Finanztransaktionssteuer: Ein Ablenkungsmanöver von Wolfgang Schäuble

 

 

Der Artikel in der "Welt" vom 26.07.2016:
http://www.welt.de/wirtschaft/article157289464/Das-schleichende-Ende-eines-linken-Steuer-Traums.html

Wolfgang Schäuble will die Finanztransaktionssteuer angeblich retten – allerdings mit einer fragwürdigen Idee. Schäuble möchte eine weltweite Lösung.

Detlev von Larcher: "Eine globale Einigung ist illusorisch. Es sieht danach aus, dass das Projekt auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben werden soll" Attac hatte sich Ende der 90er-Jahre überhaupt nur gegründet, um die Tobin-Steuer als "internationale Solidaritätssteuer" zur Kontrolle der Finanzmärkte einzuführen.

Zwar gehen die Verhandlungen der zuletzt auf zehn europäische Länder geschrumpften Gruppe der Willigen noch weiter, aber die Äußerungen des Bundesfinanzministers geben wenig Hoffnung für einen guten Abschluss. Attac wirft dem Bundesfinanzminister persönliches Versagen vor. "Herr Schäuble muss sich fragen lassen, warum er nicht besser verhandelt hat", sagte von Larcher. Den Einwand, dass die Steuer in der zuletzt angedachten Form zu wenig bringe, hält er für vorgeschoben. Offensichtlich fehle es der Politik am Willen, das Projekt tatsächlich zu vollenden.