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Kampagnen mit Beteiligung der AG Globalisisierung und Krieg:
[ "National Bird" bei YouTube ]  [ AK gegen bewaffnete Drohnen ] [ Drohnen-Kampagne ]
[ Zusammenfassung der Kampagne "Stopp Air Base Ramstein" (Factsheet) ]
[ IMI Fact-Sheet "Drohnen; Überwachen und Töten aus Distanz" (Februar 2019) ]
[ Broschüre der Linksfraktion zur beabsichtigten Beschaffung von Kampfdohnen ]


Inhaltsverzeichnis / Übersicht:
Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Sommer 2017)
Bundestagswahlkampf (Herbst 2017 )
Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen (2017/2018)  
GroKo IV    
Bundestagsentscheidung über Kampfdrohnen-Beschaffung (Juni 2018)
Ausbildung der Drohnen-Pilot*en
Kampagne gegen der US Air Base Ramstein 
Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Herbst 2019, 2020,  ... ?)
Deutschland vor Gericht ( 2019, 2020,  ... ?)


Deutschland vor Gericht (2019, 2020, ...)?

Urteile:
19.03.2019 Oberverwaltungsgericht NRW:
                Urteil (4 A 1361/15):

Stellungnahmen:
19.03.2019 Neues Deutschland, Sebastian Weiermann:
                Drohnenkrieg via Ramstein wird überprüft  
13.01.2020 Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages:
                Völkerrechtliche Aspekte des Konflikts zwischen Iran und den USA  
16.01.2020 PM von IALANA:
                Die Bundesregierung muss endlich gegen die fortgesetzten Verletzungen
                des Völkerrechts seitens der US-Regierung protestieren und
                die Verbrechen im Drohnenkrieg unter Nutzung der Air Base Ramstein unterbinden
27.02.2020 Acht Bundestagsabgeordnete stellen Strafanzeige  
                wegen Beihilfe zum Mord an Soleimani
27.02.2020 Stuttgarter Zeitung,
                Drohnenangriff auf Ghassem Soleimanis
                Linke stellt Strafanzeige gegen Merkel  
19.04.2020 Generalbundesanwalt:
                Freibrief für Drohnenkrieg über Ramstein 
23.04.2020 SWR4 Rheinland-Pfalz:
                Staatsanwaltschaft ermittelt nicht wegen Rolle Ramsteins
18.09.2020 DigitalCourage:
                 "BigBrotherAward" für die deutsche Bundesregierung 
25.11.2020 Süddeutsche Zeitung:  
                 "Funkverbindung über Deutschland"

Anschaffung von Kampfdrohnen (Herbst 2019 bis Frühjahr 2021)

