Für das Kapital und für Wirtschaftskonzerne gelten nationale Grenzen immer weniger, so dass sie überall auf dem Globus nach Belieben ihre Geschäfte betreiben können. Sollten ihren Interessen doch noch nationale Schranken im Wege stehen, dann schicken sie ihre Politiker vor, um die Wege für ihre Geschäftsinteressen frei räumen zu lassen. Diese Art von Globalisierung ist es, die wir als attac kritisieren. EPAs (Economic Partnership Agreements) sind hier ein typisches Beispiel dafür, wie die Politik den Türöffner für Konzerne spielt, damit diese im "freien Wettbewerb" um Marktanteile mit ungleichen Partnern zum Zuge kommen.

EPAs werden in einer z.Z. laufenden Verhandlungsrunde zwischen der EU (Europäischen Union) und den AKP-Staaten verhandelt (78 afrikanische, karibische und pazifische Länder, denen von der EU aufgrund ihrer europäischen kolonialen Vergangenheit durch Verträge wie z.B. dem Lomé- und Cotonou-Abkommen wirtschaftliche Förderung durch besondere Marktzugangsbestimmungen eingeräumt wurde).

Das Ziel der EU in dieser Verhandlungsrunde, die bis Ende des Jahre 2007 abgeschlossen und bis 2020 umgesetzt sein soll, ist die fast vollständige Liberalisierung des Handels zwischen der EU und den AKP-Staaten - mit der Argumentation, durch Abbau der AKP-Präferenzen beim Marktzugang in die EU, die früheren Verträge den Liberalisierungsparadigmen und der Meistbegünstigungsklausel der WTO anzupassen. Dabei nimmt die EU mehrere Positionen, die sich in der WTO nicht durchsetzen ließen, in den EPAs-Verhandlungen mit auf, die später als Speerspitze in der WTO-Verhandlungsrunde mit eingebaut werden können, wie z.B. das Investitionsabkommen und öffentliches Beschaffungswesen. Die EU versucht EPAs als ein Abkommen zur Förderung der Entwicklung in der AKP Staaten zu verkaufen, gemäß dem Motto bei der Entwicklungsrunde der WTO "Entwicklung durch Freihandel". Wobei die EU sich nicht scheut, zur Durchsetzung ihrer Absichten Entwicklungshilfe an Verhandlungserfolge zu koppeln und die EPAs-Verhandlungen der Öffentlichkeit als ein Entwicklungshilfeabkommen zu verkaufen.

Viele Entwicklungsländer haben mit den Nachteilen der Liberalisierung bereits leidvolle Erfahrungen gemacht, nachdem sie auf den Schutz ihrer eigenen Märkte und Produktionsstätten durch Zölle verzichten mussten. Die Märkte mussten stattdessen der mit Know-how und Kapital ausgerüsteten wesentlich stärkeren Konkurrenz aus dem reichen Norden überlassen werden. So z.B. halbierte sich die Anzahl der Industriearbeiter in Sambia, nach dem der Staat in den Jahren von 1992 bis 1997 die Zölle für Industriegüter senken musste, um Kredite von Internationalen Währungsfonds IWF zu erhalten.

Die AG EPAs setzt sich mit den Inhalten der Verhandlungspositionen auseinander und diskutiert die möglichen Folgen der Umsetzung. Ferner unterstützt sie die Stopp - EPAs - Kampagnen, die weltweit von vielen Nichtregierungsorganisationen geführt werden. Mehr Infos dazu unter www.epa2007.org, www.epa2007.de und www.stopepa.de.

Zum Zuhören und Mitmachen sind alle Interessierten herzlich willkommen! Genaue Termine der AG erfahrt Ihr hier.