Attac-Treffen 11.4.2022 - Materialien, Links
Bei unserem Online-Treffen am Mo, 11.4. haben wir zur Debatte über Russlands Ukrainekrieg uns auf drei Attac-Kontoversen bezogen. Hier zunächst die vorangehende Pressemitteilung. Dann die Links zu den Aufzeichnungen der Kontroversen und weitere Links zu Materialien, die in unserer Debatte am Montag eine Rolle spielten.
Attac Regionalgruppe Rüsselsheim und Umgebung
******* Pressemitteilung 6.4.2022 *******
attac Rüsselsheim: Krieg in der Ukraine – Kontroversen bei Attac
Die Rüsselsheimer Gruppe der Globalisierungskritiker von Attac lädt alle Interessierten zu ihrem Online-Treffen am Montag, 11. April 2022, 19:00 Uhr ein.
Zum Aggressionskrieg der russischen Regierung in der Ukraine werden als Einleitung für die Diskussion Video-Ausschnitte aus drei attac-Kontroversen vorgestellt. Zum einen geht es dabei um die Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine. Zum zweiten um die Einschätzung des Anteils geostrategischer Interessen Russlands und der NATO am jahrzehntelangen Eskalationsgeschehen. Und zum Dritten handelt es sich um die eventuell altersbedingten unterschiedlichen Sichtweisen auf die Aktivitäten der Kriegsbeteiligten.
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Die bisher drei attac-Kontroversen:
https://www.youtube.com/watch?v=6gsKu4hq8OU (attac Kontroverse I zu Ukraine, Stephan Lindner & Mattias Jochmann zu Geostrategischem, Putins Motive, Faschismus, Dugin, Oligarchen, Euromaidan, Waffenlieferungen)
https://www.youtube.com/watch?v=boQ4szAqZuo (attac Kontroverse II zu Ukraine, Judith Amler&Hugo Braun zu NATO/Russland Kriege, Bedeutung für heute, russischer Imperialismus, Asow … Motive USA)
https://www.youtube.com/watch?v=MbO7s7441aM (attac Kontroverse III zu Ukraine, Roland Suess & Werner Raetz zu Multilateralität, Völkerrecht und Waffenlieferungen)
Da alle drei Aufzeichnungen je etwa 90 Minuten dauern, hatte ich aus dritten Kontroverse (Süß/Raetz) vier mir zentral erscheinende Ausschnitte zur Vorführung ausgewählt:
Süß zu Multilateralismus
Raetz zu Völkerrecht
Süß Waffenlieferungen ja
Raetz gegen Waffenlieferungen
Seit 2015 in Kraft und von den Verinten Nationen völkerrechtlich bestätigt das
Minsk II - Abkommen
dessen Umsetzung von vielen Experten (zB. John Mearsheimer, siehe nächste Links) als entscheidende Möglichkeit zur Kriegsverhinderung hätte dienen können.
Die geostrategische Sicht des konserativen US-Politologen und strategischen Denkers John Mearsheimer:
Nach Kriegsbeginn (März/April 2022)
https://www.youtube.com/watch?v=23DTE5sHaD8John Mearsheimer: US to blame, Ukr. de facto member of NATO, 8:50 min , 03/2022
https://www.youtube.com/watch?v=sq_q7WsiCWs John Mearsheimer 04/2022: "foolish US Policy" mit Ukrainern als Leidtragende (U. = Bauer auf Schachbrett) „Who armed Ukraine and decided to expand NATO?", 39:18 min .