Stellungnahmen und Berichte:
26.09.2019 AfD fordert Kampfdrohnen für Bundeswehr 
14.11.2019 Die-Linke-BT-Fraktion: Anfrage zur Drohnen-Auslieferung und -Training
04.12.2019 FAZ: AKK will bewaffnete Drohnen zum Schutz von Soldaten 
04.12.2019 FDP-BT-Frakion: Antrag zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen
20.12.2019 Zweiter Appelldes bundesweiten Netzwerks"Drohnen-Kampagne" 
19.02.2020 Transparenz.ZV, Interview mit Elsa Rassbach:
                      Friedensarbeit gegen Drohnen  
23.03.2020 Offener Brief der Drohnen-Kampagne an die Bundestagsabgeordneten:
                      Zur möglichen Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr  
31.03.2020 pax christi DV Rottenburg-Stuttgart
                      gegen die Anschaffung von Drohnen zur Flüchtlingsbekämpfung ...
11.04.2020 Elsa Rassbach:
                       Während Coronavirus-Pandemie zu Kampfdrohnen  
24.04.2020 Offener Brief des Bundessprecher*innenkreis der DFG-VK
                    - “Bewaffnung deutscher Drohnen - DFG-VK schreibt Bundestag
28.04.2020 Erklärung von 90 Bremer Pastorinnen und Pastoren
                    gegen bewaffnete Drohnen 
07.05.2020 DIE LINKE, PM von Tobias Pflüger:
                    Bundeswehr darf nicht mit Kampfdrohnen ausgerüstet werden 
10.05.2020 Attac Deutschland, Pressemitteilung:
                   Pläne für Drohnen-Bewaffnung während Corona stoppen!
11.05.2020 AntiKrieg.TV,:
                   von 11:30 bis 14:00 Uhr am Bundesverteidigungsministerium in Berlin
:                  "Kundgebung gegen Kampfdrohnen"
11.05.2020 Karl-Heinz Brunner, MdB:
                   Rede bei Friedensbewegten  
11.05.2020 junge Welt:
                    Killerdrohnen stoppen! 
11.05.2020 ZDF heute:
                    "Debatte im Bundestag: Bewaffnete Drohnen: Ja oder nein?"
11.05.2020 Augen geradeaus!, Thomas Wiegold:
                    DroneWatch: Neue Debatte, Argumente wie schon 2014  
11.05.2020 evangelisch.de:
                  Verteidigungsministerium startet Debatte über bewaffnete Drohnen 
11.05.2020 DIE LINKE, PM von Tobias Pflüger:
                  Mit bewaffneten Drohnen sinkt die Schwelle zum Einsatz von Gewalt
14.05.2020 German Foreign Policy:
                  Gepanzerte und weiche Ziele
25.05.2020 Attac Deutschland ruft auf:
                  Jetzt aktiv werden gegen Killer-Drohnen! 
14.09.2020 Antrag von Mitgliedern der BT-Fraktion Die Linke
                 Keine Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen 
17.09.2020 YouTube:
                  Online-Hearing mit Akteuren der Zivilgesellschaft  
Okt.   2020 Linksfraktion:
                 Broschüre zur beabsichtigten Beschaffung von Kampfdrohnen
04.10.2020 heise online, Monika Ermert:
                 Missing Link: Deutschland - der Leuchtturm im Drohnenkrieg?  
05.10.2020 Berlin. Menschenkette 
                 "Stoppt die Bundeswehr-Killerdrohnen!!!"
05.10.2020 Berlin,  Mahnwache 
                 "Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!"
31.10.2020 kNOwDRONES, Elsa Rassbach:
                 Debate in Germany Heats up about Killer Drones for the German Miitary  
31.10.2020 Landeparteitag der SPD Berlin:
                 Militärische Drohnen einschränken - Bewaffnete Drohnen ächten!
                 [ Antrag ] [ Beschluss ]
09.11.2020 PM von MdB René Röspel (SPD),
                 Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung:
                 "Röspel unterstützt Appell 'Sozialdemokraten gegen Kampfdrohnen’”
12.11.2020 Forum Demokratische Linke 21 in der SPD. Online-Veranstaltung:
                 "Braucht Deutschland Kampfdrohnen?" [ Resolution ]
23.11.2020 MdB Lothar Binding,
                  finanzpolitischer Sprecher derSPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der AG 60 plus
                  "Gegen die Bewaffnung von Drohnen: Angriff ist nicht die beste Verteidigung"
25.11.2020 Pressemitteilung von MdB Dr. Karl-Heinz Brunner (SPD):
                  "Annegret Kramp-Karrenbauer spielt Koalitionspartner aus"
28.11.2020 Matthias Monroy:
                  Verteidigungsministerium veröffentlicht Fahrplan zur Drohnenbeschaffung 
05.12.2020 Vorlagen von "Freiheit statt Angst" für Poster und Plakate zum Aktionstag:
                  https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/Killerdrohnen-Flyer-rot.jpg  
                  https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/Killerdrohnen-4xA6-auf-A4.pdf
                  https://www.aktion-freiheitstattangst.org/images/docs/Killerdrohnen-Flyer-A4.pdf 
05.12.2020 Redebeitag von Elsa Rassbach:
                 Hauptrede in Erlnagen  
09.12.2020 IMI-Standpunt 2020/065, Jürgen Wagner:
                 Drohnenbewaffnung: Erst einmal vom Tisch?
02.01.2021 junge Welt, Markus Bernhardt im Gespräch mit Michael Müller:
                 »Kampfdrohnen senken die Schwelle zum Krieg«
12.04.2021 Drohnenkampagne:
                 Eurodrohne und FCAS stoppen!  
13.04.2021 IPPNW-Pressemitteilung:
                 Abstimmung über die weitere Entwicklung der Eurodrohne   
13.04.2021 TLEPOLIS, Elsa Rassbach:
                 US-Experten warnen vor deutscher Beteiligung an Eurodrohne
13.04.2021 Pressemitteilung von Attac Deutschland:
                  Attac fordert Nein zu Eurodrohne  

