Sozialabbau
Stichworte: «Agenda 2010» und «Hartz IV». Attac-Magdeburg hat sich in vielfältiger Weise in diesem Themengebiet engagiert. Neben der Veranstaltung von Workshops und Tagungen dazu, war Attac-Magdeburg Gründungsmitglied des Magdeburger Sozialforums und maßgeblich an der Organisation der Montagsdemos beteiligt.
Die Umsetzung der «Agenda 2010» war der wohl größte politische roll back in der Geschichte der Bundesrepublik. Die anschließenden zahlreichen politischen Auseinandersetzungen gipfelten schließlich in den Montagsdemonstrationen, die sich hauptsächlich gegen Hartz IV richteten.
Bei den Protesten und in der diese Proteste begleitenden öffentlichen Debatte wurde Hartz IV als sozialpolitischer Skandal gegeißelt, der seine Wirkung auf den Arbeitsmarkt verfehle. Zu beachten ist jedoch, dass Hartz IV durchaus ein arbeitsmarktpolitisch äußerst effektives Instrument ist – allerdings nicht im Sinne der angegebenen Absicht, die Arbeitslosigkeit zu verringern, sondern indem es die Arbeitskosten senkt. ArbeitnehmerInnen verzichten zunehmend auf die Einforderung ihrer Rechte, gehen krank zur Arbeit, machen unentlohnte Überstunden, verzichten auf Lohnerhöhungen – immer jene 345 bzw. 331 Euro nach nur einem Jahr Arbeitslosigkeit fest im Blick!
Materialien
Attac-Magdeburg, Hg. (2005)Positionspapier zur «Magdeburger Alternative», einem neoliberalen arbeitsmarktpolitischen Konzept der Magdeburger Professoren Ronnie Schöb und Joachim Weimann. (PDF-Datei, ca. 100 KB)
Vergangene Veranstaltungen
Sa. 28. Jan. 2006. Ein Jahr «Hartz IV» – Deutschlands Reform-Irrweg.
10:30 bis 15:30 Uhr im Haus der Gewerkschaften, Otto-von-Guericke Str. 6, 39104 Magdeburg. Veranstalter ist das Bündnis soziale Bewegung.
Ein Jahr nach der Einführung von Hartz IV wollten wir gemeinsam mit Gewerkschaften und anderen sozialen Bewegungen auf dieser Tagung mit Vorträgen und Diskussionen eine Bilanz ziehen und nach Auswegen suchen.
Das Vortragsprogramm lautete: Armutsfalle Hartz IV: Bilanz einer Ausgrenzung. Prof. Dr. rer. pol. Roland Roth. — Aus dem Alltag einer Beratungsstelle. Marlies Jehrke, Beratungsstelle Halberstadt. — Job-Killer Hartz IV: Perspektiven von Beschäftigungsverhältnissen unter Hartz IV, Wege aus der Arbeitsmarktkrise. Axel Gerntke, Bundesvorstand IG-Metall. — Eine andere Wirtschaftspolitik ist möglich! Dr. Cornelia Heintze, Stadtkämmerin a. D., Politikwissenschaftlerin und Coach.
Juli bis Ende 2004. Montagsdemos.
Große, bundesweite Protestaktionen gegen die «Hartz-IV-Reformen», welche in Wirklichkeit ein Verarmungsprogramm für weite Bevölkerungskreise (nicht nur Arbeitslose) darstellen.