Pressemitteilung zur Veranstaltung am 6.10.2011

Rückblick auf Podiumsdiskussion: „Stromnetze in Bürgerhand?“ am 6.10.2011

Am 6.10. informierten sich zahlreiche Siegener Bürger bei einer Podiumsdiskussion über die Möglichkeiten der Stadt Siegen, das Niederspannungsstromnetzes zu übernehmen sowie über die Zukunft der Siegener Versorgungsbetriebe.

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Brief von Attac an die Redaktion der WR aufgrund des Berichtes der Zeitung zur Veranstaltung am 6.10.2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf Ihren Artikel vom 8.10.2011 „Das Stromnetz bleibt im Gespräch“ müssen wir doch wie folgt Stellung nehmen:

1.Die Behauptung, es gab in dieser Sache nichts Neues, ist sachlich falsch.
Es gibt allerdings dann nichts Neues zu berichten, wenn man (Sie) nur die allseits bekannten und nicht veränderten Positionen der Stadtverwaltung von Siegen und die der CDU- und SPD-Fraktionen wiederholt und es unterlässt, die Positionen der Fachleute, hier vertreten durch Herrn Wübbels (stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Kommunalen Unternehmer) und Herrn Schwarz (Geschäftsführer der KommunalPartner  Beteiligungsgesellschaft mbH) aber auch von Herrn Boller (stellvertretender Fraktionsvorsitzende der Grünen) darzustellen. Auch gerade Herr Wübbels, der  über 800 Netzübernahmen ohne Neugründungen von Stadtwerken und 50 Netzübernahmen mit Stadtwerkneugründungen begleitet hat, bestätigte aus diesen Erfahrungen, dass der Kaufpreis für die Netzübernahme sich am Ertragswert orientiert. Das ist mittlerweile gängige Rechtspraxis. Im Gegensatz zur Aussage von Herrn Baumeister wurde eben gerade deutlich, dass der wirtschaftlich vertretbare Kaufpreis für das Netz für eine Kommune  die Regel ist.

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Gegendarstellung zum Bericht von Radio Siegen über den Informationsabend „Stromnetze in Bürgerhand“ am 12.07.2011

Am 12.07.2011 fand im LYZ ein Informationsabend über die Möglichkeit einer Rekommunalisierung des Stromnetzes in Siegen statt. Radio Siegen sendete am darauffolgenden Tag drei Beiträge zu diesem Thema, die einige völlig unzutreffende Aussagen und Einschätzungen enthielten. Der Versuch von attac, mit den Redakteuren an einer Richtigstellung zu arbeiten, wurde von Radio Siegen abgewiesen. Daher kann attac sich nur auf seiner Homepage um eine wirklichkeitsgetreue Darstellung bemühen.

Im Folgenden sind die drei Meldungen von Radio Siegen abgedruckt. In eckigen Klammern […] finden sich die richtigstellenden Hinweise und Ergänzungen. Ein zusammenhängender Kurzbericht über den Informationsabend findet sich ebenfalls auf der Homepage von attac Siegen.

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Offener Brief vom 19.06.2011 zum geplanten Gesetzespaket der Bundesregierung zum „Atomausstieg“

Mit dem „Atomausstieg“ von Merkel & Co. sollen wir ganz offensichtliche in die Irre geleitet werden

und es ist ein Geschenk an die Stromkonzerne.

Attac Siegen fordert die Oppositionsparteien auf, diesem „Konsens“ nicht zuzustimmen.

Es ist kein wirklicher Konsens – und es wurde auch nie versucht einen solchen herbeizuführen. So hat

sich die Bundesregierung Konsensgesprächen, sowohl mit den Oppositionsparteien als auch mit

den Umweltverbänden, verweigert. weiterlesen

 

Öffentliche Stellungnahme von Attac Siegen vom 22.5.2011 zur beabsichtigten Rekommunalisierung der Stromnetze einiger Städte und Gemeinden im Sieger- und Sauerland

Siegen sollte sich an Umlandgemeinden ein Beispiel nehmen

Attac Siegen begrüßt den Mut und die Entschlossenheit einiger Städte und Gemeinden im Sieger- und Sauerland, die beabsichtigten Rekommunalisierung der Stromnetze in Angriff zu nehmen und sich so dieser Herausforderung zu stellen.

Gerade in Zeiten leerer Kassen garantiert der Netzbetrieb eine kalkulierbare feste Einnahmequelle, wie die Machbarkeitsstudie, welche die Kommunen erstellen ließen, aufzeigte. weiterlesen

Leserbrief zum Artikel vom 7. Mai 11: Vorrang für Wasser und Wind

Leserbrief zum Artikel vom 7. Mai 11: Vorrang für Wasser und Wind

Die Gesellschaft muss sich auf einen schnellen Wandel einstellen

Auf einer Versammlung der „Unternehmerschaft Siegen-Wittgenstein“ beschäftigten diese sich mit der Energiewende. Prof. Dr. Ing. Christoph Kail und Jörg Dinnenthal gingen bei dieser Veranstaltung bei der Umstellung auf regenerative Energien von völlig unrealistischen Spielräumen aus: sie sprechen von einem Zeitraum der Generationen umfasst; von 50 Jahre und länger.

Und dies vor dem Hintergrund, dass der Klimawandel in einem Tempo voranschreitet, welches die schlimmsten Szenarien der Klimaforscher in den Schatten stellt. weiterlesen

Brief der FDP an Attac Siegen und unsere Antwort darauf

Sehr geehrte Damen und Herrn,

wir freuen uns sehr, dass Sie sich mit unserer Stellungnahme auseinander gesetzt haben und das Gespräch mit uns suchen. Darauf kommen wir gern zurück.