Ausbildung der Drohnen-Pilot*en

Stellungnahmen und Berichte:
31.01.2019 Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage vom 28.11.2018  
05.02.2019 Andrej Hunko: Drohnenpiloten von Airbus - Ausbildung auf Staatskosten?  
08.02.2019 taz, Lenne Quentin: Kritik an Drohnen-Ausbildung   

Bundestagsentscheidung zur Kampfdrohnenbeschaffung (Juni 2018)

Die Abstimmung im Haushaltsausschuss zum Leasingvertrag mit Airbus für sieben bewaffnungsfähige Heron TP Drohnen aus Israel findet schon am 13. Juni statt! Das Verteidigungsministerium hat die Vorlage für die Drohnen-Beschaffung diese Woche veröffentlicht. Siehe: 

Jetzt Bundestagsabgeordneten schreiben: 

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Entscheidung am 13. Juni 2018

Email-Anschriften der Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestages

Im Juni 2017 hatte die SPD sich geweigert, dem Leasingvertrag für die Heron TP Drohnen zuzustimmen, damit war er durchgefallen. Dies wurde weltweit registriert. So schrieb ein bekannter US-Drohnenkriegsexperte in seinem Blog: "Zum ersten Mal in der Geschichte hat sich ein Gesetzgeber dagegen entschieden, Drohnen zu bewaffnen...mit Signalwirkung für alle, die sich im Deutschen Bundestag um Menschenrechte und Ethik bemühen, und eine vorbildliche Position, die in starkem Gegensatz dazu steht, dass im US-Kongress menschenrechtliche Aspekte der Tötung durch Drohnen keine Rolle spielen.”   Wir hoffen, dass die SPD-Mitglieder des Haushaltsausschusses und des Verteidigungsausschusses diesmal wieder, wie die meisten Oppositionsparteien, auch in diesem Jahr die Kampfdrohnen-Beschaffung verweigern werden.   BRIEFE SOLLEN SPÄTESTENS BIS ZUM 11. JUNI 2018 im Bundestag ankommen.   Für Ideen, um schnell einen Brief zu erstellen, siehe

1. die im Word beigefügten Beispiele von Briefen an die Mittglieder
des Haushaltsausschusses und des Verteidgigungsausschausses
( ausführlich, kurz )

2. das Beispiel eines Briefes an ein Mitglied der der SPD-Bundestagsfraktion,
das kein Mitglied des Haushalts- oder Verteidigungs-Ausschusses ist.

3. den Brief der Drohnen-Kampagne vom 14.5.2018, den Ihr kopieren und selbst als eigene Briefe aus dem Netzwerk Drohnen-Kampagne unterschreiben und verschicken könntet. (Ihr könntet auch Textbausteine davon entnehmen).