https://www.youtube.com/watch?v=GdO11hgdtTQ Ukraine war, causes & solution, Prof. John Mearsheimer (04/2022), 22:14 min
Ausführlich bereits 2014 nach dem Euromaidan-Umsturz und der Krim-Abspaltung:
https://www.youtube.com/watch?v=JrMiSQAGOS4 (John Mearsheimer „Why is Ukraine the West's Fault?“, 4.6.2014)
Ähnlich James Matlock, US Botschafter in der UdSSR 1987-91 zu Vorgeschichte u Warnungen vor NATO-Osterweiterung https://www.youtube.com/watch?v=e5F0JSy-HHY
Der Hintergrundtext von Peter Wahl (WEED, attac-DE Mitgründungsorganisation) zu den geostrategischen Fakten und den entsprechenden Interessen der großen Mächte (USA, China, EU, Russland)
Aktuelle Stellungnahme (7.4.2022) von Noam Chomsky (englisch) u.a. mit Überlegungen zur Rolle Chinas und von Staaten des globalen Südens:
https://truthout.org/articles/chomsky-us-policy-toward-putin-assures-no-path-to-de-escalation-in-ukraine/
Weiteres Interview (deutsche Übersetzung, 12.4.2022) mit Schwerpunkten Vorgeschichte und Konsequenzen: https://www.heise.de/tp/features/Ukraine-Krieg-Tragoedie-haette-bis-zur-letzten-Minute-hin-vermieden-werden-koennen-6669066.html?seite=all
Dem in Medien und Politik dominierenden "Narrativ" (also schlicht der Behauptung) der Fehler bei der Russlandpolitik von Deutschland/EU seien zu enge, freundliche, intensive wirtschaftliche Beziehungen gewesen, widerspricht deutlich Günter Verheugen, 1999 bis 2010 in der EU-Kommission u.a. zuständig für die EU-Osterweiterung. Das tatsächliche Problem sei die parallel dazu erfolgte Anpassung an das US-Ziel der NATO-Osterweiterung sowie die Verweigerung der von Russland vorgeschlagenen trilateralen Projekte (EU, Russland, Länder der östlichen Partnerschaft) seitens der EU.
Eine Untersuchung von Lühr Henken (Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag) beschäftigt sich sowohl mit völkerrechtlichen Fragen als auch mit den Geschehnissen in den letzten Wochen und Tagen vor dem russischen Einmarsch am 24. Februar. Und im letzten Teil des 18-seitigen Texts mit der drohenden hochgefährlichen waffentechnischen Eskalation durch Hyperschallwaffen. Dazu ist seit November 2021 im Europa-Hauptquartier der US-Armee in Wiesbaden "eine 500 Mann starke „Multi-Domain-Taskforce“ (MDTF) eingezogen, dessen 56. Artilleriekommando exakt jenes ist, welches bis 1991 für die Pershing 2 zuständig war."
Dateien und Links zum Thema Frieden
- Eine Präsentation für das attac-Rüsselsheim-Online-Treffen am 3. August 2020. In der ersten Hälfte zur
Vorbereitung auf den Hiroshimatag am 6. August (die zweite Hälfte beschäftigt sich mit dem Thema Verkehrswende).
- Das Einladungsflugblatt für die Kundgebung am 6. August
- Das Grußwort der Hibukashi, der Überlebenden der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki
- Die Stellungnahme des PAX Christi Präsidenten
- Informationen zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag
- Der ICAN-Städteappell zur Unterstützung des Atomwaffenverbotsvertrags
- Der Bundestagsbeschluss von 2010 zu einer atomwaffenfreien Welt
- Wer sind die Mayors for Peace?
- Redebeitrag von Ingrid Reidt (Pax Christi) zur Kundgebung am 6. August
Dateien & Links zum Thema "Geld & Finanzmärkte" Geld
September 2019: Modern Monetary Theory
Oktober 2019: Samirah Kenawis Video zum Geldkreislauf & Semira Kenawis Geschichte des Geldes
November 2019: Terra X: "Die Spur des Geldes I" / "Münzen und Mächte (Krösus bis 15. Jahrhundert)
Dezember 2019: Terra X: "Die Spur des Geldes I" / "Die Macht der Millionen" (15. Jh bis Gegenwart)
Januar 2020 : Präsentation von Reiner Germeroth zu Helge Peukerts Buch "Moneyfest"
Februar 2020: Präsentation von Heinz-Jürgen Krug zur Geldtheorie bei Marx/Marxisten
März 2020: Präsentation von Heinz-Jürgen Krug zu Geldformen v. 19. Jh. bis zu Bitcoin, Libra etc
April 2020: Online-Treffen mit Berichten vom bundesweiten Online-Ratschlag sowie Hinweisen auf Links zu den Präsentationen und Quellen für die Themenreihe von Oktober bis März.
