ATTAC Stade-Buxtehude informiert über die Internationale Großdemonstration "Grenzenlose Solidarität statt G20" Hamburg Samstag | 8. Juli 2017 | ab 11 Uhr


"Grenzenlose Solidarität statt G20". Aufruf von sechs Organisationen aus dem Landkreis Stade siehe hier.    

Das Letzte:

Eine der ersten Amtshandlungen des neuen französischen Präsidenten Macron (ein Bankfachmann) ist die Verschiebung der Finanztransaktionssteuer FTT. 

Eine FTT ist eine Gründungsforderung von Attac und sollte im Mai 2017 nach jahrelangen Verhandlungen von 10 EU-Ländern (Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Österreich, Portugal, die Slowakei, Slowenien und Spanien) endlich eingeführt werden.  ⇒  weiterlesen

          — TERMINE  

Die nächste öffentliche Sitzung findet statt am Donnerstag 14. Dezember um 19 Uhr. Wir sprechen über "ÖPP" – Autobahnen, Krankenhäuser, Schulen, Renten und was sonst noch so privatisiert werden soll. Einfach mal vorbeikommen und "reinschnuppern". Nach dem Wahlerfolg der AFD halten wir es für wichtig, ein Gegengewicht zu schaffen.
             — TERMINE 

76.000 handgezählte Teilnehmer bei der G20-Demo – die größte in Hamburg seit 30 Jahren.

g20-demo.de,  Das war die G20-Demo(Solidarisches Netzwerk Buxtehude-Stade

Resolution gegen TTIP, CETA und TISA.  

 

STOPP CETA & TTIP

FÜR EINEN GERECHTEN WELTHANDEL

Der Stader Kreistag fordert, dass bei Handelsverträgen wie CETA und TTIP

die Transparenz der Verhandlungen, die Zuständigkeit und Unabhängigkeit deutscher und europäischer Gerichte und die Sicherheit der kommunalen Daseinsvorsorge gewährleistet bleiben müssen.

Auf Investorenschutzregelungen und internationale Schiedsgerichte solle komplett verzichtet werden. 

Weiter heißt es: „ Diese Forderungen dürfen auch nicht durch Hintertüren Eingang in die Verträge erhalten.“ (* Beschlossen am 17. Juni 2015 vom Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus – übernommen vom Kreistag.)

Dieser Kreistagsbeschluss ist bis heute folgenlos geblieben – im Gegenteil:

Auf dem EU-Gipfel am 29. Juni verkündet unser EU-Präsident Juncker, „dass es beim Freihandelsabkommen (CETA) mit Kanada reiche, dass Brüssel dies beschließe“, so DIE WELT. Am 1. Juli ergänzte er, es sei ihm „relativ schnurzegal“, auf welchem Weg das Abkommen verabschiedet werde.

Mit CETA würde folgendes Wirklichkeit:

·    Ein Sondergerichtshof (Investment Court System, ICS), der nur von ausländischen Konzernen angerufen wird und ihnen nur Rechte gibt, jedoch keine Pflichten.
Auch 41.000 in der EU aktive US-Unternehmen könnten dieses sofort nutzen, da sie in Kanada eine Niederlassung haben.

·    Ein „Gemischter CETA-Ausschuss“ (CETA Joint Committee) soll Standards „harmonisieren“, damit sie nicht zu Handelshemmnissen werden, schon bevor zuständige Parlamente und Behörden mit dem Thema betraut werden.

Fazit: Das Vorsorgeprinzip – die Sicherheit der kommunalen Daseinsvorsorge würden ausgehöhlt, und die Zuständigkeit unserer Gerichte würde eingeschränkt.

              — TERMINE  

Die nächste öffentliche Plenumssitzung findet Donnerstag 14. Dezember um 19 Uhr im Kulturforum statt. 


 

Unser Schwerpunkt 2016: Handelsabkommen als Fluchtursachen

Was sind EPAs? Noch verborgener als bei den TTIP-Verhandlungen geht es bei den Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen EPAs (Economic Partnership Agreements) zwischen EU und afrikanischen Staaten zu.

Diese Art von Freihandelspolitik schädigt Afrikas Wirtschaft. "Nur mit der Pistole auf der Brust", so heißt es beispielsweise in Kenia, wenn man fragt, warum die EPAs nach langem Widerstand letztlich doch unterschrieben wurden. 

Die Attac-Gruppe Stade-Buxtehude will über diese Art von "Frei"-Handelsabkommen und warum wir sie als eine gewichtige Ursache für Flucht ansehen in der nächsten Zeit informieren. Für 2016 ist eine öffentliche Veranstaltung geplant.

Lesetipps

→ HANDEL MIT DEM GLOBALEN SÜDEN – STOP EPAS

→ FLUCHTURSACHE MADE IN GERMANY  (PDF)

Buxtehude: Große "TTIP IN DIE TONNE"-Aktion

Schlage stehen beim Unterschreiben gegen die geheimen TTIP-Verhandlungen

Am Samstag, dem 11. Juli 2015, fand die große "TIPP IN DIE TONNE"-Aktion der AG "Konsum ohne Großkonzerne" in Buxtehude statt.