Es ist oft effektiv, eigene ausdrucksvolle Briefe (gerne auch mit einem persönlichen Bezug) zu verfassen.   WICHTIG IST vor allem, dass die MdBs ganz viele Briefe / Mails bekommen, damit sie sehen, wie unpopulär dieses Vorhaben in der Bevölkerung ist.   Dazu müssen wir NOCH VIELE WEITERE BRIEFE an die MdBs. schicken.    FÜR DIE DOKUMENTATION und als Anregung für weiteres Briefeschreiben wäre es schön, wenn Ihr Kopien von Euren Briefen an die MdBs an uns weiterleiten würdet.   Gespräche (auch telefonisch) mit den Bundestagsabgeordneten oder ihren Referent*innen wie auch Leserbriefe und weitere mediale Beiträge sind auch effektiv.  

Wir wollen für eine möglichst breite Diskussion in den verschiedenen Bundestagsfraktionen sorgen!

Lühr Henken, Elsa Rassbach und Laura von Wimmersperg
i.A. der Drohnen-Kampagne

Anleitung für das Verschicken von Briefen 

Weitere Aktionsmöglichkeiten:
08.06.2018 ECCHR: Offener Brief an die SPD-Bundestagsfraktion [ PDF ]
13.06.2018 IPPNW, Berlin: Mahnwache vor dem Bundestag  [ Video-Clip ]
30.06.2018 Teilnahme an den Aktionen bei der Air-Base-Ramstein  
19.10.2018 Elsa Rassbach: Bericht an den attac-Herbstratschlag 2018 ( S.85ff )

GroKo IV

Stellungnahmen und Berichte:
30.03.2018 Elsa Rassbach: Musterrede für Ostermarsch 2018 zum Thema Drohnen
31.03.2018 Palästina-Komitee Stuttgart: Kriegstechnik für Drohnen ...
27.04.2018 Matthias Monroy: Countdown für Kampfdrohnen 
20.05.2018 Elsa Rassbach:  Auseinandersetzung im Bundestag ... 

Weitere Aktionsmöglichkeiten:
Vorführung des Dokumentarfilms "National Bird" in Kinos und Sälen
Schreiben Sie an Bundestagsabgeordnete
   des Haushaltsausschusses (44) und
   des Verteidigungsausschusses (36)
   Es gibt jeweils eine Listenansicht der Ausschuss-Mitglieder.
   Die E-Mail-Adressen lassen sich stets diese Form bilden:
   Vorname.Nachname@bundestag.de

Do, 5. April, 02:10 Uhr und
Mi,  4. April, 22:45 Uhr - ARD:
Amerikas Drohnenkrieger
Reportage & Dokumentation [ bei YouTube ]

Mehr zum Thema "Drohnenkrieg" ganz allgemein 

Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen (2017/2018)

Stellungnahmen und Berichte:
Juli/August 2017 European Center for Constitutional an Human Rights e.V.
                     Terrorismusbekämpfung in Syrien
                     und unbegrenzter Einsatz von Kampfdrohnen?
                     Deutschland muss der Aufweichung des Völkerrechts ein Ende setzen
                     (Positionspapier als PDF, 8 Seiten)
06.09.2017 Netzpolitik: Menschenrechtler fordern ... 
21.09.2017 NYT: Trump Poised to Drop Some Limits on Drone Strikes and ...
22.09.2017 DAJ Sokolov: US-Generäle wollen mehr Drohnen-Anschläge durchführen
29.09.2017 ARD: Killer-Roboter - Dürfen Maschinen töten?
12.01.2018 IMI: Sondierungsergebnisse CDU/CSU und SPD  
22.01.2018 Pressemitteilung von DFG-VK und IPPNW:
                     Kritik aus der Friedensbewegung an Drohnen-Plänen einer GroKo 
29.01.2018   European Center for Constitutional an Human Rights e.V.
                     Offener Brief an die CDU, CSU und SPD
                     Restriktive Vereinbarung zu bewaffneten Drohnen
                     in Koalitionsverhandlungen wichtig
01.02.2018 Handelsblatt, Donata Riedel:   
                     GroKo einigt sich auf Drohnen für die Bundeswehr  
07.02.2018 IPPNW:
                     Pressemitteilung zum Thema "Kampfdrohnen" im Koalitionsvertrag
                     Erst anschaffen, dann ethische und rechtliche Fragen prüfen?   ( PDF )
08.02.2018 RT Deutsch:
                     Neue GroKo für die Anmietung waffenfähiger Kampfdrohnen aus Israel 
12.02.2018 junge Welt, Gitta Düperthal im Gespräch mit Kristian Golla:
                     »Der Weg zum automatisierten Töten«  
06.03.2018 IMI: Vertragsunterzeichnung für Heron TP noch bis 31. Mai 2018?