Auf Ihre Frage zurückzukommen, welche Teile der FDP wir dafür verantwortlich gemacht (haben) ,dass der Atomkurs des RWE nicht durch den Kleinaktionär Stadt Siegen missbilligt wurde“: Wir denken, dass es unstrittig ist, dass die FDP fast mehrheitlich den Antrag von Grüne, Linke und SPD abgelehnt haben, das RWE aufzufordern, aus dem Atomkurs auszusteigen. So haben wir das von der Zuschauertribüne wahrgenommen. weiterlesen

Debatte mit dem Stadtkämmerer zum Thema Stromkonzessionsverträge der Stadt Siegen

Energiepolitik

Siegen, 22.04.2011, DerWesten

Siegen. Ein Spannungsfeld tut sich bei der Frage nach dem Siegener Stromnetz auf. Zum 31. Mai 2012 endet der Stromkonzessionsvertrag der Stadt mit dem Netzeigentümer RWE, derzeit verhandelt die Verwaltung mit dem Konzern über eine Folgevereinbarung. Der Kauf des Netzes steht nicht mehr zur Debatte – und genau das kritisiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac Siegen.

Zur Diskussion baten Florian Adam und Jens Plaum von der Redaktion beide Seiten an einen Tisch.

Für die Stadt nahmen Kämmerer Reinhold Baumeister und der Energiebeauftragte Wolfgang Schragen teil, für Attac waren Anita Beyer und Jürgen Suttner dabei. weiterlesen

Pressemitteilung vom 7.4.2011 zur Ratssitzung der Stadt Siegen zum Thema Verhalten des Bürgermeisters zur RWE-Hauptversammlung

CDU verhindert konsequentes Votum für den RWE-Atomausstieg                        

Trotz Beschluss des Stadtrates, sich auf der RWE-Hauptversammlung für den Atomausstieg vom RWE  einzusetzen, fehlt diesem die letzte Konsequenz.  Er ist deswegen nicht konsequent, weil der Atomausstieg nicht auf der Tagesordnung der RWE-Hauptversammlung steht. Die Stadt Siegen kann ihrer Forderung zum Atomausstieg nur dadurch  Ausdruck verleihen, indem sie den Vorstand mit ihrer Stimme  nicht entlässt. Dieser Antrag wurde aber durch Stimmenpatt im Rat der Stadt Siegen abgelehnt.  weiterlesen

Offener Brief an den Bürgermeister als Verteter der Stadt Siegen auf der RWE-Hauptversammlung

Offener Brief an den Bürgermeister der Stadt Siegen

RWE Hauptversammlung am 20.04.2011 in Essen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

da Sie die Stadt Siegen auf der RWE Hauptversammlung vertreten werden, fordern wir Sie oder Ihren Vertreter auf, den Vorstand der RWE AG auf der Hauptversammlung nicht zu entlasten.

Begründung:

Die Unternehmenspolitik des letzten Jahres war verantwortungslos und falsch.

1. Mit gezielter Lobbyarbeit hat der Konzern massiv Einfluss auf die Politik genommen, um die Laufzeitverlängerung der

deutschen Atommeiler durchzusetzen.

a. Nach dem alten Atomkonsens wären z. B. die Reaktoren Biblis A und B 2011 endgültig abgeschaltet worden.

Biblis A und B gehören zu 100 % dem RWE, entsprechend hoch waren die Gewinnerwartungen durch die

Laufzeitverlängerung.

b. Angesichts der aktuellen dramatischen weiterlesen

Presseerklärung vom 17.3.2011: Sollen wir die Zukunft des Siegener Stromnetzes in die Hände von RWE legen?

Erwiderungen zum Pressegespräch des Stadtkämmerers am 14.03.2011

Nach den Ereignissen in Japan rückt die Aufmerksamkeit noch mehr auf die Umstellung der

Energieversorgung auf Erneuerbare Energien. Dabei sind die lokalen Energieversorger im besonderen

Maße gefragt. Die Zukunft bringt daher für die lokalen Netzbetreiber andere Aufgaben, denn die Wärmeund Stromversorgung müssen anders verzahnt werden. Dieses integrierte Konzept hat somit eine ganz andere energiepolitische Dimension, denn die Netze bekommen eine andere Funktion.

Und das ist eben der „große energiepolitische Wurf“. weiterlesen

Presseerklärung vom 4.3.2011: Öffentlichkeit ist gefragt

Neue Konzessionsverträge - vergibt die Stadt Ihre Chancen?

Wegen der auslaufenden Konzessionsverträge ergibt sich zurzeit die Chance, das Niederspannungs-Stromnetz als Teil der öffentlichen Daseinsfürsorge der BürgerInnen in die eigene Hand zu nehmen. Zahlreiche Gemeinden haben dies schon getan oder überlegen, es zu tun.

Dies würde Synergieeffekte mit sich bringen: dann verbliebe auch die Wertschöpfung durch das Stromnetz in der eigenen Region und es ergeben sich größere Möglichkeiten, ein besseres Gesamtkonzept für eigene Energieversorgung – insbesondere auch im Hinblick auf die Umstellung auf regenerative Energien – zu entwickeln. weiterlesen

NEUIGKEITEN

09.01. - Endlich ! mehr

12.07. - Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung mehr

23.12. - Neugründung ATTAC Siegen mehr

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