Mai 2020 (4.5.): Online-Treffen; Nutzung und Debatte des Vortrags von Prof. C. Becker (Uni Da) zu Finanzmärkten im März (in Zeiten von Corona)
Mai 2020 (18.5.) Rückblick und Fazit(versuch) zum Themenkreis Geld und Finanzmärkte: dazuPräsentation von Heinz-Jürgen Krug
Am 2. Juni der Versuch das Fazit anhand Darstellung (z.B. von Dirk Ehnst und bei Bloomberg Business Week) und Kritik (z.B. in einem "Working Paper" der Hans-Böckler-Stiftung) der Modern Monetary Theory (MMT) zu vertiefen.
Dazu gab es Präsentationen von Reiner Germeroth (Schwerpunkt Darstellung von MMT) und Heinz-Jürgen Krug (Schwerpunkt Kritik der MMT)
6. Juli 2020 Präsentation von Heinz-Jürgen Krug mit Benennung von Krisenursachen und möglichen Lösungen der bisher behandelten Theorien (siehe auch 18.5.) sowie Vorschäge von u.a. attac zum Handeln während und nach der "Corona-Krise".
Hier einige der auch in der Präsentation vorhandenen Links:
Faktencheck:Corona 1 (von den Machern von Faktencheck:Europa und der Zeitung gegen Krieg),
Sondernummer der attac-Publikation "Sand im Getriebe" mit Stellungnahmen von attac Europa, People's Health Movement, aus Afrika, von Noam Chomsky, dem wiss. Beirat v. attac DE ...
Und auch die Memogruppe (AG Alternative Wirtschaftspolitik) hat zusätzlich zum jährlichen Memorandum (Hier die Kurzfassung) ein Sondermemo zur Corona-Krise erstellt, dazu zwei Hintergrundtexte: zur Gesundheitsversorgung und zum Zusammenhang mit Klimaschutz.
Faktencheck Corona 2 (Themen u.a. :
- Weltweite Wirtschaftskrise, weltweite Massenerwerbslosigkeit und Gegenwehr
- Das verantwortungslose Chaos in Schulen und Kitas in Corona- und Nach-Corona-Zeiten
- Die globale Dimension der Pandemie – der Schwerpunkt der Infektionen und der Corona-Toten liegt jetzt in den Peripherie-Ländern, vor allem in Lateinamerika
- Die deutsche Fleischindustrie ist eine einzige Schweinerei – hinsichtlich der Infektionen und vor allem mit Blick auf die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen in Form von Werkverträgen
- Der Kolonialismus der europäischen Mächte war immer zugleich Seuchenimport nach Nord- und Südamerika und Afrika, womit große Teile der einheimischen Bevölkerung vernichtet wurden
- Nach vier Monaten Montags-Demos im Virtuellen jetzt wieder Montagsdemos gegen Stuttgart21 auf dem Marktplatz: pünktlich zu „10 Jahre nach der Heiner-Geißler-Mogel-Schlichtung“
- Die Pharma-Konzerne wollen wenig forschen und viel an der Epidemie verdienen. Gleichzeitig setzt sich der Prozess der Schließung von Krankenhäusern fort.
