DIE DOKUMENTATION und als Anregung für weiteres Briefeschreiben wäre es schön, wenn Ihr Kopien von Euren Briefen an die MdBs an uns weiterleiten würdet. Gespräche (auch telefonisch) mit den Bundestagsabgeordneten oder ihren Referent*innen wie auch Leserbriefe und weitere mediale Beiträge sind auch effektiv.
Wir wollen für eine möglichst breite Diskussion in den verschiedenen Bundestagsfraktionen sorgen!
Lühr Henken, Elsa Rassbach und Laura von Wimmersperg
i.A. der Drohnen-Kampagne
Anleitung für das Verschicken von Briefen
Weitere Aktionsmöglichkeiten:
08.06.2018 ECCHR: Offener Brief an die SPD-Bundestagsfraktion [ PDF ]
13.06.2018 IPPNW, Berlin: Mahnwache vor dem Bundestag [ Video-Clip ]
30.06.2018 Teilnahme an den Aktionen bei der Air-Base-Ramstein
19.10.2018 Elsa Rassbach: Bericht an den attac-Herbstratschlag 2018 ( S.85ff )
GroKo IV
Stellungnahmen und Berichte:
30.03.2018 Elsa Rassbach: Musterrede für Ostermarsch 2018 zum Thema Drohnen
31.03.2018 Palästina-Komitee Stuttgart: Kriegstechnik für Drohnen ...
27.04.2018 Matthias Monroy: Countdown für Kampfdrohnen
20.05.2018 Elsa Rassbach: Auseinandersetzung im Bundestag ...
Weitere Aktionsmöglichkeiten:
Vorführung des Dokumentarfilms "National Bird" in Kinos und Sälen
Schreiben Sie an Bundestagsabgeordnete
des Haushaltsausschusses (44) und
des Verteidigungsausschusses (36)
Es gibt jeweils eine Listenansicht der Ausschuss-Mitglieder.
Die E-Mail-Adressen lassen sich stets diese Form bilden:
Vorname.Nachname@bundestag.de
Do, 5. April, 02:10 Uhr und
Mi, 4. April, 22:45 Uhr - ARD:
Amerikas Drohnenkrieger
Reportage & Dokumentation [ bei YouTube ]
Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen (2017/2018)
Stellungnahmen und Berichte:
Juli/August 2017 European Center for Constitutional an Human Rights e.V.:
Terrorismusbekämpfung in Syrien
und unbegrenzter Einsatz von Kampfdrohnen?
Deutschland muss der Aufweichung des Völkerrechts ein Ende setzen
(Positionspapier als PDF, 8 Seiten)
06.09.2017 Netzpolitik: Menschenrechtler fordern ...
21.09.2017 NYT: Trump Poised to Drop Some Limits on Drone Strikes and ...
22.09.2017 DAJ Sokolov: US-Generäle wollen mehr Drohnen-Anschläge durchführen
29.09.2017 ARD: Killer-Roboter - Dürfen Maschinen töten?
12.01.2018 IMI: Sondierungsergebnisse CDU/CSU und SPD
22.01.2018 Pressemitteilung von DFG-VK und IPPNW:
Kritik aus der Friedensbewegung an Drohnen-Plänen einer GroKo
29.01.2018 European Center for Constitutional an Human Rights e.V.
Offener Brief an die CDU, CSU und SPD
Restriktive Vereinbarung zu bewaffneten Drohnen
in Koalitionsverhandlungen wichtig
01.02.2018 Handelsblatt, Donata Riedel:
GroKo einigt sich auf Drohnen für die Bundeswehr
07.02.2018 IPPNW:
Pressemitteilung zum Thema "Kampfdrohnen" im Koalitionsvertrag
Erst anschaffen, dann ethische und rechtliche Fragen prüfen? ( PDF )
08.02.2018 RT Deutsch:
Neue GroKo für die Anmietung waffenfähiger Kampfdrohnen aus Israel
12.02.2018 junge Welt, Gitta Düperthal im Gespräch mit Kristian Golla:
»Der Weg zum automatisierten Töten«
06.03.2018 IMI: Vertragsunterzeichnung für Heron TP noch bis 31. Mai 2018?
Weitere Aktionsmöglichkeiten:
Vorführung des Dokumentarfilms "National Bird" in Kinos und Sälen
Bundestagswahlkampf im Herbst 2017
Setzen wir gemeinsam den erfolgreichen Kampf gegen den Drohnenkrieg fort!
Keine Kampfdrohnen!
[ Appell ( PDF ) ] [ unterstützende Gruppen ] [ unterstützende Personen ]
Durchgeführte Aktionen und andere öffentliche Veranstaltungen:
06.07.2017 Workshop auf dem Gipfel für globale Solidarität in Hamburg:
"Resisting Military Drones Across Borders"
21.08.2017 NDR: Protestmusiker blockieren Fliegerhorst Jagel (clip)
08.09.2017 MrMarxismo: Reden von Ann Wright, Eugen Drewermann, Daniele Ganser
09.09.2017 attac Österreich: Menschenkette
Weitere Aktionsmöglichkeiten:
Vorführung des Dokumentarfilms "National Bird" in Kinos und Sälen
Anregungen im Infoblatt (Flyer) "Stopp die Killerdrohnen"
Stellungnahmen und Berichte:
17.07.2017 Jüdische Stimme: Die Bundeswehr trifft eine falsche Wahl
21.07.2017 RUBIKON, Andrea Drescher : Mehr als nur Drohnen
22.08.2017 Netzpolitik: Verteidigungsmin. hält an Beschaffung von Kampfdrohnen fest
Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Sommer 2017)
Kurz vor Ende der 18. Legislatorperiode des Bundestags werden die Mitglieder des Haushaltsausschusses als letzte Instanz durch Nichtbewilligung der Gelder die Anschaffung von Kampfdrohnen mit ihren unabsehbaren katastrophalen, den Frieden gefährdenden Folgen stoppen können. Ein Appell an deren Gewissen kann nur lauten:
Keine Kampfdrohnen!
