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Attac Stuttgart!
Alarmstufe rot - Kommunen am Limit!
Unsere Lebensqualität – in Gefahr durch Finanznot der Kommunen
Unsere Kommunen sind massiv unterfinanziert. Doch Lebensqualität und soziale Gerechtigkeit hängen von starken Kommunen ab: Stellenabbau, fehlende Investitionen und Unterfinanzierung führen zu maroden Schulen, langen Wartezeiten, fehlenden Kitaplätzen, unpünktlichem ÖPNV, Wohnungsmangel und chronisch überlastetem Personal im öffentlichen Dienst.
Die drohenden Kürzungen bei Vereinen, Kultur und allem, was Städte und Gemeinden lebenswert macht, gefährden unsere Demokratie und stärken rechte Kräfte.
Was bedeutet die Finanznot konkret für Stuttgart?
Das Regierungspräsidium Stuttgart hat die Stadt Stuttgart Ende Mai angewiesen, ihre „freiwilligen Aufgaben“ weitestgehend einzuschränken: Akut gefährdet sind somit: Zuschüsse für Jugendzentren, Sportplätze von Vereinen, Schwimmbäder, die Stadtbibliothek, Museen, Theater, sowie die Kulturförderung mit Festen.
Bereits jetzt steht fest, dass mindestens zwei Schwimmbäder in Stuttgart in diesem Jahr vor dem Aus stehen.
Und unserer Vorschag gegen die Finanznot?
Tax the Rich!
Mehr dazu lesen Sie hier (einschließlich Quellen aller zitieren Missstände).
Für Kommunen, Klimaschutz und Kitas ist zu wenig Geld da, für ganz wenige Menschen dagegen ist Geld mehr als üppig vorhanden
In Deutschland besitzt das reichste Prozent der Bevölkerung ein Drittel des Vermögens. Die ärmere Hälfte besitzt zusammen nicht einmal zwei Prozent davon. Seit Jahrzehnten werden Kapitaleinkommen immer weniger, Arbeitseinkommen und Verbrauch immer stärker besteuert. Dadurch zahlen Überreiche im Verhältnis weit weniger Steuern als Normalverdienende. Überreichtum zerstört die soziale Grundlage einer Demokratie und macht die Gesellschaft immer ungerechter, für weitere Beispiele siehe hier.
(Übrigens: Hinzu kommt ein Staat, der sich lieber um die Sünden der Armen als die der Reichsten kümmert, s. hier: der einäugige Staat ).
Das kann so nicht weiter gehen!
Wir fordern eine Vermögenssteuer und eine gerechtere Erbschaftssteuer, eine, die nicht gerade die größten Erbschaften oft praktisch zum steuerlichen Nulltarif passieren lässt.
Tax the Rich!
SCHNELLEINSTIEG
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