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Walter Rietig (und Großsporthalle)
Vier Artikel von Michael Wien (Main-Spitze) in 12/2012 und 01/2013 zu Walter Rietig
Die Artikel beruhten zum großen Teil auf Dokumenten, die Rolf Strojec von der Stolperstein-Initiative zur Verfügung stellte:
Die Prozessakte zum Todesurteil (HHStaWi Abt.3024/S in Nr.67)
Haftbefehl des Amtsgerichts Darmstadt vom Juli 1942 (Ausschnitt aus der Prozessakte)
Prozessakte gegen den Denunzianten Traiser (HHStaWi Abt.520/DZ Nr.518342)
Links zu weiteren Artikeln von Michael Wien zu den Themen Zwangsarbeit und Widerstand bei Opel
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Dateien zum Lachebad 2013 ff
August 2013: Aufruf des Aktionsbündnisses für soziale Gerechtigkeit zur Protestaktion
August 2013: Antrag Linke/Liste Solidarität: Bad sanieren!
Februar 2014: Foto BI Pro Lachebad
März 2014: Antrag Linke/Liste Solidarität: Bad reparieren (Details)
März 2014: Text des Bürgerbegehrens (für das dann 11.000 Unterschriften gesammelt wurden)
September 2014: Antrag Linke/Liste Solidarität: Zugang für Klimatechniker
November 2014: Vergleich BI/Magistrat (Bürgerbegehren ruht, Stadt verspricht Neubau bis zur Hallensaison 2017/18 und Übergangsprovisorium)
Gewerkschaftliches EDS, HP, Opel/GM/PSA, Erziehe*innen, Pflege, Einzelhandel, ...
Drei Texte von Heinz-Jürgen Krug zur Entwicklung bei EDS und HP iwischen 2008 und 2013:
11/2009: Rückblick und Ausblick nach dem Streik 2009
04/2013: Beitrag zum Kolloquium "Klassenanalyse und Intelligenz heute"
Und als Nachschlag von 01/2018 (erschienen in Z 113 im März 2018) als "Was heißt hier „Ausbeutung“?
Erfahrungen aus der ITK-Branche"
Dateien zum Opel-Altwerk
NRW-Studie zu innerstädtischen Einkaufszentren von 2011
Hier sind die Dokumente zur neuen Variante des B-Plans 144, der in April und Mai 2020 ausgelegt wird zu finden.
Texte zu Regelungen, Vorschriften, Standards bzgl. Verkehrslärm (zusammengestellt von Jochen Müller)
vom Arbeitsring Lärm der DEGA (Deutsche Gesellschaft f. Akkustik)
radio attac Sendungen
Aus der Sendung vom April 2020:
Telefoninterview mit Stephan Völker
Telefoninterview mit Michel Zachcial
Aus der Sendung Januar 2018
Heimat: Von A. Dobrindt über E. Bloch zu F. Quinn
Sendung November 2017:
Teil 1: Interview Frank Deppe
Sendung Oktober 2017
Teil 1: C. Langkammer , Der Reisende
Teil 2: C. Langkammer , Der Reisende
Teil 3: C. Langkammer , Der Reisende
Sendung Februar 2017
Teil 2 (Globke 50er, Eichmann-Prozess, Februar)
Ausschnitt aus Teil 3: Geburtstagsständchen
Sendung August 2017
Teil 1 (Friedensbewegung + G20 , Willi van Ooyen)
Sendung November 2017
Teil 1 Interview mit Prof. Frank Deppe zu "1917/2017 - Revolution & Gegenrevolution"
CDU+Grüne+RFFW: Straßensozialarbeit soll nicht fortgesetzt werden
Die Fortsetzung der Straßensozialarbeit in der Rüsselsheimer Innenstadt durch die Diakonie wollte Die Linke/Liste Solidarität mit einem Haushaltsantrag sicherstellen. Durch einen Jahres-Zuschuss von 48.000 Euro war dies von Mai 2015 bis April 2016 geschehen. Die linke Liste beantragte demnach 32.000 Euro für den Rest des Jahres 2016 mit der Option, das zu verlängern und einer regelmäßigen Berichtspflicht der Diakonie (hier der Antrag).
Über das Konzept der Arbeit sowie den Verlauf in 2015 geben Dokumente des Diakonischen Werks - Bericht Mai ; Bericht Juli - Auskunft.