[ Appell ( PDF ) ] [ unterstützende Gruppen ] [ unterstützende Personen ]
[ Unterschriftenliste ( Leerformular ) ]
Appelle:
07.12.2015 Offener Brief an SPD: "Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!"
05.04.2016 Evangelischer Friedensbeauftragter kritisiert Einsatz von Kampfdrohnen
12.05.2017 FKB: Brief an die Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses
12.06.2017 Brief von Bernhard V. an SPD-Abgeordnete
17.06.2017 Briefe zum Drohnenkrieg in Afghanistan
an Sigmar Gabriel und SPD-Abgeordnete
von Ed Kinane und Nick Mottern (beide von Initiativen in den USA)
22.06.2017 Harald Fuchs: Appell an einen SPD-Bundestagsabgeordneten
30.06.2017 Brief von Elsa Rassbach an die Mitglieder des Haushaltsausschusses
Durchgeführte Aktionen und andere öffentliche Veranstaltungen:
28.05.2017 ND: »Gottes Gören« stören umstrittene Predigt mit von der Leyen
31.05.2017 Aktion vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (mit Fotos)
07.06.2017 nRhZ: "Selig sind die Frieden stiften" - mit Kampfdrohnen (Fotos / Video)
21.06.2017 Mahnwache vor dem Bundestag ( Video-Aufzeichnung bei FaceBook! )
Weitere Aktionsmöglichkeiten:
Vorführung des Dokumentarfilms "National Bird" in Kinos und Sälen
Stellungnahmen und Berichte:
11.03.2017 "Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Extralegale Tötungen verbieten!"
( PDF / Print-Vorlage ) Berichte:
18.05.2017 Kino-Start des Dokumentarfilms "National Bird"
23.05.2017 attac: Attac ist Kooperationspartner für Kinofilm "NATIONAL BIRD"
26.05.2017 Tagesspiegel: Proteste beim Kirchentag [ Fotos ]
26.05.2017 ARD: Drohnendeal durch die Hintertür
28.05.2017 ND: »Gottes Gören« stören umstrittene Predigt mit von der Leyen
29.05.2017 IPPNW: Deutschland braucht keine bewaffnungsfähigen Kampfdrohnen!
30.05.2017 jW: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!
30.05.2017 DFG-VK: Aufruf zum Protest beim OLG Düsseldorf am 31. Mai 2017:
Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!
31.05.2017 Gericht gibt Grünes Licht
31.05.2017 Andrej Hunko: Gerichtsentscheidung ist doppelt fatal
31.05.2017 Ag!: Entscheidung über dt. Kampfdrohnen noch vor der Sommerpause
01.06.2017 IMI: Jetzt aber schnell! Waffenfähige Heron TP-Drohne
02.06.2017 report-D: Grünes Licht für die Anschaffung von israelischen Kampfdrohnen
06.06.2017 DFG-VK: "Deutschland braucht keine bewaffnungsfähige Kampfdrohnen!"
07.06.2017 nRhZ: "Selig sind die Frieden stiften" - mit Kampfdrohnen (Fotos / Video)
13.06.2017 DFG-VK: Kampfdrohnen für Bundeswehr: Jetzt SPD-Abgeordnete anrufen!
15.06.2017 Stopp Air Base Ramstein:
Drohnen töten täglich - Drohnen produzieren Terroristen (PDF)
17.06.2017 Jüdische Stimme: "Die Bundeswehr trifft eine falsche Wahl"
19.06.2017 KfdF: Friedensaktivisten fordern internat. Verbot bewaffneter Drohnen
19.06.2017 Tobias Pflüger: Gegen den Aufrüstungswahn der großen Koalition
20.06.2017 Ag!: Neue Probleme bei Beschaffung bewaffneter Drohnen
21.06.2017 FinanzNachrichten: Oberlandesgericht Düsseldorf vertagt Drohnen-Deal
21.06.2017 Mahnwache: "Deutschland braucht keine bewaffnungsfähigen Drohnen!"
22.06.2017 Sputnik: Mahnwache vor Bundestag gegen Drohnen
22.06.2017 N-TV: Koalition streitet um bewaffnete Drohnen
23.06.2017 SZ: Bundeswehr ohne Drohnen
27.06.2017 Handelsblatt: SPD lehnt Drohnen-Beschaffung ab
27.06.2017 PM der SPD-Bundestagsfraktion: "So nicht, Frau Ministerin"
27.06.2017 KnowDrones: Germans Take Historic Stance Against Afing Drones
29.06.2017 Ha'aretz: German Lawmakers Block Israeli Drone Deal ...
Archiv früherer Initiativen:
10.10.2013 IMI-FAQ zum Thema "Drohnenkrieg"
10.12.2013 Global Anti-Drone Network: Drone Warfare
12.12.2013 Global Anti-Drone Network: Ban Weaponized Drones!
15.12.2013 Drohnen-Kampagne: "Bewaffnete Drohnen ächten!"
30.06.2014 Verteidigungsausschuss: Drohneneinsatz bleibt umstritten
04.10.2014 attac: Global Day of Action
12.12.2016 Andreas Zumach: Interview in Würzburg
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