Weitere Aktionsmöglichkeiten:
Vorführung des Dokumentarfilms "National Bird" in Kinos und Sälen 

Mehr zum Thema "Drohnenkrieg" ganz allgemein 

Bundestagswahlkampf im Herbst 2017

Setzen wir gemeinsam den erfolgreichen Kampf gegen den Drohnenkrieg fort!
Keine Kampfdrohnen!

[ Appell ( PDF ) ] [ unterstützende Gruppen ] [ unterstützende Personen

Durchgeführte Aktionen und andere öffentliche Veranstaltungen:
06.07.2017 Workshop auf dem Gipfel für globale Solidarität in Hamburg:
                    "Resisting Military Drones Across Borders"
21.08.2017 NDR: Protestmusiker blockieren Fliegerhorst Jagel  (clip)
08.09.2017 MrMarxismo: Reden von Ann Wright, Eugen Drewermann, Daniele Ganser
09.09.2017 attac Österreich: Menschenkette 

Weitere Aktionsmöglichkeiten:
 Vorführung des Dokumentarfilms "National Bird" in Kinos und Sälen 
Anregungen im Infoblatt (Flyer) "Stopp die Killerdrohnen

Stellungnahmen und Berichte:
17.07.2017 Jüdische Stimme: Die Bundeswehr trifft eine falsche Wahl   
21.07.2017 RUBIKON, Andrea Drescher : Mehr als nur Drohnen   
22.08.2017 Netzpolitik: Verteidigungsmin. hält an Beschaffung von Kampfdrohnen fest 

Mehr zum Thema "Drohnenkrieg" ganz allgmein  

Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Sommer 2017)

Kurz vor Ende der 18. Legislatorperiode des Bundestags werden die Mitglieder des Haushaltsausschusses als letzte Instanz durch Nichtbewilligung der Gelder die Anschaffung von Kampfdrohnen mit ihren unabsehbaren katastrophalen, den Frieden gefährdenden Folgen stoppen können. Ein Appell an deren Gewissen kann nur lauten:

Keine Kampfdrohnen!

[ Appell ( PDF ) ] [ unterstützende Gruppen ] [ unterstützende Personen
                              [ Unterschriftenliste ( Leerformular ) ]

Appelle:
07.12.2015 Offener Brief an SPD: "Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!" 
05.04.2016 Evangelischer Friedensbeauftragter kritisiert Einsatz von Kampfdrohnen
12.05.2017 FKB: Brief an die Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses     
12.06.2017 Brief von Bernhard V. an SPD-Abgeordnete   
17.06.2017 Briefe zum Drohnenkrieg in Afghanistan 
                         an Sigmar Gabriel und SPD-Abgeordnete  
                        
von Ed Kinane und Nick Mottern (beide von Initiativen in den USA)  
22.06.2017 Harald Fuchs: Appell an einen SPD-Bundestagsabgeordneten  
30.06.2017 Brief von Elsa Rassbach an die Mitglieder des Haushaltsausschusses

Durchgeführte Aktionen und andere öffentliche Veranstaltungen:
28.05.2017 ND: »Gottes Gören« stören umstrittene Predigt mit von der Leyen  
31.05.2017 Aktion vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (mit Fotos)  
07.06.2017 nRhZ: "Selig sind die Frieden stiften" - mit Kampfdrohnen (Fotos / Video)
21.06.2017 Mahnwache vor dem Bundestag (  Video-Aufzeichnung bei FaceBook! ) 