Der Antrag wurde von CDU+Grünen+RFFW abgelehnt, die SPD enthielt sich.
10 Jahre Integrationskonzept der Stadt Rüsselsheim - Autoren ziehen Bilanz
Im November 2005 stellten Horst Kriz und Jochen Müller ihr im Auftrag des Magistrats erstelltes Integrationskonzept für Rüsselsheim vor. 10 Jahre später ziehen sie eine ernüchternde Bilanz: "10 Jahre Integrationskonzept der Stadt Rüsselsheim" - Wenig Fortschritte / Ohne Kreativität und Dynamik / Der politische Wille fehlt .
Jürgen Rose : Analysen
Jürgen Rose (Oberstleutnant a.D.). Jürgen Rose war ab 1991 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München. Danach war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am George C. Marshall European Center for Security Studies in Garmisch-Partenkirchen und External Fellow am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Mit den Jahren entwickelte er eine zunehmend kritische Haltung zu den Interventionseinsätzen von Bundeswehr und NATO, wie in Jugoslawien 1999, in Afghanistan ab 2001 und dem Irak ab 2003.
Als Oberstleutnant machte Rose auch persönlich mit seiner Auffassung ernst. Im März 2007 weigerte er sich, zur logistischen Unterstützung des Tornado-Einsatzes in Afghanistan beizutragen.
Zur Veranstaltung "Ernstfall Angriffskrieg - Frieden schaffen mit aller Gewalt?" war er im April 2011 auf Einladung von attac, DGB und VDAS in Rüsselsheim.
Hier Links zu einigen seiner aktuellen Analysen:
Interview im März 2015 mit "Schattenblick": Deutsches Muskelspiel im Geschirr der US-Militärdoktrin
2015 in der Schriftenreihe der Kurt-Tucholsky-Gesellschaft veröffentlicht: Kurt Tucholsky und die "Innere Führung", Text eines Vortrags von 2013
Artikel im Oktober 2015 in der Ausgabe III/2015 der Zeitschrift "International" : Deutschlands neue Wehrmacht (von einer Verteidigungsarmme zur Interventionstruppe)
kommunaler Schutzschirm: Vertrag Rüsselsheim / Landesregierung
Hier der Vertrag vom Februar 2013 mit den "Konsolidierungsmaßnahmen" im Anhang
Amazon - Streik - Infos
Auch vor Weihnachten gehen die Kämpfe bei Amazon um bessere Arbeitsbedingungen und einen Tarifvertrag weiter – inzwischen auch in Frankreich .
Christian Krähling, der bei Amazon in Bad Hersfeld arbeitet hat einen Text geschrieben (http://amazon-verdi.de/4490 ), Liedermacher Ernst „Ernesto“ Schwarz aus Frankfurt wiederum hat zum Text ein Lied komponiert und aufgenommen : https://www.youtube.com/watch?v=6ul6Z2bb7Q8...
Ein Gebrauchslied im besten Sinn!
Bürgerbegehren Pro Lachebad: Vertrag mit Stadt
Die BI Pro Lachebad hat bei ihrem Treffen am Montag einstimmig dem Entwurf eines Vergleichsvertrags mit der Stadt zugestimmt, der Magistrat stimmte am Dienstag zu und wird den Vertrag der Stadtverordnetenversammlung vorlegen.
Kernpunkte (hier der Wortlaut):
- Finanzierung des Neubaus im Haushalt (zunächst unabhängig von evtl. Hessentagsgeldern)
- ganzjährige (provisorische) Schwimmmöglichkeit bis zur Eröffnung des Neubaus zur Hallenbadsaison 2017/18
- Bürgerbegehren ruht, solange Stadt den Verpflichtungen aus 1. + 2. nachkommt
- Im März 2015 Vorlage des Magistrats zur Entscheidung, ob als provisorische Lösung eine weitere Miete einer Traglufthalle oder die Reparatur des bestehenden Bades angegangen wird.
