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5. November 2018 - Netzwerk Friedenskooperative:

Mit einem Brief appellieren wir an die Bundeskanzlerin, jegliche Rüstungsexporte an Saudi-Arabien einzustellen. Jetzt und in Zukunft! Der Brief wird am 5. November mit allen Unterzeichner*innen (Name+Ort) an die Bundeskanzlerin geschickt.

Siehe auch:

von Matthias Jochheim zum Herbstratschlag 2016 eingebrachter Antrag (im Reader auf S. 34/35), der der im Konsens angenommen wurde (Protokoll S. 19)

1. bis 4. November 2018 - Initiative "abrüsten statt aufrüsten"

11. und 12. Juli 2018 - Brüssel:

Auf diesen Aufruf verständigten sich am 27. Januar 2018 in Brüssl die Teilnehmenden des ersten Vorbereitungstreffens zur Planung der Aktionen gegen den NATO-Gipfel 2018 in Brüssel:

Aufruf zu internationalen Aktionen gegen den NATO Gipfel

10. Mai 2018, 13:00 Uhr - München, Marienplatz:

Großdemonstration:

NEIN zum Polizeiaufgabengesetz Bayern

Die CSU kennt in Überwachung der Bürgerinnen und Bürger kein Halten mehr! Die geplanten Verschärfungen im Polizeiaufgabengesetz hören sich an wie aus einem Gruselkabinett und sind ein Angriff auf Freiheit und Rechtsstaat. Die Polizei wird praktisch weitgehend mit Geheimdienst-Befugnissen ausgestattet. Es ist von der CSU geplant, diese Gesetzesänderungen so schnell wie möglich zu verabschieden, bevor diese in der Öffentlichkeit erörtert werden können!
Allein mit der schwammigen Begründung, eine "drohende Gefahr" abwehren zu müssen, soll die Polizei im Freistaat künftig die gesamte Bandbreite an Überwachungsmaßnahmen rein präventiv, also noch bevor eine Straftat oder ähnliches passiert ist, einsetzen dürfen. Seit 1945 hat es in Deutschland keine Ausweitung polizeilicher Befugnisse in dieser Größenordnung gegeben!
Veranstalter:
Bündnis gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz
[ mehr ][ Hintergrund ][ mehr ] [ Fotos (flickr) ]

3. März 2018 - Freedom Flotilla Coalition:

Kanadisches Schiff nach Gaza innerhalb der Freedom Flotilla 2018

Leider gibt es in Deutschland noch keine lokale Unterstützungsgruppe für die Freedom Flotilla. Wer am Aufbau einer solchen Gruppe mitwirken will, findet hier Informationen über das gesamte Projekt:
https://sgf.freedomflotilla.org/
[ mehr ]

17. Februar 2018, 13 u. 15 Uhr - München, Stachus u. Marienplatz:

Aufruf zu Protesten gegen die NATO-"Sicherheits"-Konferenz:

FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG - NEIN ZUM KRIEG!

Geht mit uns auf die Straße!

  • Während im Februar in München die 54. Konferenz unter dem Titel Sicherheit stattfindet, stehen sich aufgrund der vorgerückten NATO-Truppen an der russischen Grenze die größten Militärmächte der Welt gegenüber,
  • droht der Konflikt zwischen Nordkorea und der USA zu einem Atomkrieg zu eskalieren,
  • beteiligen sich die NATO-Staaten und ihre Bündnispartner an der Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen und zwingen sie damit zur Flucht, beispielsweise in den kurdischen Gebieten, im Jemen und in Afghanistan,
  •  leiden weltweit 815 Millionen Menschen unter chronischem Hunger. Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Unterernährung. Aber auch in Deutschland leben 15% der Bevölkerung in Armut und sozialer Unsicherheit.