Weitere Aktionsmöglichkeiten:
Vorführung des Dokumentarfilms "National Bird" in Kinos und Sälen 

 Stellungnahmen und Berichte:
11.03.2017 "Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! Extralegale Tötungen verbieten!"
                    ( PDF / Print-Vorlage )   Berichte:
18.05.2017 Kino-Start des Dokumentarfilms "National Bird"   
23.05.2017 attac: Attac ist Kooperationspartner für Kinofilm "NATIONAL BIRD"    
26.05.2017 Tagesspiegel: Proteste beim Kirchentag   [ Fotos ]
26.05.2017 ARD: Drohnendeal durch die Hintertür  
28.05.2017 ND: »Gottes Gören« stören umstrittene Predigt mit von der Leyen  
29.05.2017 IPPNW: Deutschland braucht keine bewaffnungsfähigen Kampfdrohnen!   
30.05.2017 jW: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! 
30.05.2017 DFG-VK: Aufruf zum Protest beim OLG Düsseldorf am 31. Mai 2017:
                     Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr!  
31.05.2017 Gericht gibt Grünes Licht   
31.05.2017 Andrej Hunko: Gerichtsentscheidung ist doppelt fatal   
31.05.2017 Ag!: Entscheidung über dt. Kampfdrohnen noch vor der Sommerpause   
01.06.2017 IMI: Jetzt aber schnell! Waffenfähige Heron TP-Drohne  
02.06.2017 report-D: Grünes Licht für die Anschaffung von israelischen Kampfdrohnen
06.06.2017 DFG-VK: "Deutschland braucht keine bewaffnungsfähige Kampfdrohnen!"  
07.06.2017 nRhZ: "Selig sind die Frieden stiften" - mit Kampfdrohnen (Fotos / Video)
13.06.2017 DFG-VK: Kampfdrohnen für Bundeswehr: Jetzt SPD-Abgeordnete anrufen!  
15.06.2017 Stopp Air Base Ramstein:  
                     Drohnen töten täglich - Drohnen produzieren Terroristen   (PDF)
17.06.2017 Jüdische Stimme: "Die Bundeswehr trifft eine falsche Wahl"   
19.06.2017 KfdF: Friedensaktivisten fordern internat. Verbot bewaffneter Drohnen
19.06.2017 Tobias Pflüger: Gegen den Aufrüstungswahn der großen Koalition   
20.06.2017 Ag!: Neue Probleme bei Beschaffung bewaffneter Drohnen  
21.06.2017 FinanzNachrichten: Oberlandesgericht Düsseldorf vertagt Drohnen-Deal  
21.06.2017 Mahnwache: "Deutschland braucht keine bewaffnungsfähigen Drohnen!"   
22.06.2017 Sputnik: Mahnwache vor Bundestag gegen Drohnen
22.06.2017 N-TV: Koalition streitet um bewaffnete Drohnen   
23.06.2017 SZ: Bundeswehr ohne Drohnen  
27.06.2017 Handelsblatt: SPD lehnt Drohnen-Beschaffung ab  
27.06.2017 PM der SPD-Bundestagsfraktion: "So nicht, Frau Ministerin"   
27.06.2017 KnowDrones: Germans Take Historic Stance Against Afing Drones 
29.06.2017 Ha'aretz: German Lawmakers Block Israeli Drone Deal ...  

Archiv früherer Initiativen:  
10.10.2013 IMI-FAQ zum Thema "Drohnenkrieg"  
10.12.2013 Global Anti-Drone Network: Drone Warfare 
12.12.2013 Global Anti-Drone Network: Ban Weaponized Drones!  
15.12.2013 Drohnen-Kampagne:  "Bewaffnete Drohnen ächten!"  
30.06.2014 Verteidigungsausschuss: Drohneneinsatz bleibt umstritten  
04.10.2014 attac: Global Day of Action 
12.12.2016 Andreas Zumach: Interview in Würzburg

Mehr zum Thema "Drohnenkrieg" ganz allgemein