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11. September 2008 - attac Aachen:

Stellungnahme von Attac-Aachen
zum bundesweiten Demonstrationsaufruf  von Attac.de

In dem Aufruf von Attac.de vom 1.9. zur bundesweiten Demonstration am  20.9. unter dem Motto „Den Krieg in Afghanistan beenden“ heißt es  u.a.:

„Das Land jetzt einfach sich selbst zu überlassen, ist keine  Option. Der mit Abstand wichtigste Teil dieser Verantwortung ist es,  Afghanistan endlich Entwicklungschancen zu eröffnen. Dazu müssen die  Mittel für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen  drastisch erhöht werden. Ob die internationale Gemeinschaft darüber  hinaus dieser Verantwortung am besten mit einem schnellstmöglichen  Abzug aller Truppen oder mit einer mittelfristigen Exit-Strategie  nachkommt, ist auch innerhalb unseres Netzwerkes umstritten.“

Attac-Aachen befürwortet die bundesweite Demonstration am 20.09.2008,  nicht jedoch den oben zitierten Teil dieses Aufrufs, den wir für eine  klassisch „grüneWeichspülstrategie“ mit Anmaßungscharakter  halten.

Nach unserer Auffassung sollte sich Attac als globalisierungs- und  militärkritisches Bündnis seine Glaubwürdigkeit erhalten und für  einen sofortigen Abzug aller Truppen, selbstverständlich auch der  deutschen, votieren. Es ist nicht die Aufgabe von Attac, sich „einen  Kopf“ über so genannte „Exitstrategien“ zu machen. Es gilt, die  Souveränität des Landes zu respektieren, die Okkupation zu beenden  und den Afghanen die Möglichkeit zu geben, sich nach eigenen  Maßstäben zu entwickeln, ohne Bevormundung und Gängelung durch  externe Mächte, die Afghanistan zum Spielball ihrer geostrategischen  Interessen gemacht haben. Ihre Verpflichtung wäre, für die angerichteten Kriegsschäden Reparationen zu leisten und der  Bevölkerung humanitäre Hilfe in massivem Umfang zukommen zu lassen.  Attac sollte den verantwortlichen Politikern und ihren  Militärapparaten nicht auf den Leim gehen und sich nicht deren Denken  zu eigen machen.

Attac-Aachen fordert, dass der Attac-Beschluss vom Ratschlag im Mai  2002 ohne Wenn und Aber weiterhin Gültigkeit hat: "Eine  Militarisierung der Außenpolitik und Kriegseinsätze der Bundeswehr  im Ausland lehnen wir ab." Dieser Beschluss war die Reaktion auf die  Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am Krieg in  
Afghanistan zu beteiligen.

Eine parteipolitisch motivierte Unterwanderungs- und  Aufweichungsstrategie dieser Position ist mit Attac-Aachen nicht zu  machen.

Attac-Aachen, 11.9.2008