Es ist also höchste Zeit, über globale Sicherheit für alle Menschen zu reden, doch darum geht es auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) in München nicht.
[ mehr ] [ Aufruf ] [ Leporello-Flyer ] [ A4-Flyer ] [ Mobilisierungs-Video ] [ siehe auch ]

Attac Norwegen, Attac Wallonie Bruxelles, Attac Deutschland, Attac Augsburg, Attac Berlin, Attac München und die Bundesarbeitsgruppe Globalisierung und Krieg rufen dazu auf, möglichst zahlreich am 17. Februar zur Demo gegen die Münchner Sicherheitskonferenz zu kommen! Wenn wir viele sind, können wir in der Demo einen richtig schönen Attac-Block bilden! Treffpunkt am Stachus ab 13.00 Uhr bei den Attac-Fahnen in der Nähe des Koffershops (östlich vom Brunnen). Bringt Eure Attac-Fahnen mit und zieht Euch vor allem richtig warm an.
Ihr könnt auch Busse organisieren und andere Friedensbewegte aus anderen Organisationen mitmobilisieren.
Wenn ihr das Bündnis als Regionalgruppe noch unterstützen wollt und/oder Friedensgruppen in Eurer Region dazu mobilisiert, freuen wir uns. Das Bündnis zählt derzeit 80 Unterstützergruppen - bis zum 17. Februar wollen wir mindestens 100 sein!

Attac hat an dem diesjährigen Aufruf maßgeblich mitgewirkt und das Thema Soziale Sicherheit statt militärischer Sicherheit in den Focus gestellt. 

22.01.2018 Video-Interview (ca. 7 Min.) mit Franz Haslbeck:
                   Die Münchner Sicherheitskonferenz & Fluchtursachen 
30.01.2018 Video-Interview (ca. 10 Min.) mit Ates Gürpinar:
                   Die Münchner Sicherheitskonferenz und Waffenexporte
30.01.2018 Attac ruft zu Protesten gegen Sicherheitskonferenz auf  
02.02.2018 Video-Aufzeichnung zu der "Aktion Goldene Nasen
                   Geschäftemacherei mit dem Tod und illegale Kriege 
12.02.2018 Attac ruft auf zur Demo nach München
17.02.2018 Walter Listl:   Redemanuskript der Auftaktkundgebung 
17.02.2018 Ayten Kaplan: Redemanuskript der Auftaktkundgebung 
17.02.2018 Video: Jürgen Grässlin zur Kriegspolitik der SiKo und der NATO 
                   [ Transkript ]
                   Eindrücke von der Demo
17.02.2018 Video: Christine Buchholz 
                   [ Transkript ]
                   Grenzen für Flüchtlinge öffnen und für Waffen schließen 
17.02.2018 HotSpot Reportage von acTVism Munich   [ YouTube ]
17.02.2018 Attac-Regionalgruppen:
                   München, Untere Saar
19.02.2018 Clemens Ronnefeldt:  
                   Lehrer und Pflegekräfte statt Waffen 

Bei dichtem Schneetreiben umzingelten rund 4 000 Menschen den hermetisch abgeriegelten Tagungsort der NATO-Kriegsstrategen "Bayerischer Hof". 3 600 beteiligten sich an der großen Demonstration und noch einmal 300 an der Protestkette durch die Münchner Fußgängerzone. Wie so oft wurde die Teilnehmerzahl von der Polizei auf 2200 heruntergerechnet, was dann von den meisten Medien übernommen wurde.
Unsere Demonstration richtete sich gegen die im Bayerischen Hof versammelten Machteliten und gegen ihre Interventionskriege, gegen die Hauptverantwortlichen für weltweite Armut, die Zerstörung der Umwelt, in deren Folge Millionen von Flüchtlingen aus ihren Heimatländern vertrieben werden. Im Zentrum der Proteste standen die Aufrüstungspläne Deutschlands und der EU, die weiter ansteigenden Rüstungsexporte, die nukleare Komplizenschaft Deutschlands mit den USA und - aus aktuellem Anlass - der völkerrechtswidrige Angriff der türkischen Armee gegen die Kurden im nordsyrischen Afrin.
Für unsere Demonstration hatten die Münchner Behörden das Zeigen aller kurdischen Symbole, in denen sie einen Bezug zur PKK vermuten, verboten. Dagegen haben wir geklagt. Daraufhin hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Verbotsverfügung der Stadt München, Fahnen und Embleme der kurdischen Volksverteidigungs-Einheiten YPG und YPJ mitzuführen, aufgehoben. Die Münchner Polizei jedoch ignorierte diese Entscheidung des Gerichts. Sie betätigte sich als Hilfssherif des Erdogan-Regimes, nahm mehrere Personen fest und kündigte an, strafrechtlich gegen sie vorzugehen.
Nachdem die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs nur vorläufige Wirkung für unsere Demonstration hatte, geht unsere Klage gegen die Verbotsverfügungen der Stadt München jetzt in die nächste Runde.
Wir akzeptieren nicht, dass das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung immer weiter eingeschränkt und Solidarität mit den Kurdinnen und Kurden kriminalisiert wird. 
Unsere Bitte: Helfen Sie uns weiter bei der Finanzierung unserer Aktivitäten. Auch weil zusätzliche Prozesskosten auf uns zukommen werden, möchte wir nochmal auf das Spendenkonto des Aktionsbündnisses hinweisen:
C. Schreer,
IBAN: DE44 7001 0080 0348 3358 09,
BIC: PB8KDEFF
Stichwort: SIKO 2018