Dosenwerfen, Gasluftballons, Flugblätter der Gruppe Stade-Buxtehude und Aufklärungsmaterial von attac kamen gut bei den Buxtehudern an. Wir freuen uns über 77 Unterschriften für die europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und viele gute Gespräche!

Wir haben am Samstag Vormittag niemanden gesprochen, der für TTIP war. Das mag Zufall sein, aber wir sind sicher: "TTIP entspricht nicht dem Willen der Bürger!"

Bilder und Informationen zu dieser Aktion: » weiterlesen  «


attac-Gruppe Stade-Buxtehude gegründet

Vorstand 2015
Am 11. Juni 2015 wurde die attac-Ortsgruppe Stade-Buxtehude gegründet und eine Satzung beschlossen. Harald (Vorsitzender), Tanja (Finanzen) und Uli (2. Vorsitzender) bilden den Vorstand; Lutz (Material) und Klaus (Webauftritt) sind mit dabei. 

Jeden zweiten Donnerstag im Monat treffen sich die Mitglieder der attac-Gruppe Stade-Buxtehude im Plenum. Nächster Termin ist Donnerstag der 20. Oktober 2016 wieder um 19:00 Uhr im Kulturforum am Hafen in Buxtehude. Thema: Das Erstarken des Rechtspopulismus


Stader Kreistag beschließt TTIP-Kritik

17. Juni 2015: Der Wirtschaftsausschuss beschließt u.a.:

 Kommunale Daseinsfürsorge darf nicht Gegenstand des Freihandelsabkommens sein....

 Das öffentliche Beschaffungswesen darf nicht stärker eingeschränkt werden...

 Auf besondere Investorenschutzregelungen und internationale Schiedsgerichte soll komplett verzichtet werden.

 Diese Forderungen dürfen auch nicht durch Hintertüren Eingang in die Verträge erhalten.“

(Der Stader Kreistag übernimmt diesen Beschluss automatisch.)


Auch in Harsefeld hat der Rat einen TTIP-kritischen Beschluss nach einem Antrag der Grünen gefasst. Horneburg und Buxtehude sollen folgen. 
Der Beschluss
Die GRÜNEN Buxtehude haben eine TTIP/CETA/TISA-Resolution in den Rat der Stadt eingebracht  WEITERLESEN


HIER ENTSTEHT DER WEB-AUFTRITT DER ATTAC-GRUPPE STADE-BUXTEHUDE.

Am 18. April 2015 ist die attac-Gruppe Stade-Buxtehude zum ersten Mal in Buxtehude auf die Straße gegangen. Wir haben uns am europaweiten Aktionstag "STOP TTIP" beteiligt.
 
Im folgenden Flugblatt fordern wir auf, 
einen Brief an unseren Bundestagsabgeordneten Oliver Grundmann zu schreiben und um Aufklärung zu TTIP zu bitten.

»zum Flugblatt  »Ein Vorschlag für einen Brieftext

Ist TTIP demokratisch und bringt es Wohlstand? Diese Fragen versuchen wir im zweiten Teil unseres Flugblatts zu beantworten.
»weiterlesen

Die Deutsche Bank im Hintergrund ist übrigens auch ein interessantes Thema für Globalisierungskritiker.


Unterschreiben für Demokratie und gegen TTIP:


3.263.920 haben unterschrieben. Damit hat Stop TTIP mehr Unterzeichnerinnen und Unterzeichner als jede andere Europäische Bürgerinitiative bisher. In einem Jahr wurden dreimal so viele Unterschriften gesammelt, wie für eine offizielle Bürgerinitiative nötig, der erforderliche Anteil von Stimmen wurde in 23 statt der nötigen sieben Länder erreicht.

Als Europäisch Bürgerinitiative (EBI) hätte man Rechte im EU-Parlament. Man könnte z. B. Anfragen stellen. Wie löst die EU das Problem?
Richtig: Sie lässt “STOP TTIP” nicht als EBI zu.

Die Ablehnung der EBI wird damit begründet, dass die Verhandlungsmandate zu TTIP und zum CETA keine Rechtsakte seien, sondern interne Vorbereitungsakte zwischen den EU-Organen und insofern durch eine Bürgerinitiative nicht anfechtbar.

Siehe hier: zu attac.de/ebi ««««

Das Letzte:

"Es ist dem Untertanen untersagt, seine beschränkte Einsicht als Maßstab an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen", soll der preußische Innenminister v. Rochow geschrieben haben (→ wikiquote).
Der moderne EU-Bürger kann bei → attac.de/ttip Einsicht in die TTIP-Verhandlungen nehmen.

→ "38 Argumente gegen TTIP, CETA, TISA & Co. Für einen zukunftsfähigen Welthandel" ist ein kleines Buch (7 € im Buchhandel), in dem auf je einer Doppelseite 38 Argumente erläutert werden. Aber es wird auch beschrieben, wie attac sich einen modernen Welthandel vorstellt.

NEUIGKEITEN

02.07. - 17. September CETA-Demonstration Hamburg mehr

TERMINE

Keine Ereignisse gefunden.