Hier die aktuelle Presseerklärung der BI
Haushaltsplan 2013 Stadt Rüsselsheim
Angesichts der heißen Diskussionen um die Kommunalfinanzen allgemein, den "Schutzschirm" des Landes für besonders stark verschuldete Gemeinden und der Versuche, in Rüsselsheim (irgendwann) einen ausgeglichenen Haushalt durch Schließungen, Kürzungen, Abrisse, Gebührenerhöhungen ... zu erreichen im besonderen, halten wir einen Einblick in die Haushaltszahlen und die Struktur für interessierte Bürgerinnen und Bürger für unerlässlich. Hier deshalb zum Ansehen bzw. "downloaden" der Haushaltsplan 2013 als PDF-Datei (leider ohne Text-Suchfunktion, aber immerhin mit Lesezeichen für die Hauptkapitel). Gegenüber der ursprünglich hier abgelegten Entwurfsfassung ist nun die rückwirkende Verdoppelung der Grundsteuer berücksichtigt und der unten beschriebene Fehler bei der Kita Zamenhofstraße korrigiert.
!!! insbesondere für Internetnutzer mit langsamer Anbindung : 58 MByte !!!
Die Seitenangaben in der PDF-Datei sind immer um zwei höher als die auf der Seite selbst unten angegebene Seitenzahl - einfach weil das Deckblatt und seine Rückseite nicht nummeriert sind.
Eine gute erste Übersicht gibt der Vorbericht mit einer kurzen Erläuterung zum Aufbau des Haushalts und zur doppischen Haushaltsdarstellung sowie zusammengefassten Zahlenangaben,Seiten 29 (PDF-Seite 31) bis 63 (65) , der hat „nur“ 6 MByte .
Der direkt folgende „Statistische Anhang zum Vorbericht“, Seiten 67 (69) bis 71 (73)zeigt neben den Ergebniszahlen der Jahre 2009 bis 2013 die Entwicklung der „Deckungsmittel“ (Steuern und Zuweisungen) seit 1987 (1 MByte).
Im sogenannten Produkthaushalt sind dann für die Produktbereiche (wie 01 Innere Verwaltung, …, 05 Soziale Leistungen, 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, …), die diesen untergeordneten Produktgruppen (wie 06.04 Tageseinrichtungen für Kinder) und die denen wiederum untergeordneten einzelnen „Produkte“ (wie 060446412 Kita Paul-Ehrlich-Str. 25) die jeweiligen Erträge und Aufwendung ausgewiesen.
Bitte beachten: Aufwendungen, also Ausgaben, sind mit positiven Zahlen, Erträge, also Einnahmen mit negativen Zahlen gekennzeichnet.
Das Inhaltsverzeichnis für den Produkthaushalt befindet sich auf den Seiten 91 (93) bis 102 (104). Mit Hilfe der dortigen Seitenangabe kann man dann direkt zum interessierenden „Produkt“ gehen, zum Beispiel Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben/Produktgruppe 03.03 Gymnasien / Produkt 030323000 Max-Planck-Schule -> Seite 332 (334).
!!! Ein kleiner Fehler ist der Kämmerei bei der Erstellung passiert: bei der Kita Zamenhofstraße ist bei den Gebühreneinnahmen der Tausenderpunkt verrutscht, aus korrekten 50.840 Euro wurden so 508.340 Euro. Diese Überschätzung der Einnahmen um 457.500 Euro zieht sich bis auf die Ebene des Gesamthaushalts durch, sodass also z.B. der geplante Gesamtfehlbedarf (Haushaltssatzung, S. 3 ) nicht 42,246 sondern 42,703 Millionen Euro beträgt.
Für Fragen, Anmerkungen, Kritik … stehe ich gerne zur Verfügung heinzjkrug@aol.com (Heinz-Jürgen Krug, Stadtverordneter Die Linke/Liste Solidarität)
Material zum Film "Verleugnung" (für 3. März 2018, KoKiRa)
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