9. Februar 2018, 17:00 Uhr, Frankfurt/Main, an der Hauptwache:

Aufruf  zur Solidarität mit kurdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern:
Stoppt den Krieg gegen die kurdische Selbstverwaltung in Afrin im Norden Syriens!
[ mehr ] [ Unterschriften-Sammlung ]
09.02.2018 FR, Hanning Voigts: "Der Terror geht von der Türkei aus"
09.02.2018 Redebeitrag von Karl-Heinz Peil (Friedens- und Zukunftwerkstatt e.V.)
12.02.2018 Pressemitteilung: Deutsche Organisationen für Solidarität mit Afrin  

2. Febr. 2017, 17:30 Uhr - Aschaffenburg, Marktplatz vor der Stadthalle:

Aufruf zu Demonstration und Kundgebung:

GEGEN KRIEG UND VERTREIBUNG

Lasst uns gemeinsam die Stirn bieten gegen Krieg, Vertreibung, Faschismus, primitiven Nationalismus, gegen Völkerverhetzung, gegen die türkische Invasion in den Kanton Afrin (Rojava/Nordsyrien) auf Befehl Erdogans und der AKP-DIktatur, gegen Erdogans Vernichtungsabsichten im mehrheitlich kurdischen Afrin, dessen Bevölkerung während des zähen, opferreichen und erfolgreichen Kampfes gegen den IS unter größten Mühen bewundernswerte Umstände eines friedlichen, versöhnlichen und gerechten Zusammenlebens für alle Menschen, die dort leben, geschaffen hat. Lest euch bitte den Aufruf durch und kommt, .... lasst uns gemeinsam diesen unter ständiger Bedrohung lebenden Menschen beistehen - gegen Krieg, für bitternötige Völkerverständigung
Veranstalter:
Demokratisches  Kurdisches  Gesellschaftszentrum  Aschaffenburg
unterstützt von
Die Linke, MLPD, Attac (AB), Halkevi (türkisches Volkshaus),
Interventionistische Linke (IL), Friedenstrommler, "Bündnis gegen Rechts" (BgR)
und couragierten Personen aus den etablierten Parteien in AB
[ Aufruf ] [ Redebeitrag von Reinhard Frankl bei der Kundgebung  ]

ab 1. Februar 2018 - Bielefeld, Jahnplatz und Hauptbahnof:

Kriegstreiber Erdogan stoppen!

Faschisten in deutschen Panzern überfallen ein Land. Gemeinsam mit islamistischen Terrormilizen und ausgerüstet mit deutschen Waffen hat die türkische Armee die syrische Provinz Afrin angegriffen. Die Bundesregierung spricht von ‚legitimen Sicherheitsinteressen‘ der Türkei. Wie vor 100 Jahren sind wieder deutsche Machtinteressen jenseits des Bosporus wichtiger als Menschenleben. Terror, Vertreibung, Krieg und Völkermord werden in Kauf genommen. Die Afrin Solidaritäts Plattform OWL steht auf der Seite der Menschen in Afrin und wird täglich in Bielefeld protestieren.
[ mehr ]

(Anm.: Die teilweise extreme Wortwahl lässt zu wünschen übrig)

NEUIGKEITEN

23.05. - Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! mehr

02.10. - Fluchtursachen beseitigen, statt Asylrecht weiter zu beschneiden mehr

11.01. - Stellungnahme von attac Deutschland zum "Friedenswinter" mehr

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